Die Schuldenbremse im Grundgesetz

Schmiedings Blick · Nov 28, 2024 · 21m

Ansätze für eine mögliche Reform – In Deutschland gilt seit dem Jahr 2011 die sogenannte Schuldenbremse, also ein gesetzlicher Deckel für die Neuverschuldung von Bund und Ländern. Hat sich dieses Fiskalkorsett bewährt? – In ihrer jetzigen Form bereitet die Schuldenbremse auch Probleme. Wie könnte die Schuldenbremse reformiert werden, ohne die fiskalische Stabilität zu gefährden? Könnte eine Reform mehr öffentliche Investitionen in Infrastruktur und Rüstung ermöglichen, ohne gleichzeitig auch den Spielraum für zusätzliche Sozialausgaben auszuweiten? – Die Ampelkoalition ist auch am Streit über…