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AfD-Parteitag: Eine Partei ordnet ihre Macht neu | Nr. 9583 · Epoch Im Fokus

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Speaker 0: Willkommen zum EpochThumbs Podcast mit dem Thema Kampf um Einfluss, AfD-Parteitag.
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Speaker 0: Eine Partei ordnet ihre Macht neu.
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Speaker 0: Ein Artikel von Patrick Langendorf vom vierten Juli, am Mikrofon Alexander Sieber.
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Speaker 0: Auf dem AfD-Parteitag in Erfurt festigte Alice Weidel ihre Macht.
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Speaker 0: Der erste Sitzungstag wird jedoch von knappen Personalentscheidungen einem geschwächten Tino Krupala und Angriffen auf Journalisten geprägt.
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Speaker 0: Nach außen bemühte sich die AfD um das Bild einer Partei, die geschlossen auf dem Weg zur Regierungsverantwortung ist.
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Speaker 0: Im Inneren der Messe.
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Speaker 0: er fortbestimmt jedoch weniger programmatische Debatten als Personalentscheidungen, Kampfkandidaturen und taktische Machtproben den ersten Tag des Bundesparteitags.
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Speaker 0: Immer wieder wurde deutlich dass die Partei ihren politischen Erfolg inzwischen in erster Linie als Auftrag versteht ihre Führungsstruktur für kommende Regierungsoptionen neu auszurichten.
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Speaker 0: Die Delegierten bestätigten erwartungsgemäß Alice Weidel und Tino Krupala als Bundesprecher.
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Speaker 0: Die Wahlergebnisse fielen jedoch unterschiedlich aus, wurden damit selbst zu einer politischen Botschaft.
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Speaker 0: Während Weidel ihre Zustimmung gegenüber dem Parteitag vor zwei Jahren leicht ausbauen konnte, musste Krupaler deutlicher Einbußen hinnehmen – die Doppelspitze bleibt bestehen.
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Speaker 0: doch die Abstimmungen machten sichtbar dass die Rückendeckung innerhalb der Partei nicht mehr gleich verteilt ist.
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Speaker 0: Diese Entwicklung zeigte sich nicht allein bei der Wahl der Parteivorsitzenden.
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Speaker 0: Auch die Abstimmungen über den Bundesvorstand verliefen vielfach knapper als erwartet.
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Speaker 0: Mehrere Kampfkandidaturen, wiederholte Wahlgänge und konkurrierende Ansprüche der Landesverbände machten deutlich dass die personelle Neuaufstellung der Partei längst zu einem Kräftemessen um künftigen Einfluss geworden ist.
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Speaker 0: Gleichzeitig blieb das Geschehen außerhalb der Halle allgegenwärtig.
1:45
Speaker 0: Die Proteste gegen den Parteitag bildeten den politischen Rahmen des Treffens und drangen mitunter sogar akustisch bis in die Messehalle vor.
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Speaker 0: Überschattert wurde der Auftakt zudem durch Angriffe auf Journalisten im Umfeld der Demonstrationen.
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Speaker 0: Weidels erster Machtbeweis Noch bevor die eigentlichen Vorstandswahlen begannen, setzte Alice Weidel in erstes Zeichen ihrer gewachsenen Autorität.
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Speaker 0: Im Mittelpunkt stand ein Antrag aus dem Umfeld des Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke, der eine Überarbeitung der sogenannten Unvereinbarkeitsliste vorsah.
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Speaker 0: Auf dieser Liste stehen bislang unter anderem Organisationen wie die NPD oder identitäre Bewegungen.
2:23
Speaker 0: Eine Änderung wäre weiterhin als Signal einer weiteren Öffnung der Partei nach rechts außen verstanden worden.
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Speaker 0: Weidel griff persönlich in die Debatte ein und setzte durch, dass der Antrag nicht behandelt wurde.
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Speaker 0: Stattdessen soll sich der neu gewählte Bundesvorstand innerhalb eines Jahres mit dem Thema befassen.
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Speaker 0: Die Antragsteller zogen ihren Vorstoß darauf hin zurück.
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Speaker 0: Inhaltlich wurde die Frage damit lediglich vertagt – politisch war der Vorgang jedoch von erheblicher Bedeutung.
