Latest / Was wichtig ist / Was macht eigentlich Sepp Schellhorn?
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- 0:00Ja, Sepp, was machst du?
- 0:12Diese Frage könnte man Sepp Schellhorn auch in Bezug auf seine neue Tätigkeit als Staatssekretär
- 0:18stellen.
- 0:19Bisher gab's da viele Negativschlagzeilen rund um Dienstwagen, Unternehmensbeteiligungen
- 0:24und unpassende historische Vergleiche.
- 0:27Von seiner eigentlichen Aufgabe, nämlich der Deregulierung und Entpürokratisierung hört
- 0:33man nun erstmals etwas.
- 0:34Mein Name ist Christine Meyerhofer und das ist was wichtig ist, der tägliche Nachrichtenpodcast
- 0:40der Presse.
- 0:41Bei meiner Kollegin Julia Wenzel in der Innenpolitik habe ich nachgefragt, was Sepp Schellhorn
- 0:48da tatsächlich so macht, ob der hemsärmliche Unternehmer die richtige Wahl für einen
- 0:53Politant war und wie der geschäftstüchtige Instagram-Koch eigentlich Partei intern so
- 1:00dasteht.
- 1:01Hallo Julia.
- 1:02Hallo Christine.
- 1:03Julia, er ist mit Abstand der umstrittenste Staatssekretär, den Österreich aktuell
- 1:10zu bieten hat.
- 1:11Jetzt geht's los mit Sepp Schellhorns tatsächlichen politischen Aufgaben, nämlich der Deregulierung
- 1:16und der Entpürokratisierung.
- 1:18Was genau ist er jetzt geplant?
- 1:20Also er selbst würde jetzt sagen, das ist ja schon die ganze Zeit losgegangen, seit
- 1:26März ist er im Amt und auch dafür zuständig und hat in dieser Funktion quasi viel Entpürokratisierung
- 1:32und Deregulierung zuständig zu sein, durchaus schon einiges gemacht.
- 1:36Er war zum Beispiel eben jetzt eigentlich die letzte Zeit in den Bundeslernen unterwegs
- 1:40und hat dort bei so ein Townhall Veranstaltungen mit Industriellen, also mit industriellen
- 1:46Unternehmen und wirtschaftsreibenden so abende Veranstaltungen, wo er wirklich Input wollte
- 1:52von diesen Unternehmen, quasi Tipps und Tricks und Einblick in den Alltag, was man alles direkulieren
- 1:57sollte.
- 1:58Das hat er jetzt quasi eigentlich die letzte Zeit gemacht.
- 2:01Und jetzt ist aber so, dass diese Wünsche und also diese Einwürfe von den Unternehmen
- 2:05quasi wirklich umgesetzt werden sollen und er startet jetzt im August eine eigene neue
- 2:10Stelle für Entpürokratisierung, die in seinem Ressort angelegt sein wird und dort
- 2:16dann tatsächlich auch für die Allgemeinheit quasi die mögliche Startlinge einzumelden,
- 2:20wo einen auffällt.
- 2:21Okay, da könnte man Dinge für Einfachheit oder Verwaltung reduzieren.
- 2:25Kommen wir mal zur politischen Realität dieser Umsetzung.
- 2:29Also, Selbst Schellhorn ist ja Staatssekretär im ebenfalls pink geführten Außenministerium.
- 2:34Jetzt hat er sich mit Wirtschaftsreibenden unterhalten, um Input zu bekommen.
- 2:39Wie soll er da ausgerechnet in Wirtschaftsagenten wirken und da entsprechend direkulieren?
- 2:45Es ist tatsächlich nicht so banal, weil ein Staatssekretär ja eigentlich keine Ressortzuständigkeit
- 2:51hat oder keine Kompetenz tatsächlich in Gesetzesvorschläge vorzubereiten und einzubringen.
