Latest / Gegen den Strom / "Zwischen Frieden und Spannungsfall" – Dr. Stefan Luft
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- 0:00Für die Geschichte, Kultur, für die Identität der Ukraine werden
- 0:06wir kämpfen und eintreten, bis das sozusagen gesichert ist.
- 0:12Wenn man da jetzt statt Ukraine Deutschland schriebe, ja und
- 0:17würde sagen, also wir würden wir kämpfen für die Identität
- 0:22Deutschlands, für das sind Geschichte, Kultur und so, da
- 0:25würden alle die Hände über dem Kopf zusammenschlagen und würden
- 0:28sagen, um Himmels willen. Was ist das für eine reaktionäre
- 0:33Äußerung? Sowas kann doch nicht von den
- 0:36Grünen kommen, ist. Die Mobilisierung von Angst, ein
- 0:40zentrales Instrument autoritärer Politik gegen den Strom.
- 0:56Zur Person Hallo bei gegen den Strom.
- 1:00Ich zeige Ihnen Positionen und Perspektiven, welche die
- 1:04Propaganda Medien verschweigen, mit Russland für einen
- 1:12Politikwechsel heißt dieses Buch.
- 1:15Das im vergangenen Jahr erschienen ist, mit einem
- 1:18Vorwort des früheren EU Kommissars Günther Verheugen.
- 1:23Initiiert hat dieses Projekt ein Lehrbeauftragter, ein
- 1:27Privatdozent der Universität Bremen, der heute mein Gast ist.
- 1:32Willkommen, Doktor Stefan Luft. Herzlichen Dank für die
- 1:35Einladung. Sie haben ein Buch
- 1:36veröffentlicht, sie haben ein Projekt initiiert, eine ganze
- 1:39Reihe von Autoren sind beteiligt, neben ihnen auch Jan
- 1:42Opjelka aus Polen, Jürgen Wendler und natürlich Günther
- 1:46Verheugen. Wie waren die Reaktionen in
- 1:50Bremen? Zunächst mal muss man sagen,
- 1:55dass es diese unsichtbare Wand zu den.
- 2:02Etablierten Medien weiterhin gibt also die etablierten
- 2:09Medien, Tageszeitungen, öffentlich rechtlicher Rundfunk
- 2:14tun so, als gäbe es diese Veröffentlichung nicht.
- 2:19Wir haben das Buch in Berlin vorgestellt, wir haben das Buch
- 2:23in Bremen vorgestellt und es wird ignoriert.
- 2:27Es hat in Bremen eine Buchpräsentation gegeben, bei
- 2:35der im Vorfeld der in damalige Innensenator Ulrich Meurer, der
- 2:43auch Vorsitzender der Innenministerkonferenz war, zu
- 2:47dieser Zeit im Herbst vergangenen Jahres zugesagt
- 2:50hatte, ein Grußwort zu sprechen. Dann hat es.
- 2:56In vor allem in der taz eine Schmähkritik diesem Buch
- 3:05gegenüber gegeben. Und der Innensenator hat dann
- 3:10seine Zusage, an dieser Präsentation teilzunehmen,
- 3:16zurückgezogen. Das heißt, der hat Schiss vor
- 3:18den Medien. Kann man das sagen?
- 3:21So würde ich es nicht ausdrücken.
- 3:23Aber er hatte. Auch wahrscheinlich gute
- 3:28politische Gründe zu sagen. Die letzten 3 Monate meiner
- 3:33Amtszeit nach 17 Jahren in Senator in Bremen werde ich mir
- 3:39dadurch nicht kaputt machen lassen, so wird seine werden
- 3:46seine Gründe gewesen sein, jedenfalls im Ergebnis hatten
- 3:51wir hatten eine. Einen Veranstaltungsort im
- 3:55Stadtzentrum, das ist mir 46 Stunden vor der Veranstaltung im
- 4:01Zusammenhang mit dieser Berichterstattung gekündigt
- 4:04worden. Ich habe dann glücklicherweise
- 4:10einen anderen Raum. Der statt 50 Personen 150
- 4:14Personen gefasst hat. 160 sind da gekommen aufgrund dieser
- 4:18Aufregung, die es darüber gab. Radio Bremen hat darüber
- 4:22berichtet und es war schon bemerkenswert, weil für mich das
- 4:28erste Mal in diesem Zusammenhang im Fernsehen von diesem Touch
- 4:34Journalisten der Begriff der Zitat zersetzenden Propaganda.
- 4:42Lief also über dieses Buch, und das war mir neu, dass solche
- 4:48Begrifflichkeiten aus der Zeit des der ersten Hälfte des 20.
- 4:53Jahrhunderts, des Dritten Reichs et cetera, dass solche.
- 4:58Begrifflichkeiten jetzt auch von linksorientierten Medien genutzt
- 5:04werden. Also man wirft ihnen de facto
- 5:06Wehrkraftzersetzung vor, weil dieses Buch im Titel für etwas
- 5:12plädiert, was ja die Grundlage des Grundgesetzes, der deutschen
- 5:16Verfassung ist, nämlich mit den Nachbarn Frieden zu halten und
- 5:20den Frieden zu wahren. Versteh ich das richtig?
- 5:22So ist es. Es ist der Titel.
- 5:25Ist aus meiner Sicht oder aus unserer Sicht der 3 Autoren in
- 5:31keiner Weise skandalisierbar. Es hätte auch mit China heißen
- 5:36können, ja, nur Russland ist der größte Nachbar der Europäischen
- 5:42Union, gehört auch zu Europa und wir haben oder müssten das
- 5:50allergrößte Interesse daran haben.
- 5:53Mit Russland als dem größten Flächenland dieser Welt, dem
- 6:00größten Rohstoff Land dieser Welt, der größten Atommacht
- 6:06dieser Welt. Eine gute nachbarschaftliche
- 6:10Verbindung zu haben, möglichst in einer europäischen
- 6:14Sicherheitsarchitektur. Aber das Gegenteil ist der Fall,
- 6:18und wer für ein solches. Gut nachbarschaftliches
- 6:23Verhältnis plädiert wird diskreditiert, diskriminiert und
- 6:30in irgendwelche Ecken gestellt, in die man mit Sicherheit nicht
- 6:33hineingehört. Ist das politische Verfolgung?
- 6:39Nein, das hat ja in dem Sinne jetzt für mich keine
- 6:44Konsequenzen gehabt. Das hat jetzt meinen Blutdruck
- 6:47nicht unbedingt genutzt, aber. Das ist sozusagen hinzunehmen.
- 6:52Aber es hat ja, es hat ja keine Konsequenzen gehabt.
- 6:56Also ich bin ja deswegen nicht in irgendeiner Weise bestraft
- 7:00worden, hab berufliche oder wirtschaftliche Nachteile
- 7:03gehabt, das ist nicht der Fall. Im Fall Ulrike Guerot oder
- 7:06Patrick Baab war das ja anders. Ist das eindeutig anders.
- 7:10Insofern unterscheiden sich, das unterscheidet sich das, was.
- 7:16Sie und Frau Gero und andere erfahren haben.
- 7:20Grundsätzlich, also ich werde in Ruhe gelassen, ich kann in Ruhe
- 7:25meine Arbeit meiner Arbeit nachgehen, das schätze ich auch,
- 7:29und insofern habe ich da keinen Grund, mich zu beklagen, aber es
- 7:37ist natürlich so, es hat auch für das erste Buch Ukraine
- 7:42Krieg, warum? Europa eine neue
- 7:44Entspannungspolitik braucht es 2023 erschienen ist, hat es
- 7:49einen Shitstorm gegeben bei Twitter, weil ich einmal vom
- 7:56Deutschlandfunk zu diesem Thema interviewt worden bin.
- 8:01Das sind keine schönen Erfahrungen, das muss man
- 8:03einfach sagen, es ist eine gewisse Isolation und eine
- 8:08gewisse, Sagen wir mal, wenn man selber davon betroffen ist.
