Latest / Breaking Media - Macht.Medien.Kompetenz / Das Medienpaket & die Gratisblätter mit Clemens Oistric (20.10.2026)
Transcript
- 0:03Speaker 2: Die Regierung hat einen Herbst ergebnisse angekündigt und will Handlungsfähigkeit zeigen.
- 0:07Speaker 2: Deshalb hat man sich am Wochenende auf mehrere Reformpakete geeinigt, darunter die langumstrittene Medienförderung inklusive Zustellförderungen von Medienminister Andreas Babler.
- 0:18Speaker 2: Kernpunkte sind – die Umsetzung der EU-Antislab-Richtlinie, vierundzwanzig Millionen für digitale Transformation vor allem auch für kleinere Medien.
- 0:28Speaker 3: Wir sichern in dieser schwierigen Phase die Hauszustellung von Zeitungen ab.
- 0:32Speaker 3: Dafür stehen, dass sie im Jahr für den Fall des Jahres und im Jahr zum Jahr im Jahr bis zu dem Jahr sind, die Ausstattung der Ausstätigungs- und Ausstättigung der Zutaten.
- 0:40Speaker 2: Nicht enthalten ist eine Zustellförderung für Gratismedien wie heute.
- 0:45Speaker 2: Das Paket findet grundsätzlich Zustimmung in der Branche – bis auf den Boulevard, der mit scharfer Kritik und Glagsdrohungen reagiert.
- 0:52Speaker 1: Ja, und dazu begrüße ich jetzt den Chefredakteur der Gratiszeitung heute, Clemens Oestritsch.
- 0:57Speaker 0: Vielen Dank für die Einladung.
- 0:58Speaker 0: Grüß Gott!
- 0:59Speaker 1: Stichwort Klagstrohung, Herr Oestrich Sie haben die angekündigt im Sommer hier auch bei PULS-Vierundzwanzig.
- 1:04Speaker 1: Jetzt wo das Gesetz quasi fix ist, ist auch diese Klage quasi fix?
- 1:09Speaker 0: Wir werden diese Klagen jetzt einbringen müssen warten natürlich bis das Gesetz in Kraft getreten ist, da gibt es ja auch noch einige Hürden.
- 1:18Speaker 0: Es muss im Parlament beschlossen werden, es muss den Bundesrat passieren und bei der EU notifiziert werden – also das kann auch noch dauern.
- 1:26Speaker 0: aber in letzter Konsequenz müssen wir nun hier Klage einbringen hätten wir gerne vermieden und haben uns deshalb auch über den Sommer sehr intensiv im Begutachtungsverfahren eingebracht, hier auch einen Rechts-Gudachten von unserem Hausanwalt Dr.
- 1:40Speaker 0: Michael Ramey vorgelegt.
- 1:43Speaker 1: Ja, jetzt soll diese Zustellförderung ja vor allem Medien mit einem Abo-Modell helfen.
- 1:47Speaker 1: Also sprich Medien die man kaufen kann, Medien wo man sagen kann ich hätte gerne dass sie jeden Tag in der Früh direkt vor meiner Haus zu liegen heute und andere Gratiszeitungen haben ein anderes Verkaufsmodell.
- 2:00Speaker 1: also heute liegt ja einen.
- 2:01Speaker 1: sehr vielen zentralen Entnahmen stellen den ganz Österreich
- 2:05Speaker 2: auf.
- 2:05Speaker 1: Jetzt könnte man sagen Für sie ist das halt nicht gedacht, es bekommt ja auch zum Beispiel ein Weinbauer im flachen Nordburgenland keine Förderung als Bergbauer.
- 2:15Speaker 0: Da müssen wir jetzt auseinanderhalten.
- 2:17Speaker 0: Es gibt ja schon die klassische Presseförderung seit vielen Jahrzehnten und in dieser Presse Förderung ist bereits eine Vertriebsunterstützung für Kauf- und Abortageszeitungen enthalten, jetzt beabsichtigt die Regierung hier eine Doppelförderung vorzunehmen von Medien, die dieses Vertriebesmodell gewählt haben.
- 2:36Speaker 0: aus der Vergangenheit kann man sagen dass die EU und Brüssel immer sehr genau hingeschaut haben wenn es für Marktteilnehmer doppelt Förderungen gegeben hat, das muss man schon sehr gut begründen.
- 2:47Speaker 1: Und warum glauben Sie denn, dass sie nicht gefördert werden?
- 2:50Speaker 0: Das ist eine politische Entscheidung die wir zur Kenntnis genommen haben.
- 2:54Speaker 0: ich kann nur sagen aus unserer Sicht nur weil ein Medium gratis angeboten wird heißt es nicht, dass der Vertrieb gratis ist.
