Latest / betroyt - Der Podcast für rechtliche Betreuer / Folge 084 Vollmacht - Was passiert, wenn sie widerrufen wird

Transcript

Folge 084 Vollmacht - Was passiert, wenn sie widerrufen wird · betroyt - Der Podcast für rechtliche Betreuer

• 0:00
  Willkommen beim Betreuten Podcast Wissenswertes und Nützliches für alle rechtlichen Betreuer.
• 0:08
  Pornos mit Rechtsanwalt Roy Kreutzer.
• 0:13
  Hallo und herzlich willkommen zu einer neuen Ausgabe des betreut Podcast im Podcast für rechtliche Betreuer mein Name ist Roy Kreutzer und ich begrüße sie wieder ganz herzlich zu spannenden Themen.
• 0:27
  Rund um das Betreuungsrecht was machen wir heute heute schauen wir uns.
• 0:33
  Das Verhältnis zwischen Vollmacht und Betreuung etwas genauer an,
• 0:38
  im Kern wie komme ich auf die Idee dieses Thema zu machen ich hatte ein Gespräch und in dem Gespräch hat sich,
• 0:45
  eine Frage ergeben der ich heute ein wenig nachgehen will.
• 0:50
  Und die Frage lautete was passiert eigentlich mit der Vollmacht wenn eine Betreuung im Raum steht was heißt wenn jemand bevollmächtigt wurde wie geht es dann eigentlich weiter.
• 1:05
  Was passiert denn mit der Vollmacht.
• 1:07
  Ist die unwirksam geht sie ja direkt unter oder was passiert damit und ja dem Thema möchte ich mich heute wieder kurz widmen.
• 1:22
  Wie vermutlich die meisten oder denke ich mal fast alle von Ihnen wissen.
• 1:26
  Ist es ja so dass eine Vollmacht eine Betreuung auf schließt das heißt wenn jemand vorgesorgt hat
• 1:34
  wo ich jedem nur dazu raten kann im Rahmen einer Vorsorgevollmacht dafür zu sorgen dass alle seine Rechtskreise auch durch einen von ihm benannten
• 1:46
  Personen.
• 1:49
  Ordnungsgemäß besorgt werden können also wer eine Vorsorgevollmacht hat der,
• 1:57
  bekommt keine Betreuung so ist der Grundsatz den kann man den kann man sich merken denn Vollmacht geht vor Betreuungsgericht prüft also wenn eine Vollmacht im Raum steht,
• 2:08
  ob
• 2:10
  Es noch 1 Jahr bis noch einer Betreuung Bedarf oder ob diese Vollmacht vielleicht vollkommen ausreichend ist.
• 2:19
  Was könnte dafür sprechen dass sie nicht wirksam ist das ist dann der Fall wenn eine Geschäftsfähigkeit nicht gegeben war im Zeitpunkt der Erteilung.
• 2:31
  Dies muss allerdings positiv festgestellt werden das heißt es muss ganz klar nachgewiesen werden es eine Geschäftsfähigkeit nicht zu Vollmachtserteilung Zeit Vortag.
• 2:40
  Keine Geschäftsfähigkeit keine Vollmacht das heißt Regelungen sind nicht getroffen für die Person die jetzt nicht mehr handlungsfähig ist das nicht geschäftsfähig ist und in dem Fall würde nötig man eine Betreuung.
• 2:54
  Das ist jetzt der einfache Weg jetzt hat man den zweiten Weg das heißt eine Vollmacht ist erteilt worden für die Person hier gibt es nun verschiedene Spieler.
• 3:06
  Teilweise werden Vollmachten nur für gewisse Bereiche erteilt so dann ist es natürlich toll wenn ich nun mache es jetzt mal etwas plakativ für die Gesundheitssorge eine Vollmacht,
• 3:17
  besteht,
• 3:18
  dass man sagt okay du kümmerst dich also um alle Sachen wenn ich im Krankenhaus bin dann sind davon natürlich nicht wieder diese anderen Regelungen wie die Vermögenssorge,
• 3:29
  geklärt sehr auf dieses doch andersrum dass eine Bankvollmacht erteilt wird das heißt die Person kann über das Vermögen verfügen allerdings ist es ihm nicht möglich oder eher nicht möglich,
• 3:41
  dann die sind Heizung zu Regen in dem Fall ist es natürlich notwendig dass für die Bereiche indem keine Regelungen vorliegen ein Betreuer bestellt wird,
• 3:53
  das heißt es kann sein dass ein Vollmachtgeber neben einem Betreuer ja steht.
• 4:01
  Meistens sind allerdings die Vorsorgevollmachten umfassend so dass dann alle Rechtskreise auch berücksichtigt wurden ebenfalls wenn es eine vernünftige Vorsorgevollmacht ist.
