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Versteckt, verloren, zerlegt: Merz und die CDU · Rambo Zambo – Der Merz-Podcast

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Ja, also ich würde sagen, das steckt ihm eher noch ziemlich in den Klamotten.
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Auf mich wirkte Merz zum Teil auch immer noch fassungslos, ratlos,
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auch sehr nachdenklich.
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Er hat gesagt, er sei schockiert über dieses Ergebnis, was die CDU da eingefahren
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hat und natürlich auch, was die AfD da erreicht hat in Sachsen-Anhalt.
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Wir haben diese Bundestagswahl 2025 gewonnen. Jetzt darf auch mal Rambo Zambo im Adler aus.
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Das ist Rambo Zambo, der Merz-Podcast. Das Format, das ihr vielleicht nie wolltet, aber jetzt braucht.
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Mit Carlotta Richter und Julia Emrich. Herzlich willkommen bei Rambo Zambo,
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dem Podcast, in dem wir einmal die Woche über Friedrich Merz und seine Regierung sprechen.
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Normalerweise empfangen euch hier Julia Emrich und Carlotta Richter.
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Heute dürfen wir sie ausnahmsweise vertreten.
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Ich bin Jan Dörner, Chefreporter in der Funke Zentralredaktion.
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Bei mir ist Dominik Barth, der als Reporter den Wahlkampf in Sachsen-Anhalt
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und auch den Wahlabend in Magdeburg verfolgt hat.
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Und in dieser Woche auch das Nachbeben in der CDU hier in der Hauptstadt im
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Blick hatte. Herzlich willkommen, Dominik.
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Jan, vielen Dank für die Einladung, freue mich sehr.
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Dominik, fangen wir mal bei dem Abend an, an dem das Unheil,
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sagen wir nicht begann, aber sich dann doch in konkreten Zahlen manifestiert
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hat, also der Sonntagabend in Magdeburg.
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Wo warst du da genau und was hast du beobachtet?
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Naja, die CDU hat das gemacht, was man halt so macht als Regierungspartei im Magdeburger Landtag.
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Sie haben sich einen schönen Saal ausgesucht in einem größeren Hotel in der
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Landeshauptstadt und wollten feiern.
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Nun war man natürlich schon vorher sich der Sache gewiss, dass möglicherweise
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die Feier nicht ganz so furios ausfällt, wie man das so aus den vergangenen
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Jahren, ja eigentlich sogar Jahrzehnten gewohnt war.
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Die Umfragen waren ziemlich schlecht vorab und das sollte sich dann ja am Wahlabend
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selbst auch bewahrheiten.
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Für mich sah das so aus, als ob man ja auch nicht mit so ganz vielen Gästen gerechnet hatte.
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Es war eher ein kleinerer Saal, den man da in Magdeburg in dem Hotel angemietet
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hatte. Und das Buffet war möglicherweise auch nicht ganz so üppig,
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wie man sich das sonst vorstellt.
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Es gab kleinen Schnitzel, ein bisschen Gulaschsuppe, ein, zwei andere Sachen.
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Genau, das war sozusagen überschaubar und man hatte schon so den Eindruck,
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das war eher ein Abend, an dem man auch so mit angezogener Handbremse vermutete
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unterwegs sein zu müssen, ja, zwangsläufig.
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Ja, aber es kam dann doch noch schlimmer, als die CDU in Sachsen-Anhalt erwartet
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hatte oder wie war da die Stimmung vor 18 Uhr, also dass man sich dann halbiert,
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schien das im Bereich des Möglichen bei denen, mit denen du gesprochen hast?
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Naja, ich vermute so schlimm, wie das dann am Ende ausgefallen ist,
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hat man es wirklich nicht erwartet.
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Es war ja sogar so, dass der Stargast gewissermaßen auch gekommen war zur Wahlparty.
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Das war jetzt im Fall der CDU Sachsen-Anhalt Didi Haller-Vorden,
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das ist schon ein deutschlandweit bekannter Kabarettist.
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Der ja auch im Wahlkampf schon aufgetreten war. Ja, gebürtiger Sachsen-Anhalter,
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hat mit Sven Schulze, dem Spitzenkandidaten und Ministerpräsidenten der CDU
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in Sachsen-Anhalt auch diverse Wahlkampfauftritte absolviert.
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Ich würde sagen, er war schon guter Dinge, zumindest hat er sich nicht anmerken
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lassen, dass er befürchtete, dass es so sehr in die Hose geht,
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wie das dann am Wahlabend der Fall war.
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Und Hallervorden war zuversichtlich, er hat noch zu mir gesagt,
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ja, er will sich das jetzt einfach anschauen.
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Und es war dann kurz vor der Prognose, also kurz vor den ersten Zahlen,
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da war dann natürlich das TV-Programm zu sehen in dem Saal, wo sich die CDU
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dann traf mit ihren Gästen, Unterstützern und Delegierten.
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Und das war eine bizarre Situation, finde ich eigentlich nach wie vor.
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Da standen dann eben Hallervorden mit einigen anderen Menschen aus dem CDU-Landesvorstand.
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André Schröder war dabei, zum Beispiel ehemaliger Finanzminister,
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jetzt wie gesagt im Landesvorstand.
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Und die standen da wirklich vor der Bühne und haben sich das angeschaut und
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waren kurz vor der Bekanntgabe der Zahlen, ja, die haben wirklich standen da
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und haben ihre Daumen gedrückt, ihre Fäuste geballt.
