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Schluss mit der ORF-Zwangssteuer: Wann fällt endlich die ungerechte Haushaltsabgabe? – Aktuelle Stunde · AUSTRIA FIRST

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  SPEAKER_03: The Actuelle Stunde of Austria First.
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  SPEAKER_04: Welcome by the actual stone.
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  SPEAKER_04: Denn so can the drug error, damage Skandalsumpf, the Privilegienstadl and the linken Propaganda-Orgel der Systemparteienksender for the Österreicher werden.
• 0:35
  SPEAKER_04: Dazu hören wir in the next 60 minutes.
• 0:38
  SPEAKER_04: ORF Stiftungsrat Peter Westenthaler, the Communicationswissenschaftler Stefan Weber and FPÖ Generalsekretär and Mediensprecher Christian Hafenecker.
• 0:48
  SPEAKER_04: Es wird eine im wahrsten Sinne des Wortes aufregende Sendung dranbleiben.
• 0:54
  SPEAKER_03: Die Aktuelle Stunde auf Austria First.
• 0:58
  SPEAKER_03: Von 12 bis 13 Uhr.
• 1:01
  SPEAKER_04: Ihr hört die Aktuelle Stunde auf Austria First.
• 1:05
  SPEAKER_04: Es begrüßt euch Werner Reichel.
• 1:06
  SPEAKER_04: Das Thema dieser Aktuellen Stunde ist der ORF und das ORF-Volksbegehren.
• 1:12
  SPEAKER_04: Wer stillt, raubt, mordet, vergewaltigt, betrügt, Steuern hinterzieht, sprich, wer gegen Gesetze verstößt, der wird von der Justiz zur Verantwortung gezogen.
• 1:22
  SPEAKER_04: Der wird je nach Schwere der Tat bestraft.
• 1:25
  SPEAKER_04: So ist das in einem Rechtsstaat, wo jeder vor dem Gesetz gleich ist oder besser sein sollte.
• 1:32
  SPEAKER_04: Ausnahmen gibt es dabei etwa für den ORF.
• 1:35
  SPEAKER_04: Das ORF-Gesetz schreibt dem Zwangsgebührenfunk zwar genau vor, wie er zu berichten und die Bürger zu informieren hat.
• 1:44
  SPEAKER_04: Wenn er sich aber nicht an dieses Gesetz hält, sprich das ORF-Gesetz bricht, passiert was?
• 1:49
  SPEAKER_04: Richtig, gar nichts.
• 1:51
  SPEAKER_04: Im ORF-Gesetz heißt es etwa unter ⁇ 10 Absatz 5, die Information hat umfassend unabhängig, unparteilich und objektiv zu sein.
• 2:02
  SPEAKER_04: Alle Nachrichten und Berichte sind sorgfältig auf Wahrheit und Herkunft zu prüfen.
• 2:07
  SPEAKER_04: Dieses Gesetz tritt der ORF jeden Tag mit Füßen.
• 2:11
  SPEAKER_04: Mehrfach.
• 2:12
  SPEAKER_04: Warum?
• 2:13
  SPEAKER_04: Eben weil es egal ist und sich die zuständige ORF-Aufsichtsbehörde, die Cam Austria, taub stellt.
• 2:20
  SPEAKER_04: Dazu der ORF-Stiftungsrat Peter Westenthal.
• 2:25
  SPEAKER_01: Das liegt in der Fehlkonzeption der Cam Austria, die eigentlich dazu sein sollte, das hinterzuhalten und die auch Fehlentwicklungen aufzeigen sollte.
• 2:36
  SPEAKER_01: Im Moment höre ich von der ComAustria nur eine Wagenburg-Mentalität und Verteidigungspolitik gegenüber den OEF.
• 2:43
  SPEAKER_01: Alles, was an Kritik kommt, wird abgelehnt, wird vom Tisch gefegt, auch wenn es noch so gut rechtlich formuliert ist.
• 2:49
  SPEAKER_01: Wir haben ja mehrere Beschwerden eingebracht, Professor Woods und ich, auch zur Wahl des Generaldirektors, die meiner Meinung nach völlig rechtswidrig war.
