Latest / Fakten zum Einschlafen – Geschichte / Warum steht das Kabinett nicht in der Verfassung? - Die Geburtsstunde der amerikanischen Exekutive | Fakten zum Einschlafen: Geschichte
Transcript
- 0:04Willkommen bei Fakten zum Einschlafen. Geschichte.
- 0:09Die amerikanische Verfassung schafft das Amt
- 0:15des Präsidenten, gibt ihm einige wenige ausdrückliche
- 0:19Werkzeuge an die Hand und schweigt über fast
- 0:21alles Weitere. Auffällig ist, dass sie an keiner
- 0:25Stelle ein Kabinett oder einen Ministerrat erwähnt.
- 0:29Als George Washington 1789 das Amt des ersten
- 0:33US -Präsidenten antrat, erbte er eine Regierung,
- 0:36die weitgehend nur auf dem Papier existierte.
- 0:39Er stand vor der grundlegenden Aufgabe, die Maschinerie
- 0:44der exekutiven Beratung aus dem Nichts heraus
- 0:46zu errichten. Diese Episode untersucht, wie Washington
- 0:49aus praktischer Notwendigkeit, verfassungsrechtlichen
- 0:53Lücken und seinem eigenen politischen Instinkt
- 0:56heraus ein System entwickelte, das bis heute
- 0:59das Weiße Haus prägt. Wir betrachten Washingtons
- 1:03gescheiterten Versuch, den Senat als persönlichen
- 1:06Ratgeber zu nutzen und seine Hinwendung zu schriftlichen
- 1:09Stellungnahmen seiner Minister. Anhand von Konflikten
- 1:13zwischen Alexander Hamilton und Thomas Jefferson
- 1:16über die Gründung einer Nationalbank, die Neutralitätsproklamation
- 1:20von 1739 und die Whiskey -Rebellion zeigt sich,
- 1:25dass das erste Kabinett kein kollektives Entscheidungsgremium
- 1:29war. Die Minister berieten lediglich, während
- 1:32der Präsident die alleinige Entscheidungsbefugnis
- 1:35behielt. Bei der Arbeit an dieser Episode kehrte
- 1:39ich immer wieder zu einer grundlegenden Frage
- 1:41zurück, wie viel von dem, was wir heute als selbstverständliche
- 1:45staatliche Institutionen betrachten, war eigentlich
- 1:48nie offiziell geplant, sondern entstand schlicht
- 1:52durch die Art und Weise, wie ein einzelner Mensch
- 1:55seine täglichen Probleme löste. Es fasziniert
- 1:58mich, wie das Schweigen eines Verfassungstextes
- 2:00nicht als Mangel, sondern als Raum für politische
- 2:03Erfindung genutzt wurde. Hören Sie sich an, wie
- 2:06flexibel diese ersten Strukturen waren und wie
- 2:10sehr die amerikanische Exekutive den Charakter
- 2:12ihres ersten Amtsinhabers widerspiegelt. Die
- 2:18Verfassung schafft einen Präsidenten, gibt ihm
- 2:21einige wenige ausdrückliche Werkzeuge und sagt
- 2:24nichts darüber, wie er beraten werden soll. Sie
- 2:28überlässt es George Washington, die Maschinerie
- 2:31der exekutiven Beratung aus dem Schweigen, dem
- 2:34Experiment und der praktischen Notwendigkeit
- 2:37herauszuerrichten. Allein zu regieren. Die Verfassung
- 2:42erwähnt niemals ein Kabinett. Sie schafft einen
- 2:46Präsidenten, gibt ihm einige wenige ausdrückliche
- 2:50Werkzeuge und lässt den Rest ungesagt. Dieses
- 2:54Schweigen ist der Ausgangspunkt dieser Geschichte.
- 2:58Als George Washington im April 1789 auf dem Balkon
- 3:02der Federal Hall in New York City den Amtszeit
- 3:05ablegte, wurde er das Oberhaupt einer Regierung,
- 3:08die weitgehend auf dem Papier existierte. Die
- 3:13Verfassung war ratifiziert. Der erste Kongress
- 3:17war zusammengetreten. Doch die Maschinerie der
- 3:21Exekutive war noch nicht errichtet. Washington
- 3:25verstand etwas. dass das Dokument nicht aussprach.
- 3:30Ein Präsident allein kann nicht regieren. Er
- 3:34würde Rat brauchen, und zwar zuverlässig, vertraulich
- 3:38und in Formen, die er kontrollieren konnte. Was
- 3:42er nicht hatte, war irgendein Entwurf dafür,
- 3:44wie er ihn bekommen sollte. Die Verfassung enthält
- 3:49zwei einschlägige Passagen, wenngleich keine
- 3:52von beiden mit Blick auf eine Kabinettsregierung
- 3:55verfasst wurde. Artikel D Abschnitt 2 besagt,
- 3:59der Präsident könne die Meinung der Hauptbeamten
- 4:02der einzelnen Ministerien in schriftlicher Form
- 4:05verlangen. Diese Klausel wurde spät in den Verfassungskonvent
- 4:09eingefügt. Sie war nicht als großer Entwurf für
- 4:14ein Beratungssystem gedacht, sondern als bescheidene
- 4:17Bestimmung, die es dem Präsidenten erlaubte,
- 4:20bei Bedarf ministeriellen Rat einzuholen. Derselbe
- 4:25Abschnitt besagt, der Präsident solle Verträge
- 4:27mit Rat und Zustimmung des Senats schließen.
