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DAS ist wirklich in ERFURT passiert... · DieMeinungsmache

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  Speaker 0: Wir haben heute den achten siebten, um ... äh, achten Siebten zwanzig sechsundzwanzig.
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  Speaker 0: Es ist siebzehn Uhr einundvierzig Mitteleuropäischer Sommerzeit und ich habe natürlich wieder einige Artikel für euch zusammengestellt ziemlich viele Artikel, um genau zu sein.
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  Speaker 0: wenn ihr aber selber noch Dinge nachlesen wollt beziehungsweise schauen wollt was so los ist in der Welt dann macht das gerne bei Meinungsmache.de.
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  Speaker 0: Da könnt ihr den exklusiven Artikel nochmal nachlesen mit den dazugehörigen Bildern, die wir heute haben.
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  Speaker 0: Ich werde den Artikel natürlich vorlesen.
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  Speaker 0: aber in diesem Artikel sind aus Erfurt auch eine Menge Bilder, die Wir gemacht haben weil ja ein Meinungsmache-Team vor Ort war.
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  Speaker 0: Ansonsten könnt Ihr die Nachrichtenfolge gerne bei MeinungsMacher auf YouTube noch mal nachschauen und alle anderen politischen Inhalte, die WS versuchen so ein bisschen spezifisch zuzuweisen wenn da gerade nicht was anderes ist.
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  Speaker 0: deswegen... Schaut euch das gerne an und ladet die iOS runter.
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  Speaker 0: Macht euch da bitte ein Bild, wenn ihr Nachrichten interessiert seid!
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  Speaker 0: Heute ist eine Menge los.
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  Speaker 0: deswegen starten wir mal mit dem ersten Artikel und das ist der exklusive Meinungsmacher-Artikel zu Erfurt.
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  Speaker 0: dazu wird es ja auch nochmal einen Video geben.
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  Speaker 0: Meinungsmache war ja in Erfort am Start Und jetzt gibt's dazu erstmal einen Artikel damit wir sehen können oder lesen können was da gerade so...was da so niedergeschrieben wurde Was so die Eindrücke waren und was da passiert ist Okay?
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  Speaker 0: Am Samstag, dem vierten Juli-Zwanzig-Sächsundzwanzig fand in Erfurt der Bundesparteitag der Alternative für Deutschland statt.
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  Speaker 0: Verschiedene Organisationen riefen zu Protesten und Sitzblockaden gegen die in Teilen rechtsextreme Partei auf.
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  Speaker 0: Meinungsmache war vor Ort um die Proteste zu dokumentieren.
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  Speaker 0: Organisiert wurde ein großer Teil der Aktion vom Bündnis widersetzen.
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  Speaker 0: Da möchte ich ganz kurz eigene solidarische Grüße an das Bündnis Wiedersetzen rausgeben, die haben mit extremen Anfeindungen nach dieser Organisation zu tun und es wurde berichtet dass sie gerade mit Doxing, Angriffen, Morddrohung und wirklich dem übelsten der Üblen zu tun haben.
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  Speaker 0: darum volle Solidarität auf jeden Fall an die Organisatorinnen und Organisatoren von widersätzen.
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  Speaker 0: also was die Berichten ist unfassbar Und ich hoffe, dass die Täter, die das ausüben... ...die da auch diese Taten gerade begehen,... ...dass denen ein Handwerk gelegt wird.
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  Speaker 0: Weil was mir gespiegelt wurde ist wirklich unglaublich!
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  Speaker 0: Wenn ihr die Möglichkeit habt dann schreibt den auf Instagram mal netten Kommentar oder... ...gebt ihn auf jeden Fall solidarische Grüße weiter weil das ist wirklich verrückt!
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  Speaker 0: Weiterum Artikel?
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  Speaker 0: Die AfD tagt an diesem Wochenende auf dem Erfotermesser-Gelände Genau einhundert Jahre nach dem zweiten NSDAP Reichsparteitag in Thüringen.
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  Speaker 0: Freundlich gesagt, historisch unglücklich!
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  Speaker 0: Man könnte aber auch genau sagen wer diese Symbolik übersieht der steuert vermutlich auch über eine Reisflagge und nennt es Inneneinrichtung.
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  Speaker 0: Das Team von Meinungsmacher hat sehr unterschiedliche Eindrücke von den Protesten mitgenommen.
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  Speaker 0: Hier brichten drei unserer Redakteurinnen von einem sehr langen Tag zwei Blockaden Und vielen tausenden Menschen die sich der AfD an diesem Tag in Erfurt im friedlichen Protest entgegengestellt haben, wie Jess und Jakob den Tag erlebten.
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  Speaker 0: Grüß Ihnen raus!
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  Speaker 0: Fünf Uhr morgens am Gotterplatz-Erfurt.
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  Speaker 0: Die morgendliche Kälte liegt noch in der Luft als Jakob und Jess am Treffpunkt einer geplanten Blockadenankommen.
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  Speaker 0: Doch von Müdigkeit keine Spur.
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  Speaker 0: Eine Gruppe von entschlossener Demonstrantinnen hat sich bereits versammelt.
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  Speaker 0: Sie bereiten sich auf die geplante Aktion vor Und dann geht es auf einmal ganz schnell.
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  Speaker 0: Keine fünf Minuten später steht die Blockade.
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  Speaker 0: Die Protestierenden besetzen den kompletten Platz und regeln damit die zentrale Zufahrt zum Messegelände ab.
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  Speaker 0: Die Behörden reagieren prompt, in kürzester Zeit formieren sich voll ausgerüstete Polizeikräfte, Einsatzwagen reihen sich Stoßdange an Stohstange einander und rahmen die Szenerie ein.
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  Speaker 0: Dabei kommt es zu teils Rangel-Line zwischen der Polizei und den Demonstrierenden – eine größere Eskalation blieb aus!
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  Speaker 0: Von den Demonstrierenden hört man solche Situationen lediglich den Sprechkorps.
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  Speaker 0: Wir sind friedlich, was seid ihr?
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  Speaker 0: Die Stimmung auf dem Platz ist überraschend gelassen.
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  Speaker 0: Es erinnert schon fast an ein Festival!
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  Speaker 0: Um die Zeit zu überbrücken, heilen immer wieder Sprechköhre durch die Straßen – es gibt Musik und sogar Live-Bands.
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  Speaker 0: Es wirkt wie ein großes politisches Picknick.
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  Speaker 0: In der einen Ecke wird entspanntes Karten gespielt, nur ein paar Meter weiter wird getanzt.
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  Speaker 0: Immer wieder stoßen neue Gruppen dazu.
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  Speaker 0: Schließlich erreicht ein riesiger Lautstarker Demozug des Deutschen Gewerkschaftsbundes den Platz.
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  Speaker 0: öffnen, rotoniert die Reihen lassen die Menschenmassen passieren und schließen nach einer guten halben Stunde die Lücke wieder.
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  Speaker 0: Der Zug zieht weiter hinauf zur Messegelände.
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  Speaker 0: wir schließen uns dem Strom an und machen uns an den Aufstieg zum Messe Gelände.
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  Speaker 0: das Bild dass sich von uns oder dass ich den beiden dort bietet ist beeindruckend.
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  Speaker 0: vor dem weiträumig abgesperrten der Polizei Absperrung der Polizei erstreckt sich ein mehr aus Menschen.
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  Speaker 0: viele tausende Protestierende verteilen sich auf den riesigen Flächen.
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  Speaker 0: Auch für die Infrastruktur des Protestes ist gesorgt, Essens und Getränkestände sichern die Versorgung.
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  Speaker 0: Auf einer großen Hauptbühne gibt es ein dichtes Programm aus Reden und Performances.
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  Speaker 0: Inmitten dieses Trubels treffen wir auf bekannte Gesichter.
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  Speaker 0: Eikut von Klare Kante und der Darra sind vor Ort genauso wie Hessen Cam und weitere Akteure aus der politischen YouTube Szene.
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  Speaker 0: Ab jetzt ziehen wir gemeinsam als Gruppe über das Gelände, sprechen mit Menschen auf beiden Seiten des Protestes.
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  Speaker 0: Unter anderem treffen wir auf rechte Streamer wie Weichreite TV und den Aktivist Björn Banane obligatorisch mit einem Helm vor linksextrem Angriffen geschützt.
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  Speaker 0: Brauchen werden sie ihn nicht!
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  Speaker 0: Als wir uns am Ende des Tages auf dem Rückweg zur ursprünglichen Sitzblockade machen freuen wir uns nochmal über ein ganz persönliches Highlight.
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  Speaker 0: Wir bewegen in zahlreichenden Menschen und Unterstützerinnen aus unserer Community Viele in unübersehbaren T-Shirts von Gottlos auf Mutter.
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  Speaker 0: Und hier treffen wir nun auch endlich auf Paul, der uns erzählt wie sich seinen Tag bis dahin zugetragen hatte... Jetzt die Perspektive von Paul von Meinungsmacher!
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  Speaker 0: Ich fahre mitten in der Nacht vom dritten auf den vierten Juli los.
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  Speaker 0: In einer größeren Stadt treffe ich mich zunächst mit anderen Pressevertreterinnen, die ebenfalls Aktionen der Gruppe der Grüne Finger dokumentieren wollen.
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  Speaker 0: Die Gruppe ist auf dem Weg um Zufahrt zum AfD-Parteiltag zu blockieren.
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  Speaker 0: Kurz nach fünf Uhr morgens komme ich in eine Nähe von Erfurt.
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  Speaker 0: an Etwa zehn bis fünfzehn Kilometer von der Stadt werden die Busse von der Polizei aufgehalten.
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  Speaker 0: Viele Menschen laufen zu Fuß weiter, um die Autobahnen zu blockieren.
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  Speaker 0: Ich bewege mich ungefähr einen halben Kilometer vor der eigentlichen Demonstration.
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  Speaker 0: Dabei treffe ich auf eine Polizeistaffel.
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  Speaker 0: Mir wird gesagt dass die Straße nun gesperrt sei und ich dort nicht gehen dürfe.
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  Speaker 0: Ich versuche zu erklären das ich nicht Teil der Blockade bin sondern lediglich aus der Presse sich dokumentiere.
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  Speaker 0: Meine Erklärung findet kein Gehör.
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  Speaker 0: Stattdessen werde ich angebrüllt.
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  Speaker 0: ich solle umdrehen also drehe ich um.
