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Folge 19: Wehrdienst neu: Was sich ab 2027 ändert · Am Ballhausplatz

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Man muss etwas lernen, dann muss man es üben und dann festigen. Und daher ist unser Plan
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eben nach den sechs Monaten gleich die Truppenausbildung auch anzuschließen und
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dann eben wie gesagt immer wieder zu üben, um das Erlernte auch festigen zu können.
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Moderatorin: Willkommen am Ballhausplatz, dem Podcast des Bundeskanzleramts Österreich.
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Mein Name ist Anette Weber und gemeinsam blicken wir hinter die Kulissen und sprechen
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über aktuelle Schlagzeilen. Ja, kaum ein Thema hat die innenpolitische Diskussion in den vergangenen
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Monaten mehr geprägt als die Wehrpflicht und nun hat die Bundesregierung nach intensiven
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Verhandlungen eine Reform des Wertdienstes beschlossen. Was genau dahinter steckt und
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was diese Reform für Österreich bedeutet, das besprechen wir heute und ich freue mich sehr,
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dass Verteidigungsministerin Claudia Tanner heute bei uns zu Gast ist.
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Schön, dass Sie da sind. Tanner: Hallo, Grüß Gott!
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Moderatorin: Frau Bundesministerin, ursprünglich wollten Sie eine Verlängerung
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auf 8 + 2 Monate plus eine Verlängerung des Zivildienstes auf 12 Monate. Nun ist
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es anders gekommen. Ist das jetzt trotzdem eine gute Lösung, ein guter Kompromiss?
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Tanner: Ja, sie haben treffend angesprochen, wir wollten das, was und ich auch, was die
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Experten vorgeschlagen haben, das Österreich Plusmodell plus 2 Monate Milizübungen und eine
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verpflichtende Verlängerung des Zivildienstes. Aber das, was da jetzt nach einer, ja,
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einem Kraftakt und tatsächlich eine schwere Geburt war, dieses Ergebnis, das da liegt jetzt, es gibt
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uns schon sehr viele Möglichkeiten, die es über mehrere Jahrzehnte nicht gegeben hat. Weil wir in
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jedem Fall jetzt einmal um 50 Prozent verlängert haben, von 6 auf 9 Monate, weil wir schauen
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werden, dass wir das für die Arbeitgeber, aber insbesondere auch für den jungen Mann, so sinnvoll
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wie möglich gestalten und auch planbar gestalten. Das heißt im Anschluss an die 6 Monate am besten
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dann gleich die Truppenausbildung, wo man im Verband übt und dann aufgeteilt auf 10 Jahre
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in etwa und bekannt über 4 Jahre hindurch, wann dann die Milizübungen stattfinden. Das ist jetzt
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unser Plan, aber es fehlen ja noch einige Schritte dorthin, insbesondere der Beschluss im Parlament.
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Moderatorin: Gut, angenommen, es wird beschlossen, von dem wir mal ausgehen,
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ab wann gilt denn diese Reform? Also, welche Jahrgänge, für welche Jahrgänge gilt es denn?
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Tanner: Das Ziel ist, dass diese Reform wie gesagt so mit Zweidrittel-Mehrheit auch die
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Verlängerung des Zivildienstes, weil das ist ja nichts anderes als ein Wehrersatzdienst
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und beide Dienste sind kommunizierende Gefäße, dass das am 1.1.27 in Kraft tritt,
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so es beschlossen wird. Das heißt, es ist für die jungen Männer von Relevanz,
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die die Stellung ab dem 1.1.27 haben. Wie gesagt, so es beschlossen wird.
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Moderatorin: Der Zivildienst wird jetzt vorerst nicht verlängert. Glauben Sie,
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dass sich ausreichend junge Männer für den Wehrdienst entscheiden und wie wollen
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Sie denn die jungen Männer motivieren, sich für den Wehrdienst zu entscheiden?
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Tanner: Also, das wird schon herausfordernd werden, weil eine freiwillige Verlängerung um
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diese 2 Monate, wir wissen aus unseren Umfragen, dass die jungen Männer zu 30 Prozent nach der
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Dauer, nach der Länge auch des jeweiligen Dienstes entscheiden. Und wenn das jetzt gleich auf ist,
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da haben wir schon durchaus die Sorge, dass die Anzahl nicht genug ist. Im Vorschlag jetzt,
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der Ministerrat beschlossen worden ist, im Sommerministerrat beschlossen worden ist,
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steht aber drinnen, so die Zahl der Grundwehrdiener sinkt unter 13.875, dann tritt
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sozusagen eine Garantie in Kraft und dann wird verpflichtend verlängert und das soll dann eben
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nach dem Beschluss im Parlament eben gelten. Ich glaube, das wird relativ
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rasch schon eintreten. Hat auch meine Kollegin Claudia Bauer sieht das auch so, die für den
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Zivildienst zuständig ist. Es sind schon ein paar Garantien auch drinnen. Das eine ist das,
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was den Sold der Grundwehrdiener anbelangt. Kann mich noch gut erinnern im Jahr 2020,
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als ich als Verteidigungsministerin begonnen habe, war der Sold damals in etwa 320 Euro pro Monat.