- 4:31Dies war ein Kompromiss. Der Senat sollte eine
- 4:35Rolle bei Verträgen und Ernennungen haben. Doch
- 4:39die Verfasser machten ihn nicht zu einem allgemeinen
- 4:41Beratungsgremium. Mark 9 anders kann. Das sind
- 4:48die einzigen Beratungsmechanismen, die die Verfassung
- 4:51enthält. Es gibt kein Kabinett. Es gibt keinen
- 4:56Ministerrat. Es gibt keinen aus der britischen
- 4:59Praxis übernommenen Kronrat. Das Wort selbst
- 5:03taucht niemals auf. Washington würde selbst entscheiden
- 5:07müssen, welche Art von Rat er wollte, von wem,
- 5:11in welcher Form und mit welchen Erwartungen.
- 5:15Der erste Kongress, der in derselben provisorischen
- 5:18Hauptstadt tagte, begann, die Ämter zu schaffen,
- 5:21die Washington konsultieren konnte. Im Juli 1749
- 5:26errichtete er das Außenministerium, bald umbenannt
- 5:30ins Städtedepartment, zuständig für diplomatische
- 5:33Korrespondenz und Verträge. Im August schuf er
- 5:37das Kriegsministerium, betraut mit militärischen
- 5:40Angelegenheiten und Grenzfragen. Im September
- 5:44errichtete er das Finanzministerium. Das mächtigste
- 5:48der neuen Ämter mit weitreichender Zuständigkeit
- 5:51für Einnahmenschulden und Fiskalpolitik. Das
- 5:56Gerichtsgesetz desselben Jahres schuf das Amt
- 5:59des Atoni General. Allerdings nicht als Leiter
- 6:03eines Ministeriums. Edmund Randolph sollte als
- 6:06Teilzeitrechtsberater dienen und seine private
- 6:09Anwaltspraxis fortführen, während er den Präsidenten
- 6:12in Verfassungsfragen beriet. Dies waren gesetzliche
- 6:16Schöpfungen. keine verfassungsrechtlichen Erfordernisse.
- 6:20Der Kongress hätte sie anders gestalten können.
- 6:24Washington hätte sie anders nutzen können. Dass
- 6:28wir diese vier Ämter heute für selbstverständlich
- 6:31halten, verdeckt, wie zufällig ihre Ursprünge
- 6:34waren und wie viel von der Reihenfolge ihrer
- 6:36Schaffung abhing. Das Finanzministerium kam zuletzt,
- 6:40sollte aber das Folgenreichste werden. Denn Hamiltons
- 6:45Finanzprogramm würde die plägenden Verfassungskonflikte
- 6:49der Epoche hervorbringen. Washington begann damit,
- 6:52die Männer, die er in diese Ämter berief, einzeln
- 6:56und formlos zu konsultieren. Er kannte die meisten
- 7:01von ihnen persönlich. Er hatte jeden ausgewählt,
- 7:05weil dessen Erfahrung einem bestimmten Regierungsbedürfnis
- 7:08entsprach. Thomas Jefferson, der Außenminister
- 7:12wurde, hatte als Diplomat in Frankreich gedient
- 7:15und war ebenfalls Virginier. Seine diplomatische
- 7:19Erfahrung machte ihn zur natürlichen Quelle für
- 7:22auswärtige Angelegenheiten und Vertragsverpflichtungen.
- 7:26Alexander Hamilton, der Finanzminister, war Washingtons
- 7:30Adjutant, während des Unabhängigkeitskriegs gewesen
- 7:33und hatte verwaltungstechnische und finanzielle
- 7:36Sachkenntnis bewiesen. Seine Kriegserfahrung
- 7:40in der Nachschubverwaltung und sein späteres
- 7:42Studium der Staatsfinanzen machten ihn zur offensichtlichen
- 7:45Wahl für fiskalische Fragen. Henry Knox, der
- 7:49Kriegsminister, war seit der Belagerung von Boston
- 7:53an Washingtons Seite gewesen. Sein militärischer
- 7:57Hintergrund prägte seinen Rat in Fragen der Grenzverteidigung
- 8:01und der Angelegenheiten der Indianervölker. Edmund
- 8:05Randolph, der atone General, hatte in der Delegation
- 8:10Virginias beim Verfassungskonvent gedient. Seine
- 8:13juristische Ausbildung machte ihn nützlich bei
- 8:16Verfassungsfragen, wenngleich sein Teilzeitstatus
- 8:19seine tägliche Beteiligung einschränkte. Dies
- 8:23waren keine Fremden, die allein durch Ehrgeiz
- 8:26in Rivalität gestürzt wurden. Es waren Männer,
- 8:30die Washington ausgewählt hatte, weil er ihrem
- 8:33Urteil in unterschiedlichen Bereichen vertraute
- 8:35und weil ihre Hintergründe die Art von Rat prägten,
- 8:39die sie geben konnten. Doch Vertrauen und Struktur
- 8:43sind verschiedene Dinge. Washington musste wissen,
- 8:47wie er sie konsultieren sollte, und die Verfassung
- 8:50bot ihm zwei Wege. Die Klausel über schriftliche
- 8:54Stellungnahmen legte den einen nahe. Er konnte
- 8:58die Minister bitten, ihre Ansichten schriftlich
- 9:00darzulegen, sie in Ruhe vergleichen und entscheiden.
- 9:03Die Klausel über Rat und Zustimmung legte einen
- 9:07anderen nahe. Er konnte sich an den Senat selbst
- 9:10wenden, das Gremium, das die Verfassung ausdrücklich
- 9:13als beratenden Partner bei Verträgen benannte,
- 9:16und dessen Rat persönlich einholen. Im August
- 9:221749 erprobte Washington diesen zweiten Weg.
