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Vor Xis USA-Besuch: Experte fordert Notfallplanung für die Zeit nach der Parteidiktatur in China #157 · Epoch Im Fokus

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  Speaker 0: Herzlich Willkommen zu Epoch im Fokus mit dem Thema Parallele zum Zerfall des Ostblocks.
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  Speaker 0: Am Mittwoch beginnt der dreitägige Staatsbesuch von China-Staatschef Xi Jinping in den USA.
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  Speaker 0: Im Vorfeld waren dann Chine-Experte, Washington bereite sich zu wenig auf einen plötzlichen Zusammenbruch der kommunistischen Partei Chinas vor.
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  Speaker 0: Analysten verweisen auf Machtkämpfe, Säuberungen und wirtschaftliche Krisen im Land sowie auf die Gefahr unkontrollierte Atomwaffen.
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  Speaker 0: Politische Entscheidungsträger in Washington haben enorme Anstrengungen unternommen, um den von China ausgehenden Bedrohungen zu begegnen.
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  Speaker 0: Doch was wäre wenn das kommunistische Regime plötzlich zusammenbreche?
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  Speaker 0: Diese Frage wirft Miles Yu, Direktor des China Center am Hudson Institute – in einem kürzlich erschienenen Meinungsbericht in der Washington Times auf.
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  Speaker 0: Die größte strategische Herausforderung, die von China ausgeht ist möglicherweise nicht die Frage was passiert wenn die kommunistische Partei Chinas erfolgreich ist sondern was passiert Wenn sie plötzlich scheitert schrieb er in dem am vierzehnten September veröffentlichten Kommentar.
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  Speaker 0: Yu sagte keinen unmittelbar bevorstehenden Zusammenwurf voraus und nannte auch keinen Zeitrahmen für einen Regimewechsel.
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  Speaker 0: stattdessen betonte er dass eine solche Szenarinplanung in der öffentlichen Diskussion westlicher Entscheidungsträger selten vorkomme.
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  Speaker 1: Zitat
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  Speaker 0: Das ist ein gefährliches Versagen der Vorstellungskraft, schrieb Y. Mit Verweis auf die Reihe zusammenbrechender Regime in Osteuropa im Jahr neunundachtzig sowie den Zerfall der Sowjetunion zwei Jahre später.
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  Speaker 0: argumentierte Y-Diktaturen könnten scheinbar dauerhaft wirken bis zu dem Moment, in dem sie verschwinden.
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  Speaker 0: Zitat, die KPCH mag noch Jahrzehnte lang überleben oder sie könnte mit der atemberaubenden Geschwindigkeit der kommunistischen Regime von Nineteinundachtzig zusammenbrechen.
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  Speaker 0: Schrieb Yü, der während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump als Berater des damaligen USAusministers Mike Pompeo tätig war.
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  Speaker 1: Zitat
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  Speaker 0: Wir können nicht wissen wann das geschieht aber die Geschichte gibt uns keine Entschuldigung dafür ein zweites Mal überrascht zu werden.
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  Speaker 0: Das kommunistische Regime kontrolliert die personellgrößte Armee der Welt, einen weitreichenden Sicherheits- und Geheimdienstapparat hochentwickelter biologischer Labore sowie Atomwaffen.
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  Speaker 0: Chinesische Staatsunternehmen sind fest in globale Lieferketten eingebunden – Jahrzehnte repressiver Politik von religiöser Verfolgung bis hin zu Zwangsarbeit.
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  Speaker 0: Bedeuten laut Yü das zahlreiche Probleme bewältigt werden müssten, sollte die KPCH plötzlich fallen!
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  Speaker 0: Der plötzliche Zusammenbruch der KPCH könne militärische, finanzielle, humanitäre, politische und proliferations Krisen auslösen.
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  Speaker 0: Argumentierte er und forderte Washington auf einen behördenübergreifenden Mechanismus einzurichten um die Notfallplanung für die Zeit nach der KBCH Herrschaft zu
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  Speaker 0: koordinieren."
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  Speaker 0: Sich auf ein China nach dem Kommunismus vorzubreiten, ist keine Politik des Regimewechsels.
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  Speaker 0: Es ist eine Versicherung gegen den folgenschwersten politischen Ernstfall des XXI
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  Speaker 0: Jahrhunderts.".
