Latest / Daniel's Daily / Das Pfand
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- 0:00In Brüssel, in den Büchern eines Finanzinstituts, von dem die meisten Menschen noch nie gehört haben, liegt das wohl umkämpfteste Geld der Welt.
- 0:07Gut 200 Milliarden Euro an sanktioniertem russischen Vermögen, den Kern bilden die Reserven der russischen Zentralbank, gesperrt seit dem Frühjahr 2022.
- 0:18Das Geld liegt dort seit viereinhalb Jahren, Euroclear heißt der Verwahrer, und in diesem Jahr sind um dieses Geld herum zwei Dinge passiert, die zusammen die ganze Lage erzählen.
- 0:29Erstens, die EU hat sich für die Ukraine-Hilfe ein Kreditprogramm von bis zu 90 Milliarden Euro gebaut, finanziert am Kapitalmarkt, abgesichert über den eigenen Haushalt.
- 0:39Geliehen, wohlgemerkt, während nebenan die russischen Milliarden liegen.
- 0:43Und zweitens, ein Moskauer Gericht verurteilte Euroclear seinerseits zur Zahlung von umgerechnet rund 200 Milliarden Euro an die russische Zentralbank.
- 0:53Im Juli scheiterte Euroclear dort auch mit der Berufung.
- 0:56Zwei ähnlich große Summen, keine identischen Rechnungen, aber zusammen ein perfektes Bild der Lage.
- 1:02Jede Seite hält der anderen denselben Betrag vors Gesicht.
- 1:05Warum fasst Europa das Geld des Angreifers nicht einfach an, um dem Angegriffenen zu helfen?
- 1:12Die Antwort ist keine Geschichte über Zögerlichkeit allein, sie führt mitten hinein in die Frage, was Eigentum zwischen Staaten ist, was eine Währung vertrauenswürdig macht und warum ein einzelnes Land, Belgien, die Last einer europäischen Entscheidung trägt.
- 1:27Heute geht es um das Pfand und das ist, so viel vorweg, mein Bild für die Sache, kein Rechtsbegriff.
- 1:33Daniels Daily. Ein Thema, eine Viertelstunde. Jeden Tag. Mit Daniel Fürg.
- 1:43Hallo und herzlich willkommen zu Daniels Daily. Heute ist Montag, der 26. Oktober.
- 1:55Der Fahrplan? Erst der Tresor, wie das Geld nach Brüssel kam und was gesperrt rechtlich bedeutet.
- 2:02Dann die Werkstatt mit den drei Gründen, warum Europa seit Jahren um dieses Geld kreist, ohne das Grundvermögen anzutasten.
- 2:08Dann die Konstruktionen, die sich Brüssel gebaut hat, vom Zinsmodell über den Reparationskredit bis zum 90-Milliarden-Programm.
- 2:16Am Ende die Prüffragen für die Verhandlungswochen bis zum Sondergipfel Ende November.
- 2:21Alle Zahlen mit Quellen auf der Episodenseite.
- 2:26Zentralbanken legen die Reserven ihres Landes nicht unters Kopfkissen. Sie legen sie an.
- 2:30In Staatsanleihen anderer Länder, verwahrt bei großen Abwicklungsstellen.
- 2:34Eine der wichtigsten weltweit, heißt Euroclear, sitzt in Brüssel und ist ein internationaler Wertpapierverwahrer, eine Art Buchhalter des Weltfinanzsystems.
- 2:44Dort wechseln Wertpapiere die Besitzer, ohne dass je ein Geldschein bewegt wird.
- 2:48Auch die russische Zentralbank hatte dort einen großen Teil ihrer Auslandsreserven gepackt.
- 2:54Und als Russland im Februar 2022 die Ukraine überfiel, sperrten die EU, die USA und ihre Partner diese Reserven.
- 3:01Weltweit geht es nach den gängigen Schätzungen um rund 300 Milliarden Euro, davon laut Rat etwa 210 Milliarden in der EU.
- 3:10Euroclear selbst wies zuletzt Ende Juni 202 Milliarden Euro an sanktionierten russischen Vermögenswerten in der Bilanz aus.
- 3:18Eine etwas breitere Kategorie, der Kern sind die Zentralbankreserven.
- 3:22Wichtig ist nun ein Unterschied, den Schlagzeilen ständig verwischen.
- 3:28Gesperrt heißt nicht enteignet.
- 3:30Das Vermögen gehört weiterhin Russland, es darf nur nicht bewegt werden.
- 3:34Und seit Dezember gilt dafür eine eigene EU-Regelung.
- 3:38Anders als die klassischen Sanktionen, die alle sechs Monate einstimmig verlängert werden müssen,
- 3:43verbietet sie die Rücküberweisung der Reserven, beschlossen mit qualifizierter Mehrheit.