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Dann kam die erste Prognose und man sah den Balken der CDU, dass der eben sehr
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kurz nur ausfiel und dann auch noch die 44, 45 Prozent bei der AfD.
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Und es war schon so, dass dann da auch die Spannung sich in Fassungslosigkeit
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im Grunde auflöste und die Körperspannung, der auch von Hallervorden,
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die ließen dann nach und die Fäuste, die er erst geballt hielt, die sackten dann doch.
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Ja sehr schnell sozusagen runter.
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Und ja, da war die Fassungslosigkeit im ganzen Saal absolut zu spüren, die war greifbar.
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Was hat man gehört? Hat man einen Stöhnen vor Schreck oder hat man gar nichts gehört?
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Genau so, wie man es erwartet, wenn man so eine krachende Idee da kassiert,
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da war dann schon ziemlich viel Enttäuschung und auch Fassungslosigkeit über
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dieses Ergebnis und es waren natürlich einige Us und Os zu hören.
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Aber im Grunde hatte ich den Eindruck, dass die Leute das auch erstmal verarbeiten mussten.
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Also man hatte so ein bisschen dann das Gefühl, man hätte jetzt auch eine Stecknadel
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fallen hören können zu dem Zeitpunkt. Und man sah da viele ratlose Gesichter,
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die Leute mussten erst mal schlucken.
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Erst ein paar Minuten später ging dann im Grunde erst das Gemurmel im Saal wieder
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los und man versuchte sich an so einer Art erster Aufarbeitung.
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Ja, was wurde denn gemurmelt? Also das ist ja ein März-Podcast hier.
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Also wurde sofort dem Kanzler die Schuld gegeben oder ging es dann darum,
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wie stark der AfD-Wahlkampf war oder wie schwach der eigene Kandidat war?
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Ja, es war, glaube ich, so eine Mischung aus beiden. Andererseits,
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man hat natürlich dann immer schon im Wahlkampf auch versucht,
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dann so ein bisschen auch die Probleme für die schlechten Umfragewerte so in
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Richtung Berlin zu schieben.
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Andererseits muss man auch sagen, man hat es natürlich auch nicht geschafft,
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die CDU in Sachsen-Anhalt mit den eigenen Landesthemen dann sozusagen so durchzudringen
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und dann den Wahlkampf eben darauf zu lenken.
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Und diese Mischung war auch am Wahlabend spürbar.
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Ich glaube, was man dann auch gemerkt hat, war, dass die Gäste da auf der CDU-Veranstaltung
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zumindest auch vielfach sagten, okay, an dem Kandidaten selber hat es jetzt nicht gelegen.
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Also Sven Schulze war der richtige Mann in dieser Phase für diese Aufgabe.
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Und ich glaube, er hat auch viel versucht im Wahlkampf, also es hieß dann auch
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immer wieder mit den Menschen, Politikern, Abgeordneten,
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CDU-Sympathisanten, an ihm habe es nicht gelegen und mit jemand anderem wäre
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es vermutlich genauso in die Hose gegangen.
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Und klar, ich meine, dann wird natürlich immer auch versucht,
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dann schnell in die Phase zu starten, so woran hat es gelegen.
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Und dann ist man natürlich immer ganz schnell dann auch bei Berlin,
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bei den Themen, die da nicht gut funktionieren, bei dem Bild,
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was die Koalition dann auch gerade abgibt zu diesem Zeitpunkt oder auch schon über,
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die zurückliegenden Monate, muss man ja sagen, was da an Reformen diskutiert
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wird, aber vielleicht dann auch nicht so kommt, dass es dann schnell wirkt.
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Ja, und das war sicherlich eine Mischung aus allen möglichen Themen,
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die dann da versucht wurden, aufzuarbeiten, noch am Wahlabend.
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Ja, meiner Beobachtung nach hat sich in dem Wahlkampf in Sachsen-Anhalt,
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nochmal etwas verschärft, was es vorher schon gab, Nämlich, dass Wahlkämpfer,
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in den Ländern mit dem Bundeskanzler oder der Bundesregierung einfach rein gar
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nichts mehr zu tun haben wollen.
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Also die haben alle das Gefühl, mit einem Kanzler zieht man keine Leute,
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mit einem Kanzler zieht man keine Stimmen.
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Man distanziert sich so weit wie möglich.
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Wenn die dann im Wahlkampf helden wollen, kann man es ihnen auch nicht so ganz
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abschlagen, aber Sven Schulze hat ja dann seine eigene Methode gefunden.
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Du hast ja auch dann Schulze und Merz im Wahlkampf vor Ort beobachtet.
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Also was haben die mit dem Kanzler dort angestellt?
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Ja, das war sehr interessant zu beobachten.
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Ich konnte auch bei zwei Terminen, die Schulze und Merz zusammen absolviert haben, mit dabei sein.
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Und man kennt das ja eigentlich aus vergangenen Wahlkämpfen auch so,
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wenn der Kanzler kommt oder natürlich auch die Kanzlerin früher.
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Bucht man eigentlich den Marktplatz?
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Genau, dann bucht man den Marktplatz, dann sind da ganz viele tausende Leute
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im besten Fall und jubeln dem Kandidaten zu und auch dem Kanzler, der Kanzlerin.
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Oder die wollen zumindest mal gucken oder man interessiert sich auch dafür,
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dass man den Bundeskanzler mal sieht.
