Latest / Recht politisch / Deutschland, Europa und der Rest der Welt (mit Christoph Heusgen, u.a. ehem. außenpolitischer Berater von Angela Merkel)
Transcript
- 0:03Speaker 1: Hallo und willkommen bei der neuen Folge von Recht Politisch.
- 0:06Speaker 1: Ich bin Ralph Janik, in diesem Podcast versuche ich aktuelle Themen aus der Weltpolitik in einen breiteren rechtlichen politischen und gerne auch historischen Rahmen einzubetten.
- 0:14Speaker 1: Und alles da draußen so viele Menschen gibt die so viel mehr wissen als ich mache das sehr gerne mit Gästen manchmal auch mit besonders hochkarätigen Gäste so in der aktuellen Folge.
- 0:23Speaker 1: Ich hatte zu Gast Christoph Heusken.
- 0:25Speaker 1: für diejenigen die ihn nicht kennen Erwähne ich einige seiner Tätigkeiten in der deutschen Diplomatie.
- 0:31Speaker 1: Vor allem war er von dem Jahr zwei Tausend Fünf bis zwei Taussend Siebzehn aus und sicherheitspolitischer Berater von Angela Merkel.
- 0:37Speaker 1: Er war auch deutscher Vertreter im Sicherheitsrat als Deutschland das letzte Mal im Sicherheitsrat war, dann hat er auch noch die Münchner Sicherheitskonferenz als Vorsitzender geleitet.
- 0:48Speaker 1: mit anderen Worten Er weiß sehr viel, er hat sehr viel erlebt.
- 0:51Speaker 1: Er hat sehr viele zu erzählen und dementsprechend hat es mich gefreut dass er in diesem Podcast bei Recht Politisch vorbeigeschaut hat.
- 0:58Speaker 1: und bevor ich jetzt zuviel rede und Christoph Heusken dementsprechend zu spät zu Wort kommt wünsche ich euch eine spannende Folge.
- 1:05Speaker 1: Ton ab Herr Heuskern.
- 1:09Speaker 1: schön das Sie bei Recht politisch sind.
- 1:11Speaker 0: Ja vielen Dank für die Einladung.
- 1:12Speaker 0: Herr Janik
- 1:14Speaker 1: Darf ich Sie am Anfang bitten, sich ganz kurz den Hörerinnen und Hörern vorzustellen.
- 1:17Speaker 1: Also wer sie sind und was sie machen oder in jedem Fall besonders wichtig, was sie auch gemacht haben?
- 1:23Speaker 0: Gut wie viel Zeit haben wir?
- 1:24Speaker 0: Nein!
- 1:25Speaker 0: Ich bin ein ehemaliger Deutscher Diplomat über vierzig Jahren im deutschen auswertigen Dienst bei Außenminister Klaus Kinkel zur Zeit der österreichischen Aufnahme in die Europäischen Union, in den Verhandlungen.
- 1:39Speaker 0: Dann war ich bei Rave Solana in Brüssel dem ersten hohen Beauftragten für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU.
- 1:48Speaker 0: Und das war der Höhepunkt meiner Karriere zwölf Jahre lang außen-und sicherheitspolitischer Berater von Bundeskanzler Angela Merkel.
- 1:57Speaker 0: Anschluss habe ich Deutschland vier Jahre bei den Vereinten Nationen vertreten und zwei Jahre davon war ich eben, hab ich Deutschland im Sicherheitsrat der Vereintene Nationen, vertrete anschließend drei Jahre Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz.
- 2:13Speaker 0: Und jetzt leite ich das als Co-Conference Chairman des St.
- 2:19Speaker 0: Galler Symposium an der Universität St.
- 2:22Speaker 0: Gallen in der Schweiz.
- 2:23Speaker 1: Da laufe ich mir doch gleich ... als Österreicher ihnen ein Zitat aus ihrem eigenen Buch vorzulesen.
- 2:29Speaker 1: Das Buch ist auch in den Show-Notes, Führung und Verantwortung – und sie wissen vielleicht oder ahnen vielleicht worauf ich ihr hinaus will.
- 2:38Speaker 1: Dem russischen Botschafter hielt sich die Bombardierung von Krankenhäusern in Syrien vor, die Vergiftung des Oppositionsführers Navalny und die Verunglimpfung der humanitären Helfer White Helmets.
- 2:48Speaker 1: Auch der ließ das nicht auf sich sitzen, eben bezogen daraufhin dass Sie ja davor auch China kritisiert haben und prophezeite, dass Deutschland wegen meines ungewöhnlichen Verhaltens nicht mehr in den Sicherheitsrat gewählt werden würde.
- 2:59Speaker 1: Ich nahm es gelassen denn ich hatte in den beiden Jahren im Sicherheitsrad öfter lebt das deutliche Worte zwar Ärger einbrachten aber auch Respekt.
- 3:07Speaker 1: von allen Kontinenten kamen regelmäßig Aufmunterungen mit dem klaren Ansagen weiter zu machen.
- 3:13Speaker 1: Wie sehen Sie das jetzt?
- 3:14Speaker 1: Sind sie der Meinung wie viele gesagt haben Dass Deutschland noch deswegen nicht gewählt wurde weil er sich zu weit aus dem Fenster gelehnt hat in der Vergangenheit?
- 3:22Speaker 0: Nein, das glaube ich nicht.
- 3:23Speaker 0: Deutschland hatte ein hohes Ansehen gerade auch in vielen Ländern aus dem globalen Süden und der Eintritt für internationales Recht, die Krachter der Vereinten Nationen und offene Aussprache ist auch sehr von den Kollegen geschätzt worden.
- 3:42Speaker 0: Ich bin immer noch regelmäßig in New York Zeit, Deutschland im Sicherheitsrat ist da auch bei vielen immer noch in Erinnerung.
- 3:53Speaker 0: Ich habe da solche Sachen gemacht wie im Sicherzeitsrat eine Sanduhr aufzustellen, dass die Leute sich an die Botschafters, sich an den fünf Minuten Redezeit halten oder hab den Vorhang im Sicherheidsrat das ist ja immer ein dunkler Raum dann den Vorhang aufgehört mehr Licht transparent und so weiter.
- 4:14Speaker 0: Und wir haben dann darüber hinaus, als Deutschland auch sehr viel sonst noch Unternehmen in der Vorbereitung.
- 4:22Speaker 0: unter Sicherheitsratsmandats habe ich mal die.
- 4:24Speaker 0: Bundesliga-Legends geholt mit Lothar Matthäus, den man vielleicht die Eltern in Österreich noch kennen und so weiter.
- 4:31Speaker 0: Also wir haben da schon sehr viel unternommen.
- 4:35Speaker 0: auch im Hinblick auf die Reform des Sicherheitsrates waren wir sehr aktiv.
- 4:38Speaker 0: Nein!
- 4:39Speaker 0: Wir waren schon aktiv.
- 4:40Speaker 0: Die Gründe warum wir jetzt nicht wiedergewählt worden sind, die liegen woanders.
- 4:46Speaker 0: Und das sage ich ohne hier ihnen schleichen zu wollen Auch an der Starke Österreichs.
- 4:51Speaker 1: Ich habe mir gedacht, dass die größte starke Österreich war nicht Deutschland waren.
- 4:55Speaker 1: Was meine ich damit, dass man auf uns weniger kritisch schaut und vor allem auch im Himmel, wie auch solidarisch mit Israel waren in der Rhetorik aber zum Beispiel gegen Österreich kein Verfahren vom internationalen Kriegshof stattgefunden hat?
- 5:12Speaker 1: Das hat zwar natürlich auch politische Hintergründe ist kein Zufall das Nicaragua dieses Verfahren angestrengt hat sicher da auch kollaboriert hat mit Russland bzw.
- 5:21Speaker 1: Unterstützung von Russland bekommen hat.
- 5:23Speaker 1: Wir sind dann wenig vielleicht unter dem Radar gewesen, ich glaube.
- 5:26Speaker 1: Aber das ist jetzt meine persönliche Meinung, dass unsere Stärke auch teilweise die Schwäche Deutschlands war
- 5:31Speaker 1: bzw.,
- 5:32Speaker 1: dass Deutschland als ungleich größeres Land einfach kritischer beäugt wird als das und in diesem Zusammenhang muss man es auch betonen neutrale und eben kleinere Österreichs.
- 5:42Speaker 1: Was denken Sie?
- 5:44Speaker 0: Also Sie haben da schon einen Punkt angesprochen, auf den ich noch komme.
- 5:49Speaker 0: Nämlich der Vorwurf des anlegend doppelter Standards, der Doppelmoral.
- 5:56Speaker 0: Aber es hat nicht nur daran gelegen.
- 5:58Speaker 0: Ich glaube, dass Österreich unabhängig von ihrer Position unter dem Radarschirm – sie waren eben in New York – nicht unter dem radarschirmen.
- 6:07Speaker 0: Ich habe das schon in meiner Zeit, ich war von zehntzig-sebzehn bis zwanzig-einenzwanzig erlebt wie aktiv Österreich schon zu derzeit sich vorbereitet hat auf die Kampagne.
- 6:20Speaker 0: ein sehr aktiver Botschafter, auch der letzte Botschater den sie bei den Vereinten Nationen hatten.
- 6:27Speaker 0: Der anschließende uns Botschafte in Berlin geworden ist das war eine Persönlichkeit die in große Ausstrahlung hatte und Sie haben das systematisch als Aufgabe der gesamten Regierung genommen.
- 6:39Speaker 0: Die Tatsache dass bei der letzten Generalversammlung vor der Wahl in den Sicherheitsrat also im September Das Jahr zwanzigfünfundzwanzig Österreich vertreten war durch den Bundespräsidenten, durch den Bundesskanzler.
- 6:51Speaker 0: Durch die sehr aktive... Außenministerin.
- 6:55Speaker 0: Das hat schon ein Signal gesandt und dann haben die Österreicher, kann ich mir vorstellen Gesprächen auch mal durchaus mit klammheimlicher Freude oder darauf hingewiesen wie Deutschland vertreten war.
- 7:05Speaker 0: nämlich bei dieser Generalversammlung, bei der hundertdreißig Staats- und Regierungschefs waren, war Deutschland eben nicht durch den Bundespräsidenten, nicht durch Den Bundeskanzler sondern nur in Anführungsstrichen durch den sehr eifrigen aber eben nur Außenister.
- 7:20Speaker 0: und ich glaube das hat schon eine Rolle gespielt dass wir als wir dann jetzt im letzten Jahr die Kampagne auf Hochtouren gefahren sind, dass wir da schon bei vielen Staaten schon auf verschlossene Türen gekommen sind und Staaten mit denen ich persönlich auch deren Botschaft echt gute Beziehungen hatten.
- 7:38Speaker 0: Die jetzt immer noch in New Yorks sind, die haben mir ja auch schon gesagt Ja sorry aber wir haben schon Österreich unsere Stimme gegeben.
- 7:45Speaker 0: also das hat ganz sicher eine Rolle gespielt.
- 7:48Speaker 0: Ich glaube die sehr verunglückte Wahl designation der präsidentin der generalversammlung hat eine rolle gespielt.
- 7:57Speaker 0: da können wir vielleicht noch drüber sprechen.
- 7:59Speaker 0: aber und dann komme ich jetzt zu ihrem argument natürlich war das etwas was sehr aufgefallen ist dass deutschland als ein land was sich immer auch in der kampagne sagt wir setzen uns für internationales recht für völkerrecht ein ein land das auch bei der massiven verletzung des völkerrechts durch den russischen angriffskrieg auch sehr gedrängt hat, die Staaten auch im Sicherheitsrat und dann vor allem in der Generalversammlung Russland verurteilen.
- 8:27Speaker 0: Und das dann nur wenig später, als es darum ging Verletzungen des Völkerrechts durch Israel – auch jetzt durch die USA – dass Deutschland da sehr zurückhaltend war.
- 8:39Speaker 0: Das hat uns den Vorwurf Doppelmoral eingehandelt und auch das wird eine Rolle gespielt haben bei diesem schon sehr, da bin ich ganz offen, sehr blamablem Ergebnis was wir eingefahren haben.
- 8:52Speaker 1: Ein zielmanes Podcast besteht darin ein wenig dass was ich als jemand in einer Universität arbeitet aus der Theorie kennt ein wenig greifbarer zu machen.
- 9:02Speaker 1: wie kann man sich den Sicherheitsrat vorstellen?
- 9:05Speaker 1: Das ist eine wichtige Institution weil sie verbindliche Beschlüsse fassen kann, sogar Krieg autorisieren kann.
- 9:12Speaker 1: und gleichzeitig versuche ich das ein bisschen zu verstehen zum Beispiel wie wichtig die menschliche Komponente ist oder wie viel man da bewegen kann auch als größeres Land wie Deutschland aber vielleicht auch als mittelgroßes Land wie Österreich.
- 9:26Speaker 1: Und wieviel es darf einer zwischenmenschlichen Ebene möglich wenn man sich einfach mit den Kollegen gut versteht dass man vielleicht doch mit einer einzelnen Resolution Änderungen von einzelnen Passagen Erfolg hat.
- 9:36Speaker 0: Ja, also sie haben das schon angesprochen.
- 9:39Speaker 0: Also es ist schon etwas... Ich weiß nicht ob Sie schon mal in New York waren und bei dem im Gebäude der Vereinten Nationen im Sicherheitsrat Das ist schon was Besonderes Und da hat man schon sehr großen Respekt wenn man in diesen traditionsreichen Saal geht.
- 9:55Speaker 0: Das ist schon etwas sehr formelles und man sitzt dann hinter dem Schild und vertritt dann offiziell die Meinung seines Landes, also das ist sehr offiziel das ganze.
- 10:05Speaker 0: aber natürlich spielt das menschliche eine große Rolle.
- 10:12Speaker 0: was man auf keinen Fall unterschätzen darf und das ist etwas, was für mich auch als Botschaft bei den Vereinten Nationen gerade auch als jemand der aus seinem Herzen nie eine Mördergrube gemacht hat.
- 10:26Speaker 0: Der im Sicherheitsrat – Sie haben das ja auch angesprochen vom russischen Botschafter wie er reagiert hat oder der Chinesische als ich weg war.