• 2:56
  SPEAKER_01: Und jetzt bin ich aber froh, und das ist jetzt der springende Punkt, dass es auf europäischer Ebene mittlerweile eine neue Verordnung gibt, eine sogenannte Medienfreiheitsverordnung.
• 3:07
  SPEAKER_04: Wessen dann erhofft, dass die ComAustria, die beim ORF gerne beide Augen zudrückt, auf europäischer Ebene nicht damit durchkommen wird.
• 3:16
  SPEAKER_01: Wenn jetzt die ComAustria wieder mal eigentlich erwartungsgemäß ablehnt, dann kann man in die nächste Instanz nach Europa gehen und dann bringen wir vielleicht das eine oder andere Verfahren auf europäischer Ebene.
• 3:27
  SPEAKER_01: Und ich bin ja der Meinung, wenn die da einmal sehen, wie bei uns der ORF vorwerkt, wie dort bestellt wird parteipolitisch und wie dort eigentlich Gesetzesverstöße an der Tagesordnung liegen, Stichwort Objektivitätsgesetz, na dann kann das eine oder andere Mal durchaus ein Erfolg rauskommen.
• 3:43
  SPEAKER_04: Doch das ist langwierig und zweitens mehr als ungewiss.
• 3:47
  SPEAKER_04: Deshalb ist es wichtig, dass die Österreicher, also die Gebührenzahler, dem ORF, auf die Finger klopfen.
• 3:52
  SPEAKER_04: Das geht am besten, wenn man das ORF-Volksbegehren der FPÖ unterzeichnet.
• 3:58
  SPEAKER_04: Ihr hört die Aktuelle Stunde auf Austria First.
• 4:03
  SPEAKER_04: Die FPÖ fordert eine grundlegende ORF-Reform und hat deshalb, um Druck auf die Verliererampel aufzubauen, ein Volksbegehren gestartet.
• 4:14
  SPEAKER_04: Denn der ORF ist in seiner derzeitigen Form völlig aus der Zeit gefallen.
• 4:18
  SPEAKER_04: Entstanden ist der ORF, so wie auch die Kammern, nach dem Zweiten Weltkrieg.
• 4:23
  SPEAKER_04: Seither hat sich die Zeit aber nicht die mit Zwangsbeiträgen finanzierten Institutionen wie der ORF oder die Arbeiter bzw.
• 4:32
  SPEAKER_04: Wirtschaftskammer verändert.
• 4:33
  SPEAKER_04: Außer dass sie sich immer mehr aufgebläht und immer weiter von den Bürgern und ihrem ursprünglichen Auftrag entfernt haben.
• 4:40
  SPEAKER_04: Das konstatiert auch der renommierte Plagiatsgutachter und Kommunikationswissenschaftler Stefan Weber.
• 4:47
  SPEAKER_02: Aber da ist viel zu tun.
• 4:48
  SPEAKER_02: Ich kann nur sagen, wissen Sie es vor einigen Tagen, wir haben so schön gesagt, die SPÖ zappelt heute jetzt ums Überleben.
• 4:54
  SPEAKER_02: In Wahrheit hat die Sozialdemokratie ihre historische Aufgabe erledigt und dankt jetzt gerade ab.
• 5:00
  SPEAKER_02: Wir sehen also in Wahrheit, hier dankt jemand ab.
• 5:04
  SPEAKER_02: Und es ist wohl so, dass der ORF mit diesem gesetzlichen Auftrag, den er hatte und diesen ganzen riesigen aufgeblähten Apparaten, diesen Landesstudios und so weiter, gerade einfach am Abdanken ist.
• 5:17
  SPEAKER_02: Das ist vorbei.
• 5:18
  SPEAKER_02: Braucht diese Institutionen überhaupt noch, jetzt in Anbetracht der Digitalisierung oder auch der künstlichen Intelligenz?
• 5:26
  SPEAKER_02: Diese Betonklötze, die wir uns da hingestellt haben am Königberg und in den Bundesländern, die sind ja aus der Zeit der Analogmedien, das muss man auch einmal klar sagen.
• 5:36
  SPEAKER_04: Der ORF ist völlig überdimensioniert und völlig überfinanziert.