- 2:56Jetzt ist es so, dass man, wenn man so rückt schaut, kurz uns erinnern zu den Koalitionsverhandlungen,
- 3:01war ja auch angedacht, dass man so ein Entpürokratisierungsstaatssekretariat oder Deregulierungsstaatssekretariat
- 3:07im Wirtschaftsministerium ansiedelt.
- 3:09Da würde es natürlich vor allem mal Sinn machen.
- 3:11Jetzt ist es im Außenministerium eben aufgrund der Parteien zur Ressortzuständigkeit, ist
- 3:17Schellhorn jetzt quasi bei seinem Parteichef in Amndaußministerin Meiner Reisinge im Ressort.
- 3:21Aber natürlich ist das schon einmal so optisch und mal nicht so elegant gelöst, weil natürlich
- 3:26was macht ein Staatssekretär für Deregulierung im Außenministerium?
- 3:29So, und jetzt ist es aber so, dass er zwar logistisch oder kompetentstechnisch keine
- 3:33Zuständigkeit hat, das ist aber so, dass man sich, also wenn man ihn selbst darauf anspricht
- 3:38und jetzt auch in der Regierung umhört, wird das so betont, dass er selbst schon mehr oder
- 3:43weniger diese symbolische Verantwortung hat und dass man ihm die auch zugesteht, dass
- 3:49er jetzt tatsächlich diese Vorschläge, die da gekommen sind, in deren quasi prüft und
- 3:54in einem quasi überlegt, wie könnte das in einem Gesetzesvorschlag ausschauen und
- 3:58dann mit diesem Input quasi zu den zuständigen Ministerien geht und denen dann quasi sagt,
- 4:03okay, das wäre das, was wir uns vorstellen könnten, das können wir uns irgendwie auf
- 4:07einen Gesetzesvorhaben einigen.
- 4:09Da geht es jetzt ganz konkret zum Beispiel darum, Abfall wirtschaftsgesetz, Umweltthemen,
- 4:13also das ist alles im Landwirtschaftsministerium eigentlich angesiedelt.
- 4:16Dann geht es um die Lohnverrechnung, das ist natürlich wieder ein Wirtschafts Thema
- 4:20oder im Finanzministerium.
- 4:21Also es sind verschiedene kleinere Aspekte, die er jetzt schon angesprochen hat, wo er
- 4:25jetzt tatsächlich mit konkreten Vorschlägen an die Ministerien herantritt und es ist
- 4:30schon so ein, also man hat das Gefühl, wenn man nach seiner Kompetenz fragt, dass es
- 4:34schon ein Einverständnis gibt in der Bundesregierung, es gibt so jetzt vielleicht jetzt, also wirklich
- 4:39vom Organikrahmen ja nicht die Zuständigkeit oder dass er diese Verantwortung haben darf,
- 4:43aber er hat sie und es wird ihm auch zugestanden, quasi, dass er die jetzt ausfühlt und da jetzt
- 4:48wirklich tätig wird.
- 4:50Das klingt trotzdem nach doch vielleicht auch zehn Verhandlungen, nach Austarieren, nach
- 4:57vielleicht auch diskutieren, wir werden sehen, wie gut das funktioniert.
- 5:00Schellhorn muss ja in dem einen oder anderen Fall vielleicht nicht nur mit den entsprechenden
- 5:05Ministerien sich an den Tisch setzen, sondern auch mit den anderen Körperschaften, also
- 5:09ich denke, der Bund, Länder, Gemeinde, die Neos sind kein Fan des Föderalismus, das ist
- 5:14sinnleinlich bekannt.
- 5:15Was ist denn hier ihr Anliegen, was plant die Regierung?
- 5:18Genau, also da muss man eh unterscheiden, das eine ist quasi immer dieses klein, klein
- 5:23wirklich so kleine Gesetze, die man mit Doppelklassigkeiten, die man vielleicht in der Verwaltung irgendwo
- 5:27sehr schnell lösen kann.
