Latest / Daniel's Daily / Der Schwenk
Transcript
- 0:00Ein Satz gefallen in der vergangenen Woche in Washington und man muss ihn zweimal hören, um ihm zu glauben.
- 0:06Ich möchte Präsident Putin danken, gesagt hat ihn der Präsident der Vereinigten Staaten.
- 0:14Es ging um Diesel, mehr als 300.000 Tonnen russischen Treibstoffs,
- 0:20die nach einem Telefonat zwischen Trump und Putin für die USA und den Weltmarkt bereitgestellt werden sollen,
- 0:27ermöglicht durch eine befristete Genehmigung der US-Sanktionsbehörde.
- 0:32Einen Tag später, als der ukrainische Präsident den Deal kritisierte, legte Trump nach.
- 0:44Mit einem Satz über den Staatschef des angegriffenen Landes.
- 0:48Ich glaube, es ist an der Zeit, dass die Ukraine einen neuen Präsidenten bekommt.
- 0:55Und wieder einen Tag später, am Sonntag, verkündete Trump, beide Kriegsparteien hätten einer sofortigen Energiewaffenruhe zugestimmt.
- 1:03Noch am selben Abend meldete Kiew einen russischen Angriff auf ein Kraftwerk.
- 1:07Und gestern stritten beide Seiten bereits darüber, was da überhaupt vereinbart wurde.
- 1:13Drei Tage, drei Wendungen.
- 1:15Freitag der Deal, Samstag die Personalie, Sonntag die Waffenruhe, samt Zweifel an ihr.
- 1:21Und wer diese Meldungen einzeln liest, verpasst das Eigentliche.
- 1:25Sie gehören zusammen.
- 1:26Ökonomisch, politisch, militärisch.
- 1:29Heute also ein Lageblick Ukraine.
- 1:32In drei Etagen, sortiert statt atemlos.
- 1:35Und am Ende die Frage, was diese Tage für Europa bedeuten.
- 1:40Daniels Daily, ein Thema, eine Viertelstunde, jeden Tag mit Daniel Fürg.
- 1:50Hallo und herzlich willkommen zu Daniels Daily.
- 1:59Vorab, weil das bei diesem Thema zur Redlichkeit gehört.
- 2:02Ein Krieg produziert Nebel.
- 2:05Meldungen von Kriegsparteien sind oft tagelang nicht unabhängig prüfbar.
- 2:09Und diese Lage hat sich allein übers Wochenende dreimal gedreht.
- 2:13Es ist gut möglich, dass sie sich bis heute Abend weiterdreht.
- 2:17Ich sage euch deshalb bei jeder Zahl und bei jedem Zitat, von wem es stammt und von wann.
- 2:23Und was sich nicht sicher sagen lässt, benenne ich als offen.
- 2:27Alle Belege findet ihr auf der Episodenseite.
- 2:30Die drei Etagen.
- 2:32Erst die Front, dann der Deal, dann die Personalie.
- 2:37Die militärische Lage dieses Herbstes versteht man am besten über eine Spirale, die sich seit Wochen beschleunigt.
- 2:44Und sie dreht sich um Energie.
- 2:46Die Ukraine greift seit Monaten systematisch russische Ölraffinerien an, mit Langstrecken drohnen, tief im Hinterland.
- 2:55Die Logik hat Zelensky in einem Anfang Oktober veröffentlichten Reuters-Interview selbst benannt.
- 3:01Sinngemäß, auf die Angriffe auf die ukrainische Energie müsse die Ukraine mit Angriffen auf die russische Energie antworten.
- 3:08Ziel seien vor allem Raffinerien, weil sie Moskau die Einnahmen für den Krieg sichern.
- 3:14Diese Kampagne zeigt messbare Wirkung.
- 3:17Die Treibstoffproduktion mehrerer russischer Regionen ist beeinträchtigt.
- 3:22Russland hat seinen Diesel-Export-Bann im Juli auf die Produzenten ausgeweitet, mit Ausnahmen.
- 3:28Und erst am Freitag für eine erste halbe Million Tonnen wieder teilweise gelockert.
- 3:34Für den Deal, zu dem wir gleich kommen.
- 3:36Auf dem Weltmarkt ist Diesel ohnehin knapp.
- 3:41Und hier gehört die Gewichtung richtig herum erzählt.
- 3:44Der Iran-Krieg, den die USA und Israel im Februar begannen, und gestörte Handelswege haben den Markt stark verengt.
