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Folge 089 Kindergeld - Welche Besonderheiten es zu beachten gibt · betroyt - Der Podcast für rechtliche Betreuer

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Willkommen beim Betreuten Podcast Wissenswertes und Nützliches für alle rechtlichen Betreuer.
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Pornos mit Rechtsanwalt Roy Kreutzer Hallo und herzlich willkommen zum betreut Podcast den Podcast für rechtliche Betreuer.
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Schön dass ich auch den dieser Woche entschieden haben mir ein paar Minuten ihr Ohr zu leihen.
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Und das Thema mit dem wir uns heute beschäftigen geht jedem Betreuer etwas an,
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denn ich würde fest behaupten dass jeder Betreuer mindestens schon einmal mit dem Kindergeld zu tun hatte,
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wer hat Anspruch auf Kindergeld eigentlich sagt man sich doch immer okay das ist doch eine Leistung das kriegen doch Kinder bis 18 so das wäre jetzt so die landläufige Meinung die man hat aber davon gibt es eine ganze Menge Abweichungen und
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weshalb es auch Personengruppen gibt die ein Kindergeld bis zum Lebensende halten das schauen wir uns jetzt an,
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Kindergeld ich habe eine Statistik gefunden dort heißt das dass im Jahr 2021.
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Über 47,6 Milliarden Euro an Kindergeld ausgezahlt worden.
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Dieses Geld ging insgesamt dann 16,7 Millionen Kinder als ich denke mal das ist auf bzw abgerundet genau.
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Da ist das Kindergeld die doch nicht nur auf deutsche Staatsangehörige begrenzt sondern es kann auch weitere Personengruppen geben denen es zusteht also für Sie als liebe Betreuer liebe Kollegen.
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Sie müsst gucken also,
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ist die Person EU-Staatsbürger oder hat sie die Staatsangehörigkeit von Norwegen Island Liechtenstein der Schweiz oder von Großbritannien.
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Dann kann es auch darüber hinaus sein dass Algeria Personen aus Bosnien-Herzegowina Kosovo Marokko Montenegro Serbien Tunesien oder der Türkei.
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Auch einen Anspruch haben können und deswegen wäre ja auch eine Prüfung sinnvoll.
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Allerdings mussten dann dazu die Personen in Deutschland arbeiten und Abgaben in die Renten Kranken und Arbeitslosenversicherung zahlen.
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Also bedeutet wenn eine Person hier lebt dann kann natürlich auch ein Kindergeldanspruch gegeben sein.
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Eine weitere Möglichkeit des Anspruchs besteht wenn eine Niederlassung oder Aufenthaltserlaubnis besteht mit der man in Deutschland arbeiten kann.
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Und der unanfechtbar anerkannter Flüchtling und Asylberechtigter ist der hat auch einen generellen Anspruch auf Kindergeld.
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Jetzt sind die Sachen wo sich denken her aber das wird doch kein Kind haben nein es geht hier immer um den Anspruch des Elternteils bzw um des ja um beide Elternteile.
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Stadt Erhöhung zum 10.10 2012 die 22 gleich blieb.
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Und zwar beträgt jetzt das Kindergeld gestaffelt für das erste und zweite Kind 219 € für das dritte Kind 225 € und jedes weitere Kind erhält zusätzlich oder erhält 250,
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Euro bzw wird mit 250 € berücksichtigt man muss es ja da dann etwas,
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genauer halten wie kommt man jetzt an das Kindergeld heran.
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Das geht relativ einfach natürlich mit einem Antrag die ganze kann auch aktuell schon wieder vollständig digital beantragt werden.
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Und dafür sind allerdings noch einige Voraussetzung vor notwendig aber man kann natürlich auch einfach Antrag stellen bzw den zuschicken lassen ja oder,
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den Antrag ausdrucken und unterschreiben das ganze muss dann an die Familienkasse die ist beim bei der Arbeitsagentur,
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angegliedert eine spannende Frage ist die rückwirkende Zahlung von Kindergeld und die ist möglich.
