Latest / F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen / Ukraine: Schritt in Richtung Frieden? • Vor Gericht: Causa Halemba • Bilanz: Arbeitsmarkt 2025

Transcript

Ukraine: Schritt in Richtung Frieden? • Vor Gericht: Causa Halemba • Bilanz: Arbeitsmarkt 2025 · F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen

• 0:00
  Speaker 0: Guten Morgen am Mittwoch und herzlich willkommen auch an diejenigen, die vielleicht heute erst ins neue Arbeitsjahr starten.
• 0:06
  Speaker 0: im größten Bundesland Nordrhein-Westfalen beginnt beispielsweise heute die Schule nach den Ferien.
• 0:11
  Speaker 0: Das gilt auch für Schleswig-Holstein und auch für Sachsen-Anhalt Baden-Württemberg und Bayern.
• 0:15
  Speaker 0: Die drei Bundesländer hatten ja gestern sogar noch einen Feiertag.
• 0:19
  Speaker 0: Heilige drei Könige.
• 0:21
  Speaker 0: Heute ist demnach der siebte Januar und auf diese drei Themen schauen wir gleich.
• 0:24
  Speaker 0: unter anderem die Sicherheitsgarantien für die Ukraine nehmen gestaltet an.
• 0:29
  Speaker 0: In Würzburg wird die Causa Halemba verhandelt.
• 0:32
  Speaker 0: Und was tut sich am deutschen Arbeitsmarkt?
• 0:35
  Speaker 0: Erst mal aber noch, wie Sie das gewohnt sind, die Nachrichten der Nacht in Kürze.
• 0:39
  Speaker 0: Die venezolanische Übergangsregierung wird den USA bis zu fünfzig Millionen Barrel Öl liefern.
• 0:45
  Speaker 0: Das schreibt zumindest US-Präsident Trump auf seinem Online-Dienst Truth Social.
• 0:50
  Speaker 0: Es handele sich um sanktioniertes Öl, das zum Marktpreis verkauft werde.
• 0:55
  Speaker 0: Die US-Regierung will Grönland Medienberichten zufolge kaufen.
• 0:59
  Speaker 0: Außenminister Rubio habe in einer vertraulichen Sitzung mit US-Abgeordneten gesagt, dass die jüngsten Drohungen keine militärische Invasion signalisieren sollten.
• 1:08
  Speaker 0: Vorher hatte die Regierungssprecherin angedeutet, dass ein Militäreinsatz eine Option sei.
• 1:13
  Speaker 0: Und Israel und Syrien haben sich auf die Einrichtung eines Kommunikationskanals zur Koordinierung von Geheimdienst, Sicherheits- und Handelsfragen geeinigt.
• 1:23
  Speaker 0: Dieser werde unter US-Aufsicht als Plattform dienen, um etwaige Streitigkeiten umgehend beizulegen und Missverständnisse zu vermeiden.
• 1:30
  Speaker 0: Das hat das US-Außenministerium in einem Statement verkündet.
• 1:34
  Speaker 0: Die Redaktion bei der FAZ für heute Morgen hat Nikolas Kurzler wahr.
• 1:38
  Speaker 0: Ich heiße Niklas Hoth.
• 1:40
  Speaker 0: Kommen Sie gut in den Tag mit
• 1:41
  Speaker 1: uns.
• 1:45
  Speaker 1: Deutschland wird sich weiter politisch finanziell und eben auch militärisch einbringen.
• 1:51
  Speaker 1: Dazu kann zum Beispiel gehören, dass wir nach einem Waffenstillstand Kräfte für die Ukraine auf benachbarten NATO-Gebiet einmelden.
• 2:00
  Speaker 0: Sagt Bundeskanzler Merz gestern Abend in Paris nach dem Treffen der sogenannten Koalition der Willigen zur Ukraine-Unterstützung.
• 2:07
  Speaker 0: Die Sicherheitsgarantien, mit denen Europäer und Amerikaner die Ukraine langfristig schützen wollen, werden also allmählich konkreter.
• 2:15
  Speaker 0: Deutschland werde sich also nicht nur politisch und finanziell, sondern eben auch militärisch einbringen.
