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Rutte: NATO sieht keine unmittelbare Bedrohung durch Russland #180 · Epoch Im Fokus

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  Speaker 0: Herzlich Willkommen zu Epoch im Fokus mit dem Thema Streitvoll Kaliningrad.
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  Speaker 0: Rütte.
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  Speaker 0: NATO sieht keine unmittelbare Bedrohung durch Russland.
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  Speaker 0: Ein Artikel von Reinhard Werner vom ersten Oktober.
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  Speaker 0: zwanzig sechsundzwanzig an Mikrofon Alexander Sieber.
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  Speaker 0: NATO-Generalsekretär Marc Rütthe sieht derzeit keine unmittelbare militärische Bedrohrung für das Bündnis durch Russ land.
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  Speaker 0: zugleich bestätigt er eine russische Warnung vor einer möglichen Blockade Kaliningrats.
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  Speaker 0: NATO-Generalsekretär Mark Rüttel hat am Mittwoch, der September, bestätigt, dass Russland dem westlichen Bündnis eine diplomatische Warnung übermittelt hat.
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  Speaker 0: Über den genauen Wortlaut gab Rütter keine Auskunft – er wies jedoch darauf hin, das der Kremlin selbst über die Medien deren Inhalt kommuniziert habe.
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  Speaker 0: Die russische Regierung hält es nach eigener Darstellung für eine reale Gefahr, dass die NATO eine Blockade der russischen Exklave Kaliningrad vorbereiten könnte.
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  Speaker 0: Es beruft sich dabei auf mehrere Ereignisse der vergangenen
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  Speaker 0: Wochen.".
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  Speaker 0: Verteidigung von Kaliningrad notfalls auch mit Nuklearwaffen.
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  Speaker 0: Der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tast zufolge sprach der russische Botschaft in Irland von Informationen, wonach die NATO eine Luft- und Sehblockade der Stadt und der Region Kaliningrat vorbereitet.
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  Speaker 0: Das sei keine Fiktion sondern eine Angelegenheit, die in Russland schwere Besorgnisse auslöst.
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  Speaker 0: Die verantwortungslose und kurzsichtige europäische politische Elite spiele ein gefährliches Spiel.
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  Speaker 0: In der Erklärung hieß es weiter.
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  Speaker 0: Russland sei darauf vorbereitet, alle Mittel einzusetzen um die Region Kaliningrad vor Isolation zu verteidigen auch Nukle-A-Waffen.
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  Speaker 0: das russische Außenministerium und russige Botschaften begründen dies mit der Geldtentendoktrin zum Schutz russischen Territoriums Am Donnerstag erst Oktober klärte Kreml-Sprecher Dmitry Peskov, die Schreiben und Berichte im Zusammenhang mit Kaliningrad sollten nicht als konfrontative Erklärung verstanden werden.
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  Speaker 0: Die Regionen seien integraler Teil Russlands und als westlichste Region des Landes von große
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  Speaker 0: Bedeutungen.".
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  Speaker 0: Im Grunde geht es darum, dass Russland ohne Zweifel die Sicherheit der Region in Übereinstimmung mit seiner Gesetzgebung gewährleisten wird.
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  Speaker 0: NATO-Generalsekretär Rütte äußerte sich am Mittwoch in einem längeren Gespräch am Rande des Euronews Defense and Space Summit, in Brüssel zu den Warnungen.
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  Speaker 0: Das Interview ist in voller Länge auf der Website der NATO zu finden.
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  Speaker 0: Darin betronte Rütter – das Bündnis sei defensiv ausgerichtet und siehe derzeit keine unmittelbare Bedrohung durch Russland.
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  Speaker 0: Allerdings seien die russischen nuklearen Drohungen nicht hilfreich.
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  Speaker 0: Rütte forderte, die Baltischen Staaten auf sich von der Rhetorik nicht verunsichern zu lassen Die NATO werde ihre östliche Flanke verstärken um auf mögliche Entwicklungen vorbereitet zu sein.