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  Speaker 0: Während ich zurück zur Demonstrationsgruppe gehe, schubst mich ein Polizist von hinten.
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  Speaker 0: Ich stolpere – kann mich aber auffangen!
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  Speaker 0: Dann werde ich erneut geschubst.
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  Speaker 0: Dabei befolge ich die Anweisungen bereits.
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  Speaker 0: Ich bewege mich von der Sperrung weg, zeige Gehorsam und behindere absolut niemanden.
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  Speaker 0: Inwiefern mein Verhalten eine Provokation für den Beamten dargestellt haben soll ist mir
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  Speaker 0: unkoständig.".
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  Speaker 0: Die Menschen im Demozug laufen mit einem Banner friedlich auf die Polizei zu.
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  Speaker 0: Ohne eine erkennbare Vorwarnung kippt die Lage plötzlich.
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  Speaker 0: Es wird gewaltsam, die Polizei setzt Schlagstöcke gegen Demonstrierende ein.
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  Speaker 0: Der Zug bewegt sich mehrfach vor und zurück.
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  Speaker 0: Dann weist die Polizei bis zu einer Kreuzung zurück.
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  Speaker 0: Ich laufe mit anderen Pressevertreterinnen an den Demozug vorbei.
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  Speaker 0: Auch dort beobachte ich erneut Gewalt gegen Demonstrierende.
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  Speaker 0: Einige versuchen sich mit aufblasbaren Krokodil-Luftmatratzen zu schützen.
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  Speaker 0: Die Absurdität dieses Bildes fast den Morgen und die Unverhältnismäßigkeit der Polizeireaktion und diese Situation gut zusammen.
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  Speaker 0: Auf der einen Seite Schlagstöcke, auf der anderen Seite ein aufblasbares Plastik-Kokodil!
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  Speaker 0: Sanitäterinnen behandeln mehrere Verletzte – einige wirken schwer verletzt.
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  Speaker 0: Später kommen Anwältinnen nach vorne um mit der Polizei zu sprechen.
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  Speaker 0: Ich beobachte wie auch sie zum Teil geschubst werden….
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  Speaker 0: So etwas habe ich auf einer Demonstration bisher noch nicht erlebt.
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  Speaker 0: Normalerweise sind Anwältinnen von körperlichen Angriffen ausgenommen, da ihr Status meistens eine Gewaltreaktion der Behörden verhindert.
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  Speaker 0: Nicht so in diesem Fall!
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  Speaker 0: In Erfurt.
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  Speaker 0: Dann trifft... ...eine zweite Polizeiinheit ein.
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  Speaker 0: In dieser Phase höre ich wie Einsatzverantwortlicher sinngemäß sagt er habe die eigenen Leute nicht mehr unter Kontrolle.
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  Speaker 0: einzelne Polizisten Hätten immer wieder auf stehende Demonstrierende eingeschlagen, andere Beamte hätten sie dabei unterstützt.
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  Speaker 0: Dann wird ein Panzerwagen angefordert!
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  Speaker 0: Von der Demonstration geht nach meiner Wahrnehmung zu dieser Zeit keine aktive Gewalt oder Bedrohung aus.
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  Speaker 0: Was ich sehe ist wie Menschen zurückweichen und versuchen sich vor Schlagstöcken zu schützen.
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  Speaker 0: Der Panzerwagen erscheint am Ende nicht.
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  Speaker 0: Die Anforderung des Wagens wird dem Demo-Zug meines Wissens nach auch nicht kommuniziert.
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  Speaker 0: Vielleicht wird selbst den Beamten im Panzerwagen irgendwann klar, dass ein Pla aufblasbare Krokodile Nicht zwingen paramilitärisches Gerät erfordern.
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  Speaker 0: Nachdem Gespräch mit Anwältinnen heißt es die Gruppe müsse umdrehen.
• 9:40
  Speaker 0: also drehen wir um.
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  Speaker 0: der Plan ist nun einen anderen Autobahn zu blockieren.
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  Speaker 0: Unterwegs trenne ich mich von der Gruppe weil Ich mich mit Jakob und Jazz Auf dem Gotther Platz treffen will.
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  Speaker 0: Als ich dort ankomme, tauschen wir unsere Erlebnisse und Perspektiven aus.
• 9:55
  Speaker 0: Während Jazz und Jakob den Protest über viele Stunden als große, bunte und erstaunlich gelassene Blockade erlebt haben komme ich aus einer deutlich chaotischeren Situation nur knapp vor der Stadtgrenze.
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  Speaker 0: In diesem Moment wird deutlich klar wie viele unterschiedliche Facetten ein- und dieselbe Demonstration haben kann.
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  Speaker 0: Auf der einen Seite eine solidarische, kreative und unübersehbare Protestbewegung.
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  Speaker 0: Auf der anderen Seite eine erschreckend polizeiliche Härte gegen überwiegend friedlichen Protest die in mehreren von uns beobachten Situationen kaum verhältnismäßig wirkt.
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  Speaker 0: Am Ende standen Schlagstöcke gegen Plastikkokodile, rangelnde Beamten gegen ruhig argumentierende Anwältin und eine Presse, die zwischen all diesen Seiten navigieren musste.
• 10:46
  Speaker 0: Die Blockade konnte den AfD-Bundesparteitag nicht verhindern.
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  Speaker 0: Aber sie haben sichtbar gemacht, dass ein Parteitag der rechtsextremen AfD nicht ohne Widerspruch und Widerstand bleibt!
• 10:57
  Speaker 0: Die wichtigste Botschaft kamen nicht aus der Kongresshalle sondern von den Straßen.
• 11:02
  Speaker 0: Der Protest gegen rechts außen ist groß.
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  Speaker 0: Er ist organisiert und bereit sich bereit den Inszenierung unter rechten entgegenzustellen.
• 11:10
  Speaker 0: Mein persönlicher Lieblingsmoment von der Ehrforter Großdemonstration sind die Bilder von dem Messergelände selbst aus der Halle.
• 11:22
  Speaker 0: Habt ihr diese Videoaufnahmen gesehen?
• 11:25
  Speaker 0: Von den Leuten, die sich in das Lüftungsschächte irgendwie abgesetzt haben und dann mit einer Flöte den Imperial Marsh gespielt haben bzw eine Audio-Datei dazu?
• 11:37
  Speaker 0: Entweder wurde irgendwo ein Lautsprecher positioniert und da wurde der Imperial Marsh abgespielt oder es hat jemand tatsächlich eine Flöte gespielt.
• 11:44
  Speaker 0: Und meiner Wahrnehmung nach von diesen Videos waren die Leute vor Ort auch sehr verwirrt.
• 11:54
  Speaker 0: Sehr witzig, sehr, sehr witzrig!
• 11:55
  Speaker 0: Danke auf jeden Fall an Jazz, Paul und Jakob, die sich da diesbezüglich mit diesem Artikel nochmal... ...die das noch mal niedergeschrieben haben und jetzt diese Woche auch nochmal ein Video veröffentlichten.
• 12:06
  Speaker 0: Ich weiß nicht genau wann es kommt.
• 12:07
  Speaker 0: Das soll auf jeden fall diese diese Woche kommen.
• 12:10
  Speaker 0: Und dann können wir uns das auch noch mal angucken, ich denke vielleicht bis Sonntag oder so haben es vielleicht mal gesehen und dann können sie am Sonntage uns angucken hier kollektiv nochmal und uns einen Eindruck davon machen wie's vor Ort aussah.
• 12:19
  Speaker 0: Das kommt von Meinungsmache!
• 12:20
  Speaker 0: Das kommt aus Erfurt.
• 12:22
  Speaker 0: Gucken wir mal in die Tagesschau denn da gibt es Erkenntnisse.
• 12:25
  Speaker 0: Erkenntnisse eines Eilantrags Die Grünen haben meinen Eilenantrag beim Bundesverfassungsgericht eingeleitet eingereicht um die für Freitag geplante Abstimmung über die Krankenkassenreform im Parlament zu verhindern.
• 12:40
  Speaker 0: Gesundheitspolitiker Janosch Damen sagte, er habe das Gericht angerufen weil er erhebliche Zweifel habe dass dieses Gesetzgebungsverfahren noch den verfassungsrechtlichen Anforderungen an ein ordnungsgemäßes parlamentarisches Gesetzgebung Verfahren genügt.
• 12:53
  Speaker 0: Gesundheitspolitik der anderen Oppositionsfraktion könne ich nebenfalls die Anrufung des Verfassungsgerichts an Die Abgeordnete Arthes Gürpina von den Linken, Martin Sichert von der AfD tatsächlich, wollen nach einer Aussage aber noch abwarten ob die Koalition das Gesetz nicht selbst vor der Tagesordnung nimmt.
• 13:11
  Speaker 0: Ein Antrag von Grünen und Linken denen für Freitag geplanten Beschluss zu verschieben wurde heute im Bundestag mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen von Union und SPD zurückgewiesen.
• 13:20
  Speaker 0: Nach dem Willen von Schwarz-Rot soll am Freitags-Bundestag und dann auch im Bundesrat abgestimmt werden.
• 13:25
  Speaker 0: Aber es gab im Vorfeld allerdings zahlreiche kurzfristige Änderungen im Gesetzesentwurf.
• 13:31
  Speaker 0: Zitat, die man in der Kürze der Zeit niemals seriös durcharbeiten kann, sagte grün Parlamentargeschäftsführerin Irene Mihalic.
• 13:40
  Speaker 0: Parteichef Felix Banaschak hatte zuvor an den Zeitungen der Mediengruppe Bayern von ... Das ist nicht nur stümperhaft und unprofessionell, das ist eine grobe Misasto-Achtung unserer parlamentarischen Arbeit.
• 13:56
  Speaker 0: Die wollen.
• 13:56
  Speaker 0: wir haben jetzt Mittwoch bis Freitag ein Gesetz durchboxen bzw.
• 14:02
  Speaker 0: eine Reform durchboxern oder eine Änderungen durch boxen die auf fast dreihundert Zeiten vorkommt.
• 14:08
  Speaker 0: Unfassbar!
• 14:09
  Speaker 0: Nach Darstellung Damens hat er versucht die Situation ohne das Verfassungsgericht zu lösen.
• 14:13
  Speaker 0: Zitat Wir haben die Koalition eindringlich aufgefordert, die abschließende Beratung im Gesundheitsausschuss und die Schlussabstimmung im Bundestag abzusetzen um den Abgeordneten ausreichend Zeit für die sorgfältige Prüfungen zu geben.