- 8:13Ist es nicht sehr angenehm, aber man muss es, man muss es
- 8:16hinnehmen. Warum werden heute jene
- 8:19isoliert, die in Wort und Geist dem Grundgesetz folgen?
- 8:28Das hat damit zu tun, dass wir uns nach Auffassung der
- 8:38Herrschenden in Politik, Medien. Kultur und Wirtschaft in nicht
- 8:47mehr im Frieden, sondern zwischen Frieden und
- 8:53Spannungsfall befinden. Also die These ist, Russland
- 9:00greift Ende der 2000 20er Jahre, jetzt ist die Rede von 2029
- 9:07irgendwann die Europäische Union an.
- 9:12Oder die Nato. Und bis dahin gibt es eine
- 9:18Vorphase, in der bereits eine verdeckte Kriegsführung zu
- 9:27festzustellen sei. Wir kennen das alle, jetzt erst
- 9:31wurden angeblich Sexspielzeuge, die die Sprengstoff enthielten.
- 9:40Gefunden und da war natürlich klar, wer der Verursacher ist,
- 9:46nämlich Russland. Das wird eines der eine der
- 9:50wesentlichen Beschäftigungen. Also Putin möchte auch schon
- 9:53unser Sexualleben und. Möchte möchte ja, also ist ich
- 9:58habe in dem in meinem Beitrag eine Reihe von Fällen die.
- 10:06Von einer Zeit aufgelistet worden sind untersucht, wo
- 10:10behauptet wurde, das sind Anschläge oder Ereignisse, die
- 10:18auf russische Geheimdienste zurückgehen.
- 10:24Und ich konnte doch alleine als wissenschaftlicher Beobachter in
- 10:30zu einem nicht unerheblichen Teil feststellen, dass.
- 10:36Diese Vorfälle bereits geklärt waren zum gewissen Teil, dass
- 10:42man gesagt hat, ja, das waren Linksextremisten in Frankreich,
- 10:46oder das waren andere Akteure und bei sehr vielen Fällen war
- 10:50es auch weiterhin ungeklärt, aber man hat erst mal gesagt,
- 10:53das ist Russland ist dafür verantwortlich, ja und das
- 10:57Klima. Kennzeichnet ja ohnehin die
- 11:01Gesellschaft. Putin ist an allem Schuld, für
- 11:03alles verantwortlich, will uns noch in diesem Jahrzehnt
- 11:07überfallen. Nun nennt einer der wichtigsten
- 11:09geopolitischen Experten, Professor John J.
- 11:12Merschheimer von der Universität Chicago, eine ganze Reihe von
- 11:16Gründen, warum Russland nicht die Nato angreifen wird.
- 11:21Das beginnt damit, dass Putin das mehrfach gesagt hat, Sawrow,
- 11:24das mehrfach gesagt hat. Dass die Russen mit 190 Mann in
- 11:28die Ukraine einmarschiert sind, was nicht einmal reicht, die
- 11:30gesamte Ukraine zu besetzen. Und dass Putin. 90000. 190000
- 11:35waren es, und dass Putin auch keinen Anlass hat, als Stratege
- 11:39sich mit der gesamten Nato anzulegen, das wird nicht
- 11:42gehört. Diese Stimmen werden nicht
- 11:49gehört, die Verhallen in einem. Eingeschränkten Diskurs Raum,
- 11:57die werden abgedrängt, es gibt ja ihren Kanal.
- 12:01Es gibt andere, auch englischsprachigen, vor allem
- 12:05englischsprachige Kanäle, in denen US, amerikanische
- 12:11Militärexperten oder Politikwissenschaftler wie
- 12:15Mirsheimer hier sich entsprechend äußern.
- 12:21Das wird nicht gehört, das wird nicht diskutiert.
- 12:26Im Gegenteil, Wir haben ja durch diesen sogenannten
- 12:32Operationsplan Deutschland, der ja weiterhin Geheimsache ist,
- 12:38gibt nur eine Kurzfassung, die veröffentlicht worden ist.
- 12:42Die eigentliche Fassung ist unter Verschluss, aber wir haben
- 12:47ja. Durch den Operationsplan
- 12:49Deutschland, das Phänomen, dass wir, ich hab das genannt,
- 12:55politisierende Militärs haben die von der Bundeswehr aus in
- 13:01alle möglichen gesellschaftlichen Gruppen
- 13:03hinein agieren, dort Vorträge halten und zum Teil ziemlich
- 13:09platte politische Vorstellungen da artikulieren.
- 13:17Ich würde es Ihnen jetzt persönlich nicht vorwerfen, weil
- 13:20sie werden kein sozial oder politikwissenschaftliches
- 13:25Studium absolviert haben. Das muss man auch nicht als
- 13:30Offizier, aber man sollte dann zumindest sich zurückhalten, was
- 13:36politische Äußerungen angeht und es ist doch festzustellen, dass
- 13:41diese, dass dieses Maß an an an Platter.
- 13:47Propaganda doch in einem starken Maße zugenommen hat.
- 13:51Das war im Übrigen auch der Grund, warum wir gesagt haben,
- 13:55wir müssen noch mal einen Nachschlag machen, wir müssen
- 13:57noch mal ein zweites Buch auflegen, obwohl es immer mit
- 14:01ganz erheblichem Aufwand verbunden ist.
- 14:04Soll die deutsche Bevölkerung einer Gehirnwäsche unterzogen
- 14:08werden? Ich würde diesen Begriff selber
- 14:13auch nicht. Benutzen.
- 14:18Ich glaube, dass der in bestimmten Zusammenhängen
- 14:23angebracht ist, aber bei uns ist der Zugang zu pluralen Medien ja
- 14:33doch noch gegeben. Also ich kann, wenn ich will
- 14:37eben mich bei den öffentlich rechtlichen und im Netz bei
- 14:43bestimmten Kanälen. Informieren und muss mich nicht
- 14:49nur der einen Seite zuwenden. Diejenigen, bei denen der Abend
- 14:57um 19:45 Uhr beginnt, wo sie die der Zeitpunkt, zu dem sie die RD
- 15:04einschalten und dann auf die Tagesschau warten, das kenne ich
- 15:08noch aus meiner Kinderzeit, da war sozusagen dieser Hausaltar,
- 15:13war es Fernsehen. In den 60er 70er Jahren des
- 15:17letzten Jahrhunderts. Und dann hat man das gemeinsam
- 15:21angesehen. Man hat sich zur Tagesschau im
- 15:23Wohnzimmer versammelt, das war offensichtlich kein Einzelfall,
- 15:27jedenfalls hat sich natürlich die Medienlandschaft sehr stark
- 15:33verändert im Vergleich zur damaligen Zeit und insofern
- 15:36würde ich sagen, man muss sich anstrengen, wenn man nicht nur
- 15:42das. Weiß, was man wissen soll,
- 15:46sondern wenn man das Wissen haben will, dass man, wenn man
- 15:54sich umfassend informieren möchte, die Möglichkeit gibt, es
- 15:57heute auch weiterhin. Ein Bericht des US Kongresses
- 16:02hält fest. Auf der Basis von Zeugenaussagen
- 16:06aller Wesentlichen. Internetkonzernchefs auf der
- 16:10Basis internen Materials dieser Unternehmen, dass Brüssel 8
- 16:15Wahlen innerhalb der EU manipuliert habe, dass die
- 16:20Konzerne die Digitalkonzerne gezwungen worden sind, bei
- 16:24Androhung von Milliardenstrafen. EU kritische Inhalte zu
- 16:29moderieren, also zu zensieren und dieses Wort Zensur fällt in
- 16:35diesem Bericht auch russische Medien wie RT und Sputnik sind
- 16:41in der EU gesperrt, leben wir unter einer Glocke der Zensur?
