Latest / Recht politisch / Israel seit dem 7. Oktober (mit Muriel Asseburg/Stiftung Wissenschaft und Politik)
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- 0:03Willkommen bei Recht Politisch, ich bin Ralph Janik und in diesem Podcast versuche ich aktuelle Themen aus der Weltpolitik einen breiteren rechtlichen politischen und gerne auch historischen Rahmen einzubetten.
- 0:12Und weil es da draußen so viele Menschen gibt die so viel mehr wissen als ich mache das sehr gerne mit Gästen so auch in der heutigen Folge.
- 0:18Ich habe mit Muriel Asseburg von der Stiftung Wissenschaft und Politik über Israel und den Gazastreifen, und konkrete Anlassfall die letzte Wahl gesprochen.
- 0:27Das heißt wir haben auch einen Ausblick gewagt wie es jetzt aussieht in Sachen Regierungsbildung.
- 0:33Wir haben aber umso mehr einen Rückblick angestellt nämlich was entscheidend war bei dieser Wahl welche Themen groß waren und welche Themen klein waren und welche Themen gar keine Rolle gespielt haben?
- 0:43Wir haben erst vor kurzem gesprochen.
- 0:46Seitdem hat sich trotzdem etwas entwickelt, was wir nicht einfließen lassen konnten.
- 0:51Nämlich dass gar Gadi Eisenkot den Regierungsauftrag bekommen hat.
- 0:55das ist also nicht abgebildet aber ansonsten ist es eine brandaktuelle Folge zu einem wichtigen und brandaktuellen Thema.
- 1:01schön dass ihr dabei seid.
- 1:02schön dass sie reinhört, Ton ab!
- 1:06Muriel Asseburg.
- 1:06schön dass Sie be i Recht politisch sind.
- 1:08Ja ich freue mich.
- 1:09Darf ich Sie bitten, so wie ich das bei allen meinen Gästen tue, sich ganz kurz vorzustellen. Also wer Sie sind und was Sie machen.
- 1:15Sehr gerne.
- 1:16Ich bin Politikwissenschaftlerin, habe auch Völkerrecht und Volkswirtschaft studiert, promoviert an der Ludwig-Maximilians-Universität in München.
- 1:26Ich arbeite an der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin und beschäftige mich dort vor allem mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt – mit Syrien, mit regionalen Konflikdynamiken, europäischer, amerikanischer Politik gegenüber der Region und seit einigen Jahren auch mit Autokratisierung als Herausforderung für deutsche und europäische Politik.
- 1:54Und Sie haben vor kurzem ein sehr interessantes und wichtiges Buch geschrieben zu Israel nach dem siebten Oktober.
- 2:00Das war für mich beim Lesen ein diskriptives Buch, das gewissermaßen eine Zusammenfassung gibt zu den Ereignissen seitdem und auch dazu was sich innerhalb Israels politisch verändert hat.
- 2:12Jetzt würde das Buch nach einer zweiten Auflage schon fast schreien weil ja die Wahlen stattgefunden haben.
- 2:18Wenn Sie eine zweite Auflage schreiben würden vielleicht tun sie das eh Was würden Sie da ändern?
- 2:22Was würden sie hinzufügen?
- 2:23Und sehen Sie vielleicht auch etwas anders als noch bei der ersten Auflage?
- 2:28Also tatsächlich ist eine zweite Auflage in Vorbereitung und wird im nächsten Frühjahr erscheinen.
- 2:35Was ich gemacht habe, in der zweiten Auflage, ist im Wesentlichen die Entwicklungen vorzuschreiben.
- 2:42also es ist nicht so dass sich irgendwas grundlegend in meiner Perspektive auf die Entwicklungen am siebten Oktober und seit dem siebte Oktober verändert hat, auch wenn wir heute sehr viel mehr wissen über das was am sieben Oktober tatsächlich passiert ist.
- 2:59Was davor passiert ist.
- 3:01aber dennoch die Einordnung hat sich nicht grundlegends verändert.
- 3:05Aber natürlich hat es Kriegsgeschehen sich in Israel und Palästina, aber auch in der Region nochmal enorm ausgeweitet.
- 3:14Und die globale Dimension hat sich noch mal sehr viel deutlicher abgezeichnet als das damals der Fall war, als ich das Manuskript zum ersten Buch abgeschlossen habe.
- 3:27Da meine erste große Frage... Manchmal das Gefühl, dass Regierungschefs manchmal auch zu Unrecht verurteilt werden bzw.
- 3:35jetzt nicht gerichtlich verurteilten werden sondern politisch verurtailt werden weil man ihnen Dinge anlasten für die sie nichts können.
- 3:41also ich denke zum Beispiel spontan an Jimmy Carter dem man die Tehraner Geisel Krise angelastet hat als hätte er persönlich sie angeordnet und weswegen er auch als einer von mehreren Gründen dann die Wahl die Wiederwahl verloren hat gegen Ronald Reagan.
- 3:55Jetzt fast forward zu Israel bei dieser Wahl.
- 3:58Da ist es ja auch ein wenig anders, weil er dann auch bekannt geworden ist das Netanyahu oder zumindest steht es im Raum gewarnt wurde und dass man auch davor die Sicherheitslage falsch eingeschätzt hat.
- 4:08Jetzt wurde er zwar nicht fulminant im Amt bestätigt wie das ja oft bei Kriegspräsidenten oder eben auch Kriegsregierungschefs der Fall ist aber abgestraft so richtig abgestrafft wurde er auch nicht.
- 4:18Wie erklären Sie sich das?
- 4:20Also ich würde schon sagen, dass er abgestrafet worden.
- 4:23Seine Regierung hat die Mehrheit in der Knesset ganz eindeutig verloren.
- 4:29Und auch der Likud hat ganz deutlich an Zustimmung und damit auch an Sitzen in der Knesset verloren.
- 4:36Das Problem ist eher, dass die Opposition nicht genügend Stimmen bekommen hat um ohne Probleme eine Art von Regierung zu bilden, wie sie es sich vorstellt.
- 4:47Nämlich eine die sich im Wesentlichen auf eine zionistische Mehrheit stützt und nicht darauf angewiesen ist eine Minderheitsregierung sogenannten arabischen Parteien von außen mitgetragen zu werden oder gar in eine Koalition mit Arabischen Partein zu gehen.
- 5:09Es ist aber dennoch so, dass es keinen eindeutigen Sieger bzw keine eindeute Mehrheiten gibt und damit konnte man auch rechnen.
- 5:16also Doran Rabinovic war zum Beispiel in meinem Podcast hat gesagt er befürchtet das es nach den Wahlen diese klassische Padkonstellation gibt wo keiner genug Stimmen hat Und niemand schwach genug ist, um klein beizugeben und es dann vielleicht noch mal Wahlen gibt oder ewig lang darüber gesprochen wird wer die nächste Regierung stellt.
- 5:35Was ich im Hinterkopf hatte als ich gesagt habe nicht genug abgestraft war dass er zumindest auf die ein oder andere Art im Amt bleiben könnte.
- 5:43Ja das ist so aber das liegt daran.
- 5:46also nochmal ja Es gibt eine Mehrheit der Anti-Natanjahu Kräfte in der Knesselt Und die könnten eine Regierung bilden, wenn sie dazu bereit wären.
- 5:57Das ist aus zwei Gründen schwierig.
- 5:59A. Ist das Spektrum dieser Antinettania hohe Kräfte relativ breit?
- 6:05Das heißt wir haben eben von Parteien Arabischen Parteien, die sich in der Joint List zusammengeschlossen haben... bis hin zu Parteien, die sehr weit rechts stehen wie die von Abigdor Liebermann ein breites Spektrum.
- 6:24Die Schwierigkeiten haben werden sich auf ein Regierungsprogramm jenseits das Ablösens von Netanyahu zu einigen und einige der Parteien in der zionistischen Opposition, das sind vier Parteien.
- 6:43Davon haben einige sehr klar gemacht, dass sie eben nicht in eine Koalition mit den arabischen Parteien rein wollen und das macht es schwierig tatsächlich eine Regierung zu bilden aus der Anti-Natanjahu-Opposition.
- 6:59Und das heißt, dass wir tatsächlich jetzt relativ schwierige Verhandlungen sehen dürften und das dazu führen wird, dass erst mal solange diese Verhandlungen andauern die jetzige Regierung geschäftsführend im Amt bleibt.
- 7:17Und wenn es nicht zu einer Einigung kommt dann würde sie weiter im amt bleiben bis zur Neuwahlung.
- 7:25Es gibt auch noch die Option eine Regierung der nationalen Einheit.