- 3:02Speaker 0: über zweihunderttausend Stück stellen wir jeden Tag außerhalb von Wien zu, weil ja immer wieder auch das Argument kommt.
- 3:09Speaker 0: Wir würden unsere Zeitungen im Wiener U-Bahn-Netz vertreiben wir liefern nach bis ins tiefe Waldviertel in Südburgenland und nach Linz-Wels Steierandumgebung in Oberösterreich.
- 3:19Speaker 0: Das heißt doch diese Argumentation führt ins Leere Und wenn die Regierung beabsichtigt mit ihrem Paket eine Medienvielfalt abzusichern dann verstehe ich ehrlich gesagt nicht warum Marktteilnehmer hier ausgeschlossen werden.
- 3:32Speaker 1: Aber glauben Sie dass es ein Art Strafmaßnahme des SPD-Ministers ist.
- 3:38Speaker 0: Da kann ich nur darüber mutmaßen.
- 3:41Speaker 0: Ich glaube, es ist ziemlich an ihm gehangen dass da zwei Marktteilnehmer ausgeschlossen werden und man muss eigentlich mittlerweile zur Kenntnis kommen das zwei Marktteilnehmer willkürlich ausgeschlossen wurden.
- 3:54Speaker 0: weil es gibt ja im jetzt vorgesehenen Modell soweit ich das überblicken kann ja auch nicht mehr die Trennung zwischen Kauf- und Gratis Weil die Bezirksblätter künftig in sehr wohl mit vier Millionen Euro unterstützt werden.
- 4:08Speaker 0: Und da muss ich schon sagen, aus gleichheitsrechtlicher Hinsicht ist es sehr schwer nachzuvollziehen warum der Gesetzgeber jetzt einen Teil der Marktteilnehmer wesentliche Teile der Vertriebskosten abnimmt und andere nicht vom Staat unterstützt werden sollen.
- 4:25Speaker 1: Jetzt sind im Wochenende mehrere Maßnahmen vorgestellt worden, unter anderem eben dieses Medienpaket mit dieser bereits jetzt angesprochene Zustellförderung.
- 4:31Speaker 1: Schauen wir uns vielleicht kurz an wie Sie persönlich das diese Einigungen am Wochenende kommentiert haben?
- 4:37Speaker 1: Wir können uns das kurz anschauen.
- 4:38Speaker 1: also da ist u.a von einer Pleiteliste und von einer Trostlosbilanz die Rede.
- 4:44Speaker 1: Hätten sie diese Headline genauso formuliert wenn man heute bei der Zustell Förderung berücksichtigt hätte?
- 4:50Speaker 0: Ja, ganz klar.
- 4:52Speaker 0: In der DNA von heute ist ganz, ganz tief verankert dass wir eine enge Verbindung zu unserer Leserschaft haben und die Menschen erwarten sich zu recht große Würfe.
- 5:02Speaker 0: also es braucht eine Reform der Sozialhilfe die lange Zeit auf sich warten lässt.
- 5:06Speaker 0: Auch der von Ihnen vorher angesprochene Medienminister Andreas Babler ist im Wahlkampf angetreten und hat gesagt, er wird die zwei Klassenmedizin bekämpfen.
- 5:15Speaker 0: Es wird einen karatierten Facharztbesuch auf Kasse binnen vierzehn Tagen geben.
- 5:20Speaker 0: All das wurde da am Wochenende nicht geklärt.
- 5:23Speaker 0: es gibt weiterhin keine Lösung für die Werbpflicht.
- 5:27Speaker 0: Junge Männer wissen nicht wie ab Ersten Jänner, twenty-seven, ihr Wertdienst und ihr Zivildienst ablaufen wird.
- 5:34Speaker 0: Das sind doch ganz wichtige Fragen, die die Bundesregierung längst beantworten müsste und das schuldig bleibt.
- 5:41Speaker 0: Und natürlich als Anwalt von über ein Millionen Menschen am Tag, die uns lesen stellen wir diese Fragen sehr, sehr hart.
- 5:49Speaker 0: Wenn es notwendig ist müssen wir die Regierung daran auch erinnern dass sie gewählt ist um hier für die Österreicherinnen und Österreichern zu arbeiten.
- 5:56Speaker 1: Jetzt würden viele, viele Babelunterstützerinnen und Unterstützer sagen – auch er selbst!
- 6:00Speaker 1: Das ist übertrieben hat.
- 6:01Speaker 1: Und zwar aus einem wirtschaftlichen Eigeninteresse.
