Latest / Daniel's Daily / Die Wut
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- 0:00Samstag Nacht, Limoges, Zentralfrankreich.
- 0:02Das historische Rathaus der Stadt steht in Flammen, gelegt von Randalierern am Rande einer Demonstration.
- 0:09Am Morgen ist das Gebäude nach Einschätzung der Behörden weitgehend zerstört.
- 0:13Es ist das härteste Bild eines Tages voller harter Bilder.
- 0:17In Lyon brennt die Touristeninformation, in Marseille versuchen Menschen in eine Polizeiwache einzudringen,
- 0:23in Paris werden nach Angaben des Bürgermeisters ganze Straßenzüge systematisch verwüstet.
- 0:30Landesweit waren nach Zählung des Innenministeriums 550.000 Menschen auf der Straße,
- 0:35die Veranstalter sprechen von 800.000.
- 0:38Die Regierungsbilanz von Premierminister Sébastien Le Connu, 1200 Festnahmen, 150 verletzte Polizisten und Gendarmen.
- 0:46Frankreich hat Protesterfahrung wie kaum ein zweites Land Europas,
- 0:50aber dieser Samstag war ein Tag schwerer Ausschreitungen in mehr als einem Dutzend Städten gleichzeitig.
- 0:58Und wer nur die Bilder vom Samstag sieht, versteht das Wichtigste nicht.
- 1:02Dieser Tag kam nicht aus dem Nichts.
- 1:04Seit Mitte September protestieren Frankreichs Schüler, Tausende wurden festgenommen, die meisten davon minderjährig.
- 1:10Über dem Land hängt ein Sparhaushalt von mehr als 50 Milliarden Euro,
- 1:15die Staatsschulden haben eine historische Marke gerissen und die Regierung hat keine eigene Mehrheit.
- 1:22Heute erkläre ich euch, woraus diese Wut gemacht ist, Zutat für Zutat.
- 1:27Denn einige dieser Zutaten lagern nicht nur in Frankreich.
- 1:36Ein Thema, eine Viertelstunde, jeden Tag, mit Daniel Fürg.
- 1:41Hallo und herzlich willkommen zu Daniels Daily.
- 1:49Heute ist Montag, der 19. Oktober.
- 1:52Vorab die Redlichkeit, die diese Lage verlangt.
- 1:55Bei Großprotesten sind fast alle Zahlen umkämpft, Teilnehmer, Festnahmen, Verletzte.
- 2:01Ich nenne euch deshalb bei jeder Zahl, wer sie gemeldet hat und wo die Angaben auseinanderliegen, sage ich beide.
- 2:07Und über die Deutung dieser Proteste tobt in Frankreich bereits der Wahlkampf.
- 2:12Im Frühjahr 2027 wird ein neuer Präsident gewählt.
- 2:16Ich beschreibe euch diesen Deutungskampf, aber ich spiele ihn nicht mit.
- 2:20Der Fahrplan?
- 2:21Erst der Samstag und seine Vorgeschichte, dann die Werkstatt, der Wut, dann Frankreichs Protesterbe.
- 2:28Am Ende die Frage, die dich und mich betrifft.
- 2:31Was davon ist französisch und was europäisch?
- 2:34Die Vorgeschichte beginnt nicht am Samstag, sie beginnt in der zweiten Septemberhälfte in einem Pariser Vorort.
- 2:41Am Lycée Antoine de Saint-Exupéry in Créteil blockieren Schülerinnen und Schüler nach einem Lehrerstreik ihre Schule
- 2:48und ihre Klagen klingen zunächst nach Schulalltag.
- 2:52Fehlende Lehrkräfte, Klassen mit über 30 Schülern, marode Gebäude, dazu der Dauerstress mit Parcuesub,
- 2:58der zentralen Plattform, über die in Frankreich Studienplätze vergeben werden.
- 3:02Doch die Blockaden springen von Schule zu Schule, organisiert über soziale Netzwerke und die Staatsmacht antwortet hart.
