Latest / Glasklar - ein Politik Podcast der Gelsenwasser AG / #63 Dr. Andreas Hollstein, welche Verantwortung tragen Stadtwerke

Transcript

#63 Dr. Andreas Hollstein, welche Verantwortung tragen Stadtwerke · Glasklar - ein Politik Podcast der Gelsenwasser AG

0:00
Der Kardinalfehler vom Gebäudeenergiegesetz war meines Erachtens, dass es 100% ideologisch
0:06
aufgeladen war mit dem All-Electric-Ansatz, den Leuten vorzuschreiben, eine Lösung,
0:13
unsere Zwangsbeglückung in einem freiheitlich dominierten Staat.
0:18
Das kann nicht funktionieren.
0:19
Glas klar.
0:22
Der Politik-Podcast der Gelsenwasser AG nimmt sie mit auf eine spannende und erfrischende
0:27
Reise in eine blau-grüne Welt.
0:29
Mitten im Ruhrgebiet spricht Arndt Bär mit seinen Gästen über aktuelle Themen aus
0:34
Energie, Umwelt und Klimapolitik.
0:36
Viel Vergnügen.
0:37
Nordrhein-Westfalen läuft sich warm für die Wärmewende.
0:42
Nach dem politischen Waterloo im letzten Sommer mit dem Heizungsgesetz wurde jetzt
0:49
das Wärmeplanungsgesetz auf die Schiene gesetzt.
0:52
Der Prozess der kommunalen Wärmepläne ist gestartet.
0:56
Die politische Stimmung war schon mal besser im Land.
0:58
Ich glaube, das kann man sagen.
0:59
Die Wirtschaftszahlen sind ernüchternd aktuell.
1:02
Die Vertrauenswerte für die Bundesregierung sind schlecht.
1:05
Aber gerade für Nordrhein-Westfalen sind Bezahlbarkeit und Verfügbarkeit von Energie.
1:10
Für alle, für die 11 Millionen Menschen bis auch hin zu den hidden Champions, in Ostwestfalen
1:16
beispielsweise, so wichtig wie in kaum einem anderen Bundesland.
1:20
Kann Industrieland Nordrhein-Westfalen eigentlich klimaneutral?
1:24
Was läuft gut hier und was für läuft vielleicht gerade nicht so?
1:29
Und vor allem wird die Wärmewende hier gelingen.
1:32
Über diese Fragen freue ich mich heute mit Dr.
1:35
Andreas Holstein zu sprechen.
1:37
Er ist seit Mitte 2022 Geschäftsführer des doch so wichtigen Verbandeskommunaler
1:42
Unternehmen hier in Nordrhein-Westfalen in der Landesgruppe.
1:45
Aber er war vor allem über 20 Jahre Bürgermeister, kennt also die kommunale Seite wie kaum
1:51
ein anderer.
1:52
Er war in Sauerland in der schönen Gemeinde Altena.
1:56
Lieber Herr Holstein, ich freue mich sehr, dass ich heute bei Ihnen sein darf.
2:00
Ja, ich freue mich auch auf unser Gespräch.
2:02
Lieber Herr Holstein, vielleicht stellen Sie sich doch nochmal mit Ihren eigenen Worten
2:07
kurz vor und erläutern uns, was Sie lieber machen oder lieber gemacht haben.
2:12
Präsident des Gebirgsvereines oder Präsident eines Tischtennisvereins?
2:16
Ja, mein Name ist Andreas Holstein, inzwischen schon 60 Jahre alt.
2:21
So erschrecke ich mich dann auch immer wieder.
2:23
Was mir dann bewusst wird, wenn ich meine vier Kinder angucke, ich bin immer noch in meiner
2:28
Heimatstadt, wo ich auch geboren bin, in Altena beheimatet.
2:32
Was eine alte Industriestadt ist, von den Strukturen eigentlich weniger mit dem Sauerland, wie
2:37
man das kennt, von Fachwerk zu tun hat, sondern vielleicht eher mit dem Ruhrgebiet, Arbeiter-Siedlungen,
2:44
sehr viel metall produzierendes Gewerbe, Stahldraht.
2:48
Und da habe ich also 21 Jahre als hauptamtlicher Bürgermeister arbeiten dürfen und Sie haben
2:56
darauf reflektiert, dass ich auch mal Präsident des Sao-Ländischen Gebirgsvereins war.
3:02
Ja, mit 36.000 Mitgliedern und 20 Hauptamtlern im Ehrenamt war das eine große Aufgabe,
3:08
die ich auch gerne gemacht habe.
3:10
Aber da ich 2017 einen Angriff auf mich hinzunehmen hatte mit mehreren Hörstürzen, stürze ich
3:17
dann gesagt, ich mache da mal erstmal einen Cut, habe aber auch jemanden gefunden, den
3:22
Landrat des Märkischen Kreises, der das fortgesetzt hat.
3:24
Ist eine tolle Einrichtung, weil wenn wir über irgendwelche Wege in der Natur latschen,
3:30
machen wir uns meist am Wochenende keine Gedanken, dass die auch unterhalten werden
3:33
müssen und das tut der Sao-Ländische Gebirgsverein auf einer Strecke von Münster bis Siegen
3:38
oder wenn man es anders ausdrücken will von Düsseldorf bis Paderborn und das ist
3:44
ein wirklich tolles Ehrenamt, ganz, ganz viele Menschen und das habe ich immer gerne gemacht.
3:50
Ist auch Sport, aber richtig Sport habe ich in der Jugend gemacht, da habe ich ein Tisch
3:55
der Bundesligaverein gemanagt, habe Tischtennisgrößen wie Stilheim-Benzon oder Jan-Ole Overwaldner
4:02
kennengelernt dürfen und habe auch selbst bis zum Niveau-Bezirksliga aktiv gespielt.
4:09
Allerdings ist das die eigene Leistungsfähigkeit dann durch das ehrenamtliche Management
4:13
während des Studiums so ein bisschen gekippt und hatte nicht mehr so viel Zeit und an
4:19
die zwei Bundesligareinsätze, die ich gehabt habe in der ersten und in der zweiten Liga
4:24
erinnere ich mich nicht so gerne, weil die waren nicht ganz so erfolgreich.
4:28
Einsätze selbst gehabt?
4:29
Ja, selbst gehabt.
4:30
Einmal musste ich ran, weil jemand erkrankt war, da war ich gerade Anfang des Studiums,
4:35
wurde aus einer Studienveranstaltung geholt und durfte dann in Saarbrücken beim deutschen
4:40
Meister an die Blatte und musste gegen den deutschen, amtierenden deutschen Jugendmeister
4:45
spielen und da habe ich dann auch noch, weil er mit begrenzten Schaum gespielt hatte, weil
4:51
er wusste, dass ich tiefer spiele, dann plötzlich geführt, aber dann habe ich nicht mehr viele
4:56
Punkte gemacht.
4:57
Aber ich komme aus dem Sport, ich weiß, im Sport ist immer viel Engagement gefragt,
5:04
da muss man sich anstrengen und da gehören auch Niederlagen dazu und da ich nachher nach
5:09
20 Jahren alt war, auch wenn ich in Dortmund angetreten bin, zunächst für die CDU, dann
5:15
aber auch für die Grünen in der Stichwahl und da knapp verloren habe, kann ich, ja,
5:21
es waren 5000 Stimmen, also wenn das dann mathematisch rechnet, haben 2500 und eine Stimme gefehlt
5:27
für mich.
5:28
In einer Stadt von 700.000, 600.000 Einwohnern an der Weltmund?
5:31
Ja, und dann in der Coronazeit, ich war Kandidat von außen, aber das war halt eine Herausforderung
5:39
in einer Stadt mit dieser faszinierenden Struktur Dortmund und auch mit dem Willen,
5:46
nochmal zehn Jahre Ruhestrukturen oder die Strukturen des Ruhrgebiet zu verinnerlichen,
5:53
war das eine große Herausforderung und das habe ich sehr genossen und sind heute noch
5:58
viele Freundschaften und Kontakte nicht nur in Dortmund, aber sehr viel in Dortmund
6:04
geblieben und das macht mir nach wie vor Spaß, da auch mal zu hören, wie es da weiter geht.
6:09
Ich habe gerade im Vorgespräch mich über die IGA unterhalten, die ja auch die internationale
6:14
Gartenbaurausstellung, die 27 ins Ruhrgebiet kommt.