• 14:25
  Speaker 0: Außerdem müsste es eine weitere ordentliche Anhörung geben.
• 14:28
  Speaker 0: Beides wurde abgelehnt kritisiert in die grünen Politiker.
• 14:31
  Speaker 0: Dabei handelt es sich um faktisch ein weitgehend neu gefasstes Gesetz.
• 14:37
  Speaker 0: Niemand könne ernsthaft behaupten.
• 14:40
  Speaker 0: Zitat, dass ein Gesetz mit Milliarden-Folgen für seventy-fünf Millionen gesetzlich versicherte unter diesen Bedingungen noch verantwortungsvoll geprüft werden kann.
• 14:51
  Speaker 0: Dabei gehe es ihm nicht um die Rechte der Opposition, sondern um die Qualität unserer Gesetzgebung.
• 14:57
  Speaker 0: – erwarnt vor chaotischen Eilverfahren im Parlament!
• 15:01
  Speaker 0: Der nun gestellte Eilantrag erinnert an jenen, mit dem der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann in Karlsruhe das Gesetzgebungsverfahren zum sogenannten Heizungsgesetz der Ampelkoalition gestoppt hatte.
• 15:13
  Speaker 0: Ha!
• 15:15
  Speaker 0: Dieser argumentierte damals, den Abgeordneten sei für die Beratung des Gesetzentwurfs zu wenig Zeit geblieben.
• 15:20
  Speaker 0: Das Bundesverfassungsgericht folgte der Argumentation und untersagte dem Bundestag das Gesetz noch vor der Sommerpause zu verabschieden.
• 15:27
  Speaker 0: Das ist übrigens etwas dass man mal festhalten muss.
• 15:31
  Speaker 0: unabhängig also nicht isoliert bei diesem Einzelfall betrachtet... Koalition aus Union und SPD hat ein gigantisches Problem mit rechtlich fragwürdigen Umsetzungen.
• 15:44
  Speaker 0: Das Gebäudermodernisierungsgesetz wird offen darüber gesprochen, dass das verfassungsfeindlich ist.
• 15:51
  Speaker 0: Nun folgt die Reform der Gesundheitsreform und der umfassende Gesetzesentwurfdelle durchkommt.
• 15:58
  Speaker 0: Da wird auch gesagt Alter, das könnt ihr so nicht machen!
• 16:00
  Speaker 0: Jetzt würde ich sagen... Weiß ich nicht ganz genau, was die Union sich dabei denkt?
• 16:06
  Speaker 0: Weil am Ende des Tages ist es so und damit sollten sie eigentlich genug Erfahrung gemacht haben.
• 16:10
  Speaker 0: Wenn die Union ein unfertiges halbgares verfassungsfeindliches und eben nicht legitimes Gesetz installiert dann wird das eingessiert.
• 16:20
  Speaker 0: Dann ist all die Arbeit umsonst!
• 16:22
  Speaker 0: Dann kannst du noch mal von vorne loslegen.
• 16:24
  Speaker 0: Die SPD geht davon aus dass die Abstimmung über die Krankenkassenreform trotz des Eilantrags der Grünen wie geplatt stattfinden kann.
• 16:31
  Speaker 0: Mit Blick auf die Vorwürfe der Grünen, sie hätten für die Prüfung der Änderungsanträge nicht genügend Zeit verwiesst die SPD-Parlamentar – der Parlamentgeschäftsführer Dirk Wiese darauf -, dass diese bereits Gegenstand einer Fachanhörung von vor zwei Wochen gewesen wäre.
• 16:44
  Speaker 0: Von daher gehe ich mit einer gewissen Gelassenheit daran!
• 16:47
  Speaker 0: Union und SPD wollen das Sparpaket im Bundestag beschließen und es soll auch direkt in den Bundesrat kommen.
• 16:53
  Speaker 0: Zustimmungsbedürftig ist das Gesetz nicht.
• 16:55
  Speaker 0: Die Länder könnten aber das Verfahren bremsen indem Sie den Vermittlungsausschuss anrufen.
• 16:59
  Speaker 0: Auch aus den Ländern gibt es Widerstand gegen den Zeitplan.
• 17:03
  Speaker 0: Das Paket von Gesundheitsministerin Nina Wagen soll die gesetzlichen Krankenkassen von stark steigenden Ausgaben entlasten, um erneut Beitragserhöhungen zu verhindern.
• 17:14
  Speaker 0: Dieses Gesetz beinhaltet Beitragserhöhung.
• 17:17
  Speaker 0: Lasst euch nicht erzählen dass es hier um das Verhindern von Beitragserhöhen geht weil das Gesetz ist eine Beitragsserhörung.
• 17:25
  Speaker 0: Warum ist das Gesetz eine Beitraxerhöhrung?
• 17:28
  Speaker 0: Weil die Leistungen weniger werden!
• 17:30
  Speaker 0: Also der Beitrag bleibt gleich, die Leistungen verringern sich aber massiv.
• 17:35
  Speaker 0: Das ist eine Beitragserhöhung!
• 17:37
  Speaker 0: Du zahlst für schlechtere Leistungen mehr Geld oder genauso viel Geld wie vorher für bessere Leistung.
• 17:44
  Speaker 0: Dafür sollen Vergütungsanstiege bei Praxen, Kliniken und der Pharma-Branche begrenzt werden.
• 17:50
  Speaker 0: auf Patientinnen und Patienten kommen unter anderem Einschränkungen bei der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern höhere Zuzahlung für Medikamente zu.
• 18:00
  Speaker 0: Kurzum Beitragserhöhungen, das kommt aus der Tagesschau.
• 18:05
  Speaker 0: Millionen und aber Millionen und Milliarden werden in Rüstung gepackt.
• 18:11
  Speaker 0: Und in sozialpolitischen Perspektiven wird gespart, gespart ,gespart.
• 18:16
  Speaker 0: Und nun wurde ja auch schon angekündigt dass man beim Klimaschutz sparen will.
• 18:21
  Speaker 0: Und jetzt kommt der nächste Punkt Der das ganze irgendwie mit betrifft.
• 18:24
  Speaker 0: Die Bundesregierung, so schreibt die Tagesschau will die Förderung für Wärmepumpen und andere klimafreudliche Heizungen umbauen... ...und zurückfahren.
• 18:33
  Speaker 0: Wie aus einer Vorlage für den Haushaltsausschuss des Bundestages hervorgeht, möchte die Schwarz-Rote Koalition dadurch bis zu einem Jahrzehnte zwei Komma Eins Milliarden Euro einsparen.
• 18:43
  Speaker 0: Kann sich jemand an die Zahlen erinnern, die man rausgeblasene hat innerhalb von drei Monaten für den Tankramat?
• 18:49
  Speaker 0: Ich würde das nur im Zusammenhang damit mal stehen lassen!
• 18:53
  Speaker 0: Den Plänen zufolge orientiert sich die Förderung künftig stärker am Einkommen und entlastet gezielt Familien durch einen Kinderzuschlag.
• 18:59
  Speaker 0: Im Gegenzu läuft schriftweise der sogenannte Klimageschwindigkeitsbonus aus, den den schnellen Umstieg von fossilen Heizungen auf klimafreundliche Systeme unterstützt.
• 19:08
  Speaker 0: SPD-Fraktion.
• 19:08
  Speaker 0: Chef Matthias Mirsch betont – Zitat weil wir feststellen, dass die Produktpreise im Vergleich zum Ausland noch viel zu hoch sind.
• 19:27
  Speaker 0: Bisher bekommen Eigentümer beim Umstieg auf eine klimafreundliche Heizung eine staatliche Förderung von bis zu siebzig Prozent der Kosten.
• 19:33
  Speaker 0: Maximal sind es einundzwanzigtausend Euro!
• 19:36
  Speaker 0: Diese förderfähigen Kosten will die Bundesregierung kontinuierlich absenken dabei aber Haushalte mit geringem Einkommen stärker unterstützen.
• 19:43
  Speaker 0: so steigt für Eigentürmer mit einem Einkommen von biszu dreißigtaussend Euro Der Fördersatz von Dreißig auf Vierzig Prozent.
• 19:51
  Speaker 0: Für Einkommen bis zu fünfzigtausend Euro gibt es noch ein Bonus von zehn Prozent.
• 19:55
  Speaker 0: What?
• 19:56
  Speaker 0: Okay, Familien mit Kindern werden begünstigt in dem im Haushalt lebende minderjährige Kinder einmalig das anzusetzende Einkommen reduzieren und damit die Fördersumme erhöhen.
• 20:07
  Speaker 0: Gleichzeitig mit Änderungen bei der Förderung kippt die Koalition Kernpunkte des umstritten sogenannten Heizungsgesetzes der Ampelregierung.
• 20:14
  Speaker 0: so entfällt im neuen Gebäudemodernisierungsgesetz die Regelung Das neue eingebaute Heizung mit sixty-fünfundsechzig Prozent erneuerbaren Energien betrieben werden soll.
• 20:23
  Speaker 0: Hünftig sollen auch weiterhin neue Gas und Ölheizungen eingebaut werden können, solange die Betreiber den Anteil biogener Brennstoffe wie Biomethane schrittweise erhöhen.
• 20:31
  Speaker 0: Union und SPD wollen Brennstoffhändler gesetzlich verpflichten ab zwanzig viertig ganz auf klimaneutrale Brennsteufe umzustellen.
• 20:38
  Speaker 0: Also man muss eine Sache sagen... Und was zur Hölle die kosten sollen?
• 20:48
  Speaker 0: Diese klimaneutralen Brennstoffe sind Fantasie zum jetzigen Zeitpunkt.
• 20:53
  Speaker 0: Die existieren nicht, das ist eine Hypothese.
• 20:59
  Speaker 0: SPD-Fraktion.
• 21:00
  Speaker 0: Chef Mirsch sagt dazu hier hoffen wir dass wir jetzt in diesem hoch umkämpften Gebiet der letzten Jahre eine Befriedung hinbekommen so dass es auch Planungssicherheit gibt.
• 21:10
  Speaker 0: Wir haben noch einmal sehr intensiv miteinander diskutiert.
• 21:13
  Speaker 0: in der Koalition Vor allem der Union war die Abschaffung des umstrittenen Heizungsgesetzes wichtig.