- 10:35Speaker 0: aber Das heißt nicht, dass man nicht auf menschlicher Ebene eine gute Beziehung miteinander hatte.
- 10:41Speaker 0: Gerade auch beim russischen Botschafter.
- 10:43Speaker 0: Ich war ja dort Botschafta vor der Volloffensive, vor dem vierentwanzigsten Februar zwanzig-zweiundzwanzig.
- 10:51Speaker 0: natürlich hatte Russland Teile des Donbass besetzt.
- 10:54Speaker 0: Russland war aktiv mit den Wagner Truppe links und rechts aber trotzdem wir haben auch das ganz bewusst mit dem russischem Botschaftee, der bei mir in der Nachbarschaft wohnte versucht gute Kontakte aufzuhaben und wir haben uns dann im Sicherheitsrat oft gefetzt.
- 11:10Speaker 0: Es ging um Syrien, Sie haben das zitiert wo es schrecklich war mit welchem Zynismus und Brutalität auch letztlich der russische Botschafter den syrischen Präsidenten Assad unterstützt hat oder wie sie gegen Kosovo vorgegangen sind in anderen Themen.
- 11:29Speaker 0: Aber es gab so ein Beispiel.
- 11:31Speaker 0: Es gab dann einen Austausch, wo man sich klar die Meinung ausgeteilt hat gegenüber und dann bekommt man eine SMS und sagt ja Christoph hast du Lust dort an vorbeizukommen ich habe ne frische Lieferung von gutem Wodka und man hat sich abends auch getroffen versucht auch dann eine menschliche Beziehung aufzubauen.
- 11:56Speaker 0: Und ich kann auch nur ein weiteres Beispiel nehmen, die amerikanische Regierung, die ja sehr für immer pro Israel war, auch Trump I., bei dem ich ja Botschafter ... Bei den Vereinten Nationen war.
- 12:08Speaker 0: da gab's die amerikanische Botschafterin, ähm, die bekannte Snicky Haley, die war dann nicht mehr, sondern es war eine Botschaffterin Kelly Craft die natürlich hundert Prozent Israel vertreten hat, die aber gleichzeitig einen guten menschlichen Kontakt zum Vertreter der Palästinenser hatte und dann auch Sympathien für das Schicksal der Palestinenser auch gezeigt hat.
- 12:35Speaker 0: Und diese menschliche Komponente spielt an immer eine Rolle weil sie diese Beziehungen brauchen, denn es geht immer wieder mal natürlich um Grundsatzfragen und da kann man nicht von der Regierungsmeinung abgeben.
- 12:50Speaker 0: Aber es geht dann oft bei Resolutionen auch um Kleinigkeiten, um Halbsätze und diese guten Beziehung mit Russland haben sich zum Beispiel ausgezahlt.
- 13:01Speaker 0: Bei einer Resolution die wir als wir Präsidentschaft hatten an April zwei tausendundneunzehn haben wir das Thema sexuelle Gewalt in Konflikten auf die Tagesordnung gebracht.
- 13:12Speaker 0: Und ein Thema, wo die Russen sagen ja das gehört eigentlich nicht auf den Auf die Tagesordnung des Sicherheitsrates und wir haben darauf hingewiesen nein wenn man sich die Konflikte anschaut dann ist es etwas was immer wieder eine Rolle spielt.
- 13:26Speaker 0: Wir hatten Amal Cluny als Rechtsanwältin da oder Dr.
- 13:31Speaker 0: Mukwege, Arzt der das aus Afrika anschaunlich machte.
- 13:35Speaker 0: Dann ist es gelungen, die Russen dazu zu bringen einer Resolution in der das nicht nur verurteilt wurde.
- 13:41Speaker 0: In der auch dann gesagt wurden man muss da mehr für die Opfer machen.
- 13:46Speaker 0: Man musste aus dem Verborgen rausbringen.
- 13:48Speaker 0: Mehr Aufklärung.
- 13:49Speaker 0: Das haben die Russinnen mitgemacht ja?
- 13:50Speaker 0: Aber das hat auch ein bisschen glaube ich damit zu tun dass er gesagt hat komm uns in Russland stört es nicht und hier die Deutschen wollen, dass es wichtig für ihre Präsentation.
- 14:03Speaker 0: Und dann hat er's mit gemacht.
- 14:05Speaker 0: Ich kann das jetzt nicht beweisen, dass da die persönlichen Beziehungen eine Rolle gespielt haben.
- 14:11Speaker 0: Aber es ist wichtig, dass man mit den Fünfzehn im Sicherheitsrat eine gute Beziehung hat.
- 14:22Speaker 0: wenn das jetzt in den Sicherheitsrat kommt, was Österreich machen sollte.
- 14:28Speaker 0: Wenn ich das weitermachen kann jetzt hier...
- 14:32Speaker 1: Bitte bitte!
- 14:33Speaker 0: Ja also es gibt ja zwei Gruppen von Mitgliedern im Sicherheitsraht.
- 14:37Speaker 0: Es gibt die ständigen und die nicht-ständigen.
- 14:41Speaker 0: Und das erste ist schon mal dass man dieses Vokabular als össere Botschafter nicht mehr nutzt, sondern anstatt ständig und nützständig habe ich immer gesagt gewählte und nichtgewählten Mitglieder.
- 14:52Speaker 0: Und wichtig ist dass man alles daran setzt mit diesen anderen neuen gewählten Mitgliedern im Sicherheitsrat, dass man sich zusammentut.
- 15:02Speaker 0: Denn natürlich haben die fünf ständigen nicht-gewählte Mitglieder des Sicherheitsrates einen Veto aber die alleine können keine Resolution durchsetzen.
- 15:15Speaker 0: sie brauchen neun Stimmen anderen im Sicherheitsrat und deswegen kann man, wenn man zu zehnt ist, kann man auch einiges bewirken.
- 15:27Speaker 0: Und kann sich auch was Tagesordnung anbelangt in vielen Kleinigkeiten auch aber wenn man sicher einig ist kann man viel durchsetzen.
- 15:34Speaker 0: also das ist mein erster Rat an Österreich unbedingt sich bemühen, mit den anderen neuen nichtständigen Zusammenarbeiten versuchen an einem Strang zu ziehen.
- 15:47Speaker 0: Denn die fünf sind schon eine Macht und auch das Sekretariat der UNO – das ist sehr wichtig weil sie Sitzungen vorbereitet – sind mehr oder weniger in der Tasche der Fünfständigen.
- 15:59Speaker 0: Auch da muss man dann sehen dass man als zehn entsprechend selbstbewusst auftritt.
- 16:05Speaker 0: Und wenn man mit den andern neun zusammenarbeitet dann kann man sehr viel machen.
- 16:12Speaker 1: Ich erlaub mir noch, weil Sie es vorhin angesprochen haben den Beginn ihres Buches vorzulesen, weil ich das so fannentfand und ironischerweise eben jetzt mir dachte Es passt so gut zu der letzten Wahl.
- 16:25Speaker 1: Also good ridens ein Glück dass wir denn los sind.
- 16:29Speaker 1: Das waren die Worte des chinesischen Botschafters nachdem ich am zwanzigsten Dezember-Zwenzig meine Abschiedsrede im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gehalten hatte.
- 16:37Speaker 1: nach zwei Jahren schied Deutschland-Tunus gemäß aus diesem wichtigsten Unukremium
- 16:42Speaker 0: aus.
- 16:43Speaker 1: Jetzt haben wir China noch nicht angesprochen, wie waren da die Beziehungen?
- 16:47Speaker 0: Ja mit China war es sehr viel schwieriger.
- 16:51Speaker 0: Die Russen haben ein großes Selbstbewusstsein aber gleichzeitig eine gewisse Gelassenheit und sind nicht so jedenfalls zu der Zeit.
- 17:04Speaker 0: ich weiß es nicht wie's heute ist.
- 17:06Speaker 0: Die sind da ein bisschen locker im Umgang.
- 17:11Speaker 0: Bei den Chinesen ist es so, dass die hundertprozentig auf Linie des Ausministeriums beziehungsweise der kommunistischen Partei sind.
- 17:23Speaker 0: Die können sich kein Zentimeter bewegen und mit denen habe ich große Schwierigkeiten gehabt Absprachen zu machen weil ich ihn von Anfang an... den chinesischen Botschafter besucht und habe ihm gesagt, China ist wichtig.
- 17:39Speaker 0: Und wir wollen gerne mit China zusammenarbeiten.
- 17:41Speaker 0: aber er müsste wissen für mich ist ganz wichtig das internationaler Recht, das Völkerrecht und ich würde das konsequent machen und dann eben auch Verletzungen des Völkerrechts ansprechen.
- 17:55Speaker 0: Das war etwas was ihm nie gefallen hat.
- 17:58Speaker 0: Ich habe zum Beispiel häufiger das Schicksal der Uyguren angesprochen.
- 18:06Speaker 0: Die Uyghuren sind eine muslimische Minderheit in China, in Xinjiang die drangsaliert werden, die marginalisiert werden und auch zum Teil in Lagern gehalten werden.
- 18:23Speaker 0: Es gab dann zum Ende meiner Zeit noch ein Bericht des hohen Kommissars für Menschenrechte wo gesagt worden ist, dass das nahe liegt.
- 18:36Speaker 0: dort um Genozid handelt, für die er gegenüber ausgenommen hat.
- 18:41Speaker 0: Ich hatte in meinem früheren Leben oft mit Uiguren und Tibetern Minderheiten zu tun gehabt und hab mir gesagt wir müssen das Schicksal dieser Minderheit dann tatsächlich auch ansprechen.
- 18:52Speaker 0: und es habe ich dann gemacht und das hat ihn überhaupt nicht gefallen.
- 18:57Speaker 0: und dann habe ich aber auch Stichwort noch mal zurück zu Syrien.
- 19:03Speaker 0: In Syrien.
- 19:04Speaker 0: das war unerträglich, was Russland in Syrien gemacht hat.
- 19:08Speaker 0: Auch bei der Behinderung humanitärer Hilfe zum Beispiel die Weißhelme wurden schlecht geredet.
- 19:13Speaker 0: das hat unterstützt und da habe ich dann auch entsprechend.
- 19:17Speaker 0: es ging da auch um eine Resolution mit der die humanitäre Hilfe über Grenzübergänge durch die UNO dann auch erlaubt wurde.
- 19:26Speaker 0: Da haben die Russen versucht massiv das zu begrenzen zu beschränken Und China hat mitgemacht Russland auch unterstützt und das habe ich dann auch entsprechend exponiert.
- 19:39Speaker 0: Und einfach um den Druck von außen ein bisschen... dann auch auf China zu machen, denn China möchte nicht so schlecht dastehen.
- 19:49Speaker 0: Und deswegen habe ich da nicht viele Sympathien bekommen und es ist mir dann auch nicht gelungen... Ich bin Rheinländer in Deutschland der eigentlich gut mit Leuten umkommt und war mal in meiner Heimatstadt das gehört ja nicht hin aber ich war mal Schützenkönig in meine Heimat Stadt.
- 20:04Speaker 0: also kommen Leute aus... Das steht doch
- 20:05Speaker 1: auf Wikipedia hab' ich gesehen!
- 20:07Speaker 0: Ja, das ist das größte schützendfest Europas in der schönsten Stadt Europas, in Neuss.
- 20:13Speaker 0: Und nein, aber was ich noch sagen wollte als Reine, da kommt man mit den Leuten aus und das ist mir ein bisschen nicht gelungen.
- 20:18Speaker 0: Mit den Chinesen hat es leider nicht geklappt.
- 20:22Speaker 1: Ich möchte noch kurz beim Sicherheitsrat bleiben.
- 20:25Speaker 1: Wir sprechen ja auch viel über Reformen und dann wird auch immer wieder davon gesprochen dass vielleicht Deutschland einen ständigen Sitz haben könnte und umgekehrt... ...ich zeige das auch immer wider meinen Studierenden und bespreche das mit denen gibt's ja noch diese fast schon sagen Umwobele Feinstaatenklausel, da steht zwar Deutschland nicht explizitrin aber ursprünglich war das nationalsozialistische Deutschland gemeint.
- 20:46Speaker 1: Ich nenne das nämlich ganz gerne als Beispiel sowie auch ein Kollege von Ihnen Thomas Meyer Harding um zu zeigen wie schwer sich die Unutscharter reformieren lässt weil das Ding ist ein sehr gutes Beispiel für totes Recht.
- 20:58Speaker 1: Der Zweite Weltkrieg ist vorbei, dass nationalsozialistische Deutschland gibt es zum Glück nicht mehr genauso wenig auch das imperialistische Japan.
- 21:05Speaker 1: aber diese Klausel steht immer noch drin und alles was wir haben ist eine Resolution der UNO-Generalversammlung die klarstellt, dass das heute keine Rolle mehr spielt.
- 21:13Speaker 1: Aber es steht immer nach drinnen und vielleicht nur kurz auch für die Hörerinnen und Hörern warum dieser Klauseln wenn man sie formal sich ansieht ohne den Kontext zu kennen so wichtig ist?
- 21:22Speaker 1: Sie sagt ja im Prinzip Ja, gekündet wurde zum Ende des Zweiten Weltkriegs.
- 21:29Speaker 1: Aber eben nicht nach Ende des zweiten Weltkirges.
- 21:31Speaker 1: also er lief noch wenngleich kurz aber er lieft noch.
- 21:34Speaker 1: und da sagt die UNO-Tata einfach nur man darf weiterhin Krieg führen gegen das nationalsozialistische Deutschland Die Verbündeten und nämlich auch das imperialistische Japan.
- 21:45Speaker 1: Und das steht formal gesehen noch immer drin ist aber totes recht weil diese Zeit einfach vorbei ist aber da zeigt sich wie schwer die UNo überhaupt allgemein verändert werden kann und natürlich noch umso mehr, wenn es um die Mitgliedschaft im Unus-Sicherheitsrat geht.
- 22:00Speaker 1: Da langen Rede kurzer sind Reformensicherheitsrad erste Stichwort und zweites würden Sie einen ständigen Sitz für Deutschland begrüßen wollen einfordern?
