Latest / Recht Alt - Recht Jung

BVerfG zwischen Judicial Self-Restraint oder politischem Kalkül?
In der aktuellen Episode von „Recht Alt Recht Jung“ erörtern Dr. Wrege und Jan Stumper die verfassungstheoretische Verortung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) innerhalb der bundesrepublikanischen Ordnung. Den Ausgangspunkt der Diskussion bildet die jüngste Entscheidung zur Triage-Regelung, die das Gericht auf Ebene der Gesetzgebungskompetenz löste, ohne eine materielle Prüfung der Grundrechtsrelevanz vorzunehmen. Anknüpfungspunkt bildet auch ein FAZ-Artikel, der unter unten stehendem Link abrufbar ist.
Die Folge widmet sich der Frage, ob das BVerfG als rein rechtlicher Wächter der…
The skinny
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