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  Speaker 0: Gleichzeitig erwarte man keinen unmittelbaren Russischen Angriff.
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  Speaker 0: Das westliche Bündnis so Rütter werde die Ukraine weiter unterstützen und seine Verteidigungsfähigkeit ausbauen.
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  Speaker 0: Die Verstärkung der östlichen Flancke sei dadurch bedingt dass die baltischen Staate besonders exponiert sein.
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  Speaker 0: Rütte verwies ihm Gespräch mit Yaron News auf die Bedeutung von Verteidigungsfähigkeit und Abschreckungen.
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  Speaker 0: Zugleich signalisierte er, man sei auf alle denkbaren Entwicklungen
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  Speaker 0: vorbereitet.".
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  Speaker 0: Sollte es einen Aufmarsch geben werden wir das bemerken und uns damit befassen.
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  Speaker 0: Solltet irgendetwas anderes geschehen werden wir uns auch darum kümmern weil wir uns darauf vorbereitet und das eingeübt
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  Speaker 0: haben.".
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  Speaker 0: Russland verweist demgegenüber verstärkte NATO-Aktivitäten im Ostseeraum.
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  Speaker 0: TASS nennt unter anderem den polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski, der zu mehr Übungen an der Grenze zur Kaliningrad aufgerufen habe.
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  Speaker 0: Die russische Diplomaten Julia Stanova wertete dies als Beleg dafür, dass die NATO-Szenarien zum Blockade Kaliningrats einübe.
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  Speaker 0: Erst am achzehnten August hatte es eine größere NATO-Luftoperation über Nordpolen und dem Balkikum gegeben.
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  Speaker 0: Zudem hatten die NATO Länder im Laufe der vergangenen Jahre zunehmend Personal und Geräte an die Ostgrenze des Bündnisses verlegt.
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  Speaker 0: Kaliningrad liegt an der Ostsee zwischen Polen und Litauen, und ist vom übrigen russischen Staatsgebiet räumlich getrennt.
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  Speaker 0: Damit ist das Gebiet im Konfliktfall besonders verwundbar.
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  Speaker 0: Landseitige Transitverbindungen zwischen Kaliningrad und dem russischen Kernland führen durch das Gebiet von EU- und NATO-Staaten.
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  Speaker 0: Die Exklave ist bereits seit der sowjetischen Zeit stark militarisiert, Russland verfügt dort unter anderem über Marine-, Luft- und Raketenkapazitäten – auch nukleafähiger Iskanderaketen sind in Kaliningrat stationiert!
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  Speaker 0: Zugleich stellt der Su-Walki-Korridor zwischen Kaliningrad und der belarussischen Grenze die einzige Landverbindung der baltischen Staaten mit dem übrigen NATO-Gebiet dar.
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  Speaker 0: Auch dieses exponierte Gebiet wäre im Fall einer Eskalation ein potenzieller militärischer Brennpunkt.
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  Speaker 0: Transit seit Jahr zwei Vertraglich vereinbart.
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  Speaker 0: Der Transit zwischen dem russischen Kernland und Kaliningrad auf dem Landweg durch Litauen ist durch eine Vereinbarung aus dem Jahr-Zw.
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  Speaker 0: II geregelt, für den Personenverkehr gibt es zudem ein erleichtertes Transitdokument.
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  Speaker 0: Seit Beginn des Ukrainekrieges gelten in Folge der EU-Sanktionen Einschränkungen für den Bahnverkehr – so erlaubt die EU-Kommission den Transportbestimmter sanktionierter Waren nicht auf der Straße durch EU-Gebiet nach Kaliningrat.
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  Speaker 0: Für den Schienen-Transit gelten abweichen Regeln.
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  Speaker 0: In allen Fällen besteht eine Sperre für militärische und sogenannte Dual-U-Scooter.