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JETZT REICHT'S! Sondervermögen unter die Lupe genommen | Bau Podcast · Bau Podcast - der Höfliche & der BAUstein®

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  Speaker 0: Deutschland hat fünfhundert Milliarden Euro für uns.
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  Speaker 0: Und trotzdem waren die Bauwirtschaft davor, dass fertige Bauprojekte vielleicht nicht ausgeschrieben werden und angeblich fehlen trotzdem jedes Jahr mindestens zweieinhalb Milliarden Euro vor den Bundesfernstraßen.
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  Speaker 0: Ganz ehrlich irgendwas passt da doch nicht oder?
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  Speaker 0: Bevor es jetzt in die richtige Folge geht gibt's eine Werbung!
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  Speaker 1: Die meisten Unternehmen haben ein Problem sie machen gute Arbeit aber niemand sieht sie.
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  Speaker 1: keine Aufmerksamkeit keine Persönlichkeit keine echte Marke.
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  Speaker 0: Wir bei Fabulous Achten genau darauf.
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  Speaker 0: Heutzutage reicht es nicht mehr, nur ein gutes Produkt zu haben!
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  Speaker 0: Menschen kaufen nicht bei Logos – sie kaufen beim Menschen.
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  Speaker 0: Genau deshalb produzieren wir in unserem neuen Video und Tonstudio Videopodcast mit Regie, Webinare, Livestreams, Videos und eine Vielzahl an Content die du auf Social Media weiterverwerben kannst.
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  Speaker 0: Sprich auf allen gängigen Social-Media-Plattformen.
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  Speaker 0: aber wir kommen natürlich auch mit unserer Technik zu euch.
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  Speaker 0: Werbung Ende!
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  Speaker 1: Jeder hat es wahrscheinlich schon gehört, Deutschland startet das größte Infrastrukturprogramm seiner Geschichte.
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  Speaker 1: Bedeutet Straßen, Brücken, Schienen, Schulen, Krankenhäuser und natürlich auch die Digitalisierung werden saniert.
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  Speaker 1: Wenn man das so hört, fünfhundert Milliarden und das wird alles saniert.
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  Speaker 1: eigentlich müsste um uns herum überall Baustellen sein.
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  Speaker 1: Und dann fragt man sich natürlich wann wären aus den fünfhundert Milliarden eine Baustelle?
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  Speaker 0: Aber ich glaube wir müssen jetzt erstmal mit einem kleinen Missverständnis anfangen, weil die fünfhundert Milliarden liegen jetzt nicht irgendwo auf dem Konto.
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  Speaker 0: Es gibt also kein Tresor in Berlin in den Geldscheinen bis zur Decke gestabelt sind oder so.
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  Speaker 0: Das wäre zwar ein geiles Thumbnail aber so ist es tatsächlich nicht.
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  Speaker 1: Vielleicht muss man denn Begriff Sondervermögen bisschen genauer angucken, weil das ist haushaltsrechtlich eigentlich nur eine Kreditermächtigung.
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  Speaker 1: D. h., der Staat darf über einen Zeitraum von zwölf Jahren zusätzlich Kredite für Investitionen aufnehmen.
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  Speaker 1: Die Kredite dürfen aber nur in der Höhe ausgegeben werden, in der das Geld tatsächlich auch abgerufen wird.
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  Speaker 1: Also ist kein gefühlter Geldbeutel sondern es wirklich nur ein Kreditrahmen für Deutschlands größte Sanierung!
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  Speaker 0: Der Rahmen, der teilt sich in drei große Blöcke.
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  Speaker 0: Dreihundert Milliarden Euro sind für Investitionen des Bundes vorgesehen.
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  Speaker 0: Hundert Milliarden gehen an Länder und Kommunen und weitere hundert Milliarden euro fließen in den Klima- und Transformationsfonds.
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  Speaker 0: Also nicht nur in Autobahnen und Brücken sondern auch in Schulen, Kitas, Bahnstrecken Breitband Forschung Krankenhäuser Wohnungsbau Und Energieinfrastruktur.
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  Speaker 0: Kurz gesagt einmal Deutschland komplett durchrenovieren Nur eben halt bei laufendem Betrieb.
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  Speaker 0: Wir blenden dir die Grafik ein, das sind drei große Blöcke.
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  Speaker 0: Die zeigen außerdem dass es Sondervermögen eine Kreditermächtigung über zwölf Jahre und kein sofort verfügbarer Bargeldberg ist.
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  Speaker 1: Ist denn das Geld schon geflossen?
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  Speaker 1: Kurz gesagt ja!
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  Speaker 1: Das Sondervormögen steht seit Oktober zwei tausend fünfundzwanzig zur Verfügung.
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  Speaker 1: Wenn man jetzt mal zurückschaut, bis Ende twenty-fünfundzwanzig waren rund vier und zwanzig Milliarden abgeflossen.