- 7:30Das wäre aber besonders schwierig für die Vertreter der Opposition, weil sie sind ja genau deshalb angetreten um Netanyahu aus dem Amt zu treiben.
- 7:42Und wenn Sie jetzt doch zumindest teilweise reingehen würden in eine Regierung der nationalen Einheit können Sie weder Ihre Programmatik umsetzen noch haben Sie das erreicht wozu Sie angetretet sind nämlich nach so langer Zeit als Premierminister endlich loszuwerden und einen Teil der Dinge, die er bzw.
- 8:06seine Regierung in Israel getan haben zurückzudrehen?
- 8:11Und da geht es insbesondere um den Umbau der Justiz also dem Abbau von Checks and Balances im israelischen System.
- 8:20Und es geht zweitens, und da kommen wir zurück auf ihren Ausgangspunkt um die Verantwortlichkeit für das Versagen von Regierung- und Sicherheitskräften vor, am und nach dem siebten Oktober.
- 8:36Das ist nämlich der Grund warum ich das so nachgehakt habe auch weil ich – und das gebe ich auch gerne offen zu, weil es so schwer zu verstehen ist – israelische Innenpolitik nicht verstehe.
- 8:45Ich beschäftige mich damit aber verstehen tue ich sie nicht.
- 8:50Interessantes Zitat dazu gelesen und das möchte ich auch ganz kurz hier vorlesen.
- 8:54Zudem erschütterten die Angriffe also vom siebten Oktober, dass Vertrauen der israelis in ihren Staat die Regierung den Nachrichtendienste und die Armee, denn diese hatten offensichtlich versagt.
- 9:04Auch in den Wochen nach dem sieben Oktober zeigte die Regierung kaum Präsenz etwa wenn es um die Versorgung der Evakuierten aus den Grenzgebieten ging.
- 9:11zum großen Teil übernahmen dieses Netzwerke die sich im Rahmen der Protestbewegung für das Jahr- und Zweihundzwanzig herausgebildet hatten.
- 9:17Insgesamt rückte die Gesellschaft solidarisch zusammen, viele Übernahmen freiwillige Arbeiten.
- 9:22Spendeten halfen den evakuierten Familienangehörigen von Todesopfern.
- 9:26Gleichzeitig führte das Versagen zu kritischen Nachfragen an die Regierung insbesondere an Premier Netanyahu.
- 9:31Forderungen nach einer umfassenden Aufarbeitung und nach Neuwahlen wurden laut.
- 9:35Jetzt die große Frage hat es diese Aufarbeitungen gegeben oder wird es sie in absehbarer Zeit geben?
- 9:41Also es hat eine teilweise Aufarbeitung gegeben, nämlich innerhalb der relevanten Institutionen.
- 9:49Es hat eine Aufarbeitungen innerhalb der Armee gegeben und innerhalb der unterschiedlichen Geheimdienste gegeben.
- 10:01Und das liegt in der Natur der Sache nur teilweise veröffentlicht worden.
- 10:05Teilweise werden jetzt im Nachhinein weitere Informationen aus diesen Aufarbeitungen auch weiter veröffentlicht, weil sie von der Zensur freigegeben werden.
- 10:16Was es bislang nicht gegeben hat ist die Aufarbeitung durch eine unabhängige staatliche Untersuchungskommission quasi gerichtliche Kompetenzen hat, die also Zeugen vorlagen kann und die dann unter Eid aussagen müssen.
- 10:35Und das ist genau das was die Opposition eben anstrebt eine solche unabhängige Untersuchungskommission, die dann insbesondere auch den Premierminister und andere hochrangige Politikerinnen und Politiker und ihr Umfeld mit in den Blick nehmen würde.
- 10:54Was kann man denn jetzt schon sagen?
- 10:56Also zum Beispiel der Vorwurf, dass man die Warnungen aus benachbarten arabischen Ländern nicht ernst genommen hat oder eben zum Beispiel das man den Schwerpunkt falsch gesetzt hat.
- 11:05Nämlich auf die Westbank und die Sorge, dass von dort aus Gewalt ausgehen könnte.
- 11:11Und eben auch – und das ist natürlich ein langfristiges Thema, das aber in letzter Zeit immer öfter aufgebracht wurde, das Netan Yahuya schon vor sehr langer Zeit die Hamas gefördert hat um nach der klassischen Logik Teile umzuherrschen oder eben Spalte deinen Gegner, Spalter deinen Feind.
- 11:29Dass man jetzt sagen kann Moment mal das ist ein sehr langer Bomberang der jetzt aber endgültig zurückgekommen ist.
- 11:34waren das Themen und was weiß man da jetzt zum derzeitigen Stand?
- 11:38Also es gibt tatsächlich einiges was man schon weiß dass eine ist dass es Warnungen gegeben hat dass sowohl die israelischen Geheimdienste als auch in der Politik durchaus Ein Bewusstsein dafür da war, dass die Situation in Israel so kritisch ist.
- 11:59Dass ein großes Risiko für Angriffe besteht.
- 12:04Davor hat zum Beispiel der damalige Verteidigungsminister gewarnt und ist dafür von Netanyahu abgestraft worden.
- 12:14Es hat dann aber auch ganz konkrete Anzeichen gegeben in den Wochen und in den Tagen vor dem siebten Oktober, die über den Militärgeheimdienst gekommen sind und über die anderen Geheimdienste.
- 12:28Wie genau arabische Staaten gewarnt haben oder nicht?
- 12:33Das ist aus dem was da in der Presse bekannt geworden ist meiner Ansicht nach nicht ganz klar!
- 12:43Aber auch da hat es Hinweise wohl gegeben und Warnungen gegeben.
- 12:48Man weiß nicht, wie konkret die tatsächlich waren?
- 12:51Das Hauptproblem war das was in Israel als Konzept bezeichnet wird also das Verständnis der Sicherheitssituation mit dem die Regierung aber zum Teil eben auch das Militär und die Geheimdienste auf die Situation geschaut haben.
- 13:11Teil dieser Einschätzung war, dass das Hauptrisiko für Bedrohungen tatsächlich im Norden also von Hezbollah und im Westjordanland ausgeht.
- 13:23Und nicht aus dem Gazastreifen.
- 13:26und das zusammenhängend mit der Einschätzung, dass die Hamas tatsächlich abgeschreckt ist kein Interesse an einer weiteren kriegerischen Auseinandersetzung hat, sondern daran den Status quo wie er sich rausgebildet hatte nach den Auseinsatzungen im Mai twenty-einundzwanzig zu erhalten.
- 13:49Was war dieser Status quo?
- 13:51Der war das Hamas sich nicht mehr an militärische Auseintandersetzungen mit Israel beteiligt hat also zum Beispiel denen die zwanzig zweihnzwanzige und zwanzigh dreieunzwanziger vor dem siebten Oktober stattgefunden hat und im Gegenzug dafür Hamas über Israel und mit israelischer Genehmigung Geld aus Qatar erhalten hat.
- 14:17Und sich dadurch wieder konsolidieren konnte.
- 14:21Und war es auch Thema oder ist es auch ein Thema, dass eben Netanyahu schon ab den neunziger Jahren das großwerdende Hamas ermöglicht und sogar gefördert hat?
- 14:29Eben um einen Gegenspieler zu schaffen zu PLO, zur Vertrag.
- 14:35Zu Arafat damals noch?
- 14:37Ja absolut!
- 14:38Das gab seit langer Zeit diese Einstellung in der israelischen Politik und das war nicht nur Netanyahu sondern waren durchaus auch andere Kräfte die Hamas als willkommenen Wettbewerber und Konkurrenten Vatach und zu den anderen säkularen Organisationen gesehen haben.
- 15:01Und ermöglicht haben, dass Hamas größer geworden ist von außen gefördert worden ist.
- 15:10Wofür es keine guten Belege gibt, ist das Israel selbst Hamas unterstützt hätte jetzt mit Geld gefördert hätte oder mit Waffen gefördert hätte.
- 15:20Aber es hat es zugelassen und ist zumindest lange Zeit bis zu den Selbstmordattentaten der Hamas sehr großzügig mit Hamas umgegangen.
- 15:33Großzügiger im Sinne von hat nicht wie andere Kräfte ihre Leute ständig verhaftet, ausgewiesen etc.
- 15:42Und war das auch Thema im Wahlkampf?
- 15:45Ist es wieder aufgekocht worden dass man sagt jetzt hat sich das gerecht was man in den neunziger Jahren falsch gemacht oder eben zugelassen hat?