6:18
Solche Themen sind dann auch interessant, deshalb will ich nicht sagen, dass eine macht mehr,
6:25
das andere macht weniger Spaß, das gehört alles dazu.
6:29
Ich bin aus aus, bin ich Jurist, also was richtig Dröges, habe dann zwei Jahre für die Botschaft
6:35
der Republic Litauen gearbeitet, habe dann dann mal Protokoll gemacht und Politik, habe
6:40
über Verfassungsfragen Litauen im Vergleich zu Frankreich promoviert, also auch was ganz
6:45
anderes und habe dann für Sozialhilfe und Asylbewerberleistungsrecht in der CDU/CSU-Fraktion als Mitarbeiter gearbeitet,
6:54
habe also auch den Bundestag ein bisschen kennengelernt, war aber nie irgendwo in Parteistrukturen
6:58
unterwegs, sondern habe eigentlich mich immer auf die Verbindung zu Bürgerinnen und Bürgern
7:04
konzentriert und das ist auch gut so.
7:07
Ich habe Freunde in allen Parteien, das halte ich auch für wichtig, dass man eben nicht
7:10
nur in einer Partei verhaftet ist, sondern übertellerern guckt und das ist ja auch so
7:15
ein bisschen die Paralle zu den kommunalen Unternehmen, die ja auch nicht von einer Partei
7:20
geprägt werden, sondern wo die Vertreterinnen und Vertreter der Ratsparteien sitzen und
7:27
da muss man immer einen Konsens finden und einen guten Weg finden und insofern finde
7:31
ich das spannend, sich mit so einem Thema Daseinsvorsorge auseinanderzusetzen.
7:34
Sie haben es ja schon ein bisschen angesprochen, das Thema wie gestalten wir die Wärmewende,
7:41
das wird eine der spannendsten Themen sein.
7:44
Eigentlich wäre es die erste gewesen, darauf spielten sie ja auch an mit Recht.
7:48
Wir haben als Deutsche das dann mal wieder so gemacht, dass wir erst die Lösungen präsentieren
7:52
und dann die Menschen mitnehmen und vor Ort mitnehmen und das hat sich gerecht.
7:56
Das hat der Botschaft, wir müssen CO2 frei werden, natürlich auch ein Stück weit bei
8:02
Teilen der Bevölkerung Akzeptanz gekostet und wir müssen jetzt über clevere Vorortpolitik
8:09
das wieder einfangen und dazu gehören.
8:11
Sind Stadtwerke nötig, da wo es sie nicht gibt, müssen sie heute erfunden werden, um
8:15
so etwas umzusetzen.
8:16
Vorortpolitik ist ein gutes Stichwort, ich meine ich hatte das ja auch gerade geschildert.
8:22
Sie haben das ja gerade sehr sehr charmant tief gehängt, ich glaube sie sind bundesweit
8:30
bekannt geworden.
8:31
Sie hätten ja um ein Haar als Nicht-SBD-Ler die Herzkammer der Sozialdemokraten erobert,
8:38
was natürlich ein großer Klu gewesen wäre.
8:41
So jetzt sind sie ja nicht seitdem erst ein sehr erfahrener Bürgermeister und wirklich
8:47
ein Ur-Kommunaler auch neben all dem was sie so gemacht haben.
8:51
Wie ist denn ihr Blick auf das was da im Moment gerade so Wärme politisch oder Energie politisch
8:57
läuft, aus der Sicht desjenigen, der es vor Ort umsetzt.
9:00
Sind sie da sehr kritisch oder sehen sie da auch positive Ansätze?
9:04
Beides, ich bin kritisch, weil ich glaube man hätte eigentlich schon vor mehreren Jahren
9:09
anfangen müssen die kommunale Ebene in diesem Punkt anders mitzunehmen.
9:13
Wir haben immer gesprochen über die nachhaltige Energieerzeugung, ja das ist ein Bereich,
9:21
aber wir müssen auch über nachhaltigen Verkehr, wir müssen über nachhaltige Wärme sprechen
9:26
und das sind alles Themen die vor Ort stattfinden, genau wie Breitband vor Ort stattfindet oder
9:30
das Thema Wasserversorgung vor Ort stattfindet und diese ganzen Themen sind topaktuell und
9:37
man hätte eigentlich da früher bewusst sein schaffen müssen.
9:41
Aber jetzt hätte wäre wenn und aber zählt nicht.
9:45
Wir müssen es halt nachziehen, aber wir haben einige wichtige Jahre verloren und ich glaube
9:50
Politik tut auch nicht gut daran den Menschen zu sagen, ich kriege alles im Schlaf und wenn
9:55
wir ehrlich sind, ich liebe das Beispiel meines Landesvorsitzenden Carsten Niedke, der gesagt
10:02
das ist so, wenn vor dem Eisdiele der Vater zu den Kindern sagt Eis kostet nichts, die
10:07
Kugel Eis wird verschenkt, analog zum Energie.
10:11
Die Kugel Eis?
10:12
Und die Waffel kostet dann 8 Euro und das ist so ein bisschen das was mich im Moment
10:20
umtreibt und in den städtischen Räumen...
10:23
Solange der Vater dann bezahlt um im Bild zu bleiben, dann ist alles gut, ne?
10:26
Wenn man jemand hat, der es bezahlt als Sponsor, mag es bei den Kindern noch gut sein, allerdings
10:31
fehlt mir im Moment so die Fantasie.
10:33
VKU hat ja auch eine Studie mit die Leute rausgegeben und BDEW rausgegeben, die alleine
10:40
bis 2030 600 Milliarden Euro Investitionskosten in die Transformation benennen, sogar nach
10:48
Spaten aufgegliedert und alleine die Wärme wende schlägt mit rund 100 Milliarden da
10:56
zu Buche und ich frage mich wie bei einem durchschnittlichen Eigenkapital von irgendwo
11:01
zwischen 20 und 40 Prozent einer Stadtwerks bei einem Totalausfall der Städte, die selbst
11:08
kein Geld mehr haben, diese Finanzen zu beschaffen sind.
11:12
Durch Fördermittel alleine wird es nicht gehen.
11:14
Wir brauchen da wirklich neue kreative Ideen um das umzusetzen, was wir uns als Ziel genommen
11:19
haben und das Ziel ist ja richtig.
11:21
Wir wollen eine bessere Gesellschaft in dem nachhaltigen Umgang mit natürlichen Ressourcen
11:28
hinterlassen und nicht auf Kosten der nächsten Generationen leben, aber sind da immer noch
11:34
nicht am Ende des Prozesses, sondern ganz am Anfang.
11:38
Sie haben jetzt gerade das Gebäudeenergiegesetz angesprochen, von letztem Jahr ist ja aus
11:47
politischer Sicht sehr stark beleuchtet worden, wurde ja auch von beiden Seiten sehr stark
11:53
bohlemisiert, wenn man ehrlich ist.
11:55
Also mein Gefühl war immer, dass wir irgendwo in der Mitte unterwegs waren, mit dem was
12:00
passiert ist.
12:01
Also einerseits wurde es sicherlich instrumentalisiert, andererseits im Kern war es schon so, dass
12:06
da vieles verboten werden sollte, wenn es in der Urform durchgegangen wäre.
12:10
Haben Sie seitdem, also nehmen Sie auf der kommunalen Ebene noch viel Euphorie für
12:19
dieses Thema Wärme wende war?
12:21
Euphorie ist glaube ich auch eine falsche Erwartungshaltung.
12:25
Also vielleicht um das Nummer einzuordnen, der Kardinalfehler vom Gebäudeenergiegesetz
12:31
war meines Erachtens, dass es 100% ideologisch aufgeladen war mit dem All-Electric-Ansatz,
12:37
den Leuten vorzuschreiben, eine Lösung.
12:39
Unsere Zwangsbeglückung in einem freiheitlich dominierten Staat, das kann nicht funktionieren.
12:47
Ganz ist das Gebäudeenergiegesetz ja im Grunde genommen das Substrat einer kommunalen Wärmeplanung.
12:56
Das heißt ich muss mir erst mal gucken, was geht vor Ort, was habe ich da für Möglichkeiten,
13:00
habe ich die Möglichkeit auf Wälder in der Umgebung zurückzugreifen, wo ich mit Pellets
13:05
heiße, habe ich irgendwo große Landwirtschaften, wo ich mit Biogas was machen kann.