2:47
Speaker 0: Ausgerechnet einen Vorstoßen aus dem Umfeld Höckes räumte Weidel ohne offene Konfrontation von der Tagesordnung und demonstrierte damit früh ihre Kontrolle über den
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Speaker 0: Parteitag.".
2:57
Speaker 0: Das Höcke dennoch eine zentrale Rolle spielt, zeigte sich wenig später in seiner Rede.
3:02
Speaker 0: Der Thüringer Landeschef attackierte darin erneut die sogenannten Kartellparteien sprach von einer staatlich alimentierten Zivilgesellschaft und erklärte Zitat Die Brandmauer hat uns groß gemacht.
3:13
Speaker 0: jetzt schlägt uns die Stunde der Geschichte.
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Speaker 0: Wie gewohnt verband Höcke grundsätzlicher Systemkritik mit kulturpolitischen Angriffen und provokanten Zuspitzungen.
3:22
Speaker 0: Nicht jede Passage verfügen gleichermaßen.
3:24
Speaker 0: Als er den Zustand Deutsche Autobahn Toiletten zum Sinnbild für den Zustands des Landes erklärte, blieb der Beifall vergleichsweise Verhalten.
3:32
Speaker 0: Erst gegen Ende seiner Rede gewann er den Saal wieder vollständig für sich.
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Speaker 0: Auch Weidel nutzte ihren Rechenschaftsbericht nicht für eine klassische Bilanz der Vorstandsarbeit.
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Speaker 0: Stattdessen griff sie Bundesregierung unter Oppositionen scharf an und warf dem politischen Gegner Hass-und Hetze gegen die AfD vor.
3:48
Speaker 0: Mit Blick auf die Demonstranten vor der Messehalle erklärte sie Zitat, «Ihr werdet uns nicht klein kriegen wir werden immer stärker und größer».
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Speaker 0: Schon hier wurde deutlich dass die Parteiführung den Protest außerhalb der Halle nicht als Belastung sondern als Bestätigung der eigenen politischen Bedeutung deutete.
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Speaker 0: Ein ungleiches Führungsduo.
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Speaker 0: Die Unterschiede zwischen beiden Parteivorsitzenden tratten anschließend in ihren Bewerbungsreden offen zu Tage.
4:13
Speaker 0: Kropala bemühte sich um einen staatsmännischen Auftritt, die AfD sei inzwischen eine Volkspartei, sagte
4:19
Speaker 0: er.".
4:20
Speaker 0: Wir sind keine Oppositionspartei mehr!
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Speaker 0: Die Partei müsse sich organisatorisch und personell auf das Regieren vorbereiten.
4:27
Speaker 0: Mit Blick auf Thüringen reklamierte er ausdrücklich einen Regierungsanspruch, zugleich betont er die Einheit von Ost- und West innerhalb der
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Speaker 0: Partei.".
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Speaker 0: Ich trete auch im Westen als Ostdeutscher auf – nicht als Jammerossi.
4:40
Speaker 0: Der zurückhaltende Beifall nach seiner Wiederwahl zeigte jedoch, dass diese Botschaft viele Delegierte nicht vollständig überzeugte.
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Speaker 0: Zwar gab es keine Gegenkandidatur – doch die lediglich siebzig Prozent Zustimmung dokumentieren einen erheblichen Vertrauensverlust.
4:54
Speaker 0: Für den Parteivorsitzenden der seit Jahrzehnte an der Spitze der AfD steht ist das Ergebnis ein Wahnsignal!
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Speaker 0: Weidel wählt einen anderen Tom.
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Speaker 0: Sie griff Bundeskanzler Friedrich Merz scharf an bezeichnete ihn als «Wie weilt ihr der europäischen Politik?».
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Speaker 0: weil dieser Reformen streiche und zeichnete das Bild eines Staates, der seine Handlungsfähigkeit verloren habe.
5:14
Speaker 0: Den stärksten Applaus erhielt sie erwartungsgemäß mit ihrer migrationspolitischen Zuspitzung.
5:19
Speaker 0: – Zitat Wir werden die Grenzen schließen!
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Speaker 0: Wir werden Straftäter abschieben!
5:23
Speaker 0: rief sich den Delegierten entgegen.
5:25
Speaker 0: Anders als bei Kropalla erhoben sich zahlreiche Teilnehmer von ihren Plätzen.
5:29
Speaker 0: Die Rede entwickelte sich zur Mobilisierung des Parteitags.