- 15:51fälschlicherweise
- 15:52Also.
- 15:52der Fokus war schon sehr stark auf das Versagen um den siebten Oktober herum und die Frage nach der Aufarbeitung eben genau dieser Vorkommnisse, weil Sie so fundamental das Land erschüttert haben.
- 16:11So fundamental die ganze Gesellschaft erschüttern haben.
- 16:15Und damit war da drauf doch sehr klar der Schwerpunkt der Opposition.
- 16:20Ich habe mir auch, wie so viele andere dann die Frage gestellt.
- 16:23Wie war das überhaupt möglich?
- 16:25Einerseits ist Israel bekanntlicher räumlich kein so großes Land und andererseits haben die israelischen Streitkräfte die IDF hier einen sehr guten Ruf gelten als eine der besten Armeen in der Welt.
- 16:37Und dann fragt man sich wieso etwas möglich ist jetzt ohne dieses Thema neu aufzurollen Aber ich mich trotzdem bis heute immer wieder die Frage stellt Warum?
- 16:45Und da kommen jetzt natürlich wie so oft, wenn Menschen keine rationale Erklärung haben Verschwerungstheorien ins Spiel.
- 16:51Und dann gibt es natürlich auch Leute die sagen Netanyahu hat diesen Krieg gebraucht er hat ja davon profitiert ein wenig und vielleicht wird das bei ihnen auch.
- 16:58so habe ich mich dann zurück erinnert gefühlt oder zurück versetzt gefühelt an der Zeit nach nine eleven wo dann auch manche gesagt haben Da wollen Wirtschafts Magnaten oder eben mächtige Leute aus der Wirtschaft und aus der Ölindustrie, einen Krieg mit dem Irak.
- 17:12Und überhaupt einen großen War on Terror und haben nine eleven deswegen nicht nur zugelassen sondern vielleicht sogar selbst geplant.
- 17:18Mir ist dann aufgefallen dass beim siebten Oktober da gewisse Parallelen waren das viele weil Sie eben sich das nicht erklären konnten dass ein militärisch so starkes und auch wachsames Land wie Israel einen solchen grausamen Anschlag zulassen kann.
- 17:32Dass dann manche sich Geflüchtet haben in Erklärungen wie Man hat es zugelassen man hat davon gewusst Vielleicht ist es sogar selbst gefördert, weil.
- 17:39und da kommen dann manche die sagen, Netanyahu braucht zum Beispiel Krieg.
- 17:43Er hat davon profitiert er muss ihm anbleiben, weil er sonst vielleicht irgendwann einmal im Gefängnis landen könnte und dergleichen.
- 17:49Wie sehen Sie das?
- 17:49Diese Versuchererklärungen für etwas zu finden dass sich rational nicht oder nur sehr schwer erklären lässt?
- 17:55Und gibt es dafür eine Rationale Erklärung, dass so etwa wie das siebte Oktober in einem Land wie Israel In einem Jahr wie zwentzwanzig überhaupt möglich war.
- 18:04Also wir haben bislang keine Belege dafür für so eine Verschwörungsgeschichte um den siebten Oktober herum.
- 18:13Und natürlich ist es dennoch nachvollziehbar, dass sowas passiert wenn die Begründungen, die gegeben werden nicht überzeugend sind und wenn die Politiker, die mit Verantwortung tragen diese Verantwortung nicht übernehmen.
- 18:30letztlich werden wir tatsächlich genauer wissen, was passiert ist.
- 18:36Wenn es so eine unabhängige Untersuchungskommission mit großen Kompetenzen gibt und auch da ist natürlich jetzt nicht klar ob dann alle die Ergebnisse dieser Untersuchungskommission auch veröffentlicht werden können und nicht ein Teil eingestuft bleiben wird.
- 18:53aber dennoch das ist meiner Ansicht nach der Weg nach vorne um zu belegen wie genau die Fehleinschätzungen zustande kamen und wer wann genau welchen Fehler gemacht hat, der zu diesem Disaster geführt hat.
- 19:11Man kann meiner Ansicht nach nicht so klar sagen dass Netanyahu von den Kriegen profitiert hat.
- 19:17Israel ist in der Folge sehr stark isoliert und wir sehen jetzt gerade in den letzten Tagen nochmal mit dem Vorwahlen bzw.
- 19:29den Zwischenwahlen in den USA, dass große Teile der demokratischen Partei aber auch jetzt im Nachgang zu den Wahlen der Magerbewegung Israel ganz klar verantwortlich machen für die Ausweitung der Kriege und das sehr negative Konsequenzen für die Beziehungen zwischen den USA und Israel, die essentiell für Israel sind mit sich bringt.
- 19:58Auch innenpolitisch hat Netanyahu von diesen Kriegen nicht profitiert in dem Sinne dass seine Popularität da gestiegen wäre ja sondern im Grunde ist seine Popularität seit Mitte zwanzig dreiundzwanzig ungefähr auf dem gleichen Level geblieben und dann hat es immer Ausschläge gegeben in Reaktion auf unterschiedliche regionale Dynamiken.
- 20:23Aber es ist nicht so, dass man sagen kann er habe von diesen Kriegen innenpolitisch oder außenpolitisch tatsächlich
- 20:30profitiert.".
- 20:31Ja das ist nämlich insofern interessant weil typischerweise sogenannte Wartime Presidenz oder in seinem Fall wartime Regierungschef sie eigentlich davon profitieren, dass am Anfang eine Gesellschaft zusammenrückt und man den berühmten Feind hat von außen der nach ihnen einigt.
- 20:46Und interessanterweise Zumindest mein Eindruck von außen hat das bei Israel auf gesellschaftlicher Ebene funktioniert.
- 20:52Also ich war seitdem zweimal in Israel und habe wirklich ein starkes Gefühl von Solidarität verspürt, man versucht natürlich immer so viele Gespräche zu führen wie möglich Und dann ist es natürlich immer ein Selection-Bias dabei weil mit wem spricht man?
- 21:04typischerweise mit Vermietern In den Unterkünften Mit Barbieren wo man halt so hingeht in Israel oder eben vielleicht auch mit jemanden bei einem Markt.
- 21:11Natürlich sind das Menschen die nicht immer repräsentativ sind.
- 21:14Es war jetzt keine Studie von mir aber der Eindruck den ich gewonnen hab Die Gesellschaft ist zusammengerückt.
- 21:20Aber das heißt nicht, dass man sich solidarisch hinter den jeweiligen Regierungschef die Regierung stellt.
- 21:25und gerade beim Iran fand ich das noch interessanter weil soweit ich es beurteilen kann ist er doch einen gesamtgesellschaftlichen Konsens darüber gibt, dass der Iran eine Bedrohung darstellt, eine massive Bedrohrung darstellen unter schon sehr lange und trotzdem aber dieser Krieg gegen den Iran nicht dazu geführt hat zu sagen wir müssen jetzt hinter diese Regierung stehen die endlich dieses Thema aktiv angreift Weil, und auch das ist zumindest mein subjektiver Eindruck.
- 21:51Ja viele frustriert waren darüber dass das Thema Iran immer so vor sich hingeköchelt ist also dass man da jahrelang zugelassen hat dass der Iran die sogenannten proxies unterstützt dass er immer wieder israel provoziert immer wieder droge werden ausstößt aber eher unangetastet bleibt und Israel immer nur gegen die verlängerten arme des irans kämpft aber nicht gegen den iran selbst.
- 22:14Dieser Konflikt mit dem Iran nicht dazu geführt, die Status-Quoregierung zu bestärken oder zumindest dass sie auf demselben Unterstützungsniveau bleibt.
- 22:23Warum nicht?
- 22:25Also ah, ich stimme hinzu.
- 22:27Die Gesellschaft ist stärker zusammengerückt und insbesondere in der Zeit direkt nach dem siebten Oktober und den Angriffen die ja dann nicht nur aus Gaza sondern eben auch aus dem Libanon kamen, später aus Iran kamen aber früh dann auch schon aus dem Yemen kamen von syrischen und irakischen Milizen kamen.
- 22:50also Dieses elementare Bedrohungsgefühl und existenzielle Sorge haben die Gesellschaft sehr stark zusammengebracht.
- 23:03Das, was Sie vorher vorgelesen haben aus meinem Buch war ein wichtiger Moment da drin.
- 23:09Dass der Staat eben nicht da war um die Evakuierten aus den Gebieten um den Gazastreifen herum und aus dem Norden angemessen zu versorgen und die Gesellschaft da reingegangen ist und sehr solidarisch war.
- 23:24Gleichzeitig gab es diese Kritik am Versagen.