• 21:19
  Speaker 0: Besonders auf ihr Drängen hin wurde im Koalitionsvertrag versprochen stattdessen eine Regelung vorzulegen, die Zitat technologieoffener flexibler und einfacher ist.
• 21:30
  Speaker 0: mit dem nun vom Bundeskabinett beschlossenen Gebäudemodernisierungsgesetz das übrigens gerade zur das Verfassungsgericht überprüft ob das überhaupt verfassungskonform ist kann sein dass das wegfällt.
• 21:41
  Speaker 0: Also es wäre natürlich eine absolute Katastrophe, wenn das Verfassungsgericht nächstes Jahr oder so sagt.
• 21:46
  Speaker 0: Nee, können wir nicht so machen!
• 21:47
  Speaker 0: Es ist verfassungsfeindlich.
• 21:48
  Speaker 0: Tschüss.
• 21:49
  Speaker 0: Das wär ne abs...dass also ...das wär eine absolute
• 21:52
  Speaker 0: Kattastrophe.".
• 21:53
  Speaker 0: Mit dem nun vom Bundeskabinett beschlossenen Gebäude Modernisierungsgesetz bekommen die Menschen nach den Worten der zuständigen Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche die Wahlfreiheit über ihre Heizung zurück.
• 22:05
  Speaker 0: Dabei könne die Ministerin allerdings wichtige Fragen nicht beantworten.
• 22:09
  Speaker 0: Bemängelt Grüne Fraktionschefin Katharina Dröge etwa, wie teuer das Gesetz für Menschen werde welche Klimauswirkungen es habe und welche Auswirkungen ist auf die Wirtschaft haben.
• 22:19
  Speaker 0: Zitat – Und ich finde eine Wirtschaftsministerin, die so arbeitet, die macht ihren Job nicht!
• 22:24
  Speaker 0: Im zuständigen Bundestagsausschuss haben Fachleute vor zweieinhalb Wochen ebenfalls massive Kritik an dem Vorhaben geäußert.
• 22:31
  Speaker 0: Die Sachverständigen bemängelten bürokratische Überlastung soziale Risiken für Verbraucher Und mangelnde Praxistauglichkeit und sie äußert verfassungsrechtliche Bedenken.
• 22:43
  Speaker 0: Ob das Gesetz noch von der Sommerpause auf die Tagesordnung des Bundestages kommt, ist offen.
• 22:47
  Speaker 0: Die schwarz-rote Koalition will eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts abwarten!
• 22:52
  Speaker 0: Das ist so eine rote Flagge... ...die Koalition erwartet einer Entscheidung des Verfassungsgerichts.
• 22:58
  Speaker 0: Die Fraktion der Linken hat im Karlsruhe geklagt weil das Gesetz ihre Ansicht nach durchs Parlament gepeitscht wird.
• 23:05
  Speaker 0: Also das Gesetz an sich ist schon eine Verschlechterung der Situation, die man jetzt hat.
• 23:11
  Speaker 0: Aber mit dem Heizungsgesetz hatte man Planungssicherheit.
• 23:14
  Speaker 0: Man wusste nicht genau, worauf man sich einlässt.
• 23:16
  Speaker 0: Dieses Gesetz hat eben erst mal wieder überhaupt keine Planungsicherheit weil die Leute nicht wissen ob das Verfassungsgericht nichts sagt.
• 23:23
  Speaker 0: Das geht so nicht!
• 23:23
  Speaker 0: Müssen wir ein anderes machen?
• 23:25
  Speaker 0: Das wäre verrückt... Das wäre unfassbar.
• 23:28
  Speaker 0: Dann kann die gesamte Regierung einpacken.
• 23:31
  Speaker 0: Wenn das Gebäude-Medänisierungsgesetz durch Also tatsächlich nicht durchkommt, dann kannst du das Bundeswirtschaftsministerium schon mal zu machen.
• 23:40
  Speaker 0: Also ich erwarte dann... Tatsächlich ich erwartete dann dass Katharina Reiche ihren Hut nimmt!
• 23:44
  Speaker 0: Aber das ist ja nun eine Erwartung die wahrscheinlich nicht erfüllt wird weil heutzutage niemand mehr seinen Hut nimmt.
• 23:49
  Speaker 0: Was für eine Incompetenz!
• 23:51
  Speaker 0: Blicken wir jetzt mal apropos Inkompetenz!
• 23:54
  Speaker 0: Marie Le Pen!
• 23:57
  Speaker 0: Marie le pen!
• 23:58
  Speaker 0: Gucken wir mal nach Frankreich.
• 24:01
  Speaker 0: Ich weiß nicht, ob ihr das mitbekommen habt.
• 24:02
  Speaker 0: Aber in Frankreich gab es jetzt ein Berufungsverfahren, dass ein entsprechendes Ergebnis zur Schlussfolge hatte und jetzt gibt es diesbezüglich auch Konsequenzen über die müssten wir mal reden weil sich in Frankreich dieses Jahr oder nächstes Jahr eine neue Wahl ankündigt.
• 24:19
  Speaker 0: Auf jeden Fall zeitnah wird neu gewählt.
• 24:21
  Speaker 0: Macron wird nicht mehr französischer Präsident sein.
• 24:23
  Speaker 0: Zur Einstimmung einen Marktplatz in der Provence In der Provinz.
• 24:28
  Speaker 0: So beginnt in Frankreich fast jeder Wahlkampf im Geruch gegrillter Hähnchen.
• 24:33
  Speaker 0: Marie Le Pen hat den Markt von La Flèche ausgewählt, eine kleine Stadt in der Sarth.
• 24:38
  Speaker 0: In sechzehntausende Einwohner.
• 24:39
  Speaker 0: Da stellt ihre Partei der rechtsextreme Resomblement National seit ein paar Monaten den Bürgermeister – ein Heimspiel als Auftakt am Tag nach ihrer Verurteilung an Pariser Berufungsgericht.
• 24:53
  Speaker 0: Le Pen kandidiert nun also für die französische Präsidentschaft.
• 24:58
  Speaker 0: Die Wahl findet in zwei Durchgängen am achzehnten und am April und am zweiten Mai.
• 25:04
  Speaker 0: Das Urteil!
• 25:06
  Speaker 0: In zweiter Instanz lässt das zu.
• 25:10
  Speaker 0: Le Pen wurde wegen öffentlicher Veruntreuung von europäischen Geldern zu drei Jahren Haft verurteilt, davon zwei Jahre auf Bewährung und eins mit einer elektronischen Fußfessel.
• 25:27
  Speaker 0: Für die französische Präsidentschaft, zum jetzigen Zeitpunkt ist im Jahr zu drei Jahren auf Bewährung verurteilt worden.
• 25:39
  Speaker 0: Zwei davon also auf Bewerbungen und eins mit einer elektronischen Fußwessel.
• 25:42
  Speaker 0: Doch das Gericht verzichtete auf einen langen Entzug ihres passiven Wahlrechts wie das sonst in solchen Fällen üblich ist.
• 25:49
  Speaker 0: Die Richterin rechtfertigt diese Milde trotz gravierender Vergehen damit, dass die Franzosen in diesem Fall nicht um ihre Wahlfreiheit gebracht werden dürfen.
• 25:58
  Speaker 0: Kurzum?
• 25:59
  Speaker 0: Die Franzosen sollen das Recht haben eine verurteilte Straftäterin zu wählen!
• 26:05
  Speaker 0: What the
• 26:05
  Speaker 0: fuck?!
• 26:09
  Speaker 0: Und so blieb zunächst nur die Frage wie Le Pen's Wahlkampf machen kann mit einer Fußfessel am Hanfußgelenk und einer generellen Einschränkung ihrer Bewegungsfreiheit.
• 26:19
  Speaker 0: Sie sagte immer, so wolle sie nicht antreten.
• 26:21
  Speaker 0: Wahlkampf sei so unmöglich!
• 26:23
  Speaker 0: Alle wichtigen Termine und Auftritte würden schließlich auf den Abendstunden fallen.
• 26:26
  Speaker 0: Tatsächlich, normalerweise entscheidet der Strafvollzugsrichter das Verurteilte mit diesem Haftregime ihre Abende im Hausrahrrest verbringen.
• 26:34
  Speaker 0: Nach dem Urteil saß Le Pen noch eine Weile im Gerichtszahl im alten Pariser Justizpalast umgeben von ihren Anwälten die sie dann auch in die Parteizentrale begleitete.
• 26:45
  Speaker 0: Ihre Lust zu kandidieren stand nie infrage – gerade diesmal nicht da hier Aussichten auf die Macht wahrscheinlich so gut wie nie zuvor ist.
• 26:52
  Speaker 0: Nur, wie?
• 26:54
  Speaker 0: Le Pen ist selbst auch Anwältin!
• 26:55
  Speaker 0: Sie kennt sich aus und so beschloss man dass sie am Abend im Fernsehen nicht nur ihre Kandidatur bekannt geben würde sondern auch die Absicht das Verfahren weiterzuziehen zum obersten Gericht im Land dem Cassationshof.
• 27:08
  Speaker 0: Klingt das klingt es nicht wie etwas was man auch von deutschen Faschisten kennt einfach solange wie's geht die entsprechenden Verfahren in der juristischen Schwebe halten?
• 27:19
  Speaker 0: Obwohl klar ist, was das Ergebnis ist, kam mir das doch ziemlich bekannt vor.
• 27:24
  Speaker 0: Komisch!
• 27:25
  Speaker 0: Sehr komisch.
• 27:26
  Speaker 0: Alles was im Ortsteil steht wird aufgeschoben durch den Gang in die höchste nächste Instanz.
• 27:30
  Speaker 0: Ein Berufungsantrag hat also zur Folge dass das gesamte Urteil aufgeschoben wird auch der Hausarrest mit elektronischer Fußfessel und zwar sofort sobald er eingereicht ist.
• 27:41
  Speaker 0: Der Kassationshof urteilt nicht über den Inhalt des Prozesses.
• 27:45
  Speaker 0: Er prüft nur, ob den unteren Instanzen das Recht richtig angewandt wurde.
• 27:51
  Speaker 0: Le Pen und ihre Anwälte sagen sie seien überzeugt dass das in einem Aspekt nicht der Fall sei.
• 27:55
  Speaker 0: Sie bestreiten, dass es sich bei den Zuschüssen des Europaparlaments für die Besoldung der Parlamentar-, Parlamentsmitarbeiter um öffentliche Gelder an... Juristerei Alter!
