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Polen plant „Vor-Kriegszustand“: Neue Rechtsstufe zwischen Frieden und Krieg #202 · Epoch Im Fokus

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  Speaker 0: Herzlich Willkommen zur Epoch im Fokus mit dem Thema volle Bereitschaft für den Kriegsfall.
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  Speaker 0: Polen plant vor Kriegszustand, neue Rechtsstufe zwischen Frieden und Krieg.
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  Speaker 0: Ein Artikel von Reinhard Werner vom achtnoktober zwanzig sechsundzwanzig an Mikrofon Alexander Sieber.
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  Speaker 0: Poland plant einen neuen Zustand der vollen Bereitshaft zwischen Vorheden- und Kriegsrecht.
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  Speaker 0: Militärverwaltung und kritische Infrastruktur sollen damit schneller auf Krisen reagieren können.
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  Speaker 0: In Polen hat das Verteidigungsministerium Ministervore Obroni Norodovey M.O.N einen Gesetzentwurf erarbeitet, an dessen Ende soll ein Gesetz über die volle Bereitschaft des Staates für den Kriegsfall stehen.
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  Speaker 0: Derzeit befindet sich der Entwurf im Abstimmungsprozess innerhalb der Ressorts und zwischen den Ministerien – ein Beschluss des Kabinetts oder Parlaments liegt nicht vor!
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  Speaker 0: Wie die Zeitung Jezpospolita berichtet, soll das Gesetz die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit des Landes gewährleisten.
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  Speaker 0: Dazu will man die Zusammenarbeit zwischen Streitkräften und inneren Sicherheitsdiensten verbessern.
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  Speaker 0: Ein weiterer Schwerpunkt gilt der Anpassung an moderne Bedrohungen ins besonderen Bereich der Hybriden- und Cyberkriegsführung sowie der Desinformation.
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  Speaker 0: Die Erfahrungen des Ukrainekrieges sollen bei der Ausformulierung dieses Gesetzes eine Rolle spielen ohne dass diese für komplett übertragbar betrachtet
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  Speaker 0: würden.".
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  Speaker 0: Polen will Reaktionsplan mit NATO-Vorgaben abstimmen.
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  Speaker 0: Im Wege des Gesetzes soll ein neuer Zustand der vollen Bereitschaft definiert werden, dieser soll zwischen dem normalen Friedensbetrieb und dem formellen Kriegsrecht angesiedelt sein – eine Konsequenz davon soll sein dass Verwaltung, Militär und kritische Infrastruktur ihren Einsatzmodus bereits vorausrufung des Kriegsrechts ausrufen können.
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  Speaker 0: Einige Maßnahmen können nach derzeitiger Rechtslage erst dann getroffen werden, wenn das formelle Kriegsrecht ausgerufen ist.
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  Speaker 0: Auch dem Bedarf nach schneller Verlegung polnischer und verbündeter NATO-Truppen auf polnischem Territorium soll durch die Neuerung Rechnungen getragen werden.
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  Speaker 0: Bei sich zuspitzender Sicherheitslage soll eine frühere und vereinfachte Verlegungsverlegung von Truppen möglich werden für die bis jetzt noch kriegsrecht erforderlich wäre.
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  Speaker 0: Im Kern will man dadurch den Polnischen Verteidigungsreaktionsplan an das NATO-Reaktionsystem anpassen.
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  Speaker 0: Landesverteidigung und nicht militärische Bereiche betroffen.
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  Speaker 0: Auch in der Landesverteilung und der ständigen Dienste soll durch das Gesetz eine bessere Vorbereitung auf Hybride- und Cyberbedrohungen sowie schnelle Eskalationsszenarien möglich werden.
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  Speaker 0: Dafür soll die Zahl der Stellen in ständigem Dienst und in der Steuerung der Landesverteidigung erweitert werden, auch soll eine bessre Integration von Streitkräften und Sicherheitskräften in die Verteidigungssteuerung erfolgen.
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  Speaker 0: Zivile Mitarbeiter in Leitstellen, Krisenstäben und ähnlichen Einrichtungen könnten im Zustand der vollen Bereitschaft schwerer abgezogen werden.
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  Speaker 0: Gleichzeitig heißt es aber dass sie dann auch nur noch eingeschränkte Möglichkeiten zurück hier nach Hause haben.
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  Speaker 0: so will man die Funktionsfähigkeit der Steuerungsorgane auch unter Druck sicherstellen.
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  Speaker 0: In den nicht militärischen Bereichen der Landesverteidigung soll es ebenfalls Änderungen geben.
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  Speaker 0: Deren Regelung zur operativen Planung sollen ebenfalls krisentauglich werden, was Anpassungen in der Dokumentation der Verteidigungsprogrammplanung erforderlich mache.
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  Speaker 0: Generell soll es durch das Gesetz möglich werden Ausbildung und Übungen stärker auf Krisen- und Verteidigungsszenarien auszurichten.
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  Speaker 0: Minister verweist auf Sabotage und Luftraumverletzungen gegen Polen.
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  Speaker 0: An dem derzeitigen Entwurf kann sich noch einiges ändern.
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  Speaker 0: Der Entwurf ist noch nicht im polnischen Parlament eingereicht, derzeit wartet laut Rejespospoliter das Nationale Sicherheitsbüro auf die Übersendung des Textes.
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  Speaker 0: Die Einrichtungen soll in weiterer Folge ausführlich dazu Stellung beziehen.
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  Speaker 0: Verteidigungsminister Vladislav Kosinyak Kamys betonte, es gehe bei dem Vorhaben nicht um Angstmache.
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  Speaker 0: Stattdessen wolle man als Staat seiner Pflicht nachkommen sich und die Bevölkerung auf Worst Case-Szenarien vorzubereiten.
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  Speaker 0: Fälle von Luftraumverletzungen durch Drohnen, GPS-Störungen, Sabotage und beschädigte Seekabel zeigten die Dringlichkeit der geplanten
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  Speaker 0: Anpassung.".