13:10
Beim Thema Wasserstoff sind wir ganz am Anfang, wie stark wird der genutzt werden können.
13:16
Ich halte zumindest für nachhaltig nutzbar, für KWK-Anlagen, die dann vielleicht Wärmenetze
13:21
betreiben, kleinere, also nicht die klassische Fernwärme in den großen Ruhrgebietstätten,
13:26
wo es das ja auch teilweise schon gibt, allerdings auch nicht nachhaltig bisher.
13:31
Also das hätte man besser erst mal analysiert und hätte dann gesagt, okay, ein Teil und
13:36
auch vielleicht sogar ein großer Teil ist All-Electric-Lösung und dann legen wir ein Gesetz passend
13:41
drauf.
13:42
Aber erst die Lösung zu machen und dann dem Bürgern zu sagen, wir sprechen mal mit
13:44
euch vor Ort, das ist selten erfolgreich.
13:48
Also ich glaube, da kommen sich Menschen, egal ob sie Kommunalpolitikerinnen und Politiker
13:53
oder Stadtwerke, Chefin und Chefs oder ob das Bürgermeisterinnen und Bürgermeister
13:58
sind ziemlich stark vereimert vor und genau das ist das Problem gewesen.
14:03
Dass so Zwangsbeglückungsmaßnahmen, das passt nicht in eine Demokratie und deshalb hätten
14:08
wir es besser andersrum gemacht.
14:10
Aber wir fangen jetzt ein bisschen neu an und wir werden vieles auch entwickeln sehen.
14:16
Also das Thema, wie weit können wir Wasserstoff nutzen für Industrie und was ist dazu noch
14:21
nutzbar?
14:22
Das können wir heute seriös nicht beantworten, weil wir nicht wissen, wie die Verfügbarkeit
14:27
in welchen Mengen zu welchen Preisen ist.
14:29
Aber in fünf Jahren werden wir das vielleicht schon ein bisschen besser beurteilen können.
14:33
Deshalb muss man sagen, in solchen Transformationsgeschehen muss man auch immer ein bisschen auf
14:39
die Zukunft setzen und auf Entwicklungen setzen und da macht man sich eigentlich selbst eingefallen,
14:45
indem man sagt, wir gehen da Lösungsoffen dran und das ist jetzt die Aufgabe in den
14:50
kommunalen Wärmeplanung, dass die Kommunen vor Ort gucken können, was haben wir?
14:54
Haben wir Abwasserwärme, haben Kanäle, die ausreichen, um da aus Wärme zu ziehen?
14:58
Haben wir offene Gewässer da, dass wir mit Wärmepumpen, Wasserwärmepumpen, Großpumpen
15:03
arbeiten können, so wie Köln das macht?
15:05
Und ich glaube, dass da die Fantasie vor Ort groß ist.
15:11
Und wir haben als VKU auch zu Jahresbeginn mit Städte- und Gemeindebund und Deutschumstädtetag
15:16
mit der Sektion NRW hier in Nordrhein-Westfalen eine große Wärmeplanungstagung gemacht.
15:23
Da hat man die Neugier der Menschen trotz dieser etwas Verfahren und Situationen doch
15:27
deutlich gespürt, ob das jetzt naturgemäße Begeisterung war oder die Begeisterung, die
15:33
da war, weil man gesagt hat, okay, ich muss mich mit
15:35
dem Thema auseinandersetzen, aber ich fand es schon bezeichnend, dass da in Bochum 350,
15:42
370 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren.
15:44
Und da merkte man, die Menschen befassen sich damit natürlich jetzt erst die Verantwortungsträger.
15:48
Aber das wird nachher auch die Bevölkerung sein, weil in jedem Ort müssen wir die Menschen
15:53
mitnehmen, müssen das erklären, müssen sagen, das geht nicht weil oder da geht es die und
15:58
die Lösung.
15:59
Und da sind ja auch spannende Fragen noch wie Anschluss und Benutzungszwang, das heißt,
16:05
der Bürger eine Lösung vorgeschrieben kriegt, von der ich übrigens nichts halte, auch noch
16:11
zu diskutieren.
16:12
Bei dann 350 fand ich auch fehlig.
16:15
Ich war einer von diesen 350 Teilnehmerinnen waren.
16:17
Ich habe mich dann gefragt, sind das jetzt so viele, weil, also sind das jetzt Betrachtende
16:22
eines Unfalls, die irgendwie in Skandal da sehen und das spannend finden oder sind das
16:27
jetzt die Betrachter eines Fußballspiels, die gar nicht warten können, bis es endlich
16:32
losgeht.
16:33
Das ist natürlich so ein bisschen die Frage.
16:34
Es hat auf jeden Fall Relevanz, das ist rausgekommen.
16:37
Also es sind, um in dem Fußballbild zu bleiben, sicherlich nicht die Fans der eigenen Mannschaft,
16:42
die waren zahlenmäßig sehr schwach, also die, die begeistern schon mit Transparenten.
16:46
Jetzt kommt die kommunale Wärmeplanung auf den Sesseln.
16:51
Aber es gab eben eine ganze Menge an Menschen, die ein gutes Fußballspiel sehen wollten,
16:56
um den Bild zu bleiben und gesagt haben, okay, wenn ich das jetzt spielen muss und wenn das
17:00
dazu gehört, dass wir nachhaltig werden, dass wir auch uns um den Gebäudesektor kümmern
17:04
und da klang mal auf, das müssen wir, so wie wir von der Energieversorgung gepolt sind.
17:09
Das hat sicherlich Frankreich in einem anderen Maße mit dem Setzen auf Kernenergie.
17:14
Aber wir haben halt die Notwendigkeit, uns damit auseinanderzusetzen, weil wir bisher auch
17:19
anders vorgegangen sind und vieles nicht so elektrisch, sondern gastechnisch gelöst haben.
17:25
Das war das süße Gift von billiger Energie, was der große Diktator in Moskau natürlich
17:33
auch genutzt hat, um das Bild, was wir gerne von ihm hatten, mit Handel und Wandel auch
17:41
zu befeuern.
17:42
Und im Schatten dieses Wohltäterbildes dann sich Territorien kriegerisch einverleiden
17:51
versucht, so wie er das im Moment völkerrechtswidrig in der Ukraine tut.
17:57
Also keine Fans der eigenen Mannschaft, aber auch keine Hooligans.
18:01
Genau.
18:02
Also ich glaube, dass wir sehen werden, wie erfolgreich die Wärmewende sein wird und
18:09
wir werden in der Wärmewende sehen, dass einige Städte das sehr gut machen.
18:13
Ich kenne in NRW schon einige Städte, die sich da sehr inhaltlich miteinander gesetzt
18:18
haben, die auf deutschgesagt Wärmepläne schon fast präsentationsfähig da haben für
18:22
ein Erstaufschlag in der Bevölkerung und die sagen, wir arbeiten jetzt an dem Thema,
18:27
weil das ist ein Zukunftsthema und wir wollen das lösen, sachgerecht vor Ort.
18:32
Häufig getrieben von von aktiven Menschen in den Stadtwerken und es gibt andere, die
18:38
sagen ja lieber nicht mal allein, vielleicht geht das doch doch noch irgendwie an uns
18:42
vorbei.
18:43
Aber ich glaube, dass wenn wir es ernst meinen mit dem Thema, wir können nicht weiter das
18:51
Klima so behandeln, wie wir es die letzten 100 Jahre in der Industrialisierung, seit der
18:58
Industrialisierung behandelt haben und das scheint ja auch mit Staaten problematisch,
19:03
wie sie sind, wie China ein Konsens zu sein, dann glaube ich tun wir gut daran, da möglichst
19:11
schnell voranzukommen.
19:12
Wir deutschen uns immer mit unserer typisch deutschen Gründlichkeit zu sagen, wir müssen
19:17
vorher sehen, was in fünf Jahren ist und das muss auch einen Punkt genau da liegen,
19:21
so ein Gefallen tun oder ob man da nicht vielleicht ein bisschen mehr Laissez-faire
19:26
hinbringen kann und sagen kann, na ja gut, vielleicht wird das nicht ganz so sein, wie
19:30
wir uns das heute vorstellen, aber wenn wir es schaffen würden, 45 zu 99 Prozent klimaneutral
19:36
zu sein, wäre es doch auch ein toller Erfolg.