• 28:07
  Speaker 0: Juristerei.
• 28:08
  Speaker 0: Diese Zuschüsse stehen im Zentrum des Verfahrens.
• 28:10
  Speaker 0: Wie wahrscheinlich ist es, dass der Kassationshof das Urteil kassiert und damit einen neuen Prozess auslöst?
• 28:16
  Speaker 0: Ziemlich unwahrscheinlich, zumindest statistisch gesehen.
• 28:19
  Speaker 0: Die Richterin zweiter Instanz hat zudem gerade diesen Punkt während des Verfahrens sehr ausführlich verhandelt.
• 28:25
  Speaker 0: Unmittelbar geht es Le Pen aber wohl ohnehin nur darum Zeit zu gewinnen.
• 28:30
  Speaker 0: Kassationshof wird seinen Beschluss nicht vor Januar zwanzig siebenundzwanzig bekannt geben Aber auch nichts später wie er ausrichten ließ Man wolle das Wahlprozedere nicht stören.
• 28:40
  Speaker 0: Le Pen kann also nach eingereichter Berufung ein halbes Jahr lang frei Wahlkampf betreiben ohne Fußfessel, ohne Arrestzeiten.
• 28:48
  Speaker 0: Sie gilt für diese Zeit auch wieder als unschuldig.
• 28:51
  Speaker 0: oder ich kann gar nicht verstehen warum Frankreich als eines der europäischen Länder in dem das wie in keinem anderen Land Warum Frankreich mit unfassbaren selbst Justiz Problem zu tun hat?
• 29:07
  Speaker 0: Es gibt jetzt diesbezüglich aktuelle Erhebungen und Dokumentationen die einen wirklich erschaudern lassen.
• 29:14
  Speaker 0: In Frankreich geht die Selbstjustiz um, wie in keinem anderen Land in der Europäischen Union.
• 29:20
  Speaker 0: Die Leute sind richtig angefressen und wenn man solche Prozedere- und juristische Abläufe sieht dann denkt man sich oder das erklärt zumindest mir warum diese Selbstjustzproblematik in Frankreich so unglaublich großes?
• 29:38
  Speaker 0: Was aber ist denn wenn der Kassationshof im Januar das Urteil bestätigt?
• 29:41
  Speaker 0: nun Dann wäre die Verurteilung rechtskräftig und sie bekäme binnen eines Monats eine Vorladung des Strafvollzugsrichters.
• 29:48
  Speaker 0: Der bestimmt die Modalitäten des Hausarrests, in der Regel werden Sie an den Berufstätigkeit der Person angepasst.
• 29:53
  Speaker 0: Le Pen könnte da also davon ausgehen dass der Richter auch ihre spezifischen Tätigkeiten Rechnungen trägt und Ausflüge zu Wahlkampfauftritten bewilligen würde wahrscheinlich auch TV-Talkshows am Abend.
• 30:04
  Speaker 0: Bis die Fessel dann tatsächlich montiert wurde könnten noch einmal maximal vier Monate vergehen.
• 30:09
  Speaker 0: so steht es im Gesetz.
• 30:11
  Speaker 0: Es ist deshalb gut möglich, dass die Wahl bis dann schon vorbei wäre.
• 30:15
  Speaker 0: Würde Le Pen also zur Präsidentin gewählt bliebe ihr das Tragen der Fessel erspart Denn während sie ihre Amtszeit nachgehen würde genöße sie präsidiale Immunität.
• 30:29
  Speaker 0: Eine rechtskräftig verurteilte Straftäterin hat entschieden aufgrund der Fristen Und Verlängerungen mit der Aussicht auf das Präsidialamt.
• 30:40
  Speaker 0: Frankreich, das Recht vollkommen auszuklammern ist ihr scheißegal.
• 30:45
  Speaker 0: Dennoch doch was ist wenn alles etwas schneller ginge und Le Pen die Fußfessel vor der Wahl noch in weiten Teilen tragen müsste?
• 30:53
  Speaker 0: Im Fernsehen sagte sie wir werden ja sehen.
• 30:56
  Speaker 0: Das ist soweit weg dass man sich im Lager der Lipanisten keine Gedanken macht.
• 31:01
  Speaker 0: Die politischen Gegner finden Le Pen profitiere von einer größeren Nachsicht der Justiz.
• 31:06
  Speaker 0: Die grüne Marine Tondénie sagte so, der Anstand hätte es verlangt dass sie zurücktritt.
• 31:12
  Speaker 0: Nicht weil die Justiz sie dazu drängt sondern weil Sondern aus Würde und aus Respekt gegenüber dem Amt des Präsidenten würde Respekt nichts was man bei Rechtsextremisten vermuten könnte.
• 31:23
  Speaker 0: zumindest lässt das der Artikel der süddeutschen Zeitung so erscheinen.
• 31:26
  Speaker 0: ich halte euch auf den laufenden was bezüglich dieses Vorgehens in Frankreich sich sich dann noch entwickelt und ob da noch irgendwas anderes passiert oder ob sich das alles in Wohlgefallen auflöst und sie dann eine einfach Präsidentin wird, und dann ist durch.
• 31:39
  Speaker 0: Oh Mann!
• 31:41
  Speaker 0: Jetzt kommen wir zu einem anderen Fiebertraum.
• 31:43
  Speaker 0: Einem Fiebertraum dessen Absehbarkeit wie kein anderes mehr... ...in ein hellserisches Orakel eingebracht werden kann Das nächste mal wenn Donald Trump einer Entscheidung trifft oder irgendwem irgendwas androht werde ich meine Heilsteine auslegen und eventuell Knochen werfen Oder Würfel die ich dann darüber entscheiden lasse Ob das kommt oder nicht.
• 32:06
  Speaker 0: Wovon ich rede?
• 32:06
  Speaker 0: Von dem hier!
• 32:07
  Speaker 0: Nach den Angriffen der US-Steitkräfte auf Ziele im Iran hat der US Präsident Donald Trump das Rahmen abkommen und die Waffenruhe mit der islamischen Republik für beendet erklärt.
• 32:18
  Speaker 0: Ich denke es ist vorbei Ladies and Gentlemen, Amerika befindet sich erneut offiziell im Krieg mit dem Iran.
• 32:24
  Speaker 0: Das Land, dass eine Kapitulation in Versaile unterschrieben habt, hat sich umentschieden und greift jetzt wieder den Iran an.
• 32:32
  Speaker 0: Unter Umständen habt ihr das an den Zappsäulen heute schon gemerkt, denn das wird man richtig schnell merken.
• 32:48
  Speaker 0: Ich muss das so sagen.
• 32:49
  Speaker 0: die Nachricht ist einfach... ich lese es nochmal vor euch.
• 33:04
  Speaker 0: In der Nacht hatte du als US-Militär dutzende Ziele im Iran angegriffen, als Reaktion auf iranische Attacken auf die Schiffe in der Straße von Hormuz.
• 33:11
  Speaker 0: das zuständige US-Regionalkommando CENTCOM teilte mit mehr als achtzig Ziele sein angegriff.
• 33:16
  Speaker 0: Als Vergeltung für die US-Angriffe reagierte Iran seinerseits mit Angriffen auf US-Stützpunkte in Kuwait und Bahrain.
• 33:22
  Speaker 0: Die iranischen Streitkräfte hätten mit Raketen und Drohen, Wichtig-US-Armee-Anlagen in beiden Ländern angegriffen, hieß es.
• 33:30
  Speaker 0: In einer vom Iranischen Staatsversehen verbreiteten Erklärung der Revolutionsgarde.
• 33:34
  Speaker 0: Außerdem haben die USA die Lizenz zum Verkauf von iranischem Öl widerrufen und ihre Sanktionen wieder in Kraft gesetzt.
• 33:41
  Speaker 0: Ladies and Gentlemen Jesus fucking Christ!
• 33:44
  Speaker 0: NATO-Generalsekretär Mark Rutte bezeichnet die Angriffe der USA als Zitat absolut ein Markrute ne?
• 33:52
  Speaker 0: Ich habe noch nie einen Generalsekretär der NATO gesehen, der so eingeölt, so regelmäßig bis zur Hüfte in dem Hintern und Gesäß der Amerikaner steckt.
• 34:03
  Speaker 0: Es ist unfassbar!
• 34:05
  Speaker 0: NATO-Generalsekretäre Mark Rote bezeichnete die Angriffe der USA als absolut notwendig.
• 34:10
  Speaker 0: Iran habe die bestehende Waffenrufverletzer so unfassbaar.
• 34:13
  Speaker 0: Argumentierte Rute am Rande der NATO gefüllten Ankara – es sei Zitat absolut entscheidend dass die USA entschlossen reagiert.
• 34:20
  Speaker 0: Und natürlich, I'm so sorry.
• 34:23
  Speaker 0: Auch Bundesaußenminister Johann Wadefuhl zeigte Verständnis für die jüngsten US-Angriffe.
• 34:27
  Speaker 0: Zitat der Iran muss jetzt wirklich verstehen... Der Iran muss wirklich verstehen dass ernsthaft zu verhandeln ist und weitere Militärschläge angebracht sind.
• 34:39
  Speaker 0: Man muss hier ganz kurz festhalten ne?
• 34:41
  Speaker 0: Ey wirklich ne.
• 34:42
  Speaker 0: Es ist niemals angebracht den Iran zu gläsen Niemals.
• 34:45
  Speaker 0: Diese Waffenruhe und diese Abmachung die da getroffen wurden wurden in Fakt durch die amerikaner initiiert weil amerika irgendwelche schiffe hat durch die straße von hummus fahren lassen.
• 35:00
  Speaker 0: der iran gesagt hat macht das nicht dann haben die diese schiffe angegriffen.
• 35:05
  Speaker 0: angekündigt und seit dem gilt geht das los.
• 35:08
  Speaker 0: also die der bruch der vereinbarung initial kam allem anscheinach auch nachweislich von den Vereinigten staaten und es ist so bitter.
• 35:18
  Speaker 0: Weiter geht's jetzt heran, habe nicht verstanden, sagt Wadefuhl.
• 35:20
  Speaker 0: Dass es darauf verzichten muss eine nukleare Bewaffnung zu haben und dass es jetzt eine Chance hat diesem Krieg dadurch zu beenden... diesen Krieg dazu zu beendet.
• 35:34
  Speaker 0: Das ist sich dazu bekannt und das es vernünftig verhandelt und nicht weiter schießt.
