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SPD im Niedergang · Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz

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  Speaker 2: Schicksal oder wer auch immer?
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  Speaker 2: Das muss in der verabredeten Redezeit.
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  Speaker 2: Ich möchte nicht antworten, ich muss antwortet.
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  Speaker 2: Man könnte fast meinen, das wäre
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  Speaker 0: Absicht!
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  Speaker 1: Die lassen sich an die Zwischenfrage zu mit rechtsradikalen Reden.
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  Speaker 2: Bei der Bundestagswahl hat die SPD nur noch sixteen Komma vier Prozent der Stimmen geholt.
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  Speaker 2: jetzt hat sie drei schmerzhafte Niederlagen einstecken müssen Vor gut zwei Wochen, bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg also so gerade noch ins Parlament gerettet und am vergangenen Sonntag das Oberbürgermeisteramt in München verloren und den Ministerpräsidenten in Rheinland-Pfalz.
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  Speaker 2: Hier ist der Bundestag.
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  Speaker 2: der politische Podcast der TATS.
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  Speaker 2: Hallo und herzlich willkommen!
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  Speaker 2: Unser Thema ist heute schwer auszuhören die SPD in der Existenzkrise.
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  Speaker 2: Ich bin Sabine Am Orde, Innenpolitische Korrespondentin der Tats Und mit mir sind hier
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  Speaker 0: Jan Güller, ich bin im Parlamentsbüro der Tatz und kümmere mich dort unter anderem um die SPD.
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  Speaker 3: Anna Lehmann, ich leite das Parlamenzbürok der Tatzt und habe mich früher sehr intensiv um die SPD gekümmert.
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  Speaker 1: Stefan Reinecke auch in Parlamenensbüroc der Tatts und dort zuständig für die SPD
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  Speaker 2: Mit Rheinland-Pfalz an – das war ja irgendwie der letzte schmerzhafte Punkt für die Sozialdemokratie.
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  Speaker 2: Alexander Schweizer, der Wahlvollierer hat ja am Wahlabend gesagt Die Bundes-SBD ist Schuld.
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  Speaker 2: Hat er Recht?
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  Speaker 2: Ist es
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  Speaker 3: so
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  Speaker 2: oder ist das vielleicht doch ein bisschen zu einfach, Cem.
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  Speaker 0: Ja also Alexander Schweizer hat sich ja erst geäußert nachdem er anderthalb Stunden in der Staatskanzlei geschmolten würde.
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  Speaker 0: ich jetzt mal sagen oder was auch immer er da gemacht hat den Platz hat ziemlich lange gedauert bis er sich dann überhaupt erstmal sofort gemeldet hat und dann hatte tatsächlich diese Rede gehalten wo er vor seiner Anhängerin in Mainz getreten ist vor die Genossen auf der Wahlparty.
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  Speaker 0: Ja, wir haben als Rheinland-Pfälzische SPD es überhaupt noch so spannend machen können.
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  Speaker 0: Weil wir hier so stark sind!
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  Speaker 0: Aber der Bundestrend der SPD hat bei uns mehr oder weniger so reingehauen, hat er gesagt – so explizit hat das nicht gesagt – aber er hat sehr stark durchklingen lassen, dass man nicht gegen den Trend angekommen wäre in Rheinand-Pfalz.
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  Speaker 0: Also er hat da ganz klar den schwarzen Peter Richtung Bundes-SPD geschoben.
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  Speaker 0: Das war so.
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  Speaker 2: Und da der Recht, Anna?
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  Speaker 2: Der
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  Speaker 3: ist ja ein Mitglied im Bundesvorstand.
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  Speaker 3: Also stellvertretender Parteivorsitzender.
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  Speaker 3: insofern hat er sich da irgendwie auch mit gemeint.
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  Speaker 3: und richtig ist aber dass die SPD insgesamt ein Problem hat.
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  Speaker 3: du hast ja auch auf die Folge der Wahlniederlagen hingewiesen und genauer der Trends in den Bundestagswahlen zeigt auch eigentlich kontinuierlich abwärts und mit Ausnahme zwanzig-einenzwanzig.
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  Speaker 3: also man kann sagen die SPD ist insgesamt eine langweilige staatstragende Partei.
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  Speaker 3: Schildern des Personal glänzen die Ideen und Sexepiel fehlen.
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  Speaker 1: Ich glaube, dass die Sache ein bisschen komplizierter ist als Schweizer das da dargestellt hat.
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  Speaker 1: Er ist ja dann auch am Montagmorgen nicht ins Videobandhaus gekommen was so'n bisschen affront war also beleidigte Leberwurst Und ich glaube Ja natürlich der Bundestrains ist nicht so besonders.
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  Speaker 1: Die SPD steht in den Bundesumfragen so über fünfzehn Prozent.
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  Speaker 2: Vorsatz zwölf
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  Speaker 1: oder ja gut forser Aber es ist schwierig, in Landtagswahlen mehr als zehn, zwölf, dreizehn Prozent über den Bundesdurchschnitt zu landen.
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  Speaker 1: Das ist kompliziert bei Landtagswahlen aber wenn man sich die Zahl ein bisschen genauer ankommt, ist das Bild doch irgendwie differenzierter.
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  Speaker 1: Die Mehrheit der Wähler in Rheinland-Pfalz hat gesagt dass es eigentlich für sieene Landtageswahl war.
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  Speaker 1: Also sechsundfünfzig Prozent im Bundesaspekt waren auch wichtig, aber weniger wichtig.
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  Speaker 1: Dann haben Fast sechzig Prozent gesagt, es wäre Zeit für einen Wechsel.
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  Speaker 1: Die SPD regiert seit dem Jahr ein neunzehnt und ist in den dreißig Jahren in Rheinland-Pfalz.
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  Speaker 1: Und das war glaube ich hat eine Rolle gespielt auch wenn man Frank Staus der glaube ich jetzt im fünften Wahlkampf hintereinander für die SPD in Rheinland-Falz gemanagt hat.
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  Speaker 1: Auch Staus hat gesagt dass es waren Probleme Dass Schweizer zwar beliebt waren aber eben Verglichen mit Kurt Beck zum Beispiel oder Milo Dreyer, nicht diese Beliebtheitswerte hatte.
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  Speaker 1: Das heißt der Unterschied zwischen Schneider und Schweizer war längst nicht so groß wie bei Wahlen vorher Und ich glaube dass die Rheinland-Zwecklische SPD auch Fehler gemacht hat in diesem Wahlkampf und deswegen fand ich diese Geste von Schweizer dann einfach nie nach Berlin zu kommen und dieses Blame Game so zu spielen ja ihr blöde Bundes SPD ihr seid schuld das war eigentlich stillos Und da ist ein bisschen der Selbstkritik, wäre da fällig gewesen.
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  Speaker 3: Vielleicht kann man noch ergänzen wenn man sich anguckt weil ich die Themen waren denn war entscheidend in Rheinland-Pfalz das war die Wirtschaft, das war Beschäftigung, aber auch Bildung und in allen drei Themen hatte die CDU einen Kompetenzvorsprung.
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  Speaker 3: und das verweist offen ernstes Problem auch der gesamten SPD weil das sind Kärmthemen der Sozialdemokraten.
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  Speaker 1: Ich glaube, generell gab es so eine leichte Wechselstimmung wie gerade angedeutet.
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  Speaker 1: Die Leute haben sogar schon für thirty Jahren.
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  Speaker 1: Dann gab's im Wahlkampf ein Thema was ziemlich nördig zu sein schien, das aber doch eine Rolle gespielt haben kann.
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  Speaker 1: Das ist diese Frage der Beamtenbeoerlaubung, die da großzügig geheimt wird in Rheinland-Pfalz.
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  Speaker 1: Ein Thema, das um Grunde genommen... Also das sind beantenrechtliche Fragen.
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  Speaker 1: Es sind irgendwie für den Wahlkopf nicht geeignet.
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  Speaker 1: Aber die Erzählung da drin war, die SPD ist verfilzt und wir brauchen mal etwas Neues!
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  Speaker 1: Und da glaube ich, dass das in gewissen Resonanzboden gehabt hat.
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  Speaker 0: Ich
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  Speaker 1: würde mal
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  Speaker 0: ein Fragezeichen dran setzen ob es wirklich diese Wechselstimmung gab im Rheinland-Pfalz beziehungsweise ob sich das in den Kampagnen der Kandidaten so niedergeschlagen hat weil ja eigentlich beide also Gordon Schneider von der CDU und Alexander Schweizer von der SPD einen Wahlkampf gemacht haben der ganz klarer Koalitionswahlkampf war, wo eigentlich mehr oder weniger klar war.
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  Speaker 0: Dass sie am Ende irgendwie in der Regierung zusammenlanden werden und die Frage dann nur sein würde, welcher von beiden Ministerpräsidenten würde?
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  Speaker 0: Was sind daran wirklich innovativ und wechselhaft anwerden würden in so einer Kampagne?
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  Speaker 0: Das ist ja die Frage!
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  Speaker 1: Es ist richtig du hast aber wenn das jetzt mit Baden-Württemberg noch mal vergleist sieht man den Unterschied.
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  Speaker 1: also Cem Estimi hat diesen landesväterlichen Wahlkampf gemacht Aber es gab ein distinctes Thema Und das kam von Hagel über diese Rehaugen usw.
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  Speaker 1: Das heißt, es gab da eine Polarisierung und in Rheinland-Pfalz hat man im Grunde genommen keine Polarisierungen gehabt, sondern nur zwei Kandidaten gehabt die eigentlich ähnlich waren.
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  Speaker 2: Ich fand ja ganz interessant dass also aus Perspektive der CDU beide keinen Angriffswahlkampf gemacht haben sowohl in Baden-Württemberg als auch in Rheinland-Falz und obwohl die CDU in beiden Ländern den Ministerpräsidenten Kosten holen wollte.
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  Speaker 2: Aber ich würde gerne von Rheinland-Pfalz jetzt mal wegkommen und ein bisschen auf eine größere Ebene ... Das ist ja, hab' ich auch am Anfang ja schon zumindest kurz angerissen, ein weiterer Tiefpunkt in einer extrem langen Geschichte des Niedergangs der Sozialdemokratie.
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  Speaker 2: Es gab immer wieder einen Hoch.
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  Speaker 2: Sie haben ja auch diese Bundestagswahl, zwanzig-einzwanzig gewonnen aber grundsätzlich gibt's ja diese Entwicklung.
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  Speaker 2: also die Gesellschaft ist diverser geworden, die Parteienlandschaft ist es Ursprung für diese Krise.
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  Speaker 2: Nicht eigentlich viel, viel früher also weiß ich auch nicht.
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  Speaker 2: Siebziger, achtziger Jahre Entwicklung von der Industriegesellschaft zur Dienstleistungsgesellschaft.
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  Speaker 2: ist da schon was fundamental falsch gelaufen?
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  Speaker 2: oder ist es auch falsch Stefan?
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  Speaker 1: Es ist jetzt ein ganz großes Rad dass wir hier drehen sollen.
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  Speaker 1: Ich glaube ja du hast natürlich.
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  Speaker 1: die große Epochenbrüche sind die Verwandlung einer Industrie-Gesellschaft und eine Dienstleistungen Gesellschaft Die Akademisierung Und in diesem Prozess ist die SPD mitgegangen.
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  Speaker 1: Das wird jetzt im Nachhinein oft meist von Akademikern beweint, dass die SPD keine Arbeiterpartei mehr sei.
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  Speaker 1: Diese Kritik ist zum Teil auch berechtigt und aber auch falsch weil sich die SPD in den Siebziger-Achzerjahren wenn du das ansprichst eben entwickelt hat von so einer Partei die so ein bisschen Betriebsrat der Nation hieß es sich geöffnet hat gegenüber sozialen Bewegungen, gegenüber Ökologiebewegung in diesem Prozess Rot-Grün geöffnete.
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  Speaker 1: Und das war parallel zu der Entwicklung einer Dienstleistungsgesellschaft und Postmaterialismus.
