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Selenskyj will neue Regierung, sagt aber nicht, wen | Nr. 9629 · Epoch Im Fokus

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  Speaker 0: Willkommen zum Epoch Times Podcast mit dem Thema EU-Beitritt nur ohne Korruption.
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  Speaker 0: Zelenski will neue Regierung, sagt aber nicht wen!
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  Speaker 0: Eine Analyse von Tom Göhler vom vierzehnten Juli.
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  Speaker 0: zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.
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  Speaker 0: Der ukrainische Präsident Zelensky kündigte eine umfangreiche Regierungsumbildung an, allerdings blieb er in seinen Ausführungen bage.
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  Speaker 0: Fest steht lediglich!
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  Speaker 0: Die Ministerpräsidentin Sviridenko wird entlassen.
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  Speaker 0: Zelenskis Pläne zur Neubesetzung zahlreicher Ämter müssen noch vom Parlament genehmigt werden – eine Bestandsaufnahme.
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  Speaker 0: Am Sonntag zwölf der Juli kündige der ukrainischen Präsident Volodymyr Zelenski auf seinem Ex-Account die neue Besetzung von Regierungs und Behörden stellen an.
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  Speaker 0: Konkret gab die Entlastung der Ministerpräsidentin Julia Sviridenko sowie den Austausch einiger Leiter von Strafverfolgungsbehörden bekannt.
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  Speaker 0: Als Begründung nannte Zelenski, die Ukraine wolle – Zitat ihre politische Strategie ändern.
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  Speaker 0: Sviridenko hatte ihren Posten als Regierungschefin erst vor einem Jahr übernommen.
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  Speaker 0: Zuvor war sie Wirtschaftsministerin.
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  Speaker 0: Zelensky geht es um Waffen.
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  Speaker 0: Insgesamt blieb der ukrainische Präsident bei seiner Ankündigung im Ungefähren, so sprach er davon das künftig jedem außenpolitischen Schwerpunktbereich eine Person mit umfassender Erfahrung zugeordnet werden soll.
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  Speaker 0: Diese Aussage lässt den Rückschluss zu dass nach Selenskis Auffassung die bisherige ukranische Außenpolitik von Personen mitgestaltet wurde, die nicht ausreichend für ihre Aufgaben geeignet waren.
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  Speaker 0: Was die Beziehungen zu den USA und den EU-Staaten angeht, wurde Selensky deutlicher, worum es ihm bei der geänderten politischen Strategie geht – Waffensysteme.
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  Speaker 0: An erster Stelle der geplanten Neuausrichtung nannte er dem Militärwirtschaftlichen Beziehung zu den US.
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  Speaker 0: Mit ihnen soll es Zitat «Vereinbarungen über Lizenzen zur Produktion von Patriot Luftabwehrsystemen sowie sonstige bilaterale Sicherheitskooperation geben», schrieb Selenski auf Ex.
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  Speaker 0: Diese sollen – Zitat sich in konkrete Vorteile für beide Staaten, auch für ukrainische und amerikanische Unternehmen niedelschlagen.
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  Speaker 0: Zelenski will Einstieg im EU-Roketenprogramm.
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  Speaker 0: Als zweite Priorität für seine geplante Änderung im ukrainischen Regierungsapparat führte Zelensky das europäische Projekt zur Raketenabwehr an.
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  Speaker 0: Damit meinen der wohl die European Sky Shield Initiative, ESSI – die vor vier Jahren unter anderem auf Initiative des damaligen Bundeskanzlers Olaf Scholz SPD ins Leben gerufen wurde.
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  Speaker 0: Ziel der ESSI ist laut Bundesverteidigungsministerium BMVG Zitat «die Stärkung des europäischen Pfeilers in der gemeinsamen Luftverteidingung der NATO».
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  Speaker 0: Dafür hätten sich dreiundzwanzig europäische Staaten zusammengeschlossen.
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  Speaker 0: Sie wollen mit ESSI Fähigkeitslücken schließen.
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  Speaker 0: Wie genau sich der ukrainische Präsident einen Einstieg in dieses europäische Militärvorhaben oder eine Zusammenarbeit in der Luftverteidigung vorstellt, ließ er offen.
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  Speaker 0: Als weitere Punkte, in denen er offenbar Verbesserungsbedarf sieht, nannte er den möglichen EU-Beitritts der Ukraine und die Beziehungen zu den Nachbarnändern Polen und Ungarn – Verstimmungen mit Polen & Ungarn.
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  Speaker 0: Mit beiden EU-Staaten gab es in den vergangenen Monaten eine reiheftige diplomatische Spannung.
• 3:10
  Speaker 0: Zu Beginn des Jahres kam es auf ukrainischem Gebiet zu einer Unterbrechung der Ölpipeline, die Erdöl aus Russland nach Ungarn liefert.
• 3:17
  Speaker 0: Der damalige Ungerische Ministerpräsident Viktor Orban war auf Zelensky vor, die Instandsetzung der beschädigten Pipeline bewusst hinauszuzögern – daraufhin lieferte Ungarn keinen Diesel mehr an die Ukraine!