- 3:49Kein Veto einzelner Hauptstädte kann diese Sperre also nebenbei kippen.
- 3:52Unbefristet in Stein gemeißelt ist auch sie nicht.
- 3:55Sie wird regelmäßig überprüft.
- 3:57Ihr Ende ist an Kriegsende und Reparationsfragen geknüpft.
- 4:00Und Russland klagt dagegen bereits vor dem Gericht der EU.
- 4:04Einen Zugriff gibt es unterhalb des Grundvermögens übrigens längst.
- 4:08Weil auslaufende Anleihen bei Euroclear zu Bargeld werden und der Verwahrer diese blockierten Bestände wieder anlegt,
- 4:15entstehen außerordentliche Gewinne.
- 4:17Und die behandelt die EU als Gewinne des Verwahrers, nicht als russisches Eigentum.
- 4:22Anfang August erhielt sie daraus die fünfte Tranche, 1,4 Milliarden Euro, insgesamt rund 8 Milliarden bisher.
- 4:29Ein Teil davon floss an die Ukraine, ein großer Teil bedient inzwischen die G7-Kredite von 2024,
- 4:36rund 50 Milliarden Dollar, die die Partner der Ukraine damals gaben
- 4:41und die aus genau diesen künftigen Erträgen zurückgezahlt werden sollen.
- 4:44Man kann es so sagen, Europa ist die Früchte, aber es rührt den Baum nicht an.
- 4:50Die Frage, um die seit zwei Jahren alles kreist, warum eigentlich nicht?
- 4:55Drei Gründe, drei Schichten, und keine davon ist bloße Feigheit.
- 5:00Die erste Schicht ist das Recht.
- 5:02Zentralbankreserven genießen im Völkerrecht besonderen Schutz, Staatenimmunität.
- 5:07Und ein Angriffskrieg lässt diesen Schutz nicht automatisch entfallen.
- 5:11Der Internationale Gerichtshof hat 2012 im Streit zwischen Deutschland und Italien betont,
- 5:17dass selbst schwerste Rechtsverletzungen die Immunität nicht einfach beseitigen.
- 5:22Befürworter eines Zugriffs argumentieren deshalb anders, mit sogenannten Gegenmaßnahmen.
- 5:27Staaten dürfen Russland rechtswidrig behandeln, um es zur Erfüllung seiner Reparationspflicht zu zwingen.
- 5:33Ob das trägt, zumal für Staaten, die nicht selbst angegriffen wurden,
- 5:37und zumal für dauerhaftes Entziehen statt vorläufiger Nutzung,
- 5:41ist unter Völkerrechtlern offen umstritten,
- 5:44und eine abschließende Gerichtsentscheidung über dieses konkrete Modell gibt es nicht.
- 5:48Ich entscheide den Streit hier nicht.
- 5:51Entscheidend ist, wer zugreift, betritt Neuland und schafft einen Präzedenzfall, so oder so.
- 5:56Die historischen Verwandten hinken alle.
- 5:59Nach dem Zweiten Weltkrieg konfiszierten die Siegermächte deutsches Auslandsvermögen
- 6:04als Sieger nach bedingungsloser Kapitulation in einer anderen Rechtswelt.
- 6:09Nach Iraks Überfall auf Kuwait zahlte Bagdad über Jahrzehnte gut 52 Milliarden Dollar Entschädigung aus seinen Öleinnahmen,
- 6:16aber auf Grundlage von Beschlüssen des UN-Sicherheitsrats,
- 6:20und genau dieser Weg ist heute versperrt, weil Russland dort ein Veto hat.
- 6:24Die zweite Schicht ist das Vertrauen.
- 6:27Der Euro lebt wie jede Reservewährung davon,
- 6:30dass Staaten und Zentralbanken ihr Geld in Europa für sicher halten.
- 6:34Die EZB mahnt deshalb zur Vorsicht.
- 6:37Präsidentin Lagarde betonte in einer Anhörung im vergangenen Herbst,
- 6:41jedes Modell müsse mit dem Völkerrecht vereinbar sein und die Finanzstabilität wahren.
- 6:47Kritiker eines Zugriffs fürchten, dass Staatsfonds und Notenbanken vom Golf bis Peking ihre Reserven künftig anders anlegen könnten.
- 6:55Befürworter halten dagegen, Dollar und Euro seien kurzfristig nur begrenzt ersetzbar.
- 7:00Wie stark der Effekt wäre, ist eine der offenen Wetten dieser Debatte.
- 7:04Und die dritte Schicht ist die konkreteste, Belgien.
- 7:09Das Geld liegt bei Euroclear, einem belgischen Institut,
- 7:13und damit schlüge jedes Risiko dieser Weltentscheidung zuerst in Brüssel ein.
- 7:18Wie real das ist, zeigt der Blick nach Moskau.