• 35:39
  Speaker 0: Johann Wadefuhl ist einfach Johann Waterful Also wie... Oh Mann Washington und Tehran hatten sich in den Bemühungen für ein Kriegsende Mitte Juni auf einen Rahmenabkommen geeinigt.
• 35:53
  Speaker 0: Dieses sollte der Ausgangspunkt sein, die Gespräche gerieten jedoch schon vor den jüngsten Angriffen ins Stocken.
• 36:00
  Speaker 0: HD-Korrespondentin Tina Hasel berichtet vom NATO-Gipfel das der US-Präsident auch bei anderen Themen weiter ungehalten scheint.
• 36:07
  Speaker 0: Die Hoffnung der anderen NATO-Partner sei gewesen dass man ihnen Zitat über den Abend hin besser gestimmt bekommt.
• 36:14
  Speaker 0: Offenbar ohne Erfolg!
• 36:15
  Speaker 0: Trump kündigt an alle Handelsbeziehungen mit Spanien zu beenden.
• 36:21
  Speaker 0: Grund dafür ist, dass sich Spanian im Gegensatz zu den anderen NATO-Staaten weigert seine Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent seiner Wirtschaftsleistung zu erhöhen.
• 36:29
  Speaker 0: Auch sorgte erneut Aussagen Trump's Zu Grünland für Aufsehen.
• 36:34
  Speaker 0: Es bleibe dabei das die weltgrößte Insel von den Vereinigten Staaten und nicht von denen mark kontrolliert werden sollte sagte Er bei einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
• 36:47
  Speaker 0: Boys, let me tell you.
• 36:50
  Speaker 0: Donald das Riesenbaby Trump, dass bemuttert werden muss.
• 36:55
  Speaker 0: wirklich!
• 36:55
  Speaker 0: Das ist so als würde ein erwachsener voll ausgewachsener Rentner in einer Windel zum NATO-Gipfel kommen und die Leute versuchen ihn zu stillen damit er nicht rumschreit.
• 37:08
  Speaker 0: Aber wie das nun mal manchmal mit Kindern und Babys ist?
• 37:11
  Speaker 0: Die Schreinheit.
• 37:12
  Speaker 0: Donald Trump hat übrigens gesagt mit seinem im Zusammenhang und seines Besuches des NATO-Gipfels, der Grund warum er gekommen ist, deswegen seinem guten Freund Erdogan.
• 37:22
  Speaker 0: Wenn das Ganze nicht in der Türkei ausgerichtet werden würde, wäre er nicht gekommen.
• 37:26
  Speaker 0: Guter Freund Erdogan, ja?
• 37:29
  Speaker 0: Fuck!
• 37:30
  Speaker 0: Gucken wir nochmal aus den Kommentaren mit Spanien Weil da müssen wir noch mal drauf eingehen.
• 37:35
  Speaker 0: US-Präsident Donald Trump will jeglichen Handeln mit Spaniens einstellen.
• 37:39
  Speaker 0: Vor dem Natogipfel in Ankara bezeichnet der Republikaner das Land als Schrecklichen Partner in der Militärallianz.
• 37:47
  Speaker 0: Er wolle, Zitat, keine Geschäfte mehr mit ihnen machen, sagte Trump bei einem Auftritt an der Seite von NATO-Generalsekretär Mark Rutter.
• 37:55
  Speaker 0: Konkrete Ankündigungen wie ein solcher Schritt in die Tat umgesetzt werden soll macht er nicht.
• 38:00
  Speaker 0: Trumps Vorhaben dürfte nicht leicht umzusetzen sein… Da?
• 38:05
  Speaker 0: Na wer weiß es Spanien Mitglied der Europäischen Union und des europäischen Binnenmarktes ist!
• 38:12
  Speaker 0: In Handelsfragen haben die Mitgliedsländer ihre Kompetenzen weitestgehend an die EU-Kommission in Brüssel abgegeben, die für die Mitgliederstaaten spricht und verhandelt.
• 38:31
  Speaker 0: Spanien werde weiterhin die vom Bündnis geforderten Leistung erfüllen, ohne den Sozialstaat zu beschneiden.
• 38:47
  Speaker 0: Die EU-Kommission stellte sich vor des Mitgliedslands Spanier.
• 38:51
  Speaker 0: Kommissionssprecher Olaf Gill verwies auf bestehende Handelsverträge.
• 38:54
  Speaker 0: – Zitat Wir erwarten dass die USA ihre Verpflichtungen aus unserer gemeinsamen Erklärung einhalten sowie wir unsere eingehalten haben – sagte er Man werde sich weiterhin für einen stabilen Berechenbahn und für beide Seiten vorteilhaften transatlantischen Handel einsetzen.
• 39:10
  Speaker 0: Schon länger gibt es einen Konflikt zwischen Spanien und den USA.
• 39:13
  Speaker 0: Trump wirft Spanian geringere Verteidigungsausgaben, mangeln Unterstützung im Irankrieg und seine Haltung zu Israel vor.
• 39:20
  Speaker 0: Kurzum?
• 39:21
  Speaker 0: Spanier ist gigabasiert!
• 39:23
  Speaker 0: Also für den Fall warum Donald Trump Spaniel nicht leiden kann, ist weil Spanieren was das an Geg... sehr baseless.
• 39:29
  Speaker 0: Spaniern will sich nicht an das NATO-Ziel für Verteiligungsausgaben in Höhe von fünf Prozent des Bruttoinleins Produktzeiten.
• 39:35
  Speaker 0: Regierungschef Sanchez bezeichnet das Ziel als Zitat Nicht nur unvernünftig, sondern sogar kontraproduktiv.
• 39:42
  Speaker 0: Der hat hohe Ausgaben für das Militär sein mit Spanien zur Sozialstaat und Weltanschauung unvereinbar.
• 39:47
  Speaker 0: Stattdessen wolle man die Ausgabe bei zwei Prozent des BIP belassen.
• 39:51
  Speaker 0: Trump drohte daraufhin mit zusätzlichen Zöllen auf spanische Produkte oder gleich dem Rauswurf aus der NATO – der Iran-Krieg führte zu weiteren Spannungen!
• 39:59
  Speaker 0: Spanian verbot den USA die Nutzung seines Luftraums oder von Stützpunkten auf seinem Territorium für den Krieg.
• 40:05
  Speaker 0: Aus Spanien hieß es, das handelt sich nicht um gemeinsame Militäraktionen und dass US-Vorgehen sei auch nicht vom Völkerrechts gedeckt.
• 40:12
  Speaker 0: Die Vereinigten Staaten unterhalten zwei wichtige Militärestützpunkte in Spanier – die Marine Station Rota und der lacht Luftwaffenstützpunkt im Moron.
• 40:19
  Speaker 0: Spanian hat zudem Palästina offiziell als Staat anerkannt und ein Waffenembargo gegen Israel verhängt.
• 40:24
  Speaker 0: Sanchez betont damals das Vorgehen Israel zum Gaserstreifen, sei keine Verteidigung mehr sondern Zitat «die Ausrottung eines wehrlosen Volkes».
• 40:36
  Speaker 0: Die USA entgegenstehen fest an der Seite Israels, insbesondere Trump und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu gelten als Engelpolitischer Verbündeter.
• 40:43
  Speaker 0: Fazit?
• 40:44
  Speaker 0: Giga basiert was aus Spanien zu hören ist.
• 40:47
  Speaker 0: Meine Güte!
• 40:48
  Speaker 0: Was ist das denn für eine erfolgreiche
• 40:50
  Speaker 0: Marketingkampagne?!
• 40:53
  Speaker 0: Also wirklich ne?
• 40:55
  Speaker 0: Wie man sich in der Welt positiv auf jeden Fall positioniert.
• 40:59
  Speaker 0: Crazy gut Wow Toll toll toll.
• 41:04
  Speaker 0: Dass das übrigens auch zeigt, ist eine Sache auf die ich schon in der ganze Zeit hinweise.
• 41:08
  Speaker 0: Amerika und Europa is' over.
• 41:11
  Speaker 0: Unter Trump i'stas Over!
• 41:14
  Speaker 0: Auf den Handel kann man sich nicht verlassen... ...auf die NATO schon gar nich'.
• 41:18
  Speaker 0: Das is'over.
• 41:19
  Speaker 0: Dieser Handelsvertrag, der ja jetzt gemacht wurde wird mit dem... ...wird mit der Situation rund um Spanien wiedergebrochen werden.
• 41:27
  Speaker 0: Man sieht doch jetzt schon dass Donald Trump das doch scheißegales.
• 41:31
  Speaker 0: Demi´s das halt einfach scheiß egal?
• 41:33
  Speaker 0: Da wurde ein sehr unbequemes, sehr unattraktives Handelsabkommen für die europäischen Nation mit Amerika vereinbart.
• 41:42
  Speaker 0: Und Amerika sagt ist uns egal ey scheiß auf Amerika jetzt also wirklich scheiß auch auf mei amerika jetzt.
• 41:50
  Speaker 0: was willst du denn machen?
• 41:51
  Speaker 0: sollte sich erneut jetzt in diesem Augenblick sollte sich Erneut zeigen dass Die Vereinigten Staaten im Zusammenhang mit ihren Handelsverpflichtungen erneut die Verträge brechen, weil sie irgendeine Einzelnation scheiße finden.
• 42:10
  Speaker 0: Dann zwei Dinge dann kann man das akzeptieren und dann sagt man okay wir nehmen die Zölle an muss mal machen.
• 42:18
  Speaker 0: Und dann integriert man endlich eine Digitalsteuer für diese ganzen amerikanischen Techkonzerne aus Silicon Valley die sich in Europa Datenraub bemühen.
• 42:31
  Speaker 0: Das ist das, was man dann macht.
• 42:32
  Speaker 0: Ich denke jetzt hat man... Jetzt wird auch jeder Europapolitiker verstanden haben mit denen es nichts zu machen.
• 42:39
  Speaker 0: die wollen uns zollen Dann sollen sie das tun.
• 42:43
  Speaker 0: Es gibt dann eben die Digitalsteuer und dann isst die Digital Steuern da?
• 42:47
  Speaker 0: Das ist überfällig des Todes!
• 42:49
  Speaker 0: Das ist...das ist über fällig Des Todes.
• 42:53
  Speaker 0: Na ja dann ist das so.
