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Bericht: Proiranische Netzwerke knüpfen Kontakte bis in linke Milieus #205 · Epoch Im Fokus

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  Speaker 0: Herzlich willkommen zur Epoch im Fokus mit dem Thema Iranische Einflussnetzwerke.
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  Speaker 0: Bericht pro iranische Netzwerke knüpfen Kontakte bis in linke Milieus, ein Artikel von Reinhard Werner vom neunten Oktober.
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  Speaker 0: zwanzig sechsundzwanzig an Mikrofon Alexander Sieber.
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  Speaker 0: nach dem Verbot des islamischen Zentrums Hamburg haben sich pro irranische Netzwerk in Deutschland neu organisiert.
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  Speaker 0: eine neue Analyse warnt vor Strukturen und Verbindungen in anti-imperialistische und palästina solidarische linke milieus.
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  Speaker 0: Das American Jewish Committee, AJC Berlin und der Verein DEMOC EV waren vor einem weiterhin präsenten Einfluss pro iranische Netzwerke in Deutschland.
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  Speaker 0: Im Jahr zwanzigvierundzwanzig hatte das Bundesinnenministerium das islamische Zentrum Hamburg IZH verboten.
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  Speaker 0: Dieses war nach Aussage der beiden Organisationen viele Jahre die wesentliche Schnittstelle zwischen dem Iran, der libanesischen Hezbollah und einem Netzwerk zwölf ascheitisch-islamistischen Organisationen in Deutschland und Europa.
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  Speaker 0: Iran nahe Verbände wurden verboten, Netzwerke sind geblieben.
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  Speaker 0: Für die Einflusspolitik der iranischen Führung sei dies jedoch nach Angaben einer neuen Analyse von AJC und Demog nur ein temporärer Rückschlag gewesen – denn dadurch seien die pro-iranischen Netzwerker und dezentralen Strukturen hinter der Organisation nicht verschwunden, zugleich sei es diesen gelungen neue Knotenpunkte zu bilden und die Mobilisierung zunehmend in andere Milieus
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  Speaker 0: auszuweiten.".
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  Speaker 0: In der thirty-seitigen Analyse von Anfang Oktober zeichnen die Autoren Christoph Gümmer und Emil Mink nach, wie sich Regime treue iranische und Iranfreundliche Netzwerke in Deutschland seit dem Verbot des IZH reorganisiert haben.
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  Speaker 0: Die dezentral wieder aufgebauten Strukturen seien teils transnational organisiert.
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  Speaker 0: Es entstehen Stunden neue Knotenpunkte – wobei, wie das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz bestätigt, Frankfurt am Main zu einem neuen Schwerpunkt geworden sei!
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  Speaker 0: Gemeinsam mit dem IZH in Hamburg verbot das Bundesinnenministerium damals auch, dass in Frankfurt ansässige Zentrum der islamischen Kultur – ZIK – ist.
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  Speaker 0: es galt als Teilorganisation des Hamburger Zentrums.
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  Speaker 0: Der hessische Verfassungsschutz sah das ZIK als einflussreichsten Mitgliedsverein der Islamischen Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden Deutschlands eV-IGS.
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  Speaker 0: Pro iranisch-schiitische Netzwerke übernehmen Auffangfunktionen.
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  Speaker 0: Das Papier von AJC und Demok weist auch darauf hin, dass es längst Auffangorganisationen gebe.
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  Speaker 0: Und einige grundlegende Weichenstellungen im Kampf gegen iranische Einflusspolitik nicht erfolgt sein.
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  Speaker 0: So gelte seit Jahrzehnte ein Betätigungsverbot gegen die Hisbollah in Deutschland Die pro-iranische Terrormilit sei aber nicht in ihrer Gesamtheil in der EU als Terrororganisation geführt.
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  Speaker 0: Dies erschwer die wirksame Einschränkung von Finanzierungskanälen, organisatorischen Ausweichstrukturen und grenzüberschreitenden Unterstützungsnetzwerken.
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  Speaker 0: Als wachsende Einflussgrößen im pro-iranischen schiitischen Spektrum benennt der Bericht das türkische AFCI-Netzwerk und das Aseri-türkische Netzwerk.
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  Speaker 0: Diese hätten nach dem Verbot des IZH Auffangfunktionen übernommen, Akteure des AFCI Netzwerks seien unter anderem als Anmelder von Kundgebungen zum sogenannten Al-Kutz-Tag in Frankfurt aufgetreten.
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  Speaker 0: Kontakte zu antiimperialistischen Linken intensiviert.
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  Speaker 0: Bezüglich des Asiere-Türkischen Netzwerks heißt es in dem Papier, dass diesen derzeit Dreiundzwanzig Moscheevereine zuzuordnen sind.
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  Speaker 0: Von diesen wiesen Achtzehn zwölfascheidische islamistische Tendenzen und Sympathien für Teheran auf.
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  Speaker 0: Die Autoren warnen in diesem Kontext auch vor einem zunehmenden Einfluss hinein im politischem Milieus außerhalb der scheidischen Netzworke.
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  Speaker 0: Der Studie zur Folge haben sich seit dem Massaker der Hamas vom siebten Oktober zwanzig dreiundzwzig die Kontakte zur sogenannten antiimperialistischen Linken intensiviert.
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  Speaker 0: als Brückenakteure und Multiplikatoren agierten dabei vor allem Akteure aus diesem linken Spektrum.
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  Speaker 0: Ihnen gelinge es, Narrative in politische und gesellschaftliche Milieus zu tragen, zu denen islamistische Organisationen selbst nur begrenzten Zugang hätten!
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  Speaker 0: Ein Beispiel dafür sei die kommunistische Organisation
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  Speaker 0: K.O.,
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  Speaker 0: die, aus einer Abspaltung der Deutschen Kommunistischen Partei und ihrer Jugendstruktur herausgegründete Vereinigung solidarisiert sich explizit mit dem iranischen Regime – und habe im Frankfurter Allkutztag, Chr.
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  Speaker 0: XXVI, mitgewirkt.
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  Speaker 0: Schulterschluss mit linken Bestrebungen und Hamas-Umfeld.
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  Speaker 0: Die KO verfüge über Führungskader, die sowohl in den pro-iranischen Verbindungen als auch im Bereich der Palästiner Solidarität bestens vernetzt sein.
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  Speaker 0: Dieser möglicher ist ihnen die Zusammenarbeit zwischen pro- iranischen Kräften dem sympathisanten Umfeld der palästinensischen Terrorgruppen Hamas und PFLP sowie marxistisch leninistischen Strukturen zu intensivieren.
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  Speaker 0: Vereinselt sind pro-iranische Akteure auch in der Linkspartei in Erscheinung getreten.
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  Speaker 0: So beißte Bericht darauf hin, dass die Linke mit Junus Czaka – bei den niedersächsischen Kommunalwahlen, ein langjähriger Funktionär des AFCI-Netzwerks als Bürgermeisterkandidaten in Osterholz Schambäck nahe Bremen aufgestellt habe.
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  Speaker 0: Erst nach Protesten erklärt er eher seinen Rückzug.