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SPÖ-Umbruch - KI-Risiko - Russland-Gefahr · Stimmen des Tages

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  Speaker 0: Herzlich Willkommen zu den PULS-IV Stimmen des Tages.
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  Speaker 0: Und die sind heute wie folgt KI in Österreich, Out of Control oder E alles im grünen Bereich?
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  Speaker 0: Wie die Regierung das Hand habt?
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  Speaker 0: Das erklärt KI-Expertin Sarah Spiekermann Hof.
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  Speaker 0: Außerdem, wie groß ist die Terrorgefahr russischer Angriffe auf Europa?
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  Speaker 0: Sicherheitsexperte Walter Feichtinger ist dazu im Studio.
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  Speaker 0: Und – wie wirkt sich der Rücktritt Andreas Bablers aus auf die Umfragen?
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  Speaker 0: Wir beginnen mit Meinungsforscher Christoph Haselmeier in dem Interview.
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  Speaker 0: Ich beginne wieder eine Quizfrage.
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  Speaker 0: Wann war bei einer Umfrage zuletzt die SPÖ bei zwanzig Prozent?
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  Speaker 1: Ja ich liebe ja Quizfragen!
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  Speaker 0: Ja, das ist gar nicht so falsch.
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  Speaker 0: Es war noch Ende Mai.
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  Speaker 0: hat sich es noch geschafft die zwanzig Prozent?
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  Speaker 0: seit sechzehn Monaten ist sie aber nie mehr bei den Zwanzig.
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  Speaker 0: zuletzt bei Apavaltretts bei knapp über fünfzehn und ihre letzte EFTD hat sich ungefähr fünfzehnt ausgewiesen.
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  Speaker 0: Was kann denn der Rücktritt Andreas Bablers daran ändern?
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  Speaker 1: Naja, zuerst einmal glaube ich dass die Umfragen noch weiter in den Keller gehen werden und ich lehne mich heraus.
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  Speaker 1: Ich bin ja hier in der Sendergruppe dafür auch bekannt das ich eher glaube dass die Grünen dem Platz drei sichern und dass es hier zu einem Erdbeben kommt.
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  Speaker 1: Das aber zumindest mal kurzfristig.
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  Speaker 1: Das eine ist das an... Ist das was man sagt hier?
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  Speaker 1: Taktisch ist das natürlich eine Katastrophe.
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  Speaker 1: Das heißt, als politischer Beobachter aber genauso ein Journalistin oder Journalist passiert das.
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  Speaker 1: Da greift man sich wirklich auf den Kopf und wir haben schon vieles gesehen.
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  Speaker 1: ich glaube so einen Sonntag aber noch nicht.
• 1:51
  Speaker 1: Strategisch kann und ich sage dazu kann die S-Böhe wenn man das jetzt klug macht einen Befreiungsschlag vielleicht doch schaffen dass aber frühestens im März bis April.
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  Speaker 1: und dann stellt sich die Frage was auch viele andere Kollegen sagen Was ist bis dorthin, ist jetzt Österreich gelehmt?
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  Speaker 1: Nämlich politisch ja oder nein.
• 2:10
  Speaker 1: Und wer ist der Ansprechpartner für den NEOS und führt natürlich auch die ÖVP bei der SPÖ?
• 2:17
  Speaker 0: Eine sehr unübersichtliche Dreierkonstellation, die da noch bis Jahresende ist – und dann eine Zweirkonstillation, bis in einem halben Jahr vielleicht mal Klarheit ist!
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  Speaker 0: Aber wenn Sie gesagt haben, dass die SPÖ ihre Einschätzung nach dem dritten Platz verlieren und hinter die Grünen zurückfallen, wäre das auch der Fall gewesen… wenn Andreas Babler im Amt geblieben wäre, als Parteichef?
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  Speaker 1: Oder
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  Speaker 0: hat der Rückzug das beschleunigt?
• 2:41
  Speaker 1: Nein.
• 2:41
  Speaker 1: Der Rückzug hatte es jetzt einmal beschleuneckt aber nicht per se der Rückzug von Barbara sondern wie man es gemacht hat nämlich handwerklich.
• 2:50
  Speaker 1: Es ging natürlich nicht anders weil Andreas Bablar stellt sich ja hin und sagt ich bin gewählt macht zur Mitgliederversammlung also den Gerüchten Glauben schenken darf, dann ist die Sitzung ja mehrfach kurz vom Abbruch gestanden.
• 3:06
  Speaker 1: Dann werden wirklich die Landespartei-Vorsitzenden, sind ja alles Männer da gesessen wie bigosse eine Pudel.
• 3:14
  Speaker 1: aber das war der maximal Kompromiss, den man hier rausgeholt hat.
• 3:20
  Speaker 1: und Spornheit ist auch wenn man Andreas Babler zuhört.
• 3:23
  Speaker 1: er steht ja für einen neuen Stil in der SPÖ.
• 3:25
  Speaker 1: natürlich möchte er weiter Minister bleiben.
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  Speaker 1: verstehe Neunzehntausend Eurer Brutter.