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  Speaker 1: davon gingen etwa sieben Komma sechs Milliarden Euro in den Erhalt der Schienenwege zwei Komma vier Milliarden Euro im Brücken Tunnel der Bundesfernstraßen und eins Komma fünf Milliarden in die Krankenhausinfrastruktur.
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  Speaker 1: Und ganz wichtig natürlich auch Eins Komma Vier Milliarden gingen in den Breitband Ausbau.
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  Speaker 0: das klingt jetzt erst Mal richtig nach Wuchau nach ziemlich viel aber geplant worden für Zwei Tausend Fünfeinzig Gut Siebenund Treißig Milliarden Euro.
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  Speaker 0: Tatsächlich abgeflossen sind knapp vierundzwanzig Milliarden.
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  Speaker 0: Es blieben also rund dreizehn Milliarden Euro hinter der Planung zurück.
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  Speaker 0: und jetzt kommt der interessante Teil, denn Ende zwei tausendfünfundzwannzig waren ungefähr zwei Drittel der finanzierten Bereiche noch in der Planungsphase Und nur etwa ein Drittel befand sich bereits in der Umsetzung oder im Betrieb.
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  Speaker 1: Und das wirklich eine wichtige Erkenntnis, weil Geld bereitstellen ist nicht dasselbe wie bauen.
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  Speaker 1: Bevor draußen ein Bagger loslegt braucht es natürlich eine Planung Genehmigungen Personalnetverwaltungen Vergabeverfahren Ausschreibungen Angebote Prüfungen und so weiter und dann irgendwann kommt ein Auftrag.
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  Speaker 1: man sieht fünfhundert Milliarden können politisch innerhalb weniger Monate beschlossen werden.
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  Speaker 1: Eine Brücke lässt sich deshalb trotzdem nicht innerhalb weniger Monate planen und auch nicht bauen.
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  Speaker 0: Und Geld ist abgeflossen bedeutet nicht automatisch, da steht jetzt eine fertige Schule.
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  Speaker 0: das Bundesfinanzministerium weiß selbst darauf hin dass beim Mittelabfluss zunächst gebuchte Zahlungen gezählt werden.
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  Speaker 0: Das Geld kann statistisch schon unterwegs sein, während draußen aber noch kein einziger Bauzaun steht.
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  Speaker 1: Bedeutet, seit einem guten halben Jahr ist eigentlich erst die rechtliche Grundlage da.
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  Speaker 1: Jetzt kann es also wirklich losgehen und die Belastungsprobe beginnt
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  Speaker 1: jetzt.".
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  Speaker 0: Die Bauwirtschaft warnt trotzdem!
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  Speaker 0: Und warum ist das so?
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  Speaker 0: Hier entsteht der Widerspruch.
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  Speaker 0: auf der einen Seite dieses gewaltige Investitionsprogramm Auf der anderen Seite waren die Bundesvereinigungen mittelständischer Bauunternehmen aktuell davor, dass baureife Straßenprojekte nicht rechtzeitig ausgeschrieben werden können.
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  Speaker 0: Der Verband spricht also von einer jährlichen Finanzlücke von mindestens zwei Komma fünf Milliarden Euro bei der Straße.
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  Speaker 1: und das ist natürlich für ein Baunternehmen der entscheidende Unterschied weil ein angekündigtes Milliardenprogramm zahlt eben keine Erlöhne.
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  Speaker 1: Ein Wirtschaftsplan bestellt kein Material ohne Pressekonferenz Füllt nach lang kein Auftragsbuch.
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  Speaker 1: Erst wenn ein Projekt wirklich ausgeschrieben, vergeben und beauftragt wird kommt das Geld bei Planern, Bauunternehmen und Handwerksbetrieben
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  Speaker 1: an.".
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  Speaker 0: Das ist so'n bisschen wie bei einem Bauherr, der sagt dass Budget steht aber es gibt noch keinen Plan keine Genehmigung keine Ausschreibung und keiner weiß wann der Auftrag kommt.
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  Speaker 0: Auf dem Papier ist das Projekt finanziert in der Realität steht der Bagger trotzdem noch aufm Hof.
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  Speaker 1: Es gibt noch eine zweite Diskussion, weil der Sondervermögen soll zusätzliche Investitionen ermöglichen.
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  Speaker 1: Laut gesetzlicher Regel gilt dies sogenannte Zusätzlichkeit dann als erfüllt wenn eine Investitionsausgabe im normalen Bundeshaushalt mehr als zehn Prozent der Gesamtausgaben ausmacht.
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  Speaker 1: Das klingt erstmal technisch ist aber wirklich wichtig denn die Frage lautet kommen durch das Sondervermögen wirklich mehr Geld in die Infrastruktur oder werden teilweise Projekte, die früher aus dem normalen Haushalt bezahlt wurden jetzt nur aus dem neuen Kreditrahmen finanziert.
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  Speaker 0: Und genau an diesem Punkt geht die Bewertung auseinander – die Bauindustrie weist beispielsweise darauf hin, dass Mittel im regulären Verkehrshaushalt gesunken sind während des Sonderförmögens diese Lücke teilweise aufgefüllt hat.