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Kann vielleicht mal die Hand schütteln, Autogramm, Foto machen, Selfie.
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Das kannte man so aus vergangenen Zeiten, wenn es ganz schlecht lief als Kanzler,
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ja, dann wurde man mal Ausgebot bekam in Halle, das waren jetzt aber glaube
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ich keine Wahlkampfzeiten, auch mal ein Ei als Kohl,
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zu Gast war in Halle, das ist schon eine Weile her, aber.
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Das war natürlich in diesem Wahlkampf jetzt gar nicht zu beobachten und das
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lag daran, dass Herr Merz im Grunde versteckt wurde.
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Also der Kanzler war zwar da, aber er wurde sozusagen den Menschen vor Ort,
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den Wählern, im Grunde vorenthalten und die konnten ihn nicht sehen.
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Es gab zwei Termine, auf denen ich wie gesagt dabei war. Der eine war schon,
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im Sommer, da hatten Schulz und Merz schlichtweg eine Pharmafirma besucht.
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Da gab es einen Gang durch die Produktion, der war auch nicht öffentlich und
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hinterher gab es schlicht ein Statement. Und das wiederholte sich dann tatsächlich
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auch im Wahlkampf, also kurz vor der Wahl zweimal noch.
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Ich war bei einem Termin noch mit dabei, der war wirklich besonders skurril.
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Also viel besser hätte man den Bundeskanzler auch wirklich nicht verstecken
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können. Der fand nämlich in Quettingenburg statt. Das ist eine ganz malerische
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Harzstadt, auch Weltkulturerbe.
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Die Innenstadt da zumindest und man hatte sich überlegt, dass man mit Herrn
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Merz auf den Schlossberg geht, da er erst eine Führung macht,
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sich ihn ins Goldene Buch der Stadt eintragen lässt.
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Das ist also ein Berg, der liegt hoch oben über der Quedlinburger Innenstadt.
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Man kommt schlecht ran tatsächlich, man muss durch ein großes Tor,
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wann man da hin möchte und dann den Berg hoch gehen oder auch,
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man kann natürlich auch fahren, der Kanzler ist gefahren in dem Fall und.
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Ja, als Pressevertreter musste man sich natürlich vorher anmelden,
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aber Menschen, normale Wähler, Bürger, die den Kanzler sehen wollten,
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die hatten im Grunde keine Chance.
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Es gab so ein kleines Empfangskommando, kann man sagen.
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Das waren auch ein bisschen Protestler von Menschen, die dann eher vermutlich,
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für die AfD votiert haben, dann am Wahltag selber, die standen da.
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Aber es standen auch ein paar Quedlinburger, die, glaube ich,
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sehen wollten, wie der Kanzler da so vorfährt. Aber der Kanzler kam mit seiner
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Limousine in getönten Scheiben und fuhr direkt durch das Tor in den Hof.
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Des Veranstaltungsortes, da also auf den Schlossberg. Und genau,
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also die Wähler haben ihn dann schlichtweg gar nicht gesehen.
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Und der Kanzler wurde auch an dem Abend, wie gesagt, man konnte ihn kaum besser verstecken,
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Die Pressekonferenz, also das Statement, was dann mit Schulz und Merz angesetzt
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war, das fand nach einem wirklichen Unwetter im Schlossgarten statt.
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Die beiden standen unter einem großen Sonnenschirm, direkt im Grunde an den
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Mauern auch des Schlosses und das Ganze wirkte sehr, sehr dunkel.
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Und dann machte glücklicherweise ein Kameramann noch ein Licht an,
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sodass man Herrn Merz dann auch ein bisschen sah, während er sprach.
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Aber genau, also er war schon sehr gut versteckt und das hat natürlich auch Gründe.
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Wurde das denn auch begründet dann von dem Wahlkampfteam von Sven Schulze oder
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muss man eins und eins zusammenzählen und sagen, also man möchte halt die Bilder
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und die Nachrichten, dass der Kanzler dann massiv ausgefiffen wird,
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vielleicht einfach vermeiden?
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Genau, das ist vielleicht ein Punkt, dass Merz möglicherweise auch nicht so
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gut gelitten war jetzt in dem Bundesland Sachsen-Anhalt.
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Aber ein anderer Punkt ist natürlich auch die generelle Unzufriedenheit mit
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der Koalition in Berlin, mit der Politik. Und natürlich muss man bei solchen,
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Anlässen dann schon zwischen den Zeilen sehen. Da sagt natürlich niemand.
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Ja wir möchten, dass Herr Merz sozusagen nicht öffentlich auftritt,
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sondern da sagen natürlich alle, es ist toll, dass der Kanzler da ist und wir freuen uns sehr.
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Aber es gibt natürlich niemand zu, dass man den Kanzler lieber versteckt,
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als ihn auf eine große Bühne auf irgendeinen Marktplatz zu stellen.
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Ja, dann blicken wir jetzt mal auf die Tage nach der Wahl.
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Da war dann mächtig Unruhe bei der CDU in Sachsen-Anhalt und dann hat sich jetzt
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ein Mann hervorgetan, der fast genauso groß ist wie der Kanzler,
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vielleicht sogar ein, zwei Zentimeter größer.
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2,03 Meter, ich weiß nicht, wie groß ist denn Herr Merz? Ich glaube,
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der ist ein bisschen drunter, vielleicht so 1,98 Meter. Also wir sprechen von Sepp Müller.
