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Wie schlägt man die AfD? · Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz

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  Speaker 3: Schicksal oder wäre auch immer das Muss in der verabredeten Redezeit?
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  Speaker 2: Ich möchte nicht antworten, ich muss antwortet.
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  Speaker 3: Man könnte fast meinen, dass wär Absicht!
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  Speaker 0: Die lassen sich an die Zwischenfrage zu mit
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  Speaker 2: rechtsradikalen
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  Speaker 0: redigen.
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  Speaker 3: Verloren, verlieren, verloren und dann drei Punkte.
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  Speaker 3: Das stand am vergangenen Wochenende über einem Text in der Tatz, indem es darum ging, dass sich die AfD zwar gerne als unbesiegbar darstellt – und das ganz besonders in Ostdeutschland Aber gleichzeitig in diesem Jahr fast alle Kommunalwahlen da verloren hat.
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  Speaker 3: Warum ist es so und was kann man daraus lernen?
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  Speaker 3: Darüber wollen wir heute sprechen!
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  Speaker 3: Hier ist der Bundestag, der politische Podcast der TATS.
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  Speaker 3: Hallo und herzlich willkommen.
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  Speaker 3: Ich bin Sabine am Orde, Innenpolitische Korrespondentin Und mit mir sind hier im Studio
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  Speaker 0: An Fromm.
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  Speaker 0: ich leite das Ressortreportage und Recherche in der Tats
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  Speaker 2: Gare di Ossi, ebenfalls aus dem Parlamentsbüro zuständig für die Berichterstattung über die AfD
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  Speaker 1: Und Stefan Reinherke, ich bin im Parlamentsbüro zuständig für die SPD.
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  Speaker 3: Genau und außerdem hat Stefan eine lange Reportage über die Uckermark geschrieben, über die Landratswahl da und damit wollen wir eigentlich anfangen.
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  Speaker 3: erst mal ein bisschen konkret uns das angucken vielleicht noch ein paar andere Fälle bevor wir dann irgendwie natürlich auch über Sachsen-Anhalt den Bund usw.
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  Speaker 3: fortreden.
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  Speaker 3: Landratswahl in der Uckermark war im April.
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  Speaker 3: Uckernmark ist vielleicht auch nicht allen Begriff, eine ländliche Region im Norden Brandenburgs, das so schön geschrieben fand ich ne reizende Formulierung hügelig wie die Torskaner und Lehrvisibirien hat mir sehr gut gefallen!
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  Speaker 3: Und da stand die Amtsimmarerin, eine Frau von der CDU Karina Dörrk ausgerechnet auch noch ne Merkel-Anhängerin dem AfD-Landtagskandidaten Felix Teichner gegenüber, der sich freundlich gibt Klavier, wie ich gelernt habe auch gern mal Hannes Vardoch Songs spielt.
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  Speaker 3: Also der Liedermacher aus den siebziger Jahren der Bundesrepublik, Linker-Liedermacher und am Ende hat die Dörg total klar gewonnen obwohl sich die AfD da große Chancen ausgerechnet hat.
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  Speaker 3: Stefan Duscha ist in dieser langen Wahlkampfreportage die CDUlerin als eine kompetente und sehr zupackende Frau dargestellt und zitiert sie mit dem Satz für Sollo-Probleme wie die Brandmauer habe sie keine Zeit.
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  Speaker 3: Ist das der Grund für ihren Erfolg, einen guten Job machen und die AfD weitgehend ignorieren?
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  Speaker 1: Das war zumindest ihre Strategie – so ist sie auch!
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  Speaker 1: Sie ist als eine patentezupackende Landrätin.
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  Speaker 1: Die werden ja schon seit acht Jahren gewählt.
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  Speaker 1: Sie ist übrigens auch, das kam gar nicht vor dem Wahlkampf stellvertretender Vorsitzende der CDU in Brandenburg.
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  Speaker 1: Also das Spiel hat auch den Koalitionsvertrag den neuen zum Beispiel ausgehandelt aber es eben aufgetreten als diese Macherin die sich um die Probleme vor Ort kümmert.
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  Speaker 1: also man muss vielleicht noch dazu ergänzen was macht eigentlich ein Landrat oder eine Landräte hin?
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  Speaker 1: Das ist ein weisungsgebundener Job.
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  Speaker 1: Was das Landesparlament oder Bundestag die Gesetze die da beschlossen werden müssen die Landräter dann ausführen.
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  Speaker 1: Das weiß ich.
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  Speaker 1: also zum Beispiel, sagen wir mal es gibt Flüchtlinge die werden dann zugeteilt im Kreis und da muss der Kreiseimler versorgen das genug Plätze gibt wo die unterkommen oder Jugendhilfe Gesetze solche Sachen.
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  Speaker 1: Also es gibt aber auch das muss man dazu sagen Es gibt auch ein Haushalt des Kreises Und sie hat auch schon politischen Einflusses als Weisungsgebunden.
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  Speaker 1: Sie müssen dafür sorgen dass die Sachen funktionieren.
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  Speaker 1: Aber sie können in gewissen Rahmen Zum Beispiel öffentliche Nahverkehr, Krankenhaus.
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  Speaker 1: Das hat sie gemacht.
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  Speaker 1: Sie hatte die Krankenholt, Angermünde und Prenzlau gestanden auf der Gippe von Seite des Kreises gerettet.
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  Speaker 1: Und das war zum Beispiel ein politischer Akt.
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  Speaker 1: Also Landrat ist sowas Twitterhaftes, also Beisungsgebunden.
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  Speaker 1: Und es ist aber auch wichtig, dass diese Chefin einer Verwaltung, also dieser Kreisverwaltung tausend Jobs sind aus den Prenzelos, der größte Arbeitgeber in Prenslau.
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  Speaker 1: Das muss man auch können!
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  Speaker 1: Also dieser Aspekt des Handwerks ist für Landratswahlen wichtig.
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  Speaker 1: Und das scheidet sich ein kleines bisschen von Bürgermeisterwahlen, weil Bürgemeister sind näher bei den Leuten.
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  Speaker 1: also alle kennen den Bürgermintern Quenter zum Beispiel und Dörrk ist so nicht so dass alle Uckermärker wissen wer Karina Dörrrk isst.
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  Speaker 1: Das war die Bedingung für diese Wahl und sie hat diese Kampagne der AfD die sehr persönlich war.
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  Speaker 1: Sie haben ein Plakat gemacht, das ging aber auch über DPA.
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  Speaker 1: Wo sie also KI generiert mit so einer Merkelraute abgebildet war auf dem Plakat der AfD.
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  Speaker 1: Also es ging persönlich gegen sie dann noch mit einem rosa Winkel was man so verstehen konnte als rosa winkel also dieses Zeichen für Homosexuelle in den Konzentrationslagern im NS-Regime.
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  Speaker 2: Das
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  Speaker 1: war sehr persönlich auf sie adressiert und sie hat Bösermassen abtropfen lassen und gesagt, also auf die Ebene begibt es das so nach diesem Satz von Michelle Obama.
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  Speaker 1: Also ne?
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  Speaker 1: If they go low we go high.
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  Speaker 1: So hat sie sich... Also ich glaube nicht dass das ihre Überlegung war sondern sie hat einfach gesagt Ich mache das nicht!
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  Speaker 1: Und ich gebe Teichner nicht mehr die Hand.
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  Speaker 1: Ja.
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  Speaker 1: Und Teichners ist eine sehr interessante Figur weil der ist in Prenzler groß geworden als er kommt aus.
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  Speaker 1: Prenslau ist ländersabgeordneter.
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  Speaker 1: Alle kennen den Trendslau und er ist eben wieder, wie du vorhin schon geschildert hast.
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  Speaker 1: Ungewöhnlich für einen AfDler mit diesem Hannes Wader und... Also ich hab dann versucht mit Werke also Kontakt aufzunehmen was ungefähr so schwierigere Barbs Audienz war.
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  Speaker 1: Während man bei Teichner einfach angerufen hat und der hat dann so gesagt Tats?
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  Speaker 1: Ist das nicht eine linke Zeitung?
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  Speaker 1: Naja egal kommen Sie mal vorbei!
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  Speaker 1: Das sind sehr unterschiedliche Naturelle ja und ich hatte eben den Eindruck Das ist offen, wie das ausgeht.
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  Speaker 1: Weil man muss dazusehen, dass bei sowohl den Landtagswahlen in Brandenburg als auch dem Bundestagswahlen hat die AfD fast vierzig Prozent bekommen mit sehr hohem Wahrbeteiligung der Bundestagswahl von seventy-fünf bis achtzig Prozent.
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  Speaker 1: D.h.,
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  Speaker 1: sie können vierzig prozent immer mobilisieren.
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  Speaker 1: Das ist mittlerweile so ja?
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  Speaker 2: In dem Landkreis meinst du nicht?
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  Speaker 1: Also das sind mehrere ist nicht ganz technisch mit den Wahlbezirken.
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  Speaker 1: Aber ungefähr in dieser Gegend, so zwischen Nüsse-Schwede, Angermünde, Templin, Prenslau haben die vierzig Prozent, die demobilisieren können und aber eben nichts drauf bekommen.
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  Speaker 1: Und interessant ist jetzt vielleicht für diese Frage um das hier geht.
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  Speaker 1: also was kann man jetzt tun?
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  Speaker 1: Was kann man vielleicht lernen da draus über die Uckermark hinaus?
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  Speaker 1: In diesem Fall hat dieses Kompetenzzding funktioniert ja, dieses einfach abtropfen lassen.
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  Speaker 1: Nicht darauf eingehen.
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  Speaker 1: ich glaube aber auch dass diese persönlichen Angriffe die Teichner da hatte, das zu dieser Gegenmobilisierung, die es auch gab verstärkt hat.
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  Speaker 3: Eine Solidarisierung mit der Dörrk?
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  Speaker 1: Ja also weil ...
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  Speaker 3: Macht man nicht!
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  Speaker 1: Willst du einen Landrat haben, der so diese Amtsvorgängerin, derartig ankoffert, weil du brauchst... Das ist was Konsensuales und Kreistag.
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  Speaker 1: Also ich habe mit Dörrrke geredet und es gab einen interessanten Satz von ihr, der gesagt Was sie wirklich aufricht, also neben diesen persönlichen, sehr persönlichen Angriffen ist vor allen Dingen das die AfD dem Haushalt nicht zustimmt.
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  Speaker 1: Das fand sie richtig empörend!
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  Speaker 1: Also wie kann man denn sich so unverantwortlich verhalten?
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  Speaker 1: Weil da hängt doch die Feuerwehr dran und die Jugendhilfe... Und wie kann der dazu nein sagen?
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  Speaker 3: Ja?
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  Speaker 1: Und das ist so dieses Kommen-Senshafte.
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  Speaker 1: Und ich glaube letztlich hat aber diese AfD Geschichte weil die auch wenn die sich smart geben Am Ende ist es eine harte rechtspopulistische, rechtsextreme Geschichte.
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  Speaker 1: Und die brauchen auch diese Agitation um ihre Leute zu mobilisieren.
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  Speaker 1: und indem sie ihre Leute mobilisiert bringen sie aber sozusagen alle die so sagen naja aber so bitte nicht gegen sich auf.
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  Speaker 3: Wie seht ihr beiden das denn?
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  Speaker 3: Ihr habt euch ja für diese Wochenendgeschichte die ich jetzt ganz am Anfang zitiert habe viele Kommunen angeguckt und viele Landkreise.
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  Speaker 3: Ist es was Typisches?
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  Speaker 3: Oder ist das jetzt, ich meine es ist ja sowieso immer alles sehr speziell in den Einzelfällen und so.
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  Speaker 3: aber kann man daraus irgendwas ableiten?
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  Speaker 3: Anne.
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  Speaker 0: Also ich würde sagen, dass es total typisch wäre.
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  Speaker 0: Genau wir haben uns alle sechsundzwanzig Kommunalwahlen in denen die AfD auch angetreten ist angeguckt und haben so vier fünf Muster, würde ich sagen gefunden.
