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Geheime Russland-Kontakte setzen EU-Ratspräsident Costa unter Druck | Nr. 9509 · Epoch Im Fokus

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  Speaker 0: Willkommen zum Epoch Times Podcast mit dem Thema Ukraine-Krieg und EU-Diplomatie.
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  Speaker 0: Geheime Russland Kontakte setzen EU-Ratspräsident Kosta unter Druck.
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  Speaker 0: Ein Artikel von Reinhard Werner vom neunzehnten Juni.
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  Speaker 0: zwanzig sechsundzwanzig, ein Mikrofon Alexander Sieber.
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  Speaker 0: Ein nicht abgestimmter Kontaktversuch des Büros von EU-Ratspräsident Antonio Costa nach Moskau sorgt für Verstimmung unter mehreren EU-Staaten.
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  Speaker 0: Der Vorfall verdeutlicht die Uneinigkeit innerhalb Europas über den Umgang mit Russland und mögliche Friedensverhandlungen im Ukrainekrieg.
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  Speaker 0: Am Rande des zweitägigen EU-Gipfels hat am Donnerstag, der Juni, ein diplomatischer Vorstoß von Ratspräsident Antonio Costa für Irritationen gesorgt.
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  Speaker 0: Mehrere europäische Regierungen und auch die Deutsche fühlen sich durch eine nicht mit ihnen abgestimmte Kontaktaufnahme mit Russland übergangen.
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  Speaker 0: Medienberichten zufolge hatte der Stabchef Kostas Petro Lurti im Laufe der vergangenen beiden Wochen zweimal Spitzenbeamt in Moskau kontaktiert.
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  Speaker 0: Ziel sei es gewesen, Möglichkeiten auszuloten um Gesprächs- und Verhandlungskanäle zur Russlandspräsident Vladimir Putin wiederherzustellen.
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  Speaker 0: Gesprächspartner von Kosta auf russischer Seite unklar.
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  Speaker 0: Es gibt bisher unklare Angaben darüber, mit wem Lorti konkret gesprochen und wen er innerhalb der EU im Vorfeld darüber informiert hat.
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  Speaker 0: Der Kosterstabchef gab Politico zufolge an, mit Putins nationalem Sicherheitsberater telefoniert zu haben – eine solche Position gibt es in Russland jedoch nicht.
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  Speaker 0: Funktionen die mit einem solchen Amt vergleichbar wären erfüllen der Sekretär des Sicherheitsrates- und ehemalige Verteidigungsminister Sergei Shoigu sowie die Präsidentenberater Yuri Ushakov und Nikolai Patrushev.
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  Speaker 0: Kostas Büro bestätigt im Donnerstag, dass es Kontakt mit Russland aufgenommen habe um diplomatische Kanäle zu öffnen ohne inhaltlichen Austausch.
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  Speaker 0: Kritik aus Deutschland Frankreich kein Mandat.
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  Speaker 0: Costa soll lediglich Deutschland, Frankreich und das Nicht-EU Mitglied Großbritannien über die Kontakteaufnahme mit Russland informiert haben.
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  Speaker 0: Diplomaten äußerten jedoch in Berlin habe man darüber nicht Bescheid gewusst – der Deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz aber auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sollen die Kontaktaufnahmen scharf kritisiert haben!
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  Speaker 0: Es gebe kein Mandat für eine solche, hieß es laut Reuters aus diplomatischen Kreisen.
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  Speaker 0: Lorti habe nach deren Bekanntwerden seine Initiative auf dem Treffen vor den Botschaftern zu klären versucht.
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  Speaker 0: Merz hat erklärt, Costa vertrete zwar die EU und er solle jedoch nicht als Vermittler auftreten.
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  Speaker 0: Der Kanzler wollte einem Diplomaten zufolge einen Eklat am Gipfeltisch vermeiden.
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  Speaker 0: Es sei höchst unprofessionell gewesen das Ausmaß der Kontakte verschwiegen zu haben.
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  Speaker 0: Seit Beginn des Ukrainekriegs-Krieg ist es offiziell keine direkten Gespräche mehr zwischen Brüssel und Moskau.
• 2:44
  Speaker 0: Irland und Österreich stellen sich hinter Costa.
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  Speaker 0: Andere Regierungschefs zeigten hingegen Unterstützung für die Kontaktaufnahme von Kostas Team zu Russland.
