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Trauern um den Tankrabatt? Was uns die Steuersenkung wirklich gebracht hat · ntv Wirtschaft

• Der Tankrabatt läuft aus. Und wir sprechen über die, sagen wir mal, gemischte Bilanz. Sollten wir dem Rabatt jetzt nachtrauern? Außerdem, die Hitzewelle wird für Unternehmen zum echten Kostenrisiko. Und dabei könnten in Deutschlands Industrie dieses Jahr eh schon 100.000 Jobs wegfallen. In diesem Podcast verwandeln moderne KI-Systeme journalistische Inhalte, die auf unseren NTV-Plattformen publiziert wurden, in ein neues Hörformat. Text und meine Stimme wurden mithilfe künstlicher Intelligenz erzeugt. Vor der Veröffentlichung werden alle Folgen nach strengen journalistischen Standards geprüft. Viel Spaß beim Zuhören. Wenn eure Tanknadel schon Richtung leer zeigt, dann besser jetzt nochmal schnell an die Tankstelle. Denn am Mittwoch, am 1. Juli, da läuft er schon wieder aus. Der Tankrabatt. Und jetzt stellt sich natürlich die Frage, was hat er denn nun wirklich gebracht? Das IFO-Institut kommt da zu einer gemischten Bilanz. Bei Super E5 wie auch E10, da wurde der Rabatt nahezu oder sogar komplett an die Autofahrer weitergegeben. Bei Diesel sieht das anders aus. Hier wurde es im Schnitt nur 12 Cent pro Liter billiger, obwohl die Steuer um fast 17 Cent gesenkt wurde. Also, es kam nicht alles bei den Autofahrern an. Der Chef des IFO-Instituts, Clemens Fust, findet es sowieso richtig, dass der Rabatt jetzt ausläuft. Es kommt nicht bei den Richtigen an. Es ist nicht wirklich zielgenau. Wir haben Menschen, die sehr große Autos fahren, die hohe Einkommen haben. Und es ist nicht einzusehen, warum andere in diesem Land die jetzt entlasten sollen. Es wäre besser gewesen, die Entlastung auf die zu konzentrieren, die es wirklich brauchen, zum Beispiel Fernpendler, deren Einkommen nicht zu hoch sind. Ja, und zumindest ein Teil der Entlastung ist ja offenbar auch als Marge in der Mineralölbranche gelandet. Verbraucherschützer warnen die Konzerne jetzt davor, zum Juli die Preise stärker wieder anzuheben als um genau die 17 Cent. Zumal ja die Ölpreise wieder deutlich gefallen sind. Verena Fels hat das Ganze nochmal eingeordnet mit dem Wirtschaftsprofessor Justus Haukapp. Das IFO-Institut sagt ja, es ist richtig, dass der Tankrabatt jetzt ausläuft, weil die Maßnahme den Staat rund 1,6 Milliarden Euro gekostet hat. Sehen Sie das auch so? Ja, ich kann den Kollegen vom IFO-Institut da nur beipflichten. In der Tat ist das eine teure Angelegenheit. Und wenn wir jetzt wirklich genug Geld hätten und nicht andere wichtige Vorhaben. Finanzieren müssen, die Infrastruktur, die Rentenreform etc. Pp. Da könnte man darüber nachdenken. Aber in dieser Situation ist es wirklich nicht gut angelegt, das Geld fürs Autofahren oder für das billigte Autofahren auszugeben. Gerade beim Diesel ist der Tankrabatt ja nur zu etwa 73% weitergereicht worden. So hat man es ausgerechnet. Überrascht Sie das oder war das erwartbar? Das war in gewisser Weise erwartbar. Wir haben das in der Vergangenheit auch schon gesehen. Das ist ja nicht der erste Tankrabatt, den wir haben, sondern auch nach dem, Ausbruch des Kriegs in der Ukraine, nach dem Überfall, hatten wir ja zunächst einen Tankrabatt. Und der wurde auch bei Diesel weniger durchgereicht als bei Benzin. Also von daher ist das nicht ganz überraschend, muss man sagen, dass es erneut so gekommen ist. Warum denn gerade eigentlich beim Diesel? Ja, das