• 3:30
  Speaker 0: Ja sicher, das hängt dann natürlich auch ab vom allfälligen neuen SPÖ-Vorsitzenden wie ihr das Regierungsteam der SPÖ zusammengestaltet und das soll eben Markus Maatterbauer sein!
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  Speaker 0: Und da könnte man schon die Frage stellen ob nicht doch dieser Abwärtstrempel den Umfragen durch Maatterbau beendet werden könnte.
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  Speaker 0: Schauen wir uns mal kurz den Vertrauensindex an, der regelmäßig veröffentlicht wird von der Austria Presse Agentur.
• 3:52
  Speaker 0: Da ist es schon beharrlich, dass es der Letzte vom Sommer Juli steht hier Matta Bauer, immer auf Platz eins von allen SPÖ-Ministerinnen mit plus elf Prozent Vertrauen.
• 4:02
  Speaker 0: Alle anderen sind im negativen Bereich aber auch gar nicht so schlecht Holzleitner die jetzt eben an Bablers Seite die Führung übernimmt.
• 4:10
  Speaker 0: Kucher ebenfalls nicht so schlimm bewertet.
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  Speaker 0: Im Vergleich mit den anderen Koalitionsparteischefs, Christian Stocker und Berthe Meinl-Reisinger ist Andreas Babler der eindeutig der weitaus schlechterste mit minus fünfunddreißig an Vertrauenswerten in den Gefilten von Herbert Kickel, die sehr viel Ablehnung natürlich auch erfährt.
• 4:30
  Speaker 0: Aber kann das nicht doch bedeuten dass mit Mathebauer dieser Abwärtstrende gestoppt werden kann?
• 4:34
  Speaker 0: Und tatsächlich die SPÖ wieder zulegt wenn er ja da beliebt ist?
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  Speaker 1: Möglich, aber dafür muss Marta Bauer erst mal gesund werden.
• 4:42
  Speaker 1: Er hat selber seine Krebserkrankung öffentlich gemacht, deswegen dürfen wir auch darüber sprechen.
• 4:47
  Speaker 1: Dann ist die Frage, ist er überhaupt im Jänner so fit genug das Vizekanzleramt zu übernehmen?
• 4:54
  Speaker 1: oder kommt doch ein Plan B mit Peter Hanke als derzeit Verkehrsminister?
• 4:58
  Speaker 1: Wir wissen ja auch dass nicht krebs ist immer eine typische Krankheit.
• 5:03
  Speaker 1: Das nächste Punkt, ja Sie haben schon recht.
• 5:06
  Speaker 1: Es ist eine Möglichkeit.
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  Speaker 1: das ist das was ich im Anfang gesagt habe dauert aber sicher zu mindestens sechs sieben Monate wenn dieser Plan funktionieren sollte.
• 5:16
  Speaker 1: Ich warne aber doch ein bisschen Zeigefinger hier nach oben, die Österreicherinnen und Österreichern haben schon immer ein masochistisches Verhältnis zu ihren Finanzministerinnen und Finanzministern gehabt, da ist egal ob das Karl-Heinz Grasser war, die Schotter mit sie wie man sie genannt hat Maria Fekta von der ÖVP oder auch viele andere, die waren alle beliebt.
• 5:34
  Speaker 1: Das heißt einfach die Ableitung zu machen.
• 5:40
  Speaker 1: Mit ihm geht es nach oben, wäre ich ein bisschen vorsichtig.
• 5:43
  Speaker 1: und das Finanzminister da hat er sich natürlich auf seine fachliche Expertise zurückziehen können.
• 5:50
  Speaker 1: als Vizekanzler und quasi dann Chef der SPÖ wenn man so sehen möchte bin ich ja mitten im Sturm.
• 6:00
  Speaker 1: Da muss ich mich auch gesellschaftspolitisch äußern.
• 6:02
  Speaker 1: Gesellschaftspolitische steht wahrscheinlich noch linker als Andreas Babler.
• 6:07
  Speaker 1: Also da gibt es schon noch den einen oder den anderen
• 6:11
  Speaker 1: Fallstrick.".
• 6:12
  Speaker 0: Das heißt nicht automatisch, dass eben ein Finanzminister so populär auch ist?
• 6:15
  Speaker 0: Ein populärer Vizekanzler der Partei-Chef werden sollte – wir haben zum Beispiel die Doppelfunktion gehabt, Vizepanzlermolterer war auch Finanzminister und das hat sich dann überhaupt nicht in seinen persönlichen Vertrauenswerten ausgewiesen!
• 6:28
  Speaker 0: Wer ist denn außer Mathebauer jetzt noch in Sicht langfristig tatsächlich die SPÖ zu übernehmen?
• 6:33
  Speaker 0: Sie haben Peter Hanke noch erwähnt möglichen Plan B. Was ist denn überhaupt mit Gerhard Seiler, der die ganze Debatte jetzt so ausgelöst hat dass es zum Showdown gekommen ist am Sonntag?
• 6:43
  Speaker 1: Der Gerhard Zeiler wird sich morgen äußern.
• 6:46
  Speaker 1: da gehen viele davon aus das er eine eher einen Rückzieher macht.
• 6:50
  Speaker 1: man weiß aber nichts genaues.