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  Speaker 1: Wenn die SPD sich dem verschlossen hätte und sozusagen so eine Blue Collar oder Facharbeiterorganisation geblieben wäre dann würde es um sie wahrscheinlich noch viel schlimmer stehen als heute.
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  Speaker 1: Wir haben es mit sozusagen gesellschaftlichen Fundamental-Umbrüchen der Gesellschaft zu tun.
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  Speaker 1: Und in diesen neuen Formationen spielt die Sozialdemokratie und zwar nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa.
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  Speaker 1: Nicht mehr diese prägende Rolle als Volkspartei wie sie das vor vierzigfünfzehn Jahren getan hat.
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  Speaker 1: Das ist im Grunde noch mehrere wenigende Bindse.
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  Speaker 1: Ich finde aber das wichtig, dass sich immer nochmal in Erinnerung zu rufen.
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  Speaker 1: Ehmann jetzt sozusagen – und das ist ja sozusagen die mediale Logik – feuert.
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  Speaker 1: Klimball ist schuld, Basis-schuld, XY-Schuld.
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  Speaker 3: Darüber
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  Speaker 2: las uns mal später reden, wer noch so Schuldes aner.
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  Speaker 2: Also
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  Speaker 3: wenn man sich die Bundestagswahl Ergebnisse seit der Neunzelneunvierzig anguckt, dann sieht man quasi dass die SPD in neunztalzeinundseitig ihr Allzeit hoch hatte und das es dann im Trend immer weiter bergab ging mit Einzelnen zwischen hochs, neunzelt acht neunzig und kleines Zwischenhoch auch nochmal zwanzig einundzwanzig.
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  Speaker 3: Das was Stefan sagt, die Öffnung in die Bewegung Das war richtig.
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  Speaker 3: Und das ist genau das, was der SPD aber auch anderen Parteien heute fehlt – also diese Verankerung in der Gesellschaft!
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  Speaker 3: Also man ist ja quasi als Partei nicht nur im Hinterzimmer präsent oder auf dem Parteitag.
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  Speaker 3: Man ist ja präsend in der AWO, bei DRK, im Betriebshaar und bei der Freiwilligen Feuerwehr usw.. Und Parteien die das nicht mehr haben?
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  Speaker 3: haben ein Problem, weil dann werden die sozusagen als die abgehobenen Eliten wahrgenommen, während die wirklichen Menschen doch in ganz anderen Zusammenhängen organisiert sind.
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  Speaker 3: Und das haben alle Parteien dieses Problems.
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  Speaker 3: Das hat der SPD nicht exklusiv.
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  Speaker 3: aber in dieser fehlen gesellschaftlichen Verankerung sehe ich einen Stück weit auch eine Verantwortung dafür dass speziell die SPD eben nicht mehr vorkommt.
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  Speaker 3: Eine Partei die das gezielt versucht in diese gesellschaftliche Strukturen reinzukommen ist die AfD.
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  Speaker 3: Und man sieht zum Beispiel, dass die AfD von Menschen, die sich selbst als Arbeiterin bezeichnen, signifikant häufiger gewählt wird als die SPD.
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  Speaker 3: Also die Arbeitspartei, die selbst ernannte Arbeitspartei heute ist der AfD und egal wie man diese Gruppenzuschreibung nimmt oder nicht.
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  Speaker 3: aber das ist natürlich ein Problem für die SPD.
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  Speaker 0: Da würde ich dir völlig zustimmen Anna.
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  Speaker 0: und ich glaube, ein Ding ist ja auch okay Die SPD hat sich vielleicht geöffnet für andere soziale Bewegungen und es nicht mehr.
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  Speaker 0: eben nur der Betriebsrat der Nation In Baden-Württemberg.
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  Speaker 0: bei den Landtagswahlen hat man ja auch gesehen, dass es eben nicht funktioniert wenn man in der ehemaligen Kernkliäntel überhaupt nicht mehr mobilisieren kann.
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  Speaker 0: Und da war's ja dann so.
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  Speaker 0: das Wenn ist eben nicht funktioniert zwischen der SPD und den Gewerkschaften und den Betriebsräten.
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  Speaker 0: also wenn man aus dieser Stammwählein schafft gar kein Mobilisierung Potenzial mehr hat auch ein Wahlkampf zu gestalten oder die Leute eben zu animieren für die spd mit Kampagne zu machen, dann funktioniert das eben auch nicht.
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  Speaker 0: und ich glaube dass es schon auch was wo sich der spd mehr mühe geben muss ihre Mitglieder zu aktivieren.
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  Speaker 0: Und auch gerade diese Bezüge wieder herzustellen.
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  Speaker 0: Aber das
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  Speaker 3: ist ja gar kein widerspruch.
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  Speaker 0: Ja ich habe mir zugestimmt.
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  Speaker 1: Ich möchte widersprechen.
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  Speaker 1: Und zwar ist es ein bisschen komplizierter.
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  Speaker 1: Für den Osten stimmt das glaub ich.
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  Speaker 1: also da hast du einen afg als arbeit ab Partei oder als Parteifahrten.
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  Speaker 1: Das war
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  Speaker 3: in seinen Falls und waren dann genau so, wenn du dir anguckst welche Gruppen haben die SPD gewählt?
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  Speaker 1: Nein ich glaube nicht!
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  Speaker 1: Wenn man diese Arbeiter die dann aufpoppen bei diesen Forschungsgruppe-Wahlen und im ZDF sind die Selbstbezeichnungen der Leute über den Exitpols also die nach der Wahl befragt werden.
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  Speaker 1: Ich glaube präziser ist dieser Bildungsabschluss.
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  Speaker 1: Und wenn man sich das anschaut nach Bildungsabschluss dann sieht man Das bei dem Hauptschulabschluss, also wirklich relativ schlecht gebildeten Leuten.
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  Speaker 1: die SPD einen Dreißig Prozent hatte.
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  Speaker 1: Die AfD Dreiundzwanzig.
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  Speaker 1: Das ist im Westen oder in Rheinland-Pfalz jetzt so gewesen?
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  Speaker 1: Es ist im Osten fast immer anders weil du da auch bei den niedrig gebildete ist.
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  Speaker 1: Wirklich die SPD kommt da im Grunde genommen nicht mehr vor.
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  Speaker 1: aber das ist ein Unterschied den man wahrnehmen muss.
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  Speaker 1: Das Zweite zu der Akademisierung.
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  Speaker 1: ich glaube es ist ein Problem der SPD.
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  Speaker 1: Ich will das gar nicht wegreden dass sie den Kontakt wie James vorhin Eskiziert hat insbesondere in diesen kriselnden Exportindustrie.
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  Speaker 1: Das ist so eine Kernklientel der SPD, dass sie keine Antwort findet auf die Ängste, die dort akut vor sozialem Abstieg mit der Rezession verbunden virulent sind.
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  Speaker 1: und da geht die AfD rein.
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  Speaker 1: Und das ist ein Problem der SPD – es ist aber ein Problem gewissermaßen der Linken insgesamt in dieser Krisensituation eine Anfahrt zu finden auf diese Angstpropaganda der AfD.
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  Speaker 2: Ich würde jetzt gerne nochmal einmal diese Frage stellen, die im Augenblick in allen Medien ständig ventiliert wird.
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  Speaker 2: Da heißt es ja immer, die SPD verliert ihr Kernkliäntel, mal wird das als Arbeiter bezeichnet dann geht's irgendwie um die Facharbeiter.
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  Speaker 2: Das sind schonmal zwei einigermaßen unterschiedliche Gruppen und die Leute rennen zur AfD.
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  Speaker 2: Stimmt das oder stimmt es nicht?
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  Speaker 2: Da war dir jetzt auch nicht so ganz klar.
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  Speaker 1: Doch, also in Rheinland-Pfalz muss man sich die Zahlen genau angucken, da stimmt es sozusagen für diese Wahl eher nicht.
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  Speaker 1: aber trotzdem was stemmen gerade gesagt hat ist glaube ich trotzdem eine richtige Beobachtung dass Ihnen bei BRSF im bestimmten Industrie also wo du dann ein Konzentration von Industrie hast und da auch Facharbeiterschaft, die gut verdient hat genauso in Baden-Württemberg da warst du noch deutlicher als bei der Autoindustrie zu liefern
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  Speaker 1: etc.,
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  Speaker 1: SPD hat ihren gesamten Wahlkampf darauf fokussiert, hat aber nicht die Echo-Räume, die sie früher hatte offenbar.
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  Speaker 1: Und es gibt eine Tendenz also sozusagen Angst wählen bei Leuten, die was weiß ich, fünf, sechs tausend Euro verdienen, die dann sagen Verbrenner aus etc.
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  Speaker 1: pp.,
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  Speaker 1: wir wollen das nicht!
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  Speaker 1: Wir wählen jetzt AfD aus Protesten, was ist aus Angst und dagegen gibt es keine... Also ich sehe das nicht, vielleicht siehst du uns etwas anderes, Cem?
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  Speaker 1: Keine brauchbare Strategie.
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  Speaker 3: Also ich kenne nur über die Zahl von Baden-Württemberg, für einenfalls kennst du jetzt nicht.
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  Speaker 3: Aber in Baden Württmberg war so vier Prozent der Arbeiterinnen haben noch viel SPD gestimmt also derjenigen diese selbst als Arbeiterin bezeichnen.
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  Speaker 3: Bildungsabschluss habe ich jetzt nicht parat aber das ist ja ein Phänomen was sich in die Mitgliedschaft reinzieht.
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  Speaker 3: man muss mal auf dem SPD Parteitag gucken wie viele haben denn eigentlich den einfachen Abschluss?
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  Speaker 3: oder sind es irgendwo in einer Position wo sie sagen okay wir sind hier irgendwie wir stehen noch in der Fabrik oder wir haben maler Lackierbetrieb oder arbeiten als Amazon-Fahrer, was auch immer.
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  Speaker 3: Also es ist so dass die SPD eigentlich eingeholt wird von ihrem Erfolgaufstieg durch Bildung, die jetzt das Sagen haben alle ein Bildungsaufstieck hingelegt sind erfolgreiche Bildungsgewinner und im Prinzip kein Angebot mehr für die dies ich sage mal in Anführungszeichen nicht geschafft haben.
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  Speaker 3: Und das ist ein ganz großes Problem, weil diejenigen, die sich als Verlierer dieser ganzen Modernisierung sehen, das Gefühl haben sie finden dort kein Angebot mehr oder sie gehören einfach nicht mehr in diesen Club und da macht ihr auch auf der entsprechenden Angebote.
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  Speaker 2: Die Frage ist ja woran liegt es eigentlich?
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  Speaker 2: Also was immer gesagt wird, sprechen die Sprache dieser Leute nicht mehr.
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  Speaker 2: Das ist das eine, dass vielleicht auch ein bisschen einfach stimmt aber ist vielleicht ein bisschen einfacher.
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  Speaker 2: dann gibt's gleichzeitig dieses Phänomen... Was haben die für ein Personal, das hast du jetzt auch schon angesprochen.
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  Speaker 2: Anna vielleicht ist es auch für die SPD nicht richtig wenn man sich immer wieder aus den Juse Hochschulgruppen oder so rekrutiert?
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  Speaker 2: Wie seht ihr das?
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  Speaker 2: Das
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  Speaker 1: ist richtig!
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  Speaker 1: Ich glaube das ist ein Problem.
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  Speaker 1: was aber schon wirklich vierzig Jahre alt ist dass die gesamte Nachwuchselitenrekrutierung der SPD über die Juses läuft.
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  Speaker 1: Das war früher mal die Gewerkschaftsjugend und die Falten Und diese gewissermaßen, dieser arbeiteiliche Habitus ist verschwunden.
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  Speaker 1: Also SPD-Spitzenpolitiker hat mal zutreffend bemerkt, früher waren wir die Partei der Lehrer heute sind wir die partei der alten Lehrer und da trifft man natürlich einen Punkt.
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  Speaker 1: und diese Akademisierung das ist auch eine Stromlinienfirme.
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  Speaker 1: also sozusagen das SPD Personal wirkt unglaublich stromlinienförmig sind Leute die gleiche Sprache sprechen die so ähnlich an Themen rangehen.