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  Speaker 0: Entspiel Analysten zufolge soll die Möglichkeit eines überraschenden Zusammenbruchs der KPCH ernst genommen werden,".
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  Speaker 0: Es gibt viele Gründe, warum manche argumentieren das Regime könne jederzeit zusammenbrechen.
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  Speaker 0: Einer davon ist dass ihm an Legitimität mangelt.
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  Speaker 0: es genießt nicht mehr das Vertrauen der einfachen Bevölkerung sagt Fang Zhongyi außerordentlicher Professor an der University of Technology Sydney gegenüber der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times.
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  Speaker 1: Zitat
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  Speaker 0: Das regime befindet sich in einer prekären Lage.
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  Speaker 0: Man könnte sagen es ist bereits in sein Endspiel eingetreten oder wie es die Chinesen nennen in die Müllzeit
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  Speaker 1: Zitalende.
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  Speaker 0: Diese langen andauernde Immobilienkrise, die Millionen Familien ihre Lebensersparnisse gekostet hat zeigt keine Anzeichen eines Endes.
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  Speaker 0: Angesichts schwacher Nachfrage und heftiger Konkurrenz hatte er harte Kurs der Behörden die Gewinne kleiner und mittlerer Unternehmen zusätzlich geschmälert was zu einer Welle von Stellenstreichungen und Insolvenzen geführt hat.
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  Speaker 0: Die jüngsten offiziellen Daten zeigen dass fast jeder fünfte junge Chinesi arbeitslos ist.
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  Speaker 1: Zitat.
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  Speaker 0: Niemand weiß, ob es einen Vorfall geben wird der einen landesweiten Aufstand auslöst, sagte Fang.
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  Speaker 0: Sollte es dazu kommen?
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  Speaker 0: Zitat könnten die Behörden das Militäreinsetzen um ihn niederzuschlagen.
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  Speaker 0: Verweigert das militär den Befehl könnte das zu einer Spaltung innerhalb herrschenden Elite führen, die möglicherweise in den Sturz des Regimes mündet.
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  Speaker 0: In Peking haben die andauernden Säuberungen die oberen Ränge der Funktionäre in einem Ausmaß und eine Geschwindigkeit erfasst, wie man es seit der Mao-Zeit nicht mehr gesehen hat.
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  Speaker 0: Drei hochrangige Funktioniere wurden faktisch aus dem Politbüro den zweitmächtigsten Gremium der KPCH ausgeschlossen.
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  Speaker 0: Innerhalb des Militärs sind in den vergangenen drei Jahren Dutzende Generäle in Unknade gefallen.
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  Speaker 0: In der Zentralmilitärkommission, dem obersten Entscheidungsgremium des Militäres, wurden neben dem chinesischen Machthaber Xi Jinping fünf der sechs Mitglieder entfernt – nur zwei Männer verbleiben mit dem Gremium, Xi und ein General, der die politischen Säuberungen doch
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  Speaker 0: setzt.".
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  Speaker 1: Zitat
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  Speaker 0: «Zumindest zeigen die wiederholten Säuerungen dass Xi Jinping den Menschen in seiner Umgebung nicht traut», sagte Fang.
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  Speaker 0: Und weiter, der Machtkampf und das gegenseitige Misstrauen innerhalb der Führung könnten sich auch zu einem unerwarteten internen Konflikt ausweiten, der letztlich zur Absetzung schießt.
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  Speaker 0: Und weiter – all der trockene Zunder liegt bereits da!
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  Speaker 0: Niemand weiß was der letzte Tropfen sein wird, der das fast zum Überlaufen bringt.
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  Speaker 1: Xi
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  Speaker 0: hat in seiner dreizehnjährigen Amtszeit die Macht zunehmend zentralisiert.
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  Speaker 0: Mit dreiundsebzig Jahren zeigt Xi kaum Anzeichen zurückzutreten, er hatte bereits zwanzigachzenden Weg für eine unbegrenzte Herrschaft freigemacht, indem er die zwei Amtszeiten-Begrenzung für das Amt des Staatsvorsitzenden aus der Verfassung strich.
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  Speaker 0: –
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  Speaker 1: Zitat
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  Speaker 0: Angenommen, es würde Xi eines Tages etwas zustoßen sei es durch gesundheitliche Probleme oder aus einem anderen Grund und er könnte keine Anweisungen mehr erteilen.
