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🗞️ 10 von 12 BSW-Abgeordneten verlassen das BSW · DieMeinungsmache

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  Speaker 0: Ich möchte Danke sagen an Jakob, der die letzten Meinungsmache folgen.
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  Speaker 0: Die letzten Nachrichtenübersichten in seinem Livestream gemacht hat.
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  Speaker 0: Der die Krankheitszeit von Mio gesprungen hat.
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  Speaker 0: Danke Jakob auf jeden Fall.
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  Speaker 0: Gute Arbeit!
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  Speaker 0: Gut gemacht.
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  Speaker 0: Sehr viel Lob auch gesehen von Leuten in den YouTube-Videos.
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  Speaker 0: Von Leuten, die sagt haben Gott sei Dank, Jakob hat es übernommen und gut gemacht.
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  Speaker 0: Er hat zwar kein Bart aber er macht's trotzdem gut.
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  Speaker 0: Und das ist eine schöne Sache.
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  Speaker 0: Hat mich sehr gefreut.
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  Speaker 0: Und jetzt starten wir mit den Nachrichten.
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  Speaker 0: Wir haben heute den sechsten neunten zwanzig sechsundzwanzig.
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  Speaker 0: es ist siebzehn Uhr fünf mittel europäischer Sommerzeit, das ist denn sechste neunte zwanzi sechsund zwanzich und ich habe für euch natürlich die Nachrichten.
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  Speaker 0: Heute isst Die Landtagswahlen in Sachsen anhalt und wir werden uns dazu gleich auch noch ein paar Informationen reinziehen.
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  Speaker 0: vorher aber das Feuer aber unabhängig davon allgemeine Nachrichten Allgemeine nachrichten und wenn ihr allgemein auf dem laufenden bleiben wollt dann schaut gerne bei Meinungsmache vorbei, meinungsmachede die Webseite damit ihr immer wisst was gerade so los ist.
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  Speaker 0: Wir fassen Nachrichten im Allgemeinen von allen möglichen Plattformen für euch zusammen und wir schauen auch dass wir exklusive Artikel für euch zur Verfügung stellen beispielsweise mit dem Interview von Professor Dr.
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  Speaker 0: Armin Willingmann von der SPD.
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  Speaker 0: Danke auch nochmal an die ganze Landtags, also an die ganzen SPD in Sachsen-Anhalt!
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  Speaker 0: Die SPD hat sich nachdem bekannt werden dass ich das Interview nicht wahrnehmen kann wegen der Situation um die Gesundheitslage des Hundes haben alle Daumen gedrückt und haben gesagt Auch der Herr Willing Mann hat alle Daum gedrückte, die haben wirklich gesagt Ey verstehen wir voll.
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  Speaker 0: Was können wir trotzdem tun, damit alle Fragen von den Leuten beantwortet werden?
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  Speaker 0: Und die haben dann gesagt klar schickt uns die Fragen.
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  Speaker 0: Wir füllen das alles aus.
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  Speaker 0: Wir geben euch das.
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  Speaker 0: so haben sie das dann auch gemacht und haben die Fragen, die wir zusammengestellt haben, die ich auch fragen wollte hier.
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  Speaker 0: Wie haben Sie hier beantworten?
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  Speaker 0: Da haben sie hier beantwortet.
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  Speaker 0: deswegen danke auf jeden Fall an Herr Willingmann für die solidarische Unterstützung und an die Leute, die da dass die SPD Begleitung machen aus Sachsen-Anhalt.
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  Speaker 0: also guckt er gerne vorbei Und schaut gerne auch auf YouTube vorbei.
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  Speaker 0: und wir starten jetzt mit dem ersten Artikel, der kommt aus der Tagesschau.
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  Speaker 0: Dazu gibt es einen Vorabartikel, den habe ich gerade schon bei Meinungsmacher gesehen, denn es gab eine Sabotage-Aktion bezüglich eines Stromnetzs... ...eines Aufgegen des deutschen Stromnetzes habt ihr mitbekommen.