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  Speaker 1: Das ist alles sehr eng und was da fehlt, das muss man wirklich kritisieren, ist eine Öffnung hinzu nicht akademischen.
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  Speaker 1: Olaf Scholz hat es ja zumindest programmatisch-rhetorisch versucht in dem er diesen Respektwahlkampf gemacht hat und gesagt hat Es geht nicht um Aufstiegdurchbildung also nicht dass er das abgelehnt hat aber es geht darum dass die Leute die Nichtakademiker sind dass wir deren Arbeit respektieren.
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  Speaker 1: Und zwar nicht als was Minderwertiges, sondern als was Gleichwertiges.
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  Speaker 1: und das war glaube ich eine Idee die dieses Problem versucht hat zumindest zu erkennen um zu bearbeiten.
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  Speaker 1: Ja,
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  Speaker 2: wobei ja Olaf Scholz wirklich also eigentlich so ein Prototyp dafür ist wie man redet wenn man genau diese Leute nicht erreichen will.
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  Speaker 2: Also jetzt jenseits dieses Wahlkampfs.
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  Speaker 2: aber die Art der Ansprache von Olaf Scholze ist ja wirklich nicht die...
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  Speaker 1: Na gut, der Mann ist Arbeitsjurist, also
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  Speaker 2: Spezialist für Arbeitsrecht, was soll sein?
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  Speaker 2: Das du sagst er hat es versucht ist nur auf dieser Wahlkampf-Ebene.
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  Speaker 2: da stimmt das natürlich.
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  Speaker 2: Trotzdem ich würde noch mal eine andere Frage gerne stellen.
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  Speaker 2: Ich meine ist ja auch Olaf Scholzk quasi Mindestlohn?
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  Speaker 2: ne Die SPD hat den Mindestlohn durchgesetzt, hat für eine Erhöhung des Mindestlohns gesorgt.
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  Speaker 2: Haben Sie jetzt zuletzt dieses fünfhundert Millionen Milliarden natürlich Sondervermögen zur Sanierung der Infrastruktur erstritten?
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  Speaker 2: Jetzt gerade kämpfen sie darum dass Staatsaufträge nur noch solche Unternehmen bekommen die sich an Tarife halten.
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  Speaker 2: das sind hier eigentlich alles ganz vernünftige Punkte und die auch bei genau den Leuten über die wir jetzt reden Ankommen sollten als Vorteil.
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  Speaker 2: Warum zündet das denn überhaupt nicht?
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  Speaker 0: Also ich sehe ein Problem darin, klingbar hat sich gestern wieder glaube ich geäußert bei NTV wo er gesagt hatte die SPD soll die Partei werden derjenigen die drei tausend bis viertausend Euro verdienen und dass irgendwie die Gruppe der Menschen sein sollte man mit als Kernklienteel sieht.
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  Speaker 0: Und meiner Meinung nach ist das was da jetzt vom Parteivorstand die ganze Zeit formuliert wird Wir wollen nicht die Partei der Leistungsempfänger sein, nicht den Bürgergeldempfängern und so weiter.
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  Speaker 0: Dass auch in einer breiten Mittelschicht.
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  Speaker 0: in Deutschland gibt es gerade diese Abstiegsängste mit der Wirtschaftskrise zusammen mit den konjunkturellen Aussichten, die es gibt aber vielleicht auch einfach irgendwie so ein Unsicherheitsgefühl.
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  Speaker 0: Und wenn man sagt... Wenn man auch als SPD sagt, dass das der Sozialstaat so infrage gestellt wird Wenn man vielleicht jetzt aktuell nicht selber direkt davon betroffen ist, dann... Und man aber trotzdem diese Abstiegsängste hat.
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  Speaker 0: Ich glaube das sorgt schon für Verunsicherung.
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  Speaker 0: und dann kommen eben diese ganzen Punkte die du gerade geschildert hast, wie mit wo wirklich auch Vorteile erstritten wurden.
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  Speaker 0: Das kommt ja vielleicht dagegen gar nicht so gut an?
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  Speaker 3: Also ich sehe bei der SPD nicht wie du, Jim eine Verengung auf ne bestimmte Wählergruppe.
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  Speaker 3: Verengung der Konzepte.
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  Speaker 3: Also die Wählerengruppe sind die fleißigen Menschen, die dann auch noch dreitausend Euro verdienen und früh aufstehen.
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  Speaker 3: Das ist schon mal eine sehr schmale Gruppe also eigentlich doch ich gehöre auch dazu insofern.
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  Speaker 3: aber es wird immer weiter abgestuft Und das Mittel was dagegen hilft ist Entlastung also Mindestlohn einerseits also höhere Löhne- und Steuerentlastungen.
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  Speaker 3: Aber Ich glaube dass geht ja Eigentlich Noch Viel Weiter.
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  Speaker 3: Erstens Die Gesellschaft viel viel Felter gar.
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  Speaker 3: Es gibt auch Fleißige Leute die tausend zwei Hundert Euro Verdien.
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  Speaker 3: Es Gibt Auch Fleißigeläute die als Arbeitslos gelten und trotzdem ganz viel im Ehrenamt machen.
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  Speaker 3: Und du hast ja noch ganz viel, also wenn du sagst wir wollen sozusagen die Probleme des Alltags lösen, dann hast du ja noch viel mehr Themen.
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  Speaker 3: Du hast zum Beispiel das Bildungsthema, du hast die Mieten für viele Leute echt eine Herausforderung sind.
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  Speaker 3: Du hasst den Gesundheitsbereich und so wo du sagest okay dass ich das vertrauen nicht kann zum Arzt gehen und mir wird geholfen, noch ist es da aber es werden ja auch schon wieder Kürzungen diskutiert.
• 20:15
  Speaker 3: Also all das und vor allen Dingen ist es so ne... Ich glaube dieses Ich konzentriere mich auf den einzelnen Menschen.
• 20:22
  Speaker 3: Ein schlauer Sozialdemokrat hat es jetzt bei einem Beitrag gesagt, das spiegelt sich ja auch in den Plakaten wieder.
• 20:30
  Speaker 3: Es geht immer um das Individuum und es geht um dich!
• 20:33
  Speaker 3: Aber eigentlich braucht es doch eine Konzentration auf das öffentliche.
• 20:36
  Speaker 3: Die SPD hat sich immer als ein Parteiverstand die Solidarität organisiert Und das fehlt irgendwie.
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  Speaker 3: Also so eine Erzählung, wie es sieht in der Gesellschaft aus die zusammenhält?
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  Speaker 3: Wie werden Lasten umverteilt?
• 20:47
  Speaker 3: und ich bin mal gespannt.
• 20:48
  Speaker 3: Der Parteivorsitzende Lars Klingmeil hält heute, heute ist Mittwoch ne Grundsatzrede.
• 20:52
  Speaker 3: Wie oft taucht eigentlich der Begriff Solidarität in dieser Rede auf?
• 20:57
  Speaker 1: Das ist wirklich ein kompliziertes Problem, wie man eine Gerechtigkeitserzählung aus Arbeitnehmer Sicht formuliert, sodass sie verstanden wird.
• 21:08
  Speaker 1: Das gelingt der SPD offensichtlich im Moment nicht.
• 21:10
  Speaker 1: Wenn sie immer von dieser arbeitenden Mitte spricht, dann fühlt sich offenbar niemand so richtig gemeint.
• 21:16
  Speaker 1: Es war mal anders, also ich erinnere an einen ein-zwei-tausend-einen-zwanzig, der Scholz Wahlkampf.
• 21:21
  Speaker 1: Also Scholz hat wie SPD den Wahlkampf auch deswegen gewonnen weil sie damals diese zwölfe Euro Mindestlohnforderung hatte und das lief in offenein zu einem Gerechtigkeitsdiskurs.
• 21:30
  Speaker 1: wurde das verstanden?
• 21:32
  Speaker 1: Das was die jetzt die ganze Zeit erzählen über diese arbeitende Mitte, das funktioniert nicht.
• 21:38
  Speaker 1: Offenbar wollen die Leute, also wenn als Mitte dann zum Beispiel neue Mitte hieß es bei Schröder.
• 21:43
  Speaker 2: Stimmt!
• 21:44
  Speaker 1: Als etwas angesprochen werden was positiv ist und nicht gewissermaßen als ein totaler Durchschnitt, ja?
• 21:50
  Speaker 1: Aber eine Mitte.
• 21:52
  Speaker 1: Also das funktioniert nicht und die SPD kommt aber diskursiv interessanterweise da überhaupt nicht raus obwohl sie das jetzt seit... Ich weiß nicht, seit anderthalb Jahren vergeht ja kaum ein Tag, wo Lars Klingball und Bärl Weißes nicht sagen, dass sie für die arbeitende Mitte sind.
• 22:04
  Speaker 1: Die
• 22:04
  Speaker 3: hauptarbeitende
• 22:06
  Speaker 1: Mitte
• 22:06
  Speaker 2: auch.
• 22:06
  Speaker 2: Die fleißigen Leute?
• 22:07
  Speaker 1: Die fleissigen Leute, die morgens aufstehen und ihre Streifen bezahlen
• 22:10
  Speaker 1: usw.,
• 22:11
  Speaker 1: das ist ja sowieso so einen Textbaustein.
• 22:13
  Speaker 1: Und es ist interessant, dass da so ein Erkenntnisproblem offenbar in der SPD-Spitze besteht.
• 22:19
  Speaker 1: Dass das nicht verfängt und Sie aber keine Alternative haben!
• 22:22
  Speaker 2: Es gibt ja auch noch dieses andere, was ich jetzt auch fand.
• 22:24
  Speaker 2: Was nach den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg wirklich ganz oft gesagt hat ... Du hast das schon ein bisschen gesagt, Cem.
• 22:30
  Speaker 2: Aber diese Erzählung, die SPD hat sich zu stark um die Empfänger von Transferleistungen gekümmert.
• 22:35
  Speaker 2: Das zieht sich jetzt ja wirklich durch.
• 22:37
  Speaker 2: Das ist eigentlich eine Erzählungen der CDU und rechts davon, die die SPD genau mit dieser Erzählung zu dieser Bürgergeldreform treiben wollten.
• 22:46
  Speaker 2: Jetzt sagen Sie das selbst!
• 22:47
  Speaker 2: Was is' das denn?
• 22:48
  Speaker 1: Ja, es ist die Übernahme Feindpropaganda in das Selbstbild, um es ein bisschen zugespitzt zu beschreiben.
• 22:55
  Speaker 1: Und damit tut die SPD sich wirklich keinen gefallen?
• 22:58
  Speaker 1: Das war damals eben so bei dieser Auseinandersetzung ums Bürgergeld – was ja eigentlich im Kern eher eine kosmetische und diskursive Veränderung gegenüber Hartz IV war.
• 23:09
  Speaker 1: Das Bürgergeld der SPD ist zerschossen worden von CDU, AfD, rechten Medien.
• 23:16
  Speaker 1: Der Kampf war verloren relativ schnell.
• 23:18
  Speaker 1: Die SPD hat das auch schon vor zwei oder zweieinhalb Jahren aufgegeben und jetzt erzählt sie im Grunde genommen die ganze Zeit, dass sie eben nicht für die Bürgergeldempfänger Politik machen will sondern für die Arbeit in der Mitte.
• 23:30
  Speaker 1: Womit sie den Eindruck erweckt?
• 23:31
  Speaker 1: Sie hätte früher wirklich nur für die Bürgerempfänger-Politik gemacht was nicht stimmt!
• 23:36
  Speaker 1: Und sie würde hätte auch nicht für arbeitende Mitte Politik gemacht.
• 23:40
  Speaker 1: also sie spiegelt gewissermaßen die Propaganda ihrer Gegner und das sollte man auf keinen Fall tun wenn man nochmal eine Wahl gewinnen will.
• 23:47
  Speaker 0: Also, ich würde auch sagen die SPD.