ist eine sehr gute Frage, warum das beim Diesel ist. Es kann daran liegen, dass bei Diesel die Sensibilität der Autofahrer nicht ganz so groß ist, zum Teil, weil das viele Berufsfahrten sind. Zum anderen, weil die Fahrten auch unverzichtbar häufig sind für diejenigen. Und von daher dann sie auch noch gar nicht so leicht ausweichen können, während die Benzinnachfrage viel, viel stärker von echten Privatkunden genutzt wird, die auch leichter ausweichen können. Und da ist die Konkurrenz dann noch ein bisschen intensiver um diese Autofahrer. Und da muss man dann eben ganz durchreichen. Und Herr Haukopp, ist denn davon auszugehen, dass dieser Teil des Tankrabatts, der eben nicht angekommen ist, dann bei den Mineralölkonzernen gelandet ist? Genau, davon ist auszugehen. Der ist höchstwahrscheinlich nicht bei den Tankstellenpächtern, gelandet oder bei den Betreibern der Tankstellen gelandet. Sondern die Analysen, die, ersten zeigen eigentlich auch die Analysen der eingeführten Zwölf-Uhr-Regel, dass im Großhandel, also bei den Raffinerien auf der vorgelagerten Stufe, da er zugelangt wird. Das ist auch deutlich einfacher, weil davon haben wir nur zwölf in Deutschland. Und da ist der Wettbewerb viel weniger ausgeprägt als an der Tankstelle selbst. Und von daher würde ich davon ausgehen, dass er dort einbehalten wurde. Aber muss man sich ja doch fragen, wollten die Kartellämter da eigentlich nicht genauer hinschauen? Das hatten sie doch zumindest angekündigt. Das Kartellamt guckt sich das natürlich auch an. Aber nun ist es in der Marktwirtschaft erstmal nicht prinzipiell verboten, die Preise zu erhöhen. Auch wenn das für die Konsumenten keine angenehme Situation ist, sicherlich. Aber wir müssen ja bedenken, dass wir auch eine echte Knappheitssituation haben. Bei Diesel war teilweise die Knappheit auch noch größer als bei Benzin und die internationale Konkurrenz auch größer. Manche haben das möglicherweise schon vergessen. Am Anfang war es tatsächlich so, dass in Frankreich teilweise kein Diesel mehr vorhanden war an den Tankstellen. Und dann kann man sich natürlich auch überlegen, dass man dieses Diesel gar nicht unbedingt nach Deutschland verkaufen muss, sondern auch woanders hin. Wir importieren tatsächlich auch mehr Diesel. Und von daher ist das nicht unbedingt missbräuchlich, wenn da die Preise anders steigen als bei Benzin. Das Kartellamt wird das aber sicherlich analysieren. Die machen das aber nicht innerhalb von zwei Tagen, sondern sorgfältig. Herr Hauck, ganz kurz noch, was erwarten Sie jetzt für die kommenden Tage ab Anfang Juli? Werden die Preise an den Tankstellen wieder steigen, wenn der Tankrabatt ausläuft? Davon ist auszugehen. Die werden um 17 Cent wieder steigen, beziehungsweise bei Diesel dann vielleicht ein bisschen weniger und das wird schon am 30. Juni, also morgen schon spürbar sein, weil eigentlich war es ja bisher so mit der neuen 12 Uhr Regel, dass vor 12 Uhr das Tanken relativ billig ist. Danach die Preise angezogen werden und dann langsam über den Tag schon wieder verfallen. Ich vermute mal, dass die morgen nicht ganz so stark verfallen werden über den Tag, weil am 1. Juli, also ab 12 Uhr nachts, der Tankrabatt weg ist. Also von daher würde ich jedem empfehlen, morgen nochmal vor 12 Uhr tanken zu gehen. Also raus ins Auto und los, auch wenn es weiter heiß ist draußen. Das spüren auch die tausenden Spediteure und andere Logistikdienstleister bei uns im Land. Und die Hitzewelle