- 3:51Die Ausfälle russischer Raffinerien verschärfen den Druck zusätzlich.
- 3:55In den USA lag der Dieselpreis zuletzt bei rund 6,28 Dollar pro Gallone sehr hoch, wenn auch unter dem September-Höchststand.
- 4:04Russland antwortet mit einer erneuten intensiven Angriffswelle gegen die ukrainische Infrastruktur.
- 4:11Verstärkte Schläge gegen Kiew, gegen Strom- und Telekommunikationsanlagen, Verkehrsverbindungen, darunter zuletzt mehrere Brücken in der Hauptstadt.
- 4:19Moskau nennt das Vergeltung und bestreitet, Zivilisten anzugreifen.
- 4:24Selensky dagegen beschreibt Geheimdienstunterlagen, nach denen Putin eine Winterstrategie geblickt habe, die auf Druck auf die Zivilbevölkerung ziele, mit Straßen, Schulen, Krankenhäusern als möglichen zielen.
- 4:36Beides sind Aussagen von Kriegsparteien.
- 4:39Ich gebe sie als solche wieder.
- 4:42Versuche, diese Spirale zu bremsen, gab es.
- 4:45Eine kurze Osterwaffenruhe im April, 32 Stunden, begleitet von einem Gefangenenaustausch von 175 Soldaten je Seite.
- 4:54Beide Seiten warfen einander Verstöße vor.
- 4:57Danach liefen die Kämpfe weiter.
- 4:59Und seit Sonntagabend liegt der jüngste Versuch auf dem Tisch.
- 5:03Trump verkündete, beide Seiten hätten einer sofortigen Energiewaffenruhe zugestimmt.
- 5:08Kiew erklärte sich zu einem gegenseitigen Angriffsstopp bereit, meldete aber noch am selben Abend einen russischen Angriff auf ein Kraftwerk.
- 5:17Und der Montag hat die Lage eher verwirrt als erklärt.
- 5:21Selensky warf Russland nach einem Angriff auf ein Wärmekraftwerk in Kharkiv, Verstöße vor und forderte die USA auf, die Waffenruhe durchzusetzen.
- 5:29Die Ukraine habe ihrerseits in der Nacht keine Raffinerien angegriffen.
- 5:34Bemerkenswerterweise sagt er auch, vom Abkommen selbst habe er zuerst aus den Medien erfahren und warte auf die Details.
- 5:41Kreml-Sprecher Peskov erklärte dagegen, die Kontakte über eine mögliche Energiewaffenruhe dauerten an,
- 5:48ließ offen, ob sie überhaupt mehr als Raffinerien umfassen soll und betonte, Moskau wolle kein Waffenstillstand,
- 5:56sondern einen langfristigen Frieden.
- 5:58Ob also eine belastbare Vereinbarung existiert, war beim Stand dieser Aufnahme nicht einmal zwischen den Beteiligten unstrittig
- 6:06und genau so solltet ihr jede Meldung dazu lesen, als Behauptung bis Taten sie bestätigen.
- 6:13Das ist die Frontetage, ein Abnutzungskrieg im fünften Jahr der groß angelegten Invasion,
- 6:20der sich in die Energiesysteme beider Länder hineinfrisst, während um eine Begrenzung gerungen wird.
- 6:27Nun zum Auslöser der Wochenendkaskade.
- 6:29Die Fakten soweit bekannt.
- 6:33Nach einem Telefonat mit Putin kündigte Trump am Freitag an, Russland werde umgehend mehr als 300.000 Tonnen Diesel bereitstellen,
- 6:41für die USA und den Weltmarkt.
- 6:44Die Aufteilung ist offen.
- 6:46Im November sollten 500.000 Tonnen folgen, danach ist von einer weiteren Million die Rede, später womöglich drei.
- 6:55Abhängig vom Zustand der russischen Raffinerien, all das sind Ankündigungen, keine belegten Lieferungen.
- 7:01Rechtlich möglich macht das eine befristete Genehmigung der US-Sanktionsbehörde OFAC,
- 7:07die General License 135, erlassen am 9. Oktober, gültig bis April 2027.
- 7:14Und ob sie überhaupt rechtmäßig ist, ist bereits umstritten.
- 7:17Sieben Senatoren beider Parteien erklärten am Sonntag, die Zulassung von US-Importen
- 7:22verstoße gegen das gesetzliche Importverbot für russische Energie von 2022.
- 7:28Das ist ein dokumentierter Rechtsstreit, keine geklärte Lage.