- 5:28Er nennt das selber jetzt auch im Gespräch mit uns so low hanging fruits, also die große
- 5:33Wirkung haben aber nicht viel Aufwand sind und da gibt es natürlich dieses zweite, dann
- 5:37zweiten großen Bereich, wo er sich selbst auch zuständig fühlt oder wo er auch Zuständigkeit
- 5:41jetzt hat in dieser Bund-Länder-Gemeinde-Reform, die eben diese Reformpartnerschaft, die da
- 5:47jetzt geschlossen wurde quasi auf allen drei Ebenen, wo er selbst sich auch aktiv einbringen
- 5:52möchte und jetzt auch mit den Ländern, mit den Gemeinden überlegen möchte, wie man eben
- 5:56diese Kompetenzen neu verteilen und quasi Doppelklassigkeiten reduzieren kann.
- 6:01Die Frage ist natürlich, wie gut ist jetzt auch Selbstständelhand quasi von seiner Persönlichkeit
- 6:06dafür geeignet oder beziehungsweise von seinem Habitus, von seinem Image, das ja schon sehr
- 6:11poltern ist, sehr polarisierend, der sich ja zwar für's Ohne auch innerparteilig und
- 6:15auch da übergreifend, dass sich ja dem zugetraut wird, dass er sich da stark macht für das
- 6:20Thema und auch quasi auch diesen Neosanspruch der Modernisierung, der Effizienzsteigung
- 6:25und so weiter umsetzt.
- 6:26Die Frage ist nur, wie geeignet ist eben dieses Image, das er selber hat, eben vom Charakter
- 6:32ja schon eher sehr auf den Tisch hauend, dass er da jetzt auch zum Kompromissen beitragen
- 6:36oder ob es eher dazu führt, dass man eher dann sagt,
- 6:39Sagt ja, solange ein Selbstshellhahn am Tisch sitzt, ist es eh fein, aber vielleicht könnte
- 6:44man das auch ohne ihn lösen.
- 6:45Vor allem, da rede ich vor allem, die Landeshauptleute eben, also das ist jetzt auch in der Recherche
- 6:51ein bisschen herausgekommen, dass er da jetzt nicht mit jedem Einzelnen schon gesprochen
- 6:55hat oder mit jedem Einzelnen auch ein gutes Einvernehmen hat oder ein Gesprächsbasis.
- 6:59Vor allem natürlich der blaue Landeshauptmann, Marie Kuhn, ein sehr kleiner Stärmerk, der
- 7:03hat ja eigentlich aus parteipartisaner Gründe überhaupt kein Interesse daran oder überhaupt
- 7:07keinen Grund sich da jetzt irgendwie von Selbstshellhahn irgendwelche Dinge vorschreiben
- 7:10zu lassen oder sich überhaupt in diesen Planen und diese Strategie der türkis-rot-pinken-Koalition
- 7:17einzufügen, quasi da jetzt irgendwie Federalismusreformen zu betreiben.
- 7:21Also das wird noch spannend, inwiefern da auch ein eben so ein bisschen isolierter blauer
- 7:26Landeshauptmann sich da jetzt auch auf diese türkis-roter oder eben auch pinke, auf diese
- 7:30Vorstellungen tatsächlich einlassen wird und ich habe auch schon gehört, dass zum Beispiel
- 7:35der Landeshauptmann Walne in Vorarlberg über B-Landeshauptmann eine eigene Deregulierungsstelle
- 7:39jetzt im Landhaus in seinem Büro einführen wird, wo sich auch wieder die Frage stellt,
- 7:44naja, wenn jetzt wieder alle Neubundesnänder eine eigene Deregulierungsstelle einführen,
- 7:48dann haben wir am Ende wieder mehr Verwaltungsvorhör, also da ist auch so ein bisschen schon so
- 7:54heraus zu sehen, dass ganz so, wie Sie sagen, ganz so viele Kompetenzen hatte dann vielleicht
- 8:00tatsächlich nicht und ganz so ernst genommen wird, vielleicht dann tatsächlich auch nicht
- 8:03auf Ebene der Landesführsten, die ja schon in der Vergangenheit sehr oft sehr stark kritisiert
- 8:08haben und denen ja auch ein bisschen den Kampf angesagt hat.
