
#015 Pandemische Lage - ein rechtlicher Rückblick
Die Corona-Pandemie gilt nicht mehr als internationaler Gesundheitsnotstand. WHO Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus, verkündete am 05.05.23 in Genf die Aufhebung der höchsten Alarmstufe. Aber welche Auswirkungen hat diese Entscheidung nun rechtlich für die Corona Maßnahmen in Deutschland? Die WHO hatte am 30.01.2020 die „gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“ wegen dem Corona Virus ausgerufen. Der Deutsche Bundestag beschloss daraufhin am 28. März 2020 eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“. Damals fragte ich mich, was dies eigentlich bedeuten soll. Eine Definition für…
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