- 7:20Die russische Zentralbank verklagte Euroclear dort,
- 7:23im Mai bekam sie in erster Instanz vollumfänglich recht.
- 7:27Gut 18 Billionen Rubel, nach der ursprünglichen Klagebewertung rund 200 Milliarden Euro,
- 7:33einschließlich behaupteten entgangenen Gewinns.
- 7:35Und im Juli wies das Gericht auch Euroclears Berufung zurück.
- 7:39Euroclear hält den Anspruch für unbegründet,
- 7:43erkennt die Zuständigkeit der russischen Gerichte nicht an
- 7:46und klagt seit August seinerseits in Belgien gegen die russische Zentralbank.
- 7:50In der EU wird der Moskauer Titel weder anerkannt noch vollstreckt.
- 7:55Die Risiken liegen woanders, bei Euroclear-Vermögen in Russland,
- 7:59womöglich in Drittstaaten, die solche Titel anerkennen.
- 8:03Und daneben kann Moskau mit eigenen Gegenmaßnahmen europäische Unternehmen treffen.
- 8:08Wie das aussieht, zeigt der österreichische Reifeisenkonzern,
- 8:11bei dessen russischer Tochter in Russland Milliardenbeträge vom Konto eingezogen wurden.
- 8:16Belgiens Premier verlangte deshalb in den Verhandlungen dreierlei.
- 8:20Gemeinsame Risikotragung aller Mitgliedstaaten,
- 8:23Absicherung gegen Liquiditätsprobleme, falls das Geld doch herausgegeben werden müsste,
- 8:28und die Einbeziehung der russischen Vermögen, die in anderen EU-Ländern liegen.
- 8:33Dazu Schutz vor russischer Vergeltung.
- 8:35Sein Kernsatz sinngemäß, Belgien kann dieses Risiko nicht allein tragen.
- 8:40Weil direkte Konfiszierung heikel ist, hat Brüssel an einer Konstruktion gebaut,
- 8:46die klingt, als käme sie aus einem Notariatsseminar, dem Reparationskredit.
- 8:51Die Mechanik?
- 8:52Die EU leiht sich die Barbestände, die bei Euroclear aus den ausgelaufenen russischen Anleihen entstanden sind,
- 8:58und finanziert daraus die Ukraine.
- 9:01Russlands Forderung gegen Euroclear bliebe bestehen.
- 9:05Euroclear bekäme dafür eine Forderung gegen die EU,
- 9:08und Kiew müsste den Kredit im vorgesehenen Normalfall erst dann zurückzahlen,
- 9:12wenn Russland Reparationen leistet.
- 9:14Auf dem Papier wird nichts enteignet.
- 9:17Faktisch arbeitete russisches Geld für die Verteidigung des Landes, das Russland überfallen hat.
- 9:22Kritiker nennen das, je nach Lager, eine Enteignung in Zeitlupe,
- 9:27oder im Gegenteil die ehrlichste Lösung, weil sie Russlands Reparationsschuld schon heute bilanziert.
- 9:33Die Chronik
- 9:34Im Oktober vergangenen Jahres versprach der Europäische Rat, den Finanzbedarf der Ukraine für zwei Jahre zu decken.
- 9:41Im Dezember legte die Kommission zwei Wege vor, die blockierten Barbestände als Quelle oder ein Darlehen über den Haushalt.
- 9:48Der Gipfel wurde zur Nachtsitzung, Belgien ging beim Reparationskredit nicht mit.
- 9:53Das Ergebnis war der zweite Weg, ein Kreditprogramm von bis zu 90 Milliarden Euro für 2026 und 2027,
- 10:02finanziert am Kapitalmarkt, abgesichert über den EU-Haushalt, umgesetzt ohne Tschechien, Ungarn und die Slowakei, die sich ausklingten.
- 10:11Die ersten 3,2 Milliarden flossen Ende Juni, inzwischen sind nach Kommissionsangaben rund 20 Milliarden ausgezahlt.
- 10:18Und eine Pointe gehört dazu, die oft untergeht.
- 10:22Auch dieser Kredit ist bei der regulären Rückzahlung an russische Reparationen gekoppelt.
- 10:27Der eigentliche Unterschied zwischen den Modellen liegt also weniger bei Kiews Pflichten als bei der Frage,
- 10:33dessen Geld vorgestreckt wird und wer das Risiko trägt.
- 10:36Jetzt beginnt die Debatte von vorn, eine Etage höher.
- 10:40Für 2027 rechnet die Kommission mit einer zusätzlichen Lücke von ungefähr 70 Milliarden Euro,
- 10:47zusätzlich zu den 45 Milliarden, die aus dem bestehenden Programm für das Jahr bereits vorgesehen sind.