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Erzähl doch mal, wer ist Sepp Müller und warum spielt er jetzt eine Rolle?
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In Sachsen-Anhalt. Und warum ist der Kanzler böse auf ihn?
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Ja, also Sepp Müller ist eigentlich jemand, der zuvor noch nicht so groß aufgefallen
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ist. Das ist ein Bundestagsabgeordneter aus Lutherstadt-Wittenberg.
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Das ist der Heimatort auch von dem ehemaligen Ministerpräsidenten Rainer Haseloff aus Sachsen-Anhalt.
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Und Müller ist seit dieser Legislaturperiode stellvertretender Fraktionsvorsitzender
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der Unionsfraktion im Bundestag.
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Hat jetzt zuletzt diese Taskforce Tanken mit einem SPD-Kollegen zusammengeleitet,
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und da auch beraten, was so an Entlastung kommen könnte, nachdem die Spritpreise
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oder auch die Energiepreise generell,
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nachdem im Iran-Krieg ja doch deutlich nach oben gegangen sind.
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Und daraus, das weißt du ja auch, entstand dann der Tankrabatt,
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der begrenzt galt und jetzt aber eben nicht mehr gilt.
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Ja und Müller ist sozusagen einfach ein Abgeordneter und,
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man sagt ihm aber schon immer nach, dass er auch Ambitionen für höhere Ämter
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hat und in dem Fall mit Blick auf Sachsen-Anhalt ist da natürlich auch eines der höchsten Ämter,
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das man haben kann innerhalb der CDU, ist natürlich der Landesvorsitz einer Partei.
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Der war oder ist immer noch mit Sven Schulze besetzt, Landesvorsitzender und
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Ministerpräsident. Ja, man merkt es schon am Wahlabend. Also Sepp Müller war
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auch Gast auf der Wahlparty in Magdeburg, in dem Hotel, wo das stattfand.
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Und ja, es war schon eine merkwürdige Situation. Man konnte das ein bisschen beobachten.
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Er lief da so ein bisschen rum und man hatte so ein bisschen den Eindruck,
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ja, mit dem schlechten Ergebnis, was da eingefahren wurde, da will er eigentlich
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gar nicht so richtig was zu tun haben. und dann,
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Ging ja auch immer wieder raus, um zu telefonieren und vielleicht so ein bisschen
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seine Strategie abzustecken.
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Und dann gab er an dem Abend auch einem Kollegen ein Fernsehinterview und legte
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Schulze schon mal nahe, dann sich auch vom Landesvorsitz auf jeden Fall zurückzuziehen.
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Zog auch schon mal klar, dass mit dem Ergebnis seine Partei natürlich jetzt
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gar keinen Regierungsanspruch oder keinen Regierungsauftrag hat,
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der ganz klar bei der AfD liegt.
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Naja und Müller war jemand, dem oder ist jemand, dem jetzt dann im Nachgang
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auch schon sozusagen vorgeworfen wurde,
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Schulze so ein bisschen Knüppel zwischen die Beine geworfen zu haben,
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noch bevor es überhaupt dann an die Ohne ging, also am Wahlsonntag.
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Konkret, der Kanzler hat ihm das vorgeworfen, aber ohne ihn zu nennen. Ja, das stimmt.
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Im Nachgang dann hat der Kanzler ihm auch vorgeworfen, sozusagen dafür gesorgt
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zu haben, dass Schulze dann so ein bisschen die Option ausging.
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Also Müller hat ganz konkret davor gewarnt, eben mit den Linken in irgendeiner
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Form zusammenzuarbeiten.
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Also Tolerierung ist ja dann oder wäre möglicherweise eine Option gewesen nach der Wahl,
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dass man eben sagt, man macht eine Minderheitsregierung als CDU mit den anderen
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Parteien, die dann im Landtag sind und versucht sich dann.
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Mit den Linken auf eine Art Tolerierung, zumindest bei gewissen Themen oder Vorhaben zu einigen.
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Müller hat das also in einem Posting auf X konsequent ausgeschlossen,
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gesagt, das geht nicht, das ist unvereinbar,
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das ist ja auch in Teilen durchaus gedeckt innerhalb der Union,
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das so zu machen, diesen Unvereinbarkeitsbeschluss, den gibt es ja und genau, da wurde also...
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Dann Müller vorgeworfen im Nachhinein, er hätte dadurch Schulze eigentlich die
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einzig mögliche Machtoption sozusagen auch noch verbaut und dafür gesorgt, dass da eben.
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Eine schlechte Stimmung jetzt auch schon vor dem Wahlabend stattfand. Und ja, und März.
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Und damit sind wir dann sozusagen an dem Tag nach der Wahl, wo dann ja sozusagen
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die Aufarbeitung begann.
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Man sich anschaute, was ist da vielleicht schiefgelaufen, vielleicht versucht
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auch schon erste Erklärungen zu finden dafür.
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Und da gab es dann eine Pressekonferenz in Berlin im Konrad-Adenauer-Haus,
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also dem Hauptsitz der Zentrale der CDU in Deutschland.
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Und Merz und Schulze traten da auf und dann wurde natürlich über viele andere
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Dinge gesprochen, aber Merz,
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ja muss man sagen, zerlegte dann Sepp Müller tatsächlich, ohne seinen Namen
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zu nennen, aber man wusste natürlich, dass es um ihn geht, zerlegte dann Sepp
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Müller tatsächlich auf offener Bühne, eben genau für diesen Move,
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nochmal kurz vor der Wahl darauf hinzuweisen, ja das mit den Linken ginge ja
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gar nicht und Merz hat so gesagt, Das hätte also Schulze nochmal ganz konkret dann auch geschadet.