• 5:41
  SPEAKER_04: Im digitalen Zeitalter, im Zeitalter der künstlichen Intelligenz, kann man mit deutlich weniger Personal und weniger kosten hochwertiges Programm produzieren.
• 5:51
  SPEAKER_04: Weber kritisiert außerdem die Einseitigkeit des ORF-Programms.
• 5:55
  SPEAKER_02: Wenn Sie ins OF-Gesetz reinschauen, diesen Informationsauftrag, das ist eine, wie Sie wissen, eine große Liste von mehreren Punkten, die überhaupt nicht mehr erfüllt wird.
• 6:03
  SPEAKER_02: Im Gegenteil, wir haben ja eine massive Verhinderung von Leuten und nicht das Abbild, ein äquidistantes Abbild der Gesellschaft.
• 6:14
  SPEAKER_02: Da brauche ich jetzt nicht zu sagen, dass auch zur Frau Stöckel gefühlt jede Woche dieselben Leute kommen und da sitzt dann der Conchita Wurst zum zehnten Mal drinnen und redet über irgendwelche Transthemen und so weiter.
• 6:25
  SPEAKER_02: Das ist ja eine Melodie, die hier jeden Tag gespielt wird.
• 6:28
  SPEAKER_04: Weil sich sowohl der ORF als auch seine politischen Beschützer, die Einheitsparteien, weigern, hier die längst nötigen Reformschritte einzuleiten, hat die FPÖ ihr ORF-Volksbegehren gestartet.
• 6:41
  SPEAKER_04: Unterstütze auch du es.
• 6:43
  SPEAKER_04: Du kannst das ORF-Volksbegehren digital und auf jedem Gemeinde- und Magistratsamt unterzeichnen.
• 6:49
  SPEAKER_03: Die Aktuelle Stunde auf Austria First, Montag bis Freitag von 12 bis 13 Uhr.
• 6:57
  SPEAKER_04: Willkommen bei der Aktuellen Stunde, bei der es um den ORF und das ORF-Volksbegehren geht und warum es wichtig ist, das ORF-Volksbegehren zu unterstützen.
• 7:08
  SPEAKER_04: Zwangsgebühren von über 700 Millionen Euro, ein Jahresbudget von über 1,1 Milliarden Euro, eine Aufsichtsbehörde, nämlich die ComAustria, die den ORF schalten und walten lässt, wie er will, die Einheitsparteien, die auf die Propaganda des ORF angewiesen sind und ihm deshalb die Mauer machen.
• 7:27
  SPEAKER_04: Das sind die Rahmen, Bedingungen und der Nährboden für eine Rundfunkanstalt, die in einem Sumpf aus Skandalen, Intrigen-Affären und Privilegien versinkt.
• 7:38
  SPEAKER_04: Alles auf unsere Kosten versteht sich.
• 7:41
  SPEAKER_04: Jüngstes und besonders widerliches Beispiel ist die Affäre Weismann, also der unfreiwillig zurückgetretene ORF-Chef.
• 7:49
  SPEAKER_04: Es wird nämlich immer offensichtlicher, dass Roland Weismann Opfer einer Intrige von zumindest zwei, aber wahrscheinlich noch mehr ORF-Leuten geworden sein dürfte.
• 7:59
  SPEAKER_04: Die Vorwürfe, die ihn zu Fall gebracht haben, nämlich eine Mitarbeiterin über Jahre sexuell belästigt zu haben, stellen sich zunehmend als falsch heraus.
• 8:09
  SPEAKER_04: Vielmehr dürfte die Dame, die die Vorwürfe erhoben hat, ein Lockvogel gewesen sein, um Weismann in eine Falle zu locken, zu entsorgen bzw.
• 8:20
  SPEAKER_04: zu erpressen.
• 8:21
  SPEAKER_04: Drazier dieser unappetitlichen Affäre dürfte mutmaßlich versteht sich der ehemalige grüne Politiker und bestbezahlte ORF-Manager Pius Strobel sein.
• 8:31
  SPEAKER_04: Auch der SPÖ-Stiftungsratsvorsitzende Heinz Lederer spielt beim erzwungenen Abgang Weismanns eine fragwürdige Rolle.