- 3:10Anfang Oktober meldete das Innenministerium über 1000 betroffene Gymnasien und eine Bilanz des Justizministeriums vom 5. Oktober
- 3:19zählte seit Beginn der Ausschreitungen im Umfeld der Proteste über 5000 Menschen in Polizeigewahrsam, 87% davon minderjährig.
- 3:30Lasst diese Zahl kurz stehen. Am 5. Oktober verlor ein 15-jähriger Schüler bei einer Blockade im nordfranzösischen Lens durch die Explosion einer Polizeigranate eine Hand.
- 3:42Die genauen Umstände werden untersucht.
- 3:44Die Polizeiaufsicht führt rund um diese Proteste inzwischen 18 Ermittlungen und der Einsatz von Schockgranaten gegen die Schülerbewegung wurde vorläufig ausgesetzt.
- 3:54In einer Anfang Oktober veröffentlichten Odoxa-Umfrage für den Figaro hielten trotz allem 62% die Schülerproteste für gerechtfertigt, gut zwei Wochen vor dem großen Protesttag.
- 4:07Auf diese glühende Lage traf der Samstag. Aufgerufen hatte nicht eine Gewerkschaft, nicht eine Partei, sondern ein loses Bündnis über soziale Medien unter einer Parole, die man nicht übersetzen muss, um sie zu verstehen.
- 4:20Und auch dieser Tag hatte seinen Granatenfall.
- 4:49In Saint-Étienne verlor ein Demonstrant nach Berichten eine Hand, die Staatsanwaltschaft übergab die Ermittlungen der Polizeiaufsicht.
- 4:56Präsident Macron verurteilte die Gewalt scharf und kündigte strikte Strafverfolgung an, die Regierung tagte im Krisenmodus.
- 5:04Und die Deutungen gingen sofort auseinander.
- 5:08Marine Le Pen sprach von einer Kaperung berechtigter Anliegen durch die extreme Linke.
- 5:13Jean-Luc Mélenchon kritisierte vor allem die Polizeistrategie und wandte sich gegen das Bild einer durchweg gewalttätigen Bewegung.
- 5:20Und die Regierung wirfte Linkspartei La France Insoumise vor, die Bewegung anzuheizen, was diese bestreitet.
- 5:28Merkt euch dieses Dreieck, es ist bereits Wahlkampf.
- 5:31Jetzt die Werkstatt, denn Wut dieser Größe hat immer mehrere Zutaten und sie lassen sich hier ungewöhnlich sauber auseinanderlegen.
- 5:40Zutat 1.
- 5:41Das Geld der Haushalte.
- 5:44Benzin, Lebensmittel, Energie sind teuer, viele Haushalte sorgen sich um ihre Kaufkraft und ein Dürresommer hat die Landwirtschaft zusätzlich getroffen.
- 5:52Dahinter steht ein Empfinden, das sich schlicht beschreiben lässt.
- 5:56Hohe Steuern zahlen und zugleich erleben, dass Schulen, Krankenhäuser und Behörden schlechter funktionieren.
- 6:02Am Ende ist das ein Verteilungskonflikt.
- 6:05Wer trägt die Last?
- 6:07Zutat 2.
- 6:09Das Geld des Staates.
- 6:11Und hier wird es dramatisch.
- 6:13Frankreichs Staatsschulden erreichten Ende Juni 3,6 Billionen Euro, 119% der Wirtschaftsleistung und das Defizit erwartet die Regierung dieses Jahr bei 5,4%, deutlich über dem europäischen Referenzwert von 3%.
- 6:28Die Finanzmärkte haben reagiert.
- 6:31Anfang Oktober näherte sich die Rendite zehnjähriger Staatsanleihen der 5%-Marke.
- 6:37So hoch wie seit 2002 nicht.
- 6:39Der Abstand zu deutschen Anleihen war zeitweise so groß wie seit der Euro-Krise nicht und Frankreich zahlte für neue Schulden zeitweise mehr als Italien und Griechenland.