- 8:11In den Schlagzeilen war es Selbstshellhorn nämlich in der Vergangenheit bereits zur Genüge,
- 8:16also da gab es Aufsehen um seinen Dienstwagen, um etwaige Unternehmensbeteiligungen, er hat
- 8:22einen wirklich extrem unpassenden Vergleich von ungehaltenen Mitreisenden im Zug mit
- 8:27der NS-Zeit gezogen, also aus PR-Sicht ein wirklich denkbar schlechter Staat ins Amt,
- 8:34das kann man glaube ich ohne Übertreibung so sagen, aber warum regt dieser Selbstshellhorn
- 8:40eigentlich so auf?
- 8:41Er ist zum einen eben extrem ehrlich und also ich glaube, dass er schon ein politiker Typ
- 8:45ist, der einfach so sagt, wie er sich denkt und das kommt glaube ich schon auch bei den
- 8:49Leuten sehr gut an, man muss jetzt auch dazu sagen PR-technisch war ein Flop, das ist
- 8:53allemal dieser Staat, andererseits muss man ihm auch ein bisschen helfen, dass natürlich
- 8:58der Boulevard oder auch die Medien generell sehen wir auch selbst bei uns das Interesse
- 9:01an Selbstshellhorn ist einfach extrem groß, die Leute wollen irgendwie Selbstshellhorn
- 9:05von dem was lesen und sobald der im Titel steht wird die Geschichte auch ganz gut gelesen,
- 9:10das ist so ein bisschen Wechselspiel, also da gibt es wie jetzt nicht sagen, dass das
- 9:13PR-Skandal kein Skandal war, aber man kann schon auch von einer Kampagne sprechen, die
- 9:18da jetzt im Boulevard habe, was er gegen ihm gefahren wird, grundsätzlich ist das aber
- 9:22natürlich dem geschuldet, dass er sich auch auch in der eigenen Partei nicht nur Freunde
- 9:27gemacht hat in den letzten Jahren.
- 9:28Man muss sich nur kurz erinnern bei der letzten Landtagswahl in Salzburg, wo ja eigentlich
- 9:32also selbst schon mal kommen ja aus der Neospartei in Salzburg quasi offen gegen seine alte Partei
- 9:37gewandt hat damals und sogar eben den damaligen Landeshauptmann Hasler von der ÖVP unterstützt
- 9:43hat im Wahlkampf.
- 9:44Da gab es auf der Landespartei eine große Verwerfung und auch im Club, also im Parlamentsclub
- 9:49auf Bundesebene hat Sepp Schellhorn ja wiederholt, immer wieder klar gemacht, also nicht mit
- 9:55allem Einverstandenes, was auch die Partei-Chefin Manuel Reisinger macht, das wird so von
- 9:58beiden bis heute in Abrede gestellt, aber das auch der Rückzug von Sepp Schellhorn
- 10:03aus zur Bundespolitik im Corona-Zeiten, also wir erinnern uns 2021/22 war ja mal wirklich
- 10:09komplett weg aus der Politik, dass das auch damit zu tun hatte, dass es auf Partei-Chefin
- 10:14in Ebene und ihm nicht mehr so gepasst hat, das ist ein offenes Geheimnis mehr oder weniger.
- 10:19Und auch jetzt ist es so, dass es selbst auch bei den Nähe sich ja den einen oder anderen
- 10:24gibt, die jetzt nicht so sonderlich traurig darüber sind, dass er jetzt vielleicht ein
- 10:28bisschen ein PR-Problem hat, also man ist da auch hin und wieder schon ein bisschen schadenfroh
- 10:32auch.