• 42:54
  Speaker 0: Ein Amerika unter Donald Trump ist kein verlässlicher Partner.
• 42:58
  Speaker 0: Es geht nun mal nicht mit dem, der will das nicht!
• 43:02
  Speaker 0: Der möchte nicht dass man mit ihm zusammen gemeine Win-Win Beziehung hat.
• 43:08
  Speaker 0: Irgendwer muss verlieren, irgendwer muss gewinnen... Okay na dann muss man das Spiel so spielen.
• 43:15
  Speaker 0: Muss man das spiel so spielen?
• 43:16
  Speaker 0: Die Konsequenzen diesbezüglich sind übrigens Strafzölle.
• 43:19
  Speaker 0: Strafzehle, Strafzerde, Straftzöller festzuhalten es aber dass es auch jetzt schon Strafzölle gibt.
• 43:26
  Speaker 0: Immer und immer wieder!
• 43:28
  Speaker 0: Ich erinnere an den Umgang von China mit Donald Trump.
• 43:32
  Speaker 0: Könnt ihr euch an den Monat erinnern, wo's teilweise hundertvierzig Prozent Zölle auf chinesische Exporte beziehungsweise in Portugal?
• 43:41
  Speaker 0: Und was war am Ende
• 43:41
  Speaker 0: passiert?!
• 43:42
  Speaker 0: Donald Trump hat seinen verfluchten Nickname bekommen – nämlich Taco-Trump.
• 43:47
  Speaker 0: Nach kurzer Zeit war klar, was das für sie bedeutet…und dann war auf einmal Endengelände.
• 43:52
  Speaker 0: Taco Trump hat damit seinen Nickname manifestiert.
• 43:56
  Speaker 0: Also ganz ehrlich, man kann das jetzt hier über sich ergehen lassen.
• 44:00
  Speaker 0: Kann man durchaus tun?
• 44:01
  Speaker 0: Man kann ja auch immer noch ... Ich würde sogar sagen, warten wir mal darauf, ob der wirklich die Zölle nochmal erhöht aufgrund des Umgangs mit Spanien.
• 44:10
  Speaker 0: und wenn das so ist dann muss man mehr oder weniger langsam diese Digitalsteuer einfordern und sagen okay, wenn du das machst, du bist kein verlässlicher Partner dann muss es halt entsprechende Reaktionen geben.
• 44:23
  Speaker 0: Was anderes lässt sich da doch gar nicht mehr abbilden?
• 44:27
  Speaker 0: Ich persönlich hab nach dem vier zu einste Bakel gegenüber, was heißt denn... ...nach der Genugtuung?
• 44:33
  Speaker 0: also ich bin wirklich kein Fußball-Fußballmensch!
• 44:36
  Speaker 0: Aber dass ich am Samstagmorgen, ich glaube am Freitag, haben die ja im Freitags gespielt oder am Donnerstag, äh donner, freitag früh als ihr am Freidag früh davon gehört habt oder nee wann war das?
• 44:47
  Speaker 0: Sonntag?
• 44:47
  Speaker 0: Sonnten Tag?
• 44:47
  Speaker 0: Montag?
• 44:48
  Speaker 0: Ich weiß gar nichts mehr.
• 44:49
  Speaker 0: Wann haben die gespielt?
• 44:51
  Speaker 0: Montag, Nacht.
• 44:51
  Speaker 0: Montag zu Dienstag?
• 44:53
  Speaker 0: Dienstagmorgen!
• 44:54
  Speaker 0: Genau.
• 44:55
  Speaker 0: Dienstag morgens als ich davon gehörte habe das Belgien die Amerikaner vier zu eins weggeklatscht hat, dachte ich mir.
• 45:01
  Speaker 0: Karma ist sowas von ne Bitch und als ich dann gesehen habe dass die belgischen Nationalspieler diesen Trump-Tanz gemacht haben hab ich gedacht oh mein Gott in Belgien wird in den nächsten Wochen Öl gefunden oder das Atomprogramm kommt raus denn das sieht ganz offen nach einer Annektierung aus.
• 45:16
  Speaker 0: Ich war schon froh dass Donald Trump Flagge nicht auseinanderhalten kann und jetzt halt eben Spanien sanktionieren will.
• 45:23
  Speaker 0: Oh Mann!
• 45:25
  Speaker 0: Wirklich, ne?
• 45:26
  Speaker 0: Wirklich... Es ist wirklich vollkommen wahnsinnig.
• 45:29
  Speaker 0: Ja, nicht dass Deutschland auch noch was abbekommt weil er da auch Probleme hat das Auseinanderzuhalten.
• 45:33
  Speaker 0: Hast du gesehen, dass der belgische Trainer die Neuen und die Eleven ausgewechselt hat?
• 45:37
  Speaker 0: Nee aber ich bin um die Sicherheit Belgiens besorgt.
• 45:40
  Speaker 0: Ich bin um Die Sicherheit Belgians besorgt.
• 45:42
  Speaker 0: Oh mein Gott.
• 45:43
  Speaker 0: Oh Mein Gott Belgien Prepare yourself Prepare Yourself Belgien Be aware.
• 45:48
  Speaker 0: Vorsicht Ne?
• 45:50
  Speaker 0: Unangekündigte Ölbohrungen und die Veröffentlichung eines angeblichen Antoprogramms.
• 45:56
  Speaker 0: Today I feel Belgian, today... ...I feel like Pommes, today.. ..i feel like a Waffe.
• 46:03
  Speaker 0: Und natürlich darf man nicht vergessen, TODAY I FE GAY!
• 46:10
  Speaker 0: Fuckin' Infantino alter, wirklich krank.
• 46:14
  Speaker 0: Okay gucken wir weiter.
• 46:15
  Speaker 0: ich hab noch zwei Artikel.
• 46:16
  Speaker 0: Wir müssen da noch durch.
• 46:17
  Speaker 0: Ich habe gesagt es dauert heute ein bisschen länger.
• 46:19
  Speaker 0: Gucken wir mal nach Oberbayern.
• 46:20
  Speaker 0: Da gibt es eine aktuelle Situation, die sich abspielt bei der zum jetzigen Zeitpunkt die nächsten Tage wahrscheinlich wieder Ermittlungsergebnisse voranschreiten werden um genau zu erklären was passiert ist.
• 46:32
  Speaker 0: ich will jetzt aber schonmal vorab ein paar Situationen diesbezüglich besprechen.
• 46:37
  Speaker 0: Der Artikel kommt aus der Zeit und das ist eine sich entwickelnde Situation an einem Gymnasium.
• 46:42
  Speaker 0: Triggerwarnung an der Stelle.
• 46:43
  Speaker 0: Es gibt anscheinend da wieder Verletzte und Schwerverletzte.
• 46:47
  Speaker 0: An einem Gymnasium in der Kleinstadt Schongau, in Oberbayern sind bei einem Vorfall der Polizei mindestens zwei Mädchen schwer verletzt worden.
• 46:56
  Speaker 0: Lauter Polizei!
• 46:58
  Speaker 0: Es bestehe aber keine Lebensgefahr.
• 47:00
  Speaker 0: Die Einsatzlage deute auf eine Amok-Tat hin, sagte ein Polizeisprecher der Zeit.
• 47:05
  Speaker 0: Nach einem entsprechenden Protokoll arbeit man derzeit.
• 47:09
  Speaker 0: Zuvor hatte die Polizei vor einer einstelligen Zahl von Verletzten gesprochen.
• 47:15
  Speaker 0: Ein Sechzehnjähriger Jugendlicher wurde laut Polizei festgenommen.
• 47:20
  Speaker 0: Das handelt sich sehr wahrscheinlich um den
• 47:21
  Speaker 0: Täter.".
• 47:23
  Speaker 0: Derzeit gehen wir von einem alleinhandelnden Täter aus, Hinweise auf weitere Tatbeteiligte liegen nicht vor.
• 47:29
  Speaker 0: Auf einen Polizeisprecher hatte der Jugendliche eine Schusswaffe und ein Messer dabei.
• 47:33
  Speaker 0: Weitere Informationen zum mutmaßlichen Täter oder der Motivtieflage gab die Polizei nicht bekannt.
• 47:38
  Speaker 0: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sagte der Bayerischen Rundfunk, dass sie zwei Schülerinnen seines Wissens nach Messerstiche des Täters verletzt wurden sein.
• 47:46
  Speaker 0: Das konnte der Polizeisprecher auf Anfrage der Zeit nicht bestätigen.
• 47:51
  Speaker 0: Wegen des Einsatzes sind laut Polizei sämtliche Einsatzkräfte aus der Region und mindestens zwanzig Streifenwagen vor Ort.
• 47:58
  Speaker 0: Auf dem Areal befindet sich nicht nur das Gymnasium, sondern auch weitere Schulen wie Real- und Grundschulen.
• 48:04
  Speaker 0: Vereinsministerpräsident Marco Söder sprach von einer Amoktat.
• 48:06
  Speaker 0: – Zitat Die Heilung der Seelen wird lange dauern.
• 48:17
  Speaker 0: Der CSU-Chef dankte der Polizei und allen Rettungsorganisationen für schnelles und entschlossenes Eingreifen.
• 48:24
  Speaker 0: Nach Angaben, der ADAC Luftrettung sind mehrere Rettungsschrauber im Einsatz – insgesamt sechs Hubschrauber seien beteiligt.
• 48:31
  Speaker 0: Vier davon von der ADC Luftrettungen sagte ein Sprecher, einer der Helikopter seit zur Versorgung von Verletzten genutzt worden.
• 48:37
  Speaker 0: Für Angehörige und Eltern von Schülerinnen und Schülern wurden laut Polizei inzwischen eine Anlaufstelle am Feuerwehrhaus eingerichtet.
• 48:44
  Speaker 0: Zuvor hatte die Polizei mitgeteilt, dass sie mit zahlreichen Beamten an dem Gymnasium im Einsatz sei.
• 48:49
  Speaker 0: Der Notruf ging demnach gegen zwölf Uhr fünfzig ein.
• 48:53
  Speaker 0: An den Gymnasien werden laut der schuleigenen Homepage rund achthundert Schülerinnen und Schülern von mehr als achtzig Lehrkräften unterrichtet.
• 49:00
  Speaker 0: Es ist ein Teil des Schutzzentrums mit mehreren Schulen.
• 49:03
  Speaker 0: Schongau ist eine Kleinstadt am Ufer des lächslichen Oberbayern mit mehr als zwölftausend Einwohnern.