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Aber kann nur für sechs Monate rückwirkend geschehen.
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Also es wird nur für die sechs Monate rückwirkend Kindergeld ausgezahlt.
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Es sei denn die Familienkasse hat anders beschieden und muss ich dann an diesem Scheidung reiten lassen wenn er auch über,
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die sechs Monate hinausgibt,
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ja spannend ist die Frage wie lange man Kindergeld erhält das ist meistens von der Geburt bis zur Volljährigkeit da zahlt der Staat für alle Kinder.
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Dann gibt es halt eine Ausnahme denn,
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es kann auch sein dass es für über 18 jährige auch kindergeld gibt und da muss man jetzt unterscheiden Kinder mit abgeschlossener Berufsausbildung ohne einen Arbeitsplatz.
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Können vom 8.10 bis zum 21 Geburtstag auch noch Kindergeld Leistungen erhalten.
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Kinder in der Ausbildung sind bis zum 25 Geburtstag mögliche Empfänger von Kindergeld Leistungen bzw die Eltern können das denn erhalten.
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Kinder in der Übergangszeit bis zu vier Monaten zwischen Schulabschluss und Beginn der Ausbildung bzw in Freiwilligendienstes sind auch diese 25 der 25er zu ausschlaggebend ebenso auch bei den sozialen und ökologischen Jahren,
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Bundesfreiwilligendienst oder in anderen anerkannten Diensten.
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Und nun gibt es eine Gruppe bei denen es auch möglich ist dass sie über das 25 Lebensjahr,
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hinaus eine leise Leistungsanspruch haben können und das sind behinderte,
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Kinder also wenn als Kind eine Behinderung hat dann kann es auch über das 25 Lebensjahr hinaus bis ja.
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Zum Lebensende eine Möglichkeit geben das Kindergeld geleistet wird.
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Ja da wie gesagt gibt es keine Altersbeschränkung allerdings sind hier die Voraussetzungen dass das Kind wegen körperlicher geistiger oder seelischer Behinderung also im Prinzip die Voraussetzungen wie bei einer Betreuung,
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und dass die Person außerstande ist sich selbst zu versorgen.
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Das bedeutet es ist besteht ein Anspruch auf Kindergeld wenn es sich nicht selbst versorgen kann.
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Und die Frage ist wann kann sich ein Kind nicht selbst vorsorgen.
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Und wie kann das denn berücksichtigt werden und da hat da das bin der Bundesfinanzhof,
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hat ein Urteil vom 27 October 21.
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Sich mit dieser Frage auseinandersetzen müssen also was wird dabei berücksichtigt.
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Die Behinderung muss übrigens und das ist auch noch wichtig vor Vollendung des 25 lebensjahres eingetreten sein.
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An dieser Stelle möchte ich einen Fall eines beim Kollegen zitieren der im Stammtisch gesprochen wurde,
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sauber ist der Hauptgrund für diese Podcast Folge denn bei ihm war es so dass.
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Er oder seine Klienten zur versiegelter seine Klientin haben Kindergeld bezogen da das Kind behindert war und es hat allerdings nun,
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bereits ja das Rentenalter erhalten und war jahrelang in der Werkstatt.
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Wenn man in einer Behinderteneinrichtung tätig ist werden auch Sozialabgaben geleistet die zu einer doch relativ großen oder hohen Rente führen.
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Ende vom Lied war in diesem Fall dass aufgrund der Rentenerhöhung bzw Rentenauszahlung.
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Dann ein Wegfall des Kindergeldes vorlag,
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wie kann das geschehen und da gucken uns jetzt noch mal die Entscheidungen des Bundesfinanzhofs aus dem Jahre 2021 der hat das aus meiner Sicht ganz gut erklärt in seiner Begründung und zwar hat er aufgeführt.
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Also hat sich mit dem Tatbestandsmerkmal außerstande sein sich selbst unterhalten ja hat er sich auseinandergesetzt er sagt dazu.
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Dieser Tatbestand ist nicht im Gesetz näher umschrieben.