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Der ist über 10 Jahre hindurch nicht erhöht worden und da sieht man jetzt vor, der soll, momentan ist
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er bei 626 Euro in etwa, und der soll steigen auf 1.000 Euro und es sollen noch ein paar Tage
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Urlaub dazu kommen. Ich meine, das sind die einen Dinge, die wir sozusagen auch im Sinne einer einer
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besonderen Begeisterung der jungen Männer fürs her hinstellen können. Aber ich sag, was anderes ist
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noch viel wichtiger. Das Wichtigste ist, dass dieser Dienst für unsere Republik unglaublich
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viele Möglichkeiten bietet. Ich sag wir bitte hineinklicken unter karriere.bundesheer.at Man
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sieht, dass zum einen Ausbildung schon interessant ist, was man alles werden kann. natürlich bis zum
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Piloten hin. Da sind so viele Möglichkeiten da, wo ich überzeugt bin, das tut schon gut und man
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erlebt auch eine besondere Form der Kameradschaft, die es nirgends anders gibt als beim Heer.
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Moderatorin: Welchen konkreten Mehrwert bringen
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denn diese zusätzlichen Monate für die Einsatzbereitschaft des Bundesheers?
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Tanner: Ja, Frau Weber, ich glaube, das ist ja eine ganz eine wichtige Frage. Zum einen
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einmal sind es die verschiedenen anrechenbaren Möglichkeiten, die wir noch erweitern werden,
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wenn man nur an verschiedene Führerscheine denkt, insbesondere für LKWs, das ist etwas,
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das ganz besonders nachgefragt wird. Eine besondere Form der Kameradschaft,
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die man dort erlebt, das habe ich schon kurz erwähnt. Ein besonderes Erlernen
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von Fähigkeiten in schwierigen Situationen die Ruhe zu bewahren, kühlen Kopf zu bewahren und
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auch Managementfähigkeiten zu erlernen. Das ist etwas, dass man auch im zivilen Leben,
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egal was man macht, natürlich auch braucht. Ich denke, wir haben so vieles zu bieten, gerade mit
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dem, was wir im Rahmen unserer Mission Vorwärts, das Bundesheer wird ja modern, ist schon modern
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geworden, was wir da zu bieten haben an neuen Gerätschaften, an so vielen unterschiedlichen
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auch Verbänden, wo man, glaube ich, wo für jeden mit Sicherheit auch etwas dabei ist.
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Moderatorin: Das heißt, wenn ich das zusammenfassen darf, diese längere Dienstzeit
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wird auch zu einer besseren Ausbildung führen. Das in jedem Fall, weil das ist notwendig. Nur wer
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übt, der kann auch einsatzfähig sein und das ist unser österreichisches Bundesheer ja in Permanenz.
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Derzeit erleben wir es wieder bei verschiedenen Assistenzaufgaben, wenn es z.B. um Waldbrände
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oder ähnliches geht. Man muss etwas lernen, dann muss man es üben und dann festigen. Und daher ist
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unser Plan eben nach den sechs Monaten gleich die Truppenausbildung auch anzuschließen und
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dann eben wie gesagt immer wieder zu üben, um das Erlernte auch festigen zu können.
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Moderatorin: Jetzt ist es ja so, dass jeder, der Zeitung liest oder Nachrichten verfolgt, weiß,
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dass sich die Sicherheitslage in den letzten Jahren natürlich grundlegend verändert hat.
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Welche Bedrohungen stehen denn heute im Mittelpunkt der österreichischen
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Landesverteidigung und welche Bedeutung haben denn hybride Bedrohungen oder Cyberangriffe?
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Tanner: Ja, die Situation hat sich absolut verändert. Unsere Experten machen jedes Jahr
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zu Beginn des Jahres eine sogenannte sicherheitspolitische Jahresvorschau
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erstellen ein Risikobild. Man glaubt's ja kaum, bereits im Jahr 2020 ist damals schon
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die zunehmende Bedrohung Russlands gegen Europa als ein Bedrohungsbild drinnen gestanden. Und
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das war zwar 2 Jahre vor Beginn des Krieges, jetzt sind wir im fünften Jahr und sie haben es
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vollkommen treffend angesprochen, es sind Hybride gefahren, es sind Desinformationskampagnen,
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es sind Fake News, es ist so vieles, dass ich im Cyberbereich verändert hat und wo wir wirklich
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diesen Bedrohungen ausgesetzt sind. Das zeigt auch, wir haben zusätzliche, wenn Sie so wollen,
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Waffengattungen auch, herausfordernde neue Systeme und Bedrohungen, die man erlernen muss, für die
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man ausgebildet werden muss, damit man denen begegnen kann. Aber vielleicht nicht nur wir im im
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Bundesheer, sondern wir als gesamte Gesellschaft. Wir müssen schauen, dass wir resilienter werden
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im Sinne auch der umfassend Landesverteidigung, so wie es eigentlich unsere Verfassung auch vorsieht.
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Moderatorin: Aber werden sich diese hybriden Bedrohungen auch zukünftig
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noch stärker in der Ausbildung niederschlagen?