• 49:08
  Speaker 0: Zum jetzigen Zeitpunkt ist also nicht bekannt was da wie sich wo abgespielt hat?
• 49:13
  Speaker 0: Ich möchte auch nochmal eindringlich davor wagen, diesbezüglich Spekulation zu folgen und Spekulationen zu verbreiten.
• 49:19
  Speaker 0: Das was ich jetzt vorgelesen habe ist Stand jetzt, achtzehn Uhr zweiundzwanzig Mitteleuropäischer Sommerzeit am achten siebten zwanzig sechsundzwantig.
• 49:28
  Speaker 0: erst mal der Hinweisumfang.
• 49:30
  Speaker 0: über die nächsten Tage Donnerstag und Freitag wird man mehr erfahren.
• 49:35
  Speaker 0: Die Regel ist bei solchen Delikten und bei solchen Vorfällen immer drei Tage.
• 49:41
  Speaker 0: Der erste Tag findet es statt, der zweite Tag wird exzessiv ermittelt und es gibt unter anderem schon Pressekonferenzen.
• 49:48
  Speaker 0: Und am dritten Tag also unter Umständen am Freitag weiß man schon viel mehr.
• 49:53
  Speaker 0: bis dahin würde ich einfach nur hoffen gemeinsam mit euch dass die Verletzten sich wieder erholen.
• 50:01
  Speaker 0: Es klingt für mich jetzt erstmal vorsichtig.
• 50:03
  Speaker 0: schon mal ganz gut das niemand tödlich verletzt wurde auch wenn nicht bei schwer verletzeten immer so ein bisschen, da kann man ganz schlecht einschätzen.
• 50:13
  Speaker 0: Es sei wohl niemand in Lebensgefahr und ich hoffe das bleibt auch so.
• 50:17
  Speaker 0: deswegen dass einzige was man jetzt tun kann ist den Betroffenen dort alles Gute zu wünschen und dass die gesund werden.
• 50:26
  Speaker 0: Das ist alles.
• 50:28
  Speaker 0: Am Donnerstag also morgen beziehungsweise gucken vielleicht erst am Sonntag werde ich dazu noch mal etwas sagen.
• 50:35
  Speaker 0: dann gucken wir einfach wie die Ergebnisse sind.
• 50:37
  Speaker 0: wichtig für mich es hier ganz besonders der Fokus auf den Umgang mit solchen Informationen.
• 50:43
  Speaker 0: Der Umgang von solchen Informationen sollte nicht hysterisch sein, er sollte auch nicht durch Spekulationen durchsetzt sein sondern wir müssen halt erstmal bei dem bleiben was wir aktuell haben.
• 50:54
  Speaker 0: Die Informationslage entwickelt sich und das ist die Regel in den ersten drei Tagen sehr dynamisch Und dann weiß man schon mehr.
• 51:01
  Speaker 0: Bis dahin warten wir erst mal ab.
• 51:03
  Speaker 0: Das kommt aus der Zeit.
• 51:05
  Speaker 0: Jetzt ihr letzter Artikel den ich habe Und davon habt ihr unter Umständen schon gehört.
• 51:10
  Speaker 0: Das Europäische Parlament hat wegen mutmaßlicher Verstöße gegen U-Werte den Weg für ein Prüferfahren gegen die europäische Parteifamilie der AfD freigemacht.
• 51:20
  Speaker 0: Eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten stimmte für das Verfahren.
• 51:36
  Speaker 0: European Sovereiner-Nationen, also ESN, das ist diese kollektive Parteivereinbarung von der AfD in Europa gegen EU Grundwerte prüfen.
• 51:49
  Speaker 0: Werden Verstöße festgestellt?
• 51:52
  Speaker 0: Droht der Verlust des Status als europäisch politische Partei und damit den EU Fördermittel?
• 51:57
  Speaker 0: Ladies and Gentlemen!
• 51:59
  Speaker 0: Sollte die Europäische Union Verbotsprüfung und den Abschluss des Verfahrens vor Deutschland gegenüber dem Faschus durchziehen, dann müssen wir hier ganz dringend mal ein paar Geschichtsbücher aufschlagen.
• 52:12
  Speaker 0: Es ist laut der Aufsichtsbehörde das erste Verfahren dieser Art dass sich die Einhaltung von Werten bezieht.
• 52:21
  Speaker 0: Es geht speziell um die Parteifamilie ESN nicht um die gleichnamige Fraktion im Europaparlament.
• 52:29
  Speaker 0: es handelt sich um die Dachorganisation mehrer nationaler rechtspopulistischer Parteien auf EU-Ebene.
• 52:37
  Speaker 0: Sie wurde von der AfD mitgegründet und hat ihren Sitz in Berlin.
• 52:43
  Speaker 0: Neben der AfD gehören etwa die neue Hoffnung in Polen oder die pro-russische Partei, was rasch dann an aus Bulgarien zu den Mitgliedern?
• 52:52
  Speaker 0: Auch andere politische Bündnisse sind in solchen Dachparteien auf EUEbene organisiert.
• 52:57
  Speaker 0: Sie bestehen unabhängig von den Fraktion im EU-Parlament, in denen sich die Europapgeordneten zusammenschließen.
• 53:02
  Speaker 0: Die Parteien haben eine entsprechende Registrierung und werden von der Aufsichtsbehörde für europäische, politische Parteien Gleichstellung, Rechtsstaatlichkeit und der Schutz von Minderheiten festgeschrieben.
• 53:39
  Speaker 0: Die Aufsichtsbehörde prüft ob sich die Parteien daran halten.
• 53:43
  Speaker 0: Die aufsichts Behörde hatte Ende Mai ein Brief mit Hinweisen an die Europäischen Institute übermittelt, die aus ihrer Sicht Zweifel an der Einhaltung der Grundhärte aufkommen lassen.
• 53:54
  Speaker 0: Sie verweist etwa auf eine Gerichtsentscheidung des Verwaltungsgerichts Köln zur faschistischen AfD!
• 54:02
  Speaker 0: Darin werden Elemente aus dem Parteiprogramm oder Aktivitäten von Parteivertretern hervorgehoben, die das Gericht als mit der Menschenwürde und der Religionsvereinheit unvereinbar bewertet.
• 54:16
  Speaker 0: Außerdem hebt die EU-Behörde in dem Schreiben eine Reihe von Social Media Beiträgen von Politikern der Mitgliederparteien der ESN hervor – die sich gegen bestimmte Menschengruppen richtet.
• 54:27
  Speaker 0: Insbesondere das bulgarische ESN-Mitglied Der Partei Waschrashtan ist wegen ihrer Nähe zur Partei des russischen Präsidenten Vladimir Puttins ins Visier der Behörde geraten.
• 54:38
  Speaker 0: Was den Zeitrahmen des Prüferfahrens betreffe, sei eine genau Vorhersage nicht möglich teilte die Aufsichtsbehörde mit.
• 54:44
  Speaker 0: Nach Eingang das Überprüfungsantrag informiere die Behörden die Betroffenen Parteien und fordere sie zu einer Stellungnahme auf.
• 54:51
  Speaker 0: Die Partei werde auch die Möglichkeit für Abhilfemaßnahmen eingeräumt grundsätzlich innerhalb eines Monats.
• 54:58
  Speaker 0: Anschließend habe ein spezieller Ausschuss unabhängige Persönlichkeiten zwei Monate Zeit für eine Stellungnahme.
• 55:05
  Speaker 0: Erst danach werde die Behörde in der Lage sein, eine Entscheidung über den Prüfantrag zu treffen.
• 55:11
  Speaker 0: Dagegen können noch innerhalb von drei Monaten vom EU-Parlament und dem Rat der Mitgliedstaaten Einspruch erhoben
• 55:17
  Speaker 0: werden.".
• 55:17
  Speaker 0: Das klingt für mich nach einem halben Jahr!
• 55:20
  Speaker 0: Also Ende zwanzig sechsundzwanzig Anfang zwanzich siebundzwandzig.
• 55:24
  Speaker 0: könnte man diesbezüglich Ergebnisse erwarten.
• 55:26
  Speaker 0: Ende Jahrzehnte, Anfang Jahrzehn-Zwanzig könnte man diesbezüglich Ergebnisse erwarten.
• 55:32
  Speaker 0: Was hier aber das wichtige Signal ist?
• 55:34
  Speaker 0: Ein Prüfverfahren zu starten ist kein Verbot!
• 55:38
  Speaker 0: Grundsätzlich sollte sich jegliche Partei ohne Wiederrede einem Prüferfahren öffnen können weil man bei demokratischen Parteien ja in den Regeln nicht Angst haben muss dass sie einen undemokratischen Kern haben.
• 55:51
  Speaker 0: Ich begrüße also dass die Europäische Union es schafft dieses prüfer fahren loszutreten.
• 55:56
  Speaker 0: Und ich bin ein bisschen verwirrt, denn bei dem Los treten oder bei den Inkraftsätzen dieser Prüfung wurde irgendwie ganz schön wenig davon gesprochen dass man Angst hat diese Parteien zu legitimieren.
• 56:08
  Speaker 0: Oder das man die irgendwie stärkt weil das Prüfer fahren ja erst mal nur prüft gleich einen kleinen Wink mit einem Zaunfall.
• 56:15
  Speaker 0: Dass selbst die Europäische Union das früher hinbekommt als Deutschland finde ich erbärmlich.
• 56:22
  Speaker 0: Das kommt aus der Tagesschau Und ist aber heute der letzte Artikel, den ich für euch habe sehr umfangreich.
• 56:30
  Speaker 0: Ich möchte noch mal darauf aufmerksam machen dass ihr gerne bei Meinungsmache.de vorbeischauen könnt und schaut euch gerne in den exklusiven Artikel an der zu Erfurt geschrieben wurde.
• 56:37
  Speaker 0: Ihr könnt euch allgemein über den Tag bis Morgen auf meinungsmacher.de die Artikel die wir heute durchgearbeitet haben angucken.
• 56:44
  Speaker 0: Und dies bezüglich nochmal informieren.
• 56:46
  Speaker 0: schaut auf YouTube vorbei... ...und in der App!
• 56:50
  Speaker 0: Vielen Dank auf jeden Fall für die Aufmerksamkeit.
• 56:51
  Speaker 0: das sind alle Nachrichten die ich für Danke schön, das waren die Nachrichten.