ist nicht nur gesundheitlich eine Belastung bei der Arbeit. Sie kann für Branchen wie eben die Logistik an mehreren Stellen zum Problem werden. Aufgeplatzte Straßen, kaputte Weichen oder Stellwerke und Niedrigwasser machen den Transport von Waren komplizierter und teurer. Der Bundesverband Spedition und Logistik warnt, dass unsere Infrastruktur jetzt teilweise an ihre Belastungskränze kommt. Der Verbandschef Frank Huster war bei uns im NTV-Interview. Wie fällt denn Ihre Bilanz aus? Was haben die Hitzetage angerichtet? Insbesondere die Infrastruktur ist massiv belastet in den letzten Tagen durch die Hitzeeinwirkungen. Es ist so, dass an Autobahnen der Asphalt aufplatzt, dass insbesondere da, wo auf Autobahnen Betonplatten verbaut sind, schwere Schäden hervorgerufen werden. Die Schienenwege sind gestört, weil Weichen sich verzerren, weil auch die Stellwerke Probleme bekommen. Und in der Binnenschifffahrt fallen so langsam die Pegel und das setzt natürlich den gesamten Logistiksektor sehr stark unter Druck. Ja, was heißt das konkret für Ihre Branche? Was sind die größten Probleme, wenn es darum geht, Güter von A nach B zu transportieren? Ja, das größte Problem sind Verzögerungen, die dadurch entstehen, dass Umwege gefahren werden müssen, dass Strecken gesperrt werden. Es muss neu disponiert werden, es muss umgeroutet werden. Kunden müssen darüber informiert werden, dass Waren später ankommen. Und das bedeutet für einige logistischen Prozesse, aber auch für einige Produktionsprozesse bei der Industrie, dass Verzögerungen eintreten, die auch wirtschaftlich negative Folgen haben. Muss ich allerdings aber auch eines dazu sagen, die Speditions- und Logistikbranche ist Leid und Kummer geprüft. Die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland ist ja erheblich rückständig und auch schadenbehaftet. Sie muss dringend saniert werden. Und jetzt kommt ein weiteres Problem für die Infrastrukturbetreiber on top. Müssen sich denn eigentlich auch schon Verbraucher auf Engpässe einstellen, eben weil Güter nicht mehr vernünftig transportiert werden können, zum Beispiel ja auch nicht mehr per Schiff, wenn die Pegelstände weiter sinken? Sie haben es angedeutet. Nein, da muss sich kein Verbraucher momentan Sorgen machen. Das ist ein Extremereignis, was jetzt abgearbeitet wird und abgearbeitet wurde. Logistik funktioniert krisenerprobt und sehr resilient im Ergebnis. Die Frage ist, was passiert in der Zukunft? wird die Infrastruktur so ertüchtigt werden können, dass in der Zukunft diese Schäden ausgeschlossen werden können. Und da würde ich ein eher pessimistisches Bild zeichnen. Denn ähnlich wie beim Städtebau hat man Infrastruktur vor 50, 60 Jahren geplant und solche Hitzewellen überhaupt nicht in Betracht gezogen. Das heißt, wenn jetzt Infrastruktur ertüchtigt wird und neu installiert wird, muss Hitze immer mitgedacht werden. Hitze muss technisch mitgedacht werden. Und das ist ein Problem, mit dem sich die Bundesregierung auch intensiv befassen muss. Und das ist vermutlich natürlich auch ein ganz langer Prozess, oder? Da reden wir sicherlich von Jahren, in denen wir unsere Infrastruktur neu aufstellen müssen, oder? Wir reden nicht von Jahren, wir reden von Jahrzehnten. So ein Projekt wird nicht schnell gebaut werden können, es wird schnell geplant werden können. Es ist so, dass die Bundesregierung gerade in der vergangenen Woche mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz zumindest die