• 6:51
  Speaker 1: aber es ist ja ein jemalsicher Zustand in dem einer sozialdemokratischen Partei in Österreich ist wenn man wirklich Auf Biegen und Brechen kaum jemanden findet, der überhaupt bereit ist, Geschäftsführer in einer Bundespartei vorsitzender zu werden.
• 7:05
  Speaker 1: Die dürfen wir auch nicht vergessen.
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  Speaker 1: ab Donnerstag!
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  Speaker 1: ist Andreas Barbara gerichtlicher Wachsinnen vertreten, wie so schön heißt.
• 7:13
  Speaker 1: Oder Vormals ja besachwaldet kann nichts mehr machen.
• 7:17
  Speaker 1: er kriegt mit E-Fee Holzleitern auf der einen Seite und mit Philipp Kucker auf der anderen Seite zwei Aufpasser zur Seite gestellt.
• 7:25
  Speaker 1: gleichzeitig bleibt aber natürlich noch Und es ist bezeichnet für die Sozialdemokratie wenn niemand Verantwortung übernehmen will.
• 7:36
  Speaker 1: Noch vor ein, zwei Jahrzehnten hätte man sich wahrscheinlich darum gestritten wer das macht.
• 7:43
  Speaker 1: heute sagt jeder Bitte der Nächste, so kann man keine Wahlen geben.
• 7:47
  Speaker 1: Bitte
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  Speaker 0: lieber nicht jedenfalls momentan das Motto!
• 7:50
  Speaker 0: Ganz kurz zum Abschluss noch Herr Haselmeyer die Frage was die Regierungspartei für Optionen hat nämlich die ÖVP und die NEOS.
• 7:56
  Speaker 0: da gibt es ja zwei Denkschulen.
• 7:58
  Speaker 0: die einen sagen unbedingt weitermachen weil die Umfragen sind so verheerend dass wir eine Klatsche bekommen und noch mehr Stimmen verlieren als wir eh schon verloren haben bei den letzten Wahlen.
• 8:07
  Speaker 0: oder die zweite Denkschule ist jetzt schnelle Neuwahlen gehen sonst wird's noch schlimmer okay und vielleicht der SPÖ zuvor zu kommen, die vielleicht mit einem Mata-Bauer dann ein bisschen einen Boost und Rückenwind bekommt.
• 8:21
  Speaker 0: Also doch jetzt schnell die Koalition zu sprengen!
• 8:23
  Speaker 0: Was ist denn plausibler?
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  Speaker 1: Am Ende ist es so, wenn man jetzt die Neuwahlen gehen würde.
• 8:29
  Speaker 1: Würde man den SPÖ auf dem falschen Fuß erwischen?
• 8:31
  Speaker 1: Man weiß nicht wer die Partei dann in eine Wahlkonfrontation führt.
• 8:37
  Speaker 1: Matta Bauer hat gesagt er braucht Zeit!
• 8:39
  Speaker 1: Man müsste einen Parteitag machen.
• 8:41
  Speaker 1: der würde dann voraussichtlich im Dezember schon stattfinden Die Wahl dann in der vierten Jännerwoche.
• 8:47
  Speaker 1: Das große Glück ist dass der ÖVP selbst zu feig ist und in Wirklichkeit auch zu schwach ist für Neuwalen.
• 8:55
  Speaker 1: Es gibt hier Tendenzen, die kommen eher aus einem Flächenbundesland wie Niederösterreich.
• 9:00
  Speaker 1: Die genau auch hier überlegen aufgrund der Landtagswahlen aber weil vor allem gefühlt nichts weiter geht für die Menschen im Land.
• 9:07
  Speaker 1: Also da sind die niederösterreichische Volkspartei sicher näher am Bürger als die Bundespartei und dementsprechend ist das natürlich eine Katastrophe, die sich mittelfristig für die SBO, wie der positiv auswirken könnte wenn man sich stabilisiert.
• 9:27
  Speaker 1: Weil die ÖVP ja mit wem geht man denn in die Wahl?
• 9:31
  Speaker 1: Welche Erzählung hat man den Christian Stocker kriegt?
• 9:34
  Speaker 1: das erste Frage von Ihnen hier gestellt Sie sind schon ganz lange im Geschäft Herr Mohr heißt nicht dass sie alt sind sondern dass sie viel Erfahrung haben.
• 9:41
  Speaker 0: aber
• 9:42
  Speaker 1: die erste Frage ist das heißt sie machen jetzt dem Vizekanzler und da Herbert Kickel so ist die Datenlage auch die Övp könnte mittelfristig ein größeres Problem bekommen.
• 9:56
  Speaker 1: Mit dieser ganzen Situation, als es jetzt eigentlich aussieht und am Ende muss man sich auf die eigenen Stärken berufen und vor allem auf die Persönlichkeiten, die man noch in den Ländern hat.
• 10:10
  Speaker 1: Aber es wird äußerst schwer und es wird für uns absolut spannend werden, dass Jahrzweiter aus dem siebenundzwanzig.
• 10:17
  Speaker 1: Da haben
• 10:17
  Speaker 0: wir vielleicht noch ein paar Führungsdebatten zu bewältigen und zu diskutieren.