• 8:40
  SPEAKER_04: Wie jetzt bekannt wurde, hat nun sogar der ORF reagiert und die Dame, die als Lokvogel fungiert haben soll, freigestellt.
• 8:47
  SPEAKER_04: Die Vorwürfe gegen die Frau dürften also schwer wiegen, wenn selbst die ORF-Führung darauf reagiert.
• 8:55
  SPEAKER_04: OF-Stiftungsrat Peter Wessend, weil er zum aktuellen Stand in der Affäre weiß man.
• 9:00
  SPEAKER_01: Als Resümee man festhalten muss, dass es eine Beziehung war über mehrere Jahre, die wechselweise über Chats stattgefunden hat.
• 9:07
  SPEAKER_01: Eine amoröse Beziehung, eine zum Teil freundschaftliche Beziehung.
• 9:12
  SPEAKER_01: Aber ich kann nicht erkennen, dass es irgendwo hier sexuelle Belästigung gegeben haben soll.
• 9:17
  SPEAKER_01: Das würde ja bedeuten und würde insinuieren, dass sich die Frau belästigt gefühlt hat.
• 9:23
  SPEAKER_01: Das geht aus den Chats nicht nur nicht hervor, sondern es geht genau das Gegenteil hervor.
• 9:27
  SPEAKER_01: Sie hat immer wieder Weißmann angestachelt, weiterzuschreiben, ihm Fotos zu schicken, mit ihm in Verbindung zu bleiben, weiß man selbst hat fünf oder sechs Mal, glaube ich, diese Beziehung ziemlich deftig beendet.
• 9:39
  SPEAKER_01: COIS, die nach wenigen Wochen das wieder begonnen hat über die Chats.
• 9:43
  SPEAKER_04: Wessendaller hat ja als Stiftungsratsmitglied Einsicht in die umfangreichen Chatverläufe zwischen der Dame und Roland Weismann.
• 9:50
  SPEAKER_01: Es ist von sexueller Belästigung Quett und Brett keine Spur.
• 9:53
  SPEAKER_01: Also vor diesem Hauptvorwurf, der ja auch vom ORF in einer Presseaussendung erhoben worden ist, bleibt einfach nichts mehr über, wenn man sich den Ermittlungsbericht der Landespolizeidirektion im Auftrag der Staatsanwaltschaft durchliest.
• 10:06
  SPEAKER_01: Die Staatsanwaltschaft führt ja ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der schweren Erpressung und Nötigung gegen diese Mitarbeiterin und ihren Anwalt.
• 10:16
  SPEAKER_01: Der Vorwurf besteht darin, dass man eben Roland Weismann zum Rücktritt genötigt, erpresst hätte sollen, wenn er nicht zurücktritt, dann veröffentlicht man halt grausliche Dinge.
• 10:27
  SPEAKER_01: Wessenweiler kommt zu dem Schluss.
• 10:29
  SPEAKER_01: Eigentlich jeder, der das liest, der muss zur Auffassung gelangen, dass alles, was bisher in der Öffentlichkeit eigentlich darüber transportiert worden ist, einer Prüfung nicht standhält und dass Holland-Weisman-Opfer einer großangelegten Intrige geworden ist.
• 10:42
  SPEAKER_04: Nun sind die Behörden am Zug.
• 10:44
  SPEAKER_04: Ob die wahren Hintergründe und vor allem die politische Dimension dieser mutmaßlichen Intrige restlos aufgeklärt werden, ist fraglich.
• 10:53
  SPEAKER_04: Machtspiele, Sexfallen, Intrigen, Drogen, Erpressung, alles mutmaßlich versteht sich, gehören offenbar zum ORF-Tagesgeschäft.
• 11:01
  SPEAKER_04: Wichtig ist es, diesen fauligen Sumpf, der mit unseren Zwangsgebühren gespeist wird, endlich trocken zu legen.
• 11:09
  SPEAKER_04: Deshalb ist es wichtig, das ORF Volksbegehren zu unterzeichnen.
• 11:13
  SPEAKER_04: Alle Infos dazu gibt es auf oRF-volksbegehren.at.
• 11:18
  SPEAKER_04: Und in unserem letzten Beitrag in dieser Aktuellen Stunde hören wir ORF Generalsekretär und Minnensprecher Christian Hafenecker dranbleiben.