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  Speaker 0: Die Eröffnung eines Gesprächskanals ist aus unserer Sicht kein Fehler und ich vertraue Antonio Costa, sagt der Irlands-Regierungchef Michael Martin.
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  Speaker 0: Der österreichische Kanzler Christian Stocker stellte sich ebenfalls hinter den Ratspräsidenten.
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  Speaker 0: Es hat keine Kritik an Koste gegeben weil es darum geht dass wir Kanäle haben und das wir uns vorbereiten auf eine Situation wenn Verhandlungen eintreten sagte er.
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  Speaker 0: Auch der lättische Ministerpräsident Andris Kohlbergs sprach sich dafür aus, dass Costa für die EU am Verhandlungstisch
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  Speaker 0: sitzt.".
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  Speaker 0: Es sollte kein einzelnes Land diese Rolle übernehmen, sagte er.
• 3:27
  Speaker 0: Lorty beklagte, das Informationen über die Kontaktaufnahme an Medien geliegt worden seien – so hatte zuerst Bloomberg über das Treffen berichtet.
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  Speaker 0: Der Stabchef rechtfertigte diese laut Politiker jedoch damit ,dass der ukrainische Präsident Volodymy Celensky selbst darum ersucht habe, dass sich Europa in die Friedensverhandlungen einbringe.
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  Speaker 0: USA war ein treibender Kraft für Verhandlungen, bis der Iran-Krieg begann.
• 3:51
  Speaker 0: Seit Amtsantritt die Regierung von Donald Trump haben sich die USA proaktiv darum bemüht einen Verhandlungsprozess zur Beendigung des Ukrainekrieges zu initiieren und aufrechtzuhalten.
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  Speaker 0: Dabei wurden nach Angaben der Verhandler schon einige Annäherungen erzielt – allerdings gab es keinen Konsens in zentralen Fragen wie dem künftigen Grenzverlauf, der Stationierung von Friedenstruppen, der Bündniszugehörigkeit der Ukraine oder der Stärke der Streitkräfte.
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  Speaker 0: Der Krieg im Iran hat er zur Folge, dass sich der außenpolitische Fokus der USA von der Ukraine wegbewegte und dadurch den Verhandlungsprozess in Stocken geriet.
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  Speaker 0: Ob diese Situation eine Option für Verhandlungen mit Beteiligung der EU eröffnen kann ist ungewiss.
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  Speaker 0: Brüssel sieht sich selbst gar nicht als Vermittler an sondern als parteiisch zugunsten der Ukraine.
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  Speaker 0: Die EU ist zum anderen selbste uneinig über den richtigen Zeitpunkt für Ver Handlungen.
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  Speaker 0: einige Regierungen in der EU setzen immer noch darauf Russland militärisch an ein Verhandlungstisch zu zwingen.
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  Speaker 0: Andere würden sich lieber heute als morgen um eine diplomatische Lösung bemühen.
• 4:49
  Speaker 0: Russland sieht EU nicht als Verhandlungspartner, Deutschland sieht vorwiegend im sogenannten E-III Format mit Frankreich und dem Nicht-EU Mitglied Großbritannien – einer Plattform die realistische Möglichkeiten hätte Ergebnisse zu erzielen.
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  Speaker 0: Generell favorisiert man in Brüssel selbst das die EU als Gemeinschaft nach Lösungen sucht.
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  Speaker 0: Russland wiederum betrachtet die Europäer generell nicht als potenzielle Verhandlungspartner.
• 5:11
  Speaker 0: Dies betont Russlands Außenminister Sergej Lavrov in einem Artikel auf der Website seines Ministeriums mit dem Titel «Einige Überlegungen zur Lösung der Ukraine-Krise zu Europa und zur globalen Sicherheit».
• 5:22
  Speaker 0: Die EU mache von sich aus deutlich, dass sie eine Partei ist, die auf den Niederlage Russlands aussieht – und die Ukraine als Ausgangspunkt für eine fortgesetzte Konfrontation mit Russland erhalten wolle!
• 5:33
  Speaker 0: Gleichzeitig unterstelle man Russland selbst aggressive Pläne, die weit über die Ukraine hinausgehen.
• 5:38
  Speaker 0: Das sei keine Grundlage für umfassende Gespräche!