• 2:20
  Speaker 0: Ich will
• 2:20
  Speaker 1: hier an dieser Stelle sagen, über Art und Umfang eines deutschen Beitrags müssen und werden Bundesregierung und Deutscher Bundestag entscheiden, sobald die genannten Bedingungen geklärt sind.
• 2:32
  Speaker 1: Ich will für mich sagen und auch für die Bundesregierung, wir schließen dabei grundsätzlich nichts aus.
• 2:38
  Speaker 0: Neben März hat erstmals auch Spaniens Regierungschef Sanchez das Entsenden von Tropen in Aussicht gestellt.
• 2:44
  Speaker 0: Auch die Amerikaner haben der Koalition bei dem Pariser Gipfel ihre Unterstützung zugesichert.
• 2:49
  Speaker 0: Sie sollen laut Abschlusserklärung bei der Überwachung eines Friedensabkommens eine Schlüsselrolle einnehmen.
• 2:54
  Speaker 0: Konkret könnte es darauf hinauslaufen, dass die USA die Kontaktlinie zwischen der Ukraine und Russland mit unbemannten Hightech-Systemen bewachen.
• 3:03
  Speaker 0: Zum Einsatz kämen dann Drohnen, aber auch bodengestützte Systeme.
• 3:06
  Speaker 0: Eine große Truppenpräsenz direkt an der Kontaktlinie wäre damit nicht erforderlich.
• 3:11
  Speaker 0: Der US-gesandte Wittkopf bezeichnete die Ukraine Sicherheitspläne nach dem Gipfel als weitgehend abgeschlossen.
• 3:17
  Speaker 0: Ein wenig verhaltener hat sich der ukrainische Präsident Zelensky ausgedrückt, zwar seien die Ergebnisse des Treffens sehr gut, an denen Sicherheitsgarantien müsse die Koalition aber noch arbeiten.
• 3:28
  Speaker 0: Auch gebe es ungeklärte Punkte.
• 3:30
  Speaker 0: Die Territorialfragen seien nicht zu hundert Prozent gelöst, hat Zelensky gesagt.
• 3:34
  Speaker 0: Bei dem Streit um Territorium geht es darum, ob die Ukraine ihre Truppen vollständig aus den Gebieten Donetsk und Luhans im Osten abzieht.
• 3:42
  Speaker 0: Das hatte Russland gefordert.
• 3:44
  Speaker 0: Auch die USA drängen Kiev dazu, weil sonst ein Frieden mit Russland nicht zu erreichen sei.
• 3:49
  Speaker 0: Die Ukraine lehnt das ab.
• 3:52
  Speaker 0: Dem Militärschlag in Venezuela folgt auch ein großes Rätselraten.
• 3:56
  Speaker 0: Was zählt noch die Souveränität eines Staates?
• 3:59
  Speaker 0: Viele Länder sind zuletzt mit Wagen Drohungen aus den USA konfrontiert gewesen.
• 4:04
  Speaker 0: Da wäre Mexikos Präsidentin Shane Baum.
• 4:06
  Speaker 0: Wenige Stunden nach dem Venezuela-Einsatz hat Trump über sie bei Fox News gesagt.
• 4:16
  Speaker 0: Sie regiert Mexico nicht.
• 4:17
  Speaker 0: Das tun die Kartelle.
• 4:19
  Speaker 0: Und weiter, wir müssen mit Mexiko etwas tun.
• 4:23
  Speaker 0: Oder über Kolumbiens Staatschef Petro, der müsse auf sich aufpassen, mahnt der US-Präsident.
• 4:28
  Speaker 0: Und natürlich immer wieder Grönland, war ja gerade auch schon kurz Thema in den Nachrichten aus der Nacht.
• 4:33
  Speaker 0: Für leere Luft hält Dänemax-Ministerpräsidentin die Drogen jedenfalls nicht, Zitat, leider muss man den amerikanischen Präsidenten ernst nehmen.
• 4:42
  Speaker 0: Ob Machtdemonstration aller Venezuela auch anderenortschule machen, lässt sich derzeit kaum vorhersagen.