- 23:34Das ist ja nicht aufgehoben worden durch das Zusammenrücken der Gesellschaft, also Kritik an die Regierung und der Führung des Militäres- und Sicherheitsbehörden.
- 23:45Es gab Kritik in der Prioritätensetzung der Regierung insbesondere in Gaza.
- 23:52Und ich glaube, dass es ein ganz wichtiger Punkt gewesen war, wo die Familien die Angehörigen, die Freunde der Geiseln in Gaza eben sehr stark mobilisiert haben und viel Unterstützung in der Gesellschaft bekommen haben dafür, dass die absolute Priorität in Gaza sein muss, die Geiselen frei zu bekommen.
- 24:15Und das war nicht die Priorität der Regierung.
- 24:18Die Priorität dieser Regierung war Vergeltung und des Zerschlagenen der Hamas.
- 24:23Und diese beiden Ziele standen ja von Anfang an Widerspruch in einem Spannungsverhältnis.
- 24:32Und dann hat die Gesellschaft natürlich, obwohl sie die Bedrohungswahrnehmung, die Sie geschildert haben teilt doch auch gesehen dass Israel zwar an allen Fronten Krieg führt und versucht gegen Bedrohrungen vorzugehen das das aber nicht dazu führt dass es sicherer wird.
- 24:55Also das Sicherheitsgefühl hat sich ja nicht verbessert.
- 24:59Es gibt an keiner der Fronten eine Regelung heute, wo Israelis sagen können – Das Problem ist jetzt erstmal gelöst!
- 25:08Wir können uns zurücklehnen und entspannt sein.
- 25:13Keiner der Frontens ist geklärt, es hat überhaupt keine diplomatischen Erfolge gegeben und das führt auch dazu dass die Unzufriedenheit mit der Situation groß ist.
- 25:33den Krieg unterstützt, aber nicht die Kriegführenden.
- 25:50Also die Regierung, die diesen Krieg führt beziehungsweise auch nicht die Art der Kriegsführung selbst weil sie vielleicht nicht die erhofften Resultate oder zumindest nicht schnell genug gebracht hat?
- 25:59Mein Eindruck ist nicht dass die art der kriegsführungen sehr stark kritisiert wird.
- 26:04Die Prioritätensetzung wird kritisieren die frage des verhältnisses zu den usa und ob Und wenn ja, wann und wie man gemeinsam Krieg führt.
- 26:19Man muss sehen das war für Israel oder für das israelisch-amerikanische Verhältnis hier auch tatsächlich präzedenzlos dass man gemeinsamen Krieg geführt hat gegen Iran zum ersten mal zwanzig fünfundzwanzig aber dann vorbereitet und im gemeinsamer Planung dieses Jahr und das hätte potenziell ja tatsächlich die Beziehung auf allen Ebenen stärken können.
- 26:50Und das Gegenteil ist jetzt aber passiert, also die Frage ist tatsächlich dann eher wie wird es getan?
- 26:58Und mit welchen Folgen wird das getan?
- 27:00Für Israel ist es meiner Wahrnehmung nach auch ein massives Risiko so stark von den USA bzw.
- 27:05einer bestimmten Strömung in den USA, also eben der Magerbewegungen beziehungsweise auch den Christian Zionist, also den christlichen Zionisten und den evangelikalen in den US abhängig zu sein weil mein Eindruck ist im Moment dass ihr stärker die eine Seite auf bedingungslose Solidarität mit Israel pocht umso eher die andere Seite dann eben dagegen argumentiert und sagt wir müssen unser Verhältnis zu Israel fundamental überdenken.
- 27:31Ich kann mich erinnern an einen sehr spannenden Podcast mit Ezra Klein, ich weiß nicht mehr genau wer der Gast war aber eines der Hauptargumente es war wahrscheinlich eh auch in mehreren zum Thema Israel war ja auch das beiden eigentlich der letzte demokratische Präsident aus der Generation war für die Solidarität mit Israel un hinterfragt ist und auch nicht in irgendeiner Form aufgekündigt wird was sich eben auch in der Frühphase des Gaser Kriegs und als auch schon die ersten Kritikpunkte kamen bezüglich Menschenrechtsverletzungen und vielleicht sogar verbrechene Menschlichkeit oder gar Genozid.
- 28:03Und dass man trotzdem, obwohl man ab und zu gesprochen hat oder thematisiert hat zumindest
- 28:07über
- 28:08Menschenreichtsverletzung und Kriegsrechts Verletzung, wenn nicht die Waffenlieferungen in irgendeiner Form auch nur angedacht hätte einzustellen oder einzuschränken.
- 28:17Jetzt ist es so das zumindest im Raum steht, dass entweder irgendwann nochmal ein Demokratpräsident wird der nicht mehr bedingungslos hinter Israel steht, selbst nach etwas wie dem siebten Oktober vielleicht nicht bedingungslos hinter Israel stehen würde.
- 28:29Wenn ein ähnlicher Krieg erfolgt oder das auch innerhalb des Magalagers oder der Republikaner Antizionisten wenn ich sogar Antisemiten an die Macht kommen könnten.
- 28:39also wenn man sich da anschaut diesen internen Mager Civil War wir es war nicht beschreiben auf den sozialen Netzwerken wo es ja auch wirklich den plumpsten Antisemitismus gibt die schärfsten Israel-Kritiker, ich denke jetzt an Taka Carlsen beispielsweise oder Nik Fuentes.
- 28:53Also dass Israel sich eigentlich oder eben die aktuelle Regierung fragen muss wie sehr hängt man ab von einem ganz bestimmten Lager?
- 29:00Von dem es sicher nicht klar ist das es in den nächsten Jahre bis Jahrzehnte an der Macht sein wird oder genug Einfluss haben wird damit die USA bedingungslos oder zumindest über weite Strecken anderer Seite von Israel stehen.
- 29:12Ja, in der Tat.
- 29:13Das war ja auch über Jahrzehnte der israelische Ansatz nämlich zu sagen wir setzen auf ein parteiübergreifenden Konsens und wir pflegen immer Beziehungen in beide Lager hinein zu den Demokraten und den Republikanern.
- 29:29Und mit diesem Ansatz hat Netanyahu gebrochen und hat sich eben ganz auf die Republikana hier konzentriert dem Ergebnis, dass die Abhängigkeit dadurch größer wird.
- 29:44Die Verletzlichkeit größer und dann befördert durch den Krieg in Gaza aber auch vorher schon große Unzufriedenheit in Teilen der demokratischen Partei eben auch diese neuen Strömungen letztlich jetzt nach oben gebracht hat.
- 30:04Ich würde sagen es ist derzeit immer noch so, dass das Establishment in der demokratischen Partei an der weitgehend bedingungslosen Unterstützung Israels festhält und dass die neuen progressiven aufständischen Demokraten sind, die hier eine andere Linie fahren.
- 30:22Aber es ist genauso wie sie es schildern.
- 30:24Es gibt auch in der Margarbewegung eben eine deutliche Absatzbewegungen mit teilweise bizarren Argumenten und Teilweisenwächen, die sich eben sehr stark auch menschenrechtlich begründen oder die eben sagen... Moment mal ist dieser Präsident nicht angetreten mit America First und wir wollen Kriege beenden und keine neuen Kriege anfangen.
- 30:52Und jetzt passiert hier genau das Gegenteil, also durchaus auch aus der Rationalität der Mager-Bewegung heraus Kritik an dem Verhältnis der USA zu Israel und an der Kriegsführung der USA und der Unterstützung für
- 31:09Israel.".
- 31:10Ich finde, dass die Analyse des Ergebnisses der Midterms geschrieben wurde, wo er eben auch den Iran-Krieg scharf kritisiert hat.
- 31:19Für seine Verhältnisse scharfkritisiert und interessanterweise von Trump da jetzt nicht komplett zurückgewiesen wurde.
- 31:26Also Trump hat zwar gesagt, er würde es wieder genauso machen aber hat jetzt auch nicht JD Vance eindeutig in seiner Schranken gewiesen.
- 31:33Ich frage mich, warum die Republikanien lost war?
- 31:39Last Nacht war das war in Iran.
- 31:41Das ist nicht so gut, weil es die Gesslinge ein wenig langsamer ging.
- 31:45Und wahrscheinlich ist das so.
- 31:46Aber gleichzeitig hätte ich sie wieder machen müssen.
- 31:49Denn im long-term ist das der einzige Antwort.
- 31:53Man kann eine Nuklearwuppe
- 31:54lassen.
- 31:56Du
- 31:56fühlst dich als ob es besser war?
