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Nach Leipzig-Vorfall: Drohnen über Bundeswehrstüztpunkt mit Patriot-Flugabwehrsysteme gesichtet #32 · Epoch Im Fokus

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  Speaker 0: Herzlich Willkommen zu Epoch im Fokus mit dem Thema politische Debatte um deutschen Dronenschutz.
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  Speaker 0: Nach Leipzig Vorfall, Drohnen über Bundeswehr-Stützpunkt mit Patriot Flugabwehrsystemen gesichtet.
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  Speaker 0: Ein Artikel von Tom Geloff vom August der Achtung, am Mikrofon Alexander Sieber.
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  Speaker 0: Während Bundeskanzler Merz zur Drohne Gefahr schweigt unterbrach Bundesinnenminister Dobrin seinen Urlaub und sprach allgemein von fremden Mächten die dahinter stecken.
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  Speaker 0: Einige leiten daraus ab, dass Russland in Leipzig einen Anschlagversuch unternommen habe – Moskau dementiert.
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  Speaker 0: Welche politische Debatte löst der Drohnenfund von Leipzig in Deutschland aus?
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  Speaker 0: Kurz nach dem Dronenfund am Leipzieger Flughafen ist ein weiterer Vorfall bekannt geworden.
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  Speaker 0: In Nordrhein-Westfalen wurden Drohne über einem Bundeswehrstandort gesichtet.
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  Speaker 0: Ein Sprecher des operativen Führungskommandos der Bundeswehr bestätigt am Samstag, der Nachrichtenagentur AFP den Fall.
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  Speaker 0: Die nachmeldete im Donnerstag gegen die Sicherheitszentrale des Bundeswehrstandortes Mechernich, die Sichtung zweier Drohnen.
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  Speaker 0: Daraufhin wurde die Militärpolizei ins Sand.
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  Speaker 0: Der Sachverhalt sei der Polizeidienststelle Euskirchen übergeben worden, erklärte das Spreche.
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  Speaker 0: Diese habe Ermittlungen aufgenommen.
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  Speaker 0: Das Bundeswehrführungskommando wollte sich zu diesen nicht
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  Speaker 0: äußern.".
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  Speaker 0: Es handelt sich dabei über einen besonderen Bundeswehrstandort.
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  Speaker 0: Hundertdreißig Meter tief unter der Erde lagen auf rund dreißigtausend Quadratmetern Ausrüstungsgegenstände und Ersatzteile, die Bundeswehr selbst spricht von einem unterirdischen Materiallager.
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  Speaker 0: dort wird zudem das Flugabwehrsystem Patriot gewartet.
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  Speaker 0: Dieses spielt eine zentrale Rolle beim Schutz ukrainischer Städte und Infrastruktur.
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  Speaker 0: NATO-Staaten haben der Ukraine mehrere Patriotsysteme zur Verfügung gestellt und liefern auch die Raketen.
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  Speaker 0: Deutschland gehört dabei zu den wichtigsten Lieferanten sowohl von Systemen als auch von Patriot Munition.
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  Speaker 0: Inzwischen hat der Bundeskanzler Friedrich Merz, CDU, den im vergangenen August eingerichteten Nationalen Sicherheitsrat einberufen – dies teilte das Bundeskantelamt am siebten August mit.
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  Speaker 0: Das Gremium habe telefonisch über den Vorfall beraten.
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  Speaker 0: Der Nationale Sicherheitsrad soll die Kompetenzen bei innerer und äußerer Sicherheit innerhalb der Bundesregierung bündeln um die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung in Fragen der nationalen Sicherheit zu
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  Speaker 0: stärken.".
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  Speaker 0: Das Chaos in der Zuständigkeit.
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  Speaker 0: Debattiert wird zur Zeit um die Zuständigkeit für die Abwehr von Drohnenangriffen.
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  Speaker 0: Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Thomas Röbekamp CDU fordert dass das Bundesinnenministerium oder die i-Unterstehende Bundespolizei dafür verantwortlich sein sollte.
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  Speaker 0: – Zitat wir brauchen eine zentrale Zuständlichkeit statt einer Vielzahl föderaler Luftsicherheitsbehörden und eine materielle Ausrüstung, die die Vielseitigkeit der Bedrohung zuverlässig bekämpfen kann", sagte Röbekamp dem Redaktionsnetzwerk Deutschland RND.
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  Speaker 0: Auch der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hennig Orte CDU forderte gegenüber der Bildzeitung.
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  Speaker 0: – Zitat die Debatte um die kompetensten Zuständigkeit darf nicht zur German-Hilflosigkeit gegenüber Aggressoren führen.
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  Speaker 0: Vielmehr sollten die vorhandenen Mechanismen, Fähigkeiten und rechtlichen Rahmenbedingungen weiterentwickelt werden.
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  Speaker 0: Dies gelte sowohl für den Befugnisse der Polizei als auch für Bundeswehr.
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  Speaker 0: Den Hintergrund des derzeitigen gesetzlichen Blockadezustandes zwischen Bundespolizei und Bundeswehr erklärte Otto Folgendermaßen.
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  Speaker 0: Zitat, die Polizei darf aber kann nicht!
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  Speaker 0: Die Bundeswehr kann aber darf nicht!
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  Speaker 0: Der Vorfall in Leipzig verdeutlicht – die Versäumnisse der vergangenen Jahre im Bereich der Drohnenabwehr so Otto.
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  Speaker 0: Damit meint er, wir beauftragten.