- 9:27Das Ergebnis sollte alles weitere prägen. Der
- 9:32unmittelbare Anlass war ein Vertrag mit der Creek
- 9:34-Nation, eine Angelegenheit der Grenzdiplomatie,
- 9:38die sorgfältige Behandlung erforderte. Am 22.
- 9:43August 1789 begab sich Washington persönlich
- 9:48in die Senatskammer in der Federal Hall, mit
- 9:51den Vertragsdokumenten in der Hand und in der
- 9:54Erwartung, sie an Ort und Stelle zu erörtern.
- 9:58Die Szene, die sich entfaltete, ist im exekutive
- 10:03Journal des Senats festgehalten. Washington saß
- 10:07vor den versammelten Senatoren. Der Vertrag wurde
- 10:11laut verlesen. Dann erhoben, wie das Journal
- 10:14festhält, einzelne Senatoreinwände. Nicht in
- 10:19erster Linie gegen den Inhalt des Vertrags, sondern
- 10:22gegen das Verfahren. Sie waren nicht bereit,
- 10:26sofort zu beraten. Es wurde ein Antrag gestellt,
- 10:30die Angelegenheit zur weiteren Prüfung an einen
- 10:33Ausschuss zu überweisen. Washington, noch immer
- 10:37anwesend, fragte, wann er für ihre Antwort wiederkommen
- 10:40solle. Der Senat debattierte, ob die Frage vertagt
- 10:45werden solle. Der Überweisungsantrag wurde angenommen.
- 10:51Washington wartete, während der Senat seine Verfahren
- 10:55durchlief. Der Ausschuss berichtete, der Senat
- 11:00vertagte erneut. Er ging frustriert fort und
- 11:04sollte nicht wiederkehren, um persönlich Rat
- 11:06vom Senat einzuholen. Dieses Scheitern ist leicht
- 11:10misszuverstehen. Der Senat lehnte den Vertrag
- 11:14nicht ab und er verweigerte auch nicht jede beratende
- 11:17Rolle in der Außenpolitik. Die Verfassung gab
- 11:20ihm ausdrücklich die Macht von Rat und Zustimmung
- 11:23bei Verträgen und Ernennungen. Was die Verfahren
- 11:26und Empfindlichkeiten des Senats unmöglich machten,
- 11:29war die Art unmittelbarer, formloser Konsultation
- 11:33von Angesicht zu Angesicht, die Washington versucht
- 11:37hatte. Die Senatoren, konfrontiert mit dem physisch
- 11:41anwesenden Präsidenten, der eine sofortige Antwort
- 11:44erwartete, fühlten sich unwohl. Sie wollten nicht
- 11:48unter seinem Blick beraten. Der Senat verstand
- 11:52sich als gesetzgebendes Organ, nicht als Rat
- 11:56von Beratern. Seine Mitglieder wollten Zeit,
- 12:00Ausschussprüfung, Abstand vom Druck der Exekutive.
- 12:05Washington wollte Schnelligkeit, Vertraulichkeit.
- 12:09Direkten Austausch. Die beiden Institutionen
- 12:13waren nicht dafür geschaffen, so miteinander
- 12:15umzugehen, wie er es versucht hatte. Das Experiment
- 12:19brach zusammen. Und mit ihm brach die naheliegendste
- 12:24verfassungsrechtliche Alternative zu privater
- 12:28ministerieller Beratung zusammen. Washington
- 12:32wandte sich wieder der Klausel über schriftliche
- 12:34Stellungnahmen zu und den Ministern, die er ernannt
- 12:37hatte. Dies sollte zum zentralen Mechanismus
- 12:41seiner Beratungspraxis werden. Es lohnt sich,
- 12:45genau zu verstehen, wie er funktionierte, denn
- 12:48er unterscheidet sich grundlegend von modernen
- 12:50Annahmen über Kabinettsregierung. Wenn Washington
- 12:54vor einer bedeutenden Entscheidung stand, bat
- 12:57er seine Minister oft, ihre Ansichten schriftlich
- 13:00vorzulegen. Sie taten dies manchmal ausführlich
- 13:04und legten Verfassungsargumente, politische Erwägungen
- 13:08und praktische Empfehlungen dar. Washington las
- 13:12sie, stellte manchmal Nachfragen, traf sich gelegentlich
- 13:15mit einem oder mehreren Beratern einzeln und
- 13:18entschied dann. Das Kabinett war kein Gremium,
- 13:21das abstimmte. Es war kein kollektives Organ,
- 13:25das zu einem Konsens gelangte. Es war eine Gruppe
- 13:29einzelner Berater. deren Einfluss vollständig
- 13:32von Washingtons Bereitschaft abhing, sie zu konsultieren
- 13:35und von seiner Bewertung ihrer Argumente. Das
- 13:39berühmteste Beispiel dieses Verfahrens und dasjenige,
- 13:43das seinen Charakter am deutlichsten offenbart,
- 13:46war die Debatte über die Bank der Vereinigten
- 13:49Staaten im Jahr 1791. Hamilton hatte eine Nationalbank
- 13:55als Teil seines umfassenderen Finanzprogramms
- 13:58vorgeschlagen, das die föderale Übernahme der
- 14:00Staatsschulden und neue Verbrauchsteuern umfasste.
- 14:03Das Bankgesetz passierte den Kongress. Doch Washington
- 14:09musste entscheiden, ob er es unterzeichnen sollte.
- 14:13Er war unsicher hinsichtlich seiner Verfassungsmäßigkeit
- 14:17und bat sein Kabinett um schriftliche Stellungnahmen.