- 22:09Speaker 0: Also zunächst mal zur Feinstaatenklausel.
- 22:11Speaker 0: das ist natürlich absucht aber es ist totes Holz.
- 22:18Speaker 0: Man überlegt sich, wenn man Uno Botschafter ist.
- 22:21Speaker 0: Wo engagiert man sich?
- 22:23Speaker 0: Und ich habe das einfach für müßig gehalten jetzt zu versuchen eine Reform der Kachter hinzubekommen.
- 22:31Speaker 0: Also das fand ich, dass die Arbeitskraft, die man hat für was anderes besser eingesetzt ist.
- 22:38Speaker 0: und das bringt mich in der Tat zu dem Thema, was ich für sehr wichtig halte, nämlich Reform des Sicherheitsrates.
- 22:44Speaker 0: Und da habe ich mich schon als Botschafter und Nachhinein mit meinem seinerzeitigen Weisungsgeber heute mit dem auswertigen Amt insofern angelegt, als ich glaube dass die deutsche Position nicht mehr zeitgemäß ist.
- 23:04Speaker 0: was wichtig ist und deswegen ist es auch gut, dass Sie darauf hinweisen.
- 23:10Speaker 0: Wenn man und das tun wir beide ja, glaube ich auch an die Vereinten Nationen glaubt.
- 23:16Speaker 0: An die Krachter der Vereintene Nationen, an die Stärke des Rechts gegenüber dem Recht des Starkes.
- 23:21Speaker 0: Da muss man den Sicherheitsrat reformieren weil er in seiner Zusammensetzung nicht mehr die Realitäten der heutigen Welt widerspiegelt.
- 23:30Speaker 0: Er ist zuletzt.
- 23:31Speaker 0: also der Sicherheitsrad ist reformiert worden in den Sechziger Jahren da gab es Drei zusätzliche, nichtständige Sitze aber seither nicht mehr und er muss dringend reformiert werden.
- 23:42Speaker 0: Das Ganze ist ein... ist ein Mechanismus, der läuft.
- 23:47Speaker 0: Also es nicht so dass die UNO sich mit dem Thema nicht beschäftigt aber das ist so ein Thema wie einen Hamsterrad.
- 23:54Speaker 0: also das geht nie zu Ende des läuft immer.
- 23:57Speaker 0: Es wird jedes Jahr vom Präsidenten oder der Präsidentin der Generalversammlung wird ein oder zwei Facilitatoren ernannt.
- 24:04Speaker 0: ich glaube es hat doch mal in Österreicher gegeben Und die sollen dann mit den Mitgliedstaaten versuchen, in den sogenannten Intergovernmental Negotiations zu einem Reformen zu kommen.
- 24:18Speaker 0: Da wird ein Jahr mehreren Sitzungen darüber geredet und am Ende des Jahres fasst man das zusammen – und im nächsten Jahr geht es wieder neu los!
- 24:27Speaker 0: Und da wird, spricht man mal ja über die Ausgestaltung des Wehturechtes.
- 24:31Speaker 0: Da wird gesagt Ja wir müssten denn die geografische Zusammensetzung sich verändern das Verhältnis zur Generalversammlung und solche Fragen aber man kommt nie zu einem Ergebnis so dass diese Verhandlungen Die Intergovernmental Negotiations IGN auch heute genannt werden New York It Goes Nowhere und da muss eine Änderung kommen Und ich glaube, dass Deutschland da sogar die Initiative ergreifen könnte.
- 25:04Speaker 0: Denn Deutschland – ich stelle das jetzt mal aus einer etwas Objektiven dar – Deutschland gehört mit zu den Blockierern.
- 25:13Speaker 0: Das wird sie jetzt überraschen.
- 25:15Speaker 0: aber die Position, die Deutschland seit twenty-fünf Jahren vertritt ist eine Position, Japan mit Indien und Brasilien in der sogenannten G-IV Gruppe der Vierstaaten.
- 25:33Speaker 0: Das sind vier Staaten, die von der Bevölkerung, von ihrer Wirtschaft her – falls Deutschlands auch von Japans ähnlich von ihren hohen Beiträgen zu den Vereinten Nationen für sich einen ständigen Sitz reklamieren.
- 25:47Speaker 0: Das mag vielleicht vor twenty-fünf Jahren gerechtfertigt sein, nur wenn man sich das heute einmal anschaut.
- 25:53Speaker 0: Wenn man sich anschaut dass Europa ja schon zwei ständige Sitze im Sicherheitsrat hat.
- 25:58Speaker 0: Wenn wir sagen Wir wollen für Deutschland einen dritten ständigen Sitz So ist das letztlich nicht mehr gerechtfertigt.
- 26:05Speaker 0: Schauen Sie sich die Bevölkerungsentwicklung, die Demografie an?
- 26:09Speaker 0: Schauen sie sich die wirtschaftliche Entwicklung an!
- 26:11Speaker 0: So ist doch Europa immer noch auf einem ganz guten Stand.
- 26:16Speaker 0: aber wir sind doch links und rechts überholt worden.
- 26:19Speaker 0: Und ich sage dann immer Spaßes halber, was wir machen könnten ist Großbritannien und Frankreich fragen ob sie auf ihren ständigen Sitz verzichten und uns den geben.
- 26:28Speaker 0: Aber der Diplomat aus London oder Paris muss erst noch geboren werden, der da einverstanden ist.
- 26:34Speaker 0: also das für mich und deswegen plädiere ich sehr dafür dass wir als Deutschland von dieser Position abgehen, dass wir einen ständigensitz für uns verlangen.
- 26:46Speaker 0: Zwar, wenn wir das täten würden wir mit einem Schlag sehr viele Gegner dieses Modells für uns gewinnen.
- 27:00Speaker 0: Die italienischen Kollegen oder die spanischen Kollegen in New York, die wachen nicht jeden Morgen auf mit dem Gedanken wie kann ich Deutschland helfen jetzt einen Sicherheitsratssitz zu bekommen.
- 27:12Speaker 0: Im Gegenteil Spanien und Italien gehören zu einer Gruppe called United for Consensus wollen eine andere Reform, die wollen eine Reform wo die Möglichkeit besteht dass man auch wieder gewählt wird.
- 27:27Speaker 0: Vielleicht mal etwas längere Zeiten im Sicherheitsrat bleibt aber eben neu gewählt werden.
- 27:34Speaker 0: es gibt im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gibt es ein solches Schema.
- 27:38Speaker 0: und wenn Deutschland jetzt sagen würde okay wir gehen ab von unserem G-IV Modell Wir wollen uns dem Modell anschließen so wie es Italien und Spanien macht dann haben sie schonmal große Anzahl von Ländern, die auf einer Linie sind.
- 27:53Speaker 0: Wenn das jetzt auch gelingt mit Brasilien?
- 27:55Speaker 0: Wenn die sagen, wir gehen auf diese Linie, dann haben sie auf einmal Argentinien und Mexiko, genauso wie Italien und Spanien nicht jeden Morgen aufwachen damit dem Gedanken, wie kann man den Brasilianern helfen?
- 28:08Speaker 0: Und dann können Sie auf einmal sehr viele Staaten für ein solches Modell gewinnen.
- 28:12Speaker 0: Sie brauchen ja gar keine Einstimmigkeit!
- 28:15Speaker 0: Sie brauchen eine Zweidrittelmehrheit in der Generalversammlung Und das kann man bekommen.
- 28:20Speaker 0: Indien wird nie darauf verzichten, das kann ich nachvollziehen, Indien ist heute das bevölkungsreichste Land der Welt.
- 28:27Speaker 0: wirtschaftlich wächst es stark und dass sie sagen gegenüber China wollen wir nicht schlechter dargestellt werden da stehen das sehe ich ein.
- 28:35Speaker 0: bei Japan wäre es umgekehrt so dass man da auch sich vorstellen könnten die sich einer solchen Position wie ich sie dargestellt habe anschließen, dann würde zum Beispiel so ein Land wie Südkorea was jetzt gegen einen japanischen ständigen Sitz ist sich auch anschließen können.
- 28:51Speaker 0: So das ist möglich.
- 28:53Speaker 0: da müsste nur der politische Wille da sein, da müsste Berlin sich mal ein bisschen mehr tatsächlich auf dieses Thema auf Reform des Sicherheitsrates konzentrieren.
- 29:03Speaker 0: aber Wir haben ja schon gesehen, auch im Hinblick auf die Kampagne für die Wahl in den Sicherheitsrat.
- 29:10Speaker 0: Dass das Thema lange Zeit eben nicht oben auf der Tagesordnung war was ich sehr bedauere weil ich nach wie vor glaube dass die Vereinten Nationen und Die Krachter der Vereinten Nation, die allgemeine Erklärung der Menschenrechte.
- 29:23Speaker 0: Das sind die Grundlagen und die Fundamente der Nachkriegsordnung, das sind die Fundamente einer regelbasierten internationalen Ordnung, Druckgerät und deswegen ist es für Länder wie Deutschland.
- 29:37Speaker 0: Ich würde auch sagen, für Österreich und ähnliche Länder, für Demokratien, für Länder die an den Multilateralismus glauben.
- 29:45Speaker 0: Wäre das eine gute Initiative?
- 29:48Speaker 0: Und das könnte man von Berlin aus mal anleiern.
- 29:52Speaker 1: Da muss ich daran denken dass ich wiederum in ihrem Buch aber ich weiß nicht ob es auch von Ihnen ist ein sehr interessantes Zitat gelesen habe.
- 30:00Speaker 1: vielleicht ist es auch vom Verlag der beim klappenden Text natürlich versucht, knackige Formulierungen zu finden.
- 30:05Speaker 1: Aber sie hat mir sehr gut gefallen!
- 30:07Speaker 1: Der Systemwettbewerb findet nicht mehr zwischen West und Oststadt sondern zwischen Gewalt und Recht.
- 30:13Speaker 1: Können Sie das ein bisschen näher ausführen?
- 30:15Speaker 1: Und ist es von Ihnen oder ist es vom Verlag?
- 30:17Speaker 0: Das hat der Verlag, hat das zusammengefasst aber das ist vom Gedanken her natürlich von mir sonst hätte er Verlag das auch nicht schreiben können.
- 30:27Speaker 0: und zwar geht es mir Ein bisschen darum, auch im Anbetracht der Tatsache.
- 30:34Speaker 0: Ich habe das Buch ja geschrieben nach Trump I unter dem Eindruck von Trump I und bin da schon zum Schluss gekommen dass wir Abstand nehmen müssen von diesen alten Kategorien Ost-West noch Süd Wenn wir über den Westen sprechen und heute immer noch.
- 30:54Speaker 0: Und wenn man in den Western sprechen, dann denkt man an die westliche Führungsmacht USA.
- 31:00Speaker 0: Man ist da zusammen in einem Korb als westliche Länder.
- 31:10Speaker 0: Da wäre ich mich gegen weil... das zu vereinfachend ist.
- 31:14Speaker 0: Ich glaube, dass eben die vor allen Dingen seit Präsident Trump schon unter George Bush, mit Irak usw.
- 31:25Speaker 0: Aber vor allen Dingen seit Trump und jetzt bei Trump II noch mal stärker ist.
- 31:29Speaker 0: so es dass wir wenn wir in den Klassienkathirien des Westens denken da nicht mehr auf einer Linie sind.
- 31:37Speaker 0: wissen sie Wir haben als Deutschland Österreich das gleiche.
- 31:40Speaker 0: wir haben nach dem Zweiten Weltkrieg ja gesagt wir werden ab jetzt nicht mehr die Konflikte, die wir mit Nachbarn haben in Europa haben auf dem Schlachtfeld austragen.
- 31:50Speaker 0: Sondern wir haben in Deutschland ein Grundgesetz was einer der besten Verfassungen ist.
- 31:55Speaker 0: Wir haben vor allen Dingen Europa – haben wir uns ja nach dem Zweiten Weltkrieg dazu entschlossen.
- 32:01Speaker 0: Schalde-Gohl und Conrad Arnauer und Alistik Gasperi usw.
- 32:05Speaker 0: Die haben gesagt so ab jetzt wollen wir nicht mehr dass wir in Europa unsere Konflikte mit Gewalt austragen, sondern wir wollen das friedlich machen auf der Grundlage des Rechts.
- 32:15Speaker 0: Wir haben die Europäische Union gegründet.
- 32:17Speaker 0: wenn wir Konflikte haben gehen wir heute zum Rat nach Brüssel oder wir gehen vor den europäischen Gerichtshof.
- 32:23Speaker 0: und dieser europäische Einigungsprozess und Österreich ist ja fester Bestandteil der Europäischen Union hat ja dazu geführt, dass wir im Innern Europas also Deutschland Frankreich Österreich und so weiter.
- 32:37Speaker 0: Wir haben die längste Periode des Friedens auf unserem Kontinent.
- 32:42Speaker 0: Und das muss man immer wieder dran denken, was Europa erreicht hat und dasselbe ist ja das Ziel auch gewesen bei den Vereinten Nationen.
- 32:52Speaker 0: die Vereintnation sind eben.
- 32:53Speaker 0: wir haben ja über Deutschland gesprochen und beim Jürgen Wir waren ja erst neunzehnt neunzentundneinzebzig dabei aber der Gedanke, der hinter den Vereinen Nationen war, der von Menschen wie Franklin D. Roosevelt oder Winston um einige der Väter oder Eleanor Roosevelt, eine der Mütter der Vereinten Nation, der Kachterl.
- 33:16Speaker 0: Der allgemeine Erklärung der Menschenrechte zu reden – da war ja der gleiche Gedanken!
- 33:19Speaker 0: Wir wollen eben Konflikte nicht mehr auf dem Schlachtfeld austragen sondern wir wollen das mit friedlichen Mitteln auf der Grundlage des Rechts der Kachte im Sicherheitsrat der Vereinte Nation.
- 33:32Speaker 0: so.
- 33:33Speaker 0: und dieser Gedanke dass wir auf der Grundlage des Rechtes, des Völkerrechts unsere Politik betreiben und Konflikte austragen.
