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AfD siegt: Sachsen-Anhalt steht vor schwieriger Regierungsbildung #103 · Epoch Im Fokus

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  Speaker 0: Herzlich Willkommen zu Epoch im Fokus mit dem Thema politischer Erdrutsch bei Landtagswahl.
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  Speaker 0: AfD Siegt, Sachsen-Anhalt steht vor schwieriger Regierungsbildung.
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  Speaker 0: Ein Artikel von Reinhard Werner vom siebten September.
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  Speaker 0: zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.
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  Speaker 0: Die AfD erzielt bei der Landtagswahl in Sachsen Anhalt mit vorläufigen knapp viervierzig Prozent ihr bislang stärkstes überregionales Ergebnis.
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  Speaker 0: eine Regierungsbildung wird durch den Einzug des BSW noch schwerer.
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  Speaker 0: In Sachsen-Anhalt dauerte es bis kurz nach drei Uhr am Montagmorgen.
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  Speaker 0: eher das vorläufige Ergebnis der Landtagswahl von Sonntag, sechste Septemberfeststand.
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  Speaker 0: Dass die AfD mit forty-three Komma acht Prozent zwar ihr bislang bestes regionales Wahlergebnis erzielen aber die absolute Mehrheit verfehlen würde zeichnete sich bereits nach den ersten Hochrechnungen ab.
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  Speaker 0: einer der entscheidenden Unsicherheitsfaktoren war ob dass BSW entgegen den Umfragen vor der Wahl den Sprung in den Landtag schaffen würde.
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  Speaker 0: Hochrechnungen der ARD sahen die Wagenknechtpartei tendenziell im Landtag, während jene des ZDF knapp unter der fünf Prozent Hürde lagen.
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  Speaker 0: Kurz vor einundzwanzig Uhr hieß es von Infratest DieMap – die Chancen des BSW auf einen Einzug stünden bei siebzig zu dreißig.
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  Speaker 0: Das vorläufige Ergebnis zeigt jedoch dass das BSW mit fünf Komma drei Prozent den Einzug in den Landtag geschafft hat.
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  Speaker 0: AfD gewinnt deutlich!
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  Speaker 0: BSW wird zum Zünglein an der Waage.
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  Speaker 0: Sachsen-Anhalt steht nach dem politischen Erdrutsch vom Sonntag vor einer schwierigen Regierungsbildung.
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  Speaker 0: Weder ist absehbar, wer über die erforderlichen Mehrheiten verfügen wird um einen Ministerpräsidenten wählen zu können noch sind alle rechnerisch möglich in Koalitionsformen politisch realistisch.
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  Speaker 0: Bestimmte Bündnisse sind von vornherein durch Parteitagsbeschlüsse oder aufgrund zu großer ideologischer Gegensätze ausgeschlossen.
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  Speaker 0: AfD-Spitztenkandidat Ulrich Siegmond lehnte zudem die Bildung einer Minderheitsregierung ab.
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  Speaker 0: Der Einzug des BSW macht die Situation noch komplizierter.
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  Speaker 0: Die AfD verfügt gegenüber CDU, SPD, Grünen und Linken nicht über eine absolute Mehrheit und wäre bei bestimmten Abstimmungen auf Unterstützung anderer Fraktionen angewiesen.
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  Speaker 0: Nach dem vorläufigen Ergebnis kam die AfD auf forty-fünfzig, acht Prozent ein Plus von dreiundzwanzig Prozentpunkten.
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  Speaker 0: Die CDU erreichte siebzehn, zwei Prozent und verlor damit nineteen, neun Punkte.
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  Speaker 0: Die SPD erreichte neun, drei Prozent und lag damit etwas vor den Grünen, die acht, neunein Prozent erhielten und um drei, null Punkte zu legten.
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  Speaker 0: DIE LINKE erreichte acht, sechs Prozent und Verlohr zwei, vier Punkte.
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  Speaker 0: Das BSW schaffte mit fünf Komma drei Prozent auf anhebenden Einzug in den Landtag, die FDP verlor drei Komma acht Punkte und kam nur noch auf zwei Komma sechs Prozent.