- 14:22Hamiltons Antwort, eingereicht am 23. Februar
- 14:261791, plädierte für eine weite Auslegung der
- 14:29Verfassung. Die Verfassung gewährte dem Kongress
- 14:33bestimmte Befugnisse, darunter die Befugnis,
- 14:37Steuern zu erheben, Kredite aufzunehmen, den
- 14:40Handel zu regulieren und für die gemeinsame Verteidigung
- 14:43und das allgemeine Wohl zu sorgen. Die Klausel
- 14:47über notwendige und geeignete Mittel, so Hamilton,
- 14:51gebe dem Kongress stillschweigende Befugnisse,
- 14:54die Mittel zur Ausführung dieser aufgezählten
- 14:57Befugnisse zu wählen. Eine Nationalbank sei ein
- 15:01legitimes und wirksames Mittel, um die Finanzen
- 15:04der Nation zu verwalten, Steuern einzuziehen,
- 15:06den Handel zu stützen und den öffentlichen Kredit
- 15:09zu erhalten. Das Wort notwendig bedeutet nicht
- 15:13absolut unentbehrlich, argumentierte Hamilton.
- 15:17Es bedeutet erforderlich, nützlich und dem angestrebten
- 15:22Zweck förderlich. Die Verfassung dürfe nicht
- 15:26als Zwangsjacke gelesen werden. sondern als Rahmen,
- 15:30der vernünftige und nützliche Einrichtungen erlaube.
- 15:34Dem Kongress die Befugnis zu verweigern, geeignete
- 15:38Mittel zu wählen, hieße der Regierung die Fähigkeit
- 15:41zu nehmen, wirksam zu handeln. Jefferson's Stellungnahme,
- 15:46eingereicht am 15. Februar 1791, argumentierte
- 15:51das Gegenteil. Die Verfassung gewähre dem Kongress
- 15:55bestimmte aufgezählte Befugnisse und keine anderen.
- 15:59Eine Nationalbank gehöre nicht dazu. Die Klausel
- 16:03über notwendige und geeignete Mittel könne sich
- 16:06nur auf Mittel erstrecken, die zur Ausführung
- 16:09einer aufgezählten Befugnis wirklich unentbehrlich
- 16:12seien. Eine Bank sei nicht unentbehrlich. Die
- 16:17Regierung könne Steuern einziehen und die Finanzen
- 16:21auch ohne eine solche verwalten. Wenn notwendig
- 16:24so ausgelegt würde, dass es lediglich bequem
- 16:28oder nützlich bedeute, Dann könne der Kongress
- 16:31tun, was ihm beliebe. Und die Aufzählung der
- 16:34Befugnisse würde bedeutungslos. Eine solche weite
- 16:38Auslegung würde schließlich alle Grenzen der
- 16:41Bundesgewalt beseitigen und die Macht auf Kosten
- 16:44der Einzelstaaten zentralisieren. Jefferson trieb
- 16:48den Punkt weiter. Die Befugnis, Körperschaften
- 16:52zu gründen, sei dem Kongress nicht gewährt worden
- 16:54und die Bank sei eine Körperschaft. Sie zuzulassen
- 16:59hieße, die Verfassung durch Auslegung neu zu
- 17:02schreiben. Randolph stellte sich in Verfassungsfragen
- 17:06auf Heversons Seite und fügte seine eigene rechtliche
- 17:09Analyse hinzu. Washington las alle drei Stellungnahmen.
- 17:15Er bedachte auch die praktischen Folgen. Die
- 17:19Finanzen des Landes waren fragil. Emmeltons Programm
- 17:23hatte begonnen, öffentlichen Kredit aufzubauen.
- 17:28Veto könnte das empfindliche politische Geschäft
- 17:31stören, das die Schuldenübernahme und die Verlegung
- 17:34der Hauptstadt zusammengebracht hatte. Nach Abwägung
- 17:38der Argumente unterzeichnete Washington das Bankgesetz.
- 17:41Er akzeptierte Hamiltons weite Auslegung, wenngleich
- 17:46seine eigenen Instinkte oft vorsichtiger waren
- 17:48als Hamiltons Programm. Die Entscheidung war
- 17:52seine. Das Kabinett hatte beraten. Es hatte nicht
- 17:57entschieden. Dieses Muster sollte sich während
- 18:01seiner gesamten Präsidentschaft wiederholen und
- 18:03die Bankdebatte veranschaulicht etwas Wesentliches,
- 18:07das in vereinfachten Darstellungen oft verloren
- 18:09geht. Es ist verlockend, diesen Konflikt auf
- 18:13Hamilton gegen Jefferson zu reduzieren, zwei
- 18:17brillante und willensstarke Männer, die einander
- 18:20zu verabscheuen begannen. Die persönliche Feindschaft
- 18:24war real und sollte sich vertiefen. Doch die
- 18:28Meinungsverschiedenheiten waren auch strukturell
- 18:31und prinzipiell. Sie betrafen die Frage, ob die
- 18:36Vereinigten Staaten eine Handelsnation mit zentralisierten
- 18:40Finanzinstitutionen sein würden oder eine Agrarische
- 18:43Republik mit begrenzter Bundesgewalt. Sie betrafen
- 18:48die Frage, ob die Verfassung flexibel oder strikt
- 18:52ausgelegt werden sollte. auf Manufaktur und öffentlichen
- 19:00Kredit ausgerichtet. Jefferson's Vision war dezentral,
- 19:05misstrauisch gegenüber kommerzieller und finanzieller
- 19:08Konzentration, schützend gegenüber der Autorität
- 19:11der Einzelstaaten. Dies waren keine Fragen der
- 19:15Persönlichkeit allein. Es waren Fragen der nationalen
- 19:19Richtung. Sie wurden nicht nur in Washingtons
- 19:23Kabinett debattiert, sondern im Kongress, in
- 19:27den Parlamenten der Einzelstaaten, in Zeitungen
- 19:30und in Korrespondenznetzwerken, die sich von
- 19:34Philadelphia bis Charleston und bis nach Paris
- 19:37und London erstreckten. Die außenpolitische Krise
- 19:41von 1739 stellte dieses Beratungsverfahren auf
- 19:45eine weitere Probe. Das revolutionäre Frankreich
- 19:48hatte Großbritannien den Krieg erklärt und die
- 19:52Vereinigten Staaten hatten aus dem Jahr 1718
- 19:55-1880 Vertragsverpflichtungen gegenüber Frankreich.
