Latest / Epoch Im Fokus + / Chatkontrolle bis 2028 verlängert - Streit um Verfahren und Abstimmung | Epoch Guten Morgen Do 16.7.26

Transcript

Chatkontrolle bis 2028 verlängert - Streit um Verfahren und Abstimmung | Epoch Guten Morgen Do 16.7.26 · Epoch Im Fokus +

• 0:00
  Speaker 0: Guten Morgen!
• 0:01
  Speaker 0: Heute ist Donnerstag der sechzehnte Juli.
• 0:03
  Speaker 0: Sie hören den Podcast zum guten Morgen.
• 0:05
  Speaker 0: Newsletter der Epoch Times, mein Name ist Alexander Sieber und wie immer habe ich ab sechs Uhr morgens aktuelle Nachrichten und inspirierende Themen für sie.
• 0:23
  Speaker 0: Zunächst ein Zitat zur Einstimmung in dem Tag.
• 0:27
  Speaker 0: Drei Dinge machen einen guten Meister Wissen können und wollen.
• 0:34
  Speaker 0: Sprichwort Hier die aktuellen Meldungen.
• 0:42
  Speaker 0: Bundeskanzler Friedrich Merz stellt sich der Kritik an der Rekordneuverschuldung und verteidigt die Milliarden für Verteidigung mit der veränderten Sicherheitslage in Europa.
• 0:52
  Speaker 0: Gleichzeitig sorgt die beschlossene Chat-Kontrolle im EU-Parlament für Streit, ein umstrittener Dringlichkeitsantrag hat die Regelungen überraschend zurück auf die Tagesordnung gebracht – In München gilt ab sofort eine Wassersparanordnung, Poolbefüllung, Gartenbewässerung und Autowäsche werden eingeschränkt.
• 1:10
  Speaker 0: Verstöße können teuer werden.
• 1:17
  Speaker 0: Und nun zu den redaktionellen Highlights.
• 1:25
  Speaker 0: Die Verlängerung der Chat-Kontrolle, die kurz vor der Sommerpause im Europäischen Parlament beschlossen wurde war auf bei Kritikern erneut die Frage nach ihrer Verhältnismäßigkeit auf.
• 1:35
  Speaker 0: Ein aktueller Bericht kommt jedoch zu dem Ergebnis dass sich diese Aufgrundlage der bislang verfügbaren Daten nicht beurteilen lassen – ein Erster Anlauf zur Verlängerung war im April noch gescheitert.
• 1:45
  Speaker 0: Nun stand das Vorhaben überraschend per Dringlichkeitsverfahren erneut auf der Tagesordnung.
• 1:50
  Speaker 0: Zwar stimmte eine Mehrheit der anwesenden Abgeordneten dagegen, die erforderliche absolute Mehrheit aller Parlamentsmitglieder wurde jedoch nicht erreicht.
• 1:58
  Speaker 0: Dadurch bleibt die Übergangsregelung nun bis zum Jahr zwanzig achtundzwanzig in Kraft.
• 2:04
  Speaker 0: Verteiligung Reformern und AfD.
• 2:07
  Speaker 0: März lässt persönlichen Konsequenzen nach Landtagswahlen offen.
• 2:12
  Speaker 0: Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei seiner Sommerpressekonferenz den Kurs der Bundesregierung verteidigt.
• 2:17
  Speaker 0: Die hohe Neuverschuldung begründete er mit der veränderten Sicherheitslage in Europa und schloss allen Sparungen bei der Verteidigung aus.
• 2:25
  Speaker 0: Gleichzeitig sieht er kaum Chancen für eine Reform der Schuldenbremse, März sprach außerdem über Sozialreformen die AfD, die Stabilität der Koalition und die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier.
• 2:36
  Speaker 0: Einen Namen für das höchste Staatsamt nannte er noch nicht.
• 2:42
  Speaker 0: Wasserknappheit München schränkt Wassernutzung ein.
• 2:45
  Speaker 0: Bußgelde bis zu fünfzigtausend Euro.
• 2:48
  Speaker 0: In München gelten seit gestern strengere Regeln beim Umgang mit Wasser.
• 2:52
  Speaker 0: Die bayerische Landeshauptstadt hat wegen der angespannten Wasserversorgung mehrere Einschränkungen beschlossen.
• 2:58
  Speaker 0: Zwischen neun und neunzehn Uhr dürfen Privatpersonen, Wasser unter anderem nicht mehr für Puls-, Gärten- oder private Wasserspiele verwenden – auch Autowäsche und Reinigungsarbeiten mit Hochdruckgeräten sind untersagt.
• 3:10
  Speaker 0: Die Regelung gilt zunächst bis Anfang Auguste und könnte vernängert werden.