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  Speaker 0: unter Umständen Da will ich euch mal ein kleines Update geben Sein Tagen!
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  Speaker 0: Ja, ihr habt richtig gehört, seit Tagen sucht die Polizei nach einem Viertigjährigen aus Nordrhein-Westfalen Der für versuchte Sabotageakte gegen das deutsche Stromnetz verantwortlich sein soll, also gegen mehrere.
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  Speaker 0: Jetzt läuft ein Großeinsatz am Hambacher Forst westlich von Köln.
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  Speaker 0: Am Hambacher forst hat die Polizei einen Großeinsatz gestartet.
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  Speaker 0: der Einsatz steht offenbar im Zusammenhang mit den Versuchten Sabotageraktionen auf das deutsche Strommetz.
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  Speaker 0: nach Informationen des WDRs sind bis zu hundert Fahrzeuge vor Ort.
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  Speaker 0: Laut einem der Fahndungsaufruf könnte der Tatverdächtige auch mit einem Fahrrad auf der Flucht sein.
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  Speaker 0: Was?
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  Speaker 0: Der Achtundvierzigjährige wird wegen des Sabotage-Akts seit Tagen gesucht, am Freitag hatten Beamte in der Wohnung des Tatverdechigen in Gewelsberg im Nordrhein-Westfalen Sprengstoff gewunden.
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  Speaker 0: Später stürmte ein Spezialeinsatzkommando in Niederzieher am Tagebau Hamburg einen zu einem Wohnmobil umgebauten Lastwagen den der Gesuchte genutzt haben soll.
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  Speaker 0: Der Mann wurde aber nicht vorgefunden, die Ermittler hatten am Samstag einen Fahndungsaufruf mit zwei Fotos des Verdächtigen aus Gewelsberg im südlichen Ruhrgebiet veröffentlicht.
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  Speaker 0: Zitat Die Fahnderung läuft sagt ein Sprecher der zuständigen Kölner Polizei am Vormittag.
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  Speaker 0: Es sind Hinweise eingegangen und denen gehen wir nach.
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  Speaker 0: In allen drei Bundesländern wird noch Braunkohle abgebaut und verstromt.
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  Speaker 0: In Schreiben, die bei mehreren Medienhäusern eingingen... ...und mit dem Namen!
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  Speaker 0: Mit dem Klarnamen des Achtendvierzigjährigen unterzeichnet waren hatte sich der Absender zu den Taten bekannt.
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  Speaker 0: Und die Anschläge mit der Kritik an der Energieerzeugung mit fossilen Brennstoffen begründet.
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  Speaker 0: Ticker was?
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  Speaker 0: Der schreibt mit seinem Klarnamen, naja also irgendwie muss man ja die Post richtig frankieren.
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  Speaker 0: Die wird diese Information schon nicht weitergeben.
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  Speaker 0: Digger!
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  Speaker 0: Also ich bin gespannt ob sie den finden und ich bin gespannt was bei der Vernehmung bekannt wird.
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  Speaker 0: Da haben wir es aber auch wirklich... da muss man's einfach mit dem Spinner zu tun haben.
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  Speaker 0: Jens Schwalde und Schwarze Pumpe in Brandenburg, ebenso bekannte er sich zu, Anschlägen auf die Stromversorgung bei Gore, Bergheim Reit, Dormagen und Westweiler.
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  Speaker 0: Alle samt den Nordrhein-Westfalen!
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  Speaker 0: Diese Bekennerschreiben werden als authentisch eingeschätzt und enthalten Täterwissen wie Bundesinnenminister Alexander Dobrin und Nordrheinwestfalz Innenminister Herbert Reul am Freitag saken.
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  Speaker 0: Der Hambacher Forst war jahrelang Schauplatz von Protesten gegen Umweltstörungen.
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  Speaker 0: Seit Jahrzehnt zwölf wurde das Waldgebiet immer wieder von Aktivisten besetzt.
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  Speaker 0: Zwei-Tausendachzehn räumte und zerstörte die Polizei zahlreiche Baumhäuser.
