Latest / Hamburg-News – der aktuelle Nachrichten-Überblick um 17 h / Hamburg News: Großeinsatz in Billstedt, Asyl-Debatte in der Bürgerschaft & Grönemeyer-Glanz
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- Willkommen zu deinem täglichen News-Update. Dies sind die Themen vom 11. Februar. Massive Kritik an den Einsparungen des Bundes bei Sprachkursen. Heimtückischer Mord. Thema in der Bürgerschaft. Deutlicher Anstieg der Asylverfahren. Geld vom Senat für E-Taxis. Bei einem größeren Einsatz hat die Polizei einen Jugendlichen mit einer Spielzeugwaffe festgenommen. Das bestätigte ein Polizeisprecher. Zuvor hatte sich eine Zeugin bei der Polizei gemeldet und gesagt, sie hätte einen Menschen mit einer Waffe gesehen. Da in der Nähe eine Schule ist, waren zahlreiche Einsatzkräfte im Einsatz, um die Situation zu überprüfen und den Bereich abzusperren. Die Polizei blieb noch weiter vor Ort, um die Ermittlungen abzuschließen, hieß es. Aus Hamburg kommt massive Kritik an den Einsparungen des Bundes bei den Sprach- und Integrationskursen für Geflüchtete. Der Zulassungsstopp für Asylbewerber, Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, EU-Bürger und Menschen, die mit einer Duldung in Deutschland leben, sei politisch, menschlich und wirtschaftlich nicht nachvollziehbar, sagte Bildungssenatorin Xenia Bekeres. Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhardt warnte vor den Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer, alle SPD, sprach von einem fatalen Signal für Länder und Kommunen. Laut Bundesinnenministerium soll es Integrationskurse nur noch für Menschen mit positiver Bleibeperspektive geben. In den Kursen, die pro Teilnehmer mehrere tausend Euro kosten, wird Migranten vor allem die deutsche Sprache beigebracht. Es geht aber auch um die deutsche Geschichte und Kultur. Die bundesfinanzierte Deutschsprachförderung sowohl von Integrationskursen als auch von Berufssprachkursen ist für die Integration in unsere Gesellschaft eine äußerst wichtige Voraussetzung, sagte Bekeres. Die Kurse gehörten zu den wichtigsten Instrumenten, um Zugewanderte sprachlich auf Ausbildung, Beruf und Studium vorzubereiten. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veith hat den gewaltsamen Tod einer jungen Iranerin vor knapp zwei Wochen auf dem U-Bahnhof Wandsbeck-Markt als heimtückischen Mord verurteilt. Wir trauern um Fatemeh, genannt Assal, 18 Jahre alt, die vor zwei Wochen in unserer Stadt von einem für sie Unbekannten getötet wurde, sagte Veit zum Auftakt der Bürgerschaftssitzung im Rathaus. Und auch wenn der Täter sein schwächeres weibliches Opfer wohl nicht kannte, war es ein Femizid. Nach bisherigen Erkenntnissen hatte ein 25 Jahre alter Südsudanese die ihm unbekannte 18-Jährige im U-Bahnhof Wandsbeck-Markt gepackt und sich mit ihr vor einen einfahrenden Zug geworfen. Beide starben noch am Tatort. Veit bekundete ihr Beileid den Angehörigen, die Assal am Dienstag auf dem Friedhof Ohlsdorf beigesetzt hatten. Der Fall sei vor allem eines. Eine schreckliche Tragödie, sagte sie. Die Tötung einer Frau durch einen Täter, der mit seinem Leben nicht klarkam. Zugleich leide die gesellschaftliche Akzeptanz für die Gewährung von Schutz und Asyl, wenn solch entsetzlichen Taten vor unserer Haustür passieren. Der 25-jährige Südsudanese war 2024 im Rahmen eines humanitären Programms der Bundesregierung nach Deutschland gekommen und sei mit seiner Biografie kein Einzelfall, sagte Veith. Es ist deshalb richtig, hier im Parlament in unserer aktuellen Stunde nicht nur unser Beileid zu bekunden, sondern zu diskutieren, wie wir alle Menschen in unserer Stadt bestmöglich vor Gewalttaten schützen. Die Zahl der Asylverfahren vor dem Verwaltungsgericht ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Nach einer kontinuierlichen Zunahme schon in den vorangegangenen Jahren gingen 2025 mit 4027 neuen Klagen mehr als doppelt so viele ein wie im Jahr zuvor, wie die Justizbehörde mitteilte. Zum Vergleich, 2022 wurde in Hamburg noch knapp 1.500 Mal in Asylverfahren vor dem Verwaltungsgericht geklagt. Auch die Zahl der erledigten Verfahren nahm deutlich zu. So wurden im vergangenen Jahr 2.552 Fälle durch Urteil, Gerichtsbescheid oder Beschluss beendet. 