• 10:21
  Speaker 0: Christoph Haselmeyer vielen Dank für die Analyse und den Besuch.
• 10:23
  Speaker 1: Sehr gerne
• 10:23
  Speaker 0: bis zum nächsten Mal!
• 10:25
  Speaker 0: Ist KI in Österreich mehr Chance oder mehr Gefahr?
• 10:28
  Speaker 0: KI-Expertin Sarah Spiekermann-Hoff ist dazu im Interview.
• 10:32
  Speaker 0: Die Regierung Er arbeitet ja die neue KI-Strategie und soll damit zwei Fragen beantworten.
• 10:39
  Speaker 0: Erstens, wie nutzen wir die KI am besten?
• 10:41
  Speaker 0: Und bauen sie vielleicht aus?
• 10:43
  Speaker 0: Aber zweitens, wir halten Sie zugleich in Schacht, damit niemand zu schaden kommt eben Stichwort auch Fütterung mit unseren Gesundheitsdaten.
• 10:50
  Speaker 0: Welche Frage muss schneller geklärt werden?
• 10:55
  Speaker 3: Die erste Frage ist tatsächlich, die nach dem Nutzen.
• 10:58
  Speaker 3: Warum brauche ich solche Systeme und wofür?
• 11:01
  Speaker 3: Und das muss man auch mit den Bürgern diskutieren.
• 11:04
  Speaker 3: Daher braucht man eigentlich wie die Stadt Wien es auch macht beim digitalen Humanismus eine wertebasierte Herangehensweise an diese Systeme, dass sie richtig gebaut sind von Anfang an und den Leuten auch was bringen.
• 11:17
  Speaker 3: Da nützt auch keine Behörde, die dann hinterher da gar nicht richtig reinschauen kann.
• 11:21
  Speaker 3: Wichtig ist mal jetzt im ersten Schritt dieses Systemes richtig zu planen und mit hohen Qualitätsstandards in den Markt zu bringen.
• 11:30
  Speaker 0: Kommen wir zum Positiven.
• 11:31
  Speaker 0: zuerst, was konkret kann denn KI im Staat leisten?
• 11:34
  Speaker 0: Was wir eben taktisch spüren und was uns spürbar helfen könnte – wissen wir das überhaupt schon, was alles möglich ist?
• 11:43
  Speaker 3: Ich glaube es gibt da sehr viel Fantasie, was KI alles für uns tun kann!
• 11:47
  Speaker 3: Und natürlich kann man sich von KI immer mal schnell einen guten Rat holen wenn man wie das AMS zum Beispiel Qualitätsüberprüfte Dialoge hat.
• 11:59
  Speaker 3: Dann ist auch guter Rat durch KI durchaus möglich.
• 12:04
  Speaker 3: Man darf aber die KI auch nicht überschätzen, also wir sollten das langsam angehen und auch erst mal beides haben analog- und digital.
• 12:14
  Speaker 3: den Bürger nicht überfahren nur mit KI und Automatisierung und das Ganze in Ruhe aufsetzen damit man wirklich das Beste aus der KI rausholt für die Bürger verlassen kann.
• 12:29
  Speaker 3: Das ist leider heute nicht immer der Fall!
• 12:33
  Speaker 0: Was heute allerdings schneller vonstatten geht, das ist Betrug oder Fake durch KI.
• 12:39
  Speaker 0: Jetzt plant zum Beispiel Dänemark schon eine Reform des Urheberrechts um allen Bürgerinnen ein Recht am eigenen Gesicht zu geben an der eigenen Stimme und am eigenen Körper gegenüber KI-Fälschungen.
• 12:51
  Speaker 0: Und in Italien lässt ja Premierministerin Georgia Meloni ihre Stimme schon als Marke eintragen.
• 12:57
  Speaker 0: beim Amt für Geistiges Eigentum Sind bald digitaler Fingerabdruck, Stimmprobe, Gesichtskern Körperaufnahmen notwendiger Standards gegen solche KI-Fakes?
• 13:10
  Speaker 3: Also diese Überlegung wie man diesen Betrug her wird und welche Rechte der Bürger dort hat.
• 13:18
  Speaker 3: Im Teilweise ist das in der KI Verordnung schon geregelt teilweise eben noch nicht.
• 13:23
  Speaker 3: Das muss man sich jetzt sehr genau durchdenken.
• 13:26
  Speaker 3: Missbrauch und auch die Qualität der Software, durch KI hat enorm gelitten in den letzten Jahren Und man darf sich da nichts vormachen.
• 13:34
  Speaker 3: Wir haben noch einen langen Weg vor uns.
• 13:37
  Speaker 0: Ist Österreich Ihrer Meinung nach hinten nach im Vergleich mit anderen Ländern?
• 13:42
  Speaker 0: Weil wir gehört haben dass die KI-Behörde noch gar nicht existiert Obwohl es das schon geben sollte laut EU Verordnung.
• 13:50
  Speaker 3: Österreich ist schon seit über zwei Jahrzehnten ein IT-Testmarkt und es insofern eines der bestausgestatteten Länder, die ich überhaupt kenne aus der Branche.