- 20:00Die amerikanische öffentliche Meinung war stark
- 20:03pro -französisch, besonders unter denen, die
- 20:06die Revolution als Fortführung amerikanischer
- 20:09Prinzipien sahen. Doch die Vereinigten Staaten
- 20:13waren nicht in der Lage, gegen Großbritannien
- 20:15zu kämpfen. Ihre Marine war unbedeutend. Ihre
- 20:20Finanzen waren fragil. Ihre Westgrenze war ungesichert.
- 20:25Hamilton und Jefferson teilten sich erwartungsgemäß.
- 20:30Hamilton befürwortete Neutralität mit einer Neigung
- 20:33zu Großbritannien. Jefferson befürwortete die
- 20:37Einhaltung des französischen Bündnisses und die
- 20:40Unterstützung der revolutionären Sache. Washington
- 20:44konsultierte sein Kabinett ausgiebig. Er erhielt
- 20:48schriftliche Stellungnahmen. Er traf sich mit
- 20:52einzelnen Beratern. Er wog die Risiken jedes
- 20:56Kurses ab. Die konkreten Gefahren waren greifbar.
- 21:01Ein Krieg mit Großbritannien würde den amerikanischen
- 21:04Handel bedrohen, Küstenstädte Seeangriffen aussetzen
- 21:08und möglicherweise Grenzkonflikte mit von Großbritannien
- 21:12unterstützten Indianernationen neu entfachen.
- 21:15Eine Ausrichtung auf Frankreich mochte die öffentliche
- 21:19Stimmung befriedigen, würde aber Großbritannien
- 21:21entfremden, den größten Handelspartner des Landes
- 21:24und wirtschaftlichen Ruin riskieren. Am 22. April
- 21:311739 erließ Washington die Neutralitätsproklamation,
- 21:36in der er erklärte, die Vereinigten Staaten würden
- 21:39ein freundschaftliches und unparteiisches Verhalten
- 21:43gegenüber den kriegführenden Mächten verfolgen.
- 21:45Die Proklamation war seine Entscheidung, in seinem
- 21:49Namen verkündet nach Kabinettskonsultation, aber
- 21:53nicht nach Kabinettsermächtigung. Der französische
- 21:56Gesandte Edmond Charles Genet sollte bald eintreffen
- 21:59und diese Neutralität durch provokative Handlungen
- 22:03auf die Probe stellen. Er stellte amerikanische
- 22:06Kapperschiffe in Dienst, versuchte Expeditionen
- 22:09gegen britische und spanische Gebiete zu organisieren
- 22:12und appellierte direkt an die amerikanische Öffentlichkeit
- 22:15über den Kopf des Präsidenten hinweg. Washingtons
- 22:19Kabinett debattierte, wie auf Genets Exzesse
- 22:22zu reagieren sei. wobei Jefferson anfangs zögerte,
- 22:26zu hart gegen einen revolutionären Verbündeten
- 22:29vorzugehen. Doch das Beratungsverfahren selbst
- 22:32hatte so funktioniert, wie Washington es beabsichtigt
- 22:36hatte. Es hatte ihm ein Spektrum durchdachter
- 22:40Meinungen geliefert, ohne seine letzte Verantwortung
- 22:43zu verdrängen. Die Gennett -Affäre zeigte, dass
- 22:47Neutralität nicht bloß eine politische Entscheidung
- 22:49war, sondern ein fortlaufendes Managementproblem.
- 22:54Die Rolle des Kabinetts bestand darin, zu diesem
- 22:57Management zu beraten, nicht es zu leiten. Die
- 23:01Whisky -Rebellion von 1704 bot eine weitere Probe,
- 23:05diesmal der inneren Autorität und des Beratungsverfahrens
- 23:09selbst. Farmer im westlichen Pennsylvania widersetzten
- 23:14sich der föderalen Verbrauchsteuer auf Whisky,
- 23:16griffen Steuereintreiber an, drohten mit Aufstand
- 23:20und widersetzten sich dem Bundesrecht. Washington
- 23:23konsultierte sein Kabinett, wie zu reagieren
- 23:26sei. Hamilton befürwortete militärische Gewalt,
- 23:31um die Vorherrschaft des Bundes zu etablieren
- 23:34und zu zeigen, dass die neue Regierung ihre Gesetze
- 23:37durchsetzen konnte. Knox, dessen militärischer
- 23:42Hintergrund seine Einschätzung prägte, unterstützte
- 23:44den Einsatz von Gewalt jedoch mit Blick auf logistische
- 23:48und strategische Erwägungen. typischerweise empfänglicher
- 23:53für agrarischen Protest, argumentierte, die Steuer
- 23:58sei unpopulär und Versöhnung könne dem Zwang
- 24:01vorzuziehen sein. Randolph lieferte eine rechtliche
- 24:04Analyse der Befugnis des Präsidenten, die Miliz
- 24:07aufzubieten. Washington wog diesen Rat in dem
- 24:11Muster ab, das er etabliert hatte. Schriftliche
- 24:15Stellungnahmen, Einzelkonsultation, eigene Überlegung.