5:32
Speaker 0: Dass Weidel anschließend mit mehr als elf Prozentpunkten Vorsprung vor Ihrem Kursvorsitzenden miedegewählt wurde, verlieht diese Inszenierung zusätzliches Gewicht.
5:41
Speaker 0: Die Delegierten bestätigten zwar formal die Doppelsitze – tatsächlich aber trat an diesem Tag eine Partei hervor, deren politische Zentrum zunehmend um Alice Weidel kreist.
5:52
Speaker 0: Der Machtkampf setzt sich im Vorstand fort.
5:54
Speaker 0: Diese Entwicklung setzte sich bei den anschließenden Vorstandswahlen fort.
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Speaker 0: Bereits der erste Stellvertreterwahl entwickelte sich zu einem offenen Kräftemessen.
6:02
Speaker 0: Alice Weidel unterstützte den Nordrhein-Westfälischen Fraktionsvize Sven Tritscham, gegen ihn trat der Bundestagsabgeordnete Kai Gottschalk an, der ihr dem Umfeld Kropalers zugerechnet wird.
6:14
Speaker 0: Gottschalk profilierte sich mit Angriffen auf den öffentlich rechtlichen Rundfunk und sprach über Migration und Steuerpolitik.
6:20
Speaker 0: Tritschlas wiederum richtete sich aufwallen stark an die eigene Partei und attackierte interne Kritiker.
6:26
Speaker 0: – Die Abstimmung endete denkbar knapp!
6:28
Speaker 0: Mit fünfzig Komma sieben Prozent setzte sich Tritschlag durch.
6:31
Speaker 0: Für Weidel bedeutete das einen weiteren Erfolg, zugleich zeigte das Ergebnis aber wie umkämpft selbst einzelne Personalentscheidungen inzwischen sind.
6:40
Speaker 0: Noch deutlicher wurde dies bei der Wahl des Bundes-Schatzmeisters.
6:43
Speaker 0: Mit dem Bundestagsabgeordneten Hannes Knaug unterstützte Weidel einen engen Vertrauten, die er denen seit sechs Jahren amtierenden Schatzmeister Carsten Hütter aus Sachsen ablösen wollte.
6:53
Speaker 0: Hütte verfügt parteiinteren über erheblichen Rückhalt was sich im Wahlverlauf widerspiegelte.
6:58
Speaker 0: Im ersten Wahlgang verfehlten beide Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit.
7:02
Speaker 0: Hüttar mit nur knapp neunundvierzig vier Prozent nur knapp, Knauge erhielt nur drei Prozent.
7:09
Speaker 0: ging, brachte keine Entscheidung.
7:11
Speaker 0: Erst im dritten Anlauf gelang knauk die Wahl zum
7:13
Speaker 0: Bundeschatzmeistern.".
7:15
Speaker 0: Für Weidel war diesem Ende zwar ein weiterer personeller Erfolg – der langwierige Wahlverlauf machte jedoch zugleich deutlich dass selbst die Unterstützung der Parteivorsitzenden nicht automatisch ausreicht um zentrale Personalentscheidungen im ersten Anlauf durchzusetzen.
7:29
Speaker 0: Gerade die knappen und mehrfach notwendigen Abstimmungen zeichneten das Bild einer Partei in der der Wettbewerb um Einfluss spürbar zugenommen hat.
7:37
Speaker 0: Auch darüber hinaus wurde deutlich, dass sich die personellen Auseinandersetzungen nicht allein zwischen den verschiedenen Strömungen der Partei abspielen.
7:45
Speaker 0: Mit Stefan Möller bewahrt sich ein enger Vertrauter Björn Höckes um einen Stellvertreterposten und unterstrich damit in Anspruch des Thüringer Landesverbands auf größeren Einfluss im Bundesvorstand.
7:55
Speaker 0: Aus Bayern meldete zudem die Vorsitzende der Landtagsfraktion Katrin Ebner-Steiner ihren Anspruch auf einen stellvertreteten Posten an, damit erhob auch der Bayerische Landesverband Anspruch eine stärkere Vertretung in der Parteiführung.
8:09
Speaker 0: Die Proteste bleiben in der Halle präsent.
8:11
Speaker 0: Obwohl sich das politische Geschehen im Inneren der Messehalle abspielte, blieb der Protest vor den Touren ständig präsent.