19:38
Und deshalb glaube ich, dass da so ein bisschen ich mich erinnert fühle an Planwirtschaften,
19:45
die dann gesagt haben, wir wollen das und das in fünf Jahren erreichen und es war gar
19:49
nicht mehr zu schaffen und das überfordert die Leute und das finde ich schade, man muss
19:52
Menschen immer mitnehmen.
19:53
Und die soziale Frage, die dahinter steht, die wird darüber mitentscheiden, denn ganz
20:00
klar wird sein, dass Bevölkerung den Weg nur mitgehen wird, wenn er sozial ausgewogen
20:05
ist und das heißt, man muss sehr genau tarieren, wie man welche Lasten wie stark aufbürden
20:12
kann und ich glaube, da machen wir momentan viel Fatsch.
20:15
Ist das denn möglich?
20:16
Also das diskutieren wir ja auch an vielen Stellen immer, diese soziale Frage, also
20:22
das suggeriert für mich immer, es ist möglich, dass diese Kosten, die da sind, so zu verteilen,
20:29
dass es, dass es erträglich ist für die Gesellschaft.
20:31
Ist das nicht ein riesiger Umverteilungsmechanismus dann?
20:34
Ja.
20:35
Das ist ein Umverteilungsmechanismus und es wird selbst für die...
20:39
Was heißt spitzensteuer Satz?
20:41
60 Prozent oder wie wollen wir das?
20:43
Keine Ahnung, aber auch da zu tun, als wenn das alles so bleibt, wie es ist, glaube ich,
20:48
ist unredlich und das ist aber so ein Verhalten von Politik, was man immer wieder feststellt,
20:54
auch bei Renten könnte man das als Beispiel nehmen.
20:56
Aber Sie haben ja gerade, die Zahl von den 600 Milliarden oder hier, das waren das, das
21:01
ist gerade schon genannt und das ist ja dann am Ende auch nur ein Teil von den Kosten,
21:05
die mit drin sind.
21:06
Es gibt ja auch noch andere Zahlen dazu und so, wenn man das tatsächlich machen will,
21:11
muss man nicht ehrlich sagen, das würde uns insgesamt überfordern oder muss man sagen,
21:15
das wollen wir so, wir machen eine solche Umverteilung bei der ganzen Sache, weil es eine gesellschaftliche
21:20
Aufgabe ist, dass wir im Grunde jetzt wahrscheinlich dann diejenigen, die einigermaßen vermögen
21:26
sind, deutlich stärker belasten als die anderen dabei.
21:28
Ich will es vielleicht ein bisschen konkreter beantworten.
21:32
Mir geht es so ein bisschen die Rutschnur hoch, wenn ich die Systematik der Förderung beispielsweise
21:36
für Wärmepumpen im Moment sehe und wenn ich in meinem eigenen Bekanntenkreis gucke, wer
21:41
stellt sich eine Wärmepumpe hoch gefördert dahin, dann sind das nicht die Leute, die
21:45
ehrlicher Arbeit nachgehen und ein durchschnittliches Einkommen haben, sondern sind die Leute mit
21:50
dem überdurchschnittlichen Einkommen.
21:52
Und wenn die Städte zu Ende geplant haben und just in den Bereichen wird dann eine Wärmelieferung
21:59
über Fernwärme oder Nahwärmenetze realisiert, dann haben die eine Wärmepumpe und können
22:04
sich nicht anschließen, werden aus ihr auch natürlich nicht anschließen und werden nicht
22:07
zur Solidarisierung in den Bereichen beiträgt.
22:10
Im Gegenteil, die nehmen sogar den anderen noch die Möglichkeit weg, eine Wallbox zu
22:14
platzieren, weil die Stromnetze gerade in den Bereichen wahrscheinlich zuletzt ertüchtigt
22:19
werden.
22:20
Also dann nehmen wir die Außenbereiche, da hat irgendjemand Wärmepumpe sich angeschafft
22:24
gefördert, hat auch ein gutes Einkommen, ist beispielsweise gut verdienender Beamter
22:29
oder arbeitet in einem Verband, so wie ich, hat das gemacht frühzeitig, weil er ein grünes
22:35
Gewissen hatte und gesagt hat, ich möchte gern verantwortlich leben, ist ja auch nichts
22:39
gegen einzuhen.
22:40
Und wenn dann in zehn Jahren der daneben arbeitende, lebende Fabrikarbeiter sich umstellt, der
22:47
eine Krankenschwester zur Frau hat oder umgekehrt, dann kriegt er nicht mehr die Fördersätze,
22:52
weil die Gesellschaft sie nicht mehr leisten kann und kriegt vielleicht von dem örtlichen
22:55
Stadtwerk noch gesagt, wir sind noch gar nicht in der Lage, dich anzuschließen, weil die
22:59
Last bei uns im Netz schon am Ende angekommen ist.
23:02
Die gute Nachricht für dich ist, dass wenn drei Jahren soweit sind, dass du auch deine
23:05
neue Wärmepumpe anschließen kannst.
23:08
Und das sind dann so Antworten, die finde ich katastrophal.
23:13
Also, ich glaube, dass man eben viel mit Anreizen arbeiten muss, dass man dabei vernünftig
23:19
und clever steuern muss und das fehlt mir so ein bisschen in der Bundesgesetzgebung, die
23:25
natürlich da immer den Ausgangspunkt macht.
23:28
Aber manchmal gibt es ja auch dann auf Landesebene durchaus cleverer Weiterentwicklungen, mal
23:34
mal gucken, wie clever die Städte sind, vor allen Dingen die es dann, die es damit leben
23:38
füllen müssen.
23:39
Was wir ja auf jeden Fall brauchen, nicht nur für die Wärmewänder, aber so oder so
23:44
ist es, glaube ich, klar, dass die Wärmepumpe neben der Elektromobilität einen deutlichen
23:51
Zuwachs haben wird.
23:53
Ich denke, das bezweifelt auch niemand.
23:54
Ich habe mal schon vor langer Zeit mit der jetzigen Wirtschaftsministerin und Klimamenisterin
24:02
einen Podcast geführt, damals war sie noch Vorsitzender und war noch Grün in NRW, war
24:07
dann in der Partei im Grunde aktiver.
24:11
Mona Neubauer, sie hat zu mir mal das Folgende gesagt.
24:14
Was in jedem Fall kein Format ist, ist über die jahrelange Diskussion von Mindestabstandsregeln
24:23
erst mal ein Schreckgespenst aufzubauen, wenn es um Windenergie geht.
24:27
Und das ist das, was die aktuelle Landesregierung hier in NRW macht.
24:32
Das ist ja das gute Recht von Parteien, die für Parteiprogramme gewählt wurden in einem
24:38
Koalitionsvertrag festgehalten sind.
24:39
Wir machen es jetzt anders.
24:40
Und es ist jeweils nachweisbar, wenn man sich den Windausbau in NRW anguckt, immer dann,
24:47
wenn CDU und FDP in Regierung kommen, gab es so einen Absackeffekt.
24:52
Also der Ausbau der Windenergie ist zusammengebrochen.
24:56
Sie hat damals insbesondere das Thema Beteiligung angesprochen.
25:00
Also wie nimmt man die Leute mit, auch ihr Thema von gerade, hat aber auch über die
25:04
Abstandszahlen damals gesprochen.
25:07
Großes Thema im Wahlkampf.
25:09
Jetzt sind die Zubauzahlen ja nachweislich in NRW ganz gut zuletzt gewesen.
25:14
Ist das eine Erfolgsgeschichte, wie es jetzt läuft?
25:17
Ja, es ist zumindest ein Schritt in die richtige Richtung.
25:20
Ich glaube auch aus Positionen des VKU, der immer vertreten hat, dass wir diese Abstandsregeln
25:26
nicht brauchen, weil es auch so ein bisschen der politische Streit um das Kaisersbad war.
25:32
Jeder, der sich ein bisschen mit der Materie auskennt, weiß, dass wir auch so Mindestabstandsregeln
25:38
haben durch Emissionsschutz.
25:39
Da steht dann halt nur nicht die und die Meterzahl, sondern da wird im Einzelfall geguckt, wie
25:44
weit Gebäude weg sind, wie Windrichtungen sind, ob dazwischen beispielsweise Bäume sind,
25:49
die Schallschutz noch bieten.
25:52
Kann ja sogar mehr als 1000 Meter sein mittlerweile.
25:55
Wenn man dann manchmal mehr als 1000 Meter hat, war es auch eine Verhinderung und deshalb
25:59
muss man klar sagen, gut, dass das weg ist.
