Richterwahl reloaded

Was jetzt? · Sep 25, 2025 · 12m

Der Bundestag wird über drei neue Richterposten am Bundesverfassungsgericht abstimmen. Zuvor hatte der Wahlausschuss die SPD-Kandidatin Sigrid Emmenegger bestätigt. Sie folgt auf Frauke Brosius-Gersdorf, die nach Widerstand aus der Unionsfraktion ihre Bewerbung zurückgezogen hatte. Für die Wahl im Parlament ist eine Zweidrittelmehrheit nötig, sodass Schwarz-Rot auf Stimmen der Opposition, vor allem von Grünen und Linken, angewiesen bleibt. Wie die Richterwahl ausgehen könnte und welche Lehren sich daraus für die Zukunft ziehen lassen, ordnet Heinrich Wefing, Leiter im Politikressort der ZEIT…