• 23:49
  Speaker 0: Ich frage mich doch was da in der Kampagnenplanung schiefläuft oder ob Babelbars und Laskingmal da wirklich so falsch beraten sind dass sie diese die Kritik an ihnen jetzt auch noch irgendwie selbst übernehmen?
• 24:01
  Speaker 0: Und ich würde nochmal sagen das kann wirklich nach hinten losgehen weil man dafür nicht vergessen das Bürgergeld wurde ja mit eingeführt in einer Zeit Corona usw.
• 24:08
  Speaker 0: wo wirklich auch wieder die Mittelschicht extrem von diesen Abstiegsängsten betroffen war Und so hat ja auch dann der SPD-Wahlkampf, das war wirklich die Zeit.
• 24:18
  Speaker 0: und jetzt.
• 24:20
  Speaker 0: Die geopolitische Lage ist wie sie ist, Gaspreise, Energiepreise
• 24:24
  Speaker 0: usw.,
• 24:24
  Speaker 0: wo wirklich auch wieder würde ich denken diese Abstiegsängste auch wieder bis weit in die obere Mittelschicht eigentlich mitreichen.
• 24:34
  Speaker 0: Wenn die SPD jetzt daherkommt und irgendwelche Einschnitte im Sozialstaat oder auch diskursiv den Leuten nichts anbietet, das wird nach hinten losgehen.
• 24:43
  Speaker 0: Und es wird man sinken.
• 24:44
  Speaker 3: Ich möchte einmal widersprechen, dass Bürgergeld war nicht nur eine kosmetische Veränderung des Bürgergelds, sondern ein Paradigmenwechsel weg vorm Kojonierendicht, damit du jeden Scheißjob annimmst hinzu... Wir vertrauen dir, wir qualifizieren dich.
• 24:58
  Speaker 3: Wir wollen dich in Arbeit bringen und zwar in eine gute
• 25:00
  Speaker 3: Arbeit.".
• 25:01
  Speaker 3: Und jetzt hast du wieder die Rolle rückwärts wo es gesagt wird also die Leute brauchen einfach mehr Druck und das hat die SPD abgeräumt.
• 25:07
  Speaker 3: und noch einen Satz dieser Respekt Wahlkampf der stützte sich auf vier Säulen.
• 25:11
  Speaker 3: Eine davon war das Bürgergeld.
• 25:13
  Speaker 2: Kann man irgendwie sagen ist die SPD irgendwann in den letzten Jahren falsch abgebogen?
• 25:18
  Speaker 2: oder ist es eigentlich so ein Schleichingerprozess Aushöhlung, man verliert an Identität wie auch immer.
• 25:29
  Speaker 1: Ich glaube das hat was mit der AfD auch zu tun und mit der politischen Lage die im Moment da ist.
• 25:33
  Speaker 1: Es gibt ja so einen Art Zwang für die SPD zur Regieren.
• 25:37
  Speaker 1: Also die SPD regiert ja seit acht neunzig bis auf diese vier Jahre ununterbrochen und selten prägend meistens als Juniorpartner und dankbarer Rolle.
• 25:48
  Speaker 1: Diese Tendenz, die es insgesamt gibt bei der Sozialdemokratie, sich in so eine technokratische Staatspartei zu verwandeln noch enorm katalysiert.
• 25:58
  Speaker 1: Und insofern ist das ne missliche Situation.
• 26:01
  Speaker 1: Das ist sozusagen das große Bild.
• 26:03
  Speaker 1: Wenn ihr das ein bisschen kleiner mal als das Bild oder genauer anguckt, gibt's eigentlich diese falsche Weiche eigentlich nicht?
• 26:09
  Speaker 1: Hätten sie denn irgendwie nach der Wahl sagen sollen ja wir müssen uns jetzt erstmal als Opposition neu finden und mal gucken was die Union jetzt mit der AfD so anstellt oder Minderheitsregierung, also alles schwierig und ob es der SPD als Partei geholfen hätte auch fragwürdig.
• 26:26
  Speaker 1: Also du kannst ja jetzt ... Man kann mal anfingen machen, jede einzelne Frage durchgehen, ob Klingbeilsen so viel Posten so zentral in der Mitte der Partei stehen muss?
• 26:37
  Speaker 1: Da konnte man damals schon
• 26:38
  Speaker 2: ... Lass uns überklingen bald später noch
• 26:40
  Speaker 1: mal reden!
• 26:40
  Speaker 1: Ich würde
• 26:41
  Speaker 2: nur einmal sagen ich mein seit sieben zwanzig Jahren Regiert die SPD fast ununterbrochen mit, das ist wirklich eine extrem lange Zeit.
• 26:48
  Speaker 2: Also es gab noch diese CDU-FDP Phase.
• 26:50
  Speaker 2: aber dass denen jetzt niemand mehr so richtig abnimmt, dass sie jetzt mit einer total neuen Idee um die Ecke kommen, die was völlig anderes ist als das, was Sie jetzt seit dieser ganzen langen Zeit machen?
• 27:00
  Speaker 2: Na ja gut!
• 27:01
  Speaker 3: Noch zu deiner Frage Sabine.
• 27:02
  Speaker 3: Ist die SPD falsch abgebogen und ist hier gar keinen Abbiegen wie sie in Schlingerkurs also von... Angefangen von Schröder in den Zeiten des Neoliberalismus zu sagen wir müssen härter werden, fördern und fordern.
• 27:15
  Speaker 3: Hinzu naja wir müssen nahles neues Sozialstaatskonzept und so jetzt wieder klingen mal länger arbeiten später in Rente gehen.
• 27:24
  Speaker 3: also die SPD hat erkennen war Schwierigkeiten in ihren Kurs zu finden in dieser Transformationsphase auch in der geopolitischen Phase, wo es darum geht eine Gesellschaft zu entwickeln weg von der fossilen Industriegesellschaft hin zu einer klimaneutralen Industriegewässer-Gesellschaft.
• 27:43
  Speaker 0: Ja und ich glaube in dem Ganzen spielt er auch noch irgendwie mit rein.
• 27:46
  Speaker 0: also wer interessiert sich denn für ne Partei die sich ständig um sich selbst kreist?
• 27:49
  Speaker 0: Also diese andauernde Opfererzählung der SPD, die von der Parteiführung auch irgendwie mitbetrieben wird.
• 27:56
  Speaker 0: wir sind so sehr die Partei der Transferleistungsempfänger Wir sind irgendwie, wir wären zu sehr wahrgenommen als die Bürgergeldpartei und so weiter.
• 28:05
  Speaker 0: Das damit macht man sich doch nur selber klein.
• 28:07
  Speaker 0: also es ist doch Quatsch, wer wählt denn sowas?
• 28:10
  Speaker 1: Ich sehe zwei Probleme, auf die die SPD im Moment keine richtige Antwort hat.
• 28:15
  Speaker 1: Also das eine ist, wir haben ja ne andere große Koalition oder Koalition mit der CDU CSU, als dass in der Vergangenheit war.
• 28:23
  Speaker 1: Die Union ist ja sehr pushy, ja?
• 28:25
  Speaker 1: Sehr nervös!
• 28:27
  Speaker 1: Und es ist anders als bei Merkel, wo die im Grunde sie Maschinenraum so die kleinteilige Arbeit gemacht haben ihre Reformen ein bisschen.
• 28:34
  Speaker 1: Jetzt haben wir mit einer ja so halbkulturkämpferischen Union zu tun und die auch zum Teil Politik der Ampel rückabwickelt und also SPD-Politik rück abwickelt.
• 28:45
  Speaker 1: das ist eine echt schwierige Situation.
• 28:47
  Speaker 1: ich habe nicht den Eindruck dass da Klingweiler und Bars ein richtiges eine richtige Erzählung, eine Interpretation zu haben.
• 28:56
  Speaker 1: Das
• 28:56
  Speaker 2: wäre ja überhaupt meine Frage!
• 28:58
  Speaker 2: Haben die so eine Idee von der Gesellschaft von morgen?
• 29:04
  Speaker 2: Haben die eine Vision, eine Erzählung?
• 29:06
  Speaker 2: Ich mein es war ja früher mal... ich bin aus dieser Zeit total geprägt, komme aus NRW, Aufstieg durch Bildung Das war ja diese Unsoziale Gerechtigkeit, das waren ja diese großen Erzählungen.
• 29:16
  Speaker 2: Damit kann man heute also zumindest mit Aufstieg durch Bildung in der heutigen Zeit natürlich nicht mehr kommen.
• 29:21
  Speaker 2: aber bräuchte es nicht irgendwas und fehlt da was oder ist es einfach eine zu große Anforderungen innerhalb der heutige Zeit?
• 29:29
  Speaker 2: Ich glaube
• 29:29
  Speaker 3: dass bräuchtet genau sowas.
• 29:31
  Speaker 3: Also du brauchst sozusagen die Idee wo willst du denn hin?
• 29:35
  Speaker 3: Die SPD ist eine Revolutionäre, aber keine revolutionenmachende Partei.
• 29:38
  Speaker 3: Aber zurzeit ist ja auch gar kein Funken revolutionär.
• 29:40
  Speaker 3: Es ist langweilig bis zum Abnicken.
• 29:43
  Speaker 3: Insofern also in was für einer Gesellschaft wollen wir leben?
• 29:46
  Speaker 3: Das ist ne große Frage!
• 29:47
  Speaker 3: Also man kann es vielleicht sagen das interessiert die Mehrheit der Leute nicht.
• 29:49
  Speaker 3: Aber so eine Idee wie soll denn die Gesellschaft von morgen
• 29:52
  Speaker 3: aussehen?!
• 29:52
  Speaker 3: Die SPD lebt immer davon dass sie gesagt hat Wir brauchen Wachstum und dann verteilen wir die Wohlstandsgewinne um.
• 29:57
  Speaker 3: Wenn die Wirtschaft zum Beispiel nicht mehr wächst oder wenn wir sagen Klimakrise und wir können unseren Planeten nicht unbegrenzt ausbeuten.
• 30:04
  Speaker 3: Wir müssen auch mal überlegen, wie verteilen wir das Bestehende um?
• 30:07
  Speaker 3: Also ich glaube es braucht so eine Idee.
• 30:09
  Speaker 3: in was für einer Gesellschaft wollen wir leben?
• 30:11
  Speaker 3: also nicht was geben wir einzelnen Gruppen hier noch ne Wohngelderhöhung da eine Kinder Geld Ergänzung sondern wie soll die Gesellschaft eigentlich ausnehmen und was hält sie zusammen?
• 30:19
  Speaker 1: Das kommt nicht wie Kajasa-Kiste so ner Erzählung!
• 30:22
  Speaker 1: Wir müssen glaube ich sehen dass die SPD genauso wie die Union die Partei der Bundesrepublik ist und das heißt Sie ist eine Partei der Mitte und des Pragmatismus, weil das sind die politischen Anforderungen der Bundesrepublik.
• 30:35
  Speaker 1: Nicht ideologisch sondern pragmatisch fürs Land!
• 30:39
  Speaker 1: Und das führt genau zu dieser innerlichen Entleerung – und die SPD isst ne innerlich leere Partei.
• 30:45
  Speaker 1: Das fällt nur dummerweise viel mehr ins Gewicht als bei der Union….
• 30:51
  Speaker 1: Vermutet auch niemand, dass da irgendwie außer bestimmten paar konservativen Einsprengeln im Grunde genommen viel wäre.
• 30:58
  Speaker 1: Die SPD ist ja quasi selbstbildende Partei des Fortschritts und so weiter.
• 31:01
  Speaker 1: Die Idee von der Fortschutz heißt ja, du hast eine Idee für die Zukunft.
• 31:04
  Speaker 1: Jetzt hat sie aber keine Idee vor der Zukunft und ist da blank!
• 31:09
  Speaker 1: Und das ist das eine Problem.
• 31:10
  Speaker 1: Das andere Problem was jetzt noch umdrauf kommt, das glaube ich das Akutere... ...das könnte man wiederum auch in Rheinland-Pfalz sehen,... ...das die Zukunftserwartung der Leute sich extrem verfinstert hat im Vergleich zu vor fünf Jahren.