- 16:47Also es ist zumindest so, dass die Europäische Union der
- 16:54Auffassung ist. Dass man der Propaganda des
- 17:00Feindes entgegenwirken muss, und zwar nicht durch Aufklärung
- 17:08ihrerseits, sondern durch Verbote, zum Beispiel
- 17:14Großbritannien. Hat im Zweiten Weltkrieg die
- 17:19deutschen Feindsender nicht verboten, sondern hat Aufklärung
- 17:25geleistet. Hat gesagt, das ist die
- 17:27Propaganda des nationalsozialistischen
- 17:31Deutschen Reiches, aber man hat es nicht verboten, und diese
- 17:35Tendenz ist ja heute überhaupt sehr stark zu sagen, wir müssen
- 17:42die Bevölkerung schützen. Die Bevölkerung ist nicht, die
- 17:46Menschen sind nicht die Bürger sind offensichtlich, die werden
- 17:50offensichtlich nicht als mündig genug eingeschätzt, sich selbst
- 17:54ein Urteil zu bilden, sondern sie wollen dafür sorgen, dass
- 18:00man mit diesen, mit dieser, mit dieser politischen.
- 18:08Mit diesen politischen Einlassungen aus Russland oder
- 18:11woher auch immer aus der von von Leuten aus dem eigenen Land,
- 18:16dass man mit denen möglichst wenig in Berührung kommt, und
- 18:20das ist, das ist aus meiner Sicht eine eine völlig falsche
- 18:26Haltung, die Meinungsfreiheit. Ist ein ganz wesentliches
- 18:33Meinungsfreiheit. Versammlungsvereinigungsfreiheit
- 18:36ist ein ganz wesentliches Argument ist ein wesentliches
- 18:40Moment der freiheitlich demokratischen Grundordnung und
- 18:43wir haben ja bereits in der Corona.
- 18:47Zeit erlebt, dass die Freiheit von von Versammlungen der
- 18:55Meinungsbildung stark eingeschränkt worden ist.
- 19:00Und das erlebt man ja natürlich jetzt auch.
- 19:03Das Verwaltungsgericht Schleswig Holstein hat in meinem Fall.
- 19:07In einem Urteil zu meinen meinen Gunsten der Universität Kiel
- 19:12erläutert, dass Informations und Meinungsfreiheit nach Artikel 5
- 19:16Grundgesetz auch Forschungsfreiheit ein
- 19:18Abwehrrecht des Bürgers gegen den Staat darstellt und meine
- 19:22fristlose Kündigung für illegal erklärt.
- 19:26Jetzt schreibt die Universität Kiel in einem Rundschreiben des
- 19:30Präsidiums an alle Mitarbeiter und Studierenden, wie es heißt.
- 19:35Allen Studierenden ist untersagt, nach Russland zu
- 19:40fahren. Was halten Sie davon?
- 19:45Das war ein Wörtliches. Sicher bin der festen
- 19:47Überzeugung, dass die Universität dazu nicht
- 19:50berechtigt ist, ein solches Verbot auszusprechen.
- 19:53Wo kommen, wo, wo kommen wir da hin?
- 19:55Also wenn mir jetzt jemand sagt, sie dürfen nicht nach Kuba, nach
- 19:59Venezuela, nach wohin auch immer.
- 20:05Woher die Universität das Recht nimmt, ihren Angehörigen solche
- 20:13Verbote aufzu man kann natürlich aus Sicherheitsgründen
- 20:18Empfehlungen aussprechen, aber das ist ja ganz grundsätzlich
- 20:20was anderes. Genau.
- 20:23Man könnte sich ja auch vorstellen, dass angesichts des
- 20:26völkerrechtswidrigen Angriffskrieges.
- 20:28Der USA und Israels gegen den Iran Studierenden, wie es heißt,
- 20:34oder auch Mitarbeitenden verboten wird, in die USA oder
- 20:38nach Israel zu reisen. Es.
- 20:40Wäre auch. Es wäre auch abwegig und es ist
- 20:44ja auch Teil dieser Politik, die Verbindung auch auf Ebene der
- 20:54sogenannten Zivilgesellschaft. Zu Russland nahezu vollständig
- 21:00zu kappen. Ja, also diese Petersburger
- 21:02Gespräche und was es alle gegeben hat,
- 21:05Städtepartnerschaften, all das wird ja systematisch rasiert und
- 21:12das, das halte ich auch für einen Fehler.
- 21:15Irgendjemand hat mal gesagt, wie soll man mit Russland jemals
- 21:21wieder. Zusammenarbeiten, wenn man
- 21:28Russland, die russische Politik und den gegenwärtigen russischen
- 21:32Präsidenten als den Feind der Menschheit, als einen Teufel,
- 21:37das war ein wörtliches Zitat von der Frau Strack Zimmermann
- 21:42darstellt, dann ich. Ich frage mich.
- 21:47Es sollte man, wie sollte man jemals wieder mit Russland in
- 21:53ein Ersprießliches und vernünftiges Verhältnis kommen.
- 21:58Ich habe jetzt gehört, dass irgendein, ich glaube
- 22:02ostdeutscher Ministerpräsident gesagt hat, ja, man sollte sich
- 22:07doch überlegen, ob man nicht irgendwann wieder Gas oder eben
- 22:14Rohstoffe von Russland bezieht. Aber dazu gehören ja immer 2.
- 22:18Ja, man muss ja, man muss ja erstmal fragen, ob Russland
- 22:23überhaupt Interesse hat nach dem nach dem Fanatismus, mit dem in
- 22:29den letzten Jahren seit 2022, aber auch schon davor in
- 22:35Deutschland mit Russland umgegangen wurde.
- 22:39Das ist ja. Ein vorkommendes Desaster eben.
- 22:42Jetzt noch mal nachgelesen, was die Frau Baerbock sich alles
- 22:46geleistet hat, ausgerechnet die Außenministerin, die keine
- 22:51Gelegenheit unbenutzt hat, bei irgendwelchen Treffen auf
- 22:57internationaler Ebene mit ihrem Russischen.
- 23:00Gegenüber dem sozusagen in schwerwiegender Weise persönlich
- 23:09zu beleidigen. Und das finde ich also, gehört
- 23:14sich für eine, da hat eine Außenministerin ihr Amt völlig
- 23:18missverstanden, und insofern ist diese Politik das Verhältnis zu
- 23:25Russland, nachhaltig. Zu zerstören ist einfach fatal.
- 23:31Woher rührt das? Dieser Fanatismus kann Frau
- 23:34Baerbock sich einfach nicht benehmen.
- 23:36Ist das ne Kampagne aus irgendeiner Ecke, die gezielt
- 23:39gesteuert wird, machen das die Leute aus Dummheit machen sie
- 23:44es, weil sie selbst Angst haben, ist das von der Nato initiiert
- 23:48als Teil der kognitiven Kriegsführung, wo sehen sie die
- 23:51Ursachen? Ja, es ist wahrscheinlich von
- 23:55allem etwas. Ich sehe die Ursachen.
- 23:58In der Hauptsache in dieser wertebasierten Politik
- 24:05wertebasierte Politik wohnt eine Dynamik der Aggression inne.
- 24:15Also wenn ich sage, wir haben unterschiedliche Interessen, und
- 24:21wir haben möglicherweise Konflikte über.
- 24:27Die Bewertung dieser Interessen, wie wir da zu Rande kommen,
- 24:31gemeinsam. Dann kann man in der Regel einen
- 24:35Kompromiss finden. Man kann sagen, ich, man schnürt
- 24:38ein Paket oder man man, man kommt sich da entgegen und der
- 24:42andere gibt da nach und sonst irgendwas, aber bei einer
- 24:45wertebasierten Politik ist es doch so, dass man sagt, wir
- 24:50verkörpern die Werte und das gegenüber.
- 24:55Ist sozusagen der Gegenpart. Ja, also das kommt dieser
- 24:59manichäischen Politik, dieser Politik des Dualismus zwischen
- 25:06Gut und Böse entspricht es sehr, und die grüne Politik hat auch
- 25:16dadurch eine meines Erachtens eine Radikalisierung erfahren.
- 25:21Wenn man sich die Äußerungen der Grünen seit Beginn des Krieges
- 25:25in der Ukraine noch mal zu Gemüte führt, dann dann stellt
- 25:31man einfach fest, dass in diesen Resolutionen von Parteitagen
- 25:36oder irgendwelchen Beschlüssen das doch in einem enormen Ausmaß
- 25:43die dieser, dieser, diese, diese, dieses Gegenüber von.