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  Speaker 0: Das Bundesfinanzministerium hält natürlich dagegen, dass die Investitionen insgesamt deutlich gestiegen sind Und tatsächlich lagen die Investitionen des Bundes im Vorjahr rund ca.
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  Speaker 0: bei der Aussage können natürlich gleichzeitig stimmen, mehr Investition insgesamt aber gleichzeitig Verschiebungen zwischen verschiedenen Töpfen.
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  Speaker 1: Vielleicht müssen wir weniger darüber diskutieren aus welchem Haushaltstitel eine Brücke bezahlt wird.
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  Speaker 1: Entscheidend ist er wirklich...wird sie tatsächlich saniert?
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  Speaker 1: Wird sie sicherer und kann man danach wieder drüber fahren?
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  Speaker 0: Wir müssen Gas geben!
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  Speaker 0: Ist es jetzt wirklich der Fall dass es schneller wird?
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  Speaker 0: Zumindest bei den Verfahren soll sich etwas bewegen.
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  Speaker 0: Seit dem neunundzwanzigsten Juli ist das Infrastruktur-Zukunftsgesetz größtenteils in Kraft.
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  Speaker 0: Es soll Planungs und Genehmigungsverfahren für Straßen, Brücken, Schienen und Wasserstraßen beschleunigen!
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  Speaker 0: Plan-Feststellungsverfahren sollen grundsätzlich digital stattfinden.
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  Speaker 0: Wichtige Vorhaben werden außerdem stärker
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  Speaker 0: priorisiert.".
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  Speaker 1: Bis zum Jahr zwanzig soll laut Bundesregierung rund hundertneinundsechzig Milliarden Euro in Straßenschienen, Brücken und Wasserstraßen fließen.
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  Speaker 1: Das Geld ist also grundsätzlich da... Die gesetzliche Beschleunigung ist inzwischen auch da.
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  Speaker 1: Jetzt muss ich zeigen, ob aus der blanken Theorie ja am Ende schneller fertig wird.
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  Speaker 1: Weil ein digitales Formular ist natürlich moderner aber wenn es anschließend genauso lange liegen bleibt hat er baggert davon relativ wenig.
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  Speaker 1: Im
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  Speaker 0: aktuellen Entwurf für twenty-sevenundzwanzig sind rund vierundfünfzig Komma neun Milliarden Euro Aus dem Sondervermögen vorgesehen.
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  Speaker 0: Das wären so etwa drei Komma eins Millionen Euro weniger als im Sol für zwei tausend sechsund zwanzig.
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  Speaker 0: Für die Verkehrsinfrastruktur sind im Entwurf auf siebzehn Kommasieben Milliarden Euro eingeplant.
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  Speaker 0: Zwei tausendsechsundzwanzig waren es noch zwanzig Milliarden.
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  Speaker 0: Gleichzeitig steigen beispielsweise die vorgesehenen Mittel für Digitalisierung, Forschung und Wärmenetze.
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  Speaker 1: Was wichtig ist das ist ein Regierungsentwurf.
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  Speaker 1: der Bundestag berät noch darüber Und genau daran erkennt man jetzt auch.
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  Speaker 1: diese fünfhundert Milliarden sind kein einziger großer Bautopf bei dem man nur noch den Deckel aufmachen muss.
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  Speaker 1: jedes Jahr wird neu festgelegt welche Bereiche wie viel Geld bekommen und damit auch welche Projekte zuerst kommen.
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  Speaker 0: Also vielleicht hat Deutschland deshalb gar nicht in erster Linie ein Geldproblem, vielleicht haben wir einen Umsetzungsproblem.
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  Speaker 0: Wir können Milliarden Euro bereitstellen aber Geld plant keine Brücken.
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  Speaker 0: Geld schreibt keine Ausschreibungen und Geld koordiniert auch keine Baustelle.
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  Speaker 1: Brücken und Tunnel werden saniert, Breitband, Krankenhäuser, Forschung und kommunale Infrastruktur werden finanziert.
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  Speaker 1: Aber die wirklich spannende Zahl ist am Ende nicht wie viel Milliarden wurden gebucht sondern was wurde damit fertig?
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  Speaker 0: und auch für das Handwerk.
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  Speaker 0: Und für Unternehmen, die funktionierende Straßen, Schienen, Netze- und digitale Infrastruktur brauchen.
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  Speaker 1: Die Chance entscheidet sich aber nicht im Finanzministerium.
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  Speaker 1: sie entscheidt sich in Planungsämtern bei Vergabestellen, bei den Kommunen In Ingenieurbüros und irgendwann draußen auf der Baustelle.
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  Speaker 0: Unser Fazit heißt Deutschland hat jetzt sehr viel Geld zu bauen Aber mit dem Geld müssen wir auch schaffen zu bauen.
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  Speaker 0: Was glaubt ihr?
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  Speaker 0: Sind die fünfhundert Milliarden Euro der große Befreiungsschlag für unsere Infrastruktur?
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  Speaker 0: Schreibt's in die Kommentare.