• 31:23
  Speaker 1: Und zwar auf Rheinland-Pfalz bezogen, also sechzig Prozent denken die Zukunft in Rheinlands Falls sieht Finster aus waren vor fünf jahren nur von dreißig bis dreißy Prozent.
• 31:33
  Speaker 1: und was ist die Antwort der SPD auf diese Verunsicherung?
• 31:36
  Speaker 1: Und das ist glaube ich die akute Frage.
• 31:39
  Speaker 0: ja und ich glaube in dem ganzen Also ich würde mal ein Fragezeichen dahinter setzen, ob die Union wirklich keine Programmatik aktuell hat.
• 31:48
  Speaker 0: Ich finde so dieses Ausscheren nach rechts und dieses Kulturkernferische was du gerade angesprochen hast... ...ich finde das schon gesellschaftlich destruktiv und das wird da auch mit aktiv Betrieben von so Leuten wie Wolfram Weiner, Weimar aber auch eben Katharina Reiche usw.. Und da frage ich mich schon ob die SPD in der jetzigen Lage intellektuell aber auch strategisch dieser Tendenz, die von der Union kommt, gewachsen ist.
• 32:16
  Speaker 1: In einer Regierung mit März?
• 32:17
  Speaker 1: Ja schwierig!
• 32:19
  Speaker 3: Wobei März ja jetzt gerade in die Mitte geht... Aber ich finde pragmatisch das ist die Union, das ist ihre Stärke.
• 32:24
  Speaker 3: Pragmatisch zu sein, flexibel elastisch zu seien und ich brauche nicht noch eine langweilige Partei der Mitte also dass es sozusagen mehr zu werden wie die Union meines Erachtens Kein Ausweg.
• 32:34
  Speaker 3: Aber es
• 32:35
  Speaker 2: ist ja wirklich ... Als Unionbericht der Stadterin würde ich jetzt mal die Frage reinwerfen, Ist die Union von diesen beiden Parteien im Augenblick die langweiligere?
• 32:43
  Speaker 2: Nein!
• 32:43
  Speaker 2: Würde ich mal ganz klar sagen.
• 32:45
  Speaker 2: Das muss einem allen nicht gefallen aber da passiert weniges.
• 32:48
  Speaker 2: Die
• 32:48
  Speaker 3: Union ist die Partei, die sagt wir brauchen Reform und wir müssen in den Sozialstaat vom Kopf auf die Füße stellen etc... Und die SPD ist die partei, die bisher wahrgenommen wurde als die Partei des Staates Groh.
• 32:58
  Speaker 3: Sie sagt das muss alles so bleiben.
• 33:00
  Speaker 3: Ich finde man was, was der SPD fehlt Der Rolf Mütze nicht neulich auch gesagt, ist eine eigene Erzählung von Reformen.
• 33:07
  Speaker 3: Also zum Beispiel wenn es um Reformen im Gesundheits geht... Die SPD hatte mal die Erzählungen wir brauchen Bürgergeld!
• 33:12
  Speaker 3: Das musst du solidarischer zugehen!
• 33:13
  Speaker 3: Wo ist denn diese Idee?
• 33:15
  Speaker 3: Bildung und so weiter.
• 33:16
  Speaker 3: Umverteilung alles Themen wo die SPD doch ihre eigenen Konzepte selbstbewusst nach vorn stellen müsste.
• 33:25
  Speaker 1: Die Tats gehört ihren LeserInnen.
• 33:27
  Speaker 1: Genauer gesagt über twenty-fünfzigtausend Genachsinn'n.
• 33:31
  Speaker 1: Sie sorgen dafür, dass unabhängige Journalismus möglich bleibt.
• 33:35
  Speaker 1: Wenn du Teil davon werden möchtest, informiere dich über die Tatsgenossenschaft.
• 33:39
  Speaker 1: auf tatz.de.
• 33:41
  Speaker 1: slash genossenschaft
• 33:44
  Speaker 2: So noch irgendwie hier zwei Zitate einstreuen, die mir in der Vorbereitung unter die Füße gekommen sind.
• 33:50
  Speaker 2: Christian Uhr, dem ehemaliger Bürgermeister aus München hat gesagt, die SPD ist eine politisch entleerte Partei geworden und der frühere Referent von Giffey und der Berliner Pressesprecher der Union Jonas Gebauer, der jetzt auch noch aus der Partei ausgetreten ist, hat gesagt Die SPD braucht eine eigene Identität.
• 34:07
  Speaker 2: das heißt ja dass sie sie aus seiner Sicht offensichtlich nicht hat.
• 34:12
  Speaker 1: Ja, das ist wie gesagt richtig und der Pragmatismus ist ja die Ideologie der Bundesrepublik.
• 34:17
  Speaker 1: Und die SVD ist eine pragmatische Partei.
• 34:20
  Speaker 1: wenn sie diesen Kurs mal kurzzeitig verlässt wie zum Beispiel am Anfang des Jahres als ihr sehr vorsichtig formuliertes Konzept zur anderen Formen der Absatzsteuer vorgestellt hat wird ja medial aus allen Rohren gefeuert.
• 34:35
  Speaker 1: Wir müssen zudem sehen also nach der Wahl in Rheinland-Pfalz.
• 34:39
  Speaker 1: Die SPD hat die Wahl verloren, weil sie Achtzigtausend Wähler an die CDU verloren hat.
• 34:45
  Speaker 1: Das ist kein Quadrouillet für eine linkere entschlossenere visionäre SPD.
• 34:53
  Speaker 1: Also das wäre mir auch lieb wenn es so wäre, weil ich auch glaube dass man das braucht.
• 34:57
  Speaker 1: aber die Wahlegebnisse oder die Wahlanalyse gibt es nicht so richtig her.
• 35:01
  Speaker 2: Aber die Frage ist ja ob sich die Frage hier nicht viel tiefer gehen stellt als diese paar Zehntausend Stimmen die da von der SPD an die an die zu gewandert sind.
• 35:10
  Speaker 2: Ich würde noch einmal ganz kurz bei dieser Erzählungsfrage bleiben, wenn das wirklich eine Rolle spielt was wäre denn die Idee aus eurer Sicht?
• 35:17
  Speaker 2: Worum es gehen könnte also wir haben ja irgendwie Respekt ist jetzt schon ein paar mal gesagt worden.
• 35:21
  Speaker 2: Solidarität Gerechtigkeit ist natürlich auch so'n Ding.
• 35:25
  Speaker 2: oder geht's jetzt viel mehr um Sicherheit?
• 35:28
  Speaker 2: Was würdet ihr sagen was in welche Richtung sollte man da mal nachdenken?
• 35:33
  Speaker 3: Ich finde, es braucht eine Erzählung von Zusammenhalt.
• 35:36
  Speaker 3: Wir müssen als Gesellschaft zusammenhalten.
• 35:39
  Speaker 3: Scholz hat das ja immer wieder versucht mit seinem Unterhaken und dann muss das auch tabiert werden.
• 35:43
  Speaker 3: Es braucht mehr Umverteilung, wir haben eine wahnsinnige Vermögenskonzentration an der Spitze.
• 35:48
  Speaker 3: Und Erbschaftssteuerkonzept ist schon gefallen, also Milliardenerben stärker zur Kasse bieten.
• 35:54
  Speaker 3: Es brauche eine Erstellung von Klimaschutz als öffentliche Daseinsvorsorge.
• 35:59
  Speaker 3: Das ist nichts was privat aus der Tasche zustimmen muss jeder für sich Sondern das ist das, was wir als Gesellschaft zusammenorganisieren müssen.
• 36:06
  Speaker 3: Ich glaube es braucht auch für die sozialen Sicherheitssysteme eine Erzählung.
• 36:09
  Speaker 3: Die sagt alle Zahlen ein und nicht nur die Arbeitnehmerin Stichwort Bürgerversicherung.
• 36:15
  Speaker 3: Und ich brauche einen viel stärkeren Fokus auf Bildung.
• 36:17
  Speaker 2: also
• 36:18
  Speaker 3: Zwei tausend fünf hat die SPD des Bildungsministeriums zuletzt geführt.
• 36:21
  Speaker 3: die damalige Bildungs Ministerin heißt Edelgard von Warn ja sie lebt noch aber an sich hat die SPD dieses Kernthema an Länder und Kommunen delegiert.
• 36:30
  Speaker 3: Und ich glaube, es braucht wieder einen Aufschlag auch für den Bund.
• 36:33
  Speaker 3: wie organisieren wir Bildungsgerechtigkeit in diesem Land?
• 36:35
  Speaker 2: Wie seht ihr das?
• 36:37
  Speaker 0: Ja also ich habe jetzt irgendwie... Ich finde du hast es gut zusammengefasst.
• 36:41
  Speaker 0: Das sind wahrscheinlich sicher Sachen mit denen die SPD programmatisch besser punkten könnte aber mir fällt's ein bisschen schwer irgendwelche Einzelmaßnahmen zu formulieren wenn einfach irgendwie die gesamte Erzählung irgendwie so schwammig ist.
• 36:58
  Speaker 0: Wir reden ja gleich noch, hast du gesagt über die Spitzenkandidaten.
• 37:02
  Speaker 0: Ich glaube da fehlt es einfach so ein bisschen an Glaubwürdigkeit.
• 37:04
  Speaker 0: was für eine politische Strategie auch immer da irgendwie vernünftig zu erzählen.
• 37:09
  Speaker 0: also ich glaube das ist tatsächlich einen tiefgreifenden Problem.
• 37:13
  Speaker 1: Also ich glaube Antworten kann man nicht verlangen dass wir auch zu viel verlangt.
• 37:16
  Speaker 1: Parteien sind auch nicht dafür da Antworten auf komplexe gesellschaftliche Themen zu liefern.
• 37:22
  Speaker 1: Das ist nicht deine Aufgabe glaube ich sondern das ist irgendwie die Gesellschaft und sie müssen aufnehmen können.
• 37:28
  Speaker 1: Aber müssen Sie nicht ein Gefühl
• 37:30
  Speaker 2: vermitteln, dass man sich da in dieser schwierigen Lage aufgehoben fühlt?
• 37:34
  Speaker 1: Ja, aufgehobene fühlt sicherlich.
• 37:36
  Speaker 1: also ich glaube das Problem der SPD im Moment ist, das akute Problem ist, dass es überhaupt keine intellektuelle Debatte gibt die irgendwie bemerkenswert ist.
• 37:45
  Speaker 1: Also dann irgendwie mitzunicht und Stegner sagen ja wir müssen mehr über Frieden reden Rechten sagen, ja wir müssen jetzt mit dem Bürgergeld das zu Ende machen und wir müssen uns die Arbeit in der Mitte kümmern.
• 37:56
  Speaker 1: Und so unten ein paar andere sagen wir müssen wie Erbsersteuer davon.
• 37:58
  Speaker 1: also alle sagen das was sie immer sagen.
• 38:00
  Speaker 1: Das ist aber keine intellektuelle Debatte die irgendwie den komplexen Problem was da ist irgendwie entsprechen würde.
• 38:06
  Speaker 1: Es gibt zwar dieses Grundsatzprogramm was jetzt entwickelt wird Aber dann muss man mal gucken ob das wirklich diese Lücke fühlen kann.
• 38:13
  Speaker 1: ich bin halt so ein bisschen skeptisch.
• 38:15
  Speaker 3: Also es gibt ja noch einen Treffen von Parteifraktionsspitze, Ministerpräsidenten und so weiter Ende der Woche wo man mal eine richtige Reformagenda entwickeln will.
• 38:24
  Speaker 3: Ich glaube das wird eigentlich zusammengefasst sein was ich tatsächlich immer schon mal sagen wollte.
• 38:30
  Speaker 3: Und es gibt natürlich auch diverse Papiere aus der Partei heraus.
• 38:33
  Speaker 3: Ich habe vorhin schon erwähnt ein Papier mit dem Namen progressiver Republikanismus.
• 38:38
  Speaker 3: Total sperriger Begriff!
• 38:39
  Speaker 3: Man kann doch auch liberaler Sozialismus sagen.