- 31:57Ja, man hat keine Wahl.
- 31:58Ich dachte, wir gehen viel mehr ab und ich habe es auf dieser Stelle gemacht.
- 32:03Man hat keine Chance, man muss es tun!
- 32:04Man kann einen Nukleerwuppen lassen oder alles, was ihr hier seht, might existen someday.
- 32:14Wenn ich in einem Ballett bin, würde ich einen gewonnen haben.
- 32:17Man sieht die Leute, da waren es Tausende und Tausenden von allen Leuten
- 32:20im Rallye.
- 32:21Und wenn ich auf dem Ballett war, würde man einen gewinnen.
- 32:23Aber du konntest nicht das Lübe transferieren.
- 32:26Es gab so viel Liebe an diesen Rallyen, das ist eine unglaubliche Sache.
- 32:29Wir konnten nicht die Liebe zum Kandidaten transferieren können.
- 32:38Ich werde wahrscheinlich lange mit den Demokratern gehen, sonst wollen sie verdammt werden.
- 32:50Das
- 32:51ist dann schon etwas, nehm ich mal an was Langfristig Sorgen macht und auch machen sollte.
- 32:55Wenn man so abhängig ist von einem Staat und dann noch von einem bestimmten Lager innerhalb eines anderen Staates das dann wenn es hier politische Machtverschiebungen gibt sich für Israel die Frage stellt, wer sind jetzt den neuen Freunde?
- 33:07Und da bin ich jetzt bei Europa.
- 33:09Weil die alten Freunde auch in Europa sind ja immer kritischer geworden.
- 33:13also ich hätte mir nicht gedacht dass zum Beispiel eines Tages so viele Länder zusätzlich zu denen, die das ohnehin schon seit langem getan haben Palästina anerkennen würden.
- 33:21Jetzt ist da eben für mich die Frage, die daraus folgt abgesehen von den USA Israel-Europa braucht Israel-europa noch?
- 33:29wie sieht man Europa überhaupt?
- 33:31will man da jetzt setzen auf rechte bis rechtsextreme Parteien, die vielleicht dann in diesem globalen Kulturkampf sagen sie wollen an der Seite Israels als Speerspitze im islamistischen oder islamischen Raum stehen.
- 33:43Oder eben gegen islamismusische Kräfte?
- 33:45Oder ist das nicht ein gleichermaßen unberechenbarer eben nicht zuverlässiger Gegner?
- 33:50einerseits nicht zu verlässig weil wir ja nicht weiß wie rechtseextreme Kräften langfristig zu Israel stehen und andererseits weil auch nicht weiß ob die an die Macht kommen oder an der Macht bleiben?
- 33:59Also ich denke da, wenn ich nur kurz noch etwas hinzufügen darf aus Österreicher sich daran dass jetzt ja bahnbrechenderweise die Regierung auf einmal wirklich Kontakt hat mit der FPÖ was man auf Regierungsebene ganz lange nicht gemacht hat und umgekehrt das auch die FPÖ die jetzt wirklich ein bisschen intern auch sogar unter Druck geraten ist von den Identitären wiederum ja auch versucht hat mit Israel den Ausgleich zu finden.
- 34:21Und da ist eben der gemeinsame Nenner gegen Islamismus wenn nicht vielleicht sogar unausgesprochen gegen islam in weiteren Sinne.
- 34:28Da waren jetzt so viele Dinge drin, in dem was Sie gesagt haben.
- 34:31Also ich würde gerne noch Einsatz zu JD Barnes sagen.
- 34:34Bitte bitte!
- 34:34Von Anfang an war er sehr kritisch in Bezug auf diesen Krieg gegen Iran und hat dagegen argumentiert und sich letztlich dann gefügt.
- 34:44Deshalb ist es auch gar nicht verwunderlich dass er einer derjenigen ist neben den US-Präsidenten selbst, der eben betont das der Irankrieg die beiden Hauptgründe für die Niederlage der Republikaner bei den Midterms sind.
- 35:04Und er hat ja auch Interesse daran, wenn er vielleicht als Kandidat der Republicane in dem nächsten Präsidentschaftswahlkampf gehen will sich jetzt eben abzusetzen von dem was die amerikanische Öffentlichkeit so kritisiert.
- 35:21zu den Freunden in Europa also wir reden jetzt vom Netanyahu Israel.
- 35:28Wir reden von der Netanyaho-Regierung, die in den letzten Jahren auf ihre traditionellen Verbündeten in Europa gesetzt hat – also wie Deutschland blockiert haben, wenn in der EU zum Beispiel über eine Aussetzung des Assoziierungsabkommens verhandelt wurde oder über den Importstopp von Siedlungsprodukten etc.
- 35:58Aber diese Regierung hat auch ausgegriffen und auf offizieller und inoffizieeller Ebene die Beziehungen zu rechtsextremistischen und anderen Rechtsaußenkräften verbessert.
- 36:15Und da gibt es einen ideologischen Kern, der geteilt wird.
- 36:20Einen Punkt haben sie genannt – die Ablehnung von Islamismus und Islam.
- 36:28Also eine geteilte Bedrohungsperzeption gegenüber Muslimen und Islamismus.
- 36:35Ein weiterer ist das für viele diese Rechtsaußen Bewegungen und Parteien in Europa, die Idee von einem völkischen Gemeinwesen attraktiv ist.
- 36:50Und Israel da teils als Vorbild gesehen wird und eben auch als Bollwerk gegen Islam- und Muslime betrachtet wird.
- 37:01Und dann gibt es vieles was auch von diesen Ansätzen über die wir eingangs gesprochen haben nämlich Abbau von Checks und Balances, was einhergeht mit Autokratisierung.
- 37:15Also Abbau der demokratischen Elementen, von Elementen der liberalen Demokratie die in Israel umgesetzt werden worden sind.
- 37:26auch da gab es oder gibt es Schnittmengen Mitkräften in Europa Die ähnliches vorhatten Also zum Beispiel mit Viktor Orban in Ungarn, der ja ein ganz ähnliches Skript im eigenen Land umgesetzt hat.
- 37:47Und der gleichzeitig eben auch hilfreich war, um israelische Interessen und spezifische die Interessen von Benjamin Netanyahu auf europäischer Ebene und auf internationaler Ebene zu vertreten.
- 38:03Zum Beispiel in dem Ungarn in Reaktion auf einen Besuch von Benjamin Netanyahu, gegen den ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes vorliegt.
- 38:17Selbst verkündet hat das Ungarn aus dem internationalen Straftraufgerichtshof austreten würde um seine Ablehnung dieses Verfahrens deutlich zu machen.
- 38:31Das heißt da gibt es eine Kooperation die für beide Seiten hilfreich sein kann und die, sie haben es genannt auch mittlerweile Parteien- und Bewegungen umfasst vor denen israelische Politikerinnen und Politiker vor nicht allzu langer Zeit noch zurückgeschreckt wären.
- 38:56In dem Zusammenhang muss ich daran denken dass vor einigen Monaten Fans von Beta Jerusalem in Wien waren und da gibt es ja eine bekannte Fan-Gruppe innerhalb von den Beta-Fans, nämlich die La Familia.
- 39:11Und die betonen ja das ihr Verein ethnisch rein sein solle.
- 39:15Das haben sie im Jahr zehnt und dreizehn skandiert bzw.
- 39:18gefordert wie der damalige Eigentümer Arkadi Gaidamak zwei geschenische und muslimische Nationalspieler verpflichtet hat.
- 39:25Daraufhin hat diese Ultrakopierung damit reagiert ein riesiges Transparent zu entrollen auf dem Stand Beta für immer rein.
- 39:34Und jetzt ist das natürlich für mich als europäisch-österreichisch geprägten Menschen im ersten Moment ein unfassbarer Widerspruch gewesen, diese Art von Denke von einem israelischen Fanclub.
- 39:48andererseits steht dahinter die große Frage der Identität Israels und Sie haben es auch schon angesprochen dass da eine Widersprüchlicher und irgendwo auch nicht widersprüchliche Überschneidung ist mit rechtsextremen Parteien, weil ja auch Teile der rechtseextremen Bewegungen – wenn ich jetzt auch denke an Benoit in Frankreich – ja jetzt nicht sagen dass sie per se ein Problem mit anderen Kulturen haben sondern mit der Vermischung von unterschiedlichen Kultureen.
- 40:14Und das da so gesehen dann natürlich auch einen Platz für Israel ist, für ein jüdisches Israel, das seine Nation eindeutig definiert und damit aber natürlich auch die arabische Bevölkerung ausschließt.