- 7:32Die Pointe des Vorgangs bleibt auch so bemerkenswert genug.
- 7:36Erst Mitte September hatte Trump ein Sanktionsgesetz unterzeichnet,
- 7:40das bestimmten Ländern wegen russischer Öl- und Gasimporte Strafzölle von bis zu 100 Prozent androht.
- 7:47Kritiker sehen deshalb einen doppelten Standard. Washington erhöht den Druck auf wichtige Abnehmer russischer Energie
- 7:54und öffnet zugleich selbst Geschäfte mit russischem Diesel.
- 7:57Der Chatham House-Experte Gregoire Ross bezeichnete den Schritt als unmoralisch und kritisierte das kurzfristige Denken dahinter.
- 8:05Australiens Energieminister Chris Brown erklärte, Russland dürfe für seine Invasion nicht belohnt werden
- 8:12und Widerspruch kommt auch aus beiden US-Parteien.
- 8:15Jetzt die Werkstattfrage.
- 8:19Warum kaufen ausgerechnet die USA russischen Diesel?
- 8:23Die ehrliche Antwort hat zwei Ebenen.
- 8:26Die USA produzieren selbst große Mengen, knapp 5 Millionen Barrel-Destillate am Tag,
- 8:33deutlich mehr als sie verbrauchen.
- 8:35Sie sind Netto-Exporteur, die Importe lagen zuletzt bei rund 4 Prozent des Verbrauchs.
- 8:42Nur schützt das nicht vor dem Weltmarkt.
- 8:44Nappe-Lagerbestände und die verengten Handelsströme schlagen auf die amerikanischen Preise durch.
- 8:50Und Dieselpreise sind politische Preise.
- 8:53Sie stecken in jedem LKW-Transport, jeder Ernte, jedem Bauprojekt.
- 8:57Trump versprach auf Truth Social prompt schnell fallende Preise für Trucker, Farmer und Bauwirtschaft.
- 9:03Die ZDF-Korrespondentin in Washington deutete den Vorstoß auch als Wahlkampf von den Midterms.
- 9:10Eine zugeschriebene Einschätzung und zur Größenordnung gehört die ernüchterndste Zahl dieser Etage.
- 9:16Selbst wenn die gesamte erste Tranche in die USA ginge, entspräche sie rechnerisch dem amerikanischen Verbrauch von etwa 14 Stunden.
- 9:24Was der Deal Russland bringt, lässt sich dagegen klar benennen.
- 9:29Einen zumindest vorerst geöffneten Verkaufskanal, Einnahmen und einen politischen Erfolg.
- 9:35Washington lockert erneut Sanktionen für russische Energiegeschäfte, diesmal ausdrücklich bis hin zu US-Importen.
- 9:43Ob auf der anderen Seite der Rechnung eine echte Gegenleistung steht, entscheidet sich an der Energiewaffenruhe von Sonntag.
- 9:51Und die stand bei Redaktionsschluss auf dem Papier, nicht auf dem Boden.
- 9:56Selenskys Urteil über den Deal fiel jedenfalls deutlich aus.
- 10:00Im Axios-Interview vom Donnerstag nannte er die Vereinbarung weder fair noch ehrlich.
- 10:05Später sprach er von einer Investition in den Krieg, den man beenden und nicht verlängern muss.
- 10:12Auf diese Kritik folgte am Samstag die politische Eskalation.
- 10:17Trump warf Selensky vor, mit den Raffinerieangriffen selbst zur Dieselknappheit beigetragen zu haben.
- 10:22Er habe vielfach die Gelegenheit gehabt, den Krieg zu beenden.
- 10:26Und dann fiel der Satz, ich glaube, es ist an der Zeit, dass die Ukraine einen neuen Präsidenten bekommt.
- 10:34Die Antwort aus Kiew kam vom Außenminister Andriy Sibya.
- 10:39Erklärte, Selensky habe die Unterstützung des ukrainischen Volkes und über seine Führung entscheide dieses Volk selbst.
- 10:47Neu ist diese Tonlage nicht.
- 10:50Trump verbindet Selenskys Verbleib im Amt schon seit 2025 öffentlich mit dessen angeblicher Friedensunwilligkeit.
- 10:57Neu ist die Direktheit der Formel und ihr Zeitpunkt.
- 11:02Einen Tag nach dem Moskau-freundlichsten Wirtschaftsschritt seiner Amtszeit.
- 11:07Damit ihr die Forderung einordnen könnt, die Werkstatt dazu.