• 38:42
  Speaker 3: also verschiedene Denkrichtungen die überlegen, wollen wir eigentlich eine linke Volkspartei sein oder wollen wir und das ist glaube ich eher der Weg den Klingbeil formuliert.
• 38:51
  Speaker 3: Und er hat da schon so ein paar Ideen.
• 38:53
  Speaker 3: Wollen wir eigentlich so ne mittige Partei, ne linkere CDU sein würde ich mal sagen?
• 38:59
  Speaker 2: Man muss vielleicht einmal sagen, dass was du jetzt zuletzt gemeint hast.
• 39:01
  Speaker 2: Dieses Papier ist von Benjamin Mückmückfeld dem ehemaligen Jusoschef der dann irgendwie in strategischen Positionen im Willi Brandthaus, im Arbeitsministerium und ich glaube zuletzt im Kanzleramt war.
• 39:14
  Speaker 2: Ist das, sind das denn Gedanken die Sinn machen?
• 39:17
  Speaker 2: Und gibt's Stefan, du hast gesagt, irgendwie da ist überhaupt nichts Intellektuelles aber es muss doch irgendwelche Leute geben!
• 39:23
  Speaker 2: Es gibt diese BSD Grundwertekommission.
• 39:28
  Speaker 1: Aber in der Grundwerte-Kommission kann man das, was ich gerade gesagt habe, eigentlich ganz gut illustrieren.
• 39:32
  Speaker 1: Weil die mal eine Rolle gespielt hat, das ist irgendwie ein paar Jahrzehnte her und eigentlich in abnehmender Maße, dass es gesehen ist, war ein Plus.
• 39:38
  Speaker 1: Die haben wirklich kaum Einfluss mehr.
• 39:40
  Speaker 1: also sie werden wirklich nicht gehört und machen, produzieren...
• 39:44
  Speaker 2: Haben wir denn Ideen?
• 39:45
  Speaker 1: Es gab einen Demokratie-Papier, das Sie gemacht haben, ich weiß nicht vor einem Jahr oder anderthalb Jahren, was sich irgendwie bemerkenswert gut fand, interessant fand, hatte aber null Echoräume gehabt.
• 39:55
  Speaker 1: Das kann man daran, was ich meine, da kann man schon ein bisschen sehen.
• 39:59
  Speaker 1: Ich glaube das die Partei eben zusammengehalten wird durch diesen Modus.
• 40:06
  Speaker 1: wir sind die Partie diese Republik verwaltet und auch irgendwie zusammenhält auf eine Art ja aber kein im Grunde genommen in diesem Modus des Machens immer ist.
• 40:18
  Speaker 1: und die Ebene drüber dies früher mal gab die existiert eigentlich nicht mehr.
• 40:22
  Speaker 1: Deswegen auch null Attraktion für irgendwie freischwebende Intellektuelle, die da andocken könnten.
• 40:28
  Speaker 1: also das findest du ja noch wirklich eher bei den Grünen, du findest es bei der Linkspartei aber bei der SPD ist da wirklich gar nichts mehr.
• 40:35
  Speaker 1: Also das is' wirklich ne graumäusige Organisation Und das ist wirklich auf die Dauer.
• 40:42
  Speaker 1: Für eine politische Partei, die auch eine Richtungsentscheidung, die aus ihrer Geschichte heraus diese Idee von Fortschritt wo wollen wir hin haben muss ne dramatische Situation?
• 40:52
  Speaker 1: Das kann man hier anders sagen.
• 40:54
  Speaker 2: Heißt es jetzt was jetzt kommen wird, ist die Auseinandersetzung gehen wir weiter nach links oder müssen wir weiter pragmatischer sein?
• 40:59
  Speaker 2: Ist das das was uns jetzt hier bevorsteht?
• 41:01
  Speaker 1: Ja ich glaube dass geht beides in die falsche Richtung.
• 41:03
  Speaker 1: also du kannst ja Linkspopulismus Leid im Grunde genommen.
• 41:08
  Speaker 1: fantastische Lösung für dieses gerade von mir skizzierte Problem.
• 41:12
  Speaker 1: Du hast sozusagen eine Idee, also mehr gesoziale Gerechtigkeit, du hast einen Gegner gegen den du kämpfst, also du schaffst sozusagen die Identität so wie das die AfD mit den Eliten im Moment hat.
• 41:24
  Speaker 1: Das kann natürlich aus zwei Gründen nicht funktionieren erstens nicht wenn du zusammen mit März regierst und zweitens wenn du überhaupt kein Personal dafür hast.
• 41:32
  Speaker 1: Also wo sind denn die Leute?
• 41:33
  Speaker 1: Kühnert hatte am Anfang ein Anflug davon Aber ansonsten gibt es ja diese Leute.
• 41:38
  Speaker 1: Ich meine, guck dir die doch an!
• 41:39
  Speaker 1: Also das sind ja alles Leute, die eher, was weiß ich... irgendwelche Gesetzesverordnung runterbeten können als flammende Ansprachen ans Volk und von dem her ist es einfach gar keine Option.
• 41:53
  Speaker 1: Jetzt geht's glaube ich akut um diese Frage bei Reform in diesem Reform-die jetzt kommende sozialdemokratische Handschrift zu zeigen.
• 42:02
  Speaker 1: Und das ist glaube ich der Aufgabe von Klingbeil insbesondere dass nicht der Eindruck entsteht, die würden quasi den Sozialstaat jetzt einfach nur abwickeln.
• 42:11
  Speaker 0: Eine These, die man auf jeden Fall diskutieren könnte.
• 42:14
  Speaker 0: am Freitag wenn sie da zusammenkommen sollen ja auch erfolgreiche Kommunalpolitikerinnen und Politiker bei der SPD im Willi Baranthaus mitauflaufen.
• 42:23
  Speaker 0: Und da gibt es ja durchaus die pragmatischen aber eben auch Nicht aus dem Parteikadern stammenden PolitikerInnen Die vor Ort was bewegen.
• 42:37
  Speaker 0: Ich hatte ein Interview geführt mit dem Bürgermeister, frisch gewählten Schweinfutter-Oberbürgermeisters der inner Industrie statt.
• 42:44
  Speaker 0: Die massiv vom Strukturwandel betroffen ist und auch stark durch die AfD geprägt war in den Bundestagswahlen wirklich einen Achtungserfolg eingefangen hat mit fast siebzig Prozent der Stimmen, die er dort als Oberbürgmeister jetzt auf sich vereint hat.
• 42:57
  Speaker 0: Und der meinte auch, die SPD muss sich auch auf ihre kommunalpolitischen Wurzeln berufen um... von dort aus eine Erneuerung zu starten und initiieren zu können.
• 43:08
  Speaker 0: Und ich finde, das war schon irgendwie ein pragmatischer Ansatz der mitfassiert werden kann.
• 43:13
  Speaker 3: Aber da gibt es natürlich auch darum erstmal die Kommunen so auszustatten dass sie ihren Aufgaben nachkommen sollen.
• 43:18
  Speaker 3: also wenn jetzt sozusagen mal in den Raum geworfen einem Ziel der SPD also jetzt leuchtet im Projekt wir wollen dass jede Kommune schwimmbad hat und dass das ordentlich saniert ist und dafür organisieren wir das Geld.
• 43:30
  Speaker 3: Also wir sind in einer Phase, wo wir sozusagen Haushaltsförscher in zweistelliger Milliardenhöhe haben.
• 43:34
  Speaker 3: Und als SPC sich vorzunehmen, wir organisieren dieses Geld und zwar aus allen Schichten der Gesellschaft.
• 43:41
  Speaker 2: Es gab ja in der Kommunal, weil in Nordrhein-Westfalen glaube ich war...
• 43:47
  Speaker 1: Mark Hertha in Hamm.
• 43:49
  Speaker 2: Der ja genau so F auch Erfolg hatte, das ist eine ähnliche Erzählung wie bei dem... Abschaftssteuerwert
• 43:53
  Speaker 3: zum Beispiel.
• 43:53
  Speaker 3: Ich glaube
• 43:54
  Speaker 1: dass es richtig ist was Anderer sagt wenn man da so formuliert mit den Kommunalen.
• 43:57
  Speaker 1: Es gibt ansonsten und zwar aus dieser kompletten Ratlosigkeit die in der SPD herrscht diese Fokussierung auf Ja die erfolgreichen Bürgermeister.
• 44:05
  Speaker 1: Das müssen wir jetzt nachmachen, das kann man nicht nachmachen!
• 44:08
  Speaker 1: Das ist ne ganz andere politische Systemlogik, kommunal und bunt.
• 44:13
  Speaker 1: Also du kannst jetzt nicht imitieren Ja und diese diese erdverbundenheit die die dann haben das sind ja auch irgendwie das hängt ja auch oft an an Persönlichkeiten, die irgendwie dann aber nur in schweinfurt funktionieren.
• 44:24
  Speaker 1: Und woanders also so im land nicht geschweige den bunt.
• 44:27
  Speaker 1: also insofern dass es auch eher das ist dabei klingbar stark ausgeprägt, ne?
• 44:31
  Speaker 1: Das der die leute die ihre wahlkreise gewonnen haben wie sie sind für ihm was ganz wie er was ganz Besonderes, ja?
• 44:38
  Speaker 1: Also wir werden wirklich hoffiert.
• 44:39
  Speaker 1: Ja kann man auch machen aber man darf das nicht damit verwechseln dass da die politische Idee die der SPD fehlt, dass dieses Loch
• 44:47
  Speaker 2: stopfen soll.
• 44:47
  Speaker 2: Okay dann lass uns doch mal über diesen Personalchen reden!
• 44:51
  Speaker 2: Wir kommen ja nicht drum herum und es muss
• 44:53
  Speaker 0: lang genug gestopft werden.
• 44:55
  Speaker 2: Wir haben ja einerseits... Gut, wir haben irgendwie Lars Klingbeil und Bärbel Bas an der Spitze.
• 45:00
  Speaker 2: Da ist erst mal die Frage, ob die beiden Personen diese Erwartungen erfüllen oder was für die Zukunft liefern können?
• 45:06
  Speaker 2: Aber wir haben auch diese Konstruktion, die vielleicht ein Problem ist, dass die beiden extrem wichtige Positionen in der Regierung begleiten und gleichzeitig Parteichefs sind.
• 45:16
  Speaker 2: Ist vielleicht von der Aufstellung nicht so klug!
• 45:19
  Speaker 2: Wir hatten ja bei Gerhard Schröder das irgendwann, der hat dann auch in so einer Krise den Parteivorsitz an Müntefering abgegeben.
• 45:26
  Speaker 2: Müsste sowas passieren?
• 45:27
  Speaker 2: Wie schätzte die Person ein?
• 45:29
  Speaker 2: also jetzt mal über Lassklingweil und Bärbelbars bitte schön!
• 45:34
  Speaker 3: Also die Ansage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz war ja wenn sie verloren geht, also die dürfen wir nicht verlieren, dann bleibt kein Stein auf dem anderen.
• 45:43
  Speaker 3: Das Ergebnis war noch am Sonntag hat sich ja das Präsidium getroffen Klingmeilen und Bars bleiben.
• 45:49
  Speaker 3: Einfach, ob es auch gar keine Alternativen gibt.
• 45:51
  Speaker 3: Und das gibt doch niemanden in der Partei, der sagt die müssten jetzt außer Doris Schroederköpfe aber... Es gibt eigentlich niemanden, der gesagt, die müssen jetzt zurücktreten weil es gibt ihm keine Gegenkandidaten bzw.
• 46:01
  Speaker 3: niemanden der in den Startlöchern steht.
• 46:03
  Speaker 3: Ist das auf Dauer klug dieses Modell so zu fahren?
• 46:05
  Speaker 3: Ich würde sagen nein!
• 46:07
  Speaker 3: Also man kann's ja auch.
• 46:08
  Speaker 3: also beide sind entscheidende Ministerin in diesem Kabinett der eine ist Finanzminister und Vizekanzer Die andere ist Arbeits- und Sozialministerin und so entscheidende Reformen umsetzen.