- 33:42Speaker 0: Das war für mich immer auch das wofür ich immer mit den Westen mit identifiziert habe.
- 33:48Speaker 0: Und das war für mir der Westen, der für Demokratie, für Rechtsstaatlichkeit, für Freiheit steht so.
- 33:54Speaker 0: Da muss man eben sagen seit Trump eins und verstärkt nochmal unter Trump zwei dass das in der amerikanischen Außenpolitik Keine Rolle mehr spielt.
- 34:04Speaker 0: Das Völkerrecht spielt keine Rolle in der amerikanischen Außenpolitik, das sagt Trump auch und er hat ja auch seinen eigenen, seine eigene Vereinten Nationen will er mit seinem Board of Peace eine Lachnummer aber er möchte das ja machen und deswegen spreche ich nicht mehr vom Westen.
- 34:23Speaker 0: Ich will nicht da mit den USA einen Topf geschmissen werden.
- 34:27Speaker 0: für mich ist es wichtig dass die Staaten weltweit zusammenarbeiten, die das Internationale und das Völkerrecht auch glauben.
- 34:35Speaker 0: Und das unterstützen wir haben bei Trump.
- 34:38Speaker 0: Eins hat der deutsche Außenminister an denen erinnert man sich nicht oft aber Heiko Maas hat zusammen mit seinem französischen Kollegen Yves Le Drian eine Initiative gegründet, die hieß Allianz für den Multilateralismus.
- 34:51Speaker 0: Und da war genau das der Grundgedanke nämlich, dass man sagt es müssen die Länder weltweit an das internationale Recht halten.
- 35:01Speaker 0: Diese Allianz ist leider nur ein bisschen an der Oberfläche geblieben, da ist man nicht sehr weit in die Tiefe gegangen und als dann Frau Baerbock übernahm von Herrn Maas ist es dann in Vergessenheit geraten.
- 35:14Speaker 0: aber dieser Grundgedanke ist für mich wichtig und deswegen Stärke des Rechts ist wichtig und ich denke nicht mehr in West-Ost genauso Nord-Süd und dieser Ausdruck globale Süden Gefällt mir auch nicht wirklich, weil man sich in anderen globalen Süden anschaut ist doch so viele Unterschiede gibt zwischen den verschiedenen Ländern zu den Kontinenten und deswegen halte ich diese Kategorien Nord-Süd Ostwest nicht mehr für richtig sondern ich glaube dass man eben denken muss in Kategorie von Ländern.
- 35:47Speaker 0: Allianz für den Multilateralismus, die sich für multilateralismus.
- 35:50Speaker 0: Die sich für die Vereinten Nationen einsetzen für die Stärke des
- 35:55Speaker 0: Rechts.".
- 35:56Speaker 1: Das bringt mich zu einem anderen großen Punkt Russland.
- 36:00Speaker 1: Sie ahnen wahrscheinlich worauf ich hinaus will.
- 36:03Speaker 1: Ich lese jetzt noch einmal eine Versage aus ihrem Buch vor weil es da auch darum geht wie Deutschland reagiert auf das was Russland tut beziehungsweise was allgemein die Rolle von Deutschland ist.
- 36:13Speaker 1: Ist die Tiere?
- 36:14Speaker 1: Der Krieg Russlands gegen die Ukraine machte es dann überdeutlich.
- 36:18Speaker 1: Deutschland rückte, ob er es wollte oder nicht in den Mittelpunkt.
- 36:21Speaker 1: Energieversorgung Europas, Sanktionsverhängungen gegen Russland, Waffenlieferungen an die Ukraine – alles hängt auch von Deutschland ab!
- 36:28Speaker 1: Die Bundesregierung wirkte dabei oft wie getrieben, nicht vorangehend.
- 36:32Speaker 1: Sie muss noch lernen?
- 36:34Speaker 1: Die vom Bundeskanzler verkündete Zeitenwände konsequent umzusetzen, musste sich bewusst werden dass Führung und Verantwortung nicht heißen kann immer nur als letzter das Richtige zu tun.
- 36:44Speaker 1: Jetzt ist das Buch nicht gestern erschienen, sondern doch schon vor einigen wenigen Jahren.
- 36:49Speaker 1: Würden Sie es noch genauso schreiben oder sagen sie?
- 36:52Speaker 1: Das hat sich jetzt schon verändert.
- 36:54Speaker 0: Also wir haben diese Zeitenwende ja verkündet bzw.
- 36:59Speaker 0: der Bundeskanzler Scholz hatte es drei Tage nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine verkündete.
- 37:08Speaker 0: Und es war, wenn Sie zurückschauen auf die dann letztlich verkürzte Amtszeit von Kanzler Scholz vielleicht die beeindruckte Rede, die er gehalten hat.
- 37:18Speaker 0: Das Problem war nur dass in der Umsetzung dieser Rede das was sie verkündet haben wieder Unglaubliche Zögerlichkeiten dann vorgekommen sind.
- 37:28Speaker 0: Das waren Zökerlichkeiten im Hinblick auf die Unterstützung der Ukraine, wo es erst ging's um Helme und die Frage Gewehre und Panzer kommt gar nicht in Frage und Flugzeuge nicht und Taurus also eine besondere Langstreckenraquete nicht.
- 37:48Speaker 0: Das wurde dann PöA-Pö dann doch aufgehoben und das waren einfach Zögerlichkeiten.
- 37:55Speaker 0: Es hängt viel damit zusammen, dass die deutsch-russischen Beziehungen – das kann glaube ich ein österreicher Nachvollziehen auch sehr komplex sind durch die Geschichte in die eine oder andere Richtung beeinflusst und es hat etwas zu den Zökerlichkeiten beigetragen.
- 38:11Speaker 0: nur!
- 38:12Speaker 0: Das hätte nicht sein müssen.
- 38:14Speaker 0: Ich glaube, diese flagrante Verletzung des Völkerrechts durch Putin nach diesen vielen Versuchen die noch unter Merkel auch mit dem Minskar Abkommen versucht worden sind als das alles dann mit Füße getreten worden ist da hätte man wirklich sagen wir machen das konsequenter dass auch dann Bereit waren zwar mehr in Sachen Aufrüstung zu machen.
- 38:41Speaker 0: Wir hatten ja schon, äh, Zwei-Ton-Fürzehn noch unter Angela Merkel.
- 38:44Speaker 0: Ähm, hatten wir einen NATO-Gipfel in Wales, wo nach der Annexion der Krim alle gesagt haben so und wir versprechen uns jetzt äh gegenseitig dass wir zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt für Verteidigung ausgeben hat ist das auch unter Merkel in den Koalition noch bis ein Zweitausendundzwanzig dann passiert Nein, wir waren immer wieder zu zögerlich und so nach dem Gang Ja mit dem Minska Abkommens sind wir ja doch wieder mit Russland irgendwie in Verhandlungen.
- 39:14Speaker 0: Und wir lösen das auf diplomatischem Weg.
- 39:16Speaker 0: deswegen braucht man nicht so viel zu investieren in Verteidigung.
- 39:19Speaker 0: Das war wieder ein Fehler eine Zögerlichkeit.
- 39:21Speaker 0: ich glaube aber jetzt dass unter dieser Koalition mit der Ausnahme des Militärausgaben von der Schuldenbremse mit der konsequenten Investition im Rüstungs Güter wobei Stichendes hilft, dass wir jetzt mit Trump II zu tun haben.
- 39:37Speaker 0: Ich glaube das da schon eine gewisse Wende gekommen ist, dass in Deutschland das ernst meinen es dauert ewig und Beschaffungsvorhaben.
- 39:47Speaker 0: Also wie schnell das in Österreich geht aber das geht sehr mühsam.
- 39:51Speaker 0: Aber der ist eine Entschlossenheit die ich jetzt erkenne positiv ist und die auch von einer Mehrheit in der Bevölkerung getragen wird.
- 40:00Speaker 0: Aber es gibt natürlich nach wie vor unseren Ländern, in der Demokratie auch andere Stimmen.
- 40:04Speaker 0: aber ich glaube das da haben wir uns sich jetzt langsam dran gewöhnt.
- 40:09Speaker 0: und da ist Deutschland heute auch wegen des Ausfalls der USA, was die Unterstützung der Ukraine anbelangt.
- 40:15Speaker 0: Da ist jetzt Deutschland mit zum Vorreiter geworden im Hinblick auf die auch finanzielle Unterstützung der Ukrainer und weiterhin auch militärische Unterstützung vorbei.
- 40:25Speaker 0: Das muss man der Ehrlichkeitshalber auch sagen wenn sie sich anschauen prozentual am Brutto-Inertsprodukt machen die Skandinavischen vor allem die Baltischen Staaten immer noch mehr als Deutschland das macht.
- 40:37Speaker 0: aber in Deutschland ist eben von der Quantität vom Umfang unseres Brutto-Sozialproduktes das, was wir machen.
- 40:43Speaker 0: Das stellt schon sehr viel dar und ich glaube dass wird auch von den Ukrainern heute entsprechend anerkannt.
- 40:48Speaker 1: Stichwort Ukraine?
- 40:49Speaker 1: Ich formuliere meine Frage jetzt bewusst provokant.
- 40:52Speaker 1: Trump sagt immer wieder wenn er im Amt gewesen wäre hätte Russland niemals die Ukraine angegriffen.
- 40:58Speaker 1: Das war weil beidem im Amten war.
- 41:00Speaker 1: Jetzt auf Deutschland gemünzt hätte Putin die Ukraine vielleicht nicht angegriffene wenn Angela Merkel noch im amt gewesen.
- 41:07Speaker 0: Gut, also was würde Angela Merkel dazu sagen?
- 41:11Speaker 0: Sie würde sagen hätte hätte Fahrradkette.
- 41:13Speaker 0: Also ich glaube was die diplomatischen Fähigkeiten anbelangt von überhaupt politischen Fährigkeiten von Trump da brauchen wir nicht drüber diskutieren.
- 41:23Speaker 0: dieser Mann hat die gegenwärtige schwierige Wirtschaftslage für alle Für die ganze Welt zu verursachen indem er diesen völkerrechtswidrigen unverantragten Krieg gegen den Iran angezettelt hat.
- 41:36Speaker 0: Trump ist mit Schuld daran, dass wir in dieser Situation sind.
- 41:40Speaker 0: Weil er nämlich das was wir noch unter Angela Merkel aber unter Führung der Europäischen Union mit dem Iran erreicht haben – das sogenannte JCPOA-Zwt.
- 41:49Speaker 0: Ich fand ein diplomatisches Meisterwerk in dem eben der Iran alles das zugestanden hat Trump mühsamst wieder versucht zu erreichen.
- 42:01Speaker 0: Das ist von Trump in die Tonne getreten worden, also da jetzt zu sagen mit Trump wäre das nicht passiert.
- 42:07Speaker 0: im Gegenteil ich glaube dass wir alles noch viel schlimmer geworden.
- 42:10Speaker 0: was Merkel anbelangt so habe ich das mal mit ihr auch besprochen und das war hätte hätte Fahrradkette.
- 42:16Speaker 0: aber es war schon so ein Punkt.
- 42:18Speaker 0: Ich habe dann länger das Gespräch mit ihr geführt im Herbst, also schon als sie nicht mehr angetreten ist.
- 42:25Speaker 0: Als Bundeskanzler war in der Übergangsphase bevor die neue Regierung antrat und ... Da sagte sie auch, das war im Herbst.
- 42:33Speaker 0: Da hatte Putin schon seinen berühmten Essay geschrieben wo er mehr und mehr angekündigt hat was er vorhat.
- 42:39Speaker 0: Und da wurde sie ein bisschen nachdenklich und sagte was sie glaubt was mit Ausschlag geben für die putinische Aggression war war die Tatsache dass der Mann ein Hypochonder in der Coronazeit zwei Jahre praktiziert total isoliert war.
- 42:54Speaker 0: Er hat niemand an sich ran gelassen.
- 42:56Speaker 0: und wenn nur die eigenen Berater... Und ich kenne die Berater, die sind immer noch dieselben, die da waren als ich ordentliche Berater war.
- 43:04Speaker 0: Das sind keine Leute dem Putin klaren Wein einschenken, den ihm mal widersprechen.
- 43:10Speaker 0: Sondern er ist dann nur für Ja-Sager umgeben und er hat sich dann so interpretiert das in der Corona Zeit immer mehr davon überzeugt dass Russlands Militär eben die stärksten Streitkräfte der Welt sind.
- 43:23Speaker 0: Er hat geglaubt die Ukraine kann er in ein paar Tagen überrollen.
- 43:27Speaker 0: Der Westen tut nichts Und so hat er sich dann immer noch ideologisch untermauert durch Allmachtsfantasien an das Zarenreich und so weiter, und Aberkennung der existente Identität der Ukraine.
- 43:42Speaker 0: Da hat er immer mehr selbst an seine eigenen Fantasien geglaubt und da ist eben die Frage, wenn wir Corona nicht gehabt hätten.
- 43:49Speaker 0: Wenn er weiter auch mit westlichen Politikern gesprochen hätte, die ihm rein Wein eingeschenkt hätten oder gesagt hätten also du hast einen Knall das geht nicht gut
- 43:58Speaker 0: usw.,
- 43:59Speaker 0: vielleicht wäre es anders gewesen aber das ist reine Spekulation.
- 44:03Speaker 0: Wir sind in der Situation in der wir uns jetzt befinden.
- 44:07Speaker 0: wir müssen damit umgehen und wir erleben ja jetzt dass Vladimir Putin mittlerweile sehr viel kleinere Brötchen backt, als er das Jahr zwanzig-zweiundzwanzig getan hat.
- 44:16Speaker 0: Als er da einmarschiert ist.
- 44:17Speaker 0: und wer hätte sich gedacht dass man mal große Rauchsollen über Moskau sieht?
- 44:23Speaker 0: Dass auf der Krim kein Benzin, kaum Strom noch gibt.
- 44:28Speaker 0: also es ist schon irre was die Ukrainer geschafft haben und in welche Brydulje Vladimir Putin heute ist.