- 25:49Wir sind die guten, Wir verkörpern die Menschenrechte,
- 25:53wir verkörpern die die Humanität und und die anderen verkörpern
- 26:03das Böse. Sie hat dem russischen
- 26:06Außenminister vorgeworfen, bei einer internationalen
- 26:12Zusammenkunft. Ihre Panzer bringen Zerstörung,
- 26:17ihre Panzer bringen keine Babynahrung, bringen ihre
- 26:21Panzer, bringen kein Wasser. Das ist natürlich der
- 26:24Unterschied zu den Nato Panzern, die Wasser bringen.
- 26:27Prinzipiell. Babynahrung, Wasser und alles,
- 26:31was man so braucht. Ja, also zum Teil ist es, ich
- 26:36will jetzt gar nicht dieses Wort von der 360 Grad wende bemühen,
- 26:39aber zum Teil ist es einfach. Bisschen infantil.
- 26:44Ja, es liegt sicherlich auch an der Persönlichkeit der damaligen
- 26:50damaligen Außenministerin, die ja jetzt immerhin zu den
- 26:53Vereinten Nationen aufgestiegen ist.
- 26:56Aber es liegt aus meiner Sicht vorwiegend an dieser
- 27:02Wertepolitik es liegt auch daran, dass natürlich mit der
- 27:05Regierungsbeteiligung der Grünen in den 90 Ende der 90er Jahre.
- 27:12Die Grünen, auch gezwungen waren, von ihrer eher
- 27:16pazifistischen Positionierung, sie haben sich ja zu Anfang als
- 27:21politischer Arm der Friedensbewegung verstanden.
- 27:24Das war natürlich in Zeiten des Jugoslawienkriegs, wenn man in
- 27:29einer Regierung eintritt, damals mit Schröder und Joschka
- 27:33Fischer. Dann dann war natürlich das
- 27:36zwingend, wenn man da eintreten wollte, dann musste man sich die
- 27:40Nato Position nähern und das hat man gemacht und man hat es in
- 27:45einem in einem mit einem Eifer und mit einem, wie soll ich
- 27:50sagen, vorauseilendem Gehorsam gemacht, der im Nachhinein
- 27:55betrachtet sehr beeindruckend ist.
- 27:58Identitäre. Politik?
- 27:59Werteorientierte Politik. Rekurriert zunächst einmal auf
- 28:03den Geltungsanspruch der eigenen sozialen Gruppe, der eigenen
- 28:07Nation und neigt dazu, andere Nationen zu belehren.
- 28:12Der Historiker Götz Ali sagt dazu mit Blick auf die Grünen,
- 28:17auch die Nationalsozialisten waren eine Identitäre Bewegung
- 28:21wie die Grünen würden sie dem zustimmen.
- 28:27Ja, ich bin. Solchen Zuspitzungen immer eher
- 28:34grundsätzlich abgeneigt ich. Ich würde sagen, dass Identitäre
- 28:42Politik schon das ist. Das ist ja der Kern.
- 28:47Dieser Aussage etwas zu tun hat mit erstmal Abgrenzung,
- 28:52Ausgrenzung und Abwertung. Also wir sind diejenigen welche
- 28:58und die anderen eben werden im Vergleich zu zu unserer Gruppe
- 29:06abgewertet. Was mich in diesem Ukraine
- 29:10Konflikt sehr beeindruckt hat ist, dass die Grünen.
- 29:16Gesagt haben, ich hab das noch mal nachgelesen, ich bring es
- 29:20jetzt wörtlich nicht mehr zusammen, aber dass grüne
- 29:24Politiker gesagt haben, wir werden für die Geschichte,
- 29:28Kultur, für die Identität der Ukraine werden wir kämpfen und
- 29:35und eintreten, bis das sozusagen gesichert ist.
- 29:41Wenn man da jetzt. Stadt Ukraine, Deutschland
- 29:45schriebe ja und würde sagen, also wir würden wir kämpfen für
- 29:49die Identität Deutschlands, für das sind Geschichte, Kultur und
- 29:53so. Da würden alle die Hände über
- 29:55dem Kopf zusammenschlagen und würden sagen, um Himmels willen,
- 29:59was ist das für eine reaktionäre Äußerung, sowas kann doch nicht
- 30:10von den Grünen kommen. Also es gibt offensichtlich
- 30:15ethnische nationale Identitäten, die schützenswert, schützenswert
- 30:20sind, und andere, die sind es weniger oder gar nicht
- 30:24beeindruckend finde. Ich an diesen Aussagen, die Sie
- 30:26gerade zitiert haben, dass die Sprecher selbst die Ukraine gar
- 30:30nicht kennen, aber auch noch nie in einem Kriegsgebiet waren.
- 30:33Gut, das. Das kommt natürlich hinzu.
- 30:40Ja, das ist richtig. Die die Kenntnis der
- 30:45Zusammenhänge und der Verhältnisse dort ist
- 30:49wahrscheinlich zum großen Teil, wie bei den meisten Leuten in
- 30:53Deutschland, eher gering ausgeprägt.
- 30:56Sie haben in diesem. Buch sich intensiv mit dem
- 30:59Operationsplan Deutschland auseinandergesetzt.
- 31:03Darauf gehen Sie ein Sie haben das auch vorhin erwähnt, dass
- 31:05ihr Spezialgebiet. Nun, der ist ja geheim.
- 31:08Was steht denn drin? Na ja, der Operationsplan
- 31:14Deutschland ist ein Plan, der das Ziel hat,
- 31:26Zivilgesellschaftlich, also private Organisationen,
- 31:30Logistikunternehmen, die Fluggesellschaften.
- 31:36Alles mögliche, Verwaltungen, Behörden, im Grunde genommen den
- 31:42Alltag auf einen Krieg vorzubereiten, die Kommunen, die
- 31:49Länder, das ist das Ziel dieses operationsplans Deutschland, und
- 31:56es werden gemeinsame Übungen. Geplant und durchgeführt es gibt
- 32:08einen eine, einen anderen Plan, der zum Operationsplan
- 32:13Deutschland gehört, der aber veröffentlicht worden ist.
- 32:17Da geht es um die zivil militärische Zusammenarbeit.
- 32:19Der ist veröffentlicht und da geht es zum Beispiel um die.
- 32:25Krankenhausinfrastruktur es ist Teil des Operationsplans
- 32:28Deutschland und Teil dieses dieses Plans zur zivil
- 32:33militärischen Zusammenarbeit. Und da wird eben, das ist sehr
- 32:39interessant zu lesen, das habe ich auch in dem Buch analysiert,
- 32:45es geht darum zu sagen, also wir müssen uns darauf vorbereiten,
- 32:51dass die Krankenhausinfrastruktur.
- 32:54In Deutschland für den Spannungsfall, erst recht für
- 32:59den Kriegsfall nicht ausreichend aufgestellt ist.
- 33:07Interessant ist in dem Zusammenhang, das ja gerade in
- 33:13der letzten Legislaturperiode der Verteidigungsminister und
- 33:18der Gesundheitsminister beide. Der gleichen Partei, nämlich der
- 33:22SPD, angehörten. Der eine hat eine
- 33:27Krankenhausstruktur propagiert, in der Krankenhäuser abgebaut
- 33:32werden und der andere, der Verteidigungsminister, hat
- 33:35gesagt, zumindest das geht aus diesen Plänen eindeutig hervor,
- 33:42dass. Erstens die
- 33:45Bundeswehrkrankenhäuser der zivilen Versorgung entzogen
- 33:50werden und zweitens die zivilen Krankenhäuser in erster Linie
- 33:56für verwundete Schwerverwundete zur Verfügung stehen und dass
- 34:02die Bevölkerung sich darauf einstellen muss, dass im
- 34:08Kriegsfall sie erst. Sozusagen, dass die Soldaten
- 34:14priorisiert werden und das sozusagen andere Behandlungen,
- 34:19was auch immer, erstmal zurückgestellt werden.