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  Speaker 0: das eine ist eben wie bei Dirk auch so ein Amtsinhaberinnenbonus.
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  Speaker 0: den hat sie ja auch jemand der schon mal gemacht hat.
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  Speaker 0: dem vertraut man auch Kompetenzsticht.
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  Speaker 0: dann haben wir auch Teilchner.
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  Speaker 0: der AfD-Kandidat ist glaube ich nicht so das passende Beispiel dafür.
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  Speaker 0: aber was wir auch gefunden haben ist dass die AfD im kommunalen oft Leute aufstellt Sämtliche Skandale haben, Vorstrafenregister, kriminelle Vergangenheit.
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  Speaker 0: Dubiose-Pornofilmskandale oder so... Also der Eindruck war schon die AfD, die Leute, die reden können, die telegen sind, die schiebt man auf die Landes- und Bundesäben.
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  Speaker 0: im Kommunalen zieht dann eben der kompetente AfD-Kandidat doch nicht.
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  Speaker 0: Und was total bei Dirk auch eine Rolle gespielt hat, dass oft eine Rolle spielt ist das dann letztlich.
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  Speaker 0: deswegen sind ja also kommunalwahlen auch besonders.
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  Speaker 0: am Ende gibt es dann oft eine Stichwahl war in vielen dieser Wahlkonstellationen so, dass eben dann der AfDler die AfDlerin in die Stichwahl geht gegen einen demokratischen Kandidaten und hinter dem oder hinter der versammeln sich natürlich alle anderen Parteien.
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  Speaker 0: Deswegen ist es schon sehr... Ist natürlich dieser Titel verloren, verloren, verloren den wir drüber geschrieben haben, ist natürlich die Botschaft, die ein Freut aus demokratischer Überzeugung aber natürlich auch nicht ganz zutrifft weil das nicht in dem Sinne nicht übertragbar ist auf so eine Landtags- oder Bundestagswahl, weil es eben am Ende Demokratie ja oder nein
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  Speaker 3: Wobei das ja in der OK-Mark tatsächlich so war, dass es keine Stichwahl gab.
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  Speaker 3: Da gibt's ja nur einen Wahlgang.
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  Speaker 3: Das stimmt!
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  Speaker 3: Also das war irgendwie schon ganz interessant.
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  Speaker 3: Garedd wie siehst du das denn?
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  Speaker 2: Es gibt da gleichzeitig genau wie du gerade angedeutet hast nichts zu beschönigen weil es ja immer noch vierzig Prozent sind die die AfD trotz auch Inkompetenz und anderen Personalmängeln auf die Straße gebracht hat.
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  Speaker 2: ne Insofern zeigt sich auch in diesem Beispiel, dass es dann ein Zusammenrücken derjenigen war, die wirklich pragmatisch und demokratisch an den Problemen arbeiten wollen.
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  Speaker 2: Aber ich glaube so eine inhaltliche Zuspitzung auf Sachfragen, die funktioniert tatsächlich sehr gut.
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  Speaker 2: also wenn man eine Patente Landräte hat wie es diese Dörg war vor Ort oder ist genau und weiter bleiben wird dann kann man da viel gewinnen, glaube ich.
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  Speaker 2: In der Auseinandersetzung gegen die AfD weil sie einfach auch nicht weiß wie der Hase läuft vor Ort.
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  Speaker 2: Die hatten noch nicht diese Expertise, die hatten eklatantes Personalproblem auf fehlenden Ebenen auch.
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  Speaker 1: Also ich glaube das ist ein ganz wichtiger Aspekt.
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  Speaker 1: dass sieht man ja bei den Sachen die ihr dargestellt habt bei diesen mehreren Wahlen als so einen Pattern wenn sich die demokratischen Parteien verbünden gegen die AFD für im zweiten Wahlgangs war meistens der zweite Wahlgang haben die sehr gute Chancen zu gewinnen oder fast immer gewonnen.
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  Speaker 1: Im Fall von der Uckermark finde ich servenswert, dass das nichts ist was in erster Linie aus so einem abstrakten Anti-AFD Impuls entstanden ist.
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  Speaker 1: Wir
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  Speaker 3: müssen die Demokratie retten?
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  Speaker 1: Wir müssen sie gar nicht mal so sehr.
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  Speaker 1: Also es spielt auch eine Rolle.
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  Speaker 1: Es spielt aber auch eine Role, dass Sie sich inhaltlich im Grunde genommen einig sind und die AfDs ist da sozusagen auch bei den Kreisproblemen eher draußen.
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  Speaker 1: Also die wollen, dass die Sache funktioniert.
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  Speaker 1: und während der Teichner erwähnt dann von ja man müsste KI einführen in eine Verwaltung.
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  Speaker 1: Da könnte man so viele Leute da loswerden und hat in seiner letzten Wahlkampfrede noch gesagt also er hätte ja gehört das wäre ne Faultier fahren, die Verwaltung.
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  Speaker 1: Also weißt du wenn du Landrat werden willst?
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  Speaker 1: Und das ist der größte Arbeitgeber im Prenzlau und da arbeiten tausend Leute und du trittst in einer Wahlkampfrede auf und sagt es ist ne Fautier fahren.
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  Speaker 1: Dann stellt sich ja schon die Frage ob du dass es wirklich eigentlich werden will bis dahin.
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  Speaker 1: Aber der entscheidende Punkt ist, glaube ich gibt's eine politisch aus den lokalen kommunalen Zusammenhängen begründbare zusammenarbeit dieser demokratischen Kräfte gegen die AfD, die ihn Leuten einleuchtet und das war in der Uckermark gegeben
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  Speaker 0: Genau, ich würde aber noch mal die Konkretisierung machen.
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  Speaker 0: Es geht nicht nur um die demokratischen Parteien, die zusammenhalten sondern wir hatten jetzt am Wochenende eine Landratswahl in Barnim wo ganz klar der SPD-Kandidat gewonnen hat und der hat ne total bemerkenswerte Kampagne gemacht.
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  Speaker 0: er hat nämlich vorher in den Wochen vorher von dem lokalen Zoodirektor.
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  Speaker 0: der Chef der Klinik sämtliche Ärzte Kita Feuerwehr Polizei alle gebeten ihm so ein Statement Wir wollen den Landrat, weil X-Y hat das und das so toll gemacht.
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  Speaker 0: Und das hat so ein Gefühl in dem Landkreis gegeben von ... Ach was alle wählen den SPDler?
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  Speaker 0: Dann bin ich auch dabei!
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  Speaker 0: Weil die AfD hatte ja im Landtagswahlkampf in Brandenburg überall plakatiert.
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  Speaker 0: einfach nur dein Nachbar wählt uns auch also so dieses Gefühl von
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  Speaker 3: normal.
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  Speaker 0: Die sind normal mein Nachbar Wählte dann mache ich es auch.
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  Speaker 0: wenn aber genau diese Taktik die Demokraten anwendet dann geht's nicht nur darum dass eben auch der CDUler sich hinter dem SPDler versammelt sondern eben auch Wir alle, wie die ordentliche Stadtgesellschaft hat.
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  Speaker 0: Und da stimme ich dir total zu.
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  Speaker 0: Stefans geht nicht nur um AfD ist böse wir sind gut sondern es geht um... ...wir sind die ordentlichen Leute!
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  Speaker 0: Wir wollen dass das funktioniert und darum kümmern wir uns jetzt.
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  Speaker 2: Genau das traut man eben AfD-Kandidaten flächendeckend noch nicht zu und es lohnt sich glaube ich in solchen Wahlkämpfen die Inhalte auch an den konkreten Bedürfnissen vor Ort auszurichten.
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  Speaker 2: also Fragen was man vor Ort braucht Was ja meistens im Einklang mit eher linker Politik steht, würde ich jetzt einfach mal dreist behaupten.
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  Speaker 2: Also steigende Lebenskosten, Gerechtigkeit, Gesundheitsversorgung was ja auch die Frau Dördler gemacht hat bezahlbare Mieten und Infrastruktur.
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  Speaker 2: und bei all diesen Themen kann man wunderbar mit der AfD in den Konflikt gehen weil die AfD-Programmatik in all diesen Punkten eher schwach ist.
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  Speaker 2: Die versuchen halt polarisieren um über bestimmte Themen Und wenn man da nicht so auf den Leim geht, dann ist man im Vorteil oder kann auch einen weiteren Schulterschluss knüpfen.
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  Speaker 3: Wir müssen jetzt noch ein Negativbeispiel doch nochmal mit reinnehmen, weil am Wochenende gab es ja nicht nur Barnum, sondern es gab auch Cedinik.
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  Speaker 3: Auch alles hier alles Brandenburg, wo der AfD-Kandidat gewonnen hat – auch ziemlich deutlich!
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  Speaker 3: Wie erklärt sich das denn?
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  Speaker 3: Was war da anders?
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  Speaker 3: Warum... Interessanterweise war ja da der Zweite sozusagen, der das hätte retten müssen waren Mann von einer FDP Was ja, wenn man das sich da nicht näher mitbeschäftigt schon ein bisschen
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  Speaker 0: fragen lässt.
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  Speaker 3: Was ist der da denn passiert?
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  Speaker 2: Genau so ganz herausgefunden was da wirklich passiert ist haben wir noch nicht.
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  Speaker 2: Wir haben noch einen Reporterin vor Ort geschickt die das hoffentlich fürs Wochenende aufschreibt.
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  Speaker 2: also mehrere Erkenntnisse wird es da gehen kleine Tisa vorweg.
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  Speaker 2: aber es gab auf jeden Fall in den letzten fünf Jahren dort drei verschiedene Bürgermeister Die jeweils aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten sind vorher eine Wahl gegen die AfD auch gewonnen hatten.
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  Speaker 2: Zuletzt war nur noch ein Stellvertreter im Amt, der dann auch nicht antreten wollte.
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  Speaker 2: Also irgendwas ist da auf jeden Fall im Agen.
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  Speaker 2: Woran das genau gelingen hat?
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  Speaker 2: Da hielten sich alle bedeckt und die Anfragen wurden jetzt auch nicht so richtig beantwortet, wie wir dort hingestellt haben.
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  Speaker 2: aber was auf jeden fall sehr bemerkenswert war dass der Amtsinhaber der zuletzt eine Wahl gegen den AfD leider dort gewonnen hat auch relativ deutlich nach elf Tagen sich krank gemeldet hat also irgendwas scheint da im Allziehen
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  Speaker 3: immer wieder aufgetaucht
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  Speaker 2: ist.
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  Speaker 2: Genau und krank geblieben ist.
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  Speaker 2: sozusagen Ganz offen kunde ich jetzt unabhängig davon, was der Grund dafür ist.
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  Speaker 2: Gibt es eine Lehrstelle die die AfD dann für sich nutzen konnte?
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  Speaker 2: Dann war der FDP-Kandidat, der Einzige den Gegenkandidaten gestellt hat und so ein richtiger und offenbar wollte den Job auch niemand so richtig.
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  Speaker 1: Das ist entscheidend.
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  Speaker 1: also neben dieser etwas misslichen Sache mit diesem Bürgermeister, der da sofort verschwunden ist, war eben die Unfähigkeit von CDU oder SPD oder SPD vor allen Dingen überhaupt einen Kandidaten aufzubieten.
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  Speaker 1: Es gab niemanden der da kandidieren wollte Und bei der hat sich offenkundigen Desinteresse, sowas in der Staat, in einer Parteinahe gab es diesen Liberalen da.
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  Speaker 1: Im Wellen die Leute dann eben in den AfD lang mit nach auch relativ hohen Wahlbeteiligungen.
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  Speaker 1: fünffünfzig Prozent also.
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  Speaker 1: das ist entweder wie du sagst aus Sabine ist das Gegenbeispiel.
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  Speaker 2: Ja ist auch ein kleinerer Ort ne?