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  Speaker 0: Das ist eine Aktualisierung dazu, also linksextremistischer Radfahrer.
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  Speaker 0: bekennt sich auf Basis von Klarnahms mit dem vor und zu nahmen ausgestatteten Briefen, den er an Medienhäusern schickt Zu potenziellen Sprenk- und Sabotageaktionen.
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  Speaker 0: Und ehrlich gesagt war ich einigermaßen froh darüber, weil bei dieser Situation... und jetzt lasst mich kurz aus einigermassen froh drüber.
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  Speaker 0: Weil bei diesen Sabotage-Akten hängen immer wieder das Damokles Schwert der russischen Involvierung darüber.
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  Speaker 0: Versteht ihr?
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  Speaker 0: Da ging immer wieder die Frage okay, wer zur Hölle sabotiert da die deutsche Strominfrastruktur?
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  Speaker 0: Und die Situation international zwischen der Europäischen Union und Russland wird ja immer angespannter jetzt nach den bekannt werden, dass es wohl eine russische Involvierung beim Drohnenanschlag in Halleleipzig gab.
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  Speaker 0: Deswegen wäre es politisch gesehen echt nochmal gehörig, hätte noch mal extrem viel Sprengkraft beinhaltet.
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  Speaker 0: wenn ihr versteht was ich meine.
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  Speaker 0: Wenn auch diese Sabotageaktionen wo Russland zugeschrieben worden wären auf Basis einer unbekannten Involvierung scheint das jetzt aber erst mal zumindest einem anderen tatverdächtigen zugeordnet zu sein.
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  Speaker 0: Es ist natürlich vollkommen wahnsinnig, es ist vollkommen Wahnsinnig bei fossiler Verstromung solche Aktionen durchzubringen.
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  Speaker 0: Das macht gerade den aktivistischen Ansatz für erneuerbare Energien einzusetzen sich einzustehen immer schwieriger.
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  Speaker 0: tatsächlich.
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  Speaker 0: denn Natürlich wird Deutschland, wird Europa nicht auf Basis von irgendwelchen Kurzschluss-Sprengaktionen auf diese Verstromung verzichten.
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  Speaker 0: Das wird keinerlei Effekt haben!
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  Speaker 0: Das wird nur dazu führen dass sich die Fronten noch weiter verhärten und irgendwann gesagt wird ja jetzt erst recht wir machen die Kohlemine auf!
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  Speaker 0: Besonders wenn man sieht wie sich die Politik aktuell entwickelt.
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  Speaker 0: Es ist also eine komplette, wahnsinnige Aktion.
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  Speaker 0: Ich hoffe der Tatverdächtige wird gefunden und ich hoffe da wird entsprechend aufgeklärt was denn der Sinn der Sache ist.
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  Speaker 0: Zum jetzigen Zeitpunkt sind das alles nur Vermutungen die auf Basis dieser aktuellen Ermittlung stattfinden.
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  Speaker 0: Das will ich dazu gesagt lassen.
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  Speaker 0: Ist ne mega dumme Aktion!
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  Speaker 0: Das kommt aus der Tagesschau.
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  Speaker 0: Also für den Fall, dass man sich gefragt hat wie der Wahlerfolg des Bündnis Arrawagenknechts in Sachsen-Anhalt so steht war Thüringen auf jeden Fall eine richtig tolle Wahlwerbung.
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  Speaker 0: Meine Fresse!
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  Speaker 0: Aber was ist genau passiert?
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  Speaker 0: In Thuring sind mehrere... also alle.
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  Speaker 0: eigentlich glaube ich mittlerweile oder?
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  Speaker 0: Wie viele sind noch übrig?
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  Speaker 0: Sind auf jeden fall einige politische Akteure aus dem BSW Thüring ausgetreten.
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  Speaker 0: Und jetzt gibt es diesbezüglich eine Meldung der Landeschefin, die eben so ausgetretend ist, ladies and gentlemen!
