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US-Senat verabschiedet Gesetzentwurf für Sanktionen gegen Beteiligte am Organraub in China #183 · Epoch Im Fokus

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  Speaker 0: Herzlich Willkommen zur Epoch im Fokus mit dem Thema gegen Menschenrechtsverbrechen.
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  Speaker 0: US-Senat verabschiedet Gesetzentwurf für Sanktionen gegen Beteiligte am Organraub in China, einer Titel von Eva Fuhr vom zweiten Oktober twenty-sechsundzwanzig an Mikrofon Alexander Siebör.
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  Speaker 0: US Senator Ted Cruz, eine der Hauptinitiatoren des Gesetzentwurfs bezeichnet den Missbräuche als Angriff auf die Religionsfreiheit und die grundlegenden Menschenrechte.
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  Speaker 0: Der amerikanische Senat verabschiedete am Montag, der sich gegen Personen richtet, die an erzwungenen Organeentnahmen in China beteiligt sind.
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  Speaker 0: Der parteiübergreifende Falon Gong and Victims of Forced Organ Harvesting Protection Act S-Protection wurde einstimmig angenommen.
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  Speaker 0: Die Vorlage liegt nun dem Repräsentantenhaus zur Beratung vor.
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  Speaker 0: Stimmt auch diese Kammer zu wird der Entwurf US-Präsident Donald Trump vorgelegt, Sobald das Gesetz in Kraft getreten ist, werden ausländische Einzelpersonen sanktioniert die sich wissentlich und direkt an diesem Missbrauch beteiligt oder ihn in China ermöglicht haben.
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  Speaker 0: China ist ein Zielort für Patienten aus aller Welt, die verzweifelt nach Organe suchen.
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  Speaker 0: Solche Personen dürfen dann nicht in den Vereinigten Staaten einreisen.
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  Speaker 0: Ihr US-amerikanisches Eigentum sowie ihre Transaktionen werden gesperrt.
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  Speaker 0: Zu Widerhandlungen können mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwanzig Jahren und eine Geldstrafe für bis zu eine Million US-Dollar geahndet werden.
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  Speaker 0: Aufforderung zur Untersuchung durch die US-Regierung.
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  Speaker 0: Der Gesetzentwurf fordert die US Regierung zudem dazu auf, die Vorwürfe der gewaltsamen Organitnahmen in China – die an Falun Gong Praktizierten verübt werden – zu untersuchen.
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  Speaker 0: Mit Inkrafttreten des Gesetzes sollen die Vereinigten Staaten illegale und erzwangend durchgeführte, uneinwilligungenerfolgende oder intransparente Praktiken der Organbeschaffung und Transplantation einschließlich der Erzwungenenorganentnahme bei Gewissensgefangenen verurteilen heißt es in dem Gesetzentwurf.
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  Speaker 0: Der US-Ausminister soll dem Kongress innerhalb eines Jahres nach entkraftretendes Gesetzes über Chinas Praktiken und Richtlinien im Bereich der Organtransplantation Bericht erstatten.
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  Speaker 0: In diesem Bericht soll eine formelle Feststellung darüber getroffen werden, ob das chinesische Regime systematisch Zwangsorganentnahmen durchführt.
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  Speaker 0: Zudem sollen die Herkunft der Organe für Transplantations-Operationen, die Entnahmezeitpunkte der Organee sowie die relevanten Richtlinien in Bezug auf Gewissensgefangene wie beispielsweise Fallungung Praktizierende bewertet werden.
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  Speaker 0: Im Jahr zwanzig neunzehn stuften Menschenrechtsermittler diese Glaubensgemeinschaft als Hauptquelle für Organe ein.
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  Speaker 0: Schwere Gräueltat Verstoß gegen das Völkerstrafrecht.
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  Speaker 0: Der Gesetzentwurf sieht vor, dass US-Beamte prüfen müssen ob gewaltsame Organentnahmen in China tatsächlich im großen Umfang stattfinden und ob es sich dabei um eine schwere Gräueltat handelt.
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  Speaker 0: Der Begriff bezeichnet einen im US recht verankerten Völker strafrechtlichen Schwellenwert zur Einstufung von schwersten Verbrechen mit höchst Strafmaß der Zwingende Mechanismen auslöst.
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  Speaker 0: Die traditionelle Meditationspraxis Fallung Gong, auch Falun Dafa genannt, deren Praktizierende nach den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht leben war in den Ninzehneinzigerjahren in China weit verbreitet.
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  Speaker 0: Schätzungen zufolge zählte sie bis Ninzehnundneinzig landesweit zwischen Siebzig- und Hundert Millionen Praktisierende als das Regime begann, sie zu eliminieren.
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  Speaker 0: Die Zahl der im Laufe der Jahre inhaftierten Fallung Gong-Praktizierenden dürfte laut dem Fall und Darf Informationszentrum in die Millionen gehen.
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  Speaker 0: Der republikanische Senator Ted Cruz aus Texas erklärte, er sei stolz darauf gemeinsam mit dem demokratischen Senator Jeff Merkley aus Oregon daran gearbeitet zu haben den Gesetzentwurf durch den Senat zu
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  Speaker 0: bringen.".
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  Speaker 0: Die kommunistische Partei Chinas nimmt Falun Gong praktizierende weiterhin durch ihre grausame, staatlich geförderte Organraubindustrie ins Besir", sagte er gegenüber der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times.
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  Speaker 0: Und weiter, diese Gräueltaten sind ein Angriff auf die Religionsfreiheit und die grundlegenden
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  Speaker 0: Menschenrechte.".
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  Speaker 0: Der Gesetzentwurf wird derzeit von elf unterzeichneten US-Senatoren vorangebracht.
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  Speaker 0: Zusammenführung der Gesetzesvorlagen zu einer gemeinsamen Version Das Repräsentantenhaus hatte bereits im Mai, twenty-fünfundzwanzig eine eigene Version des Gesetzenturfs HR Fünfzehnvierzig verabschiedet.
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  Speaker 0: Der Senat griff diese im Zuge seiner parallelen Gesetzesinitiative S fourtausendneun inhaltlich auf und erweiterte sie um auch die US Geheimdienste formell in die Untersuchungen einzubinden.
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  Speaker 0: Erpin Chang, ein Sprecher von Falung Gong, lobte den Senat für diesen Schritt.
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  Speaker 0: Zitat Esfiertausendneuen erkennt an dass es sich hierbei nicht lediglich um einen Menschenrechtsproblem handelt, es wirft grundlegende Fragen in Bezug auf Rechenschaftspflicht, Transparenz und den Schutz schutzbedürftiger Menschenauf erklärte ihr gegenüber der Epoch Times.
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  Speaker 0: Besonders begrüßt ihr die Bestimmungen die eine umfassende Bewertung des chinesischen Organtransplantationssystems durch den USA sowie die Untersuchungen der Behandlung von Gewissensgefangenen vorschreiben.
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  Speaker 0: Niemand sollte verfolgt, inhaftiert oder getötet werden damit ihm Organe für Transplantationen entnommen werden
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  Speaker 0: können.".
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  Speaker 0: Zitat Ende.
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  Speaker 0: Chang fügt hinzu dass die Vereinigten Staaten als Führer der freien Welt weiterhin ihre Gesetze und Institutionen nutzen sollten um die Menschenwürde zu schützen und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.