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  Speaker 2: Also sind knapp über zehn tausend Einwohner.
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  Speaker 2: aber hauptamtlicher Bürgermeister ist jetzt der erste der direkt gewählt wurde in Pantenburg.
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  Speaker 2: Und ein anderes Negativbeispiel gab es ja in dieser Woche auch.
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  Speaker 2: Das ist zwar nicht direkt AfD, aber eigentlich noch schlimmer weil nämlich die extrem rechten Freien Sachsen so eine kleine rechtsextreme Partei... Die Folle
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  Speaker 3: kann er Rechtsextremen?
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  Speaker 2: Genau, die der AfD in Sachsen mittlerweile flächendeckend Konkurrenz machen von rechts also das muss man auch erst mal schaffen.
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  Speaker 2: Die haben im ersten Wahlgang dort einen Auebad Schleema dass sie's im Erzgebirgskreis neunundzwanzig Prozent bekommen und das zusätzlich zu den achtzehn Prozent von der AfD zweitplatzierte CDU.
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  Speaker 2: Und das ist schon nochmal eine ganz andere Welt.
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  Speaker 2: Aber auch da, das sächsische Wahrrecht ist ein bisschen besonders im zweiten Wahlgang können alle erneut antreten und jetzt hat sich das Lager der eher progressiven Parteien oder sagen wir, nichts recht extremen Parteien hat sich darauf geeinigt nur einen Kandidaten ins Rennen zu schicken.
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  Speaker 2: Das war so ein bisschen unklar direkt nach der Wahl.
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  Speaker 2: das hatten wir auch aufgeschrieben und kann man jetzt auflösen.
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  Speaker 2: die CDU wird erneut antreten.
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  Speaker 2: es gibt nur zwei Kandidatinnen im zweiten Wahlgang.
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  Speaker 2: damit steigt zumindest die Wahrscheinlichkeit dass kein Bürgermeister von den Freien Sachsen in Samen kommen wird was eine Erleichterung sein dürfte.
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  Speaker 3: darüber schreiben wir bestimmt auch wenn das Ergebnis vom Stichwahl.
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  Speaker 3: Ich würde gerne mal auf so eine etwas grundsätzlichere Frage kommen, die ja eigentlich alle schon angetitscht hat.
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  Speaker 3: Diese Brandmauerfrage mit der wir über die Wir ja so gerne reden und schreiben und auch in der CDU usw.
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  Speaker 3: viel debattiert wird?
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  Speaker 3: Also ich habe jetzt den Eindruck das hilft auf kommunaler Ebene gar nicht.
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  Speaker 3: nach dem was ihr erzählt habt spielt vielleicht auch gar nicht so ne Rolle.
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  Speaker 3: Ist es so oder wie würdet ihr das beschreiben und was bedeutet es eigentlich.
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  Speaker 2: Also ich würde sagen, dass ist unterschiedlich.
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  Speaker 2: Es spielt schon im Westen zum Beispiel schon eine große Rolle.
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  Speaker 2: Ich glaube wir betrachten jetzt die Sondersituation wo die AfD einfach schon sehr stark ist.
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  Speaker 2: Und ab einem gewissen Level ist halt ne Bandmauer schwierig.
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  Speaker 2: Wenn die AfD in Ämtern ist erstmal natürlich sowieso dann ist es vorbei mit der Bandmauer klar.
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  Speaker 2: Aber auch wenn die AfD eine kritische Masse hat und man es inhaltlich schwer begründen kann, wie man noch dagegen halten soll.
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  Speaker 2: Beziehungsweise warum jetzt nicht man mit der AfD zusammen Zebra-Steifen machen soll?
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  Speaker 2: Wenn da Zebra Steifensinn ergibt.
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  Speaker 2: Und das muss man halt glaube ich aber klar davon abgrenzen wo man jetzt inhaltliche zum Beispiel der AfD bei schwierigen Themen wie Migration oder so zustimmt.
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  Speaker 1: Also ich glaube es gibt erstmal bei Brandmauer Diskussion muss man sagen gibt einen generellen Unterschied den man markieren muss.
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  Speaker 1: Das sind sozusagen Parlamente, wo Gesetze gemacht werden und da, wo eben Kommunal, wo keine Gesetzte gemacht werden, eher ausgeführt wird.
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  Speaker 1: Also das ist glaube ich eine Kategorie
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  Speaker 3: auf Bundestag-
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  Speaker 1: und Landtag- und
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  Speaker 3: Vergleichzugreistage.
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  Speaker 3: Genau!
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  Speaker 3: Und das
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  Speaker 1: muss man erst mal unterscheiden.
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  Speaker 1: Wenn man mit den Leuten in Brandenburg, also die mit denen nicht gesprochen haben, die wirklich scharfe Gegner der AfD sind, die sagen Brandt... Oh, keine Ahnung was soll das?
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  Speaker 1: Das ist irgendwie irgendwas aus Berlin, was sie uns überelfen wollen damit können wir nichts anfahren.
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  Speaker 1: Also hier ist die stärkste Fraktion, das AfD.
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  Speaker 1: Und natürlich haben die stellvertretenden Kreisdagsvorsitzenden, ja natürlich die Ausschussvorsetzenden... Das läuft alles so!
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  Speaker 1: Also das ist viel gesagt was ich vorhin gesagt habe.
• 19:07
  Speaker 1: bei DERK, die riecht es darüber auf dass sie dem Haushalt nicht zustimmen.
• 19:10
  Speaker 1: also nicht so rumläuft der Hase und ich glaube das wird da eher empfunden als eine künstliche Moraldiskussion mit der man vor Ort nichts anfangen kann die wenn überhaupt schädlich ist.
• 19:26
  Speaker 0: Genau so sehe ich das auch, also schon allein die Frage hilft... Die Brandmauer habe ich in letzter Zeit oft in so lokal Kontexten festgeschätzt.
• 19:33
  Speaker 0: Das ist die falsche Frage!
• 19:35
  Speaker 0: Was soll diese Frage?
• 19:35
  Speaker 0: Über die reden wir hier gar nicht mehr.
• 19:38
  Speaker 0: Ich glaube, Brandenau ist keine Diskussion mehr.
• 19:44
  Speaker 0: Vielleicht war sie es ehrlich gesagt auch gar nicht so doll wie wir das hier gehofft haben.
• 19:47
  Speaker 0: also gibt ja noch ein anderes negativ Beispiel.
• 19:50
  Speaker 0: was man glaub ich erwähnen muss ist Altenberg in Sachsen wo die letzte Woche der gewählte AfD Bürgermeisterin im Amt und Würden gekommen ist.
• 19:57
  Speaker 0: und selbst da habe ich jetzt eine Reportage gehört wie Die Linke Abgeordnete in Altenbergen sagt an dem jetzt erstmal gar nichts auszusetzen, weil... und das den Satz hört man ja auch gern.
• 20:06
  Speaker 0: Und der widerspricht natürlich auch unserer Diskussion von eben in Sachfragen arbeiten wir gut zusammen.
• 20:11
  Speaker 0: Das wird er dann oft gesagt.
• 20:12
  Speaker 0: Eben der Zebrastreifen die nicht vielleicht die Kommunalfinanzen im Prenzlau aber prinzipiell so dieses Sobald man nicht über die Geflüchtetenunterkunft redet und so Dann haben wir an denen irgendwie nichts aus zu setzen.
• 20:24
  Speaker 1: Die stehen für Gemeinwohlorientierung.
• 20:26
  Speaker 1: und ich würde sagen also bei Dirk um darauf zurückzukommen, womit sie den Wahlkampf gewonnen hat ist die vertritt gemeinwohlorientierung.
• 20:33
  Speaker 1: Und wenn du das aber selber in frage stellt sind wenn du sagst du machst bestimmte sache mit der afd nicht die war eigentlich vernünftig sind dann top edierst du dein eigenes image
• 20:42
  Speaker 0: genau dann hast du so eine dauerblockade
• 20:44
  Speaker 1: dir auch
• 20:44
  Speaker 0: politisch total schwierig ist weil dann bist du die CDU-Landräte, die verhindert das gute Politik gemacht wird.
• 20:50
  Speaker 0: Genau.
• 20:51
  Speaker 0: Und das eben gegen mittlerweile ja große starke AfD-Fraktionen.
• 20:54
  Speaker 3: Aber was heißt das dann für die Landesebene?
• 20:58
  Speaker 3: Also wenn das in den Kommunen überhaupt keine Rolle mehr spielt wie kriegt man denn den Schritt hin dass man es aber auf Landesebenen dann doch besser lässt wenn man doch mit denen auf kommunaler Ebene so gute Sachpolitik machen kann?
• 21:12
  Speaker 2: Also im Grunde hat Friedrich Merz das ja eigentlich schon vorgegeben mit seiner Kommunikation.
• 21:16
  Speaker 2: Er hat auch mal gesagt, die Brandmauer muss überall stehen und jedes Mal wenn jemand zusammen mit der AfD stimmt wird er aus der Partei geschmissen.
• 21:21
  Speaker 2: aber das galt dann nach und nach doch nur für Landtage und den Bundestag bis er selbst gemacht hat.
• 21:26
  Speaker 2: Aber gut ich finde man muss bei dieser Frage natürlich den gefährlichen Normalisierungseffekt mitdenken und das muss man irgendwie klar haben und trennen.
• 21:35
  Speaker 2: Ich glaube so einfach ist es nicht zu trennen Und ich glaube auch, dass es jetzt noch gar nicht so lange her ist.
• 21:41
  Speaker 2: Dass das tatsächlich so ist wie ihr jetzt gerade beschreibt weil es gab ja auch diese Studie von Wolfgang Schröder.
• 21:46
  Speaker 2: Ich glaub die ist grad mal ein Jahr alt.
• 21:48
  Speaker 2: Die war allerdings bis zum Stichtag vor den Kommunalwahlen im letzten Jahr wo die AfD halt in enormen Schub bekommen hat und damit auch einen enormen Normalisierungsschub und da hieß es eigentlich... Das Fazit dieser Studie war, die Panthenauer funktioniert eigentlich auch am klein und zwar häufiger als man das denken würde.
• 22:03
  Speaker 2: also ich weiß nicht Und wir gucken uns natürlich die einzelnen Beispiele an, wo enorm viel Druck drauf ist.
• 22:08
  Speaker 2: Aber ich würde nicht unterschätzen dass es auch viele Leute gibt, die sagen okay dann bei bestimmten Punkten machen wir's nicht.
• 22:13
  Speaker 2: also das ist so eine Art inhaltliche Abkennzung gibt und das ist ja auch etwas was auf der Bundesebene und auf der Landesebene oftmals konservativeren Parteien fehlt.
• 22:21
  Speaker 2: Also diese Bandmauer, die wurden sich ja inhaltlich nie so richtig gehalten indem man zum Beispiel AfD-Inhalte zentral zu einem Wahlkampf Thema erhebt.
• 22:29
  Speaker 1: Ich glaube dieses Studie von Wolfgang Schröder Die ist, glaube ich, anderthalb Jahr, wenn ich mich richtig entsinne.
• 22:35
  Speaker 1: Und da war das Ergebnis, dass eben auf kommunaler Ebene dem soweit es irgendwie geht gibt da wenig schriftliche Protokolle ausgewertet kaum Zusammenarbeit gab mit der AfD bei solchen politischen Themen wie Migration.
• 22:51
  Speaker 1: Ansonsten schon aber dann nicht.
• 22:53
  Speaker 1: Das war glaub ich so so mutig das Ergebnis und Ich glaube also wie einer gesagt hat Die AfD so stark ist, dass sie die stärkste Fraktion sind, führt da kein Weg dran vorbei.
• 23:05
  Speaker 1: Mit denen relativ normal zusammenzuarbeiten.
• 23:08
  Speaker 1: Weil das ansonsten nach hinten losgeht weil du dann dastehst als derjenige, der hier das sinnvolle blockiert und damit überall füllst du gewissermaßen die AfD-Propaganda.