- 6:49Am Freitag lag der amtliche Zehn-Jahres-Index bei 4,79%, deshalb der Sparhaushalt.
- 6:56Rund 54 Milliarden Euro an Einsparungen und Mehreinnahmen gegenüber dem bisherigen Kurs will die Regierung für 2027 zusammenbringen.
- 7:06Eingefrorene Ausgaben, Nullrundenelemente bei Beamten, Dämpfer im Gesundheitssystem, genau dieses Paket wird gerade im Parlament zerlegt.
- 7:14Der Finanzausschuss hat den ersten einnahmenbezogenen Teil des Entwurfs bereits abgelehnt.
- 7:20Womit wir bei Zutat 3 sind, einer Regierung, die nicht regieren kann.
- 7:26Premierminister Le Connu führt eine Minderheitsregierung, seine Vorgänger sind über genau solche Haushalte gestürzt.
- 7:32Für 2027 bietet er an, auf den umstrittenen Verfassungsmechanismus zu verzichten, mit dem sich Gesetze ohne Schlussabstimmung durchsetzen lassen.
- 7:42Allerdings nur, solange die Opposition die Beratungen nicht blockiert.
- 7:46Und die Vorgeschichte mahnt zur Vorsicht.
- 7:50Für den Haushalt 2026 hatte er denselben Verzicht angekündigt und den Mechanismus am Ende doch eingesetzt.
- 7:57Dazu Zutat 4, der Katalysator.
- 8:01Das tiefe Misstrauen zwischen Staatsmacht und Straße.
- 8:04Frankreichs Polizei steht seit den Gelbwestenjahren wegen ihrer harten Einsatzdoktrin in der Kritik.
- 8:11Granaten und Gummigeschosse haben damals Dutzende schwer verletzt und wenn heute ein 15-Jähriger eine Hand verliert und nach der Justizbilanz über 4000 Minderjährige in Gewahrsam waren,
- 8:21dann liefert jeder Polizeieinsatz der Bewegung neuen Brennstoff.
- 8:25Während umgekehrt brennende Rathäuser der Staatsmacht jede Härte zu rechtfertigen scheinen.
- 8:31Diese Spirale ist der Mechanismus, der aus Unzufriedenheit Eskalation macht.
- 8:36Und Zutat 5, die Zündkapsel, eine Bewegung ohne Führung.
- 8:41Der Regierung fehlt ein zentraler Ansprechpartner, der für all diese Gruppen verbindlich verhandeln könnte.
- 8:47Es gibt keine Zentrale, der man ein Zugeständnis überreichen kann.
- 8:50Reagiert hat die Regierung durchaus.
- 8:53Angekündigte Hilfen bei Kraftstoff und Energie, Unterstützung für Landwirte, Vertretungslehrer.
- 8:59Bis Ende Oktober sollen schulpolitische Entscheidungen folgen.
- 9:02Ob diese Antworten die Bewegung beruhigen, ist offen.
- 9:06Likonu selbst sagt, er könne nicht wie frühere Regierungen jede Krise mit Milliarden zuschütten.
- 9:12Das ist vermutlich wahr.
- 9:13Es ist nur eben genau der Satz, der eine Verteilungswut nicht kleiner macht.
- 9:17Nichts davon passiert in einem Land ohne Gedächtnis.
- 9:21Und Frankreichs Protestgedächtnis ist das vollste Europas.
- 9:25Die nächstliegende Erinnerung, die Gelbwesten.
- 9:28Im November 2008 entzündete sich an einer geplanten Spritsteuer eine Bewegung, die ebenfalls ohne Gewerkschaften und Parteien entstand, auf Kreisverkehren und in Facebook-Gruppen, getragen vom Frankreich der Vorstädte und Provinzen, und die den Staat monatelang an die Grenze brachte, bis Macron mit Milliardenpaketen und einer landesweiten Bürgerdebatte antwortete.