• 14:02
  Speaker 3: Allerdings, was die Behörde angeht sollte man vielleicht im ersten Schritt mal die Datenschutzbehörden anständig ausstatten.
• 14:10
  Speaker 3: Wir haben ein sehr großes Problem viele Gesetze aber keiner hält sie ein weil die behörden unterausgestattet sind mit gutem Personal.
• 14:18
  Speaker 3: also bitte keine zweite Behörd bevor man nicht die bestehenden Behörden mal anständlich aus gestartet hat.
• 14:25
  Speaker 0: Anderswo glaubt man überhaupt gar nicht an irgendeine Behörde.
• 14:28
  Speaker 0: US-Präsident Donald Trump lehnt jegliche gesetzliche Kontrolle über KI ab und sagt, die Techkonzerne sollen sich da selbst kontrollieren.
• 14:35
  Speaker 0: Da hat er einfach Vertrauen!
• 14:37
  Speaker 0: Ist diese völlige Freigabe letztlich aber auch der Grund dafür dass Europa sich technologisch lähmt und hinter den USA zurückfällt?
• 14:47
  Speaker 3: Also ich glaube überhaupt nicht, dass Europa mit seinen Technologien hinter USA im Gegenteil, wir dürfen sie uns nur nicht wegkaufen lassen und hier wie die Kuh durchs Dorf treiben lassen.
• 15:01
  Speaker 3: Es ist politisch natürlich eine Frage.
• 15:03
  Speaker 3: einige Parteien sind für mehr Institutionenstaat andere für den Abbau.
• 15:09
  Speaker 3: aber eins ist mal sicher Wir brauchen eine Verwaltung für einen funktionierende Demokratie Und die müssen wir in diesen Zeiten schützen
• 15:18
  Speaker 0: Sollen wir KI zu SI umbenennen?
• 15:20
  Speaker 0: Wie ist Donald Trump?
• 15:21
  Speaker 0: Vorschläge, super Intelligenz.
• 15:24
  Speaker 3: Es ist ein ganz großer Unsinn!
• 15:27
  Speaker 3: Das würde ich niemals tun.
• 15:29
  Speaker 3: Diese KI-Systeme sind zunächst mal Computersysteme die zwar sehr leistungsfähig sind aber die sind weder super noch sind.
• 15:37
  Speaker 3: die intelligenten können nur schnell rechnen und können uns gewisse Vorteile für unser tägliches Leben bringen wenn sie gut gebaut sind.
• 15:45
  Speaker 0: Es sind mehrere Schritte in Europa auch insgesamt geplant, um die KI besser nutzen zu können.
• 15:51
  Speaker 0: Das ist zum Beispiel der Ausbau von europäischen Cloud-Strukturen, die Förderung von Open Suisse Modellen und europäischer Wettbewerbsfähigkeitsfonds, den soll es ja auch geben.
• 16:02
  Speaker 0: Kann das alles unsere Abhängigkeit, in die er gewiss noch besteht, von Amerika und China verhindern oder abschwächen?
• 16:12
  Speaker 3: Wir müssen absolut richtig in unsere eigenen europäischen Digital-Suberänen, wie man das nennt IT-Infrastrukturen investieren.
• 16:22
  Speaker 3: Heute sollten sich europäische Unternehmen und insbesondere Verwaltung nicht mehr dazu entscheiden, in die amerikanischen Systeme hineinzugehen.
• 16:30
  Speaker 3: Wir haben bei mir am Institut an der WU gezeigt, wenn sie ein Open Source oder Open Weight Modell nehmen – ich sag mal von einem kleinen burschen ländischen Cloud Provider laufen lassen, sind sie sogar in ihrer Performance noch besser als wenn Sie es reinschieben im GPT-Fünf-Punkt fünf von OpenAI.
• 16:53
  Speaker 0: Kann man das irgendwo als App installieren?
• 16:55
  Speaker 0: Ist das leicht erreichbar für jeden oder jede in Österreich?
• 17:00
  Speaker 3: Auf jeden Fall.
• 17:01
  Speaker 3: Also jeder, der sich mit der heute IT-Systeme betreibt auch unser Bundesrechenzentrum und kleinere Softwarefirmen, mit denen wir das gezeigt haben können das umsetzen auch für sehr große Infrastrukturen wie den ALMS Berufsinformat wo wir das ja selber betreut haben dieses Projekt und gezeigt haben dass es geht.
• 17:20
  Speaker 0: Jetzt soll die Regierung wieder eine KI-Strategie aufsetzen ähnlich wie die Industriestrategie, die ja schon aufgesetzt worden ist.
• 17:28
  Speaker 0: Für die nächsten Jahre Braucht diese KI-Strategie dann öfter ein Update als die Industriestrategie einfach, weil die Entwicklung so schnell geht?
• 17:38
  Speaker 3: Nicht unbedingt.
• 17:39
  Speaker 3: Wenn Sie einen Value Based Engineering oder nach ISO seven thousand diese Systeme aufsetzen sind sie sehr langfristig in hoher Qualität aufzubauen.
• 17:51
  Speaker 3: man muss nur am Anfang sehr genau so die Systeme designen.