26:02
Das alleine ist aber nicht die Erklärung dafür, dass wir jetzt in NRW ein bisschen mehr an
26:09
Erfolgen haben.
26:10
Wir haben ja etwas über 120, glaube ich, Neugebaute oder repowerte Windanlagen.
26:17
Das ist sicherlich ein Teil Erfolg.
26:19
Und 340, glaube ich, im letzten Jahr rund Genehmigungen, windenergetisch.
26:25
Und wenn man sieht, dass die schwarz-grüne Landesregierung ja jetzt versucht hat und
26:32
das finde ich einen ganz guten Ansatz zu sagen, wir können die Transformationen nur leisten,
26:37
wenn wir wirtschaftlich stark bleiben.
26:39
Position 1, Position 2 ist, wir brauchen die Nachhaltigkeit, um auch ein Geschäftsmodell
26:45
für die Zukunft zu entwickeln.
26:46
Und wir tun was Gutes für nachvollende Gesellschaften.
26:49
Und das vereinen wir, indem wir sagen, wir wollen das erste klimaneutrale Wirtschaftsland
26:55
in Deutschland werden und vielleicht sogar auch in Europa.
26:59
Dann ist das ein hieres Ziel und die ersten Zahlen sind gut.
27:01
andererseits und darauf macht die SPD nicht zu unrecht deutlich.
27:09
Fehlt natürlich von 120 Windrädern, die im Jahr 23 aufgestellt wurden, noch einiges bis zu den
27:18
erreichten 1000 bis zur nächsten Landtagswahl 27. Das ist sportlich, aber ich glaube, dass das
27:26
gerade im Windbereich, und das muss man ehrlicherweise hier in NRW konstatieren, mit dem Bürgerenergiegesetz
27:33
eine Beteiligungsmöglichkeit von vor Ort, von Kommunen, von Stadtwerken, von Bürgern gegeben
27:38
wird, die akzeptanzfördernd ist. Das kann ich auch als langjähriger Bürgermeister nur sagen,
27:44
wenn man miteinander redet und die Vorteile auch vor Ort deutlich sind und nicht irgendein Projektierer
27:48
kommt, der die Gewinnmargen einstreicht und nur pro Forma Beteiligung macht oder vielleicht ein
27:54
bisschen gibt, sondern wenn man sieht, wir sind vor Ort auch Mitspieler, dann gibt es auch andere
27:59
Akzeptanzen und ich hoffe, dass das noch zu einer weiteren Steigerung der Zahlen führt und das Thema
28:06
Genehmigungsbeschleunigung einhergehen mit dem Abbau von bürokratischen Hemmnissen, das ist
28:12
sicherlich da, aber auch da muss man sagen... Die wirken auch, also wenn wir sehen, die Rückmeldung,
28:18
dass tatsächlich da auch da Effekte eingetreten. Ja, die Regionalpläne weisen die erforderlichen
28:24
Zahlen auf. Wir wollen ja in NRW die 1,8 Flächenprozente für Windenergie schon deutlich früher
28:32
erreichen und das ist ja der Hintergrund dieser 1000-Wind-Räder-Strategie und das halte ich auch
28:39
durchaus für ein heyres Ziel, wenn es dann wirklich auch da nur 950 sind, wird man deswegen keine
28:45
Landtagswahl verlieren, aber viel wichtiger ist Sachen manneu lösungsorientiert anzupacken und wir
28:52
behaken uns mit unseren häufig auch singulären Interessen, die irgendwann mal reingekommen sind,
29:01
selbst. Nehmen Sie Denkmalschutz und Wärmetransformationen, wir müssen die Straßen aufreißen, wenn wir dann überall
29:08
Bodendenkmehler haben, die wir finden und die erstmal die Baustellen für zwei Jahre stilllegen,
29:13
dann brauchen wir über die Zielzeiträume überhaupt nicht mehr im Ansatz nachzudenken. Ich muss
29:18
gestehen, dass ich bis ich das, also ich habe das letztens zum ersten mal gehört, dass es
29:23
einen Bodendenkmal gibt, das war mir gar nicht klar. Also sowas wie ein Naturdenkmal, also es gibt
29:27
ein Hügel da, der ist denkmalgeschützt und es gibt einen Acker, der ist auch denkmalgeschützt,
29:32
in der Form W ist es ja eigentlich irgendwie merkwürdig. Na ja man muss sagen, das wird sich so
29:37
abzeichnen in NRW, dass wenn man nichts ändert und keinen deutlichen Vorrang da reinbringt,
29:45
in Verfahrensweisen erlassen, dass wir ein Fernwärmenetz, das muss ja durch Vorlaufrücklauf mit
29:52
großen Rohren ähnlich wie ein Kanalnetz, das hat also dieselbe Dimension wie ein Abwasserkanal
29:58
in etwa, in offener Tagweise, Bauweise, das heißt von oben in den Straßenkörper gebracht werden und
30:04
wenn man dann irgendwo Steine aus dem Mittelalter findet, dann wird ein Baustopp verhängt und
30:10
dann müssen diese Steine, was auch alles Sinn macht, in einer Zeit, die normal ist, katalogisiert
30:18
werden, aufgenommen werden, gesichert werden und dann kann weitergebaut werden unter Umständen,
30:25
wenn das daran vorbeigelegt werden kann oder die wieder verschlossen werden können in der Erde.
30:31
Aber wenn wir das in Reihenform machen, Bodendenkmal, das ist ja noch was anderes,
30:37
also das ist ja dann irgendwie, ich kann ja verstehen, wenn man den Xanten oder in Köln sagt,
30:41
das ist von den Römern, ein Alterschein, der ist 2000 Jahre alt, der ist ein Stück Geschichte,
30:46
den erhalten wir so, den buddeln wir aus, aber ein Bodendenkmal ist ja für mich nur, das ist ein
30:51
Hügel, da ist jetzt, jetzt trabe ich es mal auf die Spitze und man mit keine Freundin.
30:55
Das Bodendenkmal kann ein Hügel sein, aber ein Bodendenkmal kann auch etwas im Boden befindliches sein
31:01
und das kann eine alte Siedlungsmauer sein, das kann eine Form von Gesteinsschichten sein,
31:09
die auf alte Siedlungsreste nur hindeutet und wenn, um das Argument auch zu entkräften,
31:18
wenn in Köln bei jedem römischen Stein ein absoluter Baustopp wäre, dann würde in Köln
31:25
nicht mehr gebaut werden können und die reinen Energie käme als unser Mitglied da keinen
31:29
Millimeter voran im Sinne der kommunalen Wärmeplanung. Deshalb, ich will nicht sagen überall durch und
31:35
nicht mehr Rücksicht nehmen auf sowas, aber ähnlich wie wir auch abgegrenzt haben jetzt die
31:39
Belange von Naturschutz in der Frage von LNG Terminals und Überlandleitungen oder jetzt der
31:48
Wasserstoff-Bagbone-Netze. Genauso brauchen wir das auch in den Ortschaften, dass man da eine vernünftige
31:57
Bürokratie arme Struktur schafft, die nicht sich darin gefällt, Sachen erst mal liegen zu lassen
32:03
und dann mal irgendwann zu entscheiden, sondern wir brauchen schnelle Entscheidungen, wir brauchen
32:08
die Möglichkeit, das umzusetzen, denn wenn das noch zu der Finanzierungsproblematik dazu kommt
32:14
und zu der Frage, haben wir denn genug Fachkräfte, zu der Frage, haben wir denn genug Tiefbauer,
32:18
dann wird es sehr schwer werden, das als Ziel formulierte überhaupt ansatzweise zu erreichen
32:27
und insofern glaube ich, ist diese Tatsache des Zitats von Mona Neubauer inzwischen erledigt,
32:34
Gott sei Dank und wir gucken nach neuen Ufern, aber es ist noch genug für die politische Gaste in
32:40
Ministerien, in Bezirksregierungen und auch in Kommunalverwaltung zu tun. Okay, also Sie können
32:47
sich noch nicht komplett zur Ruhe setzen. Ich würde einen Punkt oder ein Thema würde ich gar noch
32:52
ansprechen, wenn man sich ein bisschen mit Ihnen beschäftigt, dann fällt er auf. Erstens, dass
32:57
Sie sehr viele Funktionen haben, also dass Sie auch sehr ernautlich engagiert sind, neben dem, was
33:02
immer Ihr so etagesgeschäft jeweils ist und Sie haben eine Vergangenheit und ein Fable, dass Sie
33:11
sich wirklich auch um das Thema Ausländerintegration, insgesamt Integration und auch Fremdenfeindlichkeit
33:20
kümmern. Sie haben eine Funktion der deutsch-polnische Gesellschaft, wie ich es richtig sehe, im Landtag
33:27
und Sie haben ein Buch geschrieben, Sie sind mit Autor eines Buches, das heißt "Mein Kampf gegen
33:32
Rechts" und da berichten elf Menschen, wie sie aus ihrer Position heraus mit dem rechtsextremistischen
33:40
Gedankengut und Gewalt konfrontiert waren. Sie haben auch gerade geschildert, damit gehen Sie auch so
33:45
offensiv um, dass Sie selbst einen Anschlag erlitten haben, einen persönlichen. Was ist, was treibt
33:52
Sie besonders da oben? Also wie blicken Sie im Moment auf die politische Situation, die wir haben?