- 24:21Ihm ging es nicht nur um die Niederschlagung
- 24:24der Rebellion, sondern um den Präzedenzfall,
- 24:26den seine Reaktion setzen würde. Wenn die Bundesregierung
- 24:30ihre Steuergesetze nicht durchsetzen konnte,
- 24:33wäre ihre Autorität hohl. Doch übermäßige Gewalt
- 24:39könnte die antiföderalistischen Ängste vor zentralisierter
- 24:43Tyrannei bestätigen. Er entschied sich schließlich
- 24:47für militärisches Vorgehen und führte eine Milistruppe
- 24:51nach West -Pennsylvania. Es war das einzige Mal,
- 24:55dass ein amtierender Präsident Truppen im Feld
- 24:59kommandiert hat. Die Rebellion brach ohne nennenswerte
- 25:03Gewalt zusammen. Die Farmer zerstreuten sich,
- 25:07bevor die Hauptstreitmacht eintraf. Für unsere
- 25:10Zwecke kommt es nicht auf die Militäroperation
- 25:13an, sondern auf das Beatungsverfahren, das hier
- 25:16vorausging. Schriftliche Stellungnahmen. Einzelkonsultation.
- 25:22Präsidiale Entscheidung. Jeder Berater trug aus
- 25:26seiner besonderen Sachkenntnis bei, und Washington
- 25:29behielt das letzte Urteil. Während all dieser
- 25:33Episoden blieb das Kabinett das, was Washington
- 25:36aus ihm gemacht hatte, nicht das, was die spätere
- 25:39Praxis aus ihm machen sollte. Es gab während
- 25:42Washingtons erster Amtszeit keine regelmäßigen
- 25:45Kabinettssitzungen im modernen Sinne. Die vier
- 25:49Minister und der attorney General saßen nicht
- 25:52als kollektives Gremium mit zugewiesenen Plätzen,
- 25:56formellen Tagesordnungen und protokollierten
- 25:58Sitzungen zusammen. Sie trafen sich manchmal
- 26:01getrennt oder in kleinen Gruppen, oft auf Washingtons
- 26:05Initiative, oft formlos. Ihr Einfluss schwankte
- 26:10mit dem Vertrauen des Präsidenten und dem jeweiligen
- 26:13Gegenstand. Hamiltons Dominanz in Finanzfragen
- 26:17war real. Ebenso Jeffersons in der diplomatischen
- 26:21Korrespondenz, Knox' Rolle in Militär - und Indianerangelegenheiten
- 26:26war bedeutsam, wenngleich er weniger erinnert
- 26:30wird. Randolphs Rechtsgutachten wurden eingeholt,
- 26:34wenn Verfassungsfragen aufkamen. Doch nichts
- 26:37davon war in festen Verfahren institutionalisiert.
- 26:41Alles war persönlich, flexibel, abhängig von
- 26:46Washingtons Gewohnheiten und Urteilen. Dies ist
- 26:50der entscheidende Unterschied, der das erste
- 26:53Kabinett von modernen Vorstellungen trennt. Wir
- 26:58erwarten heute, dass Kabinette regelmäßig tagen,
- 27:00mit einer gewissen kollektiven Geschlossenheit
- 27:03handeln, Wahlkreise oder Parteiflügel in mehr
- 27:07oder weniger ausgewogener Weise vertreten. Nichts
- 27:11davon galt in den 1790er Jahren. Das erste Kabinett
- 27:16war kein Parteikabinett, denn Parteien, wie wir
- 27:19sie verstehen, existierten noch nicht in organisierter
- 27:22Form. Die Spaltungen zwischen Hamilton und Jefferson
- 27:26sollten zur Entstehung … parteilicher Lager beitragen.
- 27:30Doch während Washingtons Präsidentschaft waren
- 27:34diese noch fließend. Washington selbst hoffte,
- 27:38Parteispaltung zu vermeiden, wenngleich er zunehmend
- 27:41zu Hamiltons Positionen hingezogen und von Jefferson's
- 27:45wegbelegt wurde. Die Flexibilität des Kabinetts
- 27:49bedeutete, dass seine spätere Gestalt davon abhängen
- 27:52würde, wie nachfolgende Präsidenten es zu nutzen
- 27:55beschlossen, nicht von irgendeiner verfassungsrechtlichen
- 27:58Anforderung oder Washingtons spezifischem Präzedenzfall.
- 28:03Der Kongress spielte in diesem gesamten Prozess
- 28:06eine Rolle, die manchmal übersehen wird. Er schuf
- 28:11die Ministerien. Er verabschiedete die Gesetzgebung,
- 28:14die die Verfassungsfragen erzeugte. Er debattierte
- 28:18Hameltons Finanzprogramm, veränderte es und verlegte
- 28:23im Fall des Übernahmegesetzes die nationale Hauptstadt
- 28:25nach Philadelphia und dann an den Potomac als
- 28:29Teil des politischen Geschäfts. Auch die Regierungen
- 28:33der Einzelstaaten spielten eine Rolle. Besonders
- 28:36in den Finanzdebatten, da die Übernahme der Staatsschulden
- 28:39ihre fiskalische Lage unmittelbar betraf, Diplomaten
- 28:44und ausländische Regierungen, prägten das Umfeld,
- 28:47in dem Washington Rat suchte. Die französischen
- 28:51und britischen Gesandten in Philadelphia waren
- 28:53aktive Teilnehmer der amerikanischen Politik,
- 28:56keine fernen Beobachter. Zeitungen verstärkten
- 29:00die Meinungsverschiedenheiten im Kabinett, oft
- 29:03durch anonyme Essays, die von den Kabinettsmitgliedern
- 29:07selbst oder ihren Verbündeten verfasst wurden.