• 23:18
  Speaker 3: Ja aber was heißt das jetzt fürs Land?
• 23:19
  Speaker 3: Also für die Landesebene...
• 23:21
  Speaker 2: Ich
• 23:21
  Speaker 1: sehe auch das Problem, das ist schwierig.
• 23:22
  Speaker 1: also ich würde sagen wie gesagt wo Gesetze gemacht werden, wo keine Gesetzen gemacht werden es wirklich ein Unterschied.
• 23:27
  Speaker 1: natürlich gibt diese Verschleifungen können Leute auf die Idee kommen, wieso?
• 23:30
  Speaker 1: Wenn das da funktioniert.
• 23:31
  Speaker 1: Wieso sollen wir jetzt hier in dem Ausschuss im Landesparlament das anders machen?
• 23:36
  Speaker 3: Ich sag's doch schon mit dem im Kreistag unterhaltsgut funktioniert und so.
• 23:39
  Speaker 1: Ja, das ist... muss man gewissermaßen das Bewusstsein darüber, muss man wachhalten aber des anderes einfach keine Option.
• 23:47
  Speaker 1: also ich erkenne das aus dem was ich da wahrgenommen habe nicht weil es gibt niemand.
• 23:53
  Speaker 1: auch wie gesagt die leute die scharf gegen die AfD sind sagen wir wissen gleich wo von die Rede isst.
• 23:57
  Speaker 2: Das ist etwas, was ich jedes Mal im Vodka sage.
• 23:59
  Speaker 2: Jetzt bleibt ein Dilemma ein Stück weit natürlich.
• 24:02
  Speaker 2: Aber genauso hat auch, glaube ich, Rassemblement national Aufbauarbeit gemacht genau über die Kommunen.
• 24:06
  Speaker 2: Da haben sie sich ja entdiabolisiert und das hat bei denen sehr gut geklappt.
• 24:09
  Speaker 2: Man würde sich das eigentlich für Deutschland eher nicht wünschen.
• 24:11
  Speaker 2: Ich
• 24:11
  Speaker 1: würde aber folgen... Was war genau die Frage, die ich Teichner gestellt habe oder die ich besucht hab?
• 24:15
  Speaker 1: Hab gesagt, braucht ihr denn so eine Entdemonisierung?
• 24:18
  Speaker 1: Natürlich sagt brauchen wir nicht!
• 24:19
  Speaker 1: Wir machen einfach, wir warten bis wir die Mehrheit haben.
• 24:22
  Speaker 1: Also, und da ist der wundepunkt.
• 24:24
  Speaker 1: Dass die ... So würde ich sagen, das sind nicht die Branden aus, sondern dass sie strukturell so drauf sind, dass sie immer nur provokativ auftreten können, dass dieses Gemeinwohl orientierte was Sie für sich reklamieren eigentlich nicht wirklich erfüllen können.
• 24:39
  Speaker 1: Da finde ich es der Wunderpunkt Und das ist die interessantere Diskussion als diese fetigisierte Brandmauerdebatte.
• 24:46
  Speaker 3: Hallo!
• 24:47
  Speaker 3: Mein Name ist Gabi Koldewaj und ich betreue den Auslands-Recherscherfond den Förderverein der TATS Auslandsredaktion.
• 24:54
  Speaker 3: Recherchen aus dem Ausland kosten Zeit und Geld, unterstütze den Recherchefonds für kritische Berichterstattung.
• 25:01
  Speaker 3: Du möchtest Fördermitglied werden oder uns mit einer Einzelspende unterstützen?
• 25:05
  Speaker 3: Alle Infos dazu findest du auf www.tatsde-auslandsrecherche.
• 25:13
  Speaker 3: Es gab ja in der Uckermark zum Beispiel von CampHackt also dieser NGO die so Kampagnsachen macht aus Niedersachsen.
• 25:22
  Speaker 3: Die haben probiert mit Anzeigen und Flyern und so in den Wahlkampf einzugreifen.
• 25:27
  Speaker 3: In dem Einflyer stand dein Kreuz entscheidet ob die Uckermark bunt, vielfältig und offen bleibt oder rechtsextreme Regierend?
• 25:35
  Speaker 3: Das ist jetzt nur ein Beispiel.
• 25:36
  Speaker 3: aber ich stelle mir die Frage wie sinnvoll ist es... reingehen in diese Wahlkämpfe von außen.
• 25:44
  Speaker 3: Das ist ja auch eine Frage, die sich beim Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt stellt.
• 25:48
  Speaker 3: Weil die Parteien aber auch viele NGOs oder was man so gerne zivilgesellschaft, denn wollen sich da engagieren um diese drohende absolute Mehrheit der AfD zu verhindern?
• 26:00
  Speaker 3: Was ist davon sinnvoll und was ist davon nicht sinnvoll?
• 26:03
  Speaker 3: Vielleicht fangen wir mal mit dem konkreten Campactbeispiel an!
• 26:06
  Speaker 3: Wie findet ihr das?
• 26:08
  Speaker 0: Also die Frage ist, weil du jetzt gesagt hast Einmischung von außen.
• 26:11
  Speaker 0: Das ist ja gar nicht... also uns alle betrifft doch diese Wahl.
• 26:13
  Speaker 0: selbst wenn jetzt in Sachsen-Anhalt sagen wir mal nur in Sachsene Anhalt eine AfD regiert dann betriffte es uns alle in diesem Land.
• 26:20
  Speaker 0: deswegen haben auch alle das Recht sich damit einzumischen.
• 26:23
  Speaker 0: und wer wenn nicht Die Zivilgesellschaft und diese NGOs usw.
• 26:27
  Speaker 0: hat das Recht, das zu machen was die ja auch, was Campact ja auch noch macht gerade dass sie extrem viel Geld sammeln, Spendensammeln um so kleine lokale Initiativen vor Ort zu stärken damit die dann politische Arbeit machen können.
• 26:38
  Speaker 0: Und es ist ja so, dass im Osten es gibt keine großen Stiftungen Es gibt kein großes Vermögen und die Gelder die diese ganzen Vereine kriegen könnten wären ihnen von den AfD Mehrheiten in dem Parlament genommen Demokratie leben usw.
• 26:50
  Speaker 0: Also ich finde es total legitim dass die sich da einmischen Wahlkampfempfehlungen abgeben, ich sehe nicht was da das Problem sein soll.
• 26:57
  Speaker 0: Vielleicht
• 26:57
  Speaker 3: hab' ich auch die Frage falsch formuliert weil... Ich würde dir da recht geben mit dem was du jetzt gesagt hast Anne eher dass das von innen als Einmischung von außen gesehen wird und deshalb vielleicht nach hinten los geht.
• 27:06
  Speaker 3: Das war eher meine Überlegung als Fragestellung.
• 27:08
  Speaker 0: Im Bundesland quasi?
• 27:09
  Speaker 0: Ja
• 27:09
  Speaker 3: im Bundesland oder auch in so einer Kommune!
• 27:11
  Speaker 3: Oder in so einem Kreis, dass sie sagen ey da kommen jetzt die aus dem Westen und wollen hiermit reden, das ist ja unsere Sache.
• 27:17
  Speaker 3: also das war eher so meine überlegung aber trotzdem guter Punkt.
• 27:21
  Speaker 1: Würde die da sprechen an, weil ich sehe das wirklich anders mit Capact.
• 27:24
  Speaker 1: Ich finde das hochproblematisch und zwar doppelt problematisch.
• 27:29
  Speaker 1: also erstens wegen dem was Sabine gerade erwähnt hat wie wird es vor Ort wahrgenommen?
• 27:34
  Speaker 1: Nämlich als Einmischung.
• 27:35
  Speaker 1: Die haben eine Kampagne gemacht dass von der Aufruf zur Briefwahl.
• 27:40
  Speaker 1: Briefwahr steht bei der AfD sowieso unter Verbracht manipuliert zu werden.
• 27:44
  Speaker 1: Also so ein bisschen Stopped Style.
• 27:46
  Speaker 1: Parolen kommen da Und das befeuert man dadurch noch.
• 27:50
  Speaker 1: Man kann das zwar albern finden, ich finde es auch albern und falsch finden diese Vermutung dass beim Briefwahl manipuliert wird.
• 27:56
  Speaker 1: aber das war sozusagen der Punkt für den wir haben aufgefordert zu Briefwahlen und hier ist auch ein Erfolg gefallt dass die Brieferl prozentual viel höher war als beim letzten Mal.
• 28:06
  Speaker 1: Das ist problematisch weil das gesehen wird als Einmischung von außen.
• 28:11
  Speaker 1: Es ist sowieso nicht neu bei Kömpel Die haben das ja bei den Landtagswahlen schon gemacht in Sachsen Und da haben die einzelne Linke, Grüne und SPD-Kandidaten unterstützt.
• 28:21
  Speaker 1: Ja gegen andere linke, grüne oder SPD-kandidaten um irgendwie eine bestimmte Zusammensetzung des Landtags zu erwirken der ihnen... sinnvoll erschienen.
• 28:29
  Speaker 0: Ja gut, Sie haben die Direktkandidaten unterstützt damit die über diese drei Direkt-Kanidatoren Regelung.
• 28:35
  Speaker 0: also davon profitiert ja im Zweifel dann die Partei.
• 28:38
  Speaker 0: Aber das
• 28:38
  Speaker 1: finde ich hochproblematisch und ich meine also Juli Nagel zum Beispiel diese Landtagsabgeordnete aus Leipzig von den Linken hat es ja auch das Geld gesagt Ich nehme das Geld nicht.
• 28:49
  Speaker 1: Das glaube ich hatte nur einer genommen.
• 28:51
  Speaker 1: Und jetzt mal ganz kurz, man stellt sich mal kurz vor es gibt eine rechte NGO die so arbeiten würde.
• 28:56
  Speaker 1: Also die so in Wahlen manipulativ eingreifen würde mit Geld also dann gäbe es doch hier Schnappatmung.
• 29:02
  Speaker 0: Aber ist das manipulativ?
• 29:03
  Speaker 0: Die AfD sitzt auf großen Spendengeldern und so weiter.
• 29:06
  Speaker 0: also wenn da kommt eben Power über einen anderen Weg Das ist doch keine Manipulation.
• 29:10
  Speaker 2: Ich würde sagen den können wir erstmal über große Parteispenden sprechen.
• 29:13
  Speaker 2: aber das
• 29:13
  Speaker 1: ist ja keine Parteispende
• 29:15
  Speaker 2: Nee, aber es war schon ein Parteispin in dem Sinne.
• 29:18
  Speaker 2: Wenn sie dann da lokale Paar kann man auch sicher kritisch stehen.
• 29:21
  Speaker 2: ich finde die Frage ist wie das geschieht?
• 29:23
  Speaker 2: Ich find so direkte Wahlbeeinflussung das hat immer einen Geschmäckchen und das kommt auch komisch rüber.
• 29:27
  Speaker 2: das stimmt schon natürlich irgendwie wenn's noch ein Briefwahl auf Hof gibt einem ganz kurzen Briefwall.
• 29:32
  Speaker 2: AfD verhetzt im Briefwahlen sagt geht nicht Brief fehlen und wundert sich denn dass Sie die Briefwalle verlieren?
• 29:36
  Speaker 2: Das ist ja auch irgendwie eine witzige Geschichte.
• 29:38
  Speaker 2: Aber dass man nur so nebenbei und ich finde Zum Beispiel diese Initiative Polylux, die setzt ja so an lokalen Multiplikatoren, lokalem Verein dem Jugendzentrum an.
• 29:48
  Speaker 3: Musst du einmal kurz erklären was sie machen?
• 29:50
  Speaker 2: Das ist eine Initiative, die sammelt Spendengelder für Orte und Organisation in ländlichen Regionen aber auch nicht nur in lindlichen Region wo es eine rechtliche Wohnung gibt, die sozusagen noch da die Erfahrung halten und dagegenhalten oder ehrenamtliches Engagement machen das muss nicht gegen Recht sein, das kann auch irgendwas anderes sein.