33:59
Wir haben ja schon auch eine Lage, wo wir jetzt in Ostdeutschland einige Landtagswahlen vor uns
34:05
haben, wo einem doch als Demokrat Flau im Magen werden kann. Wir haben Länder und Parlamente,
34:14
wo jetzt die demokratischen Parteien keine Mehrheiten mehr haben. Das sind jetzt die ersten,
34:20
die dort ankommen. Und wie gehen Sie mit dem Thema um? Naja, vielleicht meine Motivation an
34:27
den Anfang zu stellen. Ich bin in der Industriestadt groß geworden und dann weiß man, dass derjenige,
34:33
das trifft weite Teile des Ruhrgebietes genauso, der mit einem Untertage oder an der Maschine steht,
34:39
nicht unbedingt besser oder schlechter ist, weil er dieser und jener Nationalität angehört,
34:45
sondern da gibt es auf Deutsch gesagt sehr pragmatisch sehr nette Menschen mit Migrationshintergrund.
34:52
Es gibt Menschen, die haben den schon lange zurückliegend und wenn allein diese zwei Gruppen mal
34:57
jeder für sich evaluieren würde, woher die eigenen Großeltern kommen, hätten wir in dieser
35:03
Diskussion auch eine große Sachlichkeit, weil es sind eben halt viele Menschen im Laufe der Jahre
35:09
zugewandert. Was wir Deutschen in den 70er Jahren nicht gut gemacht haben, wir haben nicht versucht,
35:15
diese Menschen an die Hand zu nehmen und zu sagen, wir bieten euch auch Brücken zur Integration,
35:20
sondern haben denen nur gesagt, ihr müsst euch integrieren. Unsere Gesellschaft bleibt so,
35:25
wie sie ist und ich glaube mittlerweile sind wir so weit zu wissen, dass sich diese Haltung dann
35:32
auch in den Rückzug von Menschen in eigene Milieus und man kann das ja sehr schön an den Russland
35:38
Deutschen im Moment sehen, die sich zum Teil dann wieder in eine Nähe zu einem wunderschönen
35:43
Mütterchen Russland mit einem fürsorglichen Herr Scharputin bewegen, gestützt von Ideologie
35:51
und Programmen, die aus Moskau gesteuert werden. Und da ist natürlich dann immer so zweischneidig
35:57
die Sache. Wir brauchen Menschen mit Zuwanderung in Deutschland, die sich hier einbringen,
36:04
weil wir haben nicht mehr genug Kinder, das ist so. Und selbst wenn heute alle, die es könnten,
36:08
nach Hause gehen und Kinder produzieren würden und erfolgreich wären, würde uns das die nächsten
36:13
20 Jahre nicht helfen, weil diese Kinder noch zu jung sind. So, das heißt, wir kommen in diesen
36:18
Bereich rein und wir haben ein großes Interesse daran, unsere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit
36:22
für Renten, für Sozialtransfer, für Krankenhilfe auch weiterhin vorzuhalten und dafür brauchen
36:30
wir Menschen aus dem Ausland. Wir sind da viel zu spät dran. Wir brauchen Menschen mit unterschiedlichen
36:37
Qualifikationen, einfachen Qualifikationen, universitären Qualifikationen und wir müssen
36:42
uns um diese Menschen im Ausland bemühen. Das ist aber was anderes als Schlepperbanden,
36:47
es möglich zu machen, Leute aus, die überhaupt nicht auf diese Gesellschaft vorbereitet sind,
36:54
aus allen Herren Ländern, denen es materiell schlecht geht, die ich alle persönlich verstehen
36:59
kann, hier nach Deutschland zu bringen. Das ist nicht die Lösung, die wir eigentlich brauchten,
37:04
sondern wir brauchen humanitäre Zuwanderung. Klar, wir helfen den Menschen aus der Ukraine,
37:09
die im Moment hier zu Gast sind, meines Erachtens absolut zu Recht. Wir werden auch Menschen haben,
37:14
die vor irgendwelchen Kriegen in Afrika, in jetzt auch im Nahen Osten leider flüchten,
37:23
da wird Deutschland großzügig sein müssen, da werden andere Quoteen angelegt werden müssen
37:27
und dann haben wir aber auch ein großes Interesse daran, qualifizierte Menschen auch teilweise
37:33
mit einfacher Ausbildung hier nach Deutschland zu holen. Das heißt, muss man das mit zwei
37:36
verschiedenen, so wie sie verstehen, auch mit zwei Maßstäben messen, wie das ja auch im Asylrecht
37:42
so auch teilweise schon geschehen ist und auch so ein Geben. Wir steuern es nicht. Wir steuern es nicht.
37:47
Das ist das Problem in Deutschland. Wir haben nie einen gesellschaftlichen Konsens hingekriegt
37:51
zwischen denen, die gesagt haben, lasst alles so, wie es ist und möglichst ex-extensiv jeder kann
37:56
kommen. Das habt die Welt mittlerweile mitgekriegt, dass wir diese Rechtsprechung haben und auch
38:01
unfähig sind, da andere Lösungen zu finden. Wir müssten viel mehr in Afrika tun, was wir weitgehend
38:07
den Chinesen und den Russen überlassen haben, da Ausbildung betreiben, da deutsche Sprache fördern
38:14
und den Menschen da auch in jungen Jahren die Chance geben, als einer von fünf vielleicht nach
38:19
Deutschland zu kommen, vielleicht aber auch das einer nach Österreich dann auch kommen und drei im
38:24
Land bleiben, damit wir nicht diese Länder noch ärmer machen, als sie ohnehin sind. Und ich glaube,
38:29
da gibt es solche Möglichkeiten, dafür habe ich mich immer eingesetzt und als wir 2015
38:36
theoretisch immer dafür diskutiert haben, ist das Boot voll oder ist es über voll, hat unsere
38:43
kleine Stadt gestützt von allen politischen Parteien gesagt, wir können noch ein bisschen mehr
38:47
aufnehmen, allerdings getragen von der Zivilgesellschaft, die Schwachkurse gemacht haben, die die
38:53
Integration bewältigt haben. Das Hauptamt hat dann eher den ermöglichter oder die Schnittstelle
38:59
gespielt, aber das Ehrenamt war es und das hat uns dazu bewogen in der Höhepunkt der Flüchtlingskrise.
39:07
Ich halte Merkels Satz für absolut richtig, dass wir dieses Gut bearbeitet haben aus heutiger Sicht
39:14
und wir haben gesagt, wir nehmen 100 mehr auf und davon sind auch viele Menschen in Altener geblieben
39:20
und genau hier wunderbar integriert worden und ich habe mir persönlich gezeigt, dass das geht,
39:26
dass das natürlich dann dazu führt, dass andere Leute sagen, wir haben da Angst vor, ja natürlich,
39:34
unsere Gesellschaft verändert sich, aber doch nicht erst seit gestern, die hat sich in den
39:37
60er Jahren durch die Menschen, die aus der Türkei, aus Italien, aus Spanien gekommen sind,
39:43
aus Griechenland gekommen sind, verändert aus Porto Balt und das war doch in heutiger Sicht
39:48
eine Bereicherung. Aber diese Entscheidung damals, die man 100 Personen, es ist sehr wichtig für
39:53
diejenigen, aber das ist ja nicht so, dass das eine Kommune komplett überfordert von der Demension.