• 4:47
  Speaker 0: Wenige Tage vor dem US-Einsatz hat jedenfalls auch China die Muskeln gewaltig zucken lassen.
• 4:53
  Speaker 0: Mit dem Manöver, Zitat, Missiongerechtigkeit hat die Volksbefreiungsarmee geprobt, wie sie den Inselstaat Taiwan militärisch von der Welt abkoppeln kann.
• 5:02
  Speaker 0: Unternehmen rund um den Globus verfolgen das mit Sorge.
• 5:05
  Speaker 0: Taiwan ist für die Weltwirtschaft allein wegen seiner Schippproduktion ein enorm wichtiges Land.
• 5:10
  Speaker 0: Ein weiterer Krisenherd im fernen Osten würde am Ende auch der deutschen Wirtschaft teuer zu stehen kommen.
• 5:15
  Speaker 0: Wolfgang Niedermark vom Industrieverband BDI sagt, die neue weltpolitische Lage führt zum Verlust verlässlicher Partner und trifft uns als deutsche Industrie- und Exportnation ins Markt.
• 5:25
  Speaker 0: Statt einer, Zitat, halbwegs regelbasierten Außenpolitik, gehe der Trend zu reiner Machtpolitik.
• 5:33
  Speaker 0: Während sich die Welt also noch sortiert und ihre Schlüsse aus Trumps Militäroperation zieht, ist die Freude in Kleinkarakas groß.
• 5:39
  Speaker 0: So wird die spanische Hauptstadt Madrid manchmal genannt.
• 5:42
  Speaker 0: Hunderttausende Venezuelaner sind vom Maduro-Regime nach Spanien geflüchtet, so viele wie in keinem anderen EU-Land.
• 5:49
  Speaker 0: Allein in Madrid sollen zweihunderttausend Venezuelaner leben.
• 5:52
  Speaker 0: Wie ihre Landsleute in der Heimat verfolgen sie die Ergebnisse, vor allem mit umgläubigen Staunen und gespannter Freude.
• 5:58
  Speaker 0: Zu ihnen gehört auch die Journalistin Andriina Monasterio.
• 6:01
  Speaker 0: In Venezuela hat sie für einen Oppositionsmedium gearbeitet und steht deshalb auf der schwarzen Liste.
• 6:06
  Speaker 0: Zitat, ehrlich gesagt, den meisten Venezolanern bereitet diese sogenannte Einmischung der USA in Venezuela die geringste Sorge.
• 6:14
  Speaker 0: Das hat sie der FAZ gesagt und fügt an, wir wollen, dass Gerechtigkeit geschieht.
• 6:20
  Speaker 0: Im letzten Jahr hat der Arbeitsmarkt in Deutschland die ein oder andere ernüchternde Wendung genommen.
• 6:25
  Speaker 0: Ein Beispiel, das erste Mal seit über zehn Jahren waren mehr als drei Millionen Menschen arbeitslos.
• 6:30
  Speaker 0: Diese Marke ist im August gerissen worden.
• 6:33
  Speaker 0: Sieht man vom Corona-Jahr einmal ab, ist die Zahl der Erwerbstätigen.
• 6:37
  Speaker 0: Das erste Mal seit fast zwanzig Jahren gesunken.
• 6:40
  Speaker 0: Bilanz zieht heute auch die Bundesagentur für Arbeit.
• 6:43
  Speaker 0: Behördenchefin Nahles wird die Arbeitslosenzahlen für Dezember und für das Gesamtjahr-Jahr- Twenty-Fünfundzwanzig präsentieren.
• 6:49
  Speaker 0: Dass sich die beruflichen Chancen vieler Menschen verschlechtern, zeigt sich schon länger in den Statistiken.
• 6:54
  Speaker 0: Die Zahl der Arbeitslosen steigt seit drei Jahren stetig an, dass sie im Januar wieder über drei Millionen klettern wird, gilt als wahrscheinlich.
• 7:01
  Speaker 0: Üblicherweise steigt sie mit dem Jahresbeginn.