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Nach ständiger Rechtsprechung des BFH ist ein behindertes Kind dann außerstande sich selbst zu unterhalten wenn es seinen Lebensunterhalt nicht bestreiten kann.
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Ganz einfach manchmal kann man es auch einfach und nicht kompliziert machen.
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Ist das Kind hingegen trotz seiner Behinderung in der Lage selbst für seinen Lebensunterhalt zu sorgen kommt der Behinderung keine Bedeutung zu das heißt es behinderungsbedingte.
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Kindergeld fällt dann weg die Fähigkeit des Kindes zum führt das Gericht weiter aus ist,
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zum selbst unterhaltet anhand eines Vergleichs zweier Bezugsgrößen prüfen und zwar nehme ich das gesamten existenziellen Lebensbedarfs das Kind einerseits.
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Seine finanziellen Mittel andererseits ergibt sich daraus eine ausreichende Leistungsfähigkeit des Kindes kann davon ausgegangen werden dass den Eltern kein zusätzlicher Aufwand erwächst,
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der ihre steuerliche Leistungsfähigkeit mindert.
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Und es ist gerechtfertigt für behinderte Kinder kein Kindergeld oder keine Kinderfreibeträge zu gewähren.
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Die Betrachtung ist grundsätzlich monatsbezogen vorzunehmen dabei sind die Einkünfte und Bezüge soweit für Gewinneinkünfte.
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Nicht das Realisationsprinzip gilt nach dem Zuflussprinzip des 11 Einkommensteuergesetz zu passen ein behindertes Kind bleibt bei einem nicht monatlich anfallenden notwendigen behinderungsbedingten Mehrbedarf zum selbst Unterhalt imstande,
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wenn es bei einer vorausschauende Bedarfsplanung,
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diesen Mehrbedarf bei seiner Aufteilung auf einen angemessenen vorangegangenen Zeitraum der Zugrundelegung einer monatlichen Durchschnittsbelastung auffangen kann,
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so im Prinzip ist das dasselbe Grundprinzip wie auch in der Grundsicherung wenn gesagt wird ok du hast eine Einmalzahlung das wird in verteilt auf die Monate,
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und genauso wird das jetzt hier auch betrachtet das heißt wenn es Kind Leistung hat so dass es nicht mehr.
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Hilfebedürftig ist also im Prinzip keine Grundsicherungsleistung mehr beziehen muss dann kann davon ausgegangen werden dass das Kindergeld wegfällt weil das Kind sich selbst.
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Unterhalten kann es bedarf quasi keiner Leistungen Dritter.
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Das bedeutet wenn eine Rente besteht und noch Grundsicherung dazu kommt dann ist Kindergeld möglich,
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ja quasi zwingend allerdings muss man jetzt schauen also es geht nicht darum ob jemand Grundsicherung Geld oder nicht,
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sondern es geht um den sogenannten Grundfreibetrag gemäß Paragraph 82A Einkommensteuergesetz,
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dort ist geregelt welcher Betrag erreicht werden muss dass man davon ausgehen kann dass ich ein Kind selbst unterhalten kann.
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Im Jahr 2017 lag dieser Betrag, 8820 Euro heute liegt er bei 9984 € im Jahr das heißt wenn ein Kind über diese Summe kommt,
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dann kann es für sich selber sorgen.
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Sodass der der Grundfreibetrag beruhigt sich da allerdings nur die lebensnotwendigen Kosten also Essen und Kleidung behinderungsbedingte Mehrkosten finden wir keine Beachtung.
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Da dieser bei Personen mit Behinderung jedoch anfallen sind sie dem Grundfreibetrag dann hinzuzurechnen man kann also auch Mehrbedarfe noch,
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geltend machen,
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das ist zum einen zu der Höhe zu sagen das heißt man muss ich ganz klar diesen neuen 1984 Euro seit dem ersten 122 im Kopf behalten wenn eine Person darüber kommt dann
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kann sie sich für sich selber sorgen ja wem steht das Kindergeld zu dem das Kindergeld das habe ich mehrmals jetzt schon gesagt steht dem
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den Eltern zu die das Kind unterstützen nun ist es bei behinderten Menschen so gerade im Alter dass die dann auch nicht mehr zu Hause wohnen trotzdem ja noch das Kindergeld.