- 10:33Er ist halt einfach ein Original, könnte man sagen, er lässt sich sehr wenig vorschreiben,
- 10:38er lässt sich sehr wenig vielleicht auch von den eigenen Presse-Sprecher vorschreiben,
- 10:42er sagt dann einfach oft das, was er sich denkt und das kann beim Wähler oder Wählerin
- 10:47sehr gut ankommen, das kann aber natürlich im politischen Prozess und gerade in einer
- 10:51Koalition jetzt schon auch für ordentlich wirbeln und Streit sorgen.
- 10:57Du hast schon die Partei interne Situation angesprochen, selbst Schellhorn ist ja auch
- 11:02Salzburger Landeschef der Nios und ist da im Mai erst mit wirklich nur ganz knapper Mehrheit
- 11:08gewählt worden.
- 11:09Erklärt sich das auch dadurch?
- 11:11Ich muss sagen, die Situation der Landespartei ist ein bisschen speziell, das erklärt sich
- 11:18schon dadurch auch mit dem Streit in der Vergangenheit, also wir erinnern uns die Nios in den Salzburg
- 11:23aus dem Landtag geflogen, da muss jetzt eigentlich ein sehr, sehr mühsamer Prozess von Basisarbeit
- 11:31quasi wieder stattfinden, man muss irgendwie in die Gemeinden, man muss überhaupt irgendwie
- 11:34diese Strukturarbeit, diese Aufbauarbeit leisten, damit man überhaupt wieder eine Chance hat
- 11:39eben bei der nächsten Handtagswahl auch wieder einzuziehen.
- 11:41Da hat er schon mehr oder weniger deutlich ausgeschlossen, dass er den Spitzenkandidaten
- 11:46machen wird, also er stellt sich da jetzt quasi in den Dienst der Partei der Landespartei
- 11:51da mit zu helfen, weil eben aufgrund seiner Bekanntheit, aufgrund seiner Popularität
- 11:56trotzdem auch bei den Nios-Wählerinnen und Wählern wieder da jetzt irgendwie auch versuchen
- 12:01mit zu helfen.
- 12:02Aber eben, also eine deutliche Mehrheit schaut komplett anders aus und das zeigt offensichtlich
- 12:08dass er eben auch selbst in der eigenen Landespartei absolut nicht unumstritten ist und dass
- 12:14man da vielleicht schon die eine oder andere Verletzung immer noch fühlt.
- 12:18Schauen wir mal wie es weitergeht, schauen wir mal wie es auch im Bund weitergeht und
- 12:22es gab ja da auch schon Stimmen, die ihm ja kein langes überleben oder keine lange
- 12:27halbwärtszeit quasi zugetraut haben auf Bundesebene oder in der Regierung, es wird natürlich
- 12:32davon auch abhängen.
- 12:33Das Finale-Ankommen sozusagen in einer staatstragenden Rolle, das steht eben also noch bevor.
- 12:40Ich würde sagen, dass er schon durchaus angekommen ist, ich frage es nur, ja wie viel
- 12:44Schellen hat er eben, blitzt dann immer wieder raus, im Moment höre oder ich sehe jetzt
- 12:48nicht das Streitpotenzial quasi auch bei den anderen Koalitionspartnern, die jetzt sagen,
- 12:53der muss jetzt raus oder so, also ich glaube schon, dass ihm das schon gelingen kann,
- 12:57dass er da jetzt auch staatstragend agiert.
- 12:59Du wirst es jedenfalls für uns im Auge behalten.
- 13:02Vielen Dank, Julia.
- 13:03Danke.
- 13:04Und entsprechende Berichterstattung zum Nachlesen finden Sie wie immer in den Shownotes.
- 13:11Vielen Dank fürs Zuhören und dranbleiben, bis zum nächsten Mal.