- 34:22Nun haben wir heute schon lange Wartezeiten und die
- 34:28Veröffentlichen in diesem Zivil in diesem Plan zur zivil
- 34:31militärischen Zusammenarbeit auch Zahlen und sagen, also man
- 34:35wird pro Tag mit 1000. Verletzten zu rechnen haben und
- 34:42man wird von diesen 1000 verletzten ist bei einem Drittel
- 34:50mit intensiv Behandlung zu rechnen, also
- 34:54intensivmedizinischer Behandlung.
- 34:57Und jetzt sagen wir auch, ja, wir haben aber das Problem, dass
- 35:03die chirurgische Ausbildung. Der Mediziner in Deutschland auf
- 35:10diese speziellen Kriegsverletzungen, die auch auf
- 35:14die Drohnen zurückgehen, nicht vorbereitet sind.
- 35:18Also die sagen ja, ich weiß das, weil ich häufiger mit Medizinern
- 35:26spreche, und die sagen, ja, das ist so, wir können die, wir
- 35:29wissen nicht, wie wir diese schweren Gefäßverletzungen und
- 35:34und was da alles. Dann eine Rolle spielt, wie wir
- 35:38das behandeln sollen. Also es ist im Grunde genommen
- 35:42ein Offenbarungseid, die Berliner.
- 35:45Krankenhäuser sind ja schon in den Notaufnahmen bei Glatteis
- 35:48überfordert. So und.
- 35:51Insofern ist es eigentlich schwer verständlich.
- 35:58Es wird zwar drüber berichtet, aber es wird.
- 36:03Es findet keinen Widerhall irgendwie also dass man sagen
- 36:06kann, ja, das wird jetzt irgendwie kontrovers diskutiert
- 36:10und so, es wird so abgehakt unter.
- 36:14Ja, das sind die Herausforderungen, so was gibt
- 36:16es halt im Krieg, ich, ich kann das nicht ganz nachvollziehen,
- 36:19wird hier eine. Russische Bedrohung an die Wand
- 36:23gemalt um eine großflächige Militarisierung der Gesellschaft
- 36:28anzuschieben. Also ein Umbau von der
- 36:32Zivilgesellschaft zur Rüstungsgesellschaft.
- 36:38Also die, die Rüstungs. Die Rüstungsindustrie ist ja in
- 36:46Deutschland von einem Boom erfasst.
- 36:50Das ist ja kaum zu glauben. Deutschland ist innerhalb der
- 36:57Europäischen Union. Der der Staat, der am meisten in
- 37:04die militärische Ausrüstung investiert.
- 37:09Und wenn dieses 5% Ziel der NATO tatsächlich irgendwann umgesetzt
- 37:18wird, dann kommen wir auf, je nachdem zwischen 40 und 50% des
- 37:25Bundeshaushaltes, der für militärische.
- 37:29Zwecke ausgegeben werden soll. Das muss eigentlich allen klar
- 37:38sein, dass das nicht zu machen ist ohne massive Abstriche im
- 37:47sozialen Bereich, in der Bildung, wo auch immer, wo
- 37:51öffentlicher bei anderen öffentlichen Ausgaben, ja und?
- 37:57Ich ich es also es gibt diesen, diese starke, also Orientierung
- 38:07Richtung Militarisierung, man sieht es ja auch an den Schulen
- 38:11in Bayern gibt es jetzt ein Gesetz, wonach die Schulen
- 38:16verpflichtet sind, Vertreter der Bundeswehr bei sich reden zu
- 38:22lassen, aber natürlich nicht Vertreter von.
- 38:26Friedensinitiativen oder oder was auch immer.
- 38:31Allerdings bin ich der Auffassung, auch aus dem
- 38:37Erfahrungsschatz, den ich, den ich dem Kontakt mit meinen
- 38:43Studenten verdanke, dass doch ein erheblicher Teil dieser
- 38:48sogenannten Generation z, die wir zurzeit an den Unis haben.
- 38:54Das n erheblicher Teil von denen nicht bereit ist.
- 38:57Was passiert denn? Da gesellschaftlich soll hier
- 39:01ein neues profitables Feld eröffnet werden.
- 39:04Nachdem man gemerkt hat, die Sanktionen gegen Russland werden
- 39:07zum ökonomischen Rohrkrepierer. Das kann.
- 39:11Sein, dass das eine Rolle spielt, dass das eine Hoffnung
- 39:15ist, aber die es gibt Ökonomen, die sagen.
- 39:22Die Rüstungsindustrie wird nicht, den wird nicht das
- 39:28ausgleichen, was uns die Deindustrialisierung bezogen auf
- 39:33die Automobilindustrie und andere Industriezweige verlieren
- 39:39lässt. Also ja, das kann sein.
- 39:47Interessant ist, dass alle Kräfte.
- 39:51Über das herrschende Parteienkartell hinweg diesen
- 39:54Militarisierungskurs stützen kein einziger Politiker aus dem
- 40:00herrschenden Parteienkartell plädiert für deutsche
- 40:03Friedensinitiativen, wie sie das Grundgesetz eigentlich fordert.
- 40:07Woher rührt das? Ja, das ist, das ist in der Tat
- 40:17bemerkenswert. Es gibt.
- 40:21In den im Bundestag vertretenen Parteien eigentlich nur
- 40:30Persönlichkeiten wie Günther Verheugen oder Peter Gauweiler
- 40:36von der CSU, die keine politischen Ämter mehr haben,
- 40:41also die sich im Ruhestand befinden, die sich noch
- 40:45artikulieren, aber die in ihren Parteien.
- 40:49Marginalisiert sind im Gegenteil, es gibt es gibt Leute
- 41:00wie der CDU Bundestagsabgeordnete
- 41:03Kiesewetter, der offen über die eigene Parteienfraktion sagen
- 41:09kann, ja, es gibt in unserer Fraktion eine Moskau Connection.
- 41:16Ja, und das finde ich schon auch bemerkenswert, weil man kann
- 41:20offensichtlich Leute, die nicht mit der gleichen mit den
- 41:25gleichen Nachdruck wie wie Kiesewetter den Kriegskurs und
- 41:32den Russlandkurs vertreten, die werden diffamiert als als
- 41:37Vertreter einer Moskauer Connection, was auch immer das
- 41:41heißen. Magda müsste eigentlich.
- 41:44Ein ein Fraktionsvorsitzender oder ein Parteivorsitzender
- 41:49öffentlich, denn das ist ja auch öffentlich gesagt worden,
- 41:53öffentlich Widerspruch anmelden und sagen, ich lasse nicht so,
- 41:58dass Teile meiner Partei so diskreditiert werden, aber das
- 42:06wird offensichtlich hingenommen. Insgesamt muss man sagen, dass
- 42:11der. Meinungskorridor ist sehr
- 42:18begrenzt. Es gibt einen sehr starken
- 42:21Druck, die entsprechende Linie der Herrschenden zu befolgen,
- 42:30den gibt es. Es hat immer schon
- 42:34Fraktionszwang gegeben und alle möglichen Sachen, aber.
- 42:37Aber es gab doch die Bereitschaft, auch bei
- 42:42bestimmten Positionen auszuscheren.
- 42:45Aber das ist meines Erachtens sehr viel weniger geworden und
- 42:50der der Druck einfach, der auf einem lastet, weil man weiß, was
- 42:57für eine Orgie an Beschimpfungen, Denunziationen
- 43:03sich über jemanden ergießt, der sagt.
- 43:08Leute, das kann nicht in unserem wohlverstandenen deutschen
- 43:13Interesse sein, dass es in wenigen Jahren zu einem Krieg
- 43:19mit Russland kommt. Wir müssen, der Bundeskanzler
- 43:23muss nach Moskau reisen und muss Gespräche führen, und das kann
- 43:27nicht sein, dass er sich inzwischen im zweiten Amtsjahr
- 43:31befindet, so ungefähr, und er. Bisher noch nicht mal den
- 43:36Versuch unternommen hat, irgendein Gespräch zu beginnen.