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Die Möglichkeit besteht dass sie das Kindergeld gezahlt bekommen so in dem Fall.
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Haben allerdings die Eltern das den Anspruch auf das Kindergeld können es allerdings den Kind.
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Zur Verfügung stellen jetzt ist es jedoch so in der Fall dass wenn es grundsicherungs Bezüge noch gibt sehr gern auch das Kindergeld als Einkommen angerechnet wird das ist.
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Na ja nicht umstritten aber es ist zulässig rechtliche rüstig zulässig man muss es dann im Einzelfall jedoch ganz ganz klar auseinanderhalten.
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Das was mit diesem Kosten gemacht wird und ob es angerechnet werden kann denn.
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Und das ist auch die Möglichkeit gibt es einen Kindergeldanspruch,
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den die Eltern noch haben für das Kind dann kann es auch sein dass dieser Kindergeldanspruch durch das Sozialamt abgezweigt wird heißt die Person kann dann.
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Oder hättest du Diana und kann sich dann von den Eltern die das Kind nicht mehr unterstützen das Kindergeld zurück holen,
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ist mir jetzt in meiner Praxis noch nicht vollkommen aber die theoretische Möglichkeit besteht,
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das ist dann halt.
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Abgezweigt wird mir soviel vielleicht zum Kindergeld also diese beiden wichtigen,
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Dinge sollte man wissen dass zum einen es ein Wegfall geben kann wenn genug Geld vorhanden ist 9948 Euro,
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ab 84 € Entschuldigung 9984 Euro,
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ist da die Grenze und das andere ist eine Abzweigung Möglichkeit des Sozialamtes das heißt wenn es einen Anspruch des Elternteils oder der Elternteile gibt,
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dann kann eventuell das Sozialamt zugreifen und sagen das steht uns zu und wir lassen es uns abzweigen.
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Vielleicht an der Stelle noch es gibt in den Shownotes noch ein paar Links die ich noch eingefügt habe.
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Wo man sich denn noch mal informieren kann über Mehrbedarf herüber Pauschalbeträge die noch dazu kommen zu diesen neuen 1984 Euro dass man das ganze noch erhöhen kann das ist ganz schön aufgebaut,
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bei der auf der Internetseite kindergeld.org,
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und dort Kindergeld bei Behinderung aber den Link habe ich denn da noch mit eingefügt genau.
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Was abschließen noch zu sagen es ist was passiert wenn es.
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Kein Elternteil mehr gibt das heißt dann nicht der dass es auch kein Kindergeld gibt das Kindergeld ist dann möglich dass es durch das Kind auch beantragt werden kann dafür gibt es ein sonderzuständigkeit,
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glaub in Karlsruhe das hatte ich in einem Fall auch mal dann kann man dort sich hinwenden und als das Kindergeld.
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Auch im als Weise erhalten.
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Ich bedanke mich fürs zuhören möchte an dieser Stelle immer noch auf den betreut Stammtisch Hinweisen der in dieser in diesem Monat am 23.6 stattfinden wird um 16 Uhr,
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wer Interesse hat kann gerne dazu kommen einfach eine Info an Stammtisch at betreut.de und ich nehme sie denn,
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in den Verteiler mit auf und dann gibt es einen Link und dann freue ich mich wenn sie dann rege daran teilnehmen,
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und mir vorab denn schon vielleicht ein paar Fälle schicken bei denen wir uns oder mit denen wir uns dann beschäftigen können.
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Das war's für diese Woche nächste Woche gibt es wieder ein Interview da können Sie sich jetzt schon drauf freuen.
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Und ich bedanke mich fürs zuhören für Ihr Interesse und bis zum nächsten Mal bis dahin tschüss.
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Music.