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  Speaker 0: Die Bundeswehr verfügt über die militärischen Mittel, Drohnen aufzuklären und zu bekämpfen.
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  Speaker 0: Darf dies aber im Inland nur über ihren eigenen Liegenschaften?
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  Speaker 0: Die Bundespolizei hingegen darf Drohne bekämpfen hat aber nicht die gleiche Mittel wie die Bundeswehr.
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  Speaker 0: Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter beklagt dem Deutschlandfunk ebenfalls das bisher zu wenig über die hybriden Bedrohungen nachgedacht werde.
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  Speaker 0: In der heutigen Art der Bedrohungen sei es typisch, dass sie nicht eindeutig zuordnbar sind", sagte Kiesewetter.
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  Speaker 0: In Deutschland werde zu sehr über militärische Bedrohhen nachgedacht und weniger über das was man Hybride-Kriegsführung nennt.
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  Speaker 0: damit seien etwa die Bedrohrung ziviler Infrastruktur und sabotageakte gemeint, die sei erste Anfang einer womöglich weiteren Eskalation.
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  Speaker 0: Bei dem Vorfallhandel ist sich um einen Angriff auf die Flughafeninfrastruktur Deutschlands.
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  Speaker 0: Über den Flughafen Leipzig-Halle leite die NATO wesentliche Lufttransporte.
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  Speaker 0: Kiesewetter beklagte, dass bisher keine besseren Maßnahmen getroffen worden seien, obwohl auf dem Leipziger Flughaf bereits vor zwei Jahren ein Anschlag geplant war.
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  Speaker 0: Paketanschläge auf DHL seit Juli.
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  Speaker 0: Im Juli, im Leipziger DHL Luftfrachtbereich ein Paket in Brand.
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  Speaker 0: Es enthielt einen versteckten Brandsatz – nur der verspätete Abflug der damaligen Frachtmaschine hatte verhindert dass das Paket an der Luft in Brand gerät und möglicherweise einen Flugzeugabsturz herbeigeführt hätte.
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  Speaker 0: Auch damals übernahm die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen gab dies aber nicht aktiv öffentlich bekannt sondern räumte ihre Tätigkeit erst auf Medienanfragen ein.
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  Speaker 0: Die Ergebnisse zu den Ermittlungen wurden bislang nicht bekannt.
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  Speaker 0: Im April twenty-fünfundzwanzig wurde darüber spekuliert, ob der russische Auslandsgeheimdienst dahinter stecke, zumal auch in Großbritannien und in Polen Brandsätze im DHL Logistikbereich entdeckt wurden.
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  Speaker 0: Laut Spiegel würden westliche Geheimdienste diese sabotageakte dem russischen Geheimdiens zuschreiben.
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  Speaker 0: In Litauen laufen derzeit dazu Gerichtsverfahren gegen Zweiundzwanzig Verdächtige, die Kurierpakete nach Großbritannien und Polen verschickt haben sollen, berichtete im März die BBC.
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  Speaker 0: Die ebenfalls dem Vorwurf wiederholte das lauter Mittler in Russland diese hybriden Angriffe in Auftrag gegeben habe.
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  Speaker 0: Unklare Hintergründe Während zunächst berichtet wurde, dass die Sprengstoffdrohne neben einem mit Munition beladenen ukrainischen Frachtflugzeug gefunden worden sei, wurde dies von Maret Montafon, Leiterin Kommunikation und Politikbeziehungen bei der Mitteldeutschen Flughafen-AG in Leipzig dementiert.
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  Speaker 0: Die betreffenden Antonov-Flugzeuge waren zum Zeitpunkt des Vorfalls leer – und damit ohne Fracht, sagte sie der Leipziger Volkszeitung.
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  Speaker 0: Auch das Bundesinnenministerium hat laut mehrerer Medien zuvor bereits intern an das lautende Berichte zurückgewiesen.
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  Speaker 0: Der sächsische Innenminister Armin Schuster ist überzeugt, dass es bei dem jetzigen Anschlagsversuch in Leipzig nicht um Verunsicherung oder Destabilisierung gegangen sei.
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  Speaker 0: – Zitat.
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  Speaker 0: Bundesanwaltschaft zieht den Fall an sich.
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  Speaker 0: Wie die Bundesanwalt am sechsten August mitteilte, habe sie wegen der besonderen Bedeutung des Falles das Ermittlungsverfahren übernommen.
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  Speaker 0: Zitat Es besteht der Verdacht des Versuchten herbeiführends einer Sprengstoff-Explosion und des gefährlichen Eingriffs in den Luftverkehr, so die Karlsruhebehörde Die Tat sei geeignet, die äußere und innere Sicherheit der Bundesrepublik zu beeinträchtigen heißt es in einer Mitteilung.
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  Speaker 0: Mit den polizeilichen Ermittlungen sei ihnen dess das Bundeskriminalamt beauftragt.
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  Speaker 0: Die russische Botschaft in Berlin zeigte sich unterdessen, Zitat besorgt über die wiederauflebende anterrussischer Hysterie in Deutschland.
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  Speaker 0: Wie die staatliche Russische Nachrichtenagentur Tass mitteilte empört sie die Botschaft darüber dass der Öffentlichkeit ein Beispiel für einen hybriden Angriff auf Deutschland präsentiert werde um in den Medien anterrossische Hysterien zu schüren und eine offizielle Untersuchung wegen des Verdachts auf Terrorismus und der Beteiligung eines ausländischen Staates einzuleiten.