• 30:08
  Speaker 2: Es kann einfach Jugendarbeit sein da solchen Organisationen unter die Arme zu greifen, die da lokal verankert sind.
• 30:13
  Speaker 2: Das kommt dann nicht von außen.
• 30:14
  Speaker 2: Ich finde das vollkommen legitim und wenn Menschen ihr Geld spenden wollen für die demokratische Zivilgesellschaft, dann soll es doch bitte auch irgendwo hingehen.
• 30:24
  Speaker 2: Wir sind gemeinnützige Vereine, die natürlich auch eine politische Position äußern dürfen.
• 30:29
  Speaker 1: Ja, dürfen sie aber ist es produktiv oder geht's nach hinten los?
• 30:32
  Speaker 1: Und ist es okay?
• 30:33
  Speaker 1: Und ich würde sagen diese Art direktwahlen... beeinflussen zu wollen, halte ich für auch problematisch.
• 30:40
  Speaker 1: Das
• 30:40
  Speaker 3: sind jetzt aber zwei Unterschiede hier.
• 30:42
  Speaker 3: Genau das ist so als schön auseinanderhalten hier.
• 30:44
  Speaker 1: Und ich würde sagen also jetzt nochmal auf die Uckermark zurückzukommen da gab es ja noch mehr Initiativen die sich engagiert hat zum Beispiel die Bürgerschriftung Bahanim-Uckermarks.
• 30:51
  Speaker 1: Da ist Antonio Amadeo Leute sind darin, die sind für Demokratie und Vielfalt.
• 30:56
  Speaker 1: Die haben auch einen Aufruf gemacht der wurde von der AfD auch total zerrissen natürlich Aber dass is von da Und die haben natürlich die Legitimität zu sagen, wir möchten das und dassen.
• 31:06
  Speaker 1: Wir möchten deswegen lieber Carina Dörr als Teichner zu haben.
• 31:10
  Speaker 1: oder es gab auch eine Initiative von Leuten eher Berliner also aus Berlin stammt aber in der Uckermark wohnende.
• 31:16
  Speaker 3: davon gibt's relativ
• 31:17
  Speaker 2: viele
• 31:18
  Speaker 1: davon gibt es relativ viele die also so ein richtiges Anti-IFD Paper gemacht haben und das ist alles natürlich völlig in Ordnung und Unterstützenswert.
• 31:25
  Speaker 1: nur diese Geschichte drüberfliegen und den Leuten sagen so und Also ich finde, es ist was Schützenswertes das wir in Deutschland den Status noch haben.
• 31:35
  Speaker 1: Das Wahlergebnisse so gut wie nicht angezäufert und politisiert werden sowie in den USA.
• 31:41
  Speaker 1: Gerade mit dieser Brieferkampagne ja die für diese AfD total pieksig ist riskiert man das.
• 31:46
  Speaker 1: und wofür?
• 31:47
  Speaker 1: Ich finde das mehr als problematisch.
• 31:50
  Speaker 0: Also ich finde es eine Frage des Wies und auch der Perspektive.
• 31:54
  Speaker 0: Ich verstehe, dass das Geschmäckler hat wenn man aus Berlin sagt liebe Leute ihr armen Demokratie unerfahrenen Leuten in der Okamark, wir erzählen euch jetzt mal, dass Ihr Briefwahl machen müsst.
• 32:01
  Speaker 0: Das ist natürlich problematisch.
• 32:02
  Speaker 0: aber gerade diese ganzen Geldgeschichten, diese auch Struktur große NGOs machen Workshops in der Provinz wie baue ich einen kleinen Verein auf?
• 32:12
  Speaker 0: oder so weiter?
• 32:13
  Speaker 0: Also wenn man mit den Leuten vor Ort spricht, die freuen sich über jegliche Unterstützung, die sie von überall bekommen.
• 32:18
  Speaker 0: Weil die nämlich das Gefühl haben wir fahren vor die Wand und es interessiert keinen.
• 32:22
  Speaker 0: Wir sind hier die einzigen, die demokratische Fahne hochhalten oder so.
• 32:25
  Speaker 0: Und ich rede jetzt von wirklich abgeschlagene Provinz im Harz oder weiß nicht irgendwo.
• 32:31
  Speaker 1: Aber dagegen habe ich ja gar kein Niederspruch!
• 32:32
  Speaker 0: Aber diese Kampagnen gehen ja oft zusammen
• 32:35
  Speaker 1: Ja, aber wie gesagt also ich finde da wo das direkt auf die Wahl zählt.
• 32:38
  Speaker 1: Finde ich das wirklich nicht in Ordnung wenn du Geld sammels um irgendwelche Demokratie Projekte irgendwie in der Provinz unterstützen.
• 32:45
  Speaker 1: Ja natürlich ist so eine andere und klar ist es in Ordnungen.
• 32:47
  Speaker 3: Okay!
• 32:48
  Speaker 3: Da kommen wir jetzt hier nicht weiter würde ich sagen dass lassen wir jetzt mal so stehen.
• 32:51
  Speaker 3: Ich würde gerne noch auf einen anderen Punkt kommen und zwar auf diese Art des Wahlkampfes ich oder die AfD Die bei den Landtagswahlen jetzt zuletzt, also in Ostdeutschland ganz stark gefahren wurde.
• 33:02
  Speaker 3: Also am allerstärksten von der SPD in Brandenburg Woitke, der gesagt hat entweder ich gewinne hier oder gehe ja das müsste euch jetzt mal überlegen war auch Haseloff in Sachsen-Anhalt und Kritschmar in Sachsinn und so.
• 33:14
  Speaker 3: die haben es auch gemacht und bislang muss man ja auch sagen hat das ja gut funktioniert weil sich dann letztendlich ganz okay funktioniert.
• 33:21
  Speaker 3: Sagen wir mal so, es gibt auch andere Beispiele gar nicht schon mit dem Kopf.
• 33:25
  Speaker 3: Das könnt ihr leider nicht sehen aber das wird ja jetzt gleich ausführen!
• 33:28
  Speaker 3: Aber meine Frage... Jetzt haben wir noch eine völlig veränderte Situation mit der drohenden absoluten Mehrheit in Sachsen-Anhalt.
• 33:36
  Speaker 3: ist das noch ne vernünftige Strategie und seht ihr dass die wieder gespielt werden wird?
• 33:43
  Speaker 3: Sowohl in Sachseneinhalt als geht ja auch um Mecklenburg-Vorpommern wo es dann eher um Manuela Schwesig von der SPD geht.
• 33:49
  Speaker 3: was meint ihr?
• 33:50
  Speaker 2: Also ich glaube gerade in Brandenburg hat es zwar funktioniert, dass dann der SPD-Kandidat gewonnen hat aber andere Parteien aus dem progressiven Lager sind auf der Strecke geblieben mit dem Ergebnis das wir einen kleineren Landtag haben und genau das ist ja das Großszenario in Sachsen-Anhalt.
• 34:03
  Speaker 2: Dass nämlich nicht genug Parteien reinkommen.
• 34:17
  Speaker 2: Ich
• 34:29
  Speaker 0: sehe das genauso und ich... glaube aber auch oder ich nehme gerade nicht wahr, dass das die Strategie für die großen beiden Wahlkämpfe in diesem Jahr sein wird.
• 34:37
  Speaker 0: Wieder in Mecklenburg-Vorpommern noch im Sachsenanhalt Weil ich glaube, man holt damit auch niemanden mehr hinter dem Ofen vor.
• 34:43
  Speaker 0: Die Leute die die AfD wählen, die wissen was das für eine Partei ist also muss sich ja nur mal angucken was es gerade in Sachsen-Anhalt dieses Jahr für Skandale gab diese riesige Fetterwirtschaftskandal.
• 34:52
  Speaker 0: und trotzdem steigt die Parteien umfragen.
• 34:54
  Speaker 0: Also ich glaube nicht dass wenn Schulze der CDU-Spitzenkandidat in Sachseneinhalt hinstellt und sagt Wählt mich oder die AfD?
• 35:01
  Speaker 0: Dass das irgendeinen AfD wiederum schwingen lassen würde.
• 35:05
  Speaker 1: Ich glaub wir haben unterschiedliche Situatione in Sachson-Ahnald und Mecklenburg-Vorpommern.
• 35:09
  Speaker 1: Also, so wie Garret das gerade schon angedeutet hat.
• 35:12
  Speaker 1: Das ist in Sachsen-Anhalt hängt es wahrscheinlich sehr.
• 35:15
  Speaker 1: Da wird's da voll abhängen ob die SPD... ...die Grünen... ...BSW also diese kleinen Parteien alle rausfliegen oder reinkommen?
• 35:23
  Speaker 1: Also umso mehr kleine Parteien rein kommen, umso größer ist die Wahrscheinlichkeit dass die AfD nicht gewinnt!
• 35:29
  Speaker 1: Das ist die ungekehrte Logik von Brandenburg und es wird wahrscheinlich auch die Ungekehrteklogik von Mecklenburg Wuppermann sein.
• 35:35
  Speaker 1: Wo...?
• 35:36
  Speaker 1: wahrscheinlich schwesig sowas Ähnliches probieren wird, wie Woitke das in Brandenburg probiert hat.
• 35:41
  Speaker 1: Nämlich zu sagen ich oder die AfD.
• 35:43
  Speaker 1: und also das spekuliert – und das war ja auch meistens erfolgreich.
• 35:46
  Speaker 1: und auch über die Kommunen, über die wir im Anfang gesprochen haben ist das ja ein Aspekt dass die Leute sagen Wir wollen aber keinen AfD-Landverfahren eigentlich haben.
• 35:56
  Speaker 1: Ja und das ist eben wir wollen nicht das erste Land sein mit einem AfD-Ministerpräsidenten Und es kann in MacProm würde ich sagen funktionieren.
• 36:05
  Speaker 1: Und dann geht das eben zu Lasten von Grünen, BSW, FDP, Wipzer gar nicht zählbar.
• 36:12
  Speaker 1: Also die Kleinen fliegen raus und alles macht so staubsaugermäßig schwesig.
• 36:16
  Speaker 1: Das wäre ein Schulz ist glaube ich die Situation anders.
• 36:19
  Speaker 1: also da so einen Zweikampf zu inszenieren, so ein Horse Race gegen...also bei dem Abstand wird schwierig und das wird eine total unübersichtliche Wahl wahrscheinlich.
• 36:29
  Speaker 1: Also McPomb wird eher Brandenburg II wenn es gut läuft
• 36:33
  Speaker 2: Genau, also ich glaube auch Sachsen-Anhalt ist die Gefahr noch ein bisschen größer.
• 36:36
  Speaker 2: Aber auch McPom is unterschätzt und ich glaub diese Überlegung, die wir jetzt machen, das machen sich auch viele Wähler ob sie taktisch wählen wie sie taktest schwählen.
• 36:44
  Speaker 2: Und es gibt ja mehrere Parteien die da sozusagen um die Opfenprozentbehörde herumdumpeln.
• 36:48
  Speaker 2: Das sind die Grünen mit vier Die SPD glaube ich zuletzt mit sieben acht oder so.
• 36:53
  Speaker 2: Linke hat noch elf Ja und insofern wird das auf jeden Fall eine Rolle spielen.
• 36:57
  Speaker 2: aber
• 36:58
  Speaker 3: Da wir grob über Gegenstrategien reden wollen und erfolgreiche Gegenstrateginen.
• 37:03
  Speaker 3: Das ist jetzt nicht so sehr auf die Wahl bezogen, sondern noch mal auf das Funktionieren von Ländern- und Landesparlamenten.
• 37:12
  Speaker 3: in Sachsen-Anhalt hat gerade der Landtag nochmal mehrere Maßnahmen beschlossen um das Landesverfassungsgericht und auch den Landtag selbst ein bisschen Sturmreifer zu machen.