- 44:35Speaker 1: Sie schreiben in dem Buch ja auch Angela Merkel und Putin per du waren, also sie zitieren ja auch.
- 44:41Speaker 1: Sie war ein Mensch der Pünktlichkeit sehr geschätzt hat und Putin ist ja wie so einige dieser großen Männer oder der Diktator an der draußen.
- 44:51Speaker 1: vielleicht großer Mann muss man nicht unbedingt sagen aus mehreren Gründen.
- 44:54Speaker 1: Die lassen sich ja gerne Zeit und provozieren damit, dass sie erst ewig später aufkreuzen.
- 44:59Speaker 1: Und gerne ihr gegenüber warten lassen.
- 45:01Speaker 1: Dann hat man diese Videos, das Erdogan Putin warten lässt.
- 45:04Speaker 1: Und da gab es auch diese Provokation von Putin darauf einen großen Hund.
- 45:11Speaker 1: Weil er wusste, dass Frau Merkel keinen Fan von Hunden oder zumindest von großen Hunden ist.
- 45:16Speaker 1: Der langen Ehele kurzer Sinn.
- 45:17Speaker 1: Einerseits umsonst das Gefühl, weil Sie eben auch sagen... Oder eben geschrieben haben, Man ister per Du!
- 45:23Speaker 1: Andererseits Weiß ich nicht, wie viel sich ein Vladimir Putin von anderen World Leaders auch von einer Frau Merkel sagen lässt.
- 45:30Speaker 0: Ja gut das ist ein komplexes Thema.
- 45:33Speaker 0: Wir
- 45:33Speaker 1: haben Zeit!
- 45:35Speaker 0: Ich war ja bei den Gesprächen mit Putin immer dabei, nicht weil ich so wichtig war sondern weil für Angela Merkel es immer ganz wichtig war Beigesprächen mit Vladimir Putin mit Diktatoren.
- 45:49Speaker 0: aber vor allem möchte ich immer jemanden dabei haben um zu verhindern das Hinterher.
- 45:55Speaker 0: die andere Seite irgendwas behauptet und das in den Raum stellt.
- 45:58Speaker 0: Dann kann man immer sagen, nein, nein!
- 45:59Speaker 0: Das war nicht so.
- 46:00Speaker 0: Und man merkt es jetzt ja diese ... als ich zum ersten Mal Trump erlebt habe... Nicht zum ersten mal aber dann Trump in einer multilateralen Sitzung.
- 46:11Speaker 0: Das war im Jahr twenty-septzehn.
- 46:14Speaker 0: Da hatten wir den G-twanzig-Gipfel in Hamburg.
- 46:18Speaker 0: Das waren so meine letzte Zeit bei der Kanzlerin.
- 46:21Speaker 0: Und da war Trump im Namen.
- 46:24Speaker 0: Vladimir Putin am Abend gezogen hat gesagt, kommen wir jetzt uns mal unter vier Augen zusammen.
- 46:30Speaker 0: Völlig undenkbar unter Merkel auch völlig undenkbaar unter früheren amerikanischen Präsidenten die ja auch professionelle Berater immer hatten und so dieses so etwas das wäre nie hätte Angela Merkel nie gemacht so.
- 46:47Speaker 0: dann ist sie Wissenschaftlerin und ich muss sagen, ich habe zwölf Jahre ausgehalten in Anführungsstrichen.
- 46:54Speaker 0: Solange hat noch nie ein Berater eines deutschen Kanzlers gewesen da weil... dass letztlich auch intellektuell Spaß gemacht hat, mit Angela Merkel zu erarbeiten.
- 47:04Speaker 0: Weil sie eine Wissenschaftlerin ist und sie ist alle an alle Sachen auch wissenschaftlich rangegangen, hat sich das alles genau überlegt und verschiedene Aspekten... Und so ist sie ja auch an Putin herangegangen!
- 47:16Speaker 1: Bitte?
- 47:17Speaker 1: Und du lügen dich unter Brecher, weil ich fand es interessant, wenn Sie das so betrunken haben, dass sie zugehört hat.
- 47:22Speaker 0: Ja, der hat zugehört.
- 47:23Speaker 0: Ich habe ganz zu Beginn gesprochen, dass ich zuständig.
- 47:28Speaker 0: Ich war beim deutschen Außenminister Klaus Kinkel zu den Zeiten als Österreich, da waren sie noch im Kindergarten.
- 47:36Speaker 0: Aber ich erinnere mich nah an die Zeit, als Österreich in den Verhandlungen zur Aufnahme in die Europäische Union war.
- 47:45Speaker 0: Klaus Kinkl mochte Österreich hat sich sehr viel eingesetzt alles.
- 47:48Speaker 0: aber wenn wir dann Besprechungen hatten und der fragt um was geht es heute?
- 47:52Speaker 0: Dann hatte ich Gefühl... zehn, fünfzehn Sekunden Zeit ihm zu erklären und dann hatte mich unterbrochen.
- 47:58Speaker 0: Und dann hat er gesagt ja das weiß ich schon alles und jetzt machen wir das und so was.
- 48:01Speaker 0: mit Angela Merkel war es so dass sich beim ersten Gespräch da ging's darum Ich war noch in Brüssel und sie rief mich an sagt Ja wie machen wir jetzt unsere Antrittsreise, überlegen Sie mal welche Station.
- 48:14Speaker 0: Ich ruf sie nächste Woche wieder an und dann sagen sie es mir.
- 48:16Speaker 0: Dann hat die nächste Woche angerufen habe ich gesagt also erklärt von der Logik her was die Leute erwarten was sie machen sollte und so.
- 48:22Speaker 0: und dann hab ich geredet gesagt Frau Merkel sind sie noch am Telefon?
- 48:26Speaker 0: ja ja reden sie nur weiter ne?
- 48:28Speaker 0: Und sowas kriegen sie ganz selten bei Politikern und deswegen war das eben schön dass man mit Merkel immer reden konnte, sie hat die zugehört.
- 48:37Speaker 0: Sie hat nicht immer sich danach gerichtet aber man hatte das Gefühl ich konnte den Punkt machen und das ist für einen Berater sehr wichtig dass man das machen kann.
- 48:45Speaker 0: so zurück zu putin.
- 48:46Speaker 0: sie hat den natürlich analysiert und hat gesehen wo er her kam und es war.
- 48:53Speaker 0: ich mein sie wird das nicht so sagen aber ich sag mal es gibt eine gewisse phänomenologische betrachtungsweise Putin gehört zu kleinen Männern.
- 49:03Speaker 0: Und kleine Männer haben, ich weiß es sind Vorteile aber dieses ist sehr viel bestätigt hat auch sehr viel für ihn ist immer wichtig hier Selbstdarstellung Ego und so und das muss man da in gewissem Sinne auch pflegen um mit ihm verständlich zu kommen was Angela Merkel gemacht hat.
- 49:20Speaker 0: und das hat sie auch gegenüber China gemacht.
- 49:23Speaker 0: sie hat dann auch immer zum Beispiel gegenüber putin sich sprach ja auch etwas russisch den Respekt ausgedrückt vor der russischen Kultur, vor der Russischen Literatur.
- 49:35Speaker 0: Auch wenn wir dann in Russland unterwegs waren, mir kommt gerade Toms zum Beispiel.
- 49:41Speaker 0: Da hat sie gesagt, ich hätte einen Rieseninteresse jetzt mal ein bisschen hier aufs Land zu fahren und zu sehen wie die Leute wohnen.
- 49:48Speaker 0: Und da war grad ... Dann geht ein Riesenfluss dadurch und da war grade die Eisschmelze und dachte ja das ist also ihr tolles Schauspiel.
- 49:57Speaker 0: können wir uns das nicht anschauen?
- 49:59Speaker 0: Sie hat Übrigens auch gegenüber China.
- 50:01Speaker 0: Sie hat in ihren, ich glaube, zehn Reisen nach China gemacht.
- 50:04Speaker 0: Sie hatte immer Peking aber dann auch eine Provinz in Anführungsstratt gemacht die jeweils Thema so großes wie Wien und dann gegenüber den Chinesen auch dargelegt was sie für ein Interesse an dem Land hatte.
- 50:14Speaker 0: Und ich glaube das hat mit dazu beigetragen dass Vladimir Putin gesehen hat da ist jemand der hat Respekt für mein Land.
- 50:21Speaker 0: Das hat aber nichts damit zu tun, dass sie nicht wusste mit wem sie es zu tun hat und Sie haben gerade die Geschichte mit dem Hund erzählt und das ist vielleicht für Ihre Zuhörer, die sich daran nicht erinnern oder das nicht mitbekommen.
- 50:33Speaker 0: ganz interessant also.
- 50:35Speaker 0: Es war so.
- 50:36Speaker 0: ich hatte... Sie war grade neue Bundeskanzlerin, sie hatte ihre Antrittsbesuche gemacht in Paris, London, Warsaw, Washington und so.
- 50:46Speaker 0: jetzt machen wir eine Antrittreise auch nach Moskau.
- 50:49Speaker 0: Und dann sagte sie mir, ähm, ausgehendes rufen Sie mal Ihren Kollegen da in Moske und sagen ihm wenn ich da einen Kreml komme möchte ich ungern dass er wie so oft seinen Hund dabei hat weil ich jetzt vor über so ein Jahr vorher war sie gebissen worden eine ziemlich schwere Verletzung.
- 51:05Speaker 0: Und sagte das brauche ich jetzt nicht ne?
- 51:07Speaker 0: Ich habe ihn dann... angerufen.
- 51:08Speaker 1: Wie ist das passiert, dass ihr gebissen wurde?
- 51:10Speaker 0: Sie ist gebissen worden von einem Hund.
- 51:12Speaker 0: Das war vor der Zeit als Oppositionsführerin.
- 51:14Speaker 0: Ich glaube es war irgendwie... ich weiß es nicht genau.
- 51:17Speaker 0: Aber sie ist ja ordentlich gebissen geworden.
- 51:20Speaker 0: Sie konnte schon nicht richtig gehen mehr für eine Weile.
- 51:23Speaker 0: also das musste gepflegt werden und so weiter.
- 51:24Speaker 0: Also die
- 51:25Speaker 1: Skepsis kamen nicht von ungefähr.
- 51:26Speaker 1: Die kamen
- 51:26Speaker 0: auch nicht von ungefähr, genau!
- 51:27Speaker 0: Von daher habt ihr angefangen und dann habe ich dem Kollegen Prichodko gesagt darauf wäre ganz gut der Hund kommen die sehr machen keine Angst.
- 51:37Speaker 0: Und dann kamen wir im Kreml an und dann war es in der Tatso, der Hund war nicht da.
- 51:41Speaker 0: Aber was hatte Vladimir Putin gemacht?
- 51:43Speaker 0: Er hat einen Pluschhund auf eine Sitze gestellt und einfach um sich da ein bisschen lächerlich zu machen und sagt ja, Angela, ich weiß nicht ob sie da noch Frau Merkel waren also da brauchten jetzt keine Angst vorzuhaben und ich bin dann hinterher musste mit diesem Plusch hund durch den Kremel ziehen und haben die Journalisten lustig gemacht usw.
- 52:04Speaker 0: Also das ist aber nur ein Teil der Story.
- 52:07Speaker 0: halbis Jahr später besucht Merkel zum ersten mal dann Vladimir Putin in seiner Sommerresidenz in Sochi.
- 52:18Speaker 0: da ist sie dann angekommen und Mich hat es schon ein bisschen erstaunt, dass als sie dann ankam informelles Umgebung.
- 52:27Speaker 0: Dass nicht Putin ihr die Türe aufgemacht hat sondern der Protokollchef und hat gesagt ja, verkannte Putin kommt gleich und gehen Sie doch schon mal vor hier in den Saal da sind auch die Journalisten.
- 52:38Speaker 0: Und dann ging sie in den Raum indem das Gespräch stattfand und da hatten sich wie so oft bei solchen Treffen die ganzen Journalisten aufgebaut.
- 52:46Speaker 0: Sie gingen den Raum um die Ecke saß dick und fett Putins Hund.
- 52:52Speaker 0: Und da konnte man genau sehen, was Putin sich gedacht hat.
- 52:55Speaker 0: Er sagte so ich möchte jetzt dass die Kannst darin einen sich erschreckt, dass sie ein Zeichen auch der Schwäche zeigt.
- 53:05Speaker 0: Und da sieht man dieses perfide Denken solcher Leute die eben im Nachhiendienst groß geworden sind.
- 53:13Speaker 0: und Merkel hat das dann natürlich cool gemacht und dem Hund gesagt er soll jetzt nicht Sie anstehen sondern mal die Journalisten.
- 53:22Speaker 0: und Dann kam Putin rein und sagte ja Angela oder Frau Mönner ich glaube da waren sie schon bei Angela.
- 53:27Speaker 0: also Du hast doch keine Angst, der Hund tut nichts.
- 53:30Speaker 0: Also so ganz scheinheitlich kann es.
- 53:32Speaker 0: dann ist darüber hinweggegangen aber das zeigt eben wie jemand wie Putin tickt.
- 53:39Speaker 1: Und das führt uns ja dazu wir psychologisieren ja alle ganz gerne also ich zumindest ich weiß nicht wie Sie das halten und versuchen Erklärungen zu finden für das oft Unerklärliche.
- 53:48Speaker 1: und ich denke jetzt die ganze Zeit da geht's um Weltpolitik russisch-deutsche Beziehungen später auch einen kinetischen Krieg davor der Krieg im Osten der Ukraine, wo Russland ja offiziell so getan hat als hätte man damit nicht wirklich was zu tun.
- 54:04Speaker 1: Inoffiziell war es sonnenklar dass Russland von Anfang an nämlich vom Jahr zwei Tausend vierzehn an sehr viel damit zu tun hatte wenn auch nicht deklariert aber hinter den Kulissen wusste man ja das das nicht rein ukrainische separatisten Bewegungen waren sondern dass die von außen gesteuert und unterstützt wurden.
- 54:22Speaker 1: Und gleichzeitig passieren dann solche Dinge.
- 54:24Speaker 1: Also für mich ist das so surreal, diese Parallelität von dieser psychologischen Komponente einerseits und andererseits die weltpolitischen kriegerischen Fragen auf der anderen Seite.