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  Speaker 0: Nach dem vorläufigen Ergebnis hätte die AfD im neuen Landtag neununddreißig der Drei-und Achtzig Sitze und damit siebzehn Sitze mehr als zuvor.
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  Speaker 0: Die CDU käme auf fünfzehn sitze und würde fünfundzwanzig Mandate verlieren.
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  Speaker 0: SPD Grüne und Linke hätten jeweils achtzitze.
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  Speaker 0: Die SPD würde da mit ein mandat einbüßen DIE LINKE DREI.
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  Speaker 0: Die Grünen gewinnen zwei Sitze hinzu.
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  Speaker 0: Das BSW wäre künftig mit fünf Abgeordneten im Landtag vertreten.
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  Speaker 0: Wahlbeteiligung erreicht neun Höchststand.
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  Speaker 0: Die Landtagswahl am Sonntag brachte auch einen neuen Rekord bei der Wahlbetteiligung.
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  Speaker 0: Um vierzehn Uhr meldete Landeswahlleiterin Christa Lieckmann auf Grundlage der bis dahin eingegangenen Meldungen eine Beteiligung von fifty-fünfzig, vier Prozent.
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  Speaker 0: Bis sechzehn uhr stieg sie auf sixty-kommer drei Prozent.
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  Speaker 0: Am Ende sollten siebundsechzig-kommar acht Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben haben.
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  Speaker 0: Damit würde die Wahlbeteiligung, die bisherigen Höchstwerte von neunzehnachtundneunzig mit seventy-kommer fünf Prozent und neunzeneinzig mit fünfundsechszig-Kommer ein Prozent deutlich übertreffen.
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  Speaker 0: Zuvor hat der Sachsen-Anhalt bei seinen Landtagswahlen auch einen Negativrekord verzeichnet.
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  Speaker 0: Zwei-tausend sechs machten lediglich viervierzig-kommer vier Prozent der Wahlberechtigtenden von ihrem Wahlrecht Gebrauch.
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  Speaker 0: AfD profitiert massiv – Von früher nicht wählen!
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  Speaker 0: Die AfD verdankt ihren Erfolg vor allem der Mobilisierung früherer Nicht-Wähler.
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  Speaker 0: Von ihnen konnte die Partei wenden, zu dem wechselten, zweiundachzigtausend Wähler, die zwanzig-einundzwanzig noch der CDU unter Reiner Haseloff ihre Stimme gegeben hatten zur AfD.
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  Speaker 0: Weitere Wähler wanderten von der FDP, Neunzehntausend, der Linken Elftausends, der SPD Siebentausend und sogar den Grünen Zweitausend zur AfD.
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  Speaker 0: Gleichzeitig verlor die AfD zweitausend Stimmen an das erstmals kandidierende BSW.
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  Speaker 0: Möglicherweise spielten dabei auch taktische Motive eine Rolle, Die Wagenknechtpartei hatte als einzige Partei vor der Wahl erklärt und unter bestimmten Umständen sogar einen Wal Ulrich Siegmunds zum Ministerpräsidenten ermöglichen zu wollen.
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  Speaker 0: Deswegen hat er auch das Bündnis Taktischwählen von einer Stimme für das BSW abgeraten.
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  Speaker 0: Taktisches Wählen beeinflusst Ergebnis.
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  Speaker 0: Mit der Kampagne für eine strategische Wahl von SPD oder Grünen, um eine absolute Mandatsmehrheit der AfD zu verhindern hatte die Initiative knapp aber offenbar doch den gewünschten Effekt.
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  Speaker 0: Die zuletzt bei überregionalen Wahlen stark unterdruckgeratenen Sozialdemokraten konnten gegenwürder Landtagswahl zwanzig einundzwanzig sogar zulegen.
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  Speaker 0: Die SPD gewann vor allem Stimmen aus dem Lager der Nichtwähler, dreizehntausend.
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  Speaker 0: Von der CDU-Dreizentausend und der FDP Dreitausend.