• 37:27
  Speaker 3: Was haltet ihr davon?
• 37:28
  Speaker 3: Ist das alles sinnvoll, ist es nicht sinnvoll und was heißt das eigentlich mit dieser Gefahr der absoluten Mehrheit wenn die AfD wirklich holt.
• 37:37
  Speaker 3: Vielleicht kannst du einmal kurz erklären worum's überhaupt geht Stefan?
• 37:41
  Speaker 1: Also in Sachsen-Anhalt gibt's glaube ich fünf Punkte haben, die hat das Parlament beschlossen.
• 37:45
  Speaker 1: In welchem Bevorprime?
• 37:46
  Speaker 1: man wird etwas Ähnliches gerade boykottiert von der CDU, die wollen das nicht und das ist die Wahl des Verfassungsrichter Und das steht, glaube ich, neunzwanzig an.
• 37:56
  Speaker 1: Dass jemand neu gewählt wird und bis jetzt ist es so dass eine Zweidrittelmehrheit braucht.
• 38:00
  Speaker 3: Also es geht ums Landesverfassungsgericht?
• 38:02
  Speaker 3: Das Landesverfaßungsgerichts
• 38:03
  Speaker 1: in Sachsen-Anhalt.
• 38:05
  Speaker 1: Da brauchst du bis jetzt wie fast überall eine Zweitrittelmähigkeit und das haben Sie jetzt geändert und gesagt na wenn's keine Zweidrittelmehre gibt weil die AfD zum Beispiel nicht mit stimmt oder dann macht das Verfassungskrieg selbst einen Vorschlag und der kann damit mit einfacher Mehrheit durch das Parlament bestätigt werden.
• 38:22
  Speaker 1: dann geht es um diesen Rundfunkstaatsvertrag.
• 38:24
  Speaker 1: Das ist ja ein Ziel der AfD, den zu kündigen und also aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfang auszusteigen.
• 38:30
  Speaker 1: Bis jetzt ist es so dass der Ministerpräsident reicht, er kann das kündigend und jetzt nach den neuen Gesetze ist es auch so dass das Parlament auch Ja sagen muss.
• 38:39
  Speaker 3: Wichtig ist noch der Landtagspräsident?
• 38:41
  Speaker 3: Der Landtagspräsident,
• 38:42
  Speaker 1: da ist es jetzt ganz genau gesagt, sondern das ist nur die stärkste Fraktionen das Vorschlatzrecht hat und das haben sie jetzt geändert.
• 38:48
  Speaker 1: Die stärkeste Fraktion hat weiter das Vorschlagrecht aber Wenn der keine Mehrheit bekommt, dann haben die anderen Fraktionen auch Vorschlagsrechte.
• 38:55
  Speaker 1: Das heißt es ist möglich in diesem Szenario gegen die AfD wenn sie nicht die absolute Mehrheit hat einen Nicht-AFD Kandidaten zum Landtagspräsidenten zu wählen.
• 39:05
  Speaker 1: Dann gibt's noch eine Geschichte.
• 39:07
  Speaker 1: Eine Bestandsgarantie für die Landeszentrale für politische Bildung im Sachsen-Anhalt ist ganz wichtig.
• 39:12
  Speaker 1: Ich glaube ich diese AfD wollen ja auch abschaffen
• 39:16
  Speaker 2: und
• 39:18
  Speaker 1: das sind glaube ich die wesentlichen Punkte jetzt.
• 39:20
  Speaker 1: Ah nee, es gab noch was Familienangehörige.
• 39:22
  Speaker 1: Genau!
• 39:23
  Speaker 1: Es gab ja diesen Skandal mit den Familienangehirten die über Kreuz beschäftigt wurden durch die AfD.
• 39:27
  Speaker 1: Da haben sie jetzt ein Gesetz gemacht das absolut sinnvoll ist um das zu verhindern dass die also da die Staatskassen ausplündern mit ihren Mit ihrer Fetternwirtschaft die AfD.
• 39:38
  Speaker 1: und wenn die sind.
• 39:39
  Speaker 1: also wie sinnvoll das ist das können wir jetzt
• 39:41
  Speaker 2: besprechen.
• 39:41
  Speaker 0: Das Bemerkenswerte war ja auch wie gut das durchgerutscht ist, durch den Landtag in Sachsen-Anhalt.
• 39:45
  Speaker 0: Nämlich mit Stimmen von quasi allen außer der AfD.
• 39:48
  Speaker 0: Das heißt weil jetzt auch viel darüber geredet wird je nachdem wie die Situation nach der September Wahl ist, wird die CDU mit den Linken zusammenarbeiten was sie bisher ausschließen.
• 39:56
  Speaker 0: aber eben für diese Reform haben Sie das jetzt relativ geräuschlos gemacht...
• 40:00
  Speaker 3: Was ein ganz
• 40:02
  Speaker 0: gutes Zeichen ist!
• 40:03
  Speaker 2: Genau, es hat sich auch in Thüringen gezeigt was passiert wenn man's nicht macht.
• 40:06
  Speaker 2: Da hat das ja nicht geklappt rechtzeitig.
• 40:08
  Speaker 2: und dann hat die AfD die konstituierende Sitzung des Parlaments kurzerhand blockiert über den Alterspräsidenten der sich einfach stugestellt hat und es gab so eine kurze Hängepartie unten braucht ein Urteil des Landesverfassungsgerichts Und die Richterwahl ist da immer noch blockiert, dank der AfD.
• 40:22
  Speaker 2: Also genau da will halt die AfD reingehen und deswegen ist es schlau so zumindest die Demokratie einigermaßen resilient auszugestellt.
• 40:30
  Speaker 2: Aber
• 40:30
  Speaker 3: was ist mit der Gefahr?
• 40:31
  Speaker 3: Mit der absoluten Mehrheit?
• 40:32
  Speaker 3: Dann könnt ihr das doch total nach hinten losgehen, wenn ich das nicht falsch verstanden habe oder?
• 40:36
  Speaker 1: Es nutzt nicht viel.
• 40:37
  Speaker 0: Na genau ist also nach hinten Los gehen in dem Sinne... Also die absolute Mehrheit würde sowieso ja alles Mögliche durchdrücken können.
• 40:45
  Speaker 0: von daher schaden würde es meiner Meinung nach danach ja nicht.
• 40:47
  Speaker 2: Und für Verfassungsänderungen braucht man auch eine Zweidrittelmehrheit.
• 40:50
  Speaker 2: Also die würde dann ja in dem Fall dann so ein Landesverfassungsgericht kann die AfD da nicht so leicht zerlegen.
• 40:57
  Speaker 1: Naja was ne Illusion ist.
• 40:58
  Speaker 1: jetzt glaube ich dass diese Verrechtlichung Also das als zweite Brandmauer oder so, ja?
• 41:04
  Speaker 1: Das funktioniert nicht.
• 41:07
  Speaker 1: Also wenn die die absolute Mehrheit haben dann haben sie den Ministerpräsidenten und auch ja die Mehrheit im Parlament und dann können Sie irgendwie den Rundungsstaatsvertrag gönnigen und danach wird es total unübersicht leber.
• 41:18
  Speaker 1: das können wir vielleicht noch einmal besprechen.
• 41:20
  Speaker 3: also machen wir da wenn's kommt.
• 41:21
  Speaker 1: dass ist glaube ich eine Illusion.
• 41:23
  Speaker 1: zu denken man könnte über solche formalen Änderungen Das ganze System gegen die AfD imprägnieren.
• 41:31
  Speaker 1: Das funktioniert nicht und das sieht man an diesen Änderungen.
• 41:35
  Speaker 1: Trotzdem würde ich sagen, die AfD sagt ja... Und es hat ja erstmal auch einen gewissen Anschein von Plausibilität muss man sagen.
• 41:42
  Speaker 1: Die AfD läuft das Sturm dagegen und sagt, dass ist eine Panikattacke.
• 41:47
  Speaker 1: ihr macht das nur.
• 41:48
  Speaker 1: Ihr verändert die Spielregeln weil wir hier der stärkste Spieler werden?
• 41:52
  Speaker 1: Stimmt ja auch!
• 41:54
  Speaker 1: Ich bin trotzdem der Meinung, dass man diese Änderungen richtig sind und die Argumentative verteidigen kann.
• 42:02
  Speaker 1: Weil sie nicht darauf hinauslaufen was die AfD im Grunde mehr insinuiert also so ein Selbstschutz sondern das sind alles Dinge die ihnen zu einer Stärkung des Parlaments führen.
• 42:16
  Speaker 1: Es ist nicht die Exekutive, die gewissermaßen gestärkt wird.
• 42:19
  Speaker 1: Sondern das Parlament wird gestärked und dazu sein dass es undemokratisch wie die AfD tut.
• 42:24
  Speaker 1: Das kann ich nicht folgen.
• 42:26
  Speaker 0: Genau den Punkt wollte ich machen auch wenn ihr sagt es stimmt was die AfD-Vorträge ändert die Spiegel nicht.
• 42:31
  Speaker 0: Ich finde es stimmt nicht.
• 42:32
  Speaker 0: also man darf sich nicht auf deren Erzählungen einlassen.
• 42:34
  Speaker 0: Was da jetzt gemacht wurde ist null und demokratisch.
• 42:36
  Speaker 0: Es wurde mit der Mehrheit beschlossen im Parlament, dass der Medienstaatsvertrag nicht nur vom Präsidenten gekündigt werden kann sondern von Parlament ist, finde ich eine total legitime demokratische Sache.
• 42:45
  Speaker 0: Also nichts daran ist irgendwie unlauter aber die AfD dreht es natürlich.
• 42:49
  Speaker 0: Insofern ist das politisch riskant gewesen das zu machen.
• 42:51
  Speaker 0: Mein Eindruck ist aber außer der AfD erzählt niemand dieses ihr habt hier euch durchgemogelt oder so.
• 42:57
  Speaker 3: Aber was trotzdem ja stimmt ist dass niemand auf die Idee gekommen wäre wenns diese Gefahr durch die AfD nicht gehen, das meinten wir glaube ich gerade beide.
• 43:04
  Speaker 2: Ich würde sagen, diese Maßnahmen sind total nützlich und das ist natürlich kein Selbstzweck oder Verrechtlichung alleine.
• 43:09
  Speaker 2: Er wird die AfD nicht besiegen aber es ist extrem hilfreich Und dies sind ja übrigens auch Spielregeln, die für alle gelten.
• 43:15
  Speaker 2: am Ende Aber das sind ja auch Lernen aus Ungarn zum Beispiel oder aus Polen wo Parteien wie die AfD oder sogar noch weniger radikale Leute an die Macht gekommen sind und eben an solchen Schwachstellen angesetzt haben und dass sehr erfolgreich.
• 43:29
  Speaker 2: Logisch kann man daraus lernen ziehen und ich meine die afd sagt tag auf Tag ab oder hat tag auf tag abgesagt das Orban ihr Vorbild ist.
• 43:35
  Speaker 2: Und das sollte man vielleicht dann einfach ernst nehmen, dass es dem kann man genau argumentativ gut entgeben gehen.
• 43:41
  Speaker 1: Also sinnvoll effektiv sind diese Reformen für den Fall, dass die AfD eben nicht die absolute Mehrheit hat aber natürlich mehr als ein Drittel der Stimmen.
• 43:51
  Speaker 1: ja dafür ist es im Grunde um gemacht Und da finde ich, kann man das auch rechtfertigen.
• 43:57
  Speaker 1: Auch unter dem Aspekt von Demokratie und Funktionsfähigkeit.
• 44:00
  Speaker 3: Ja okay, da sind wir uns ja offensichtlich alle einig!
• 44:04
  Speaker 3: Noch mal ein ganz anderer Punkt.
• 44:05
  Speaker 3: Das fand ich interessant, als wir vorher hin und her gemeldet haben, worüber wir heute sprechen sollten.
• 44:10
  Speaker 3: Anna hast du gesagt, was du bemerkenswert findest ist die AfD in Sachsen-Anhalt, die einzige gute Launepartei sei.