- 54:34Speaker 0: Ja vielleicht können wir ja auch sich in Österreich sehr viel beschäftigt mit dem Umgang mit Russland.
- 54:41Speaker 0: Es gibt ja viele in unseren Ländern Nostalgiker und die sagen, man muss nur mit Putin reden oder wir hätten ihn nicht provozieren dürfen und er hat seine Gründe usw.
- 54:53Speaker 0: Wie gesagt ich habe das über zwölf Jahre wirklich intensiv miterlebt und ich hab auch gesehen wie putin sich entwickelt hat.
- 55:00Speaker 0: als Anfängter war ja kurz vorher, im Jahr ist es noch in den ersten Treffen mit Putin in den Nullerjahren.
- 55:21Speaker 0: Wenn man mit ihm sprach die Themen dann hatte er immer so ein Stapelsprechzettel.
- 55:27Speaker 0: Die ersten zehn Sprechzetteln ging es immer um Wirtschaft.
- 55:31Speaker 0: Putin hatte ja eine Wirtschaft, die da niederlag übernommen nach Gorbatschowen vor allen Dingen gelziehen und für ihn war's immer wichtig Russland wieder auf Augenhöhe zu bringen.
- 55:42Speaker 0: Wirtschaftlich
- 55:43Speaker 1: oder militärisch?
- 55:44Speaker 0: Ja insgesamt als Staat Russland auf Augen Höhe!
- 55:47Speaker 0: Und er hat sich in diesen ersten Jahren Aus meiner Sicht, weil Feld sind fest der Auffassung.
- 55:54Speaker 0: Er schafft das in Kooperation mit dem in Anführungsstrichen Westen und er wird da auf Augenhöhe durch seine wirtschaftliche Entwicklung kommen.
- 56:04Speaker 0: Und wenn sie sich anschauen die Wirtschaftszahlen in Russland bis zur Finanzkrise also bis zwei acht zwei neun Dann ging das wirtschaftlich jedes Jahr um fünf, sechs, sieben, acht Prozent aufwärts.
- 56:15Speaker 0: Weil es ihm gelungen ist da die Oligarchen einzufangen.
- 56:21Speaker 0: er hat dann Gaspromm und Trosatom und die ganzen großen Unternehmen auch im Ölbereich dann gesammelt und es ging es ging aufwärt So, und dann auch heute wirft er ja der NATO vor.
- 56:36Speaker 0: Und viele glauben das in Österreich.
- 56:38Speaker 0: In Deutschland viele glauben, dass ja ... Das war eine Provokation, dass wir da den NATO erweitert haben?
- 56:42Speaker 0: Nein!
- 56:44Speaker 0: Noch im Jahr zwei Tausend vier hat die letzte Erweiterung der NATO stattgefunden oder war die Osterweiterungen vollendet, um die baltischen Staaten Bougain, Rumänien, Slowakei usw.
- 56:56Speaker 0: Und er war dann, nachdem die Ratvizierung dabei war bei Schröder in Berlin oder ist ja in der Pressekonferenz gefragt worden.
- 57:02Speaker 0: Ja Herr Präsident was halten Sie jetzt eigentlich von der Osterweitung?
- 57:06Speaker 0: Der NATO?
- 57:07Speaker 0: und er hat gesagt also er findet es nicht schön aber das ist das gute Recht dieser Länder und er fühlt die Sicherheit Russlands nicht bedroht durch die Mitgliedschaft der Baltischen Staaten.
- 57:21Speaker 0: oder ich war gerade vor unserem Gespräch Komme ich gerade aus Montenegro.
- 57:26Speaker 0: Auch in den Anfang des Jahr zweitausender, zwei vier fünf sechs wurde Montenegro ja selbstständig hat sich von dem russischen Partner Serbien gelöst und was ich gar nicht mehr wusste ist dass Russland mit das erste oder zweite Land war was Montenego anerkannt hat.
- 57:47Speaker 0: Also gegen letztlich die Interessen des engen Buddies Serbien, das war ein anderes Russland.
- 57:52Speaker 0: er hat geglaubt der kommt durch wirtschaftliche Stärke weiter.
- 57:56Speaker 0: Wir haben jetzt nicht die Zeit durchzugehen.
- 57:58Speaker 0: es waren dann die vier Jahre Medvedev.
- 58:00Speaker 0: Medvedev ist heute ein Clown, ein Lautsprecher aber in dieser Zeit Medvedef zwischen zwei acht und zwei elf gab's eine gewisse Liberalisierung im Russland ist eine Opposition, ist eine Pressefreiheit.
- 58:12Speaker 0: Eine NGO kennen sie ja auch, Memorial konnte arbeiten an die Verbrechen der Stalinzeit erinnern und für mich ist die Zäsur in russischer Politik Die Zäsure in Putins Denken kam Ende zwei elf.
- 58:28Speaker 0: Er hat dann Medvedev gesagt das war es ich werde wieder Präsident Und gleichzeitig hatten dann Parlamentswahlen stattgefunden, die massiv gefälscht worden sind.
- 58:38Speaker 0: Da hat es die größten Demonstrationen in der Geschichte Russlands gegeben – nicht nur in Moskau und St.
- 58:43Speaker 0: Petersburg sondern auch in der gesamten Provinz.
- 58:45Speaker 0: Das war parallel zu der Rebellion, also zu den Revolutionen in Tunesien, in Ägypten, später dann in Libyen oder Syrien usw.. Putin so sehr beeindruckt hat, dass er Angst hatte das es ihm passiert wie in der Ukraine, in der ranzenden Revolution.
- 59:08Speaker 0: Dass er weggefegt wird und aus meiner Sicht hat er da dann die Politik geändert.
- 59:16Speaker 0: Er hat dann gesagt, ich gehe jetzt nicht mehr auf Kooperation sondern Konfrontation.
- 59:20Speaker 0: Ich versuche es nicht mit um auf ihre Frage zurückzukommen, nicht mit wirtschaftlicher Stärke, sondern erstens mit militärischer Stärke.
- 59:26Speaker 0: er hat ja auch massiv investiert und reformiert.
- 59:29Speaker 0: dann die Streitkräfte.
- 59:32Speaker 0: Er hat das dann und das war, glaube ich unser Fehler.
- 59:34Speaker 0: Wir haben das zu spät erkannt weil für ihn es wahnsinnig wichtig war die Olympienspiele in Sochi im Februar.
- 59:41Speaker 0: Zweizehnundvierzien war für ihn ein Prestige Projekt.
- 59:44Speaker 0: Er liebt ja Sochi.
- 59:46Speaker 0: Er hat da unglaublich viel investiert in diese Olympienspiele.
- 59:50Speaker 0: Und das die wollte er, dass die nicht wie ... ... neunzehnhundertsiebzig die Moskau-Olympienspiele boykottiert werden.
- 59:57Speaker 0: Er hatte aber schon und sie haben da eben darauf hingewiesen und mittlerweile gibt's der ja auch Historiker, die das dann nachvollzogen haben.
- 1:00:03Speaker 0: Während der Olympien Spiele in Sochi hat er die Dekrete unterschrieben mit denen er die kleinen grünen Menschen anschließend auf die Krim geschickt hat.
- 1:00:12Speaker 0: Dann hat diese Aggressionen gegenüber der Ukraine angefangen, die wir dann erlebt haben
- 1:00:19Speaker 1: ist im Übrigen ja auch die Begründung vom IOC, also vom Internationalen Olympischen Komitee für den Ausschluss Russlands das er den olympischen Frieden gebrochen hat.
- 1:00:28Speaker 0: Ja.
- 1:00:28Speaker 0: Das
- 1:00:28Speaker 1: ist auch der Unterschied wenn man oft sagt warum dieses Land, warum nicht andere auch?
- 1:00:33Speaker 1: Es ist wirklich der Gedanke des olympischem Friedens der von ihm so eklatant verletzt wurde weswegen man da auch sagen kann es ist aus Sicht des olympischen Komites einfach was anderes.
- 1:00:42Speaker 1: Ich möchte aber kurz einhaken weil es gibt diesen Tutin von zwei Reden Die beim Bundestag wo als auch Standing Owations gegeben hat.
- 1:00:51Speaker 1: Und dann die zweite Rede, wo er ganz anders aufgetreten ist und wo er viele ... Erlauben Sie mir den Anglicismus Talking Points aufgebracht hat von wegen der USA, die da alles alleine bestimmen?
- 1:01:03Speaker 1: Die war im Jahr seven
- 1:01:05Speaker 0: also
- 1:01:05Speaker 1: schon vier Jahre vor dem sogenannten und aus heutiger Sicht eindeutig euphemistisch zu bezeichneten Arabischen Frühling.
- 1:01:13Speaker 1: Ja!
- 1:01:13Speaker 1: Sie verankern es aber doch bei zwei Jahrzehnteilf diese Angst davor weil ich denke wieder oft bei Gaddafi Der war ja zweiundvierzig Jahre im Amt und hat dann ein sehr blutiges Ende gefunden, dass er da vielleicht dachte das könnte mir auch passieren.
- 1:01:26Speaker 1: Aber die Rede wo er das erste Mal so anti-imperialistisch, anti US-amerikanisch
- 1:01:31Speaker 0: aufgetreten
- 1:01:32Speaker 1: ist, war schon in dem Jahr
- 1:01:34Speaker 0: sieben.
- 1:01:34Speaker 0: Nein, das ist richtig.
- 1:01:35Speaker 0: Also zunächst mal zu der Rede im Bundestag.
- 1:01:37Speaker 0: da gibt es jetzt auch Literatur zu wie das zustande kommt.
- 1:01:41Speaker 0: die hat ja auf Deutsch gehalten und da haben ihm viele Freunde in Deutschland aus dem Ostausschutz der deutschen Wirtschaft oder so da.
- 1:01:49Speaker 0: die haben eben da sehr geholfen bei dieser Rede die in der Tat sehr positiv war Die aber auch eine Rede war die aus dieser Phase ja war, wo er dabei jetzt ganz zu Beginn seiner Amtszeit.
- 1:02:03Speaker 0: Aber für ihn war eben wichtig Russland wieder auf Augenhöhe.
- 1:02:07Speaker 0: aber er hat da geglaubt er schafft das durch wirtschaftliche Zusammenarbeit.
- 1:02:11Speaker 0: wie gesagt diese Rede ist auch dann von Vertretern des also mitgeschrieben worden für das Osteausschuss der deutschen Wirtschaft.
- 1:02:17Speaker 0: Also das war in der Logik.
- 1:02:17Speaker 0: Ja zwei sieben war schon eine Zäsur.
- 1:02:21Speaker 0: diese Redate hatte ich den Eindruck, das war bei der Münchner Sicherheitskonferenz und wir haben da in der Nähe gesessen von ihm.
- 1:02:30Speaker 0: Das war auch sehr viel handschriftlich Und das war eine Rede die hat eher In der Tat Die war klang schon ganz anders die war in erster Linie eine rede die war gerichtet gegen amerika die war Gerichtet vor allem gehorges busch jr.
- 1:02:47Speaker 0: Und zwei tonsieben war die zeit wo die Amerikaner massiv unterstützt haben, ein bisschen die Ukraine.
- 1:02:58Speaker 0: Aber vor allen Dingen ging es da schon um Georgien und Georgien gab's den Präsidenten Sakashvili und der wurde massiv von den Amerikanern unterstützt und das war etwas was ... Wo der Putin sehr allergisch darauf reagiert hat, das war für ihn ein Thema.
- 1:03:25Speaker 0: Georgien war so ein Teil des Herzlandes auch Russlands oder der Sowjetunion und Es hat ja dann, in dem Jahr auch ein ziemlich krachgegeben zwischen Angela Merkel, Nikola Sarkozy und George Bush
- 1:03:43Speaker 0: Jr.,
- 1:03:44Speaker 0: weil was Bush wollte, war nämlich Georgin und die Ukraine in die Nato aufnehmen.
- 1:03:51Speaker 0: Da ging es beim Gipfel in Bucharest um den sogenannten Membership Action Plan – das ist die letzte Vorstufe zur Aufnahme – in die NATO.
- 1:04:00Speaker 0: Und da haben Angela Merkel und Nikola sarkozie einen Veto eingelegt!
- 1:04:04Speaker 0: Nicht aufgrund Rücksichtnahme gegenüber Russland, sondern weil beide Länder die Ukraine und Georgien seinerzeit überhaupt nicht beitrittsfähig waren.
- 1:04:17Speaker 0: Saka Schwidi hatte ein Teil des Landes besetzt nämlich Aprasio-Sythosetian.
- 1:04:22Speaker 0: Es war aus unserer Sicht völlig unmöglich Georgien jetzt in die NATO aufzunehmen uns damit diesen Konflikt mit diesen beiden abtrünnigen Regionen in die NATO reinzuholen.
- 1:04:34Speaker 0: Ukraine dasselbe, Ukraine war seinerzeit ein tiefgespaltenes Landpräsident und ... Premierminister Merkel hat Ukraine, die haben sich die Augen gegenseitig ausgekratzt und die Mehrheit der Bevölkerung war gar nicht für die NATO.
- 1:04:49Speaker 0: Also da hat eben Sakusi und haben dann auch und Merkel haben ein Veto eingelegt und haben das auch Putin entsprechend gesagt.
- 1:05:01Speaker 0: aber sie haben recht diese zwei Tonsiebner Rede hat so aufblitzen lassen in welche Richtung dass dann bei Putin ging.
- 1:05:09Speaker 0: Aber wie gesagt, vergessen Sie nicht diese vier Jahre Medvedev.
- 1:05:12Speaker 0: Und Medvedev war schon ein eigenständiger Mensch.
- 1:05:17Speaker 0: mit dem haben wir Wirtschaftliberalisierung gemacht.
- 1:05:20Speaker 0: ich erzähle Ihnen jetzt auch eine Geschichte die zeigt dass medvedev gewesen sein, zweizehn waren wir auch wieder in Sochi.
- 1:05:37Speaker 0: Er hatte uns eingeladen und er hatte die Kanzlerin eingeladene.