• 17:56
  Speaker 3: Also wir können nicht so schnell wie in der Vergangenheit einfach mal eben diese IT-Systeme rausschmeißen, in sechs Monaten – das geht nicht!
• 18:04
  Speaker 3: Man muss langfristiger und klüger planen auch um diese Unabhängigkeit und diese Qualität hinzubekommen, die Verwaltung uns unternehmen brauchen.
• 18:15
  Speaker 0: Letztlich doch ein optimistischer Ausblick den Sie insgesamt gegeben haben.
• 18:18
  Speaker 0: Sarah Spiekermann hofft war das.
• 18:20
  Speaker 0: Vielen Dank für Ihre Zeit und für die Analyse.
• 18:23
  Speaker 3: Bitte so einen Dank.
• 18:26
  Speaker 0: Deutschland ist in Gefahr, in einem gewaltsamen Konflikt mit Russland zu geraten, sagt der deutsche Geheimdienstchef – wie real ist diese Gefahr?
• 18:35
  Speaker 0: Liter-Experte Walter Feichtinger ist dazu im Studio.
• 18:38
  Speaker 0: Danke vielmals, dass Sie da sind Herr Feichtiger.
• 18:40
  Speaker 0: Deutschland isst in Gefahren, in ein Gewaltsammenkonflikt Mit Russland zugeraten, das sagt dem Geheimnienstchefs Martin Jäger öffentlich bei einer öffentlichen Anhörung im Bundestag.
• 18:51
  Speaker 0: Ist das ernst dazu nehmen als die bisherigen Warnungen, die es ja schon gibt vor einer Hybridenkriegsführung gegen Europa mit Sabotage-Akten auf Infrastruktur etwa?
• 19:02
  Speaker 2: Ich denke schon dass wir eine Stufe weiter sind in dieser Eskalationsleiter weil eben hier diese Dronenanschlag der Gott sei Dank nicht geglückt ist einfach zeigt dass offensichtlich Russland bereit ist hier auch Opferinkauf zu nehmen und gewaltsame Anschläge zu machen, durch bewaffnete Drohnen zum Beispiel.
• 19:20
  Speaker 2: Es gibt ja auch viele andere Möglichkeiten und das ist schon etwas wo man anscheinend jetzt in Deutschland bemüht ist darauf aufmerksam zu machen und wach zu rütteln dass diese Gefahren nicht mehr unterschätzt werden darf weil das hat dann viele Auswirkungen für die Gesellschaft, für die Politik, für den Sicherheitsapparat.
• 19:36
  Speaker 0: Was kann man sich darunter vorstellen unter dieser neuen Stufe?
• 19:40
  Speaker 0: Wenn es heißt ein gewaltsamer Konflikt bedeutet, dass das ein Krieg mit Bodentruppen sein könnte oder ist das erst viele weitere Stufen danach.
• 19:49
  Speaker 2: Womit
• 19:49
  Speaker 0: können wir konkret rechnen?
• 19:51
  Speaker 2: Also wenn der deutsche Vorsitzende des Nachrichtendienstes sagt, dass es hier gewaltsame Anschläge geben kann dann ist das von russischer Seite gemeint und da sind eben genau solche Drohnen.
• 20:02
  Speaker 2: Das können aber auch kleinere Sabotageakte sein wo auch jemand zum Opfer wird auf deutscher Seite.
• 20:08
  Speaker 2: Und das ist eben diese Stufe jetzt, wo offensichtlich Russland bereit ist neben Cyberangriffen und dem Zerstören von Seekarben und was es da noch alles gibt auch hier wirklich Gewalt so anzuwenden dass Personen zu Schaden kommen können.
• 20:21
  Speaker 2: Das ist die nächste Stufe die wir sehen und genau darauf hat der Leiter aufmerksam gemacht.
• 20:26
  Speaker 2: Jetzt
• 20:26
  Speaker 0: ist natürlich die Bedrohungslage für Deutschland eine große.
• 20:29
  Speaker 0: Warum Deutschland unterstützt?
• 20:31
  Speaker 0: Am stärksten derzeit die Ukraine.
• 20:34
  Speaker 0: Deutschland ist der wesentliche Wirtschaftsmotor in Europa nach wie vor, wie groß ist denn die Gefahr für das kleine Österreich?
• 20:43
  Speaker 2: Naja hier müssen wir zwei Sachen unterscheiden.
• 20:45
  Speaker 2: Das eine ist eben Einzelstaaten sowie Deutschland und auch Österreich und das zweite ist der größere Rahmen die EU in diesem Fall weil wirtschaftlich schaden ja die Sanktionen der EU Russland ganz besonders und das ist sicher einer der Faktoren die hier im Hintergrund ganz massiven Mitspielen.
• 21:01
  Speaker 2: Das Zweite ist, welche Länder unterstützen die Ukraine in welcher Form?
• 21:05
  Speaker 2: Und hier steht Deutschland natürlich im Zentrum aber Österreich ist Teil der Europäischen Union und wir tragen die Sanktionspakete mit.