- 40:24Das heißt, da ist Israel gewissermaßen das Vorbild.
- 40:26Weil man sagt genauso wie Israel ein jüdischer Staat ist wollen wir einen christlich-weiß europäischen Staat für uns haben mit keinen Minderheiten oder wenn es Minderhiten gibt sollen sie nicht genug Rechte haben und dergleichen.
- 40:37also diese unorthodoxe Allianz aus dem Denken dass eine Gruppe den Staat für sich haben soll und das andere Gruppen entweder nicht gibt oder sie politisch keine Rolle spielen dürfen?
- 40:50habe ich das richtig verstanden, dass sie das auch meinen wenn es eben das Wort Völk ist.
- 40:54Dass er offensichtlich historisch negativ konnotiert ist in dem Kontext nennen?
- 41:00Absolut!
- 41:01Es gibt noch ein weiteres Element das wichtig ist und das ist das Element der Legitimation.
- 41:07israelische Journalisten haben das zum Beispiel als Kosherstempel bezeichnet.
- 41:12Wenn Israel, wenn israelische Politikerinnen und Politiker kooperieren mit diesen europäischen Rechtsaußenkräften.
- 41:22Dann legitimiert es diese Kräfte auch in den eigenen Gesellschaften.
- 41:28weil wie kann man ihnen denn vorwerfen dass sie zum Teil selbst eine antisemitische Agenda einen entsprechenden Hintergrund Verbindungen in ein antisemitisches Milieu haben Sie mit Israel kooperieren.
- 41:45Und wenn Israel sie empfängt und diese Kooperation von seiner Seite aus befördert?
- 41:52Dann möchte ich noch einen weiteren Punkt hinsichtlich der Beziehungen Israels zur Welt kommen, welche Rolle haben denn gespielt die Verfahren einerseits gegen Israel beim Internationalen Gerichtshof also die große und umstrittene und emotionale Frage des Völkermordvorwurfs Und gegen einzelne Regierungsmitglieder, in erster Linie natürlich Netanyahu und in zweiter Linie Galant als Verteidigungsminister beim Internationalen Strafkrieg.
- 42:18Weil der große Unterschied bei diesen beiden Verfahren ist ja in dem einen geht es um Israel als Staat und die Frage der Einstufung der Reaktion auf den siebten Oktober der militärischen Reaktionen also dem Krieg in Gaza und im anderen geht's nicht um Israel Als Staat sondern um die Regierung die aber Deckungsgleich ist mit dem Staat auch wenn, und das ist mir eben aufgefallen in der Rhetorik von Netanyahu.
- 42:39Er selbst versucht hat
- 42:41die
- 42:42Verfahren gegen ihn-und Galant darzustellen als Verfahren gegenüber den ganzen israelischen Staaten weil es ja gegen Regierungsmitglieder geht also sich selbst gewissermaßen gleichzusetzen mit dem israelischem Staat.
- 42:55welche Rolle haben diese beiden Verfahren?
- 42:56Weil sehr oft... Das kann ich jetzt aus österreichischer Sicht sagen.. Ist es so dass wenn vom Ausland Kritik am eigenen Staat geübt wird oder an der eigene Regierung, es nach ihnen einen Solidarisierungseffekt gibt.
- 43:08Einen solchen Solidarisierungseffekte hat es hier aber anscheinend nicht gegeben – trotz dieser Verfahren bei gleich zwei großen und wichtigen völkerrechtlichen
- 43:15Gerichten.".
- 43:30Der Premierminister Benjamin Netanyahu, der nach wie vor im Amt ist und der ehemalige Verteidigungsminister Joav Galant.
- 43:38Zusätzlich – das sollte man vielleicht auch gleich noch erwähnen – waren auch drei führende Hamas-Kade angeklagt, die aber alle nicht mehr am Leben sind, die von Israel mittlerweile getötet worden sind.
- 43:55Und es geht um unterschiedliche Tatbestände zwischen IGH nämlich Völkermord und dem Internationalen Strafgerichtshof, wo es um Kriegsverbrechen geht.
- 44:06Die israelische Regierung hat beide Verfahren als im wesentlichen antisemitisch motiviert und völlig unangemessen abgelehnt ist aber unterschiedlich mit ihnen umgegangen.
- 44:20also hat sich auf das Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof eingelassen, weil es ja selbst unter Zeichnerstaat der Völkermordkonvention ist.
- 44:31Die Völkmord-Konvention die ganz stark beruht auf den Erfahrungen des Shoah und daraus abgeleitet eben versucht hat zu regeln dass Völkomort nie wieder stattfinden soll und dass alle Unterzeichnerstaaten eine Verpflichtung haben, tatsächlich dazu beizutragen zu verhindern das es jemals wieder einen Völkermord gibt.
- 45:00Deshalb hat Israel hier mit dem IGH auch ganz klar kooperiert und seine Einlassungen in den Verfahren gemacht Und beim internationalen Strafgerichtshof ist das anders.
- 45:13Hier hat Israel die Zusammenarbeit grundsätzlich abgelehnt, weil es ja auch nicht Mitglied im Statut des Strafgerichtshofs ist und hat die Zuständigkeit das Gerichtes bestritten.
- 45:27Deshalb auch nicht kooperiert heißt aber nicht dass es nicht auch Einlassungen gemacht hätte um seine Position zu begründen und zurechtfertigen.
- 45:38in der israelischen Gesellschaft soweit ich das nachvollziehen kann, hat es keine intensive Diskussion um diese Gerichtsverfahren gegeben.
- 45:52Deshalb ist eigentlich nicht das passiert dass man deshalb nochmal enger zusammen gerückt wäre.
- 46:00Das ist eigentlich im Wesentlichen ein Thema in der relativ kleinen, progressiven menschenrechtsorientierten Zivilgesellschaft in Israel wo das diskutiert wird.
- 46:17Wo natürlich tatsächlich auch die Frage dann auftaucht warum dieser große internationale Fokus jetzt auf Fehlverhalten von Israel sind?
- 46:28Das nicht alles?
- 46:28völlig überzogene Vorwürfe, die nicht nur menschenrechtlich motiviert sind, gibt es da nicht tatsächlich auch antisemitische Motivationen.
- 46:39Also in der Diskussion?
- 46:41aber wie gesagt mein Eindruck ist und da bin ich nicht hundertprozentig sicher ob ich das richtig sehe, aber mein Eindruck ist dass das keine große Diskussion in Israel ist, dass es keine große Auseinandersetzung mit diesen Verfahren gibt.
- 46:58jetzt Haben Sie es schon vorweggenommen?
- 47:01Friedensbewegung, da bin ich dann bei meiner letzten Frage.
- 47:03Ich bin alt genug um mich zu erinnern das Camp David II vielleicht das letzte Mal war dass man wirklich an einen echten Frieden geglaubt hat oder er zumindest im Raum stand oder ist zumindest auf beiden Seiten also auf Seiten der Palästinenser und auf israelischer Seite Kräfte gab die daran interessiert sind.
- 47:22jetzt weiß ich das könnte jetzt Thema sein für noch zehn Stunden Podcast.
- 47:27deswegen kürze ich ab.
- 47:28Ich möchte nicht über die Vergangenheit sprechen, sondern über die Gegenwart.
- 47:31Mein Eindruck ist dass wir von Chemdewid II und erst recht von ChemDewid I oder auslohnen von Madrid so weit entfernt sind wie noch nie seit dem Jahr zweitausend eben seit ChemDWII weil auch jetzt hier bei dieser Wahl es ja nicht darum ging zwischen einem Lager das zu sagen es ist ein Hardliner lager es gibt keinen Frieden es gibt keine Möglichkeit auf Frieden oder keinen echten Frieden zumindest, man muss hier militärische Fakten schaffen und die Sicherheit militärisch auch gewährleisten.
- 47:57Und ein anderes Lager das sagt man muss mit den Palästinienern sprechen.
- 48:00Man muss eine nachhaltige echte Friedenslösung finden!
- 48:04Das Pazifistische Lager scheint mir sehr klein.
- 48:08heißt es jetzt ist spielt gar keine Rolle mehr.
- 48:11oder einfach nur, dass es vielleicht ein bisschen länger braucht und weil man vielleicht irgendwann so eine Matritmoment hat wo wenn sich was ändert auf einmal solche Kräfte wieder stärker werden könnten die sagen man hat gesehen der Irrweg der letzten sagen wir mal.
- 48:25Fünfundzwanzig Jahre hat auch nicht echten Frieden gebracht und hat Israel vielleicht sogar langfristig weniger sicher gemacht.