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Ich muss sagen, jetzt nach der Wahl stellt sich diese Frage ja gar nicht,
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ob Sven Schulze sich von den Linken in einer Regierung tolerieren lassen könnte.
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Weil man muss sagen, die CDU ist so schwach geworden und die AfD ist so stark
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geworden, dass es selbst, wenn die Linke eine Art Kooperationsmodell eingehen
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würde, die Stimmen würden einfach nicht reichen.
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Welche Rolle will und wird Sepp Müller deiner Meinung nach künftig in der CDU
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Sachsen-Anhalt spielen?
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Naja, das dürfte sich jetzt innerhalb der nächsten Monate zeigen.
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Der Landesvorstand in Sachsen-Anhalt der CDU hat ja dann kurz nach der Wahl,
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also am Montagabend, beschlossen, dass es Neuwahlen des kompletten Landesvorstands
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geben soll. Allerdings erst im November oder Dezember.
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Man will also da tatsächlich einen Neuanfang machen. Das hat Sven Schulze auch gesagt.
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Dafür macht er den Weg frei. Er will also nicht nochmal kandidieren.
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Inzwischen hat er sich zum Fraktionsvorsitzenden wählen lassen,
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sozusagen um da eine gewisse Kontinuität reinzubringen, jetzt eine starke Oppositionsarbeit
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machen zu können, sagt er zumindest.
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Da gab es sicherlich auch Kritik dran, weil er gleichzeitig eben auch noch Ministerpräsident
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ist, zumindest so lange, bis es da niemanden Neuen gibt.
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Naja, der Plan von Müller wird jetzt sein, natürlich für seine eigene Unterstützung zu werben.
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Da ist die Frage, ob ihm das gelingt, zumindest war es jetzt am Montag so,
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als eben diese Sitzung des Landesvorstands war, dass seine Kandidatur,
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die er dann erst öffentlich gemacht hat nach dieser Sitzung,
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Müller hat dann an dem Abend der Sitzung die,
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CDU-Delegierten da im Landesvorstand über seine Pläne im Unklaren gelassen,
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darüber, dass er selber kandidieren möchte.
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So haben es zumindest mir gegenüber zwei Teilnehmer,
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Er hat aus der Sitzung auch berichtet, also er hat das mit keinem Wort erwähnt,
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dass er vorhat, selber für den Landesvorstand zu kandidieren.
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Und dann war es wohl eine relativ skurrile Situation, dass Sven Schulze dann
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erst rausging nach der Sitzung, gegenüber den Pressevertretern dann erklärte, was sein Plan ist,
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nämlich sich zurückzuziehen und einen neuen Landesvorstand wählen zu lassen.
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Und als Schulze dann ging, kam Müller aus dem Gebäude, wo diese Sitzung stattgefunden
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hat und hat dann eben erklärt, ja, er möchte selber kandidieren und er möchte
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für einen Neuanfang sorgen und.
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Er möchte auch sozusagen alles neu machen, hat das dann nochmal hinterlegt mit
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einer WhatsApp-Nachricht an den Landesvorstand.
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Und ja, das wurde ihm dann so ein bisschen ausgelegt als ja schon irritierend
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und so nach dem Motto, man hätte jetzt vielleicht erst mal dafür sorgen müssen,
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dass ein bisschen Ruhe einkehrt und nicht sofort anfangen,
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über Personal zu diskutieren oder sich im Zweifel jetzt nach so einem schlechten
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Wahlergebnis auch selbst zu zerlegen als CDU.
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Und weißt du auch, wie die Reaktionen auf die WhatsApp-Nachricht waren?
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Ich selber habe die WhatsApp-Nachricht auch erhalten.
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Das wurde mir dann zugespielt und bekam dann auch eine Aussage von einer Quelle
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dazu, dass er an dem Morgen danach, also das ist dann der Dienstag gewesen,
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dass es da aus dem Landesvorstand zumindest nur einen Daumen hoch gab.
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Also da war so die Euphorie darüber, dass es da zumindest einen Kandidaten gab,
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für den Landesvorsitz, war da doch sehr begrenzt.
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Nun muss man wissen, der Landesvorstand wird ja vermutlich dann auch komplett neu besetzt.
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Also es werden andere Gesichter, andere Menschen dort am Werk sein.
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Und generell ist ja die CDU in Sachsen-Anhalt vermutlich auch er da interessiert,
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da einen Neuanfang zu schaffen. Also Müller wird da sicherlich auch Chancen
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haben. Aber natürlich kann es auch noch Gegenkandidaten geben, ganz klar.
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Also in Sachsen-Anhalt ist vieles offen, sowohl bei der CDU.
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Im Landesverband als auch in der Regierung. Ganz interessant fand ich,
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dass Sven Schulze jetzt angekündigt hat oder angeregt hat in einem Brief an
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den Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz,
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der im Moment den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz hat,
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doch die nächste Vorsitzrunde, die nämlich an Sachsen-Anhalt ging, schon ab dem 1.
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Oktober doch durch ein anderes Land ausfüllen zu lassen.
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Und er begründet das mit der unsicheren politischen Lage in seiner Heimat.
