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Über 12.000 Anträge: Warum immer mehr den Kriegsdienst verweigern #200 · Epoch Im Fokus

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  Speaker 0: Herzlich Willkommen zur Epoch im Fokus mit dem Thema wenig Begeisterung für Wehrdienst.
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  Speaker 0: Über zwölf tausend Anträge, warum immer mehr den Kriegsdienst verweigern?
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  Speaker 0: Ein Artikel von Tom Göller vom achten Oktober.
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  Speaker 0: zwanzig sechsundzwanzig ein Mikrofon Alexander Sieber.
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  Speaker 0: Seit den Kraftreden des neuen Wehr-Dienstgesetzes zu Beginn dieses Jahres sind die Anträge auf Kriegs Dienstverweigerungen sprunghaft angestiegen.
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  Speaker 0: dazu Zahlen, Fakten und eine Erklärung wie Anträge gestellt werden können.
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  Speaker 0: Während Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius SPD auf genügend freiwillige Meldungen für den Dienst an der Waffe bei der Bundeswehr setzt, steigen gleichzeitig die Zahlen der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung drastisch – obwohl die allgemeine Wehrpflicht nach wie vor ausgesetzt ist.
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  Speaker 0: Zuständig für Anträge Auf Kriegs-Dienst Verweigerungen sind zwei Stellen das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr sowie das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben, BAFZA in Köln – dass die Entscheidung über die Anerkennung oder Ablehnung der Anträge trifft.
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  Speaker 0: Bis Ende August zwölf-tausend-einhundertzwei Anträge.
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  Speaker 0: Wie die Sprecherin des BAFZA Epoch Times mitteilte sind mit Stand einund dreißigsten August zwälf- tausend einhundred zwei Anträge auf Kriegsdienstverweigerungen bei ihrem Bundesamt eingegangen.
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  Speaker 0: Im Vergleich dazu fielen die Zahlen in den vergangenen beiden Jahren deutlich niedriger aus.
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  Speaker 0: Damit hat sich alleine bis Ende August dieses Jahres die Antragszahl zum gesamten Vorjahr mehr als verdreifacht.
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  Speaker 0: Als Auslöser für die Antragsflut teilte die BRFZA-Sprecherin mit, das nach Ansicht der Behörde zitat – Ein anhaltender Anstieg der Anzahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung sei bereits seit dem Jahr zwanzig-zweiundzwanzig festgestellt worden.
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  Speaker 0: Im Februar zwanzi-zwanzig überfiel Russland die Ukraine, seither unterstützte NATO die Ukraine finanziell und mit Waffen.
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  Speaker 0: Zudem fordert seitdem Jahr zwanzig-drehenzwanzige Verteidigungsminister Pistorius das Deutschland bis zum Jahr zwansich-neunzwanzigh kriegstüchtig sein müsse.
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  Speaker 0: Die Wehrpflicht ist zwar weiterhin ausgesetzt.
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  Speaker 0: Sollte Pistorius jedoch sein Personalziel von etwa achtzigtausend mehr freiwillige Berufssoldaten verfehlen, könnte der Bundestag eine sogenannte Bedarfs-Wehrpflicht aktivieren.
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  Speaker 0: Dass dies ein realistisches Szenario sein könnte zeigt einen Blick nach Osten – selbst unter Soldaten der Bundeswehr gibt es nur eine begrenzte Bereitschaft sich freiwillig an die sogenannte NATO Ostflanke versetzen zu lassen.
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  Speaker 0: Die Litauenbrigade ist bislang zu achtzig Prozent besetzt.
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  Speaker 0: Dabei handele es sich ausschließlich um freiwillige, so das
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  Speaker 0: Bundesverteidigungsministerium.".
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  Speaker 0: Mitte September teilte die Behörde mit, dass für den weiteren Aufbau der Einheit bundeswehrsoldaten nun auch zwangsweise dorthin versetzt werden sollen – das Ministerium erklärte Zitat «In wenigen Bereichen werden ab sofort auch ergänzend verpflichtende Maßnahmen zum Einsatz kommen».
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  Speaker 0: Unabhängig von der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht bleibt das Recht, den Kriegsdienst mit der Waffe aus Gewissensgründen gemäß Artikel vier Absatz drei des Grundgesetzes zu verweigern bestehen.
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  Speaker 0: Hierfür gibt es ein kompliziertes Verfahren.
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  Speaker 0: Der Antrag auf Kriegs-Dienstverweigerung muss schriftlich beim Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr BAPERSBW in Köln eingereicht werden.
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  Speaker 0: Von dort erhält der Antragsteller eine Eingangsbestätigung und eine Vorladung zur Musterung.
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  Speaker 0: Die Musterung ist laut Bundeswehr ein Verfahren, mittels dessen die Bundeswehr feststellt wer geeignet für den Dienst als Soldat oder Soldatin ist.
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  Speaker 0: Dort wird die körperliche und geistige Eignung sowie die gesundheitliche Verfassung des Gemusterten überprüft.