- 10:52Präsident Zelensky bezifferte die Kriegskosten beim Oktobergipfel auf 155 Milliarden und forderte mindestens 70 zusätzlich als seine Rechnung.
- 11:04Wer diese Lücke füllt und wie, ist offen.
- 11:06Ein Medienbericht über ein internes Kommissionspapier nennt das Ziel einer politischen Einigung vor Jahresende.
- 11:12Bulgariens Regierungschef winkte bereits ab und am 26. und 27. November sollen die Staats- und Regierungschefs
- 11:19auf einem Sondergipfel über die Ukraine-Finanzierung und den nächsten EU-Haushalt beraten.
- 11:24Ob dabei das Grundvermögen wieder auf den Tisch kommt, ist selbst Teil des Spiels.
- 11:29Belgiens Premier erklärte vergangene Woche, die Kommission habe ihm zugesichert,
- 11:34keinen neuen, vermögensbasierten Vorschlag vorzulegen.
- 11:37Das ist seine Darstellung und allein, dass sie nötig war, zeigt, wie lebendig die Frage bleibt.
- 11:43Drei Prüffragen für alle Meldungen bis zum Sondergipfel.
- 11:47Erstens. Welche der drei Stufen ist gemeint?
- 11:51Sperren, die außerordentlichen Erträge nutzen und das Grundvermögen selbst anzapfen sind drei verschiedene Dinge.
- 11:58Die erste ist seit 2022 Realität, die zweite seit zwei Jahren Praxis, nur über die dritte wird gestritten.
- 12:04Schlagzeilen wie EU greift auf Russengeld zu, können alles Mögliche bedeuten.
- 12:10Seriöse Berichte sagen, welche Stufe gemeint ist.
- 12:13Zweitens. Wer trägt das Risiko?
- 12:16Wenn es heißt, die EU wolle das Vermögen nutzen, fragt, wer im Ernstfall haftet.
- 12:21Ein belgisches Institut, der belgische Staat, alle gemeinsam.
- 12:25Die Verteilung der Risiken ist eine zentrale Blockade.
- 12:29Daneben bleiben die rechtlichen und grundsätzlichen Einwände bestehen.
- 12:33Es wäre falsch, den Streit auf eine reine Rechenfrage zu verkleinern.
- 12:37Und drittens. Die Präzedenzfrage. Ehrlich in beide Richtungen.
- 12:42Wer fragt, was ein Zugriff künftig für die Reserven anderer Staaten in Europa hieße, sollte auch die Gegenfrage stellen.
- 12:49Was signalisiert es, wenn ein Angriffskrieg die eigenen Reserven am Ende unversehrt lässt?
- 12:55Beide Fragen sind legitim und wer euch nur eine von beiden stellt, verkauft euch ein halbes Argument.
- 13:00Zum Ende der Gedanke, der für mich nach dieser Recherche bleibt.
- 13:04Im Bild des Pfands, das keines im Rechtssinn ist, aber eines in der Logik.
- 13:10Ein Pfand wirkt über Glaubwürdigkeit in zwei Richtungen zugleich.
- 13:14Der Schuldner muss glauben, dass er es verlieren kann, sonst ist es keine Drohung.
- 13:19Und die Welt muss glauben, dass der Pfandhalter nicht willkürlich zugreift, sonst vertraut ihm niemand mehr etwas an.
- 13:25Europa versucht seit viereinhalb Jahren, beides gleichzeitig zu sein.
- 13:29Der Verwahrer, dem man vertraut, und die Macht, die man fürchtet.
- 13:34Die Zinslösung, der Reparationskredit, der reparationsgekoppelte Großkredit, das sind alles Versuche, zwischen diesen beiden Glaubwürdigkeiten hindurchzusteuern.
- 13:44Und man kann darin typisch europäische Halbherzigkeit sehen oder typisch europäische Rechtstreue.
- 13:50Vermutlich ist es beides.
- 13:51Untätig ist Europa dabei nicht, das wäre die falsche Erzählung.
- 13:56Es zahlt nur den Preis einer Finanzierung, die das Grundvermögen nicht anrührt, den eigenen Kredit, die eigene Haltung, die eigene Haushaltsdebatte.
- 14:04Ob es dabei bleibt, wird nicht zuletzt Ende November wieder verhandelt.
- 14:09Wenn sich das Pfand bewegt oder wieder nicht, erzähle ich es euch hier.
- 14:13Das war Daniels Daily für heute.
- 14:16Die Zahlen von Rat, Kommission und Euroclear, die Dezemberverordnung, die Moskauer Verfahren und die völkerrechtlichen Grundlagen findet ihr mit Quellen auf der Episodenseite unter daniels-daily.com.
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- 14:34Bis morgen.
- 14:36Macht's gut.
- 14:37Daniels Daily ist eine Produktion der 48 Forward Studios in München.