Planungsbeschleunigung vorantreibt. Mit dem Sondervermögen sollte eigentlich genug Geld dafür da sein. Es ist aber leider so, dass der Verkehrsetat angesichts der massiven Probleme, die wir in der Verkehrsinfrastruktur haben, lange noch nicht auskömmlich ist. Ja, und auch diese Nachricht ist mal wieder keine Gute für unseren Wirtschaftsstandort. Rund 100.000 Jobs in der deutschen Industrie könnten in diesem Jahr wegfallen. Das zeigt eine Befragung der Managementberatung Horvath zusammen mit dem Handelsblatt. Besonders auffällig ist dabei, deutsche Unternehmen bauen nicht überall ab. In anderen Weltregionen, da bauen sie sogar kräftig neue Jobs auf. Indien gilt als größter Zukunftsmarkt. Da wollen rund neun von zehn befragten Firmen Stellen schaffen. Auch in China und Nordamerika planen das viele. In Westeuropa dagegen will mehr als die Hälfte Jobs streichen. In Deutschland ist der Trend noch ein klein bisschen deutlicher. Die Gründe hat uns der Unternehmensberater Ralf Sauter erklärt, der die Befragung mit durchgeführt hat. Zum einen hat sich die Weltwirtschaft verändert. Wir haben eine Deglobalisierung, wir haben Zölle. Wir haben die Situation, dass die Länder sich zunehmend abschotten und deshalb das deutsche, traditionell exportorientierte Geschäftsmodell nicht mehr so gut funktioniert. Das heißt, die Unternehmen müssen schauen, dass sie in den Ländern, in den Wachstumsmarken entsprechend Ressourcen aufbauen, um dort schnell und flexibel und agil arbeiten zu können. Und das bedeutet natürlich nicht nur, Produktion zu verlagern. Wenn man schnell und flexibel sein möchte, beispielsweise in den USA, in Asien, dann braucht man Entwicklungs-, R&D-Ressourcen und Kapazitäten, um vor Ort an die Markteanforderungen sich anpassen zu können. Und das führt natürlich dazu, dass hier Strukturen angepasst werden und die Unternehmen sich wirklich global aufstellen und eben nicht mehr von der Struktur her so exportorientiert aufstellen. Das Thema beschäftigt auch die Börse. Frank Mayer hat mit Jörg Krämer gesprochen, dem Chefvolkswirt der Commerzbank. Herr Krämer, erschreckende Zahlen, aber irgendwie war das vor drei, vier Jahren schon fast abzusehen, dass wenn sich in der Politik nichts bewegt, ist das die Folge sein wird der Industrialisierung. Ja, da ist was dran. Es wurden ja hier befragt, insbesondere mittelständische Unternehmen. Und die Mittelständler sehen halt, dass der Markt, die Nachfrage in Deutschland kaum noch wächst oder gar nicht mehr wächst. Und dann schauen Sie auf andere Märkte. Sie sehen, dass Amerika wächst. Sie wissen, Amerika ist seit Ausbruch von Corona, das Bruttoinlandsprodukt, um 15, 16 Prozent kommuniert gewachsen. Allein der Zuwachs entspricht fast der Größe der deutschen Volkswirtschaft. Und dann will man in diesen Märkten auch vor Ort sein. Übrigens auch in China und investiert, was Erweiterungsinvestitionen anbelangt, dann eben lieber in den USA, wo es wächst, in China, wo es immer noch wächst, als in Deutschland. Das sind ja auch Mittelständler, die wahrscheinlich eher ein bisschen größer sind. Die kleineren Mittelständler, die können ja gar nicht weg aus Deutschland oder dort investieren. Naja, was heißt groß, was heißt klein. Also man wundert sich natürlich, der deutsche Mittelstand hat eine, ist grundsätzlich dem Standort treu, aber auch er hat Möglichkeiten, teilweise ins Ausland zu gehen, Dinge aus dem Ausland zu beziehen. Also so einfach ist das nicht, dass man sagt, Mittelstand