- 48:32da.
- 48:32letzter Punkt meiner viel zu langen Frage ist natürlich trotzdem auch die andere Frage, mit wem spricht man überhaupt auf der anderen Seite.
- 48:40Früher hat es noch diese große Integrationsfigur vor allem auch im Westen gegeben Jassi Arafat.
- 48:45Jetzt ist Ballesina selbst geteilt Es gibt einen schwachen Nachfolger von Arafad und auf Seiten Hamas jetzt nicht unbedingt die konstruktivsten Kräfte um es mal zynisch überspitzt zu formulieren.
- 48:58Also in der Tat wir sind soweit entfernt einer Friedensregelung oder überhaupt eine Konfliktregelungen, oder auch nur dem Einhegen des Konflikts und den Versuch einer Stabilisierung wie seit Jahrzehnten nicht mehr.
- 49:16Das was man versucht hat mit den Oslo-Abkommen nämlich durch Verhandlungen eine territoriale Regelung herbeizuführen auf im Wesentlichen der Basis der Grenzen von gescheitert und die Parteien sind zurückgefallen, wirklich in einen ... Die Konfliktparteien.
- 49:38In einem existenziellen Konflikt um das ganze Land Und das bringt immer mehr Gewalt, Ablehnung
- 49:48etc.,
- 49:48mit sich.
- 49:50Es bringt auch mit sich dass immer mehr politische Kräfte auch sich abwenden von dem, was eigentlich der Ausgangspunkt von Oslo war.
- 49:58Nämlich dass die Konfliktparteien sich gegenseitig wenn auch ungleich anerkannt haben und das man damit auch die legitimen Ansprüche der anderen Seite auf ein Leben, auf dem gesamte Territorium mit anerkannt hat.
- 50:16Da haben wir uns sehr weit von entfernt und sind eben heute nicht nur in etwas was man als Einstaaten Realität bezeichnen kann weil die Bevölkerungen so eng miteinander vermischt sind und im Grunde Israel das gesamte Gebiet kontrolliert sondern auch dass immer mehr Leute in Richtung einer einstaaten Regelung argumentieren.
- 50:47Einstaatenregelungen nicht im Sinne von einem gleichberechtigten Zusammenleben, sondern einem Staat, indem die jeweilige Seite die Oberhand hat.
- 51:01Das ist keine tragfähige Alternative zu einem Ansatz der Dazu geeignet ist das Selbstbestimmungsrecht beider Völker umzusetzen und Würde- und Sicherheit für alle Menschen, die in diesem Gebiet leben zu gewährleisten.
- 51:18Und die Flüchtlingsfrage zu lösen.
- 51:21Es gibt tatsächlich nur noch sehr wenig Friedenskräfte, die sich genau dafür einsetzen aber es gibt sie!
- 51:28Das gibt sie in beiden Gesellschaften.
- 51:31Tatsächlich ist es auch nach wie vor einer der Ansätze, die wichtig sind vonseiten der internationalen Gemeinschaft genau diese Friedenskräfte zu stärken.
- 51:42Also diejenigen auf der kleinen, auf der lokalen Ebene an einem Zusammenleben mit gegenseitige Anerkennung arbeiten als auch diejenigen, die weiter an möglichen Konfliktregelungen arbeiten sei es im Rahmen von zwei Staaten oder im Rahmen einer Konfideration.
- 52:03Oder auch anderen Optionen.
- 52:06und dann kann natürlich immer die Möglichkeit bestehen dass regionale und internationale Situation sich so verändert, dass man das was Sie Madrid-Moment genannt haben wieder zustande kommt.
- 52:23Schwer abzusehen weil so viele Sterne letztlich sich in eine bestimmte Position begeben müssten damit genau dieser internationale Druck aufgebaut werden würde auf die Konfliktparteien um tatsächlich Fortschritte in Richtung Regelung zu machen.
- 52:45Und bis dahin denke ich, geht es in allererster Linie darum jetzt kleine Schritte zu machen die uns aus der Eskalationsspirale endlich rausbringen und die Situation für die Bevölkerung insbesondere im Gasastreifen aber auch im Westjordanland verbessern und die auf kleiner Ebene wieder Coexistenz ermöglichen.
- 53:08Parallel zur fehlenden Friedensperspektive zwischen Israel und den Palästinensern oder Palestina, je nachdem aus welcher Sicht man es sieht gibt's aber gleichzeitig etwas was ich mir in den neunziger Jahren und den zweitausenden niemals gedacht hätte nämlich dass es eine Art Elitenfrieden gibt.
- 53:22Oder zumindest sogar im Raum steht das mehr und mehr arabische Länder israel ganz offiziell anerkennen und auch mit israel Ganz offizielle wirtschaftliche politische soziale kulturelle und sonstige Beziehungen aufnehmen.
- 53:35jetzt die arabische welt sieht das sicher anders, also die arabische Bevölkerung in der arabischen Welt um es so zu sagen.
- 53:42Aber die Eliten scheinen eigentlich eine Art pragmatischem Kompromiss zu wollen.
- 53:47was ich mich dabei aber frage ist wie nachhaltig kann das sein?
- 53:50weil einerseits man ja nie weiß wie lange diese Eliten wirklich an der Macht bleiben stichwort euphemistisch Arabischer Fühling Und andererseits, wenn sich die politische Lage ändert.
- 54:03Zum Beispiel andere Präsidenten in den USA oder Kräfteverhältnisse in anderen Ländern sich auch verschieben oder die Interessen am Nanot mittleren Osten ändern, dass sie dann vielleicht auch pragmatisch wieder davon abweichen und wieder zu einem konfrontativeren Kurs gegenüber Israel umschwenken.
- 54:18Also wie sehen Sie diesen, wenn man es will Elitenfrieden oder Elitenkompromiss von Israel mit seinen arabischen Nachbarn und anderen arabischen Staaten in der Region?
- 54:26Also
- 54:26das Problem ist ja dass es genau diesen Kompromiss- oder Frieden mit den Nachbaren so nicht gibt.
- 54:35Die Friedenste Abkommen Israels mit Ägypten, Neunzehnteinundneunzebzig.
- 54:39Mit Jordanien, Neunsichtvierneunzig.
- 54:42Wir haben dann die Abraham-Abkommen mit den VAE und Bahrain und Marokko, zwanzigzwanzig zwanzigeinundzwanzigs.
- 54:51Und wir haben jetzt gesehen eine sehr intensive militärische Zusammenarbeit zwischen den Arabischen Golfmonarchien, insbesondere den VRE bei der Abwehr der iranischen Angriffe auf Israel.
- 55:06Das heißt diese Art von Kooperation zahlt sich schon direkt und sofort aus um die Sicherheit Israels zu stärken.
- 55:16aber die Ausweitung von solcher Kooperation wird gehemmt dadurch dass es eben keine Konfliktregelung mit den Palästinensern gibt, keine Koninfliktregeln mit dem Libanon gibt.
- 55:28Keine Konflikträgelungen mit Syrien gibt.
- 55:31und solange diese Konflikte weiter eskalieren oder überhaupt keine Aussicht auf Regelung haben wird es für Israel sehr schwer werden weitere Friedensabkommen mit arabischen Staaten abzuschließen.
- 55:51schon auch noch mal eine Veränderung durch die Kriege der letzten gut drei Jahre ergeben.
- 56:02Also Saudi-Arabien, dass in Verhandlungen mit Israel überein Abraham Abkommen war vor dem siebten Oktober zwanzig dreientzwanzig hat seither sehr klar gemacht das es nur unter der Bedingungen Nicht revidierbaren Prozess in Richtung palästinensische Staatlichkeit gibt.
- 56:27nur dann bereit es zu einem Abkommen mit Israel.
- 56:30Das heißt nicht, dass die Saudis trotzdem bereit sind, mit Israel zu kooperieren zum Beispiel im Sicherheitsbereich aber eben nicht die Beziehungen zu normalisieren und damit ein entsprechendes normatives Signal auch in die Welt zu senden.
- 56:48Insofern würde ich es ein bisschen einschränken.
- 56:51Erstens gilt das ohnehin nicht für alle.
- 56:53wir haben auch arabische Staaten die sehr weit davon entfernt sind mit Israel kooperiert zu wollen haben doch das sehr klar konditioniert mittlerweile?
- 57:07Letzte Frage, aber große Frage.
- 57:09Ich habe zur Vorbereitung auf die heutige Folge noch mal ein Buch zu handgenommen, dass ich vor einigen Jahren in Israel gekauft habe.