• 46:19
  Speaker 3: Und beide sind zugleich Parteichefs, und man könnte das ja auch gut begründen, dass man sagt, man legt den Partei-Vorsitz mittelfristig in andere Hände oder organisiert einen Prozess wo die beiden sich eben voll auf ihre Ministerinnenämter konzentrieren können angesichts der Krisen, indem wir also international mit zwei Kriegen, also jetzt Iran und dem anderen Ukraine kriegt und dem Reformbedarf, den wir haben Und dann übergibt man eben an Personen, die sagen wir konzentrieren uns jetzt aber hundert Prozent auf die Partei.
• 46:52
  Speaker 3: Die SPD braucht uns jetzt auch zur Zeit.
• 46:54
  Speaker 3: so wie es läuft glaube ich geht das nicht auf Dauer gut weil sie beiden machen im Prinzip Ministerinamter und nach Feierabend und am Wochenende konzentren sich auf die Partei und das geht auf Dauern.
• 47:03
  Speaker 3: also diese Lifestyle Teilzeit in der SPD kann sich die SPD nicht leisten.
• 47:08
  Speaker 0: Und wer da ja eigentlich allein auf der Stellung ist, programmatisch irgendwie zu arbeiten und sowohl nach den Baden-Württembergwahlen als auch Rheinland-Pfalz.
• 47:17
  Speaker 0: Da vor die Kameras gezerrt wurde war Tim Plüssendorf als Generalsekretär.
• 47:21
  Speaker 0: also man fragt sich was der Mann denn wirklich noch alles da irgendwie ausbaden muss?
• 47:26
  Speaker 0: Also ich finde das wirklich tragisch auch irgendwie zu sehen und denke auch also Philipp Thürmer, der Userchef hatte jetzt ja war allen das auch gesagt, dass das geht nicht weiter gut mit der Amtsverteilung zwischen Verbel-Bars und Lars Klingbeil als sowohl Ministerin als auch an der Spitze der Partei.
• 47:48
  Speaker 0: Und das muss man jetzt anders lösen!
• 47:51
  Speaker 2: Bei Klüßendorf gehört zu seiner Jobbeschreibung.
• 47:54
  Speaker 2: Das
• 47:54
  Speaker 0: stimmt natürlich, aber...
• 47:55
  Speaker 2: Ich meine diese Phasen hatte Karsten Lindemann auch, muss man sagen und es gehört ein
• 47:59
  Speaker 1: Bach dazu.
• 48:00
  Speaker 1: Lars Klingbar war ja lange Generalsekretär und hat am Anfang auch ganz schlecht ausgesehen und dann aber im Laufe... Es gab viele Wahlen niederlagende SPD so eine Art robuste Melancholie entwickelt die vielleicht Klüssendorff sich irgendwann anereignet kann.
• 48:16
  Speaker 1: Hoffentlich
• 48:16
  Speaker 3: nicht!
• 48:17
  Speaker 1: Ich glaube
• 48:18
  Speaker 2: nicht ob das zukunftsweisend ist.
• 48:21
  Speaker 1: Naja, das war eigentlich spricht nicht viel dafür diese Ministerpost Nordpartei-Vorsitz in eine Hand zu geben.
• 48:28
  Speaker 1: Das war von Anfang an meiner sich nach falsch.
• 48:31
  Speaker 1: was aber auch falsch ist und zwar ganz falsch ist es zu denken dass das andere die Rettung wäre oder das hatten wir ja vorher.
• 48:36
  Speaker 1: Das waren Laske Esken und Lars Klingbeil als Parteichefs die nicht im Kabinett waren.
• 48:42
  Speaker 1: jetzt kann man nicht sagen dass das sozusagen eine Kreativität Explosionen der SPD ausgelöst hätte
• 48:47
  Speaker 3: Das stimmt.
• 48:48
  Speaker 3: Generell
• 48:49
  Speaker 2: würde
• 48:49
  Speaker 1: ich noch ein... Also, ich glaube diese Personaldiskussion wie Anna gesagt hat, ich halte nicht viel davon jetzt.
• 48:56
  Speaker 1: Ich glaube es ist rational, wie die SPD reagiert hat also sich jetzt nicht dienen an die Wüste zu schicken.
• 49:00
  Speaker 1: Bärbel Basis ist glaube ich seit neun Monaten Parteivorsitzende und also es gibt ja diesen Effekt auch in der Bundesliga.
• 49:08
  Speaker 1: Ja?
• 49:08
  Speaker 1: Also du verlierst und verlierst dann holst einen neuen Trainer und verliert weiter.
• 49:14
  Speaker 1: Also ich glaube nicht, dass es gibt auch keine personelle und inhaltlich profilierte Alternative von dem man jetzt erwarten könnte.
• 49:22
  Speaker 1: Dass diese Person dann die SPD in diesem schwierigen Prozess wirklich nach vorne steuern kann?
• 49:30
  Speaker 3: Ich gebe gerecht.
• 49:31
  Speaker 3: Esken und Klingmel hätten ja die Chance gehabt während der Ampelreform zum Beispiel oder Programmatik vorzubereiten haben sie aber irgendwie nicht genutzt, aber trotzdem im Jahr war es ja so nach dieser verloren gegangenen Europawahl als Andrea Nahles gesagt habe, ich habe fertig.
• 49:45
  Speaker 3: Da herrschte er dann plötzlich auch so, oh Gott wer soll's denn machen?
• 49:49
  Speaker 3: Dann haben sie sich in diesen Urwaldprozess gestürzt bzw.
• 49:52
  Speaker 3: Kandidatenkorussell.
• 49:53
  Speaker 3: und dann kamen Saskia Esken und Norbert Walter Boyans Leute die niemand aus dem Zettel hatte und dies geschafft haben im Prinzip die Portei bin im kürzester Zeit zu konsolidieren.
• 50:05
  Speaker 3: SPD hat die Wahl, es war all zwanzig-einundzwanzig gewonnen.
• 50:08
  Speaker 3: Man weiß jetzt nicht dass sich Geschichte so wiederholt.
• 50:10
  Speaker 3: aber ich will nur sagen das wir als Journalistinnen sagen also da ist ja niemanden!
• 50:15
  Speaker 3: Wir sehen da niemanden heißt nicht dass es da niemand gibt.
• 50:17
  Speaker 3: manchmal ist es auch so Dichwort Regenwald wenn irgendeine Urwaldrise fällt dann haben die Gewächse darunter mehr Zeit kriegen sie mehr Sonne und können
• 50:25
  Speaker 0: wachsen.
• 50:25
  Speaker 0: Das
• 50:25
  Speaker 1: ist richtig weil geb ich dir eine hasse völlig ein wichtiger Hinweis mit zwei tausend neunzehn Anna Ich meinte aber früher war es ja eher so, das gibt's jetzt nicht mehr.
• 50:35
  Speaker 1: Dass aus den Ländern.
• 50:36
  Speaker 1: Leute kommen wo man sich denkt die können das.
• 50:41
  Speaker 1: Du hast da insgesamt leider die Tendenz und zwar eine langweilige Tendenze der Verwandlung der Volkspartei SPD in einer Norddeutsche Regional-Partei.
• 50:50
  Speaker 1: Also das ist durch Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg auf dramatische Artenweise noch mal bekräftigt worden.
• 50:57
  Speaker 1: Das ist im Grunde eine Partei zwischen Bremen und Schwerin Brandenburg, so da im Grunde noch Mehrheiten organisieren kann.
• 51:05
  Speaker 1: Im Süden eigentlich nicht mehr und entsprechend diese Leute die nachkommen aus, was man sieht Staatssekretäre-Minister also die erfolgreiche Wahlkämpfe aus den Ländern, die dann nach Berlin kommen das war früher das Modell der Nervungsrekrutierung der SPD und das ist auch abgebrochen.
• 51:23
  Speaker 1: Und Anke Rehlinger hat eine sehr kluge Entscheidung getroffen, als sie gesagt hat.
• 51:27
  Speaker 2: Die Ministerpräsidentin des Saarlands?
• 51:28
  Speaker 2: Die Ministerpresidenten
• 51:29
  Speaker 1: des Saarlands die gesagt hat ich mach das nicht weil die hätte diese Erwartung die mit ihr verknüpft wären niemals erfüllen können, insbesondere nicht aus dem Saarland.
• 51:40
  Speaker 0: Aber es ist ja auch... Entschuldigung!
• 51:42
  Speaker 0: Ist das nicht genau das gleiche Problem mit Bärbel Basz?
• 51:44
  Speaker 0: Auf der ja wirklich viele Erwartungen lagen, auch als Sympathieträgerin des linken Lagers und beliebte Bundestagspräsidentinnen in der vergangenen Legislatur.
• 51:55
  Speaker 0: Bundes-Tagspräsidentin dass sie jetzt sozusagen wenn die jetzt kommt dafür so einen Aufschwung auch sorgen könnte?
• 52:02
  Speaker 1: Ja, das ist schwierig.
• 52:03
  Speaker 1: Das ist bestimmt ein Problem was Bas auch hat nach diesem Votum des Parteitages, gerade dem Unterschied zu Klingball.
• 52:08
  Speaker 1: also alle lieben die Partei liebt Berbel-Bas und liebt Klingball nicht.
• 52:13
  Speaker 1: Und dann ist sie jetzt aber in der Position als Arbeitsministerin, die diese komplizierten Reformen hat.
• 52:18
  Speaker 1: Dann merkt man ihr finde ich auch an dass Sie dieses Parteivorsitzende und Liederlagen kommentieren Dass ihr das nicht in die Wiege gelegt war.
• 52:28
  Speaker 3: Ich würde die machen das aber auch nicht so Gut zusammen, also sie könnten ja so ein gut Cobb-Bad-Cobb spielen.
• 52:34
  Speaker 3: Also die einem legt sich mit dem Arbeitnehmerlager an und der andere ist sozusagen derjenige, der als Vizekanzler die Koalitionsdisziplin mit hochhält.
• 52:42
  Speaker 3: aber sie knickt dann unter jedem Shitstorm gleich ein.
• 52:44
  Speaker 3: Man merkt schon dass das dass sie sich zwar abstimmen, aber irgendwie so diese Profilierung und dieses Spiel und die Möglichkeiten ausreizen.
• 52:52
  Speaker 3: Und der eine wagt mal was, der andere hält sich zurück und so, das das irgendwie nicht
• 52:55
  Speaker 3: funktioniert.".
• 52:55
  Speaker 3: Aber wir
• 52:56
  Speaker 2: haben jetzt ja ... also die sind ja beide geschwächtig.
• 52:58
  Speaker 2: Mein Klingbeil war ja schon mit diesem Ergebnis von sixty-vierundneun Prozent hat ja schon kräftig einen drübergebraten gekriegt.
• 53:05
  Speaker 2: Jetzt ist es sind Sie weiter angeschlagen.
• 53:07
  Speaker 2: Das Erste gilt für Basnicht, er hat hier ein saugutes Ergebnis.
• 53:10
  Speaker 2: Jetzt kommen ja diese großen Reformen, Sozialreformen die ja wahnsinnig schwierig für die SPD sind.
• 53:15
  Speaker 2: Können sie da eigentlich aus dieser Position der Schwäche dann noch vernünftig was managen?
• 53:19
  Speaker 2: Die müssen das auch diese Kompromisse in der Regierung machen, auch irgendwie in der Fraktion und in der Partei
• 53:27
  Speaker 3: durchtragen.
• 53:29
  Speaker 1: Das hängt von den Kompromissen ab!
• 53:31
  Speaker 1: Also das hängt wirklich davon.
• 53:32
  Speaker 1: Ich glaube nicht dass Sie so schwach sind, dass Sie gewissermaßen... Lehm Dachs sind, die nicht mehr keine politischen Player mehr sind.
• 53:40
  Speaker 1: Also den Eindruck habe ich nicht.
• 53:42
  Speaker 1: Sondern sie können das durchaus noch steuern.
• 53:44
  Speaker 1: und die Frage ob das für die SPD erfolgreich oder zumindest nicht katastrophal läuft, hängt eben davon ab wie diese Reformen, die jetzt in nächsten anderthalb Jahren kommen?