8:18
Speaker 0: Immer wieder bezogen sich Redner auf die Demonstrationen und Stilisierten diese zum Beleg dafür dass die AfD von ihren politischen Gegnern gefürchtet werde.
8:27
Speaker 0: Kruppaler verspottete die Demonstranten als letztes Aufgebot der parteipolitischen Konkurrenz da sein Störmanöver verschlafen habe.
8:35
Speaker 0: Mit Unterdrangen die Proteste sogar akustisch in dem Parteitag.
8:38
Speaker 0: ein Zeitweise halte die Melodie des Star Wars-Themas von Darth Vader durch die Lüftungsschächte der Messehalle.
8:45
Speaker 0: Offenbar war es einem gegendemonstrantengelungen, sich bis in die unmittelbare Nähe des Gebäudes vorzuarbeiten.
8:51
Speaker 0: Die Delegierten reagierten zunehmend genervt und konnten die Störungen jedoch nicht unterbinden.
8:55
Speaker 0: Politisch blieb der Vorfall unbedeutend, symbolisierte aber dass sich der Parteitag trotz umfangreicher Sicherheitsmaßnahmen nicht vollständig von den Protestern abschimmen ließ.
9:06
Speaker 0: Angriffe auf Journalisten über schattenden Tag.
9:09
Speaker 0: Überschattet wurde der erste Parteitagstag vor allem durch Angriffe auf Medienvertreter im Umfeld der Demonstrationen.
9:16
Speaker 0: Mehrere Reporter des Portals Apollo News wurden nach Angaben des Mediums von einer Gruppe vermummter verfolgt und körperlich angegriffen, ein Reporter wurde zu Boden gestoßen und mehrfach gegen Kopf- und Gesicht getreten.
9:28
Speaker 0: Weitere Journalisten erlitten Platzwunden, Prälungen und Schürfwunden.
9:32
Speaker 0: Rettungskräfte mussten sie medizinisch versorgen.
9:35
Speaker 0: Nach Angaben von Apollo News wurden die Reporter zuvor mit Farbe besprüht und dadurch gezielt markiert.
9:41
Speaker 0: Auch ein Reporter der Epoch Times wurde Ziel eines Übergriffs – nach Angaben unseres Reporters wurde ein Standort über einen Megafon öffentlich gemacht, mehrere maskierte Männer stellten sich anschließend vor seine Kamera, behinderten seine Arbeit und bedrängten ihn körperlich.
9:54
Speaker 0: Als ich die Reporter zurückzog, wurde ein unbekannter Gegenstand auf sein Kamerastativ geworfen.
10:00
Speaker 0: Die Angriffe lösten Parteibergreifen scharfe Kritik aus.
10:03
Speaker 0: FDP-Chef Wolfgang Kubicki erklärte, wer Journalisten bei der Ausübung ihrer Arbeitangreife bekämpft für die freiheitliche Demokratie?
10:10
Speaker 0: Wer dabei Gewalt anwende gehört vor den Strafrichter und muss den wehrhaften Rechtsstaat
10:15
Speaker 0: spüren.".
10:17
Speaker 0: Der Regierungsanspruch verändert die Partei.
10:19
Speaker 0: Der erste Tag des Bundesparteitags machte deutlich dass sich die AfD in einer Übergangsphase befindet.
10:25
Speaker 0: Die Partei versteht sich längst nicht mehr als reine Oppositionskraft.
10:28
Speaker 0: Fast jeder Redebeitrag war vom Anspruch geprägt, künftig Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen – gerade dieser Machtanspruch verändert die innerparteilichen Dynamiken.
10:38
Speaker 0: Während programmatische Kontroversen weitgehend vertagt wurden, rückten Personalentscheidungen und Machtfragen in den
10:44
Speaker 0: Mittelpunkt.".
10:45
Speaker 0: Alice Weidel kontrollierte den Ablauf des Parteitags, entschärfte potenzielle Konflikte, gewann ihre Wiederwahl deutlich souveräner als ihr Co-Vorsitzender und setzt der erste personelle Akzente im neuen Bundesvorstand.
10:57
Speaker 0: Tina Krupala bleibt zwar Bundessprecher – politisch aber verließ Alice Weidl den ersten Parteitagstag als unangefochten stärkste Figur der AfD.