23:33
Das fand ich sehr interessant.
23:35
So, jetzt haben wir über die Pressekonferenz von März am Montag gesprochen.
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Das war ja sein erster öffentlicher Auftritt nach diesem wirklich für die CDU
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und auch für die Bundes-CDU und für Merz persönlich schockierenden Wahlergebnis.
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Welchen Eindruck hattest du am Montag von dem Kanzler? Hatte er dieses Schockergebnis
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schon einigermaßen abgeschüttelt oder steckte ihm das noch richtig in den Klamotten?
24:04
Ja, also ich würde sagen, das steckte ihm eher noch ziemlich in den Klamotten.
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Auf mich wirkte Merz zum Teil auch immer noch fassungslos, ratlos,
24:15
auch sehr nachdenklich.
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Er hat gesagt, er sei schockiert über dieses Ergebnis, was die CDU da eingefahren
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hat und natürlich auch, was die AfD da erreicht hat in Sachsen-Anhalt.
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Und man könnte da nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Er hat auch gesagt,
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dass er was ändern möchte.
24:31
Das hat er ja darauf bezogen, dass er natürlich den Reformkurs weiter fortführen möchte im Grunde.
24:41
Er hat sich dann gesprächsbereit gezeigt bei den Themen zum Beispiel Rente.
24:45
Das Rentenpaket soll ja, das von der Kommission vorgeschlagen wurde,
24:51
präsentiert wurde, soll ja in Gesetze umgesetzt werden.
24:53
Da geht es unter anderem auch um die Frage, sollen besonders langjährig Versicherte
24:59
noch früher und ohne Abschläge in Rente gehen können oder nicht.
25:03
Das ist die sozusagen als Rente mit 63 bekannt gewordene Verrentungsmöglichkeit,
25:10
was die Kommission ja abschaffen will. Da gab es viel Kritik dran.
25:12
Also da geht es um die Frage Rentenpaket nochmal aufschnüren,
25:14
ja oder nein. Da hat sich mehr als gesprächsbereit gezeigt.
25:18
Nachdem muss man ja auch sagen, am Wahlabend hatte noch keine 19 Uhr geschlagen
25:22
und die SPD hatte das schon alles auch wieder in Frage gestellt.
25:25
Also die haben als Konsequenz aus dem Wahlergebnis sofort gesagt.
25:30
Die Bevölkerung geht den Reformkurs nicht mit, das heißt, wir müssen gucken, ob wir da was ändern.
25:37
Genau, absolut. Also das hat Merz natürlich dann auch sofort aufgenommen und
25:41
gesagt, okay, wir können da auch was ändern.
25:43
Rente, Beeinkommenssteuer vielleicht auch nochmal, wo die Entlastung ja doch
25:46
nicht so groß ausfällt, wie man sich das ursprünglich mal vorgestellt hat.
25:49
Also da sieht er auch noch Gesprächsbedarf und dann, was er konkret ändern möchte,
25:55
hat er dann ja auch noch auf sich selbst bezogen. Er hat gesagt,
25:59
er möchte auch an seiner Art der Kommunikation arbeiten.
26:03
Er möchte die Themen emotionaler erklären, vielleicht die Menschen mehr abholen, sie anders begeistern.
26:14
Das sei ihm vorher nicht gelungen. Ja, da ist auch eine gewisse Selbstkritik
26:18
natürlich rauszuhören.
26:21
Die Frage bleibt natürlich, wie Merz das gelingt, weil er ist zuvor ja auch
26:27
nicht aufgefallen durch besonders emotionale Herangehensweisen oder durch auch
26:32
zum Teil ja eigene Empathie.
26:34
Also ich kann mich da auch an diverse Auftritte erinnern, wo er dann Menschen,
26:39
die ihn ja vielleicht eine Frage gestellt haben,
26:44
wo er dann vielleicht eher so ein bisschen brüskiert darüber war,
26:47
was das für eine Frage ist, wo er dann,
26:50
ja die Leute vielleicht eher abgewatscht hat auf offener Bühne und eben nicht
26:54
so empathisch und auch nicht so emotional reagiert hat, wie man das ja vielleicht
26:59
auch als Bundeskanzler hätte machen können.
27:03
Ich fand es interessant, dass er in dieser.
27:07
Pressekonferenz am Montag so eine Fehleranalyse betrieben hat und gesagt hat,
27:11
ich müssen dann das besser erklären,
27:14
und wir müssen emotionaler werden oder ich muss vielleicht auch mehr die Emotionalität
27:18
der Menschen ansprechen und eine sehr gute Gelegenheit wäre ja heute gewesen
27:23
zur Information, wir zeichnen diesmal am Mittwoch auf,
27:27
und heute war die Generaldebatte im Bundestag.
27:30
Also wir haben Haushaltswoche, da werden die einzelnen Etats der Bundesministerien
27:36
diskutiert. Hat er das da geschafft?
27:39
Das hat er nicht geschafft. Und heute war nämlich die Debatte über den Etat
27:45
im Kanzleramt und das wird ja immer dafür genutzt, für so eine Generalaussprache.
27:51
Die Opposition greift die Regierung an, die Regierung verteidigt sich und macht
27:57
gleichzeitig Punkte, Kritikpunkte gegenüber der Opposition.
28:02
Und das Interessante ist ja, dass traditionell der Oppositionsführer,
28:06
die Oppositionsführerin zuerst spricht und der Kanzler reagiert.