• 53:54
  Speaker 1: Ob es da irgendeinen sozialdemokratischen Punkt drin gibt?
• 53:58
  Speaker 1: Ob die irgendwie Deals machen können?
• 54:00
  Speaker 1: Klingweil würde sehr stark schon seit einer Zeit Einkommenssteuerreform, er sagt wie TEMP vorhin erwähnt hatte wir machen Politik für die Leute.
• 54:08
  Speaker 1: Die drei bis vier tausend Euro verdienten wenn ich das richtig sehe.
• 54:12
  Speaker 1: Wenn da was kommt als Kompensationsgeschäft für bestimmte Sachen die die Union unbedingt will also zum Beispiel erhöhenes Rentenhalt oder solche Sachen und wenn sie da eine Erzählung findet für dann kann das jetzt nicht reduzieren aber zumindest nicht weiter abstürzen.
• 54:29
  Speaker 0: Also ich würde den widersprechen.
• 54:30
  Speaker 0: Ich glaube nicht, dass es klingt weil und warst die nächsten anderthalb Jahre an der Parteispitze durchhalten?
• 54:35
  Speaker 0: Ich glaube sie sind angezählt.
• 54:38
  Speaker 0: Dieses Wahlergebnis war wirklich der entscheidende Schlag ins Kontor egal was die da jetzt noch präsentieren an irgendwelchen Kompromissen.
• 54:45
  Speaker 0: Sie haben nicht mehr die Autorität in der Partei das gut zu verkaufen.
• 54:48
  Speaker 0: Was gibt
• 54:48
  Speaker 1: keiner Alternative?
• 54:50
  Speaker 0: Das sagst du!
• 54:50
  Speaker 0: Aber ich glaube werden wir gerade nochmal gesprochen über Boyans und Esken Wo ist der durchaus funktioniert?
• 54:56
  Speaker 2: Da gab es aber Kevin Kühner, der das alles organisiert hat.
• 55:00
  Speaker 1: Nur GroKo-Stimmung
• 55:02
  Speaker 3: und
• 55:02
  Speaker 1: keine AfD als Alternative.
• 55:03
  Speaker 1: also Leute Vorsicht!
• 55:05
  Speaker 1: Ja
• 55:05
  Speaker 3: ich glaube also kurzfristig halten sie sich... Und es gibt keine Wechselstimmung in der SPD.
• 55:10
  Speaker 3: Es gab ja auch Fraktionssitzungen am Dienstag.
• 55:12
  Speaker 3: Also es war jetzt nicht so dass da zum Sturm auf Klingbeil und Basel aufgerufen wurde.
• 55:16
  Speaker 3: uns hätten wahrscheinlich auch ohne dieses Wutum der Parteien da sich nicht gesagt wir machen einfach weiter.
• 55:21
  Speaker 3: Ich glaube, es kommt sehr darauf an, ob sie sich mittelfristig halten und in welcher Position.
• 55:25
  Speaker 3: Wie sie jetzt die Reform meistern?
• 55:27
  Speaker 3: Was Stefan gesagt hat, das braucht einen sozialdemokratischen Anstrich.
• 55:29
  Speaker 3: Also Klingmel hat gesagt wir wollen eine Einkommenssteuerreform machen und wir wollen den mittleren Einkommen entlasten.
• 55:35
  Speaker 3: bei drei bis viertausend Euro muss ich übrigens dazu sagen brutto.
• 55:41
  Speaker 3: Das erfordert dann wiederum aber da ist ja auch ziemlich deutlich wenn die aufkommensneutral sein soll also kein Haushaltsloch reißen soll Dann muss der Spitzenssteuersatz zwar später greifen, aber der muss höher sein.
• 55:55
  Speaker 3: Und das heißt dass Leute die irgendwie zweihundertausend-drehunderttausend-Eurojahrseinkommen haben deutlich mehr Steuern zahlen.
• 56:01
  Speaker 3: und da ist die Frage wie setzen sich in gegen die Union durch?
• 56:04
  Speaker 3: Söder hat ja schon gesagt auf keinen Fall machen wir nicht leistungsfeindlich und dann muss die SPD hart kämpfen!
• 56:10
  Speaker 2: Ja gut, irgendwas wird die Union auch geben müssen in diesen spierigen Reformen.
• 56:14
  Speaker 2: Wir müssen vielleicht einmal oder ich muss vielleicht nochmal kurz sagen dass wir hier am Mittwoch Vormittag sitzen und das heute Nachmittag last kling mal ja vor der Bertelsmann Stiftung eine Rede hält programmatisch wie es genannt wird unter dem Titel Wie modernisieren wir Deutschland?
• 56:29
  Speaker 2: Also die steht uns noch bevor.
• 56:31
  Speaker 2: diese Rede gibt's denn was was ihr glaubt Was da schon ablesbar ist?
• 56:35
  Speaker 3: naja fühle mich so ein bisschen zurückversetzt an die Agenda-Rede von Gerhard Schröder.
• 56:42
  Speaker 3: Also ich denke, es wird in die Richtung gehen.
• 56:43
  Speaker 3: wir wollen müssen länger arbeiten, wir müssen mehr arbeiten Wir müssen auch später in Rente gehen zumindest dann wenn wir später angefangen haben zu arbeiten.
• 56:51
  Speaker 3: und das eine Sache wird zeigen wir können einfach nicht mehr alles mit Geld zuschüsten.
• 56:56
  Speaker 3: also es wird auch nötig sein irgendwo zu kurzen
• 57:00
  Speaker 0: Wenn das wirklich so kommt.
• 57:01
  Speaker 0: ist das ehrlich der von des last cling bei wirklich auf einem neuen niveau angekommen, weil er sagt gleichzeitig das hatte zumindest nach der wahlanalyse.
• 57:12
  Speaker 0: Der reinland-falzwahlen gesagt diese ganze union gesteuerte debatte von wegen wir müssen alle mehr arbeiten und lifestyle teilzeit usw.. Das will es mit der spd nicht zu machen.
• 57:22
  Speaker 0: wie wird sie denn in dieser lücke irgendwie was formulieren?
• 57:25
  Speaker 0: Was gleichzeitig trotzdem wir müssen alles mehr arbeiten bedeutet aber dich trotzdem gegenüber der union zu profilieren das verstehe ich einfach nicht.
• 57:32
  Speaker 1: Ich glaube, wenn wir nur auf die Agenda Jahrzehntezehn zurückschauen dann ist da ja verschiedenes Schief gelaufen.
• 57:39
  Speaker 1: Also ich würde sagen der Grundimpuls war gar nicht vollkommen verkehrt.
• 57:44
  Speaker 1: Was schiefgelaufen ist das es keine parallele Einführung des Mindestlohns gab damals und dass Clement damals noch die Schaffung des Niedrigslohnsektors als politisches Ziel verfolgt hat.
• 57:57
  Speaker 1: Und wenn wir jetzt sagen, ich glaube es gibt eine Offenheit für Reform in diesen Sozialsystem.
• 58:03
  Speaker 1: Die Frage ist wirklich ob das als schierer Abbau gewertet wird und auch ankommt oder ob's da das Moment drin gibt?
• 58:12
  Speaker 1: Wir also diese Regierung ist handlungsfähig und schafft es bestimmte Reform in diesem sehr kompliziert zu steuern Systeme Gesundheit Arbeit wirklich durchzusetzen.
• 58:26
  Speaker 1: Steuern Von den Leuten und zwar auch sozialdemokratische Kernwählerschaft, was hat?
• 58:33
  Speaker 3: Ich bin... ich geb dir recht Stefan.
• 58:34
  Speaker 3: Ich finde auch man muss das in den Kontext setzen.
• 58:37
  Speaker 3: Schröder hat damals dezidiert im Bundestag gesagt wir werden Leistungen des Staates kürzen.
• 58:41
  Speaker 3: Und ich glaube dieser Satz wird heute bei also Mittwoch bei Lars Klingmeil so nicht fallen.
• 58:47
  Speaker 3: Also einfach nur kürze um das Kürzens willen.
• 58:50
  Speaker 3: Das wird einfach nicht passieren.
• 58:52
  Speaker 3: Insofern kann ich finde es gibt ja auch einen Punkt zu sagen Weiten Transferleistung immer weiter aus, damit diejenigen, die so wenig verdienen irgendwie noch über die Runden kommen.
• 59:03
  Speaker 3: Kann doch nicht die Lösung sein?
• 59:04
  Speaker 3: Die Lösung muss doch sein dass Leute, die arbeiten gehen von diesem Gehalt leben können und nicht das sie noch Wohngeld beantragen müssen und Kinderzuschlag beantreiben müssen und weiß ja gar was sondern dass die Miete bezahlbar ist, dass man das mit der Lohn ausrechnet usw..
• 59:17
  Speaker 2: Also zu den ganzen Sozialreformen werden wir sicher eine neue Folge dieses schönen Podcasts machen.
• 59:22
  Speaker 2: Ich würde euch gerne, weil wir wirklich hier schon lang reden, einmal noch so ne ganz glatte Frage am Ende stellen ist die SPD noch zu retten?
• 59:31
  Speaker 2: Wird sie noch gebraucht oder kann die irgendjemand ersetzen?
• 59:33
  Speaker 2: So eine kurze Runde
• 59:41
  Speaker 0: Jam!
• 59:42
  Speaker 0: Und ich glaube auch, dass da durchaus Potenzial besteht.
• 59:44
  Speaker 0: Aber das mit dem aktuellen Spitzenpersonal?
• 59:49
  Speaker 0: Platte Antwort von mir wird das nicht funktionieren.
• 59:52
  Speaker 2: Anna?
• 59:53
  Speaker 3: Ja du hast ja um kurze Antwortengebieten.
• 59:55
  Speaker 3: also ja und ja!
• 59:57
  Speaker 2: Also sie wird noch gebraut und sie ist noch zu retten.
• 59:59
  Speaker 2: okay
• 1:00:00
  Speaker 1: Stefan?
• 1:00:00
  Speaker 1: Es sind nicht die erste SPD-Krise, die ich begleiten darf.
• 1:00:05
  Speaker 1: Ja natürlich wird die gebraucht.
• 1:00:07
  Speaker 1: Ich erinnere mich daran eher an Apple.
• 1:00:09
  Speaker 1: Damals SPD-Vordeinker, mit dem habe ich in einer, da war auch so eine Katastrophenkrise.
• 1:00:13
  Speaker 1: Der hat dann gesagt also die SPD, im Gefahr wird die SPD noch gebaut und der sagt ja wenn es sie nicht gelbe müsste man sich jetzt gründen.
• 1:00:22
  Speaker 1: Da würde ich im Grunde genommen sympathetisch aber vielleicht genau das Part aus dass der Partei fehlt Und diese Intellektualität, die sie wirklich überhaupt nicht hatte, die Sie wirklich völlig verloren hat.
• 1:00:35
  Speaker 1: Ohne die wird's in der Tat schwierig.
• 1:00:38
  Speaker 2: Okay, da machen wir jetzt hier einen Punkt.
• 1:00:40
  Speaker 2: Das war der Bundestalk.
• 1:00:41
  Speaker 2: Danke an euch drei!
• 1:00:42
  Speaker 2: Das war ein munterer Austausch.
• 1:00:44
  Speaker 2: Schön interessant.
• 1:00:46
  Speaker 2: Wir freuen uns wie immer über Rückmeldungen per Mail an bundestalk etats.de und gerne auch über finanzielle Unterstützung – über tatszahlig und tolles auch wenn ihr den Bundestalk abonniert, teilt und uns weiterempfehlt.
• 1:00:59
  Speaker 2: Ein Dank geht an Eva Lotte-Andereja für die Redaktion und Daniel Fromm für die Technik bis nächste Woche.
• 1:01:05
  Speaker 2: Tschüss Schönes
• 1:01:07
  Speaker 1: Wochenende, vielen Dank!
• 1:01:08
  Speaker 2: Noch nicht Moment.
• 1:01:09
  Speaker 1: So damit ist das jetzt hoffentlich auch erledigt.