- 11:12Denn hier wird in Talkshows regelmäßig Entscheidendes verwischt.
- 11:16Erstens.
- 11:17Die Ukraine wählt derzeit nicht, weil ihr Kriegsrechtsgesetz Wahlen unter Kriegsrecht ausdrücklich verbietet.
- 11:24Präsidentschaftsparlaments- und Kommunalwahlen gleichermaßen.
- 11:28Während die Verfassung zugleich die Fortführung der Amtsgeschäfte sichert, das Parlament bleibt im Amt.
- 11:34Der Präsident übt seine Befugnisse aus, bis ein gewählter Nachfolger antritt.
- 11:39Das ist keine Erfindung Selenskys.
- 11:42Es ist die geltende Rechtslage, bestätigt auch von europäischen Verfassungsjuristen.
- 11:47Zweitens.
- 11:49Und das ist die Nachricht in der Nachricht.
- 11:52Selensky selbst hat am Sonntag im amerikanischen Fernsehen erklärt, bei einer vollständigen 60-tägigen Waffenruhe wolle er Wahlen organisieren.
- 12:00Eine politische Zusage unter Bedingungen, die das geltende Wahlverbot nicht automatisch aufhebt.
- 12:06Aber sie nimmt den Vorwurf, er klammere sich an die Macht, einiges an Boden.
- 12:11Die Antwort aus Moskau kam prompt und ist aufschlussreich.
- 12:16Der Kreml wies den Vorschlag am Montag zurück, man wolle keinen Waffenstillstand.
- 12:22Festhalten darf man also, der Mann, dessen Ablösung gefordert wird, bietet Wahlen unter Waffenruhe an
- 12:28und die Macht, in deren Interesse die Ablösung lege, lehnt die Waffenruhe ab, die diese Wahlen ermöglichen würde.
- 12:34Drittens.
- 12:36Die Unterscheidung, auf die es ankommt.
- 12:38Es ist etwas anderes, ob ein Land über seine Wahlen debattiert, das tut die Ukraine laut und selbst.
- 12:46Oder der Präsident einer fremden Macht mitten im Krieg öffentlich die Ablösung des Staatschefs verlangt, dessen Land überfallen wurde.
- 12:56Die Forderung nach neuer Führung in Kiew gehört seit langem zum Repertoire Moskaus.
- 13:02Putin bestreitet Zelenskys Legitimität seit dem regulären Ende von dessen Amtszeit.
- 13:08Und was Trump mit seinem Satz bezweckt, ob Druckmittel, Verhandlungstaktik oder Überzeugung, weiß niemand außer ihm.
- 13:15Benennen lässt sich als meine Einschätzung, was der Satz bewirkt.
- 13:19Er verschiebt die Debatte von Russlands Krieg auf die Person des Angegriffenen und er deckt sich mit einer Forderung des Angreifers.
- 13:28Fügt man die Etagen zusammen, und ich markiere das ausdrücklich als meine Deutung, ergibt dieses Wochenende ein Bild.
- 13:38Washington hat sich ökonomisch auf Moskau zubewegt mit einer weitreichenden Sanktionslockerung,
- 13:42die erstmals ausdrücklich russischen Diesel bis in die USA lässt und politisch von Kiew distanziert mit einer Ablösungsformel,
- 13:51die bisher vor allem aus Moskau zu hören war, während auf dem Schlachtfeld eine verkündete Waffenruhe binnen Stunden von Angriffsmeldungen eingeholt wurde.
- 14:02Man muss das nicht Zeitenwechsel nennen, solche Wörter verstellen mehr als sie erklären,
- 14:06und Washington hat in diesem Krieg schon mehrfach die Richtung gewechselt.
- 14:11Aber die Gleichzeitigkeit dieser drei Bewegungen an einem einzigen Wochenende ist ein Befund für sich,
- 14:18und sie hat eine Mechanik, die über den Tag hinausweist.
- 14:25Die Sanktionslockerung der Führungsmacht macht es für jede andere Regierung leichter, die eigene zu rechtfertigen.
- 14:31Das ist keine Prognose, das ist die Logik von Präzedenzfällen, die diese Serie oft genug besichtigt hat.
- 14:37Immerhin, die erste Reaktion aus Brüssel fiel gestern eindeutig aus.
- 14:43Die EU hält an ihrem eigenen Importverbot für russische Ölprodukte fest.
- 14:48Für Europa heißt das zweierlei, und das erste ist belegt, nicht gedeutet.