28:10
In diesem Fall war die erste Rednerin Alice Weidel,
28:15
die in der Vergangenheit bei solchen Gelegenheiten sehr aggressiv aufgetreten
28:19
ist, die auch im Wahlkampf Merz und seine Regierung als Flachzangen,
28:24
man kann schon sagen, beschimpft hat. Und dann war jetzt die Frage, wie tritt sie auf?
28:30
Ist sehr kühl aufgetreten, sie hat dieses ganz aggressive,
28:37
diese Auftritte, wo sie manchmal sehr emotional war, wo sich dann die Stimme
28:41
auch fast überschlug, das hat sie weggelassen.
28:45
Mich hat das an einen Ausbruch von Alexander Gauland erinnert,
28:48
als die AfD erstmals in den Bundestag gekommen ist 2017, er war der Spitzenkandidat,
28:54
hat er angekündigt, wir werden sie jagen in Bezug auf die Regierung.
28:59
Und heute hatte ich das Gefühl, dass Weidel sagt, wir müssen gar nicht mehr
29:04
jagen, wir haben sie schon erlegt.
29:07
Das war so die Stimmung, die Botschaft, die von ihr rüberkam.
29:12
Sie fühlte sich natürlich sehr beflügelt von dem Ergebnis aus Sachsen-Anhalt.
29:15
Ja, die AfD saß da, wie auch die Fraktion, ich sag mal wie so eine Fußballkurve
29:22
und die ihrem Stürmer es dazu jubelt.
29:25
Und Alice Weidel hat dann die ganzen Kritikpunkte an der Regierung gemacht,
29:31
die die AfD schon immer macht.
29:33
Die hohen Energiepreise, die hohen Schulden, die hohe Neuverschuldung,
29:38
die Migration, der anhaltende Ukraine-Krieg und die deutsche Unterstützung dafür
29:44
und hat immer wieder durchblicken lassen,
29:46
schwarz-rot, ihr seid erledigt und hat auch gesagt, beim nächsten Mal werden wir gewählt.
29:50
Und dann habe ich mich beim Zuhören, ich saß auf der Pressetribüne im Bundestag,
29:55
habe ich mich gefragt, wie reagiert Merz jetzt?
29:58
Er hätte ja sagen können, ich bin der Bundeskanzler.
30:02
Und ich drehe hier mit Selbstbewusstsein auf und ich setze jetzt um,
30:07
was ich da zwei Tage vorher am Montag angekündigt habe.
30:10
Ich setze eine neue Erzählung über meine Reform. Ich sage vielleicht,
30:14
Leute, das wird jetzt hart, aber diese Reformen werden dazu führen,
30:17
dass es besser wird und dass er auch eine emotionale Ebene sucht,
30:21
um die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.
30:23
Und interessanterweise hat er genau das nicht gemacht.
30:26
Er hat dann sich Punkt für Punkt an Weidel abgearbeitet und nach erst über zehn
30:32
Minuten ist er überhaupt aus seiner Reform gekommen.
30:34
Und das war auch so ein Punkt, wo ich dachte, er hat diese Wahlniederlage immer
30:40
noch nicht verpackt und er hat aber auch noch keine Strategie gefunden, jetzt damit umzugehen.
30:47
Und wenn er das nicht schafft, dann wird es, glaube ich, ganz,
30:52
ganz schwer für die Koalition, für ihn selbst, diesen Herbst unbeschadet zu überstehen.
30:59
Wobei man sagen muss, wir kommen jetzt nochmal auf zwei Wahlen zu,
31:02
in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin wird gewählt und da sind ja die Chancen
31:09
der CDU ganz unterschiedlich.
31:13
Vielleicht kannst du nochmal erklären, wo die CDU bei den beiden Wahlen punkten kann und wo er nicht.
31:20
Ja, also das sind ja tatsächlich zwei relativ unterschiedliche Ausgangspositionen.
31:25
Einfach und in Berlin ist man Regierungspartei, also man führt den Senat an,
31:31
stellt den regierenden Bürgermeister in Kai Wegner, der jetzt nicht mehr antritt,
31:36
aus Gründen, die wir alle kennen.
31:39
Das macht jetzt Stefan Evers. Wir sagen mal Tennis. Wir sagen Tennis.
31:45
Das war sicherlich.
31:49
Eine Ausfallerscheinung, die man so nicht unbedingt erwartet von jemandem,
31:52
der in vorderster Position antritt,
31:55
dass man dann Tennis spielen geht und dann die Öffentlichkeit darüber sozusagen
32:00
auch sehr schleppend informiert, was man da eigentlich gemacht hat und gleichzeitig
32:03
behauptet, man hätte den ganzen Vormittag telefoniert.
32:06
Ja, und dann gab es jetzt ja noch diesen Hackerangriff, wo auch ganz viele Daten abgeflossen sind.
32:13
Das zahlt möglicherweise jetzt nicht auch alles auf eine Kompetenz der CDU ein.
32:19
Also vielleicht wird es schwierig. Jetzt ist in Berlin natürlich auch immer,
32:23
es ist natürlich eine Großstadt.
32:24
Hier wählen die Leute anders als auf dem Land in Sachsen-Anhalt.
32:28
Wenn man sich jetzt die Umfragen anschaut, sind auch sehr viele Menschen einfach
32:32
dabei und wählen die Linke, die Grünen. Das sind klassische Großstadtparteien auch.