• 7:04
  Speaker 0: Verantwortlich für die angespannte Lage am Arbeitsmarkt ist vor allem die schlechte Konjunktur.
• 7:08
  Speaker 0: Aber auch andere Faktoren können sich zunehmend in den Jobchancen vieler Menschen bemerkbar machen.
• 7:13
  Speaker 0: Stichwort Automatisierung durch künstliche Intelligenz.
• 7:16
  Speaker 0: All das ändert aber nichts an der vielleicht etwas paradoxen Tatsache, dass viele Branchen händeringend nach Leuten suchen.
• 7:22
  Speaker 0: Dazu gehört das Handwerk, aber auch der große Gesundheitsbereich und die Pflege.
• 7:27
  Speaker 0: Während die deutsche Bevölkerung immer älter wird und zu großen Teilen aus dem Arbeitsleben ausscheidet, ist der Arbeitsmarkt zunehmend auf Migration angewiesen.
• 7:35
  Speaker 0: Vor diesem Hintergrund haben nun auch führende Ökonomen vor den wirtschaftlichen Folgen einer verschärften Migrationspolitik gewarnt.
• 7:42
  Speaker 0: Die fordert die CSU in einem neuen Positionspapier.
• 7:44
  Speaker 0: Der Arbeitsmarkt funktioniere in vielen Bereichen.
• 7:47
  Speaker 0: Nicht mehr ohne Zuwanderung, hat der Ökonom Jens Südekum kommentiert.
• 7:51
  Speaker 0: Deutschland sei essentiell darauf angewiesen.
• 7:56
  Speaker 0: In Würzburg beginnt heute der erste von acht Verhandlungstagen im Fall um Daniel Hallembar.
• 8:01
  Speaker 0: Der junge AfD-Mann muss sich wegen Volksverhetzungen, Geldwäsche und Nötigungen verantworten.
• 8:06
  Speaker 0: Kurzer Rückblick.
• 8:07
  Speaker 0: Am achten Oktober, zwei tausenddreiundzwanzig wird ein Blut junger Mann für die AfD in das Bayerische Parlament gewählt.
• 8:13
  Speaker 0: Zu diesem Zeitpunkt war er gerade einmal zwanzig Jahre alt.
• 8:16
  Speaker 0: Noch am Tag der konstituierenden Sitzung des Landtags wird er verhaftet.
• 8:20
  Speaker 0: Per Handyordnung sind die Beamten dem Studenten auf die Spur gekommen.
• 8:23
  Speaker 0: Der Vorwurf der Volksverhetzung dreht sich um eine mutmaßliche Geburtstagsfeier, die Halemba im Anwesen der Burschenschaft Tortonia Prag veranstaltet haben soll.
• 8:32
  Speaker 0: Amüsiert habe man sich dort auch zum Lied Wacht an der Spree.
• 8:36
  Speaker 0: Der Song gehört zur Neonazi Band Lanza und ruft explizit zum Hass gegen türkischstämmige Migranten auf.
• 8:42
  Speaker 0: In seinem Zimmer soll Hallemba auch einen SS-Befil von Heinrich Himmler zur Schau gestellt haben.
• 8:46
  Speaker 0: Weil er das aber nicht öffentlich getan hat, liegt in dieser Sache keine Strafbarkeit vor, hat das Amtsgericht in Augsburg vergangenes Jahr geholt.
• 8:54
  Speaker 0: Hinzugekommen sind aber noch Vorwürfe der Geldwäsche und Nötigung.
• 8:57
  Speaker 0: Hallemba selbst sieht die Anklage gegen sich als politisch motiviert.
• 9:01
  Speaker 0: Er geht von einem Freispruch aus.
• 9:03
  Speaker 0: Teile der Bayerischen AfD-Fraktion haben bereits zu Beginn versucht, aus dem Fall Kapital zu schlagen.
• 9:08
  Speaker 0: So wurden Pläne bekannt, wie Hallembers Verhaftung möglichst öffentlichkeitswirksam instrumentalisiert werden kann.