39:57
Diese Entscheidung hat Ihnen sehr viel, hat Pfeile auf Sie gezogen, hat Sie sehr stark zur Zielschreibung
40:04
gemacht. Ja, der Rechte Hass und die rechte Propaganda ausgehen von den organisierten militanten
40:11
rechten Gruppen bis rein in die politischen rechten Extreme hat dafür gesorgt, dass die da nicht so
40:18
zufrieden mit mir waren und dann habe ich dann ab 15. Oktober riefe gegen mich, meine Familie,
40:23
meine Mutter zur Kenntnis nehmen müssen und habe gesagt, dass ist aber eigentlich genau der Grund,
40:29
sich jetzt nicht irgendwo zurückzuziehen und zu sagen, die Welt könnte schön sein, wenn das
40:33
all, wenn die Drohungen nicht wären und wir machen im Mund nicht auf, sondern mein Urgroßvater ist
40:39
in Stalinskulax auf Deutsch gesagt verreckt, ein anderes Wort passt da nicht, so ähnlich wie
40:45
Nawalny in einem in Sibirien und ich weiß, was Unfreiheit heißt und das gibt es auf der rechten
40:52
Seite in Buchenwald, Bergen-Belsen und auch Treblinka woanders auch zu sehen und das ist was,
40:59
was mich immer angetrieben hat in die Politik zu gehen und vorzuleben. Vorleben ist nicht immer
41:04
nur leicht, sondern vorleben heißt manchmal auch schwer und als ich dann 17 angegriffen worden
41:10
war, habe ich dann das große Glück gehabt, dass das Messer 0,5 mm weiter an meine Halsschlagader
41:19
erwischt hätte und dann würde ich heute hier nicht mehr sitzen und dann fragt man sich natürlich
41:23
auch ausgehend von einem christlichen Glauben, was hat den Herr Gott bewogen mir da gerade zwei
41:29
tapfere türkische Bitbürger an die Seite zu stellen, die mit mir zusammen den Angreifer
41:35
niedergerungen haben, was natürlich dann auch ein Feindbild für die Rechte war, dann erst recht
41:42
zu sagen, das ist was, was uns nicht passt. Wie kann es sein, dass Menschen mit türkischem
41:47
Hintergrund einen deutschen Bürgermeister retten, der auch noch vom deutschen angegriffen wurde? Also
41:52
es passte nicht so in deren Weltbild, dann wurde über die Größe meines Pflasters diskutiert,
41:58
also es war Harnbüchen, aber es war eben auch ein Monat mit 8000 Drogen, Hassmails, Morddrohungen
42:05
und Polizeischutz vor der Haustür und das macht mit einem was, gar keine Frage, macht auch mit
42:12
Familie was, aber wenn es jetzt nachhaltig gewesen wäre, hätte ich auch nicht in Dortmund
42:16
kandidiert. Also ich glaube, wir dürfen uns in der Mitte der Gesellschaft nicht einschüchtern
42:20
lassen, unsere gesellschaftliche Verantwortung ist es, Lösungen zu erarbeiten und deshalb finde
42:25
ich das total spannend mit dem Vorkau-Urjitz an einer Zukunftslösung per se, nämlich der Frage,
42:31
wie gestalten wir Daseinsvorsorge vor Ort, wie gestalten wir unsere Wasserversorgung als
42:37
wichtiges Lebensmittel, wie schaffen wir eine vernünftige Energieversorgung hin, die die
42:42
Menschen mitnimmt, die teurer sein wird, weil wir müssen speichern. Allein das wird kosten,
42:48
selbst wenn die Sonne umsonst scheint und der Wind umsonst bläst, werden wir diese Energie im
42:54
Sommer haben und wir brauchen sie hauptsächlich im Winter. Also das wird alles teuer werden, das
42:59
wird uns richtig fordern, auch deutlich fordern, das wird Gesellschaft nicht, nicht bei dem Wohlstand
43:06
bleiben, den wir heute haben und das muss erklärt werden und da müssen Menschen den Weg mitgehen
43:12
und wenn wir die Mitte, und das ist ja gerade der Ausgangspunkt der Frage gewesen, immer mehr
43:17
bröckelen lassen und im Grunde genommen ist nicht schaffen, die Ränder, ob das nun Frau Wagenknecht
43:23
ist oder die AfD ist oder sonstige noch plötzlich wachsende gesellschaftliche Gruppierungen immer
43:30
stärker werden lassen und die sind nachher bei 40-50 Prozent. Dann wird das, was wir im Moment
43:36
als kleinster, gemeinsamer politischer Nenner auch in Berlin erleben, noch immer kleiner und
43:43
noch immer schwieriger und dann wird etablierte Politik noch immer schlechter geredet und da
43:49
müssen wir was gegentun und ich glaube, wenn man im Lebensalter ist, dass man sagt, ich traue
43:55
mir das noch als kleines Zahnrad mit dazu, neben Millionen anderen Zahnrädern da auch zu wirken,
44:02
dann sollte man das tun und das treibt mich an und deshalb finde ich das ganze Thema
44:07
gesellschaftliche Transformation im Einhergehen mit Klimawandel, völliger Wirtschaftsumgestaltung
44:17
und auch Ressourcenumgestaltung so spannend und ich glaube, dass wir alle eine Verantwortung haben
44:25
und die Stadtwerke insbesondere mit ihren Kundinnen und Kunden vor Ort das zu erklären, das zu
44:31
begleiten und auch dabei eine führende Rolle einzunehmen und da kann unser Verband vielleicht
44:37
ein bisschen helfen. Und ich glaube, der FKU hat durchaus keine so kleine Rolle bei dem ganzen
44:43
Thema, ich bin ja selber auch davon überzeugt, dass die kommunale Versorgung sehr eng an den
44:49
Menschen sein sollte und sehr eng an den politischen Systemen und an der Funktionsfähigkeit des Staates.
44:55
Wir haben übrigens selber auch die eine oder andere Umfrage gemacht, weil wir uns im Unternehmen
45:00
auch im Moment fragen, wie positionieren wir uns, wie sehen wir das, wie politisch muss man sein
45:06
und es ist ganz spannend, viele Menschen sind, wenn sie stolz auf irgendwas sind, was uns zusammenhält,
45:12
sind sie auf das Grundgesetz stolz. Also erst für mich jetzt oder für uns beide als Jurist ja irgendwo
45:17
einen Kern von Werten, auf dem man sich einigen kann ein Stück weit, finde ich immer, so hat
45:23
mich eigentlich sehr positiv gestimmt und es ist so, dass den Menschen wichtig ist, dass es einen
45:30
funktionsfähigen Staat gibt. Also keinen fünf-Jahresplanung-Zentrarkomitee-Staat, aber schon einen,
45:36
der funktioniert und der keine rechtsfreien Räume oder keine versorgungsfreien Räume zulässt.