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  Speaker 0: Zugleich verlor sie netto Stimmen an die Linke, zweitausends – die Grünen Viertausend, das BSW Sechstausende und die AfD.
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  Speaker 0: Über den Wahlabend hinweg zeichnete sich ein Kopf an Kopfrennen zwischen Sozialdemokraten, Linken und Grünen ab.
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  Speaker 0: Linke und Grüne gewinnen ebenfalls Stimmen früherer Nichtwährler.
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  Speaker 0: Die Linke konnte fünfzehntausend frühere Nichtwähler für sich mobilisieren und viertausend Stimmen von der FDP gewinnen.
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  Speaker 0: Ebenso wechselten neuntausende ehemalige CDU-Wähler zur Linken, bei vielen von ihnen könnte es sich um Wähler gehandelt haben die zwanzig einundzwanzig taktisch ihre Stimme für Haseloff abgegeben hatten, um die AfD als stärkste Partei des Landes zu verhindern.
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  Speaker 0: Gleichzeitig verlore die Linke viertaussend Stimmen an die Grünen und deutlich mehr an AfD und BSW zusammen dreizehntausend.
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  Speaker 0: Die Grünen profitierten von Wählerwanderungen aus den Reihen der CDU, Achtzehntausend, der Nicht-Wähler Zehntausend und der FDP Fünftausend sowie von SPD und Blinken.
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  Speaker 0: Die Liberalen verloren in alle Richtungen – ähnlich sah es bei der CDU aus.
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  Speaker 0: Immerhin konnte sie zweiunddreißig tausend ehemalige Nichtwähler wieder an die Ohren holen.
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  Speaker 0: Siegmund kündigt keine Verbiegerei an!
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  Speaker 0: In einer ersten Reaktion auf das Wahlergebnis erklärte AfD-Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzender Ulrich Siegmund, er und seine Partei hätten Geschichte geschrieben.
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  Speaker 0: Das Ergebnis sei ein deutliches Zeichen für eine politische
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  Speaker 0: Wende.".
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  Speaker 0: Mit Blick auf eine mögliche Regierungsoption, erklärtes Siegmond, er sei zwar bereit, staatspolitische Verantwortung zu übernehmen – es werde aber keine Verbiegerei für Machtoptionen geben!
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  Speaker 0: Eine grundlegende Wende bei Migration, innerer Sicherheit und Energiepolitik sei nicht verhandelbar.
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  Speaker 0: Die Spitzenkandidatin und Fraktionsvorsitzende der Linken Eva von Angern erklärte mit Blick auf mögliche Regierungsoptionen für sie sei entscheidend, dass es klare demokratische Mehrheiten gibt.
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  Speaker 0: Die amtierende Landesregierung sei abgewählt worden – der Wahlkampf sei jedoch massiv von Bundestehmen überschattet gewesen.
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  Speaker 0: Es sei die Politik der CDU gewesen, die die AfD stark gemacht habe, sagte von Angeren Die Debatte um die abschlagsfreie Rente nach fünfundvierzig Beitragsjahren und über die gesetzliche Krankenversicherung – GKV – sei mitentscheidend gewesen.
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  Speaker 0: Es handele sich nicht um Reformen, sondern Sozialkürzungen.
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  Speaker 0: In Sachsen-Anhalt habe die CDU Themen der AfD übernommen und diese damit zusätzlich
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  Speaker 0: genützt.".
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  Speaker 0: CDU spricht von einer Niederlage.
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  Speaker 0: Während von Angern das Ergebnis einen schwarzen Tag für Sachsenanhalt nannte, widersprach Ministerpräsident Sven Schulze dieser Einschätzung.
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  Speaker 0: Es ist Demokratie", erklärte er in einer ersten Erklärung nach Verkündungen der Prognosen.
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  Speaker 0: Als CDU müsste man mit diesem Ergebnis umgehen, es ist für uns eine Niederlage – es gelte jetzt die Zeichen zu erkennen!