- 57:15es heißt Will Israel Survive von Mitchell G Bard.
- 57:18Ich werde das auch in die Shownotz packen weil ich der Meinung bin, dass dieses Buch – die in Israel bestehenden Sorgen hinsichtlich des Fortbestands des eigenen Staats ganz gut zusammenfasst bzw repräsentativ dafür steht.
- 57:30Es gibt zum Beispiel ein Kapitel, das heißt The Return of the Muslim Empire.
- 57:34Es gibt einen Kapitel zur demografischen Bombei also zu der simplen Beobachtung dass die muslimische beziehungsweise arabische Bevölkerung in der Region ungleich stärker wächst als die jüdische und auch innerhalb israels die arabische Bevölkerung stärker wechselt als die judische Und auch innerhalb der jüdischen Bevölkerung manche Gruppen ein stärkeres Bevölkerungswachstum verzeichnen als andere Also vor allem ultrakonservative mehr Kinder haben Liberale Familien.
- 58:02Und das zeigt sich ja auch in den Streitkräften, wo es zwar viele junge Männer potenziell gebe die aber aus religiösen Gründen nicht zur Verfügung stehen also die Kampfweg wären Aber aus religiosen gründen nicht kampfwillig sind.
- 58:17und da hängt auch zusammen ein weiteres Kapitel zu einem möglichen Bürgerkrieg in Israel.
- 58:22Da ist die Überschrift natürlich provokant formuliert aber das Thema ist bis heute relevant nämlich dass der Zusammenhalt Innerhalb Israels nicht so hoch ist, wie er anfangs noch war.
- 58:33Weil dieses einende Element nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dann auch in der Zeit der arabisch-israelischen Kriege weggefallen ist oder eben nicht mehr so stark ist wie es einmal war.
- 58:44Dann gibt es ein weiteres Kapitel zur nuklearen Apokalypse also zur Gefahr die von einem islamischen und hier in Erster Linie geht's um den Iran Staat ausgehen würde der eine Nuklearwaffe in seinem Besitz.
- 58:57Dann gibt es ein weiteres Kapitel zur Dying of First, also zur in der Region prekären Versorgung mit Trinkwasser.
- 59:05Und dann gibt's noch eins zu Antizionismus außerhalb der Regionen – also in erster Linie gehts da um Westeuropa das feinigte Königreich Deutschland und Frankreich aber auch um Russland, um Lateinamerika und die Vereinten Nationen.
- 59:20A World Of Danger heißt dieses Kapitel.
- 59:23Dieses Buch ist eben insofern interessant, als es im Jahr sieben veröffentlicht wurde.
- 59:28Jetzt haben wir bald das Jahr zweitausendzehnzwanzig und Israel muss sich nach wie vor die Frage stellen, wie sicher es eigentlich ist?
- 59:35Und dass nicht nur kurzfristig sondern auch langfristig.
- 59:39also ob man jetzt die langfristige Sicherheit aufs Spiel gesetzt hat zum Beispiel eben weil man die Beziehungen zu der arabischen Welt zur Bevölkerung in den arabischen Ländern noch mal verschlechtert hat.
- 59:52Die waren sicher nie so gut, vor allem wenn man sich ansieht wie die Bevölkerungen in der Region über Israel denkt aber ich wage zu behaupten dass sie jetzt nochmal um einige schlechter geworden sind nach dem Krieg in Gaza.
- 1:00:03Der langen Rede kurzer Sinn Wie langfristig und nachhaltig sicher ist Israel weil Ich habe das Gefühl dass hier einmal mehr eine Illusion geschaffen wurde durch kurzfristige militärische und auch politische Erfolge, die gar nicht so unähnlich ist wie die Illusionen, die noch am sechsten Oktober, den man sich gewiss um einige sicherer gefühlt hat als dann am siebten Oktober.
- 1:00:28Ich denke es sind im Wesentlichen zwei Punkte von denen das abhängt ob Israel langfristig sicher ist.
- 1:00:35der eine ist gelingt es Israel mit den Palästinenserinnen und Palästenensern.
- 1:00:41Und den anderen Nachbarstaaten, also insbesondere dem Libanon und Syrien zu abkommen, die für beide Seiten akzeptabel sind.
- 1:00:54Dafür wird das Kompromisse von beiden Seiten brauchen und die durch Sicherheitsgarantien echte Sicherheits garantie untermauert werden.
- 1:01:03Also internationale Garantien.
- 1:01:05Das ist es einer und das Zentrale Und davon hängt auch ab, wie sich Israels Beziehungen zu anderen Ländern in der Region aber auch zu Ländern in Europa, zu den USA und zu Länder in Lateinamerika entwickeln werden.
- 1:01:22Die Idee dass man das voneinander trennen könnte die Außenbeziehung israels von den Konflikten in der region halte ich für nicht valide.
- 1:01:34Der zweite Punkt ist innenpolitisch vorgeht.
- 1:01:39Und da geht es einerseits um die Konfliktlinien in der israelischen Gesellschaft, gelingt das hier einen Ausgleich zu finden durch den alle Bevölkerungsgruppen sich einbezogen fühlen, sich aufgehoben fühlen und gleichermaßen auch beitragen zur Sicherheit zum Wohlstand des Landes.
- 1:02:05Und nicht der Eindruck bei manchen Bevölkerungsgruppen besteht, dass sie entweder nicht als Teil des Staates und seine Gesellschaft gesehen werden oder das andere auf ihre Kosten profitieren und nicht herangezogen werden um das Land mit zu verteidigen, um zum Wohlstand beizutragen.
- 1:02:27Damit hat auch zu tun.
- 1:02:29gelingt es ein liberal-demokratisches System in Israel zu erhalten oder setzt sich der Prozess fort, den wir in den letzten Jahren gesehen haben mit der Einschränkung und dem Abbau von checks and balances und Praktiken, die wirklich sehr viel Anlass zur Sorge geben.
- 1:02:53Ein nüchterner aber realistischer Blick zum Ende Muriel Asseburg – schön dass Sie bei Recht politisch zu Gast waren!
- 1:03:00Sehr gerne.
- 1:03:03Damit sind wir einmal mehr am Ende einer Folge von Recht Politisch angelangt, ich habe mir erlaubt in die Show Notes noch einen ganz aktuellen Bericht hineinzupacken der gut zu dem Thema passt nämlich konkret zu den Beziehungen zwischen den USA und Israel Blinken-Pompeo offer Robots' Defense auf Israel at Major Jewish Gathering.
- 1:03:25Also die beiden ehemaligen US-Ausminister sind einer Meinung, nämlich dass die US israelischen Beziehungen weiter gut und stark bleiben sollen auch dann wenn die Unterstützung für Israel in beiden Parteien also sowohl bei den Demokraten als auch bei den Republikanern sinken beziehungsweise sinken sollten.
- 1:03:45Also genau das was Muriel Asseburg angesprochen hat, dass das Establishment in beiden immer noch eindeutig pro israelisch ausgerichtet ist, auch wenn jetzt immer mehr der Eindruck entsteht dass es zumindest einzelne Personen gibt die mit, ich will nicht sagen antisraelischer Politik aber israelkritischer oder zumindest an der Regierung Netanyahu und auch anderen Regierungen potenziell kritischer Politik für Furore gesorgt haben.
- 1:04:12Und mit dieser kurzen Zwischenmerkung am Ende möchte ich mich bei allen bedanken die diesen Podcast unterstützen, die entweder folgen positiv vielleicht auch negativ bewerten.
- 1:04:24Die den Podcast als ganzes positiv bewerten, die den Podcast teilen weiter empfehlen oder einzelne Folgen teilen oder weiterempfehlen.
- 1:04:32und vor allem möchte ich mir bei allen bedanken, die diesem Podcast finanziell unterstützen.
- 1:04:37Ich habe jetzt ein neues Abo abgeschlossen bei Podigee fürs Hosten dieser Folgen.
- 1:04:41das kostet ein bisschen mehr Geld aber ich hoffe dass sich da ein bisschen von den neuen Funktionen auch profitiere.
- 1:04:47Insofern bin ich angewiesen auf eure Unterstützung und freue mich auch sehr über eure finanzielle Unterstützung, der Link ist so wie alle anderen Links in den Show notes!
- 1:04:56Und damit bin ich jetzt endgültig bei meiner üblichen Schlussformel angelangt je nachdem zu welcher Tages- und Nachtzeit ihr hier reingehört habt.
- 1:05:03Wünsche ich euch einen schönen Start in den Tag, einen schöner Rest vom Tag, eine netten Abend oder vielleicht auch eine gute Nacht.