45:44
Das ist jetzt die Rolle der Stadtwerke, glaube ich. Also wir wollen kein Markerbelli, wir wollen,
45:48
dass die Strom da ist. Genau. Die Bürger müssen sich darauf verlassen können, dass zu bezahlbaren
45:53
Leistungen plus minus da Strom fließt, dass da Gas da ist im Moment noch, dass vielleicht irgendwann
46:02
Wasserstoff da sein wird, dass das Abwasser gereinigt wird, dass man Breitbandzugänge hat,
46:09
dass die Stadt sauber gehalten wird, dass die Müll weggebracht wird und diese ganzen Aufgaben
46:14
haben uns immer gefordert und ja, manche eine hat es auch in den Jahren dazwischen vergessen,
46:21
was da seines Vorsorge ist. Das ist eben nicht der Staat, der das selbst macht, sondern ein Staat,
46:27
der das organisiert. So und das organisiert dann teilweise auch mit Privaten. Wir haben ja auch
46:34
Stadtwerke, an denen private Unternehmen beteiligt sind. Auch das ist erfolgreich, aber dieses
46:40
Grundbewusstsein für den Bürger da zu sein und nicht für die Rendite, das treibt den VKU an
46:47
und das ist was, mit dem ich mich völlig identifizieren kann. Es darf keine Stadtwerke geben,
46:54
wo Gewinde keine Rolle mehr spielen, im Sinne von auch defizitäre Maßnahmen sind umzusetzen. Das
47:01
darf es nicht geben, weil wir müssen nachhaltig sein. In der Daseinsvorsorge reden wir in der
47:07
Zeiträume von Netzen von 50 bis 100 Jahren und da muss man immer der Zeit voraus denken. Das haben
47:13
die Stadtwerke, Chefin und Chefs immer getan und jeder so gut er konnte, der eine vielleicht ein
47:21
bisschen besser, der andere ein bisschen schlechter, aber jedenfalls immer so gut, dass diese Güter
47:26
für die Menschen da waren und das müssen wir neu übersetzen und mit Leben füllen. Deshalb gibt es
47:32
ja auch Städte, die wieder sagen, wir wollen gerne rekommunalisieren, um in diesen wichtigen
47:39
Fragen mitzureden und dann kommen die ganzen Themen, die neu sind, wie das Klima natürlich auch
47:46
unsere Wasserressourcen beeinträchtigt, dass wir nicht überall grenzenlose Verfügbarkeiten haben,
47:52
dass wir vielleicht da, wo wir früher nicht gesteuert haben, auch ein bisschen dasteuern müssen,
47:57
ohne dirigistisch zu sein und fortzuschreiben, aber dass wir an Krisen wie Flut, ich habe es in
48:04
meiner ehemaligen Verantwortung statt und heutigen Wohnstadt, Altener auch erlebt, wie die Flut
48:09
reingebrochen ist und ein Feuerwehrkollege von mir ist ums Leben gekommen, da macht man sich dann
48:14
schon so seine Gedanken um die Frage, ja wie wird es das eigentlich, dass das mal in der Generation
48:20
potenzieller Enkel aussieht? Ich möchte da gerne sagen können, ich habe in meinen beschränkten
48:28
Kräften, ich da von uns hat nur beschränkte Möglichkeiten daran mitgewählt und das ist,
48:32
glaube ich, auch die Kraft von Belegschaft, die dann sagt, okay, wenn da jemand AfD richtig findet,
48:39
dann grenzen wir den nicht aus beim Mittagstisch und sondern wir versuchen mit dem zu reden und
48:44
dem zu erklären, dass er vielleicht doch was im Moment noch falsch sieht und dass wir da doch auf
48:50
der richtigen Seite stehen und ich glaube die Erfolgstory, die wir in Deutschland hingelegt haben
48:56
nach 45, die gibt doch eigentlich Mut, dass große Aufgaben auch erfolgreich bewältigt werden konnten
49:03
und dass dann eine Generation gedacht hat, das fällt uns alles in den Shows und wir brauchen
49:09
dafür relativ wenig machen, dass ist alles automatisiert und gottgegeben, das ist vielleicht die
49:14
Lebenslüge auch der Babyboomer Generation, der ich angehöre, das vielleicht nicht richtig erklärt
49:20
zu haben, dass das eben nur eine Momentaufnahme ist, genau wie dass wir keine Kriege in Europa hatten,
49:24
es war leider eine Momentaufnahme und deshalb ran, wir müssen das gemeinsam erklären und
49:31
ich bin da sehr zuversichtlich, dass in der Vielfältigkeit von Stadtwerken in NRW und darüber
49:36
in der Haus auch viele Fragen beantwortet werden können und wenn dann jeder sich noch so ein
49:41
bisschen einbringt, soweit das selbst in seinen Kräften kann, finde ich auch ehrenamtliche
49:47
Tätigkeiten, sie hatten es angesprochen wichtig und deshalb finde ich das wichtig, dass ich die
49:52
Chance bekommen habe von der Landesregierung, mich für die Menschen, die polnischstämmig sind
49:56
oder polnische Staatsbürgerschaft haben und in NRW leben, sind immerhin 700.000 Menschen
50:02
einzusetzen und dass ich damit auch dann neue Lebenswelten und auch noch wieder ein anderes
50:11
Land entdecken kann für mich, das finde ich spannend und ich habe auch diese Neugier,
50:16
neue Sachen zu durchdringen und auch wenn sicherlich Menschen in meinem Lebensalter,
50:22
Computertechnisch sicherlich irgendwo ihren Grenzen finden, die heute junge Generationen
50:28
in die Wiege gelegt bekommen hat an Fähigkeiten, aber dann kann man sich ja absprechen und auch
50:33
über Generationen zusammenarbeiten. Ob dann sind dann andere Fähigkeiten, die dann nicht mehr so
50:38
sehr in die Wiege gelegt worden sind? Also lieber Dr. Hosstein, ich glaube es ist, also niemand
50:46
müsste weniger als sie betonen und nachweisen, dass sie Überzeugungstäter sind, also dass
50:52
sie sich gerne einsetzen für die Menschen, ich glaube das sieht man an ihren Funktionen und
50:58
man sieht ja auch, dass sie es nicht mehr müssten, also sie haben sich ja schon lange genug verdient
51:03
gemacht um die Gesellschaft und sind trotzdem beim VKU angetreten, ich glaube das alleine beweist
51:09
es schon und hat schon Respekt verdient und man kann nur wünschen, dass sich viele Menschen
51:16
engagieren heutzutage auf kommunaler Ebene oder auf landesebene wie auch immer, aber für die
51:21
Gemeinschaft sich entscheiden dafür einzutreten, so schwer das manchmal ist, wie man auch an
51:28
ihrem eindrucksvollen Beispiel gerade gesehen hat. Lieber Hosstein, ich habe eine Abschlussfrage,
51:34
Sie haben eben gesagt, wir müssen in die Zukunft blicken, das war ein absolutes Stichwort dafür,
51:38
wir versuchen immer mal den Horizonten nicht auf 2045 zu legen oder 2050 oder 2100 haben wir
51:45
jetzt schon in der Wasserwirtschaft teilweise. Was wollen wir denn, wenn Sie jetzt gucken dieses
51:50
Jahr, wenn Sie sagen, das Jahr ist ja noch relativ jung, 2024, welche Frage hätten Sie für sich
51:56
gerne glasklar beantwortet, wo Sie im Silvester sagen, super, dass da ein Haken dran ist? Also ich
52:01
möchte zwei Fragen beantwortet haben, ich bin dann auch gleich gierig, das ist die erste Frage,
52:06
wie sind die Rahmenbedingungen der kommunalen Wärmeplanung vor Ort, damit die Kommunen und
52:11
unsere Stadtwerke auch endlich loslegen können, jenseits der, die schon losgelegt haben und gesagt
52:16
haben ich Warte auf gar kein Gesetz, ich gucke mal nachher, dass ich das irgendwie kompatibel mache
52:22
und das zweite ist natürlich die Energie Sicherheit, ich glaube wir brauchen für unsere
52:26
für unsere Wirtschaft neben preis, was auch ein Problem ist, hauptsächlich Energie Sicherheit und
52:33
da möchte ich gerne in diesem Jahr noch sehen, dass die Entscheidung über die Kraftwerkstrategie der
52:39
Bundesregierung eingestielt wird, denn wenn das nicht erfolgt, dann sehe ich da große Probleme und
52:45
wenn ich bin dann noch ein Weihnachtswunsch dafür in dem Zusammenhang erlauben darf, dann würde
52:50
ich da gerne noch KWK-Anlagen sehen, weil Kraftwärme-Kopplungsanlagen, was lokales sind, die
52:57
flexibel sind, die lokal gesteuert sind und eigentlich ein Ding der Stadtwerke und das würde
53:02
zu einer Netzstabilität sehr stark beitragen, aber das braucht unsere Branche diese Entscheidung und
53:08
wenn die erst in 25 fällt, dann werden wir die Ziele 2030 nicht schaffen und dann werden wir die
53:15
verdammten Braunkohlekraftwerke und Steinkohlekraftwerke noch länger am Laufen haben mit den
53:21
entsprechenden CO2-Emissionen und das möchte ich nicht und deshalb diese zwei Wünsche lasse ich mal
53:28
stehen, wir würden noch ein paar andere einfahren. Ich hätte jetzt sogar mit KWK-Strengern auf 3
53:33
gekommen insgesamt in Erzählungen, aber also lassen wir absolut so stehen. Vielen Dank für die
53:39
Anladung, hat mir großen Spaß gemacht das Gespräch. Mir auch, herzlichen Dank Herr Bert.
53:44
Das war GlasKla, der Politik-Podcast der Gelsenwasser AG rund um Wasser, Energie, Klima und Digitalisierung.
53:52
Wir hoffen es hat Ihnen gefallen. Danke fürs Zuhören und bis zur nächsten Folge von GlasKla.
53:58
[Musik]
54:01
Das ist der erste Stil.