• 4:15
  Jetzt aber den Fall dass unser immer von mir genannte hans meyer hans meyer hat eine Vollmacht erteilt
• 4:24
  und Lieselotte Meyer die die Vollmachtnehmer drin ist meint es nun nicht gut mit ihm
• 4:31
  was heißt sie hat sich quasi dieser Vollmacht erschlichen,
• 4:36
  in diesem Fall gibt es dann das Konstrukt der Kontrollbetreuung das heißt im Rahmen der Kontrollbetreuung kann auch,
• 4:46
  der Bevollmächtigte kontrolliert werden 8 und 96 Absatz 2 und Absatz 3 da finden sich hier entsprechenden Normen dazu.
• 4:58
  In diesem Fall kann also eine bestehende Vollmacht widerrufen werden,
• 5:05
  jetzt ist die Frage wer die Widerruf natürlich kann das der Betroffene machen wenn er dazu in der Lage ist aber meistens wenn das Betreuungsgericht dabei ist ist es so dass der Rechtskreis des des Widerrufes einer,
• 5:18
  Bevollmächtigung erteilen,
• 5:21
  das ganze geht nur durch den Richter denn es handelt sich hierbei um einen Grundrechtseingriff und der Rechtskreis muss.
• 5:31
  Auch übertragen werden.
• 5:34
  Jetzt ist die Frage okay wenn ich jetzt den Rechtskreis übertragen bekommen habe Widerruf einer Vollmacht muss ich das denn machen oder muss ich das nicht zwingend machen
• 5:43
  und seit einigen Jahren gibt es da eine Rechtsprechung das gesagt wird es handelt sich um einen so erheblichen rein
• 5:51
  das heißt wenn das Gericht schon entscheidet es soll ein Widerruf der Vollmacht geben dann muss.
• 6:01
  Auch eine konkrete Gefahr abgewehrt werden durch die Erteilung des Rechts Kreises was bedeutet.
• 6:11
  Vor wenn Gefahr im Verzug und technisches gesprochen besteht dann ist es auch notwendig dass dieser Rechtskreis übertragen wird und.
• 6:22
  Wenn ich diesen Rechtskreis schon quasi wenn das Haus schon brennt übertragen kriege dann sollte ich nicht weiter beim Abbrennen zugucken sondern sollte halt löschen das heißt ich muss dir natürlich auch den,
• 6:35
  den Rechtskreis anwenden und ein Widerruf der Vollmacht vornehmen.
• 6:41
  Es ganz viel teilweise das ganze geht natürlich auch ja entsprechend denn als Gesamt.
• 6:50
  Widerruf der gesamten Vollmacht.
• 6:55
  Genau das Problem okay wir haben jetzt eine Vollmacht die widerrufen wir.
• 7:02
  Dies bedeutet dass im Innenverhältnis keine Bevollmächtigung mehr vorliegt allerdings 172 Absatz 2.
• 7:12
  Davon unberührt geht die legitimationswirkung der Vollmacht Ford solange der Bevollmächtigte im Besitz der Vollmacht suchen ist das bedeutet ich muss mir auch vom Betroffenen die Vollmachtsurkunde herausgeben lassen,
• 7:27
  was heißt im Innenverhältnis ist der Schufa löschen aber im Außenverhältnis kann noch ja.
• 7:33
  Im im Rahmen der ist anscheinend noch Rechtsgeschäfte getätigt werden aber im Innenverhältnis ist das dann vorbei also was nehmen wir jetzt an der Stelle mit.
• 7:45
  Das heißt die Vollmacht besteht weiter bis sie widerrufen wird.
• 7:51
  Sie muss widerrufen werden wenn man davon ausgeht dass sie rechtsmissbräuchlich verwendet wird.
• 7:59
  Soviel bis zu diesem Punkt.
• 8:02
  Jetzt haben wir natürlich das Problem wir widerrufen die Vollmacht und jetzt fällt uns ein das war jetzt aber eigentlich,
• 8:13
  eine schlechte Idee weil.
• 8:16
  Die müsst also eigentlich wäre es kann schlecht Gefäßwände doch da es weil ich habe mich getäuscht in dem Fall könnte man ja denken okay der Betreuer.
• 8:28
  Stellt einfach eine neue Vollmacht aus für den jenigen der bevollmächtigt war.
• 8:34
  Also ersetzt er versetzt Dich wieder in den vorherigen Stand das geht nicht denn er hat den Rechtskreis nicht dafür um Bevollmächtigungen vorzunehmen,
• 8:46
  im Rahmen einer Vorsorgevollmacht so jedenfalls die Literatur.