- 29:12Diese öffentliche Dimension erschwerte Washingtons
- 29:15Vorliebe für Vertraulichkeit. Die Nationalgazette
- 29:191791, mit Jeffersons Unterstützung gegründet
- 29:23und von Philip Freno herausgegeben, wurde zur
- 29:26Stimme jeffersonianischer Positionen. Sie griff
- 29:30Hamiltons Finanzprogramm an und verteidigte eine
- 29:33strikte Auslegung der Verfassung. Die Gazette
- 29:36of the United States, Hamilton nahestehend und
- 29:39von John Feno unterstützt, verteidigte die Fiskalpolitik
- 29:43der Regierung und die weite Verfassungsauslegung.
- 29:48Pseudonyme Essays erlaubten es Kabinettsmitgliedern
- 29:51und ihren Verbündeten öffentlich zu vertreten,
- 29:55was sie in offizieller Funktion nicht direkt
- 29:57sagen konnten. Hamilton schrieb als Pacificus
- 30:02zur Verteidigung der Neutralitätsproklamation.
- 30:06Andere Essays erschienen unter Namen wie Ein
- 30:09Amerikaner oder Ein Freund der Union. Die öffentliche
- 30:15Sphäre bildete sich bereits heraus und Kabinettskonflikte
- 30:18wurden öffentlich bekannt, trotz Washingtons
- 30:21Vorliebe, dass Beratung vertraulich bleiben solle.
- 30:25Dieser Zeitungsklied bedeutete, dass das Kabinett
- 30:28kein abgeschlossener Raum war. Es operierte innerhalb
- 30:32einer öffentlichen Arena, die seine Konflikte
- 30:35prägte und verstärkte, sie manchmal verzerrte,
- 30:38manchmal Positionen verhärtete über das hinaus,
- 30:41was private Beratung hervorgebracht hätte. Der
- 30:45physische Schauplatz dieser Konsultationen ist
- 30:47es wert, sich vorzustellen, denn er prägte, was
- 30:51möglich war. In New York wohnte Washington zunächst
- 30:54in einem Haus in der Cherry Street, zog dann
- 30:57in das Maycomb House am Broadway. Die Büros des
- 31:01Finanz - und des Außenministeriums lagen in der
- 31:04Nähe, einen kurzen Fußweg oder eine kurze Kutschenfahrt
- 31:09entfernt. Die Federal Hall, wo der Kongress tagte
- 31:13und wo Washington seine gescheiterte Senatskonsultation
- 31:16gehabt hatte, stand an der Kreuzung von Wall
- 31:19Street und Broad Street. Die Stadt war kompakt,
- 31:23ihre Straßen zu Fuß begehbar. Schriftliche Stellungnahmen
- 31:28konnten per Boten zugestellt und noch am selben
- 31:32Tag gelesen werden. Persönliche Treffen konnten
- 31:35schnell arrangiert werden, manchmal beim Frühstück
- 31:39oder Abendessen. Als die Regierung 1790 nach
- 31:43Philadelphia umzog, setzte sich das Muster fort.
- 31:48Washington bewohnte das Präsidentshaus an der
- 31:51Market Street mit den Ministerialbüros in der
- 31:54Nähe an der Chestnut und Walnut Street. Die Entfernungen
- 31:59waren klein genug, dass formlose Konsultation
- 32:02natürlich blieb. Washington hätte auf formellere
- 32:06Verfahren bestehen können, auf strengere Trennung
- 32:09seiner Berater, auf stärkere Abhängigkeit vom
- 32:11Senat. Er entschied sich dagegen. Die Geografie
- 32:16begünstigte seine Vorleben. Sie bestimmte sie
- 32:20nicht. Am Ende von Washingtons Präsidentschaft
- 32:24war die Praxis, die Minister einzeln und schriftlich
- 32:27zu konsultieren, so weit etabliert, dass sie
- 32:30als Präzedenzfall erkennbar war, wenngleich noch
- 32:33immer kein verfassungsrechtliches Erfordernis.
- 32:37Als John Adams ihm 1799 sich nachfolgte, erbte
- 32:41er dieselben Ämter und dieselbe Flexibilität.
- 32:45Adams sollte das Kabinett anders nutzen, zunächst
- 32:49Washingtons Ernennungen beibehalten, mit deren
- 32:52Loyalitäten ringen und schließlich eigene Beratungsbeziehungen
- 32:55aufbauen. Die Form des Kabinetts sollte weiterhin
- 33:00mit jedem Präsidenten variieren. Manche würden
- 33:04sich stark auf Kabinettsrat stützen. Andere würden
- 33:08ihn zugunsten privater Berater außerhalb der
- 33:11Ministerialstruktur umgehen. Die Dauerhaftigkeit
- 33:15der Institution kam von ihrer Anpassungsfähigkeit,
- 33:18nicht von irgendeinem festen Entwurf. Was Washington
- 33:22geschaffen hatte, war also kein Kabinett im modernen
- 33:26Sinne, sondern eine Praxis organisierter privater
- 33:29Beratung, die durch Wiederholung und Akzeptanz
- 33:32zu einer exekutiven Institution wurde. Das Schweigen
- 33:37der Verfassung über Beratungsstrukturen, das
- 33:39ein Mangel hätte sein können, wurde zu einem
- 33:42Raum für präsidiale Erfindung. Die Klausel über
- 33:46schriftliche Stellungnahmen bot einen textlichen
- 33:49Anknüpfungspunkt. Die mangelnde Bereitschaft
- 33:53des Senats, als persönlicher Rat zu dienen, verschloss
- 33:56die wichtigste Alternative. Die Sachkenntnis
- 34:00und Nähe der Minister machten Einzelkonsultation
- 34:04natürlich. Washingtons eigenes Temperament, vorsichtig,
- 34:09bedächtig, nicht gewillt, das letzte Urteil abzugeben,
- 34:13formte den Prozess so, dass er seinen Bedürfnissen
- 34:16diente, ohne seine Nachfolger zu binden. Die
- 34:20Meinungsverschiedenheiten zwischen Hamilton und
- 34:22Jefferson, so oft als persönliche Rivalität dramatisiert,
- 34:27waren auch echte Debatten über die Zukunft der
- 34:30Republik, die Washington entscheiden musste.
