Latest / Hamburg-News – der aktuelle Nachrichten-Überblick um 17 h / Eindeutiges Votum: Hamburg wird schon 2040 klimaneutral!
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- Willkommen zu deinem täglichen News-Update. Dies sind die Themen vom 13. Oktober. Hamburg stimmt für Klimaneutralität bis 2040. Volksentscheid bringt keine kurzfristigen Änderungen, so Bürgermeister Tschentscher. Hafenchef Jens Mayer weist Vorwürfe zur Entführung der Blockkinder zurück. FC St. Pauli-Kapitän Jackson Irvine spricht über Konflikt mit Klub. Hamburgs Wähler haben entschieden, 303.936 Hamburgerinnen und Hamburger oder 53,2% der Stimmen unterstützen den Zukunftsentscheid. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 43,7%. Der Volksentscheid Hamburg testet Grundeinkommen hat das notwendige Quorum hingegen verfehlt. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veith, SPD, bezeichnete die Volksentscheide als »Zeichen für lebendige Demokratie und Engagement in unserer Stadt«. Das Ergebnis ist für den Senat bindend. Nach dem Volksentscheid soll Hamburg jetzt bereits 2040 klimaneutral sein. Der Senat hatte bisher das Jahr 2045 angestrebt. Der Gesetzentwurf der Initiative »Hamburger Zukunftsentscheid« sieht dafür unter anderem jährliche Obergrenzen zum Kohlendioxid-Ausstoß und eine Reduzierung des Autoverkehrs vor. Umweltsenatorin Katharina Fegebank, Grüne, gratuliert der Initiative. Angesichts des knappen Ergebnisses meint sie, sie können gewiss sein, dass der rot-grüne Senat Klimaschutz in Hamburg weiterhin sozial gerecht umsetzt. Dafür reichen wir Befürwortern wie Gegnern des Zukunftsentscheids die Hand. Wir wollen und müssen das als Stadt gemeinsam umsetzen, das gilt bei diesen ehrgeizigeren Zielen umso mehr. Die Klimabewegung Fridays for Future wertet den erfolgreichen Volksentscheid auch als Antwort auf die umstrittene Klimapolitik der aktuellen Bundesregierung. Lu Töllner, Sprecherin des Hamburger Zukunftsentscheids, Hamburg hat Geschichte geschrieben, die Mehrheit hat für einen transparenten und sozialen Klimaschutz gestimmt. Bürgermeister Peter Tschentscher, SPD, hat kurzfristige Änderungen nach dem Volksentscheid ausgeschlossen. Das Ziel des Senats und die bisherige gesetzliche Vorgabe, dass in Hamburg die CO2-Emissionen im Vergleich zu 1990 bis zum Jahr 2030 um 70 Prozent reduziert werden sollen, blieben bestehen, sagte der SPD-Politiker am Montag. Das ist deshalb wichtig zu erwähnen, weil der Volksentscheid dadurch nicht zu kurzfristigen neuen Maßnahmen führt, sondern der Senat die bestehenden Planungen für die aktuelle Legislatur grundsätzlich unverändert fortführen kann. Auch die zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank betonte, es gebe jetzt keinen Grund, hektisch zu werden oder in Aktionismus zu verfallen. Tschentscher sagte, neu sei mit dem Volksentscheid aktuell nur, dass die Stadt nun jährliche Schätzbilanzen aufstellen und einen linearen Pfad der Emissionsreduzierung sicherstellen müsse. Sollten die Zielvorgaben für einzelne Jahre nicht eingehalten werden, sei der Senat verpflichtet, zusätzliche Maßnahmen zu prüfen und die nicht erbrachten CO2-Einsparungen in die Planungen der Folgejahre aufzunehmen. Grundlegende und weitreichende Änderungen durch den Volksentscheid folgten erst von 2030 an. Bislang habe Hamburg spätestens 2045 klimaneutral werden wollen. Dieses Ziel wird nun auf das Jahr 2040 vorgezogen, sagte Tschentscher. Wie das konkret gelingen könne, müsse nun geplant werden. Er betonte, eine Klimaneutralität bis 2040 unter der Maßgabe der Sozialverträglichkeit und Bezahlbarkeit sei nur möglich, wenn dafür die entsprechenden Voraussetzungen auf Bundesebene geschaffen würden. Tschentscher nannte dabei etwa den Hochlauf der Wasserstoffversorgung oder die CCS-Technologie zur unterirdischen Verpressung von CO2. Im Verfahren um die Entführung der Blockkinder hat Hamburgs Hafenchef Jens Mayer vor dem Landgericht als Zeuge ausgesagt. Berichte, er habe die israelische Sicherheitsfirma empfohlen, die später die Kinder mutmaßlich in der Silvesternacht 2023-2024 aus Dänemark entführte, seien kompletter Quatsch, sagte der 59-Jährige. Er habe den Namen dieser Firma zu diesem Zeitpunkt gar nicht gekannt. Meier leitet die städtische Hafenverwaltung HPA. Er kenne den Familienanwalt der Blocks, der in dem Verfahren ebenfalls Angeklagter ist, seit vielen Jahren, berichtete Meier. Da er sich gut beruflich gut mit dem Bereich IT-Sicherheit auskenne, habe er diesem Anwalt auf Anfrage zwei Kontakte gegeben, die vielleicht beim Thema