kann einfach nicht weg aus Deutschland. Doch er kann, leider. Und die Tendenz bei den großen Unternehmen ist wahrscheinlich deutlich stärker ausgeprägt, im Ausland zu investieren. Das war immer schon so. Großunternehmen haben ein Portfolio. Schauen sich das regelmäßig an, in welchen Regionen sie wie vertreten sein wollen. Aber dieses Verhalten kommt langsam auch im Mittelstand, weil der Mittelstand eben sieht, es tut sich hier wenig, es kommen die notwendigen Reformen nicht, Die Wachstumsperspektiven hier in Deutschland stimmen nicht. Und da muss jeder verantwortliche Unternehmer, trotz der Standorttreue, die er haben mag, da muss jeder verantwortliche Unternehmer schauen, wo wächst es stärker. Und dann kommt man eben nicht vorbei an China, an den USA, obwohl es in beiden Ländern, China und USA, ja auch ganz schöne Risiken gibt. Das ist vielleicht das geringere Übel, wenn man mal so abwägt. Aber 100.000 Jobs, da hängen ja noch Familien dran. Das bedeutet ja, das sind ja 200.000, 300.000 Leute, die davon betroffen sind. Was bedeutet das binnenwirtschaftlich? Ich mache mir nicht so viel Sorgen darum, dass wir noch mal eine Massenarbeitslosigkeit erleben, wie wir es in den 70er- oder vielleicht noch 80er-Jahren gehabt haben, aber nur wegen der Demografie. Trotzdem ist es ein Thema, weil hier fallen sehr viel gut bezahlte Jobs weg. Damit haben wir hier ein Einkommensproblem zunehmen und auch ein Sozialproblem. Wenn das so weitergeht in 5 Jahren, in 10 Jahren, wie entwickelt sich das? Die Wachstumsperspektiven sind kaum noch da in Deutschland. Die Wirtschaftsweisen sehen in den kommenden zehn Jahren Wirtschaftswachstum nachher bei null. Und wir brauchen also eine gewaltige Änderung in der Wirtschaftspolitik, in der Standortpolitik, um das hinzubekommen. Nur CDU, Union und SPD sind in der Regel zerstritten in diesen Fragen. Und deshalb bewegt sich zu wenig. Oder man würde sagen, wir brauchen noch mehr Schulden. Ja, Schulden haben wir ja genug aufgenommen. Und wir sehen ja in diesem Jahr, dass Schulden alleine nicht weiterhelfen. Die können eben kein Wachstum kaufen, wenn die Zukunftsperspektiven nicht stimmen am Standort. Aber da bewegt sich ja politisch auch nichts. Sie sind ja alle miteinander gefangen sozusagen. Man ist gefangen. Es bewegt sich jetzt was im Bereich der Rente. Aber für Unternehmen ist es ja wichtiger, die harten Standortbedingungen. Also was ist mit Bürokratieabbau, was ist mit Energie, was ist mit Infrastruktur, was ist mit Arbeitszeit, mit Deregulierung, mit KI etc. Und da muss man eben von der Regierung auch eine gemeinsame Vorstellung haben, beiden Partnern. Und die sind häufig unterschiedlich. Und deshalb bewegt sich hier viel zu wenig. Also ich höre relativ wenig Optimismus von Ihnen, eigentlich gar keinen. Naja, also sagen wir mal so, das ist so. Man muss realistisch sein, was in Deutschland möglich ist und was nicht. Aufgabe der Unternehmen ist es, sich darauf einzustellen und die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen. Und das ist nun mal eben auch, dass ein Unternehmer dann eben, ja, teilweise eben dann ins Ausland gehen muss, um dort die Investitionen hochzufahren. Und genau das kommt ja in dieser Umfrage heraus. Das ist aber ein Symptom und nicht etwas, was man den Unternehmen anlasten kann. Das war unser Blick auf die aktuellen Nachrichten aus der Wirtschaft für den Moment. Wir hören und lesen uns wieder bei NTV, in der App, im TV oder hier im Podcast.