• 44:18
  Speaker 3: Es ist mir total hängen geblieben weil eigentlich ja die Erzählung immer so ist das sind die Miesmacher.
• 44:23
  Speaker 3: Die profitieren von Krise und so machen alles schlecht und wir wollen dem was vernünftiges entgegensetzen.
• 44:28
  Speaker 3: Wie kommst du dazu?
• 44:30
  Speaker 3: Das zu behaupten?
• 44:32
  Speaker 0: Es gibt sehr viel Evidenz, finde ich.
• 44:34
  Speaker 0: Also zum einen muss man sich Uri Siegmund einfach mal angucken als Spitzenkandidat wie der Auftritt charmant eloquent jovial.
• 44:42
  Speaker 0: Der fotografiert sich mit irgendwelchen jungen... also junge Abiturienten laufen auf ihn zu und fotografieren sich gerne mit ihm weil er.
• 44:49
  Speaker 0: Er ist der TikTok-Star sozusagen, der AfD.
• 44:52
  Speaker 0: Darüber ist viel geschrieben worden.
• 44:53
  Speaker 0: aber auch so wie er auftritt es einfach freundlich empathisch nett dann plakatiert oder beziehungsweise tritt sie auf mit ihrer Vision.
• 45:01
  Speaker 0: zwanzig sechsundzwanzig in Sachsen-Anhalt.
• 45:03
  Speaker 0: das heißt die hat diese Erzählung von Wir haben eine Zukunftsvision.
• 45:07
  Speaker 0: wir hier am Tisch und viele andere Leute in Deutschland finden nicht dass die politisch gut ist Aber Sie haben sozusagen eine Vision Wie das Land besser stabiler sicherer wird Und erzählen Nur mit uns geht's nach vorne.
• 45:18
  Speaker 0: und wenn man sich anguckt, die machen ja keine klassischen Wahlkampfstände oder so.
• 45:22
  Speaker 0: Sondern sie machen gleich Familienfeste.
• 45:23
  Speaker 0: Und da stehen dann sind die Marktplätze voll und die Leute jubeln.
• 45:26
  Speaker 0: Ulrich Siegmund hat am ersten Mai ein Foto oder einen Video geteilt bei Instagram.
• 45:31
  Speaker 0: wie auf der Bühne steht in Schönebeck, Kleinstadt in Sachsen-Anhalt, hält die Kamera hinter sich und filmt da die Leute und es sieht einfach aus wie ein Fußballstadion.
• 45:39
  Speaker 0: Es ist voll!
• 45:40
  Speaker 0: Die Leute applaudieren, freuen sich, sie stehen in der Sonne usw.
• 45:43
  Speaker 0: Ich glaube diese Art von... Spirit und von positiver Zukunftserzählung kriegt niemand anders in Sachsen-Anhalt erzählt gerade?
• 45:51
  Speaker 1: Ich finde das äußert beeindruckend, was du gerade erzählt hast.
• 45:55
  Speaker 1: Und das ist – denke ich im Berlin auch manchmal – also die politische Mitte hat in dieser Krisensituation der wir uns befinden viele Argumente aber eigentlich keine Erzählung.
• 46:06
  Speaker 1: Die AfD hat zwar wenig brauchbare Argumete, aber eine Erzählung nämlich Nationen Zuerst, wir ein Gefühl für Wir.
• 46:16
  Speaker 1: Und wie gesagt, wenn man sich die ganzen Sammel schon oft gemacht ist.
• 46:19
  Speaker 1: und jetzt nochmal machen wirtschaftspolitischen sozialpolitischen Vorstellungen der AfD anguckt, das ist alles im Grunde nur Müll.
• 46:26
  Speaker 1: mit kann man nichts anfangen.
• 46:28
  Speaker 1: aber sie haben dieses Gefühl von Wir wollen was?
• 46:32
  Speaker 1: Und auf der anderen Seite hast du diese Mitte Parteien, die kläglich versuchen den Status Quot zu verteidigen und in dieser diskursiven Anordnung fürchte ich, wird die politische Mitte nicht gewinnen.
• 46:45
  Speaker 2: Und sie appellieren an einer emotionalen Ebene und nicht an der Sachebene meistens nämlich.
• 46:50
  Speaker 2: Sie bieten Identifikationsmöglichkeit.
• 46:52
  Speaker 2: Sie haben so eine Art Blase wo alle geschützt sind.
• 46:57
  Speaker 2: Klimawandel gibt es ja nicht Probleme.
• 46:59
  Speaker 2: ja gut wenn die AfD regiert dann wird alles besser.
• 47:01
  Speaker 2: das gab's in Thüringen aber auch schon.
• 47:03
  Speaker 2: da hatten wir auch mal aufgedröselt in einem Text wo so mal so ne Rechtsextremismus oder so hieß er damals und da ein Abschiebung
• 47:10
  Speaker 1: war.
• 47:11
  Speaker 1: das glaube
• 47:12
  Speaker 2: Das war der Wahlkraftzulogende, unser Text war anders über
• 47:14
  Speaker 1: die Zeit.
• 47:15
  Speaker 2: Aber genau!
• 47:17
  Speaker 1: Weil das jetzt die Tats und nicht die AfD?
• 47:19
  Speaker 2: Ja ja in Brandenburg gab es auch so Hübsprungen und Kutschfahrten und Hass dann nicht gesehen.
• 47:24
  Speaker 2: und gleichzeitig stand da die Abgeordnete Lena Cortreda dazwischen und hat so Nahkampfwaffen verteilt, so Kubotans zur Selbstverteidigung Und die AfD schirmt im Grunde die Leute ab und lässt sie nicht mehr raus.
• 47:35
  Speaker 2: Es ist eine Art Flucht.
• 47:37
  Speaker 2: Aber ich glaube, dass man schon wenn man auch schafft auf so einer emotionalen Ebene Leute anzusprechen und zu sagen ja warum sieht denn der Thüringer Wald so aus wie er ist?
• 47:46
  Speaker 2: oder warum verdorben hier im Harz.
• 47:48
  Speaker 2: Warum verdorren da alle Wälder?
• 47:50
  Speaker 2: Da kann man schon den Leuten in die Erinnerung rufen das Klimawandel zum Beispiel ein ernstes Thema ist wofür die AfD zum Beispiel keine Antworten hat.
• 47:58
  Speaker 2: Aber genau, es ist diese Über-Emotionalität.
• 48:02
  Speaker 2: Leute gewinnen das kann die AfD schon sehr gut und vor allen Dingen nur Risiken.
• 48:05
  Speaker 2: Und das muss man denn schon zugestehen.
• 48:07
  Speaker 2: aber daraus muss man vielleicht das lernen!
• 48:09
  Speaker 2: Und ich meine es gibt ja auch genügend Linker gegen Beispiele dafür.
• 48:11
  Speaker 2: Man haben Dami in New York hat ja im Grunde genauso einen Wahlkampf geführt mit anderen Vorzeichen aber halt auch emotional aufgeladen Und die Linke mit ihrem Haustür-Wahlkampf bei der Bundestagswahl.
• 48:21
  Speaker 2: Das war auch ein emotionaler Wahlkampf, auf einer emotionalen Ebene funktioniert das.
• 48:25
  Speaker 2: Jetzt
• 48:25
  Speaker 3: kann man sich kaum vorstellen dass Sven Schulze, der Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt an dem es ja jetzt so ein bisschen hängt genauso was macht?
• 48:32
  Speaker 2: Er versucht's aber!
• 48:33
  Speaker 2: Er macht jetzt auch so Instagram Videos und filmt sich selber und er hat natürlich gleich weniger Follower und das ist teilweise auch ein bisschen cringe.
• 48:41
  Speaker 2: Aber zumindest versucht er das.
• 48:42
  Speaker 2: also ich glaube...
• 48:43
  Speaker 0: Aber wenn er erzählen soll, wie er die AfD schlagen will.
• 48:45
  Speaker 0: Dann sagt er ich hab fünftausend Telefonnummern das ist ja so sein sein unique Selling Point.
• 48:49
  Speaker 0: Er war in Europa er war Landtag.
• 48:51
  Speaker 0: sozusagen hat Politik auf allen Ebenen markt er kennt alle.
• 48:54
  Speaker 0: und Wenn Das Sein zentrales Argument gegen Die afd ist seine Fünftausende Telefonnummern dann frage Ich mich wirklich bei wem?
• 49:00
  Speaker 0: dass?
• 49:00
  Speaker 0: es ist
• 49:00
  Speaker 1: ein Argument?
• 49:01
  Speaker 1: also ich mit das da sollte nicht als Argumente sein aber Es Ist Wirklich Ein Argument es ist landspolitisch Ein Wichtiges argument.
• 49:07
  Speaker 1: was Kannst Du Machen Ohne Also Isoliert in Berlin isoliert, in Brüssel.
• 49:14
  Speaker 1: Also es geht ja bei Landespolitik ganz oft um Connections.
• 49:17
  Speaker 1: und wie organisierst du förder Gelder etc.
• 49:21
  Speaker 1: Und da einen Punkt rauszumachen das finde ich dich unklug.
• 49:23
  Speaker 0: Auf einer pragmatischen Ebene total!
• 49:25
  Speaker 0: Ich traue ihm total zu dass er mit diesen fünf tausend Telefonnummern viel schafft aber eben nicht das was Garet sagt Leute emotional abholen eine positive Zukunftserzählung kriegt man mit einem vollen Telefonbuch leider nicht mehr.
• 49:37
  Speaker 1: Nee das ist richtig.
• 49:38
  Speaker 3: Aber ich würde gerne noch mal, dass ja hier um sinnvolle Gegenstrategien gehen soll.
• 49:42
  Speaker 3: Noch mal fragen was müssten die denn eigentlich machen?
• 49:44
  Speaker 3: Also jetzt diese Wahlkämpfer in Sachsen-Anhalt also wir haben ja jetzt im Grunde gesagt das dieses Wir oder die Demokratie kippt ist es nicht mehr so richtig funktioniert.
• 49:52
  Speaker 3: Was sind denn Erzählungen oder Maßnahmen womit man was fruchten könnte?
• 49:57
  Speaker 1: Naja also New York und Sachsen Anhaltas liegt ja schon ziemlich weit auseinander.
• 50:00
  Speaker 1: also wenn man davon Mamdani als Blaupause leben kann dann bin ich mir nicht so ganz sicher Was diesen Haustür-Wahlkampf der Linkspartei angeht, was wirklich gut funktioniert hat bei der Bundestagswahl.
• 50:13
  Speaker 1: Da gab es ja auch nicht nur – das war das nicht nur, das muss man betonen – aber auch dieses Gegenrechts die jungen Leute gegen rechts diese Mobilisierung und das ist ja nicht dazu, wo wir hier sprechen.
• 50:24
  Speaker 1: Nicht dieses Anti-Ding sondern wofür eigentlich?
• 50:28
  Speaker 3: Ja, die Frage ist ja ob sowas oder.
• 50:29
  Speaker 3: wir haben doch jetzt eigentlich gesagt wenn ich euch richtig verstanden habe dass dieses Gegenrecht gar nicht mehr so richtig funktioniert bei den Mehrheitsvorhältnissen und auch vielleicht beim Land wie Sachsen-Anhalt, wo es die vielen Studis einfach nicht gibt.
• 50:43
  Speaker 3: Weil's nicht so viele Großstädte mit Universitäten gibt?
• 50:45
  Speaker 3: Das spielt ja auch
• 50:47
  Speaker 1: eine Rolle!
• 50:49
  Speaker 1: Also ich glaube dieser Haustürwahlkampf ist bestimmt ne Ebene, die funktioniert in Wahlkämpfen.
• 50:55
  Speaker 1: Man hat jetzt muss man dazu sagen bei den letzten Wahlen in Westdeutschland gesehen dass das für die Linkspartei die Bäume da auch nicht im Himmel wachsen.