32:38
Man muss sagen, Berlin war für die CDU in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten
32:42
nicht immer, aber oft ein schwieriges Pflaster, ein zunehmend schwieriges Pflaster.
32:46
Und doch ist es jetzt die Hoffnung von März an diesem Wahlwochenende vom 20. September.
32:52
Genau, also ja, das ist sicherlich so, dass das die Hoffnung ist,
32:55
aber das wird sich zeigen. Also das Rennen ist, glaube ich, offen hier in Berlin.
32:59
Man wird sehen, am Wahlabend, wer da wie viel...
33:04
Prozent einfährt und wie dann am Ende die Koalitionsoptionen sind.
33:08
Möglicherweise wird die CDU auch wieder eine Landesregierung hier anführen können,
33:13
aber das wird dann das Wahlergebnis zeigen.
33:17
In Mecklenburg-Vorpommern ist die Ausgangslage für die CDU natürlich eine ganz andere.
33:21
Also man kann jetzt natürlich die Theorie auch entwickeln, dass dann in Mecklenburg-Vorpommern,
33:29
ja vielleicht die Menschen sagen, okay, wenn ich jetzt eine AfD-geführte Regierung
33:33
oder Machtoption für die AfD auch verhindern will,
33:36
dann muss ich eventuell dafür sorgen, dass die jetzige Ministerpräsidentin,
33:40
das ist Manuela Schwesig von der SPD,
33:43
gut abschneidet und vielleicht dann eher ihr die Stimme geben,
33:48
anstatt der CDU, die in den Umfragen in Necklenburg-Vorpommern auch,
33:54
ja natürlich weit davon entfernt ist, in irgendeiner Weise ein starkes Ergebnis einzufahren.
33:58
Da waren zuletzt eher Werte um 10 Prozent von den Demoskopen ausgewiesen worden.
34:05
Also das dürfte eher kein Erfolgserlebnis werden für die CDU und Friedrich Merz, muss man sagen.
34:13
Genau, und wie es da weitergeht, wird sicherlich hier im Podcast besprochen,
34:17
wenn Julia und Carlotta dann wieder da sind.
34:20
Und jetzt die Zahl der Woche.
34:23
Dominik, zum Abschluss, hast du eine Zahl der Woche mitgebracht?
34:26
Genau, Jan, das habe ich tatsächlich. Meine Zahl ist 5 Prozent.
34:31
Das hat mich sehr bewegt. Es gibt ja mittlerweile sehr genaue Zahlen dazu,
34:38
wer eigentlich wen gewählt hat.
34:40
Man hat da Wählerwanderungen, man weiß auch aus welchen sozusagen sozialen Schichten
34:45
teilweise, was die Menschen beruflich machen und man erhebt natürlich auch Altersgruppen.
34:50
Und diese fünf Prozent sind der Anteil der unter 30-Jährigen.
34:57
Die laut Forschungsgruppe Wahlen in Sachsen-Anhalt CDU gewählt haben.
35:00
Und diese Zahl ist natürlich erschreckend gering oder dieser Wert ist erschreckend
35:05
gering für eine Partei, die eigentlich den Anspruch hat, Volkspartei zu sein.
35:09
Und diese Zahl zeigt mir aber auch, dass die CDU ja viel zu tun hat,
35:16
auch wenn es darum geht, junge Leute wieder für ihre Inhalte zu begeistern.
35:19
Also das kann man sicherlich darauf auch interpretieren, dass man möglicherweise
35:26
die falschen Themen setzt.
35:27
Aber man kann es sicherlich auch so sehen, dass die CDU mit ihrer Art,
35:32
für ihre Themen zu werben oder auch dafür zu kämpfen, möglicherweise bei den
35:36
jungen Menschen nicht mehr verfängt.
35:38
Also die Art des Wahlkampfes hat man gesehen, verlagert sich
35:43
immer stärker in Richtung soziale Medien und da hat man jetzt zum Beispiel in
35:46
Sachsen-Anhalt auch ganz klar gemerkt, dass die AfD da einfach sehr viel stärker
35:50
unterwegs ist und da viel,
35:53
besser oder es der Partei viel, viel besser gelingt als der Union oder der CDU in dem Fall.
35:59
Ja einfach die jungen Wähler da abzuholen.
36:01
Und soll sich das mal wieder ändern, muss man da, glaube ich,
36:05
nochmal im Konrad-Adenauer-Haus die Strategie schärfen, was das angeht.
36:10
Ja, schwer vorzustellen, dass es jetzt noch für die beiden anstehenden Wahlen
36:15
gelingt. Könnte knapp werden. Was sind deine Zahl der Woche? Genau.
36:18
Und weil diese beiden Wahlen anstehen, habe ich zwei Zahlen mitgebracht und
36:24
die kann man sich jetzt aufschreiben und dann am Abend des 20.
36:28
Nochmal vergleichen. 28,2 war das letzte Wahlergebnis bei der Abgeordnetenhauswahl
36:35
für die CDU in Berlin und 13,3 bei der letzten Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern.
36:42
Möglicherweise wird sie in beiden Ländern noch darunter liegen. Aber wir werden sehen.
36:48
Dominik, herzlichen Dank für die ganzen spannenden Infos aus der CDU und dem Wahlkampf.
36:56
Ja Jan, vielen Dank für die Einladung. Hat mir Spaß gemacht. Gerne.
37:04
Ein Podcast von Funke.