Cybersicherheit in der Blockgruppe weiterhelfen könnten. Auch habe sich der Familienanwalt Informationen über die Familie in Dänemark erhofft, die im Sorgerechtsstreit hilfreich sein könnten. Bei den Gesprächen sei es aber nie um die Rückholung von Personen gegangen, betonte Mayer. Die niederländische Regierung hat unter Verweis auf niederländische und europäische Sicherheitsinteressen die Kontrolle über den Chip-Hersteller Nexperia von dessen chinesischem Eigentümer Wingtech übernommen. Es gebe akute Anzeichen für gravierende Mängel und Handlungen im Bereich der Unternehmensführung, bei Nexperia, erklärte Den Haag. Dies sei eine Gefahr für die Kontinuität und den Schutz wichtiger technologischer Kenntnisse und Fähigkeiten auf niederländischem und europäischem Boden. Der Schritt war den Angaben nach bereits im September erfolgt. Die Regierung berief sich dabei auf das sogenannte Warenverfügbarkeitsgesetz. Das Unternehmen mit Sitz in Nimmwegen kann nun zwar seine reguläre Produktion fortsetzen, unternehmerische Entscheidungen können aber von der niederländischen Regierung blockiert oder rückgängig gemacht werden. Die chinesische Mutterfirma Wingtech, die zu Teilen dem chinesischen Staat gehört, erklärte am Montag, Rechtsmittel zu prüfen. Zudem arbeite sie mit zuständigen Regierungsstellen in China zusammen, um Unterstützung zu erhalten. Wingtech werde alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um den Schutz der legitimen Rechte und Interessen des Unternehmens und aller Aktionäre zu maximieren. Nexperia betreibt auch ein Werk in Hamburg. Das Unternehmen stand ursprünglich auf einer Liste von Firmen im Chip-Bereich, denen milliardenschwere Staatshilfen zuteil werden sollten. Das Bundeswirtschaftsministerium setzte sich 2023 noch unter Robert Habeck unter Verweis auf die China-Verbindung dafür ein, Nexperia von dieser Liste zu streichen. Nach dem Tod der Schauspielerin Wanda Perdelwitz bei einem Unfall ermittelt die Polizei gegen den Beifahrer des Unfallwagens wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung. Ein 28-jähriger Beifahrer hatte den Ermittlungen zufolge am 28. September im Stadtteil Roterbaum die Tür eines haltenden Transporters von innen geöffnet, mutmaßlich ohne auf den Radverkehr zu achten. Die 41-Jährige sei dabei mit ihrem Fahrrad gegen die Tür geprallt, schwer verletzt worden und später im Krankenhaus an den Folgen des Unfalls gestorben. Mit einer Mahnwache hatten am Sonntag hunderte Menschen in Hamburg an den tödlichen Unfall der Radfahrerin erinnert. Der ADFC Hamburg hatte zu der Aktion aufgerufen. Laut Lagezentrum der Polizei hatten 800 Menschen an der Mahnwache teilgenommen. Am Unfallort wurde ein weißes Fahrrad aufgestellt, ein sogenanntes Geisterrad, das mit Blumen geschmückt wurde. Auch Kerzen wurden angezündet. Kapitän Jackson Irvine vom FC St. Pauli hat sich zum ersten Mal öffentlich über den Konflikt mit seinem Klub geäußert. In einem Interview des TV-Senders ABC aus seinem Heimatland Australien wehrte sich der aktuell verletzte Mittelfeldspieler auch gegen die Kommentare eines St. Pauli-Aufsichtsrats in den sozialen Medien. So eine Nachricht zu bekommen von einer Person, die in dieser Position ist, war natürlich tief verletzend, sagte Irvine. Wir hoffen natürlich, dass etwas dagegen getan wird. Der 32-jährige Australier hat im Nahost-Konflikt eine klar pro-palästinensische Haltung gezeigt, die einigen im Verein und auch Fans des FC St. Pauli zu weit geht. Sie vermissen bei Irvine ein klares Bekenntnis zum Existenzrecht Israels, das für St. Pauli historisch bedeutend ist und sich auch in der jahrelangen Fanfreundschaft mit dem israelischen Klub HaPoel Tel Aviv ausdrückt. Ein Aufsichtsratsmitglied des Fußball-Bundesligisten hatte kritische Kommentare unter einem Instagram-Post von Irvines Ehefrau Jamila Peer veröffentlicht. Später wurden diese Äußerungen gelöscht. Irvine spielt seit 2021 für die Hamburger, war jahrelang eine Identifikationsfigur und möchte das Verhältnis mit seinem Club gern bereinigen. Ich hoffe, dass das Ganze gelöst werden kann. Das ist nichts, womit man zu tun haben möchte, insbesondere dann nicht, wenn man gerade von einer Verletzung zurückkommt, sagte er. Das war dein tägliches News-Update, erstellt mit Hilfe von künstlicher Intelligenz. Wenn dir diese Episode gefallen hat, abonniere unseren Podcast und teile ihn mit deinen Freunden. Bis zum nächsten Mal. Ein Podcast von Funke. Weitere Podcasts vom Hamburger Abendblatt finden Sie in unserer Abendblatt-Podcast-App und auf abendblatt.de slash podcast.