- 43:40Aber jeder, der das sagen würde, würde öffentlich ziemlich
- 43:45niedergemacht, wenn doch, klar. Ist, dass diese Kriegstreiberei
- 43:49gar nicht im wohlverstandenen deutschen Interesse sein kann?
- 43:53Wo rührt der Druck denn dann her?
- 43:56Liege ich falsch mit dem Verdacht, dass es sich hier um
- 44:00Transatlantisch manipulierte Politiker handelt?
- 44:03Sind die ihre Karrieren an Organisationen wie John Marshall
- 44:07Fun, Atlantikbrücke, Young Global Leaders geknüpft haben?
- 44:12Das spielt eine sicherlich große Rolle, ohne Zweifel.
- 44:18Das kann man ja an den Biografien deutlich
- 44:23nachverfolgen. Es spielt sicher.
- 44:32Auch eben diese Ideologie möchte ich mal sagen, der vorhin schon
- 44:40zitierten Wertepolitik. Eine Rolle also, dass man eben,
- 44:45sagen wir mal, die Europäische Union als Wertegemeinschaft, die
- 44:51sich einsetzt für eine Vocal Politik im im im weiteren Sinne,
- 44:58und man sieht eben zum Beispiel in Russland.
- 45:02Aber nicht nur in Russland wird es nicht gewollt.
- 45:07Nicht verfolgt wird es kritisiert.
- 45:10Wie auch immer, das mag auch eine Rolle spielen, jedenfalls
- 45:15sie haben völlig recht, diese Impertinenz, diese Härte, diese
- 45:21Kompromisslosigkeit, mit der in diesem Konflikt die eine Seite
- 45:30attackiert wird. Und jeder Gedanke an Diplomatie
- 45:38verflucht wird und und diskreditiert wird.
- 45:42Das ist etwas, was in der Tat. Beeindruckt mich auch sehr.
- 45:48Wie kann sich denn die. Europäische Union Mitglied auf
- 45:51Russland als Wertegemeinschaft aufspielen, wenn sich selbst
- 45:55ihre demokratischen Werte durch Zensurmaßnahmen und außerlegale
- 46:00Sanktionen wie gegen Hussein Dolu oder Jacques Beau verrät.
- 46:08Ja, also das sind diese doppelten Standards, die.
- 46:16Dem Westen viel politischen Kredit gekostet haben und den
- 46:22auch immer mehr Menschen sehen, dass dieser diese doppelten
- 46:29Standards nicht nicht akzeptabel sind und sozusagen diese
- 46:39moralische Überheblichkeit. Bei gleichzeitigen
- 46:45Fehlverhalten, wie sie es dargestellt haben, dies einfach
- 46:49auch aus meiner Sicht inzwischen in weiten Teilen der Welt
- 46:56diskreditiert. Und wir sehen ja auch gerade bei
- 47:02dem Fall Jacques Beau, dass der ja nun.
- 47:08Versucht sich dagegen zu wehren und sich über einen Rechtsanwalt
- 47:14die Dossiers verschafft hat, auf denen der Rat der Europäischen
- 47:19Union diese Beschlüsse gefasst hat.
- 47:24Und die darf er nicht veröffentlichen, darf er keinem
- 47:28zur Kenntnis geben. Aber er sagt, da sind die
- 47:33beziehen sich auf Beiträge, die. Von von anderen über ihn
- 47:43verfasst worden. Also es sind weniger Interviews
- 47:46mit ihm oder sowas, sondern es sind auch denunziatorische
- 47:53Beiträge, die über ihn verfasst wurden und das Ganze hat das
- 47:59Ziel, eine Politik der Angst zu perpetuieren.
- 48:06Und das hat man ja auch deutlich gesagt in der
- 48:10Bundespressekonferenz. Da hat man gesagt, ja, diese
- 48:14Beschlüsse gelten, die haben eigentlich keine Rechtskraft.
- 48:19Ja, das sind Beschlüsse des Rats, und man wird vorher nicht
- 48:25angehört, es ist also kein rechtsstaatliches Verfahren,
- 48:30nirgends aber. Aber die Vertreter der
- 48:35Ministerien in Deutschland sagen ja, die Beschlüsse sind richtig
- 48:40und jeder sollte gewarnt sein. Es kann jeden treffen, sie und
- 48:49mich, es kann jeden treffen, es gibt genügend
- 48:53Denunziationsartikel über sie, über mich, über wen auch immer,
- 48:57ja, und wenn man die Zusammennimmt, also.
- 49:01Natürlich setzt man auf Angst, auf Einschüchterung, und das ist
- 49:06eine Atmosphäre. Ja, da kann man einen.
- 49:12Einschüchterungsstaat verbunden mit dem Versuch, dem
- 49:18erfolgreichen Versuch, das Strafrecht gegen politische
- 49:22Gegner einzusetzen, ist ein klassisches Zeichen einer
- 49:26Diktatur, oder? Na ja, es ist zumindest.
- 49:31Es ist zumindest eine, ein, eine, eine starke Tendenz in
- 49:38Richtung autoritärer Staat zu verzeichnen, in Deutschland
- 49:43innerhalb der EU. Das ist überhaupt keine Frage,
- 49:50dass die Strafverfolgungsorgane einerseits völlig überfordert
- 49:56sind. Andererseits irgendwelche
- 49:59schwachsinnigen Posts bei Twitter oder wo auch immer zum
- 50:06Anlass nehmen, um tätig zu werden.
- 50:07Das ist ja ohnehin ein Widerspruch in sich.
- 50:11Also ich würde sagen, ja, es geht in Richtung autoritärer,
- 50:17autoritärer Staat, es geht stark darum, mit dem Mittel der Angst
- 50:23zu arbeiten, auch hier wieder die Parallele.
- 50:26Zur Coronazeit, wenn ihr zu Weihnachten Großeltern besucht
- 50:32und infiziert sie, dann sind sie hinterher gestorben und sonst
- 50:36irgendwas. Also diese Politik der Angst,
- 50:40die hat ihre Wirkung und ja, ist die Mobilisierung.
- 50:48Von Angst, ein zentrales Instrument autoritärer Politik?
- 50:53Eindeutig. Völlig klar Hass von Hass, von
- 50:57Angst. Eindeutig werden diese.
- 51:00Ressentiments diese Emotionen mobilisiert, um die Bevölkerung
- 51:05härter an die Kandare zu nehmen und sie schärfer auszubeuten.
- 51:11Ja, zumindest um sie auf die Einschnitte, die ja schon.
- 51:21Angekündigt worden sind zum Teil vollzogen sind im sozialen
- 51:28Bereich unter anderem zu rechtfertigen.
- 51:31Das ist völlig klar. Ja, also mehr geht.
- 51:35In die Rüstung, das wird der Bevölkerung genommen durch die
- 51:39Mobilisierung von Angst, durch die Mobilisierung von Angst und
- 51:43Aggressionen gegen einen äußeren Gegner, soll die Bevölkerung in
- 51:48die Lage versetzt werden, das Spiel mitzumachen.
- 51:51Ja, wobei ja, sagen die Befragungen ja immer noch, dass
- 51:58also es gibt unterschiedliche Befragungen, das stimmt, aber es
- 52:03ist wohl immer noch so, dass die Hälfte der Bevölkerung in den
- 52:08neuen Bundesländern mehr ein größerer Anteil, sagen, wir
- 52:12wollen keinen Krieg mit Russland, auf der anderen Seite
- 52:16zeigen Befragungen, dass die Aufrüstung.
- 52:21Zu größeren Teilen 6070% befürwortet wird.
- 52:26Das ist auch kein Wunder, weil ja nun flächendeckend dafür
- 52:34geworben wird, oder man kann auch sagen Propaganda gemacht
- 52:38wird und insofern ich ich, ich glaube nicht, dass es in
- 52:45Deutschland allgemein einen Russenhass gibt oder sowas.