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Tanner: In jedem Fall müssen wir uns danach ausrichten. Wir sehen sehr vieles neben dem
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Cyberbereich was ich in der Luft tut. Also Luftverteidigung ist etwas, dass das Gebot
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der Stunde auch ist, diesen Gefahren begegnen zu können. Allein wenn Sie an Drohnen denken jetzt,
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was wir in diesem Bereich noch zu tun haben. Und da ist natürlich die
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entsprechende Ausbildung wichtig. Ganz genau, darauf müssen wir uns ausrichten,
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dass wir auch die Ausbildung in diesen neuen Bedrohungsfeldern geben.
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Moderatorin: Gut, wieder zurück zur Verlängerung des Wehrdienstes. Sie haben wir schon gesagt,
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es wird auch in der Folge Ausbildung geben, Milizübungen. Wird das in Abstimmung mit
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den Arbeitgebern erfolgen. Also, müssen die Arbeitgeber da eh keine Angst haben,
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dass dann die Mitarbeiter mehrere Monate ausfallen.
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Tanner: Ich weiß schon, dass es eine Sorge gibt und die ist auch eine verständliche. Daher war es
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auch ganz wichtig, dass in der Expertenkommission sowohl seitens der Wirtschaftskammer als auch der
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Industriellenvereinigung Mitarbeiterin, Mitarbeiter, führende, da auch mit dabei
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waren. Diese Planbarkeit, die muss gegeben sein und dem wollen wir eben entgegenwirken,
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das ist auch im Sommerministerrat eben beschlossen worden, dass man diese Übungen im Vorhinein weiß,
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über 4 Jahre im Vorhinein weiß. Was ich aber auch von sehr vielen Unternehmerinnen
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und Unternehmern höre, die sind sehr stolz auf ihre Miliz, Soldatinnen und Soldaten,
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weil die natürlich ins Unternehmen ganz besondere Kenntnisse, Fähigkeiten mit einbringen, die auch
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im Unternehmen von besonderer Relevanz sind. Aber selbstverständlich werden wir natürlich schauen,
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dass hier das, was notwendig ist für die Unternehmerinnen und Unternehmer,
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wie gesagt, die Planbarkeit ist, glaube ich, eins der wichtigsten Dinge,
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das hat sich da ergeben, dass wir das natürlich auch gemeinsam machen, überhaupt keine Frage.
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Moderatorin: Mit welchen Kosten rechnet denn
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das Verteidigungsministerium und wie werden diese gedeckt?
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Tanner: Nun, dieser Konsens, der getroffen worden ist, das ist ohne Zweifel nicht das
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günstigste Modell, weil das wäre Österreich Plus gewesen, also 8 plus 2 Monate und der Satzdienst
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im Verlängerung auf 12 Monate. Wir werden da das Beste machen draus. Und wenn man eben daran denkt,
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dass über 3 Jahrzehnte hindurch die Wehrpflicht immer gekürzt worden ist und da die Monate, die
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Wochen weniger geworden sind und die Milizübungen gänzlich abgeschafft worden sind, das ist 20 Jahre
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her, also 30 und 20 Jahre, dann sieht man schon, das ist etwas Neues, das sich da jetzt tut,
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nicht zuletzt der Bedrohungslage auch geschuldet. Wenn man die Einschätzung der Kosten anschaut,
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dann sind das in etwa zwischen 200 und 300 Millionen über die wir hier sprechen. Man muss
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eines dazu sagen, es ist schwer abschätzbar, weil die Ausgestaltung jetzt ja erst erfolgen muss, der
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Beschluss im Parlament auch noch fehlt und ich schon davon ausgehe, dass diejenigen,
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die am Konsens ganz intensiv mitgearbeitet haben, auch bei der Finanzierung mitarbeitet werden.
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Moderatorin: Gut, wir werden die Daumen halten. Wir kommen schon zur Abschlussfrage.
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Frau Bundesministerin. Sie haben es zum Teil schon gesagt, aber so vielleicht am Schluss die Frage,
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welche Fähigkeiten nimmt den ein junger Mensch aus dem Wehrdienst für sein späteres Leben mit?
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Tanner: Ich hoffe, das Oberste ist einmal, dass er ein gutes Gefühl hat, der Republik gedient zu
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haben. Wir fragen die Grundwehrdiener am Ende ihrer Zeit jetzt dem in nach den 6 Monaten,
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wenn über 80 Prozent sagen, das war eine sinnvolle Zeit in der ich vieles erlernt habe,
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z.B. will eben kühlen Kopf zu bewahren in herausfordernden Situationen,
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Management Fähigkeiten und wo ich eine besondere Kameradschaft auch erlebt habe,
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dann glaube ich sind wir auf einem durchaus guten Weg.
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Moderatorin: Frau Bundesministerin, herzlichen Dank für diese Einblicke in die neue Reform.
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Tanner: Danke Ihnen!
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Moderatorin: Ich sag danke fürs Zuhören. Das war "Am Ballhausplatz",
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der Podcast des Bundeskanzleramts Österreich. Bis zur nächsten Folge.
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