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Unruhen in Frankreich: Trump droht Europa mit Rückzug der USA #237 · Epoch Im Fokus

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  Speaker 0: Herzlich Willkommen zu Epoch im Fokus mit dem Thema transatlantische Spannungen.
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  Speaker 0: Unruhen in Frankreich, Trump droht Europa mit Rückzug der USA.
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  Speaker 0: Ein Artikel von Reinhard Werner vom zwanzigste Oktober zwanzich sechsundzwanzig an Mikrofon.
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  Speaker 0: Alexander Sieber US-Präsident Trump drohte Europa mit einem möglichen Rückzug Der USA.
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  Speaker 0: Mit Blick auf die Ausschreitungen In Frankreich kritisierte er die europäischen Migrationspolitik und mangelnde Unterstützung für Washington.
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  Speaker 0: Doch sein Handlungsspielraum ist begrenzt.
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  Speaker 0: US-Präsident Donald Trump hat bei einer Wahlkampfveranstaltung in Kansas einen möglichen Rückzug der USA aus Europa angedroht.
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  Speaker 0: Am Montag, auf die derzeitigen Proteste in Frankreich ein, die bisher mehrfach von gewalttätigen Ausschreitungen begleitet wurden.
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  Speaker 0: Trump warnte das eine ähnliche Entwicklung in den USA eintreten könnte – sollten die Demokraten die Zwischenwahlen zum Kongress am dritten November gewinnen.
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  Speaker 0: Jüngste umfragen deuten zumindest im Repräsentantenhaus auf den Verlust der republikanischen Mehrheit hin.
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  Speaker 0: Trump fordert, Europa soll seine Grenzen schließen!
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  Speaker 0: Seit mehreren Wochen wird Frankreich von Unruhen erschüttert – die als Schülerproteste begannen.
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  Speaker 0: Mittlerweile haben sie sich zu Protesten gegen die hohen Lebenshaltungskosten ausgeweitet.
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  Speaker 0: Neben Schülern beteiligen sich weitere Bevölkerungsgruppe an den Kundgebungen, die meist friedlich verlaufen.
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  Speaker 0: In mehreren Städten kam es jedoch auch zur Gewalt und teils schwerem Vandalismus am Rande der Proteste.
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  Speaker 0: Nach bisherigen Erkenntnissen sind daran häufig Angehörige links extremer Gruppen beteiligt, in einigen Fällen auch Jugendliche aus den sogenannten Bannliös.
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  Speaker 0: Gemeinsind Vorstadtviertel, die bereits seit den neunzehnten Siebzigerjahren als Problemgebiete mit verbreiteter Armut und hoher Kriminalität gelten.
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  Speaker 0: Obwohl es noch keine gesicherten Erkenntnisse über die Staatsangehörigkeit, der an den Ausschreitungen beteiligten gibt, machte Trump die Einwanderung dafür verantwortlich – Europa sei fertig wenn er sich nicht in der Lage zeige seine Grenzen zu schließen und Menschen abzuschieben, die ihre Länder hassen.
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  Speaker 0: Als wir sie um Hilfe baten waren sie nicht da.
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  Speaker 0: Die USA, so Trump stünden trotz aller Schwächen Europas zu dem Kontinent.
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  Speaker 0: Setze Europa allerdings seinen Weg fort, bleibe den USA nichts anderes übrig als zu
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  Speaker 0: gehen.".
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  Speaker 0: Der US-Präsident erinnerte daran, dass die USA hohe Summen für die NATO bereitgestellt hätten – eine Gegenleistung sei von Europa nie gekommen.
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  Speaker 0: Trump erklärt der Zitat «Als wir sie um Hilfe im Iran gebeten haben waren Sie nicht da.
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  Speaker 0: Das können wir nie vergessen».
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  Speaker 0: Und weiter — wenn die Europäer nun nicht einmal in der Lage sind ihre Grenzen zu schützen stelle sich die Frage, ob wir ihnen wieder aus der Patsche helfen sollen.
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  Speaker 0: Ob auf Trumps Äußerungen konkrete Schritte folgen ist ungewiss – Der Spielraum des Präsidenten gegenüber Europa ist begrenzt.
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  Speaker 0: Für einen Austritt der USA aus der NATO wäre entweder die Zustimmung von zwei Dritteln des Senats oder ein Gesetz des Kongresses erforderlich.
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  Speaker 0: Zudem hat der Kongress beschlossen, dass die Zahl der US-Soldaten in Europa grundsätzlich nicht unter seventy-sechtausend sinken darf.
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  Speaker 0: Größere Reduzierungen unterhalb dieser Schwelle sind nur unter besonderen gesetzlichen Voraussetzungen möglich.
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  Speaker 0: Der Präsident muss unter anderem bescheinigen, das die Reduzierung den nationalen Sicherheitsinteressen der USA dient und die NATO Verbündeten konsultiert werden.
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  Speaker 0: Außerdem sind Bewertungen der Auswirkungen auf die US Sicherheit und des Bündnis sowie gesetzliche Fristen zu
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  Speaker 0: beachten.".
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  Speaker 0: Oberhalb dieser Schwelle greifen diese besonderen Voraussetzungen für eine Unterschreitung der Mindeststärke nicht.
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  Speaker 0: So kündigte das Pentagon am ersten Mai, den Abzug von rund fünftausend Soldaten aus Deutschland an.
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  Speaker 0: Ende twenty-fünfundzwanzig war nach einem Reuters Bericht etwa fünfunddachzig tausend US-Soldaten in Europa stationiert – auf dieser Grundlage könnten rechnerisch bis zu neuntausende Soldaten abgezogen werden, bevor die Schwelle von siebzehntausend erreicht wäre.
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  Speaker 0: Frankreich veranlasste in nineteen sechszig den Abzug der US-Truppen und die Verlegung der US Militärkommandos und Stützpunkte.
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  Speaker 0: Diese Maßnahmen wurden nineteen siebenundsechzig weitgehend umgesetzt.