- 52:49Ich glaube, dass immer noch sehr viele sagen, wir müssen die
- 52:55Konflikte friedlich lösen. Ich habe Vergangenes Jahr bin
- 53:06ich auf ein Büchlein gestoßen, weil ich ja aus Bayern komme und
- 53:14mich die politischen Verhältnisse da immer n bisschen
- 53:17interessiert haben. Habe ich ein Buch gefunden von
- 53:212015 am Abgrund heißt das, und der Autor heißt Wilfried
- 53:26Scharnhagel, und das war einer der engsten Vertrauten von Franz
- 53:31Josef Strauß, seinem mit und Vordenker, Chefredakteur des
- 53:36Bayern Kurier. Und der hat dies Buch
- 53:39geschrieben über die Ukraine Politik, kurz zu seinem Tod ist
- 53:42es herausgekommen. Und der Anlass war, dass er noch
- 53:46mal berichtet hat über diesen Flug und diese Reise von Franz
- 53:52Josef Strauß im Dezember 1987 auf Einladung von Gorbatschow
- 53:56nach Moskau und es ist doch beeindruckend, wie in diesem
- 54:01Buch ganz mit einer völligen Klarheit dargestellt wird, dass
- 54:09Strauß, dem Gorbatschow bei aller.
- 54:14Kritik politischen Distanz was auch immer aber klar gesagt hat,
- 54:20es kann in niemandes politischen Interesse sein, in Deutschland
- 54:27jemals wieder Konflikte mit Russland militärisch
- 54:32auszutragen. Wir erleben heute genau das.
- 54:34Gegenteil, Wir erleben heute. Genau das Gegenteil.
- 54:37Aber es ist schon beeindruckend, dass der Übervater der CSU.
- 54:45Damals, dem noch die Erfahrung als Soldat im Zweiten Weltkrieg
- 54:52in den Knochen steckten. Auch Jahrzehnte später, und der
- 54:56auch über den Blutzoll der Sowjetunion, der Menschen dort
- 55:05von dem wusste und, und das ist wirklich sehr beeindruckend und
- 55:11müsste. Denjenigen, die bei ihren
- 55:15Parteitagen immer noch die großen FJS Franz Josef Strauß
- 55:20Bilder präsentieren, müsste denen bei Gelegenheit auch mal
- 55:26gesagt werden. Und.
- 55:28Der Leutnant Strauß wusste, was Krieg heißt, und heute haben wir
- 55:33eine Politikergeneration, die offensichtlich überhaupt keine
- 55:37Vorstellung vom Krieg hat. Muss diese Politikergeneration
- 55:42abgelöst werden, weil sie die Folgen ihres Tuns nicht
- 55:45übersieht? Na ja, also was soll man sagen?
- 55:52In Deutschland gibt es freie und geheime Wahlen.
- 55:56Sie sollte natürlich diese Generation, die jetzt das Sagen
- 56:01hat, in allen im Bundestag vertretenen Parteien, ist
- 56:09mitschuldig an diesem Kurs kann man die Linksparteien auch
- 56:12bisschen relativieren, etwas herausnehmen, die.
- 56:17Tun sich da schwer und aber die BSW ist ja ist ja nicht mehr in
- 56:24den Bundestag gekommen, die hatten eine sehr klare,
- 56:28analytisch klare Position vor der Bundestagswahl zu diesem
- 56:35Krieg und gut also, jedenfalls im Ergebnis ja diese.
- 56:43Verantwortlichen Personen müssten abgelöst werden.
- 56:48Ich sehe allerdings wenig Wahrscheinlichkeit, dass das
- 56:53geschieht. Sie sehen ja auch bei den
- 56:55Landtagswahlen, dass gut die SPD droht, an einer 5% Hürde zu
- 57:03scheitern, aber die größten Kriegstreiber, die Grünen und
- 57:10die. CDU sind gestärkt aus diesem aus
- 57:17dieser Wahl, zum Beispiel jetzt in Baden Württemberg
- 57:20hervorgegangen. Nun ist es eine Landtagswahl
- 57:22gewesen und man kann sagen, ja, die Wähler haben andere
- 57:27Kriterien, um für ihre Wahlentscheidung, aber es ist
- 57:32schon bemerkenswert, wenn in Baden Württemberg.
- 57:35Fast 32%. Der abgegebenen Stimmen
- 57:40zugunsten der Grünen in die Urne geworfen worden sind, wenn fast
- 57:4431% zugunsten der CDU in die Urne geworfen worden sind, dann
- 57:48haben 63% der abgegebenen Stimmen votiert.
- 57:50Für Kriegstreiberparteien ist die Bevölkerung von Baden
- 57:54Württemberg in einem psychiatrischen Sinne ein
- 58:00hoffnungsloser Fall. Nein, das glaube ich.
- 58:07Nicht ich glaube einfach, dass die eben tatsächlich andere
- 58:11Kriterien hatten. Die haben das aus der
- 58:14landespolitischen Perspektive beurteilt, die haben eine
- 58:20Politik einer schwarz grünen Koalition, jetzt die letzte
- 58:26Legislaturperiode erlebt, der bisherige Ministerpräsident.
- 58:34War, was die Zustimmungswerte anlangt, sehr erfolgreich und
- 58:41der CDU Kandidat hat offensichtlich nicht über die
- 58:47persönlichen Eigenschaften, die man einem Landesvater, für die
- 58:53man von einem Landesvater erwartet, mitgebracht.
- 58:58Jedenfalls wäre es sicher. Unzutreffend.
- 59:05Den Leuten jetzt Vorwürfe zu machen.
- 59:07Ich sehe das zwar im Ergebnis auch so, das ist natürlich so,
- 59:11dass das aber, aber es wird eben dann doch unterschieden, ob ich
- 59:15eine Landtagswahl habe oder eine Bundestagswahl, aber ich kann
- 59:19mir auch vorstellen, dass auch bei der nächsten Bundestagswahl
- 59:24die CDU und die Grünen möglicherweise auch.
- 59:30Nicht abstürzen werden also das das, das kann durchaus sein,
- 59:34Shakespeare. Schreibt in der Tragödie des
- 59:37König Lier. Das ist der Fluch der Zeiten,
- 59:41wenn irre Blinde leiten. Ja, das ist.
- 59:50Es ist beeindruckend zu sehen, wie apathisch auch die junge
- 59:57Generation. Die ja die eigentlich Betroffene
- 1:00:03wäre, also von dem Krieg sind wir alle betroffen, da wird das
- 1:00:07ganze Land zerstört, und ich sage, wenn es jetzt noch mal
- 1:00:11einen Krieg mit Russland gibt, ist es zu erwarten, dass es der
- 1:00:16letzte Krieg in Europa sein wird, aber es ist.
- 1:00:23Vor dem Hintergrund ist es eben schon beeindruckend, dass die
- 1:00:28Menschen ziemlich apathisch auf diese Entwicklung schauen.
- 1:00:34Und ich denke mir, vielleicht wird sich etwas ändern, wenn die
- 1:00:40ersten Einberufungsbescheide auf dem Küchentisch liegen, dann
- 1:00:44könnte es spät zu spät sein, man weiß es nicht, aber.
- 1:00:51Ich weiß nicht, ob den Schülern, die jetzt Abitur machen, dass
- 1:00:56klar ist, was da auf sie zukommt, dass sie irgendwann für
- 1:01:01die Ostfront vorgesehen sind, und das ist ja woher.
- 1:01:07Rührt die Apathie insbesondere beim Kanonenfutter.
- 1:01:16Das. Kann ich selber schwer sagen,
- 1:01:23das kann ich schwer nachvollziehen.
- 1:01:26Es gibt offensichtlich eine gewisse Hemmung, sich mit diesen
- 1:01:31Themen auseinanderzusetzen, ich kann das selber nicht ganz
- 1:01:39verstehen, weil es ja ein existenzielles Thema ist, nicht
- 1:01:44nur für diejenigen, die jetzt in dem Alter sind.