- 6:04Speaker 1: Also sprich der Vorwurf lautet Sie fühlen sich um Inserati-Betrogen und Fördermittelbetrogen und deshalb fahren sie einen besonders scharfen Kurs.
- 6:14Speaker 1: Wir können das auch mal kurz her zeigen was der Medienminister selbst so zu auf TikTok mit den Jänner gesagt hat
- 6:21Speaker 3: Das ist nicht das Modell für das ich stehe, dass man willkürlich Inseratengelder und Steuergelder rausschießt.
- 6:26Speaker 3: Sondern wir wollen auf Qualität setzen!
- 6:28Speaker 3: Wir werden es weiterhin erleben – das schlägt sein Kommen von diejenigen, die das nicht so toll finden, dass wir diese Qualitätskriterien auch in Zukunft als objektive Leitlinie in österreichischen Förderwesen implementieren.
- 6:40Speaker 1: Das ist ja schwerwiegende Vorwurf, also vielleicht jetzt nochmal zusammengefasst.
- 6:43Speaker 1: Gibt es einen Zusammenhang zwischen wirtschaftlichen Eigeninteressen, die Sie haben?
- 6:47Speaker 1: Also zum Beispiel Inseratenkürzung, Fördermaßnahmen auf der einen Seite und der Berichterstattung auf der anderen Seite.
- 6:53Speaker 0: Das kann ich ganz klar ausließen.
- 6:54Speaker 0: Innen sitzt der Chefredakteur von heute gegenüber – ich bin auch überhaupt nicht zuständig für das wirtschaftliche Wohlergehen meines Verlags.
- 7:02Speaker 0: da gibt's Leute, die können das viel, viel besser als ich.
- 7:04Speaker 0: Meine Aufgabe ist die Österreicher schnell umfassend am Punkt in einem Klansprache zu informieren.
- 7:10Speaker 0: Ich glaube, dass meinem Team und mir das sehr gut gelingt!
- 7:13Speaker 0: Und auch das Video, das Sie gerade eingespielt haben – das sind alles ja sehr höhere Ziele aber... in dem Paket, dass der Medienminister am Wochenende vorgelegt wird.
- 7:23Speaker 0: Da war kein einziger Satz und keine einzige Passage die bei den Qualitätskriterien der Förderung werden künftig hin verändert werden.
- 7:31Speaker 0: also da ist er dann offenbar selbst hinter seinen eigenen Erwartungen zurück geblieben.
- 7:37Speaker 0: Jetzt muss ich
- 7:38Speaker 1: zu sagen das soll später präsentiert werden.
- 7:40Speaker 1: Also sagt der Medienmilister angekündigt, dass deine Einigung nächstes Jahr dann folgen soll.
- 7:43Speaker 0: Ja, der Medienminister ist seit über eineinhalb Jahren im Amt und sagt das von Tag eins weg.
- 7:48Speaker 0: also da frage ich mich schon warum er diese Qualitätskriterien nicht vorgelegt hat bis zu den Inseraten wo es nicht müde wird zu betonen?
- 7:58Speaker 0: Er habe das abgestellt.
- 8:00Speaker 0: Also da möchte ich schon sagen, in Österreich hat nicht einmal der Regierungschef eine Richtlinienkompetenz geschweige denn der Vizekanzler.
- 8:07Speaker 0: und wenn sie sich anschauen die Inseratenbuchungen der öffentlichen Hand im ersten halbjahr dieses Jahres.
- 8:14Speaker 0: hat die rote Regierungsriege um ein Komma neun Millionen Euro in Sarate gebucht.
- 8:19Speaker 0: Also da ist schon eine gewisse Diskrepanz zwischen den öffentlichen Aussagen von Herrn Andreas Barblau und der Art-und-weise wird dann Politik betreibt, und ich glaube dass da eher die Probleme in seinen Umfragewerten zu suchen sind.
- 8:33Speaker 1: Vielen Dank, Herr Weistrich für das Gespräch.
- 8:35Speaker 1: Heute ist nicht die einzige Zeitung, die Andreas Babler scharf kritisiert – auch die Kronenzeitung und Österreich üben Kritik am Medienminister.
- 8:43Speaker 1: Der Boulevard ist also insgesamt unzufrieden!
- 8:47Speaker 2: Es beöhm muss Babler rausschmeißen oder es gibt Neuwahl.
- 8:50Speaker 2: Titel Ö-Vierundzwanzig in einem Kommentar von Chefredakteur Niki Fellner.
- 8:55Speaker 2: Die Kronenseitung legt nach.
- 8:56Speaker 2: Dreiundsiebzig Prozent fordern, Babler soll als Minister gehen.