• 3:28
  Speaker 0: Seit Mitte Mai schwält zudem ein diplomatischer Konflikt zwischen Polen und der Ukraine, die auf einer unterschiedlichen Wahrnehmung von Gräueltaten im Zweiten Weltkrieg gegen Polen beruht.
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  Speaker 0: Verantwortlich für diese Verstimmung ist nicht das ukrainische Außenministerium, sondern Zelenski selbst.
• 3:43
  Speaker 0: Der eine Spezialeinheit der ukrainischen Streitkräfte nach der ukranischen Partisanengruppe UPA aus dem Zweiten Weltkrieg benannte.
• 3:51
  Speaker 0: Die OPA hat nachweislich zigtausende polnische Zivilisten ermordet.
• 3:55
  Speaker 0: Für einen möglichen Beitritt der Ukraine zur EU ist die Zustimmung der beiden Staaten Ungarn und Polen erforderlich.
• 4:02
  Speaker 0: Mehr Fokus auf den Nahen Osten und China.
• 4:05
  Speaker 0: Auch außerhalb Europas strebt Zelenski nach neuen Verbündeten, so kündigte Eran die Zusammenarbeit mit dem Nahen Osten und den Golfstaaten zu verbessern.
• 4:13
  Speaker 0: Nach Beginn des amerikanischen israelischen Kriegs gegen den Iran-Reiste der Präsident in die Golfregion unterzeichnete er eine Reihe von Verträgen über Unterstützung mit Drohnenabwehrtechnologie da sich die US-Luftabwehr gegen die iranischen Raketen und Drohnenangriffe als überfordert herausgestellt hatte.
• 4:29
  Speaker 0: Schließlich strebt er auch eine Verbesser der Zusammenarbeit mit dem Russland-Unterstützer China sowie mit wichtigen internationalen Organisationen an, ohne dazu Näheres zu erläutern.
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  Speaker 0: Kein Wort zur neuen Personen.
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  Speaker 0: Laut Zelensky erfordert der Wechsel zur neuen politischen Strategie personelle Veränderungen.
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  Speaker 0: Zelenski wörtlich – Zitat.
• 4:49
  Speaker 0: Wir haben die Einzelheiten mit der ukrainischen Premierministerin Julia Surydenko besprochen.
• 4:53
  Speaker 0: wir sind zu dem Schluss gekommen dass diese Veränderung eine Erneuerung des Ministerkabinetts erfordern.
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  Speaker 0: Syri Denko habe EITWA angeboten, Zitat einen neuen wichtigen Bereich der Beziehungen zu einem Schlüsselpartner zu leiten.
• 5:06
  Speaker 0: Zitatende Auf Details ließ sich der ukrainische Präsident nicht ein.
• 5:10
  Speaker 0: Möglicherweise möchte er erst die Gespräche im Parlament abwarten denn dieses muss die von Zelensky angestrebten Veränderungen genehmigen.
• 5:17
  Speaker 0: Die Abgeordneten haben sich seit Beginn des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine im Februar zwanzig zweiundzwanzig weitgehend hinter den Präsidenten gestellt.
• 5:25
  Speaker 0: Neue Leiter für Strafverfolgung.
• 5:27
  Speaker 0: Für die EU-Staaten ist insbesondere Zelenskis Äußerung interessant, dass er auch Leitungspositionen bei den Strafverfolgungsbehörden neu besetzen möchte.
• 5:36
  Speaker 0: Erst vor Kurzem wurden von denen mit der Aufklärung von Korruption beauftragten Behörden zwei Personen aus dem Umfeld Zelenski festgenommen.
• 5:43
  Speaker 0: Der kurzen Äuzerung Zelenskes ist nicht zu entnehmen ob auch diese inzwischen relativ erfolgreichen Antikorruptionsbehörde vom Personalwechsel betroffen sein sollen oder ob sich seine Absicht auf andere Strafvorfolgungsbehörden bezieht.
• 5:57
  Speaker 0: Ohne Korruptionsbekämpfung kein EU-Beitritt.
• 6:00
  Speaker 0: Fest steht, Großbritannien und die EU dringen seit Jahren auf umfassende Antikorruptionsreformen in der Ukraine.
• 6:07
  Speaker 0: Die EU verknüpft zu dem Erfolger in der Bekämpkung von Korruption unmittelbar mit dem EU Beitrittsversuch KIAVS.
• 6:13
  Speaker 0: Auf der jüngsten Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Danzig am XXV Juni machte Nils Annen SPD Staatssekretär im Entwicklungsministerium deutlich Deutschstands Beitrag zum Aufbau der Ukraine.
• 6:26
  Speaker 0: Zitat spiegelt unsere Überzeugung wieder, dass Antikorruptionsmaßnahmen, Reformen und Wiederaufbau untrennbar miteinander verbunden
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  Speaker 0: sind.".
• 6:34
  Speaker 0: Und weiter eine transparente und rechenschaftspflichtige Regierungsführung ist nicht nur eine Voraussetzung für die EU-Mitgliedschaft es ist das Fundament auf dem ein nachhaltiger Wiederaufbaut aufbaut.