• 3:14
  Speaker 0: Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu fünfzigtausend Euro!
• 3:23
  Speaker 0: Weitere Themen in der Übersicht.
• 3:25
  Speaker 0: Meinung, nach dem Rekordhoch Anfang März lässt der Goldpreis nach wobei es vereinzelt zu rasanten Preisabstürzen kommt?
• 3:32
  Speaker 0: Was sind die Ursachen dafür und was bedeutet dies für Goldbesitzer oder potenzielle Anleger?
• 3:38
  Speaker 0: ist gold noch der sichere Hafen für den es von Experten und Analysten jahrzehntelangehalten wurde?
• 3:44
  Speaker 0: Darüber haben wir mit dem Unternehmer und Publizisten Dr.
• 3:46
  Speaker 0: Markus Krall gesprochen, laut Krall sei dies nicht nur eine enorme Korrektur sondern er bezeichnet dies sogar als fällig.
• 3:54
  Speaker 0: Beim Gold seien die fundamentalen Daten für einen starken Markt aber nach wie vor gegeben.
• 3:58
  Speaker 0: Allerdings sei das Drücken des Goldpreises Krall zufolge ein Pyrus-Sieg da die Chinesen und die Russen diesen niedrigen Kurs nutzten um einzukaufen – als gäbe es kein Morgen!
• 4:10
  Speaker 0: Die deutschen Gasspeicher sind so leer wie selten zu dieser Zeit.
• 4:14
  Speaker 0: Laut dem ehemaligen Hamburger Umweltsenator Prof.
• 4:16
  Speaker 0: Fritz Fahrenholt zeichnet sich bereits jetzt eine Gasmangelage im kommenden Winter ab.
• 4:22
  Speaker 0: Weltpolitische Krisen erschweren die Wiederbefüllung und gefährden das Geschäftsmodell der Speicherbetreiber.
• 4:28
  Speaker 0: Deutschland bezieht selbst kein Gas aus Russland, erhält aber dennoch über Umwege russisches Gas.
• 4:34
  Speaker 0: Diese Emporte fallen ab Januar twenty-sevenzig weg.
• 4:37
  Speaker 0: Ein heimisches Gas könnte Deutschland für Jahrzehnte versorgen, die Förderung bleibt jedoch verboten.
• 4:42
  Speaker 0: Zugleich setzt die Methanverordnung der EU die Versorgungssicherheit unter Druck – die USA seien bereit Europa zu versorgnet aber nicht unter derart verrückten Bedingungen wie US-Energieminister Chris Wright sich ausdrückte.
• 5:02
  Speaker 0: Mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurden Waffen und Munition schnell entsorgt.
• 5:07
  Speaker 0: Schiffe, Beladen mit Bomben, Granaten und Minen fuhren aufs Meer hinaus und warfen die Ladung über Bord.
• 5:13
  Speaker 0: Niemands dachte seinerzeit daran dass diese Altlasten Jahrzehnte später einmal zu Gefahr werden könnten.
• 5:18
  Speaker 0: Die Munition ist fast vollständig korrodiert – und Schadstoffe treten aus!
• 5:22
  Speaker 0: Fischhändengebieten erkranken vielmal häufigeren Tumoren.
• 5:26
  Speaker 0: Zum Umgang mit Munition im Meer gibt es keine einheitliche Gesetzgebungen.
• 5:30
  Speaker 0: Bar der Urlaube sind noch möglich.
• 5:34
  Speaker 0: Ausland – US-Ausminister Marco Rubio hat eine internationale Kampagne gegen den Internationalen Strafgerichtshof ECC angekündigt.
• 5:42
  Speaker 0: Ziel sei es, dem ECC systematisch die Möglichkeit zu nehmen, gegen amerikanische Beamte oder Einsatzkräfte vorzugehen oder die amerikanischen Souveränität auf andere Weise zu beeinträchtigen.
• 5:54
  Speaker 0: Washington will den ECC mit Sanktionen, Viserbeschränkungen und diplomatischem Druck zum Einlenken bewegen!
• 6:00
  Speaker 0: Auslöser sind unter anderem Ermittlungen gegen US-Soldaten sowie Haftbefehle gegen führende israelische Regierungsvertreter.
• 6:08
  Speaker 0: Die EU stellt sich hinter den Gerichtshof und verurteilt Drohungen gegen dessen Mitarbeiter.
• 6:24
  Speaker 0: Damit schließen wir unseren heutigen Podcast zum Guten Morgen Newsletter.
• 6:27
  Speaker 0: Bleiben Sie informiert auf www.appactimes.de.
• 6:30
  Speaker 0: Ihr Alexander Sieber.