- 1:05:42Speaker 0: Strandrestaurant in Sochie dann Schwachsinnmeer und während des Essens kamen da ein Mann rein der auf mich zu und sagte auf der Premierminister also Putin ist auch in der Stadt In Sochi und würde gerne noch die Kenzlerin sehen.
- 1:05:59Speaker 0: Dann hat Angela Merkel Dimitri Medvedev gefragt und sagt, dass man auf Putin ist.
- 1:06:04Speaker 0: Hier soll ich ihn auch
- 1:06:05Speaker 0: treffen.".
- 1:06:06Speaker 0: Und Medvedev sagte ihr wirklich ne, Angela das brauchst du nicht!
- 1:06:10Speaker 0: Das hätte ein Medvedeh der jetzt nur eine Puppe von Putin war nie gesagt.
- 1:06:16Speaker 0: Also Medvedef hatte schon den Anspruch für sich hier eigenständiger Präsident zu sein.
- 1:06:22Speaker 0: Er hatte aber keine Hausmacht und ist dann schnell abgeserviert worden, weil natürlich die Hausmacht spricht.
- 1:06:28Speaker 0: Die ganzen Nachrichtendienste KGB, FSB ... Die waren alle voll hinter Putin, weil Putin ja derjenige war, der in den dunklen Zeiten aus deren Sicht Dunklenzeiten von Gorbatschow und Yeltsin die Ehre der Nachrichtedienste hochgehalten hatte und die stehen da voll hinter ihm.
- 1:06:48Speaker 0: Aber das zeigt ein bisschen dass da schon die, wenn Medvedev dran geblieben wäre vielleicht die Politik in eine andere Richtung gewesen wären.
- 1:06:57Speaker 0: Dann passierte Putin kam zurück und das Desaster nahm seinen Lauf.
- 1:07:02Speaker 1: Und mit Medvedev's Amtszeit fällt ja auch etwas was damals auch Deutschland interessanterweise gemacht hat nämlich dass man bei den Resolutionen zu Libyen nicht dagegen gestimmt hat.
- 1:07:16Speaker 1: Nämlich sich enthalten hat.
- 1:07:17Speaker 1: Deutschland sich interessanter Weise auch enthalten.
- 1:07:22Speaker 1: Da war Russland quasi guter Dinge und rausgekommen ist Regime Change.
- 1:07:27Speaker 1: Und da hat Russland realisiert, der Westen kommt nicht aus seiner Haut raus.
- 1:07:30Speaker 1: er will immer Regime stürzen und dann andere Machthaber installieren.
- 1:07:36Speaker 0: Ja ich glaube dass Libyen diese Solution schon, das war wirklich ein Fehler.
- 1:07:42Speaker 0: Ich erinnere mich noch sehr gut daran.
- 1:07:43Speaker 0: also wir hatten eine Situation wo in der Tat in Libyen ja einen Aufstand war.
- 1:07:53Speaker 0: Da kämpften die verschiedenen Parteien gegeneinander und es drohte eine humanitäre Katastrophe, vielleicht ein Massaker an Zivilbewirkungen.
- 1:08:02Speaker 0: Und dann war es seinerzeit Nicolas Sarkozy als französischer Präsident der sagte wir müssen da intervenieren!
- 1:08:12Speaker 0: Wir hatten mit den Amerikanern gesprochen auch mit Obama und Obama sah das genau wie Merkel eher skeptisch noch genau an die Situation.
- 1:08:23Speaker 0: und unser Verteidigungsminister, unser Vertilungsminister Thomas de Maizière war noch in Washington gewesen.
- 1:08:29Speaker 0: Kam auch zurück mit dem Fest, dass die Amerikaner halten das jetzt nicht für gerechtfertigt da rein zu gehen den Obama der denkt noch an Irak usw.
- 1:08:41Speaker 0: Und dann hat diese drohende anscheinend scheinbar drohende menschliche Katastrophe hat dann in den USA Susan Rice Nationale Sicherheitsberaterin Samantha Power Uno Botschafteren.
- 1:08:57Speaker 0: die haben sehr stark gedrängt, dass man da jetzt diese Humanitärekatastrophe verhindern muss.
- 1:09:04Speaker 0: und dann ist auf einmal Obama umgeschwenkt.
- 1:09:09Speaker 0: Und er hat dann auch die Kanzlerin angerufen.
- 1:09:12Speaker 0: wir haben das ewig überlegt unglaublichen Druck bekommen aus dem Bundestag und so, dass wir jetzt da auch, weil Obama dann gesagt hat ich stimme dafür mit den Franzosen sehr großen Druck bekommen dazu zu stimmen.
- 1:09:27Speaker 0: Aber die Kanzlerin hat sich das angestuckt, Raspizofine sagte wo soll das enden?
- 1:09:33Speaker 0: Also deswegen haben wir uns enthalten So.
- 1:09:37Speaker 0: Und wie gesagt, die Vorwürfe.
- 1:09:39Speaker 0: heute hilft uns das viel in der Argumentation aber es hat ja nichts geändert und Medvedev hat sich dann auch enthalten dass hätte Putin Inter nie getan, aber das war dann auch letztlich für die Entmachtung Medvedevs hinterher.
- 1:09:56Speaker 0: Auch insofern wichtig also guck mal hier du hast dem Westen geglaubt und guck mal was die, also den besten Anführungsstrichen gemacht haben.
- 1:10:04Speaker 0: Also ich halte auch diese Libyenabstimmung und diese Intervention für etwas, was letztlich auch die UNO USA, die mit dabei waren, diskreditiert haben.
- 1:10:17Speaker 0: Und es ist aus einem anderen Grund, lassen mich das noch kurz sagen – ist das schlimm?
- 1:10:23Speaker 0: Weil es eben nicht nur eine Intervention war, um dann ein Massakott zu verhindern.
- 1:10:27Speaker 0: Da ist man wieder rausgegangen, sondern man ist drin geblieben und hat tatsächlich den Gaddafi er dann auch letztlich getötet.
- 1:10:34Speaker 0: Und das hat eben zudem Vorwurf für Führt-Regime-Change.
- 1:10:38Speaker 0: Diese Intervention die die UNO gemacht hatte, war eine humanitäre Intervention das Instrument der humanitären Interventionen diskreditiert hat, weil dann doch Regime-Change war.
- 1:10:51Speaker 0: Und so im Nachhinein es gab bei der UNOMAL... Das geht jetzt ein bisschen ins Völkerrecht aber das geht ja oft noch bis heute um die Intervention, die es Nr.
- 1:11:00Speaker 0: neunzig gegeben hat gegenüber Serbien im Kosovo.
- 1:11:06Speaker 0: Krieg wo ja die NATO interveniert hat ohne einen UNOMAN-Dat und das wird ja immer vorgeworfen.
- 1:11:16Speaker 0: Man muss nur dazu wissen, dass einerzeit Kofi Annan der UNO-Generalsekretär in Angesicht dieser massiven Menschenrechtsverletzung – ich habe es mit eigenen Augen gesehen an der Grenze zwischen Kosovo und Albanien wieder bis zum Horizont diese Tracks zu sehen waren von Kosovanen die aus dem Land vertrieben wurden, Geflüchteten.
- 1:11:37Speaker 0: Und da war diese Intervention Und das hat Kofi Annan unter der,
- 1:11:43Speaker 0: d.h.,
- 1:11:43Speaker 0: im UNO SLANG R-to-P Responsibility to Protect.
- 1:11:50Speaker 0: wurde das dann so als entstehendes Völkerrecht auch gesehen... Da gibt es heute noch Bemühungen zu sagen, es gibt Situationen da kann man auch intervenieren ohne ein Sicherheitsratzmentat wenn eben ein Völkermoch droht.
- 1:12:05Speaker 0: Das hat ein paar Jahre lang auch unter Völkerrecht gezogen.
- 1:12:10Speaker 0: Und das ist aber total desserviert worden dann schon in dem Jahr im Irak und vor allem durch diese Libyenintervention.
- 1:12:17Speaker 0: Sorry, dass ich eine bisschen lange anrufe.
- 1:12:18Speaker 0: Aber deswegen war die Libyen-Intervention von Sarkozy vorangebracht.
- 1:12:24Speaker 0: Obama hat es mitgemacht und war letztlich etwas, was dem Völkerrecht geschadet hatte.
- 1:12:30Speaker 1: Sie reden bei mir der offene Tür und ich habe seinerzeit meine Doktorarbeit zu dem Thema geschrieben, weil ich da genau bei Libyen damit begonnen habe mich mit dem auseinanderzusetzen.
- 1:12:40Speaker 1: Und ich fand es eben so interessant dass man weggekommen ist von der Legitimitätsdebatte hin zur rechtlichen Debatte und bei Libynen man zumindest ein Mandat des Sicherheitsrats hatte.
- 1:12:50Speaker 1: und auch interessant das ja China auch kein Veto eingelegt hat.
- 1:12:53Speaker 1: Das hat zwar nicht dafür gestimmt aber es hat sich auch nicht aufs Veto berufen soll einfach gedacht gut macht's halt.
- 1:13:00Speaker 1: Und wahrscheinlich hat China, kann man zumindest mutmaßen sich schon damals gedacht das wird nicht gut enden und wir können da jetzt so ein paar außenpolitische Punkte scoren.
- 1:13:09Speaker 1: Wenn wir sagen wir sind die... Wir haben uns nicht dagegen gestellt aber wir haben es auch nicht aktiv unterstützt.
- 1:13:14Speaker 0: Ja gut ich wusste nicht dass sie die Doktorarbeit darüber entschieden habe dann teilen wir ja die Auffassung diese Libyenintervention, Begründung, Resolution.
- 1:13:24Speaker 0: Was dann daraus geworden ist?
- 1:13:26Speaker 0: Man datet Überschreitungen letztlich, dass das sehr schädlich war.
- 1:13:29Speaker 0: Das bringt mich aber wieder dafür eben wie wichtig es ist, dass man sich ans Völkerrecht hält und nicht durch die Überscheitung des Völkerechts desserviert und dann letztlich rechtes stärker machten.
- 1:13:39Speaker 0: Denn die anderen werden sich sagen pass mal auf ihr habt das so gemacht.
- 1:13:42Speaker 0: Ihr habt euch da nicht drum gekümmert.
- 1:13:43Speaker 0: Das machen wir jetzt genauso.
- 1:13:44Speaker 1: Vielleicht noch einmal zu einem anderen Themenblock nochmal zurück weil ich es so wichtig finde.
- 1:13:51Speaker 1: Stichwort noch einmal Ukraine.
- 1:13:53Speaker 1: Wir sprechen ja allesamt und auch wir zwei jetzt gerade sehr viel über Russland, wenn man über die Ukraine spricht meistens durch die russische Brille.
- 1:14:01Speaker 0: hat
- 1:14:02Speaker 1: Europa und hat auch Deutschland von Österreich mal ganz zu schweigen.
- 1:14:05Speaker 1: wie übersendet die Ukraine bis heute?
- 1:14:07Speaker 1: aber hat Europa hat Deutschland die Ukraine übersehen?
- 1:14:11Speaker 0: Gut das ist jetzt eine sehr tiefgehende weitgehende Frage.
- 1:14:15Speaker 0: also ich kann Ihnen das erstmal nur aus eigenem tun sehen, sie erinnern sich vielleicht an die Orangene Revolution in dem Jahr.
- 1:14:26Speaker 0: Da ging es ja um das Ergebnis der Präsidentschaftswahl zwischen Yushenko und Yanukovych.
- 1:14:30Speaker 0: als dann Yushenko gewonnen hat, dass nicht anerkannte ist, kam da zur Revolution.
- 1:14:36Speaker 0: seinerzeit hat Ravish Solana als EU-Beauftragter eine Rolle gespielt.
- 1:14:41Speaker 0: Er ist auch nach Kiew und war sein Leiter seines Politienstabs und hat sich sehr darum gekümmert.
- 1:14:49Speaker 0: Ich hab' seither schon mich immer, auch bei der Kanzlerin haben wir uns sehr um die Ukraine bemüht und wir haben dann in der ganzen Zeit engstens mit Petroposchenko dem Präsidenten zusammengearbeitet usw.
- 1:15:07Speaker 0: Also da war voller Respekt für das Land.
- 1:15:10Speaker 0: aber grundsätzlich Ich glaube, jetzt gehen wir ein bisschen in die Geschichte rein.
- 1:15:15Speaker 0: Ist es in Deutschland – ich will nicht über Österreich sagen – eine Tendenz?
- 1:15:22Speaker 0: Vielleicht liegt es in der geschichtlichen DNA, dass wir über das Mitteleuropa ein bisschen hinwegsehen.
- 1:15:32Speaker 0: Das ist leider irgendwie tief.
- 1:15:34Speaker 0: auch noch immer ... Wie gesagt, in der DNA ist das man zurückdenkt im Kategorien des Wiener Kongresses.
- 1:15:43Speaker 0: des Großmachtdenkens sind zum Ersten Weltkrieg in den Denken zwischen Großbritannien, Frankreich Russland Deutschland und das Zwischen Europa als Quantität negligible.
- 1:15:56Speaker 0: Ich meine wenn sie sich anschauen Hitler-Stalin packt ja wie mit Federstrichen diese unabhängigen Länder aufgeteilt wurden ist einfach furchtbar mit dem Umgang.
- 1:16:07Speaker 0: Und Das ist bis heute so bis Heute in Deutschland wissen.
- 1:16:09Speaker 0: es gibt viele die sagen Ja Es war ein schwerer Fehler Dass wir die Baltischen Staaten, dass wir Polen und Ungarn in die NATO aufgenommen haben.
- 1:16:17Speaker 0: Da sind viele, die das so halten.
- 1:16:19Speaker 0: Und dann sage ich immer Kinder... Wir Deutsche!
- 1:16:23Speaker 0: Wir waren schuld daran, dass diese Länder ihre Unabhängigkeit, die Baltien schon ihre Existenz verloren haben.
- 1:16:30Speaker 0: Wer sind wir?
- 1:16:32Speaker 0: Ähm, die heute diesen Ländern sagen, pass auf.