- 9:50Die Parallelen zu heute sind unübersehbar. Führerlos, sozialmedial organisiert, getragen von Kaufkraftwut, begleitet von schweren Ausschreitungen und einer Polizeigewaltdebatte.
- 10:02Es gibt aber zwei Unterschiede und beide machen die Lage heute ernster.
- 10:07Heute sind die Schulden höher und der finanzielle Spielraum ist enger.
- 10:11Die Zahlen habt ihr gehört und die Märkte schauen zu.
- 10:14Und 2018 stand keine Präsidentschaftswahl vor der Tür.
- 10:19Diesmal buhlen die politischen Ränder in Echtzeit um die Deutungshoheit über jede brennende Mülltonne.
- 10:25Dazwischen liegen weitere Schichten dieses Gedächtnisses.
- 10:28Die Rentenstreiks von 2023, als Millionen gegen die Anhebung des Rentenalters marschierten und die Regierung die Reform schließlich ohne abschließende Sachabstimmung in der Nationalversammlung durchsetzte.
- 10:40Über den umstrittenen Verfassungsmechanismus.
- 10:44Eine Erfahrung, die das Vertrauen in die Institutionen weiter ausgehöhlt hat.
- 10:49Und die Vorstadtunruhen im Sommer 2023 nach dem tödlichen Polizeischuss auf einen 17-Jährigen.
- 10:55Wer so oft erlebt hat, dass die Straße mehr bewegt als die Wahlurne oder dass beides nichts bewegt, greift schneller wieder zur Straße.
- 11:05Das ist keine Entschuldigung für brennende Rathäuser.
- 11:08Es ist die Erklärung, warum in Frankreich die Lunte kürzer ist als anderswo.
- 11:12Und damit zu der Frage, die über Frankreich hinausweist.
- 11:16Und ich markiere sie ausdrücklich als Einordnung, nicht als Prophezeiung.
- 11:21Was davon ist französisch und was europäisch?
- 11:24Französisch sind der Zentralismus, der jede Unzufriedenheit auf Paris richtet,
- 11:29die Protestkultur mit ihrer kurzen Lunte, die konfrontative Polizeidoktrin
- 11:33und ein politisches System mit starkem Präsidenten,
- 11:37dessen Regierung zugleich auf die Nationalversammlung angewiesen ist und dort gerade keine Mehrheit findet.
- 11:43Wer die Bilder vom Samstag 1 zu 1 auf Berlin oder Wien überträgt, macht es sich zu leicht.
- 11:49Aber jetzt die andere Liste und sie sollte uns beschäftigen.
- 11:53Hohe Lebenshaltungskosten und Kaufkraftsorgen beschäftigen Menschen in vielen europäischen Ländern.
- 11:59Staatsfinanzen, die nach Pandemie, Energiekrise und Aufrüstung Konsolidierung erzwingen auch.
- 12:05Parlamente, in denen Regierungen ohne stabile Mehrheiten sparen müssen,
- 12:09kennen andere europäische Hauptstädte ebenfalls.
- 12:11Und das Gefühl, viel einzuzahlen und weniger herauszubekommen, ist kein französisches Monopol.
- 12:17Und politische Ränder, die auf jede soziale Erschütterung warten wie auf eine Ernte,
- 12:22diese Zutat ist europaweit vorrätig.
- 12:25Frankreich ist also kein Sonderfall, der uns nichts angeht.
- 12:28Es ist das Land, in dem diese gemeinsamen Zutaten derzeit am deutlichsten reagieren,
- 12:33weil die französischen Beschleuniger dazukommen.
- 12:36Ein Lehrstück ist der Samstag deshalb weniger als Vorhersage, sondern als Warnbild.
- 12:41So sieht es aus, wenn eine Demokratie sparen muss, ohne dass ihre Bürger das Sparen für gerecht verteilt halten.
- 12:48Die Gerechtigkeitsfrage, nicht die Sparfrage, ist der Kern.