- 14:53Die Hauptlast der Ukraine-Hilfe liegt längst bei den Europäern.
- 14:57Das dokumentiert der Ukraine-Support-Tracker des Kiel-Instituts seit Monaten.
- 15:03Amerikanische Waffen bleiben wichtig,
- 15:05aber Umfang und Verlässlichkeit der US-Unterstützung sind zur offenen Variable geworden.
- 15:11Und das zweite ist die Frage, die sich daraus ergibt.
- 15:15Wenn Washingtons Kurs zwischen Freitag und Sonntag dreimal die Richtung wechseln kann,
- 15:20worauf baut dann eine europäische Ukraine-Strategie, die auf Washington baut?
- 15:25Damit zum Werkzeug.
- 15:29Drei Fragen für die Ukraine-Meldung in dieser Phase.
- 15:32Erstens, bei jeder Front- und Waffenruhen-Meldung,
- 15:36wer sagt das, von wem stammt es und wer bestätigt es, unabhängig.
- 15:40Kriegsparteien sind Quellen mit Interessen,
- 15:43Eine verkündete Waffenruhe ist eine Behauptung,
- 15:46eine eingehaltene ist ein Befund.
- 15:48Und zwischen beiden liegen manchmal nur Stunden.
- 15:51Dieses Wochenende hat es vorgeführt.
- 15:53Zweitens, bei jedem Deal.
- 15:56Was ist unterschrieben, was ist angekündigt, was ist nur erzählt?
- 16:00Volumen, Laufzeit, Rechtsgrundlage, Gegenleistung.
- 16:03Diese Angaben braucht man, um ein Abkommen beurteilen zu können.
- 16:07Beim Diesel-Deal sind Stand heute die Mengen Ankündigungen,
- 16:11die Rechtsgrundlage umstritten und die Gegenleistung umgeklärt.
- 16:16Und drittens, bei jeder Personalspekulation über Kiew,
- 16:20wem nützt sie, wer hat sie zuerst erhoben
- 16:23und was sagt eigentlich die Rechtslage?
- 16:26Wenn eine Forderung sich mit der des Angreifers deckt,
- 16:29ist das kein Beweis für Absprache,
- 16:31aber ein Grund, genau hinzusehen,
- 16:34wessen Erzählung gerade wessen Lautsprecher gefunden hat.
- 16:37Zum Ende ein Gedanke, der über dieses Wochenende hinausreicht.
- 16:42Kriege werden nicht nur an Fronten entschieden,
- 16:45sondern auch in den Sätzen, die über sie gesprochen werden.
- 16:48Und diese Tage haben Sätze geliefert, die bleiben werden.
- 16:52Ein Dank an den Mann, der den Krieg begonnen hat,
- 16:55eine Ablösungsformel für den Mann, dessen Land ihn erleidet,
- 16:59und eine Waffenruhe, die verkündet war,
- 17:01bevor sie vereinbart schien.
- 17:03Vielleicht sieht in einer Woche alles wieder anders aus.
- 17:06Diese Lage hat sich allein seit Freitag dreimal gedreht.
- 17:09Auch das gehört zur ehrlichen Bilanz.
- 17:12Aber festhalten sollte man den Moment nüchtern mit Datum,
- 17:16so wie es diese Serie mit Momenten hält,
- 17:19von denen man noch nicht weiß,
- 17:21ob sie Fußnote werden oder Zäsur.
- 17:23Die Ukraine geht mit schwer beschädigter Energieinfrastruktur
- 17:28in einen weiteren Kriegswinter, den fünften.
- 17:31Was Europa in dieser Lage tut, entscheidet sich nicht in Washington.
- 17:35Das ist bei allem, was sich dieses Wochenende verschoben hat,
- 17:39die eine Variable, die hier liegt, bei uns.
- 17:42Das war Daniels Daily für heute.
- 17:45Alle Zitate mit Datum und Quellen,
- 17:48die OFAC-Genehmigungen im Original,
- 17:51die Senatserklärung, die Rechtslage zu Wahlen unter Kriegsrecht
- 17:55und die Chronologie des Wochenendes
- 17:57findet ihr auf der Episodenseite unter daniels-daily.com.
- 18:01Und sollte sich die Lage heute weiter drehen,
- 18:03ordnen wir das morgen ein.
- 18:05Wenn dir die Episode gefallen hat,
- 18:08dann abonniere die Show,
- 18:09hinterlass uns eine gute Bewertung und teil es weiter.
- 18:12Bis morgen, macht's gut.