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  Speaker 0: Nach ihrem Austritt aus den BSW will die bisherige Thüringer-Landeschefin Katja Wolf schnellstmöglich eine neue Partei gründen.
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  Speaker 0: Man wolle es noch im Oktober schaffen.
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  Speaker 0: Am Freitag hatten zehn der insgesamt zwölf verbleibenden Mitglieder Also nicht, nie mehr viele da.
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  Speaker 0: Der BSW-Fraktion in Thüringen ihren Austritt aus der Partei angekündigt Darunter die Finanzminister Wolf, Umweltminister Tilo Kummer und Digitalminister Stefan Schütz.
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  Speaker 0: drei andere Mitglieder hatten bereits vorher das Bündnis verlassen.
• 9:20
  Speaker 0: Das von Sarah Wagenknecht gegründete BSW regiert seit Ende zwanzig vierundzwanzig In der sogenannten Bromberg Koalition zusammen mit der CDU und SPD in Thuring.
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  Speaker 0: Ihren Austritt begründeten die Abgeordneten vor allem Mit der Einmischung der Bundesparteispitze um Wagenknecht und deren fehlender Distanz zur AfD.
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  Speaker 0: Die Bundesspitze hat in den Landesverband wiederholter zu aufgefordert, Ministerpräsident Mario Vogt die Unterstützung zu entziehen und aus der Regierung auszutreten.
• 9:45
  Speaker 0: Die beiden verbleibenden Thüringer BSW-Abgeordneten Anke Wirsing und Sven Künzel gelten als Unterstützer des Kurses der Bundespartei.
• 9:54
  Speaker 0: Ein für Sonntag geplanter Sonderparteitag des BSW wurde abgesagt.
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  Speaker 0: Dazu sagte Wolf – Zitat «der Sonderpartyitag hatte eine Aufgabe, die er jetzt nicht mehr.
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  Speaker 0: Er sollte der Fraktion einen Auftrag geben, im Umgang mit Mario Vogt.
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  Speaker 0: Vertreter der ehemaligen Thüringer BSW-Spitze wollen sich stattdessen mit Parteimitgliedern und Sippardisanten treffen – und diskutieren.
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  Speaker 0: Parteigunderin Wagenknecht warf den Abgeordneten vor, ihre Partei vor den wahlen in Sachsen-Anhalt bewusst Schaden zu wollen!
• 10:20
  Speaker 0: Der Zeitpunkt sei so gewählt worden um dem BSW vor der Wahl in Sachsens Anhalt maximal zu schaden, sagte die Politikerin auf Social Media.
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  Speaker 0: Mein Gott, das klingt ja fast so als hätte irgendwann mal das gesamte BSW gelernt wie man taktisch ein Austritt aus einer Partei nutzt um eine alternative Option zu eröffnen.
• 10:37
  Speaker 0: Woher die das wohl kennen?
• 10:39
  Speaker 0: Woher sie das wohl gehört haben?
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  Speaker 0: Wie die das vielleicht mal gelernt haben?
• 10:44
  Speaker 0: Das wird man unter Umständen in mühsam und intensiven Recherchen in der Vergangenheit nochmal aufarbeiten können.
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  Speaker 0: Austreten um einer Partei zu schaden?
• 10:59
  Speaker 0: Beim Bündnis Sarawang nicht.
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  Speaker 0: No way!
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  Speaker 0: Na ja, am Ende muss man sagen die Linke hat davon nur profitiert.
• 11:09
  Speaker 0: Das kommt aus der Zeit.
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  Speaker 0: und jetzt ein kleiner Vorabblick in die aktuell laufenden Landtagswahlen.
• 11:16
  Speaker 0: In einer Stunde ungefähr, naja nicht ein bisschen weniger als eine Stunde, fünfvierzig Minuten schließen die Wahllokale im Sachsen-Anhalt.
• 11:23
  Speaker 0: Um vierzehn Uhr lag die Wahlbeteiligung allerdings schon Bei vierundfünfzig,vier Prozent jetzt schon über sechzig Prozent wie die Landeswahlleiterin in Magdeburg mitteilte.