- 1:01:48Dass sie zum Wehrdienst einberufen werden, sondern im
- 1:01:53Grunde genommen ja für alle. Aber woher diese Hemmung kommt,
- 1:02:00ob es immer noch so eine gewisse, so ein gewisser
- 1:02:05Untertanengeist da auch eine Rolle spielt, dass man sagt, ja,
- 1:02:10der Staat wird es schon richten, und wenn die Obrigkeit sagt,
- 1:02:14dann auf der anderen Seite. Kann ich mir nicht vorstellen,
- 1:02:20dass diese, das wiederhole ich noch mal, dass diese Generation
- 1:02:24mit klingendem Spiel in den Krieg zieht.
- 1:02:27Das wird nicht der Fall sein. Welche Rolle spielen?
- 1:02:29Dabei die ideologischen Apparate, die ja mit einer Welle
- 1:02:33der Propaganda die Bevölkerung überrollen.
- 1:02:35Ich denke dabei an staatlich bezahlte sogenannte
- 1:02:39Nichtregierungsorganisationen, an staatlich oder industriell
- 1:02:44bezahlte Denkfabriken. Ich denke auch an die
- 1:02:48Universitätsinstitute, denn es ist ja überzeugend, dass es
- 1:02:53fällt ja auf, dass alle Akademiker bei der Kriegshetze
- 1:02:57mitmachen, mit ganz wenigen Ausnahmen, es gibt.
- 1:03:00Ausnahmen ja, hier sitzen 2. Ja.
- 1:03:04Es gibt auch noch weitere, aber es ist eindeutig so, dass der
- 1:03:12Mainstream auch an den Universitäten eine große Rolle
- 1:03:19spielt, und das ist gar keine Frage.
- 1:03:25Also es gibt diese. Think Tanks, Liberale, Moderne,
- 1:03:33was auch immer die mit einem großen Säckel an Staatsgeld
- 1:03:40ausgestattet sind und entsprechende politische
- 1:03:47Meinungsbildung betreiben, um es mal zurückhaltend.
- 1:03:53Zu formulieren, die Spielen eine große Rolle und was natürlich
- 1:03:58auch eine große Rolle spielt, ist die Gleichgerichtetheit der
- 1:04:07großen Medien, nicht nur des öffentlich rechtlichen
- 1:04:13Rundfunks, sondern auch großer Zeitungen.
- 1:04:17Wenn ich mich zurückerinnere an die.
- 1:04:20Beginn der 1900 80er Jahre, als es diese Debatte um die
- 1:04:25sogenannte Nachrüstung gab, da hat es ja diese großen, sehr
- 1:04:30großen Demonstrationen gegeben, und es hat auch in den Medien
- 1:04:36schon einen Pluralismus an Meinungen gegeben.
- 1:04:40Also es gab eben. Den Teilen der SPD, die das
- 1:04:44stark abgelehnt haben. Helmut Schmidt hat es
- 1:04:46befürwortet, CSUCDUCSU haben es befürwortet, aber es gab eben
- 1:04:51auch sehr vieles, gab diese große Demonstration im Bonner
- 1:04:54Hofgaben also insofern, dieser Pluralismus ist heute kaum noch
- 1:05:03gegeben, diejenigen, die widersprechen, sind
- 1:05:06marginalisiert, sind mundtot gemacht oder eben noch in den.
- 1:05:11Sozialen Medien, bei youtube, in Kanälen wie ihrem können sie
- 1:05:17sich zu Wort melden, aber in den großen Medien findet das so gut
- 1:05:25wie nicht mehr statt. Das kann man am Deutschlandfunk
- 1:05:29verfolgen, das kann man auch, aber an vielen anderen Sendern
- 1:05:33erfolgen, das spielt alles zusammengenommen.
- 1:05:38Eine große Rolle, warum diese Gleichgerichtetheit, diese
- 1:05:45Uniformität Platz gegriffen hat der Dichter Berthold.
- 1:05:49Brecht weist darauf hin, dass Akademiker Journalisten auch für
- 1:05:56ihre Gedanken bezahlt werden. Und das liefern, was bestellt
- 1:06:01wird in Torando oder die Weißwäscher, schreibt er.
- 1:06:05Eure Gedanken stinken wie faule Fische.
- 1:06:08Das rührt daher, weil sie gehandelt werden wie auf dem
- 1:06:10Fischmarkt. Würden Sie dem zustimmen?
- 1:06:24Also es ist wie die, so überfordert mich jetzt ich die
- 1:06:31ich kann da jetzt, also man muss ja nicht.
- 1:06:36Entschuldigung also. Alles gut, ja.
- 1:06:38Ja, man muss ja nicht allem. Zustimmen.
- 1:06:40Man kann ja auch sagen seh. Ich anders, ja, ich ich, also
- 1:06:46ich, ich, ich würde es gibt es gibt Kollegen, die dem die, der
- 1:06:59dem Herrschenden der herrschenden Lehre
- 1:07:02widersprechen, die gibt es. Bei den Sozialwissenschaften,
- 1:07:07den gibt es bei den Juristen, die gibt es anderswo.
- 1:07:13Es gibt in den einzelnen Fächerkulturen ne
- 1:07:18unterschiedliche Bereitschaft, Abweichungen zu tolerieren.
- 1:07:24Ich hab manchmal den Eindruck, dass er bei den Juristen noch
- 1:07:27bisschen größer ist als anderswo, aber ich kenne das
- 1:07:34auch aus der. Migrationsforschung Es gibt
- 1:07:38durchaus noch Leute, die Widerspruch anmelden, aber die
- 1:07:47haben eben keine große Chance auf Resonanz.
- 1:07:53Man muss natürlich sagen, der Wissenschaftler.
- 1:08:00Ist nicht ausgerichtet auf Zustimmung der Wissenschaftler
- 1:08:04ist nicht ausgerichtet auf Applaus, sondern der
- 1:08:08Wissenschaftler hat ist auf Wahrheit ausgerichtet, auf
- 1:08:11Erkenntnis, und das sollte der Maßstab sein, wenn man Applaus
- 1:08:21haben will, muss man in die Politik gehen und muss sagen,
- 1:08:27hier. Ich werbe um Zustimmung, aber
- 1:08:30als Wissenschaftler muss man nicht um Zustimmung werben,
- 1:08:34sondern muss eben die Dinge, die man durchdacht hat und von denen
- 1:08:38man der Auffassung ist, dass sie wahr sind oder dass sie eben
- 1:08:44zumindest legitim sind, plausibel sind.
- 1:08:49Muss man das vertreten und sie haben.
- 1:08:51Viel Energie in die. In dieses Buch, reingesteckt in
- 1:08:55die Erarbeitung, in ihren Beitrag zum Operationsplan
- 1:08:58Deutschland. Was hat Ihnen bei unserer
- 1:09:01pessimistischen Analyse die Kraft dazu gegeben?
- 1:09:06Ich hab 4 Kinder und ich bin wirklich auch persönlich davon
- 1:09:14überzeugt, dass jeder seinen Beitrag leisten muss, diese
- 1:09:19Fehlentwicklungen zu benennen. Und diesen Fehlentwicklungen
- 1:09:26entgegenzuwirken. Jeder muss das tun, was in
- 1:09:31seinen Möglichkeiten steht und für mich als Wissenschaftler ist
- 1:09:39die Möglichkeit, Texte zu verfassen, Bücher zu schreiben,
- 1:09:46und das ist mein Beitrag und. Ich möchte mir selber irgendwann
- 1:09:54nicht den Vorwurf machen, ich hätte mich nicht deutlich genug
- 1:10:00geäußert zu Entwicklungen, die für uns alle verheerend enden
- 1:10:07können. Doktor Stefan.
- 1:10:08Luft will. Den Fehlentwicklungen in der
- 1:10:12Politik zu Krieg und noch mehr Krieg entgegentreten.
- 1:10:16Er hat dieses Buch mit verfasst und mit herausgegeben, mit
- 1:10:21Russland für eine neue Politik und herzlichen Dank für dieses
- 1:10:25Gespräch. Ich danke Ihnen, Herr.
- 1:10:27Pap wir bei gegen den. Strom zeigen ihnen Positionen
- 1:10:31und Perspektiven, welche die Propaganda Medien verschweigen.
- 1:10:35Bleiben Sie dabei.