• 21:11
  Speaker 2: Wir liefern zwar keine Waffensysteme und kaufen sie auch nicht und bezahlen Sie auch nicht.
• 21:16
  Speaker 2: Aber es ist doch so dass wir teilt dieses europäischen System sind und da hat Russland ja schon Warnungen ausgesprochen auch gegenüber Österreich das heißt Und am Strich würde ich sagen, wir dürfen uns hier nicht sicher fühlen.
• 21:27
  Speaker 2: Wir sind aber sicher nicht so gefährdet wie Deutschland.
• 21:30
  Speaker 0: Was wäre denn bei unserem Verwundbarsten?
• 21:32
  Speaker 0: Wenn man es jetzt versuchen würde als Russische Behörde – also als Russland selbst Österreich möglichst zu schwächen?
• 21:41
  Speaker 0: wäre das die Verkehrsinfrastruktur, wäre das Energieversorgung, wäre da eine Lahmlegung des öffentlichen Stromnetzes, Internet vielleicht?
• 21:50
  Speaker 2: Es gibt unglaublich viele Möglichkeiten weil wir eben sehr, sehr verletzlich sind in dieser neuen Form der Kriegführung oder dieser Machtprojektion wo man eben Verkehrswege lahmlegen kann.
• 22:01
  Speaker 2: Wo man Flughäfen so schaden kann dass er einfach kein Flugzeug mehr starten und landen kann.
• 22:05
  Speaker 2: Und viele andere Bereiche auch in Österreich.
• 22:08
  Speaker 2: da kommt noch etwas dazu wir haben sehr viel symbolträchtige Organisationen.
• 22:12
  Speaker 2: Wir haben die Vereinten Nationen, wir haben die OSCD, wir habe die OPEC.
• 22:15
  Speaker 2: Das heißt das kommt noch zusätzlich dazu Wenn hier dort eine Gefährdung auftritt, dann hätte das eine Wirkung die weit über Österreich hinausgeht.
• 22:23
  Speaker 2: Die sehr international ist.
• 22:25
  Speaker 2: Das heißt wenn einer eine perfide Taktik und Strategie verfolgt, kann er sich genau überlegen was will er jetzt erreichen?
• 22:31
  Speaker 2: Will er die österreichische Regierung nur warnen?
• 22:34
  Speaker 2: Willer sie erpressen?
• 22:35
  Speaker 2: Wird ein internationales Signal senden?
• 22:37
  Speaker 2: Und davon hängt an die Wahl der Ziele ab!
• 22:40
  Speaker 0: Es ist natürlich klar, dass Putin mit diesen Anschlägen oder mit dieser hybriden Kriegsführung für ein Ziel verfolgt, nämlich Europa als politische Einheit zu schwächen.
• 22:49
  Speaker 0: Und es gibt ja starke politische Stimmen die sagen Die Kriegsgefahr hier in Europa würde mit einem Schlag vorbei sein wenn wir nur die Sanktionen gegen Russland sofort beenden würden Wenn wir nur sofort einstellen würden alle Waffenlieferungen an die Ukraine und die Ukraine nicht mehr unterstützen und wenn wir noch jedes Friedensdiktat puten für die Ukraine einfach abnicken und akzeptieren, schon hätten wir auf wundersame Weise Frieden.
• 23:15
  Speaker 2: Das halte ich für die größte Falschandnahme in der jetzigen Zeit.
• 23:18
  Speaker 2: schlechte hin, weil Putin so auf den Geschmack gekommen und bekam.
• 23:21
  Speaker 2: Da kommt der Appetit beim Essen und Putin hat geopolitischen Geschmacks gefunden und er versuchte es einfach dieses Europa vor sich herzutreiben.
• 23:30
  Speaker 2: Er möchte die Sicherheitsarchitektur in Europa verändern, er möchte eigentlich zurück zur Situation von neunzehnundachtzig als die Sowjetunion und der Wascha-Pak noch bestanden haben.
• 23:40
  Speaker 2: Und das ist etwas was wir uns in Europa vor Augen führen müssen!
• 23:43
  Speaker 2: Ein Einlenken jetzt würde nicht bedeuten, dass Putin nicht weiter Krieg führen würde.
• 23:47
  Speaker 2: Er würde seine Macht noch weiter ausspielen und in ganz Europa die Grenzen verändern und die politischen Systeme verändern.
• 23:55
  Speaker 2: Daher warne ich von dieser Falschannahme aus ein Einlenkchen jetzt.
• 23:58
  Speaker 2: Denn stopp keine Lieferungen, keine Unterstützung.
• 24:01
  Speaker 2: wer hier zu einem echten Frieden führen würde wir würden unsere Freiheit verlieren
• 24:05
  Speaker 0: ist auch derzeit politisch natürlich nicht in Sicht, aber wird natürlich von manchen Parteien politisch gefordert.
• 24:10
  Speaker 0: Wir haben es gesehen, der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hat nochmal bekräftigt Unterstützung für die Ukraine und war im Kiel vor kurzem – genau da hat Russland die Stadt angegriffen.
• 24:21
  Speaker 0: Merz dann aufgerufen zum Ende dieser Angriffe und wie immer ist das natürlich verpufft.