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  Speaker 0: Da es noch nicht genügend Musterungszentren gibt werden laut Bundeswehre momentan zunächst diejenigen zu einem Assessment eingeladen, die sich aktiv für den Dienst in der Truppe interessieren und auf Basis ihrer Antworten auf den Fragebogen für den dienst in den Streitkräften geeigneten erscheinen.
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  Speaker 0: Bei einem Assessment zu Deutsch Bewertung lösen Teilnehmer praktische Aufgaben, Fallstudien oder Rollenspiele während Beobachter ihr Verhalten bewerten.
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  Speaker 0: Grundsätzlich werden nur Männer gemustert denn nur sie fallen unter das Werbpflichtgesetz dass die Musterung rechtlich begründet.
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  Speaker 0: Frauen werden nur dann gemusterd wenn sie sich freiwillig für die Bundeswehr melden.
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  Speaker 0: Verweigerung des Kriegsdienstes.
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  Speaker 0: Für Kriegsdienstverweigerer gilt folgende Regelung.
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  Speaker 0: Fällt die Musterung positiv aus, wird der Antrag auf Kriegs-Dienst Verweigerungen an das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben BAFZA weitergereicht.
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  Speaker 0: Dieses entscheidet über die Anerkennung oder Ablehnung des Antrages.
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  Speaker 0: Anträge von Wehrpflichtigen, die vor dem ersten Januar zwanzigzehn geboren wurden und nicht bei der Bundeswehr gedient haben werden ohne vorherige Musterungen an dass BAFZA weitergeleitet.
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  Speaker 0: Zu einem vollständigen Antrag verlangt das BAFZA folgende Dokumente einen unterschriebenen Begleitbrief, aus dem hervorgeht, dass sich der Antragsteller auf das Grundrecht der Kriegsdienstverweigerung beruft.
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  Speaker 0: Ein lückenloser tabellarischer Lebenslauf sowie eine ausführlich und persönlich verfasste Begründung in der die Beweggründe für die Gewissensentscheidung dargestellt werden – also die BAFZA-Sprecherin.
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  Speaker 0: Da es zwischen dem Antragseingang beim Personalamt, der Bundeswehr und der Weiterleitung an das BAFZA eine Verzögerung gibt kann davon ausgegangen werden dass in diesem Jahr bereits mehr Anträge auf Kriegsdienstverweigerungen eingegangen sind als das BA FZA bislang registrieren konnte.
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  Speaker 0: Nach Angaben der Amtssprecherin wurden bis Ende August fourhundertundzwanzig Anträge abgelehnt.
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  Speaker 0: Im Jahr zwanzig-vierundzwanzig waren es zwei Hundert Achtzig Ablehnungen und im Jahr zwantig-fünfundzwanziger wurden Tausend Achtundvierzig Anträge abgelehnt.
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  Speaker 0: Dazu führt das Bundesamt näher aus, dass die Zahl der abgelehnten Anträge nicht exakt der Zahl der Bescheide im selben Zeitraum entspricht – da es zum Beispiel auch Altfälle gibt, deren Bearbeitung sich aufgrund von Nachfragen verzögert.
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  Speaker 0: Deshalb könne die Zahl des Bescheids nicht direkt miteinander verglichen werden!
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  Speaker 0: Zu den Gründen der Ablehnungen wollte sich das BAFZA nicht äußern, da keine Erhebung über die Gründe für eine Ablehung eines Antrags auf Kriegsdienstverweigerung vorgenommen werde.
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  Speaker 0: Grundsätzlich gebe es aber folgende Ablehmungsgründe Wenn ein Antragsteller die Musterung verweigert, der Antrag nicht vollständig ist und der Antragstellte Aufforderung durch das BAFTA diesen zu Vervollständigen nicht nachkommt.
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  Speaker 0: Die dargelegten Beweggründe auch nach schriftlicher gegebenenfalls mündliche Anhörung nicht begründet werden können oder Zweifel an der Wahrheit der Angaben des Antragstellers trotz vorheriger Anhörungen besteht so die BAFZA-Sprecherin.
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  Speaker 0: Danach gefragt, wie das Bundesamt die neue Flut an Anträgen bewältigt, teilte die Sprecherin mit, dass derzeit bestehende Strukturen sukzessive angepasst würden.
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  Speaker 0: Außerdem ermöglicht er das neue Wehrdienst-Modernisierungsgesetz WD-MODG eine verlängerte Bearbeitungszeit für Anträge von Antragstellen, die vor zwanzig zehn geboren sind.
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  Speaker 0: Laut Paragraph XIII Absatz II Kriegsdienstverweigerungsgesetz KTVG soll allerdings über Anträge, die ohne vorherige Musterung an das BRFZA weitergeleitet werden innerhalb von neun Monaten nach Eingang beim BRPRSBW entschieden werden.
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  Speaker 0: Dazu die BRFZA-Sprecherin weiter.
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  Speaker 0: Zitat, Die Bearbeitung der Anträge erfolgt einzelfallbezogen – sie ist aufgrund des unterschiedlichen Werdegangs der Antragstellenden und der Darlegung der persönlichen Gründe sehr
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  Speaker 0: individuell.".
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  Speaker 0: Das komplette Antragsverfahren für die Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer ist auf der BRFZA Website beschrieben.