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  Speaker 0: Wer genau wäre dann für die Partei verantwortlich?
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  Speaker 0: fragte Chen Xie eine in Toronto lebende Schriftstellerin und Kommentatorin, die China seit mehr als zwei Jahrzehnten beobachtet.
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  Speaker 0: Formal verfüge das Regime zwar über bestimmte Verfahren für ein solches Szenario, doch Zitat Xi hat diese Institutionen im Wesentlichen durch seinen eigenen persönlichen Führungsstil ersetzt", sagte Shang der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times.
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  Speaker 0: Selbst wenn die Regeln festlegen würden wer die Verantwortung übernehmen sollte bedeute dass laut Shang nicht dass diese Funktionäre auch über wirksame Autorität oder Einfluss innerhalb der Partei verfügen würden.
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  Speaker 0: In diesem Moment hätte die Partei keine Zentralfigur mehr, während dem Militär gleichzeitig eine klarer Oberbefehlshaber fielen würde.
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  Speaker 0: Das käme einem doppelten Machtwakum gleich", sagte Scheng.
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  Speaker 0: Und der Ski habe sich die KPCH zu einem extrem autoritären und totalitären Modell gewandelt – so
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  Speaker 0: Scheng.".
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  Speaker 0: Sollte die Partie plötzlich zusammenbrechen könnte das zu einer sehr chaotischen Situation führen?
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  Speaker 0: Deshalb bin ich der Ansicht, dass die Vereinigten Staaten einen Fahrplan für ein solches Szenario haben sollten", sagte Scheng.
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  Speaker 0: Atomsprengköpfe Das größte Risiko bei einer plötzlichen Auflösung der zentralen Machtstruktur in der KPCH wäre der Verlust der Kontrolle über Massenvernichtungswaffen, sagte Shen Ming-Shui – ein Experte für das chinesische Militär am Institut von National Defense and Security Research – an der Denkfabrik mit Zizien Taiwan.
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  Speaker 0: Die Volksbefreiungsarmee verfügte laut dem Pentagon in der twenty-vierundzwanzig über gut sechshundert Atomsprengköpfe, eine Zahl die laut der jüngsten Einschätzung des Pentagons bis zwanzig dreißig auf über ein tausend ansteigen dürfte.
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  Speaker 1: Zitat
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  Speaker 0: Wer wäre für diese Sprengköpfe verantwortlich, sollte es während des Übergangs in die Zeit nach der KWCH zu Unruhen kommen?
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  Speaker 0: fragte Schinnen und weiter.
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  Speaker 0: Sollte das Land zu diesem Zeitpunkt in einen Bürgerkrieg abgleiten und verschiedene militärische oder politische Fraktionen die Kontrolle über dieser Tombaffen verlangen bestünde ein erhöhtes Risiko dass der interne Machtkampf zu einem nuklearen Konflikt
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  Speaker 0: eskaliert.".
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  Speaker 0: Zwar solle Chinas politische Zukunft von seinem eigenen Volk entschieden werden, doch sei eine Vorbereitung für die internationale Gemeinschaft notwendig, mahnte er.
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  Speaker 1: Zitat
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  Speaker 0: Die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten sowie Chinas Nachbarländer brauchen einen Notfallplan", sagt Shen.
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  Speaker 0: Das vorrangige Ziel besteht darin zu verhindern das Atomwaffen- und sensible Technologien in die falschen Hände geraten – sei es über den globalen Schwarzmarkt oder gar an extremistische Gruppen anderswo, sagte Shen der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times.
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  Speaker 0: Henry Gao, Jura Professor an der Singapore Management University forderte die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten auf einen klaren Fahrplan zu entwickeln.
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  Speaker 1: Zitat –
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  Speaker 0: Breitet euch darauf vor ein demokratisches, friedliches und wohlhabendes China zu integrieren?
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  Speaker 0: Oder riskiert ein weiteres Russland zu erleben oder schlimmer noch mehrere Russlands?
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  Speaker 0: Schreibe am sechzehnten September Gordon Chang, China-Kommentator und Autor von Plan Red, China's Project to destroy America zu Deutsch etwa planrot Chinas Projekt zur Zerstörung Amerikas stimmte dem in den sozialen Medien zu.
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  Speaker 0: Zitat!