Latest / Hamburg-News – der aktuelle Nachrichten-Überblick um 17 h / Hamburg-News: Neue Regeln für E-Scooter
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- Music. Ich bin Lars Heider. Heute geht es um neue, schärfere Regeln für E-Scooter in Hamburg. Weitere Themen? Hamburg zahlt weniger in den Länderfinanzausgleich ein. Die neue Kühlbrandbrücke könnte schneller kommen als gedacht. Und Gedenkstätten warnen davor, die AfD zu wählen. Dazu gleich mehr. Zunächst wie immer die drei meistgelesenen Themen und Texte auf abendblatt.de. Auf Platz 3 Reisepass und Personalausweis. Hamburger erwartet ab Mai neuer Service. Auf Platz 2 Flüchtlingsheim City Nord. So oft muss die Polizei ausrücken. Und auf Platz 1, da geht es nochmal um den Mord in Eimsbüttel. Mit der Überschrift, getötete war beliebte Erzieherin in Krippe, Nachbarn fassungslos. Das waren, das sind die Top 3 auf abendblatt.de. Schluss mit der Roller-Anarchie. Die Verkehrsbehörde stuft E-Scooter und E-Bikes im öffentlichen Raum straßenrechtlich ab sofort als Sondernutzung und nicht mehr wie bisher unter Gemeingebrauch ein. Das bedeutet nicht nur steigende Kosten für Betreiber und Nutzer, sondern auch erweiterte Pflichten. Wer seinen Leihroller in Zukunft falsch parkt, muss mit Strafen rechnen. Mit den Einnahmen soll der Ausbau der Abstellflächen vorangetrieben und die Verkehrssicherheit verbessert werden. Dazu heißt es aus der Verkehrsbehörde, ich zitiere, gerade auf Fußwegen, insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personengruppen, soll durch die neuen Verträge die Sicherheit weiter erhöht werden. Zitat Ende. Vor knapp einem halben Jahr verkündete der Hamburger Senat, dass die marode Kühlbrandbrücke im Hafen durch einen Neubau ersetzt werden soll. Damals hieß es, dass die neue Brücke erst 2042 fertig sein soll und dass die künftige Durchfahrtshöhe von 73 Metern, 20 Meter als bisher, gar erst 2046 zur Verfügung stehen soll, wenn der alte Bau abgerissen ist. Nun deutet Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhardt im Gespräch mit dem A-Blatt an, dass das Projekt früher fertig werden soll. Grundlage könnte dafür das Maßnahmenpaket zur Beschleunigung vom Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich sein, das die Ampelregierung Ende 2023 beschlossen hatte. Sofern der Bund das überragende öffentliche Interesse für ein Projekt feststellt, kann demnach beschleunigt, geplant und gebaut werden. Und das Interesse ist, glaube ich, das Öffentliche überragend bei der Kühlbrandbrücke. Hamburg hat im vergangenen Jahr mit 106 Millionen Euro weniger Geld in den Länderfinanzausgleich eingezahlt. Im Jahr zuvor war er NNS mit 934 Millionen Euro noch mehr als die achtfache Summe gewesen. Dazu sagt Finanzsenator Andreas Dressel, ich zitiere, nach Jahren mit Sondereffekten pendelt sich der Hamburger Beitrag nun wieder in einem mittleren Szenario ein. Das ist gut für Hamburg. 2022 und 2023 hatte die Stadt jeweils einen Rekordbeitrag in den Länderfinanzausgleich eingezahlt. Dass die Summe in den folgenden Jahren wieder sinken würde, war aufgrund der Steuerprognosen bereits erwartet worden. Zwischen den 16 Bundesländern wurden im vergangenen Jahr rund 18,65 Milliarden Euro umverteilt. Unter den Geberländern war Hamburg hinter Bayern mit 9,77 Milliarden, Baden-Württemberg 5 Milliarden und Hessen 3,73 Milliarden. War dasjenige Land, das die kleinste Summe einzahlte. Berlin empfing mit fast 4 Milliarden Euro am meisten Geld. Vor dem Hintergrund der Gespräche zwischen der neuen US-Regierung und Russland über den Krieg in der Ukraine hat Ex-Box-Weltmeister Wladimir Klitschko vor einem Diktatfrieden gewarnt. Ein Frieden, nachdem sich auch die Menschen in seinem Heimatland sehnten, müsse fair sein und Konsequenzen für den Aggressor haben, sagte Klitschko bei einer Gesprächsrunde mit Kanzler am Chef Wolfgang Schmidt in Hamburg. Ein Frieden um jeden Preis sei dagegen mit der Ukraine nicht zu haben. Die Arbeitsgemeinschaft der KZ-Gedenkstätten hat vor einer Wahl der AfD gewarnt. Die Leiter der acht Stiftungen rufen die Wählerinnen und Wähler dazu auf, ihre Stimme bei der Bundestagswahl für den Erhalt von Demokratie und Menschenrechten einzusetzen. Dazu heißt es in dem Aufruf, den die Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte veröffentlicht, ich zitiere, mit Blick auf den politischen und gesellschaftlichen Rechtsruck werben die Leitungen der anteilig bundesgeförderten KZ-Gedenkstätten in Deutschland für sozialen Zusammenhalt und die Verteidigung einer kritischen Geschichtskultur. Zitat Ende. Ein rätselhafter Lichtschweif am Himmel hat in der Nacht zum Mittwoch für Verwunderung und Besorgnis bei vielen Hamburgerinnen und Hamburgern gesorgt. Wie ein Sprecher des Lagedienstes der Polizei dem Abendblatt bestätigte, habe es diverse Anrufe zu dem Phänomen gekostet. Und worum handelt es sich? Es handelt sich offenbar um einen unkontrollierten Wiedereintritt eines Teils einer Falcon 9-Rakete in die Atmosphäre. Es gibt aber keine Erkenntnisse, dass Trümmerteile auf Deutschland gefallen sein könnten. So, dann ist das auch geklärt. Ich habe statt eines Podcast-Tipps für Sie heute nochmal einen Hinweis auf eine Veranstaltung am 1. März, am Sonnabend, in einer Woche. Da ist Peter Maffei live zu Gast bei Entscheider-Treffen Heide auf Kampnagel. Ich habe das gestern schon mal angekündigt und habe gedacht, mal sehen, wie schnell gehen die Karten da weg. Und ich muss sagen, die gehen irre schnell weg. Heute Morgen in den ersten zwei Stunden waren schon 200 Tickets verkauft. Wir haben noch ein paar, das ist die gute Nachricht. Sie finden sie unter abendblatt.de slash laserevents oder in unserer Geschäftsstelle am Großen Burster. Peter Maffei, 1. März, 15 Uhr, Kampnagel. spreche ich mit ihm 90 Minuten über sein Leben, aber vor allen Dingen über Politik in Deutschland und wie er die Entwicklung unseres Landes sieht. Ich würde mich freuen, wenn Sie dabei sind. Hinterher signiert er noch Bücher und alles, was man noch so signieren kann. Also viel Spaß dabei. Wir hören uns morgen wieder mit den Hamburg News um 17 Uhr. Bis dahin. Tschüss. Music. Weitere Podcasts vom Hamburger Abendblatt finden Sie auf abendblatt.de slash podcast.