• 24:28
  Speaker 0: Sind solche Angriffe während März zum Beispiel in Kiewa bewusste Provokation, Putins?
• 24:33
  Speaker 0: Oder ist es letztlich für Putin irrelevant ob Merz da ist, Macron Meloni oder Max Mustermann zufällig.
• 24:40
  Speaker 2: Also ich würde das jetzt nicht überinterpretieren weil der Besuch war ja doch eher überraschend er wurde ja nicht im Vorhinein groß angekündigt.
• 24:48
  Speaker 2: d. h., dass kann ein Zufall gewesen sein, dass März genau in der Zeit vor Ort war und das Kiew vermehrt ins Licht Russen, der russischen Angriffigarit ist das Wissen wir seit ungefähr zwei Wochen.
• 25:00
  Speaker 2: Dass ihm gerade KIA IV ganz massiv bombardiert wird und daher erhaltigt es eher für einen Zufall in diesem Fall aber nicht für eine große Strategie geschärft.
• 25:09
  Speaker 0: Weil Sie vorhin gesprochen haben dass es Lücken oder dass es Verwundbarkeit gibt in Europa natürlich auch in Österreich was diese Angriffe Russlands betreffen könnte welches System in Österreich ist am verwundbarsten?
• 25:22
  Speaker 0: wo müsste dringend nachgeschärft werden?
• 25:25
  Speaker 2: Die größte Gefahr der ZE kommt aus dem Drohnenbereich, das sehen wir.
• 25:28
  Speaker 2: Drohne sind jederzeit überall hin transferierbar.
• 25:31
  Speaker 2: Ich stecke sie in den Lkw, fahre die Grenze und lasse sie in Linz, in Wien irgendwo starten.
• 25:36
  Speaker 2: Das ist überhaupt keine Utopie!
• 25:37
  Speaker 2: Das ist alles möglich.
• 25:39
  Speaker 2: Das heißt für mich steht der Bereich der Drohnel ab wie ganz im Vordergrund Und hier gibt es einiges zu tun von den gesetzlichen Regelungen.
• 25:45
  Speaker 2: Wer darf was tun?
• 25:47
  Speaker 2: Darf ein Sicherheitsdienst am Flughafen Drohnen abschießen oder muss man warten, bis die Polizei oder vielleicht sogar das Bundesjahr kommt?
• 25:53
  Speaker 2: Da werden wir zu spät kommen.
• 25:55
  Speaker 2: Also diese Bereich der Regelung und der Drohne.
• 25:58
  Speaker 2: Und was ich aber für noch wichtiger halte ist eigentlich unsere mentale Resilienz.
• 26:03
  Speaker 2: Dass wir eigentlich diese Art von Kriegführung gegen uns denken können und nicht im Panik verfallen, aber schon erkennen dass wir viel tun müssen um einfach hier sicherer zu werden.
• 26:14
  Speaker 2: Und diese bei uns nennt man es geistige Landesverteidigung.
• 26:17
  Speaker 2: Da würde ich einmal den Finger drauflegen, das ist ganz wichtig.
• 26:20
  Speaker 0: Sollen Ihre Meinung nach Exekutive oder Geheimdienste stärkere Befugnisse bekommen?
• 26:25
  Speaker 0: Zum Beispiel auch unerrichterlichen Entschlusshausdurchsuchungen durchführen?
• 26:30
  Speaker 0: Oder sind das die Grenzen des Rechtsstaats, die noch gewahrt werden müssten?
• 26:35
  Speaker 2: Ich bin ja kein wirkliche Experte in diesen Details, aber eines ist schon klar.
• 26:39
  Speaker 2: Was haben wir in letzter Zeit beobachtet?
• 26:40
  Speaker 2: In den letzten Jahren, Terroranschläge wurden vereitelt aufgrund von Informationen die wir von anderen Ländern bekommen haben weil wir sie selber nicht generieren konnten aufgrund unserer rechtlichen Einschränkungen.
• 26:51
  Speaker 2: Hier müsste man schon einmal genau nachdenken ob man nicht selber auch in der Lage sein sollte das zu überwachen.
• 26:56
  Speaker 2: Und das führt natürlich dann zu den Kompetenzen und Befugnissen von den Sicherheitsdiensten, von den Nachrichtendiensten.
• 27:02
  Speaker 2: Und das glaube ich in ganz Europa derzeit ein Umdenken im Gange weil man sieht mit dem bisherigen Ansätzen die sind auf reine Friedenszeit ausgerichtet.
• 27:09
  Speaker 2: Das taugt für die heutigen Erfordernisse nicht!
• 27:12
  Speaker 0: Also nach einige Hausaufgaben, Walter Feichtinger Militärexperte bei uns.
• 27:15
  Speaker 0: vielen Dank für den Besuch!
• 27:16
  Speaker 0: Sehr gerne!
• 27:18
  Speaker 0: Mehr Interviews mehr Diskussionssendungen und aktuelle News gibt's natürlich in unserer kostenlosen Mediathek auf Join.
• 27:25
  Speaker 0: Viel Spaß beim Streamen.
• 27:26
  Speaker 0: Bis zum nächsten Mal!