• 9:14
  Speaker 0: Die Burschenschaft Heutonia Prag, in der Hallemba seit seinem Studium Mitglied ist, gilt als Sammelbecken für Rechtsextremisten.
• 9:21
  Speaker 0: Auch sein Anwalt wird dem Rechtsextremspektrum zugerechnet.
• 9:24
  Speaker 0: Er wurde bereits selbst wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt.
• 9:30
  Speaker 0: Die erste und einzige Koalition von BSW und SPD ist geplatzt.
• 9:34
  Speaker 2: Mit dem heutigen Austritt zweier weiterer Abgeordnete aus der BSW-Fraktion setzt sich der Zerfall dieser Landtagsfraktion weiter
• 9:45
  Speaker 0: fort.
• 9:47
  Speaker 2: Und durch diesen Zerfall der Fraktion ist die Basis für die Zusammenarbeit in einer Koalition die Basis für die Arbeit auf der Basis einer demokratischen Mehrheit nicht mehr
• 10:02
  Speaker 2: gegeben."
• 10:03
  Speaker 0: Sagt gestern Brandenburgs Ministerpräsident Woidke von der SPD.
• 10:06
  Speaker 0: Endgültig ins Trudeln ist die Rot-Lila-Koalition am Montag gekommen.
• 10:10
  Speaker 0: Finanzminister Krumbach hat seinen Austritt aus dem BSW verkündet.
• 10:13
  Speaker 0: Zwei weitere Abgeordnete haben es ihm gestern gleich getan.
• 10:17
  Speaker 0: Chaotisch ging es im BSW aber schon seit Wochen zu.
• 10:20
  Speaker 0: Schließlich hat die SPD vom BSW eine Art treue Schwur zu Koalition verlangt, den sie aber nicht bekam.
• 10:27
  Speaker 0: In den kommenden Wochen soll laut Woldke eine Minderheitsregierung weiterarbeiten.
• 10:30
  Speaker 0: Die bisherigen Minister bleiben also vorerst im Amt.
• 10:33
  Speaker 0: Bis es eine neue Koalition gibt, bleibt alles so, wie es ist, sagt Woldke.
• 10:37
  Speaker 0: Eine Koalition von SPD und CDU ist die einzige Option ohne Regierungsbeteiligung der AfD.
• 10:43
  Speaker 0: Von der CDU sind bereits positive Signale gekommen.
• 10:46
  Speaker 0: Die AfD hingegen fordert eine Neuwahl.
• 10:50
  Speaker 0: Und das waren die wichtigsten Nachrichten an diesem Mittwochmorgen.
• 10:52
  Speaker 0: Ein kurzer Blick zum Abschluss noch aufs Wetter.
• 10:55
  Speaker 0: Heute rechnen Meteorologen vor allem im Nordwesten und Westen noch mit weiteren Schnee.
• 10:59
  Speaker 0: In der kommende Nacht breitet sich der Schneefall dann auf weite Teile Deutschlands aus.
• 11:04
  Speaker 0: Richtig spannend wird es dann aber ab morgen, sagt der Meteorologe Tobias Reinhards vom Deutschen Wetterdienst.
• 11:10
  Speaker 0: Über dem Atlantik formiere sich ein Tief, das sich zu einem Sturmtief verstärke.
• 11:14
  Speaker 0: Das bringe ab der Nacht zum Freitag einen inböhn stürmischen Wind.
• 11:18
  Speaker 0: Das bekommen besonders die Menschen in der Mitte und im Süden der Republik zu spüren.
• 11:22
  Speaker 0: Laut Reinhardt müsse sich der Südwesten und Westen im Laufe des morgigen Tages auch kräftige Niederschläge einstellen.
• 11:28
  Speaker 0: Der anfängliche Schneefall gehe dabei zunehmend in zum Teil gefrierenen Regen mit Glatteisbildung über.
• 11:34
  Speaker 0: Das könnte also dann morgen auch den Autoverkehr beeinträchtigen.
• 11:38
  Speaker 0: Kommen Sie erstmal gut und sicher durch diesen Mittwoch.
• 11:41
  Speaker 0: Morgen früh sind wir dann wieder für Sie da.