• 11:33
  Speaker 0: Bei der Landtagswahl vor fünf Jahren lag die Wahlbeteiligung zum gleichen Zeitpunkt bei siebenundzwanzig,eins Prozent.
• 11:39
  Speaker 0: Der Zwischenstand wurde auf der Grundlage der Beteiligungen ausgewählten Wahllokalen ohne die Briefwahl ermittelt.
• 11:44
  Speaker 0: rund eins Komma Sieben Millionen Menschen sind bis achtzehn Uhr zur Stimmenabgabe aufgerufen.
• 11:49
  Speaker 0: Ministerpräsident Schulze Von der CDU hat seine Stimme am späten Vormittag in seinem Wohnort Magdeburg abgegeben.
• 11:55
  Speaker 0: Der Spitzenkandidat Siegmund wählte in seiner Heimatstadt Tangermünde.
• 12:20
  Speaker 0: Also das ist sehr interessant.
• 12:22
  Speaker 0: Aus Europa kommen sie unter anderem aus den USA, aus Kanada, aus China und aus Taiwan – insgesamt wurden vor dem Wochenende rund acht Hundert Journalisten akkreditiert!
• 12:31
  Speaker 0: Das hohe Interesse hängt v.a.
• 12:33
  Speaker 0: damit zusammen dass erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg eine im Bundesland als gesichert rechtsextreme eingestufte Partei eine Landesregierung übernehmen könnte.
• 12:41
  Speaker 0: In Umfragen lag die AfD zuletzt deutlich vorn.
• 12:43
  Speaker 0: für eine absolute Mehrheit müsste sie aber noch zulegen….
• 12:46
  Speaker 0: Alle anderen Parteien haben erklärt, nicht mit der AfD zusammenarbeiten zu wollen.
• 12:49
  Speaker 0: Auch die AfD hat dem eine Absage erteilt.
• 12:51
  Speaker 0: Aktuell regiert in Sachsen-Anhalt eine Koalition aus CDU, SPD und FDP.
• 12:56
  Speaker 0: Bundespolitisch wird auch dies abschneiden von CDU und SPD beobachtet, die zusammen mit der CSU die Bundesregierung von Kanzler Merz tragen.
• 13:03
  Speaker 0: Beobachter rechnen im Falle von deutlichen Niederlagen mit breiten Diskussionen.
• 13:07
  Speaker 0: Und ... Die ersten Hochrechnungen werden wir in vierzig Minuten erwarten können.
• 13:11
  Speaker 0: Das heißt, achtzehn Uhr schl- Also nicht ganz vierzig Minuten, aber ab achtzehn Uhr sind die Wahllokale geschlossen und dann wird es erste Hochrechnungen geben.
• 13:20
  Speaker 0: Diese Hochrechenung werden sich über den Abend spezifizieren konzentrieren oder Prognosen.
• 13:27
  Speaker 0: Ich glaube das heißt Prognose.
• 13:29
  Speaker 0: Es gibt erst eine Prognese, dass ist alles ein bisschen kompliziert.
• 13:34
  Speaker 0: also ich glaube das heisst noch ein bisschen anders Aber auf jeden Fall werden wir ab acht zehn Uhr die Chance bekommen zu sehen wo wir wohl stehen Und das werde ich mit euch heute natürlich begleiten.
• 13:45
  Speaker 0: Das sind alle Nachrichten, die ich für euch habe.
• 13:47
  Speaker 0: Es ist nicht so viel einfach und weil wir jetzt auch die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt begleiten wollen.
• 13:55
  Speaker 0: Ich möchte euch trotzdem danken für die kurze Aufmerksamkeit für das mitverfolgende Nachrichten.
• 13:59
  Speaker 0: Ich halte dich auf den laufenden Bezüglich der Entwicklung im Hambacher Forst und allgemein auch beim Thüringen wie beim BSW.
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  Speaker 0: Dankeschön für die Aufmerksamkeit.
• 14:07
  Speaker 0: Das waren die Nachrichten!