Die Neujahrsvorsätze der SPD

Was jetzt? · Jan 10, 2026 · 11m

Die Bundestagsfraktion der SPD hat sich am Donnerstag und Freitag zu ihrer Jahresauftaktklausur in Berlin getroffen. Der Slogan, unter dem die Beschlussentwürfe der Tagung zusammengefasst wurden, war "Zusammen ist unsere Stärke". Dementsprechend wurde auf der Klausur auch für weniger Streit in der Koalition plädiert. 2026 solle für ernsthafte Reformen genutzt werden, die Regierungszeit dürfe nicht für Nebensächlichkeiten draufgehen. In Bezug auf die Migrationspolitik und Erbschaftsteuer weichen die auf der SPD-Klausur beschlossenen Positionen von denen des Koalitionspartners CDU/CSU teils…