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  Speaker 0: Zufrieden mit dem eigenen Wahlergebnis zeigte sich SPD-Spitzenkandidat und stellvertretenden Landesvorsitzender Armin Willingmann.
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  Speaker 0: Die Sozialdemokraten stünden ziemlich stabil dar, das Ergebnis weiche deutlich von den Prognosen der vergangenen Monate ab als sogar ein Absturz der SPD unter die fünf Prozenthörde für möglich gehalten worden war.
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  Speaker 0: Zum Ergebnis – Der AfD erklärte Willingman – Mit populistischen Thesen erreiche man Menschen in Situationen wieder gegenwärtigen leichter als mit Erklärungen darüber was tatsächlich realistisch umgesetzt werden könne.
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  Speaker 0: Es gibt multiple Krisen, die werden wir von Sachsen-Anhalt aus nicht lösen können.
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  Speaker 0: Da können wir die Folgen nur mildern", sagte Willingmann.
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  Speaker 0: Grüne sehen sich als Gegenspieler der AfD.
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  Speaker 0: Grünen-Spitzenkandidatin und Landeschefin Susanne Sibora Seidlitz sprach von einem schwierigen Abend für uns aber auch für das Land – sie erklärte das gute Ergebnis ihrer Partei damit -, dass Menschen Hoffnung in den Grünen gesetzt hätten eine AfD Alleinregierung zu verhindern.
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  Speaker 0: Die Stärke des grünen Ergebnisses sei eine Konsequenz des Aufbäumens der Zivilgesellschaft.
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  Speaker 0: Die Grünen würden im Landtag immer Antagonist der Rechtsextremen
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  Speaker 0: sein.".
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  Speaker 0: Sibora Seidlitz erklärt zugleich, dass auch die Themen der Grünen die Sorgen der Menschen abgebildet hätten.
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  Speaker 0: In jeder Hitzephase des vergangenen Sommers war der heißeste Ort stets in Sachsen-Anhalt.
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  Speaker 0: BSW-Kohrspitzenkandidatin Claudia Wittig erklärte auf die Frage nach einer möglichen Zusammenarbeit mit der AfD, dass sie bei bestimmten Punkten mit der AFD mitgehen könnten – bei anderen nicht.
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  Speaker 0: Wir werden je nach Themen
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  Speaker 0: entscheiden.".
• 9:27
  Speaker 0: Zitat Ende.
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  Speaker 0: Damit bleibt offen welche Rolle das BSW über der Bildung einer neuen Landesregierung spielen könnte?
• 9:33
  Speaker 0: Der Einzug der Partei in den Landtag verändert zugleich die Mehrheitsverhältnisse und erschwert die Suche nach einer tragfähigen Regierungskoalition.
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  Speaker 0: Soziale Sicherheit – wichtigstes Wahlmotiv Infratest, die wir ab zur Folge nannten, der befragten die soziale Sicherheit als wichtigstes Thema für ihre Wahlentscheidung.
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  Speaker 0: An zweiter Stelle folgte mit siebzehn Prozent der Frieden in Europa.
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  Speaker 0: Die Wirtschaft nannte fünfzehn prozent.
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  Speaker 0: jeweils dreizehn Prozent entfielen auf innere Sicherheit und Bildung.
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  Speaker 0: Eher weniger bedeutsam waren die Themen Zuwanderung mit neun Prozent sowie Umwelt- und Klima mit sechs Prozent.
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  Speaker 0: Neunundfünfzig Prozent der Befragten erklärten auf die Frage nach ihren Wahlmotiven, die Bundesregierung habe einen Denkzettel verdient.
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  Speaker 0: Besonders deutlich war diese Einschätzung unter den AfD-Wählern – neunundachtzig Prozent stimmten dieser Aussage zu und in den Wählern der Linken waren es einviertig Prozent.
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  Speaker 0: Besonder stark schnitt die AfD unter Arbeitern mit sechzig Prozent und Männern mit fünfzig Prozent ab.
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  Speaker 0: Die CDU erzielte ihr bestes Ergebnis vor allem in der Altersgruppe ab siebzig Jahren mit etwa dreißig Prozent!