- 1:16:35Speaker 0: Sorry aber ihr liegt normal wo ihr liegt und deswegen habt ihr nicht das Recht euch einem ähm, Verteidigungsbündnis anzuschließen?
- 1:16:42Speaker 0: Nein!
- 1:16:43Speaker 0: Das ist völlig falsch, aber ihre Frage hat leider bis heute ähm eine gewisse Berechtigung.
- 1:16:49Speaker 0: wir haben uns zu wenig ähm um diese äh.
- 1:16:53Speaker 0: also in der Wertschätzung dieser Länder dieser Völker ähm da hat sich Deutschland glaube ich viele mehr Vergangenheit.
- 1:17:01Speaker 0: ähm Wir haben da viele, viele Sünden begangen und ich würde soweit gehen.
- 1:17:07Speaker 0: Es ist ein bisschen bis heute so.
- 1:17:10Speaker 0: Ich meine das deutsch-französische Verhältnis ist wirklich super und hat sich toll entwickelt jetzt mit dem wachsenden Spannungen, dem Nationalismus links und rechts.
- 1:17:20Speaker 0: also das macht mir schon große Sorgen.
- 1:17:23Speaker 0: aber das Verhältnismitt Polen hat sich nie gleicherweise entspannt und auch so intensiviert, wie es mit Frankreich gemacht hat.
- 1:17:32Speaker 0: Also da sehe ich immer noch eine gewisse, ein gewisses Defizit.
- 1:17:36Speaker 0: das wir dem nicht die gleiche Aufmerksamkeit geschenkt haben ist.
- 1:17:40Speaker 0: Es ist viel passiert und Merkel hatte zum Beispiel Donald Tuske der war ja schon mal Premierminister in super Verhältnis.
- 1:17:46Speaker 0: sie hat mit auch beigetragen dass er dann Präsident des Europäischen Rates wurde.
- 1:17:50Speaker 0: aber trotzdem nach den Bundestagswahlen jetzt nach den letzten, das erste was der neue Innenminister macht und sagt so.
- 1:17:58Speaker 0: Jetzt schließe ich die Grenzen weiter gegenüber Polen damit da keine irgendwelche Migranten rüber kommen also dass er damit natürlich den auch der Piss und den Rechten in Polen in die Hände spielt, der Gedanken ist ihm glaube ich gar nicht gekommen.
- 1:18:15Speaker 0: Und das ist etwas was mir große Sorgen macht wo man hätte sagen können wir sitzen in einem Boot und zwischen dem Bevölkerung geht es super.
- 1:18:24Speaker 0: und da sagen so wir reden mit den Polen wir machen die Grenze Es geht ja auch nach EU-Recht, ist es ja nicht vertretbar.
- 1:18:31Speaker 0: Wir machen eng mit den Polen, wir werden jetzt gemeinsam die polnisch-weißrussische Grenze schützen und machen das gemeinsam.
- 1:18:39Speaker 0: Nein!
- 1:18:41Speaker 0: Also es sind so Fehler, die wir gegenüber diesen Ländern dann oft machen oder... Selbst solche Sachen wie jetzt auch gegenüber Russland, wenn wir dann auch baldig ein Staats- und Regierungschef oder eine Kajakalas, die oft kritisiert wird für ihre harte Russlandhaltung.
- 1:19:04Speaker 0: Ich kann nur sagen... Hätten wir auf die Frau oder hätten wir auf den baldigen Staaten früher gehört?
- 1:19:08Speaker 0: Wir hätten Nord Stream eins nicht gemacht, wir hätten Nordstream zwei nicht gemacht.
- 1:19:12Speaker 0: Wir hätten eben Russland durch andere Augen gesehen und dann hätten wir vielleicht nicht als Europäer den Preis zahlen müssen, den wir gezahlt haben.
- 1:19:19Speaker 0: also mehr Respekt für die Mitteleuropäischen Staaten auf jeden Fall.
- 1:19:24Speaker 1: Ich könnte jetzt ewig so weitermachen aber ich möchte nicht zu viel von ihrer Zeit in Anspruch nehmen und möchte deswegen zum Abschluss einmal mehr zu ihrem Buch kommen nämlich da sind wir.
- 1:19:35Speaker 1: Eine große Frage zum Abschluss.
- 1:19:36Speaker 1: Noch beim Ausblick, ja?
- 1:19:38Speaker 1: Ich zitiere noch einmal der Vergleich der internationalen Lage, mit jener von Anfang.
- 1:19:46Speaker 1: im Jahr ist es in den USA, Russland und China herrschte zwar keine Freundschaft aber sie gingen respektvoll miteinander um.
- 1:19:58Speaker 1: heute sind herausforderungen ganz andere.
- 1:20:00Speaker 1: Russland hat die europäische Friedensordnung aufgekündigt und einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg mitten in Europa losgetreten.
- 1:20:06Speaker 1: Die Europäische Union, gebeutelt von Finanzkrisemigrationswellen der Corona-Pandemie und einer gefährlichen Energieknappheit, hat Probleme, die internen Zentrifugalkräfte zu bändigen und im Schärfer werdenden Wettbewerb der Großmächte USA und China ihre Interessen zu verteidigen.
- 1:20:25Speaker 1: Mit dem großen Unterschied, dass wir jetzt obendrein noch Donald Trump schon wieder im Abend haben.
- 1:20:30Speaker 1: Jetzt weiß ich das.
- 1:20:31Speaker 1: eine ganz große Frage aber was tun?
- 1:20:37Speaker 0: Ich bewundere, dass Sie das Buch gelesen haben.
- 1:20:39Speaker 0: Allerdings ist es kürzer als das von Angela Merkel.
- 1:20:42Speaker 0: Das hat nämlich siebenhundertdreißig Seiten... Das habe
- 1:20:44Speaker 1: ich ja
- 1:20:45Speaker 0: auch gelesen!
- 1:20:46Speaker 0: Ja, aber es lohnt sich auf jeden Fall.
- 1:20:50Speaker 0: Nein, die Zusammenfassung stimmt weiter so.
- 1:20:53Speaker 0: Wir haben jetzt mit Trump zu tun.
- 1:20:55Speaker 0: Teil der Tendenzen wie ich's da geschrieben hab geht ja weiter so und es hat aber auch positive Entwicklung gegeben.
- 1:21:04Speaker 0: Also ich glaube, dass wir im Hinblick auf die Notwendigkeit uns als Europäer zu verteidigen sind wir zumindest was mein Land Deutschland anbelangt aber insgesamt was die NATO anbelankt im Großen und Ganzen jetzt auch ein Weg wo wir erkannt haben wie wichtig es ist das wir Richtung das was der französische Präsident schon seit langem fordert europäische Souveränität geben.
- 1:21:28Speaker 0: Wir sind noch nicht da Aber ich glaube das ist mittlerweile wirklich das anerkannte Ziel und wir gehen in diese Richtung.
- 1:21:34Speaker 0: Erstens, zweitens hat sich auch die Europäische Kommission – ich finde dramatisch verbesserten Ihrer Politik insofern als sie auf die Trumpsche Zollkriege Handelspolitik reagiert hat indem Sie in einem Tempo was ich vorher für unvorstellbar gehalten habe Freihandelsabkommen abgeschlossen hat mit Mercosur mit Indien, mit Australien, Indonesien.
- 1:22:01Speaker 0: selbst mit der Schweiz sind wir hoffentlich auf gutem Weg jetzt.
- 1:22:04Speaker 0: Mit das schwierigste Land.
- 1:22:07Speaker 0: Nein aber da sind die entsprechenden Bemühungen.
- 1:22:09Speaker 0: Wir haben seitdem das Buch geschrieben ist hat jetzt zum Beispiel die Europäische Kommission einen Kommissar für Verteidigung auch setzt sie gibt Anreize für engere Verteilungspolitik zusammenarbeit Drüstungszusammenheit.
- 1:22:21Speaker 0: also da hatte es schon ein Wandel gegeben.
- 1:22:24Speaker 0: Auf jeden Fall sind wir als Europa trotzdem in einer starken Situation?
- 1:22:32Speaker 0: Nein.
- 1:22:32Speaker 0: Wir sind es nicht, weil wir natürlich diese Bedrohung nach wie vor haben.
- 1:22:37Speaker 0: Wir haben einen Transactional, ein Amerika auf das man sich nicht mehr verlassen kann.
- 1:22:43Speaker 0: Wir habe ein weiter aggressives Russland wobei aber heute Putin eben in einer schwächeren Situation war, als er vorher war.
- 1:22:49Speaker 0: Aber wir haben dann ein China was vor allen Dingen Handelspolitik sehr viel aggressiver ist was durch subventionierte Exporte unsere heimische Wirtschaft, gerade den Deutschlandautomobilwirtschaft sehr unter Druck setzt.
- 1:23:01Speaker 0: Also da sind große Herausforderungen.
- 1:23:03Speaker 0: Wir haben große Herausforderung in Deutschland ja auch und Österreich nicht so stark aber in Deutschland auch mit unserer Gesundheitspolitik der Rentenfrage, mit Pflege wo also sehr viel auf die Leute zukommt.
- 1:23:17Speaker 0: Große auch gewisse Einschränkungen, die notwendig sind.
- 1:23:21Speaker 0: Das ist nicht so leicht umzusetzen.
- 1:23:22Speaker 0: Wissen wir das immer leicht Reformen zu machen wenn es Wachstum ist?
- 1:23:25Speaker 0: Wenn's aber Stagnation ist was wir jetzt auch vor allen Dingen dank Trump und Netanyahu haben nämlich durch die Energiepreise Die hochgegangen sind dann ist das schwierig umzusetzt.
- 1:23:35Speaker 0: und da gehts jetzt auch um Resilienz in den in unserer Bevölkerung, dass die Populisten nicht gewinnen.
- 1:23:41Speaker 0: und da muss man konsequent in unseren Ländern dann die notwendigen Reformen durchsetzen.
- 1:23:48Speaker 0: Man darf sich nicht ständig bekriegen sondern muss gute Regierungsführungen zeigen, man muss die Bevölkerung mitnehmen.
- 1:23:54Speaker 0: Man muss vor allen Dingen Menschen gewinnen das sie bereit sind Politik auch herzugeben, sich da zu engagieren fürs Ehrenamt.
- 1:24:06Speaker 0: Wir müssen sehen dass unsere Gesellschaften zusammenhalten.
- 1:24:09Speaker 0: ich komme zurück zu dem was ich zu Beginn gesagt habe.
- 1:24:12Speaker 0: Ich bin Rheinländer.
- 1:24:13Speaker 0: als Rheinlander ist man optimistisch und ich glaube das wir als freie Gesellschaft schon gut.
- 1:24:19Speaker 0: der Druck muss vielleicht noch höher werden aber dass wir es doch letztlich schaffen uns dagegenzusetzen und als Freie demokratische liberale Gesellschaften eher in der Lage sind mit den Problemen zurechtzukommen als antidemokratische, autoritäre, diktatorisches Stand.
- 1:24:36Speaker 1: Das ist ein sehr schönes Schlusswort Herr Häusken.
- 1:24:38Speaker 1: Schön dass Sie sich Zeit genommen haben!
- 1:24:40Speaker 0: Vielen Dank für die Einladung.
- 1:24:44Speaker 1: Damit sind wir einmal mehr am Ende der Folge von Rechtpolitisch angelangt.
- 1:24:47Speaker 1: ich hätte noch Stunden weiter reden können aber irgendwann muss man seine Gäste auch in Ruhe lassen und im schlimmsten Fall sagen sie einem selbst das jetzt gut ist.
- 1:24:55Speaker 1: Ich hätte noch sehr vieles fragen können.
- 1:24:57Speaker 1: Schaut nur auf die Wikipedia-Seite von Christoph Heusken, da findet ihr nicht nur die Stationen seiner Laufbahn sondern auch unter anderem die Informationen.
- 1:25:06Speaker 1: ich habe es im Podcast eh ganz kurz angemerkt dass er in dem Jahr zwanzig vierundzwanzig schützenkönig des Neusser Bürger schützenfest ist war.
- 1:25:14Speaker 1: das erwähnt übrigens auch ein zweimal wenn ich sogar öfter in seinem Buch.
- 1:25:17Speaker 1: der scheint wirklich wirklich wichtig zu sein.
- 1:25:20Speaker 1: Ihr findet aber auch so einiges anderes, das sehr spannend ist unter anderem die Kritik von Seiten.
- 1:25:26Speaker 1: des Simon Wiesenthal-Centers an ihm, woraufhin ihn wiederum der damalige israelische Botschafter in Deutschland den Schutz genommen hat oder eben auch seine Positionen zum Haftbefehl gegen Benjamin Netanyahu seiner Erklärungen seit dem Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine und so einiges mehr.
- 1:25:44Speaker 1: Mit anderen Worten es hätte noch ganz viel zu bereden gegeben aber einerseits möchte ich diese Folgen nicht überlang machen und andererseits auch nicht die Geduld meiner Gäste strapazieren.
- 1:25:54Speaker 1: wer weiß vielleicht verschlägt es Ihnen ein weiteres Mal nach Wien und es ergibt sich zu bereden gebe es jedenfalls sehr, sehr viel.
- 1:26:02Speaker 1: Bevor ich jetzt aber zuviel mit mir selbst berede möchte ich am Ende dieser Folge einmal mehr all denjenigen danken die diesen Podcast auf die eine oder andere Art unterstützen indem ihr folgen teilt kommentiert den podcast bewertet mir Feedback gibt oder auch einen kleinen oder manchmal noch größeren finanziellen Beitrag zu seiner Aufrechterhaltung leistet.
- 1:26:22Speaker 1: danke Danke Danke, das ist mir wirklich viel wert.
- 1:26:27Speaker 1: Und bevor ich jetzt hier noch weiter mehr andere, bin ich schon bei meinem üblichen Schlusswort, meiner übliche Schlussformel.
- 1:26:34Speaker 1: Je nachdem zu welcher Tages- und Nachtzeit ihr hier reingehört habt, wünsche ich euch einen schönen startenden Tag, einen schöner Rest vom Tag, einem netten Abend oder vielleicht auch eine gute Nacht!