- 12:52Dieselbe Unterscheidung übrigens, die uns vergangene Woche in Karlsruhe begegnet ist,
- 12:57nur dass sie dort verhandelt wird und in Frankreich brennt.
- 13:02Damit zum Werkzeug.
- 13:03Drei Fragen für die Frankreich-Meldungen der kommenden Wochen.
- 13:06Erstens, bei jeder Zahl, wer zählt da?
- 13:10Teilnehmerzahlen von Innenministerium und Veranstaltern liegen am Samstag um 250.000 auseinander.
- 13:16Beide Seiten zählen mit Interesse und seriöse Berichte nennen beide Werte.
- 13:21Zweitens, bei jedem Gewaltbild, was zeigt es und was zeigt es nicht?
- 13:26Ein brennendes Rathaus ist real und gehört gezeigt, aber es sagt nichts darüber, ob 550.000 Menschen gewalttätig waren oder 500.
- 13:34Wer die Bewegung nur über ihre Randale erzählt, übernimmt die Erzählung der einen Seite.
- 13:40Wer die Randale weg erzählt, die der anderen.
- 13:43Und drittens, bei jeder Deutung, wer spricht da und was will er werden?
- 13:48Frankreich wählt im kommenden Frühjahr einen Präsidenten, bis zum ersten Wahlgang sind es nur noch rund sechs Monate.
- 13:54Die Kandidaten und Regierungslager deuten diese Proteste nicht als Beobachter, sondern als Bewerber.
- 14:00Das macht ihre Aussagen nicht falsch, es macht sie zum Wahlkampf und so sollte man sie lesen.
- 14:05Zum Ende ein Gedanke über den Tag hinaus.
- 14:09Es ist verführerisch, auf Frankreich zu schauen wie auf ein Unwetter beim Nachbarn.
- 14:14Bedauerlich aber dessen Dach.
- 14:16Die ehrlichere Lesart ist unbequemer.
- 14:20Die Wut, die sich dort entlädt, speist sich aus Quellen, die fast überall in Europa fließen.
- 14:24Aus dem Gefühl, dass die Rechnung der Krisenjahre ungerecht verteilt wird.
- 14:28Und aus dem Verdacht, dass die demokratischen Institutionen zu blockiert sind, um daran etwas zu ändern.
- 14:34Frankreich zeigt gerade, was passiert, wenn dieses Gefühl kippt.
- 14:38Ein Hoffnungszeichen gibt es und es will vorsichtig gelesen werden.
- 14:42Noch vor dem großen Protesttag hielten 62 Prozent der Befragten die Schülerproteste für gerechtfertigt.
- 14:48Der Wunsch, gehört zu werden, hatte eine Mehrheit.
- 14:51Wie die Bevölkerung nach den Ausschreitungen auf die breitere Bewegung blickt, weiß noch niemand.
- 14:57Das Zeitfenster, in dem Wut sich an die Politik richtet und nicht gegen das System, ist das eigentliche Kapital jeder Demokratie.
- 15:06Frankreichs Regierung verhandelt gerade öffentlich darüber, wie viel davon noch übrig ist.
- 15:10Zuschauen lohnt sich, nicht aus Schadenfreude, sondern weil wir gerade ein Lehrstück sehen, dessen Stoff auch unserer ist.
- 15:17Das war Daniels Daily für heute.
- 15:20Alle Zahlen mit ihren Quellen, die Chronik der Schülerproteste, die Haushalts- und Schuldendaten und die zitierten Einordnungen findet ihr auf der Episodenseite unter daniels-daily.com.
- 15:30Und wenn sich die Lage in Frankreich weiterdreht, bleiben wir dran.
- 15:34Wenn dir die Episode gefallen hat, abonnier die Show, teil es weiter und hinterlass uns eine gute Bewertung.
- 15:40Bis morgen, macht's gut.
- 15:42Daniels Daily ist eine Produktion der 48 Forward Studios in München.