- 34:33Er tat dies nicht durch Kompromisse in der Mitte,
- 34:36sondern durch Entscheidungen. Manchmal bevorzugte
- 34:40er den einen Berater, manchmal den anderen. Stets
- 34:45behielt er die Autorität zu wählen. Der Einfluss
- 34:48des Kabinetts hing von ihm ab. nicht von irgendeinem
- 34:52unabhängigen verfassungsrechtlichen Status. Deshalb
- 34:56ist diese Episode mehr als antiklarisches Interesse.
- 34:59Sie zeigt, wie Institutionen aus praktischer
- 35:03Notwendigkeit verfassungsrechtlichem Schweigen
- 35:06und präsidialer Wahl entstehen können. Sie zeigt,
- 35:10wie die amerikanische Exekutive Merkmale erhielt,
- 35:13die die Verfasser nicht ausdrücklich entworfen
- 35:15hatten. Und sie zeigt, wie Schiel davon abhängt,
- 35:20wie Amtsinhaber ihre Möglichkeiten innerhalb
- 35:22der Räume deuten, die Verfassungen offen lassen.
- 35:26Es bleibt ungewiss, wie vollständig Washington
- 35:31dieses Ergebnis beabsichtigte. Sah er sich als
- 35:35Schöpfer einer dauerhaften Institution oder löste
- 35:39er einfach unmittelbare Probleme, sobald sie
- 35:42auftraten? Die Belege sind gemischt. Er war kein
- 35:47Theoretiker der Verwaltung. Er schrieb keine
- 35:50Essays. in denen er seine Beratungsmethoden erklärte.
- 35:55Seine Briefe zeigen einen Mann, dem es darum
- 35:58ging, soliden Rat zu erhalten, Würde zu wahren,
- 36:01monarchischen Anschein zu vermeiden und seine
- 36:04eigene Entscheidungsautorität zu bewahren. Ob
- 36:08er voraussah, dass künftige Präsidenten Kabinette
- 36:11konsultieren würden, Küchenkabinette oder keines
- 36:14von beidem, ist unklar. Was er etablierte, war
- 36:19ein flexibler Präzedenzfall, kein festes Modell.
- 36:23Die genaue Häufigkeit und Form früher Kabinettssitzungen
- 36:26sind nicht vollständig dokumentiert. Ihn, wir
- 36:32wissen von den schriftlichen Stellungnahmen,
- 36:34weil sie erhalten geblieben sind. Wir wissen
- 36:38weniger über formlose Gespräche, Mahlzeiten,
- 36:41Kutschenfahrten und andere Gelegenheiten, bei
- 36:44denen Rat gegeben und empfangen worden sein mag.
- 36:49Private Überlegungen zu manchen Entscheidungen
- 36:52bleiben teilweise erschlossen. Wir können sehen,
- 36:56dass er Hamiltons und Jefersons Bankgutachten
- 36:59las und das Gesetz unterzeichnete. Aber wir können
- 37:04den Moment der Entscheidung in seinem eigenen
- 37:06Geist nicht vollständig rekonstruieren. Der Einfluss
- 37:10schriftlichen Rats ist manchmal klar, manchmal
- 37:13diffuser. Was wir mit Zuversicht sagen können,
- 37:17ist, Dass das Kabinett, wie wir es kennen, nicht
- 37:20von der Verfassung entworfen wurde, nicht unvermeidlich
- 37:24war und ursprünglich kein kollektives Entscheidungskremium
- 37:27war. Es entstand aus den praktischen Bedürfnissen
- 37:30eines Präsidenten, seinem gescheiterten Experiment
- 37:33mit der Senatskonsultation, seiner Hinwendung
- 37:36zu schriftlichen ministeriellen Stellungnahmen
- 37:39und seinem Beharren darauf, die letzte Autorität
- 37:42zu behalten. Die Männer, die ihn berieten, waren
- 37:45bedeutsam, aber sie berieten. Sie regierten nicht
- 37:49kollektiv. Ihr Einfluss hing von der präsidialen
- 37:53Wahl ab. Diese Abhängigkeit sollte das bestimmende
- 37:57Merkmal des Kabinetts bleiben, lange nachdem
- 37:59Washington das Amt verlassen hatte. Das Schweigen
- 38:03der Verfassung über exekutive Beratung war kein
- 38:06Versehen, das korrigiert werden musste, sondern
- 38:09ein Raum, der gefüllt werden musste. Washington
- 38:13füllte ihn mit einer Praxis, die seiner Präsidentschaft
- 38:16diente und diejenigen prägte, Die folgten. Das
- 38:21Kabinett wurde dauerhaft, weil es flexibel war
- 38:24und flexibel, weil es auf präsidialem Ermessen
- 38:27beruhte, statt auf verfassungsrechtlichem Gebot.
- 38:30Das ist die institutionelle Ursprungsgeschichte,
- 38:34die die Belege stützen. Keine entworfene Institution,
- 38:38sondern eine erfundene. Geboren aus Notwendigkeit,
- 38:43geprüft durch Konflikt und bewahrt durch ihre
- 38:46Fähigkeit, sich anzupassen.