• 8:54
  Der Betreute wenn sich und da ist jetzt das Dilemma der kann natürlich meistens wenn er nicht in der Lage ist die Sachen selber zu regeln neu bevollmächtigen weil ihm meistens dann,
• 9:05
  die Geschäftsfähigkeit fickt was heißt ist die Vollmacht erstmal weg.
• 9:12
  Oder wir rufen sie halt weg und dann kommt man da an dieser Stelle nicht so schnell heran das heißt.
• 9:21
  Dann liegt keine Bevollmächtigung mehr vor das heißt aber im Umkehrschluss dass es denkbar ist dass eine Vollmacht wieder aufleben kann wenn.
• 9:37
  Eine Person.
• 9:41
  Eine Vollmacht hatte und diese Vollmacht niederlegt nicht mehr nutzt weil sie nicht in der Lage dazu ist dies,
• 9:48
  zu tun also unsere Lieselotte ist jetzt eine gute und schafft es allerdings einfach nicht mehr den den Hans zu betreuen.
• 10:00
  In dem Fall dict sie denn ihre Vollmacht nieder,
• 10:03
  und dann niemand da ist wird es einen Betreuer geben der denn die Aufgaben übernimmt gibt es wieder eine Möglichkeit dass sie die Vorsorgevollmacht aus weil so wieder leben kann,
• 10:15
  dann wäre es wieder denkbar dass sie aus dieser Vollmacht wieder bevollmächtigt wird und die Betreuung entsprechend wieder aufgehoben wird,
• 10:24
  also ein Konstrukt was auch ganz ja was ganz gut zu nutzen ist.
• 10:34
  In dem Moment der Vorrang der Vollmacht ergibt sich also so wie jemand sagt ich nehme meine Bevollmächtigung war,
• 10:42
  funktioniert es wieder es sei denn die Bevollmächtigung wurde widerrufen aber das ist halt nur dann der Fall wenn ja,
• 10:52
  fürchtet wird das dort Unheil mit betrieben wird ja soviel zu diesem Thema mehr gibt es da eigentlich aus meiner Sicht nicht zu sagen.
• 11:02
  Schlechte Frage an Sie welche Erfahrung haben sie mit Betreuungen und ja Vollmachten gemacht vielleicht von bekannten des Betroffenen oder Verwandten vor allem der Familie.
• 11:16
  Kann sie mit mir ihre Erfahrungen einfach eine E-Mail an info@treucons.ch.
• 11:23
  Oder per Facebook bzw per Herr Twitter wäre eine Möglichkeit Instagram gibt es auch noch.
• 11:32
  Wo sie dann uns eine Nachricht hinterlassen können.
• 11:37
  Das was wir heute ich möchte mal auf den Stammtisch Hinweisen der am dritten Donnerstag im Monat stattfindet bereit zum fünften Mal Mai.
• 11:47
  Und zwar am 19.5 16 Uhr geht es wieder los wie sagt mehr zwischen 20 und 30 Leute nehmen bereits an dem Stammtisch teil,
• 12:00
  sehr sehr abwechslungsreich ich kann es nur empfehlen einfach mitzumachen der Abstand ist kostenfrei und ja,
• 12:09
  jedes.
• 12:10
  Mitglied des gern gesehen jeder Fall wir besprechen dann auch die Fälle von allen die je nachdem wie wir es denn zeitlich schaffen.
• 12:21
  Beim letzten Mal hatten wir auch noch einen Gast mit malte greisner malte C. Greisner dass die Zeit muss sein eher Strafverteidiger und hat uns ein wenig darüber berichtet wie,
• 12:36
  eine Nebenklage bzw Adhäsionsverfahren im Strafrecht funktionieren sehr spannende Geschichte gewesen da stand dann auch für Fragen noch zur Verfügung,
• 12:45
  also das Gewürz wahrscheinlich in Zukunft auch öfter geben dass wir Gäste haben die da noch Rede und Antwort stehen aber ansonsten wären dort halt,
• 12:55
  Fälle bearbeitet also herzliche Einladung zum nächsten Stammtisch am 19.5.
• 13:04
  16 Uhr blinkt gibt es dann einen Tag ein Tag spätestens vorher bzw die Anfrage für ihre Fälle,
• 13:14
  in der Woche davor so jedenfalls der Plan manchmal schaffe ich zeitlich leider nicht aber ich bemühe mich da etwas kontinuierlicher zu werden.
• 13:24
  Nun in noch eine schöne Restwoche ich freue mich Sie dann noch nächste Woche wieder zu hören oder dass sie mir zuhören.
• 13:31
  Und bis dahin wünsche ich Ihnen eine gute Zeit bis dann.
• 13:34
  Music.