• 11:26
  SPEAKER_03: Die Aktuelle Stunde auf Austria First.
• 11:30
  SPEAKER_03: Montag bis Freitag von 12 bis 13 Uhr.
• 11:34
  SPEAKER_04: Willkommen bei der Aktuellen Stunde.
• 11:36
  SPEAKER_04: Seit 24.
• 11:38
  SPEAKER_04: September kann auf den Gemeinde und Magistratzentern in ganz Österreich und auch digital mit der ID Austria das ORF Volksbegehren der FPÖ unterzeichnet werden.
• 11:47
  SPEAKER_04: Denn eine Reform des ORF, der mit über 1 Milliarde Euro Budget täglich gegen die FPÖ kampagnisiert, muss dringend reformiert und redimensioniert, also auf ein vernünftiges Maß zu Recht gestutzt werden.
• 12:01
  SPEAKER_04: Das ORF Volksbegehren der FPÖ fordert deshalb drei zentrale Punkte.
• 12:06
  SPEAKER_04: Die Information hat umfassend unabhängig, unparteilich und objektiv zu sein.
• 12:11
  SPEAKER_04: Es braucht mehr österreichische Inhalte und natürlich die Abschaffung der Zwangsgebühren.
• 12:17
  SPEAKER_04: FPÖ Generalsekretär und Wienensprecher Christian Hafenecker.
• 12:20
  SPEAKER_00: Was wir in dem Volksbegehren noch drinnen haben, ist natürlich auch, dass wir wollen, dass dieses Privilegienparadies am Königelberg sein Ende findet und dass der ORF auch tatsächlich wirtschaftlich und effizient arbeitet.
• 12:30
  SPEAKER_00: Ich glaube, auch das ist dringend an der Tagesordnung dort.
• 12:34
  SPEAKER_00: Man darf nicht vergessen, der ORF verbrennt im Jahr rund eine Milliarde Euro an Budget.
• 12:38
  SPEAKER_00: Und da stellt man sich natürlich schon die Frage, was dann der tatsächliche Output aus diesem Budgetwahnsinn eigentlich ist.
• 12:44
  SPEAKER_00: Also das heißt also, der ORF muss schlanker aufgestellt werden und effizient arbeiten und natürlich auch günstiger herstellen seine Produkte.
• 12:51
  SPEAKER_00: Also das ist auch ein zentrales Element.
• 12:53
  SPEAKER_04: Deshalb fordert die FPÖ, dass der ORF künftig nicht mehr über Zwangsgebühren, sondern aus dem Budget finanziert wird.
• 13:00
  SPEAKER_00: Ich glaube, es ist ganz wichtig, zuerst einmal die Rahmenbedingungen für den ORF festzulegen.
• 13:04
  SPEAKER_00: Das heißt, mit einer Budgetfinanzierung kann man natürlich auch festlegen, welches Budget der ORF zur Verfügung hat.
• 13:10
  SPEAKER_00: Und da haben uns Experten aus diesem Bereich gesagt, dass der OF locker mit etwa der Hälfte des Budgets durchkommen müsste.
• 13:17
  SPEAKER_00: Das heißt, das wären dann so rund um die 500 Millionen Euro, die der ORF dann entsprechend kostet.
• 13:22
  SPEAKER_00: Und das würde natürlich auch mit sich bringen, dass es zu inhaltlichen und organisischen Veränderungen im ORF kommen muss und dass man gewisse Formate auch überdenkt und überlegt.
• 13:31
  SPEAKER_04: Der ORF soll also schlanker, effektiver und billiger werden.
• 13:34
  SPEAKER_04: Außerdem muss er sein gesamtes Programm wieder an den Interessen der Bürger ausrichten.
• 13:39
  SPEAKER_04: Um das zu erreichen, ist es wichtig, das ORF Volksbegehren der FPÖ zu unterstützen.
• 13:45
  SPEAKER_04: Alle Infos dazu findest du auf oRF-volksbegehren.at.
• 13:50
  SPEAKER_03: Die Aktuelle Stunde auf Austria First.
• 13:53
  SPEAKER_03: Montag bis Freitag von 12 bis 13 Uhr.