- 9:00Speaker 2: Die Angriffe auf Andreas Bablar sind unübersehbar und auffallend persönlich.
- 9:05Speaker 2: Doch warum hat sich der Boulevard so deutlich auf den SPÖ-Chef eingeschossen?
- 9:09Speaker 2: Über die Motive wird spekuliert, liegt es am Bablers politischen Positionen – etwa seiner Forderung nach einer Vermögensteuer?
- 9:16Speaker 2: oder schlicht daran das schlechte Umfragewerte und interne SPÖ Konflikte für harte Schlagzeilen sorgen?
- 9:22Speaker 2: Der Boulevard berichtet nicht nur über politische Macht er besitzt selbst einen.
- 9:26Speaker 2: Wenn Schlagzahlen den Rücktritt eines Vizekanzlers fordern und Umfragen mit Druck weiter erhöhen stellt sich die Frage Wo endet schoenalistische Zuspitzung
- 9:34Speaker 0: und wo
- 9:35Speaker 2: beginnt politische Kampagne?
- 9:40Speaker 1: Sie selbst haben ja gefordert, die SPÖ müsse das Kapitel Babler beenden schreiben sie.
- 9:45Speaker 1: Ist ihrer Meinung nach ihre Berichterstattung mitverantwortlich dafür dass sich Andreas Babel jetzt schrittweise aber doch zurückzieht?
- 9:52Speaker 0: Nein, das glaube ich nicht.
- 9:53Speaker 0: Die SPÖ trifft ihre Personalentscheidungen sicherlich ohne zu rufen von außen.
- 9:57Speaker 0: Ich glaube entscheidend für seinen Rückzug ist dass in allen neuen Landespartei-Vorsitzenden der SPÖ die Gewerkschaft und die Frauenbewegung hier das Vertrauen entzogen haben und gemeint haben sie können mit ihm nicht mehr erfolgreich sein.
- 10:13Speaker 0: Dauerhaft kann man sich auch nicht mit dem Vorwurf, dass nur die Medienberichterstattung schuld sei.
- 10:19Speaker 0: Am schlechten Abschneiden der SPÖ über die Linie retten – das geht sich meiner Meinung nach noch nicht aus!
- 10:26Speaker 0: Wir haben da ja schon sehr viele Angriffe vom Andreas Babler auf Medien hinnehmen müssen.
- 10:31Speaker 0: Ich erinnere Sie nur wenige hundert Meter Luftlinie von hier entfernt am Samstag vor der Nationalratswahl.
- 10:39Speaker 0: Die Umfrageinstitute der großen Zeitungen hätten hinuntergeschrieben und die roten Balken werden hinauf schießen.
- 10:47Speaker 0: Im Nachhinein muss man sagen, dass die Umfragen für uns erhoben waren, was Andreas Babler hier verbreitet hat.
- 10:56Speaker 1: Es wird immer wieder gesagt, dass der Boulevard sehr mächtig wäre – wie mächtige fühlen Sie sich dann?
- 11:01Speaker 0: Wir haben die Macht ein sehr, sehr großes Publikum zu informieren.
- 11:05Speaker 0: Aber ich glaube wir gehen mit der Macht auch sehr sorgsam und große Reichweiten bringen eine große Verantwortung mit sich und dieser Verantwortung sind wir uns auch bewusst.
- 11:16Speaker 1: Jetzt habe ich bereits gesagt Andreas Babler will sicher schrittweise zurückziehen.
- 11:19Speaker 1: was noch aus Parteichef zurückziehen ist ob er sich auch als Medienminister zurückziehen will.
- 11:24Speaker 1: Was halten Sie denn von der Ankündigung das eher eigentlich vor hätte das zu bleiben?
- 11:29Speaker 0: Das ist eine Entscheidung, die er mit seiner Partei der SPÖ treffen muss und vor allem die SPÖ muss für sich die Entscheidung treffen wie sie sich aufstellt um wieder erfolgreich zu sein.
- 11:41Speaker 0: Persönlich haben wir es ja schon im Laufe unseres Gesprächs ein bisschen zerpflückt sehe ich keine wahnsinnig großen Erfolge die in Befähigen würden dieses Amt weiter innezuhaben
- 11:52Speaker 1: Und jetzt vielleicht Ausblicken auch auf diese künftige größere Medienförderungsinitiative geschaut, was würden Sie sich denn erhoffen von einem Medienförderungspaket?
- 12:02Speaker 1: Also wie sollte das denn Ihrer Meinung nach ausschauen.
- 12:04Speaker 0: Ich glaube wir machen in Österreich immer den Fehler und beginnen jede medienpolitische Debatte bei der Frage nach dem Geld.