2024 waren es 1.900. Nur 14,4 Prozent der Asylklagen waren 2025. Den Angaben zufolge ganz oder zumindest teilweise erfolgreich. Sieben Prozentpunkte weniger als ein Jahr zuvor. Zugleich sank die Verfahrensdauer weiter. Von durchschnittlich 12,4 Monaten im Jahr 2024 auf 9,7 Monate. Die durchschnittliche Dauer der Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz blieb hingegen unverändert bei 0,9 Monaten. Die Kolleginnen und Kollegen am Verwaltungsgericht bewältigen die zahlreichen Asylverfahren engagiert und professionell, sagte der Sprecher der Justizbehörde, Dennis Sulzmann. Dafür seien in den vergangenen Jahren zusätzliche Stellen geschaffen worden. Zudem werde die Personalsituation in regelmäßiger Abstimmung mit dem Gericht geprüft. Die Zahl der Asylklagen war bereits in den vergangenen Jahren bundesweit gestiegen, nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Personal aufgestockt hatte und seine Asylverfahren inzwischen schneller abarbeitet. Der rot-grüne Senat unterstützt den Ausbau der E-Taxi-Flotte in der Hansestadt mit weiteren 700.000 Euro. So erhalten Taxi-Unternehmer bei einem Wechsel von einem herkömmlichen Verbrenner zu einem Elektrofahrzeug 5000 Euro. Für den Umtausch von Großraumtaxen gäbe es 10.000 Euro und für den Wechsel von einem herkömmlichen zu einem E-Inklusion-Taxi mit der Möglichkeit eines Rollstuhltransports 20.000 Euro. Bereits seit Anfang vergangenen Jahres dürfen in Hamburg nur noch emissionsfreie Taxen und Mietwagen neu in Betrieb genommen werden. Bei dem Förderprogramm geht es also darum, die noch auf Hamburgs Straßen fahrenden Verbrennertaxen aus dem Verkehr zu ziehen. Aktuell seien das noch rund 2150 der etwa 2900 Hamburger Taxen. Zu Beginn des Förderprogramms vor fünf Jahren seien nur fünf E-Taxen auf Hamburgs Straßen gefahren. Inzwischen seien es bereits 750. In dieser Zeit seien durch den Umstieg auf lokal emissionsfreie Antriebe mehr als 19.000 Tonnen CO2 eingespart werden. Bei einer Elektrifizierung aller Hamburger Taxen geht die Verkehrsbehörde von einer Einsparung von 25.000 Tonnen CO2 pro Jahr aus. Annähernd erreicht werden soll das bis zum Jahr 2030. Unbekannte Täter haben das Wort Jude in den Briefkasten einer jüdischen Familie in Harburg geritzt. Auf den antisemitischen Vorfall hatte Landesrabbiner Schlomo Bistritzki in einem Post auf der Plattform X aufmerksam gemacht. Ich bitte um Rat. Was sage ich einem in Harburg lebenden Juden, der mir dieses Foto von seinem Briefkasten sendet, schreibt der Rabbiner in dem Post. Bistritzki stehe in engem Austausch mit der Familie, die aus Sorge vor weiteren Bedrohungen lieber anonym bleiben wolle. Was das Ganze so unheimlich macht, ist, dass man nicht weiß, wer das war. Man kann mit dem Täter nicht sprechen und fragen, warum er das gemacht hat, sagte Bistritzki der Zeitung. In den Kommentaren unter dem Post drücken viele Menschen ihr Mitgefühl aus, aber es gibt auch antisemitische Kommentare. Er kann es noch immer. Auf seiner aktuellen Tournee, mittendrin, akustisch, schaute Herbert Grönemeyer am Dienstag in der Barclaycard-Arena vorbei und lieferte ein großes Konzert ab. Die Bühne stand beim Konzert in der Hallenmitte, perfekt für einen Künstler wie ihn, der ständig den Kontakt zu seinen Fans sucht. Lieder aus fünf Jahrzehnten seines Schaffens hatte er neu eingekleidet. Statt peitschender E-Gitarren und Synthesizer dominierten klassische Gitarren, Chorgesang, Geigen, Celli, Kontrabass, Posaune, Saxophon und Trompete. Am Flügel saß der Meister oft selbst, bei Männer greift er gar zur Ukulele. Das war dein tägliches News-Update, erstellt mithilfe von künstlicher Intelligenz. 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