• 51:03
  Speaker 1: So ländlich strukturierten, also Flächenländer.
• 51:09
  Speaker 2: Das sind
• 51:09
  Speaker 1: ein bisschen schwieriger als in Neukölln.
• 51:11
  Speaker 2: Aber vielleicht ist thematisch New York gar nicht so weit weg wenn man zum Beispiel an die Lebenskosten denkt weil ich glaube schon dass das ein zentrales Wahlkampf Thema sein kann und muss Und ich glaube da drückt der Schuh sozusagen ne?
• 51:23
  Speaker 2: Also das kann man ja eigentlich auch relativ genau sehen.
• 51:25
  Speaker 2: Die AfD dümpelte ewig lange nach der Corona-Pandemie bei zehn bis treizehn Prozent, bis die Lebenskosten gestiegen sind durch den Angriff Russlands auf die Ukraine.
• 51:35
  Speaker 2: Und das ist etwas, wo man wie immer noch laborieren und jetzt wieder verstärkt.
• 51:39
  Speaker 2: Da muss man im Grunde Antworten liefern und da wird natürlich gutes Regierungshandel sehr hilfreich.
• 51:45
  Speaker 2: Wenn die Menschen etwas spülen würden von den Investitionen, die versprochen wurden vor Ort und das Sicht war wäre dann, glaube ich, hätte man einen anderen Standort vor Ort?
• 51:54
  Speaker 0: Aber deswegen hat sich Sven Schulze ja zum Beispiel so stark gemacht für den Tankrabatt, weil der natürlich in Sachsen-Anhalt was ganz anderes ist als in Berlin Mitte und man da nicht kommen kann mit vielleicht fährt der Bus noch zweimal mehr.
• 52:04
  Speaker 0: In der Stunde das bringt einfach niemanden was.
• 52:06
  Speaker 0: und dann können wir noch so oft sagen dass es Klimapolite schrecklich und landet nicht bei denen die sollen und so.
• 52:11
  Speaker 0: aber ich glaube dort konkret vor Ort ist es total wichtig gewesen, dass er kam.
• 52:16
  Speaker 1: absolut richtig finde ich auch.
• 52:18
  Speaker 1: also mit dem Argument geht man in der Tat immer total unter dass du gerade Anne erwähnt hast.
• 52:23
  Speaker 1: Also Uckermark auch, ja die Leute muss immer weit fahren und die Leute haben relativ wenig Geld und es gibt keine Rubanen und der Bus kommt auch nicht.
• 52:31
  Speaker 1: Das ist wichtig glaube ich.
• 52:33
  Speaker 1: Ich würde dann neben noch einen Punkt sagen also fünftausend Telefonnummern.
• 52:37
  Speaker 1: ist das vielleicht nicht aber das Szenario was passiert wenn Sachsen-Anhalt von der AfD regiert wird?
• 52:45
  Speaker 1: Und den Leuten klar machen was das für ihre Lebensrealität bedeutet.
• 52:50
  Speaker 1: wirklich ein Asset in dem Wahlkampf.
• 52:52
  Speaker 1: Und nicht dieses, die sind rechts, diese Böse, das sind Demokratiefeinde, diese Moralisierungsdebatte, wie wir ja auch sehr befeuert haben über die AfD.
• 53:04
  Speaker 1: Ich glaube damit kannst du echt in Sachsen-Alkt oder auch in Brandenburg keinen Blumentopf
• 53:09
  Speaker 1: gewinnen.".
• 53:10
  Speaker 1: Oder ein ganz kleines Blumentopf.
• 53:12
  Speaker 1: Aber nicht als Generalsstrategie, sondern die Generalsstrategie ist was passiert dann wenn die an die Macht
• 53:18
  Speaker 3: kommen?
• 53:19
  Speaker 1: Was bedeutet das konkret?
• 53:20
  Speaker 1: und das ist genau diese Geschichte mit was können sie denn durchsetzen, was wollen die durchsetzten, was wird?
• 53:26
  Speaker 1: Abwanderung von Industrie, was es mit allen Bickelungen von Arbeitslosigkeit... Wirtschaftskraft etc.
• 53:31
  Speaker 1: Also das Argument stark zu machen, dieses pragmatisch und eigenpragmatisches politisches Argument und nicht dieses fundamental moralische Argument was wir jahr hundertfünfzig tausendmal schon wiedergekreupt haben mit dem Ergebnis dass die AfD im Moment bei den in den Pols bei sieben zwanzig oder achtundzwanzig Prozent.
• 53:47
  Speaker 1: also
• 53:47
  Speaker 3: ich würde mal bezweifeln dass es an uns lag aber gut
• 53:50
  Speaker 1: ja aber wir haben zumindest hat sich geholfen.
• 53:52
  Speaker 1: also nun lag's vielleicht nicht so sollte sich nie selbst verschätzen Lieber dieses politisch-pragmatische, was natürlich bedeutet.
• 53:59
  Speaker 1: das muss man dazu erzählen glaube ich.
• 54:01
  Speaker 1: Man erkennt die AfD im Grunde genommen als ein politischen Faktor auf dem gleichen Spielfeld an und dass muss man sich... Das muss man dann aber auch machen!
• 54:10
  Speaker 0: Und ich glaube man greift aber auch zu kurz wenn man nur guckt was muss im Land passieren?
• 54:14
  Speaker 0: und Haustür Wahlkampf da und da.. Ich glaube vieles was die Leute auch abschreckt ist einfach die Bundespolitik zurzeit.
• 54:20
  Speaker 0: und da habe ich einfach das Gefühl Weder März noch Klingball haben verstanden, worum es geht.
• 54:24
  Speaker 0: Habt ihr im Podcast schon viel darüber gesprochen?
• 54:26
  Speaker 0: diese ganze Rentendeparte über den Osten?
• 54:27
  Speaker 0: Dass die so bröckelt der kann Sven Schulze einen tollen Wahlkampf machen und noch so tolle Instagram-Videos... Das will dort niemand hören.
• 54:36
  Speaker 0: Und selbst wenn man dann sagt, die AfD würde das und dass und das für dich bedeuten.
• 54:40
  Speaker 0: Aber mein Eindruck ist schon viele Leute, die die AfD wählen, denen ist schon bewusst, dass es jetzt nicht nur toll ist was sie machen aber die sagen auch Ist mir doch egal alle anderen haben's doch auch nicht geschafft.
• 54:49
  Speaker 1: Das ist ein total interessanter Punkt.
• 54:51
  Speaker 1: also weil Woitke das ja auch gemacht hat im Brandenburg der hat ja dieses Brand wie in Brandenburger gegen Berlin den mobilisiert und das hat da funktioniert wie das in Sachsen-Anhalt.
• 54:59
  Speaker 1: ob das sind Sachs nach funktionieren kann weiß ich nicht.
• 55:02
  Speaker 1: Die CDU, also CDU-Leute in Brandenburg die ich so kenne.
• 55:05
  Speaker 1: Die sagen Berlin, CDU.
• 55:07
  Speaker 1: Also die netten sagen Friendly Fire.
• 55:12
  Speaker 1: Also da kommt nichts Gutes, das ist Gegnerschaft eigentlich.
• 55:16
  Speaker 3: Das gilt auch nicht nur für den Osten.
• 55:17
  Speaker 3: Ich war ja im Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg unterwegs mit CDU-leuten und da war es auch dass sie alle gesagt haben das Beste was passieren kann ist das von dort nichts kommt.
• 55:26
  Speaker 0: Das ist eine Erkenntnis von unserer Geschichte aus der Woche und hat es über die wir am Anfang gesprochen haben, dass viele CDU-ler, die jetzt Kommunalwahlen gewonnen haben sind nicht... Also sind CDU Mitglieder sind aber nicht auf CDU Ticket angetreten.
• 55:37
  Speaker 0: Sondern quasi ohne Parteilogo, ohne irgendwas auf dem Wahlplakaten weil mit denen will man nichts zu tun haben?
• 55:41
  Speaker 0: Ich
• 55:42
  Speaker 3: würde gleich nochmal ganz zum Schluss auf eine Umfrage kommen oder auf was ich gehört habe in einem Interview mit dem Vorsageschefsführer Peter Matuszek.
• 55:51
  Speaker 3: Der hat ausgeführt Wie viele Leute seit der Bundestagswahl die Union verloren hat in den, also natürlich alles nur in Umfragen und hat dann was benannt?
• 56:03
  Speaker 3: Was ich wirklich total interessant fand.
• 56:05
  Speaker 3: Da hätte mich gesagt dass von diesen Leuten die bei der Bundestagswahl noch bei der Union waren und die da jetzt eben nicht mehr sind nur zwanzig Prozent zur AfD gewechselt sind.
• 56:14
  Speaker 3: Vierzig Prozent eher sagen dann wählen sie jetzt gar nicht!
• 56:19
  Speaker 3: Und die anderen sind irgendwie bei Parteien links von der Union.
• 56:23
  Speaker 3: Das ist ja wirklich bemerkenswert, weil man eigentlich irgendwie Debatte eher so ist – das kippt jetzt alles nach rechts.
• 56:29
  Speaker 3: Stimmt offensichtlich nicht!
• 56:31
  Speaker 3: Was bedeutet das denn aus eurer Sicht?
• 56:33
  Speaker 2: Das zeigt im Grunde diesen Widerspruch auf.
• 56:35
  Speaker 2: Die AfD ist momentan in Umfragen die stärkste Partei aber gleichzeitig ist sie auch die unbeliebteste Partei und es gibt halt immer noch eine absolute Mehrheit von Leuten, die sich niemals vorstellen könnten diese Partei zu wählen.
• 56:46
  Speaker 2: Und das ist auch das, was sich auf kommunaler Ebene entgegensteht.
• 56:51
  Speaker 2: Was gegen sie wirkt?
• 56:52
  Speaker 1: Genau und deswegen sollte man es auch nicht aus der Hand geben.
• 56:57
  Speaker 1: Also diese politische Isolation würde ich sagen der AfD-Band war für Stuss.
• 57:03
  Speaker 1: Das sollte man echt beeldigen.
• 57:04
  Speaker 1: dafür worden aber nicht auf die AfD zuzugehen, insbesondere von Seiten der CDU nicht weil das würde genau diesen Effekt den Gerhard gerade erwähnt hat dass nämlich die Mehrheit, siebzigfünfzebzig Prozent sagen also mit der AfD auf keinen Fall.
• 57:21
  Speaker 1: Das würde dann natürlich verschwinden weil wenn du die reinnimmst in den politischen Diskurs und zwar wirklich als ganz normale Partei, mit der man auch koalieren kann zusammenarbeiten,
• 57:29
  Speaker 1: etc.,
• 57:30
  Speaker 1: dann terminierst du diese Aversion gegen die Und deswegen sollte man das nicht tun.
• 57:36
  Speaker 1: Aber man sollte es eben situativ nicht machen, man soll das politisch pragmatisch begründen und nicht mit so permanentem Moralkanon-Donner.
• 57:44
  Speaker 0: Sehe ich genauso!
• 57:47
  Speaker 3: Oha!
• 57:49
  Speaker 3: Ganz wunderbar!
• 57:50
  Speaker 3: Ich glaube da machen wir jetzt ja einfach mal einen Punkt.
• 57:53
  Speaker 3: Das war der Bundestag.
• 57:54
  Speaker 3: Danke euch drei hier für den Austausch Und an Marie Frank Für die Redaktion An Daniel Fromm für die Technik.
• 58:01
  Speaker 3: Wir freuen uns wie immer über Rückmeldung per Mail an Bundestalk at tats.de und über finanzielle Unterstützung, über TATS zahl ich natürlich auch!
• 58:09
  Speaker 3: Und wenn ihr den Bundestalk abonniert, teilt und uns weiter empfiehlt ist es auch super!
• 58:14
  Speaker 3: So das war's erstmal für heute bis nächste Woche.
• 58:22
  Speaker 1: Tschüss!