- 12:12Speaker 0: Das ist bei einem ORF-Gesetz so, dass es doch jetzt bei den jedweden Medienförterungen so.
- 12:20Speaker 0: für mich wäre mal interessant also wir als Gesellschaft definieren welchen öffentlich rechtlichen Rundfunk zum Beispiel Wünschen und erwarten sich die Österreicherinnen und Österreichern im Jahr.
- 12:31Speaker 0: Was soll der anbieten?
- 12:32Speaker 0: Und dann am Ende dieser Debatte steht, was kann und was soll das kosten?
- 12:37Speaker 0: Aber diese Debatte lassen wir immer aus!
- 12:39Speaker 0: Wir beginnen immer damit, wenn alles so wie es bisher ist vollumfänglich Bestand haben soll weiterhin, was kostet das und was muss die öffentliche Hand dazu beischießen?
- 12:49Speaker 0: aber wir müssen uns insgesamt glaube ich als Gesellschaft einmal die Frage stellen welche Medienlandschaft wollen wir welchen öffentlich-rechtlichen Rundfunk brauchen wir.
- 12:57Speaker 0: Und da gibt es schon Punkte, die man finde ich diskutieren kann und sollte.
- 13:03Speaker 0: Dann nehmen wir Dancing Stars her – Let's Dance wird in Deutschland sehr erfolgreich von RTL einen privaten Mitbewerber produziert.
- 13:11Speaker 0: Nehmen Sie Fußball- und Sportübertragungen.
- 13:13Speaker 0: Eishockey zum Beispiel macht ihr Haus!
- 13:16Speaker 0: Sehr, sehr gut.
- 13:17Speaker 0: Ich glaube was Corinna Milborn mit der Info-Abteilung ihrer Senders auf die Beine gestellt hat ist Public Value in Rheinkultur.
- 13:24Speaker 0: da bin ich mir nicht sicher ob es unbedingt ein öffentlich rechtliches Gebührengeld sein muss das zu chinesischen Plattformen überwiesen wird.
- 13:31Speaker 0: diese Grundsatzfragen sollten wir alle einmal mutig und offen diskutieren und hier nicht in einer gegenseitigen Geld gegen Überstellung enden und dann irgendwie mit Worten wie Rache und Kampagne agieren.
- 13:47Speaker 1: Und jetzt konkret auf die Zeitungslandschaft noch kurz geblickt, was würden Sie sich da erhoffen?
- 13:51Speaker 1: Also dass man zum Beispiel die Presseforderung neu aufstellt, das sagen sie zu einer Weiterführung der Vertriebsförderung – was würden sie sich denn quasi auch als Printjournalist wünschen?
- 14:02Speaker 0: Die Presseförderung ist ja schon ein jahrelanges Problem, weil sie auch Marktteilnehmer ausschließt.
- 14:08Speaker 0: Wir müssen gesamtheitlich die Medienlandschaft neu denken und vor allem wir müssen viel mehr an die digitale Zukunft denken denn jede Förderung auch jetzt in der digitalen Transformation beinahe stellt ihr auf Printverlage ab.
- 14:23Speaker 0: Wir blenden völlig aus, dass wir eigentlich auf dem Weg in die digitale Zukunft sind.
- 14:29Speaker 0: Jetzt gehe ich davon aus, das heute als Gratismedium, also einer der Letzten auch noch im Print übrig bleiben wird.
- 14:37Speaker 0: Alles geht in Richtung Digital.
- 14:40Speaker 0: Wir sehen mittlerweile laufend wachsende Online-Reichweiten.
- 14:43Speaker 0: bei vielen unseren Mitbewerbern sind die Printauflagen massiv rückläufig, das heißt hier versucht man mittlerweile mit einem Pflaster auf eine klaffende Fleischwunder ja für Ja die größte Not abzugehälten aber das sind keine Zukunftskonzepte wir brauchen.
- 15:01Speaker 0: wir müssen Technologie fördern.
- 15:03Speaker 0: wir müssen Verlage fit machen die digitale Zukunft zu kommen.
- 15:07Speaker 0: dann viele Regionalzeitungen zum Beispiel, die keine großen Digitalreichwerten schaffen werden.
- 15:13Speaker 0: Ihre Redaktionen und ihren Vertrieb niemals in der digitalen Welt finanzieren können wenn sie so weitermachen wie bisher.
- 15:20Speaker 1: Das nehmen wir Schlusswort!
- 15:21Speaker 1: Vielen Dank für den Besuch im Studio.
- 15:23Speaker 1: Vielen Dank Klimasolidation.
- 15:24Speaker 0: Danke für die Einladung.