Latest / F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen / Der Kanzler hat Geburtstag • Streit um Heizungsgesetz • Was Rentner in Zukunft bekommen

Transcript

Der Kanzler hat Geburtstag • Streit um Heizungsgesetz • Was Rentner in Zukunft bekommen · F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen

• 0:03
  Speaker 0: Guten Morgen.
• 0:04
  Speaker 0: Es ist Dienstag der Elfte, Elfte.
• 0:06
  Speaker 0: Hier ist der FVZ-Prüdenker mit den Nachrichten als Podcast.
• 0:09
  Speaker 0: Die Redaktion bei der FVZ hat heute Philipp Eppelsheim.
• 0:12
  Speaker 0: Mein Name ist Tjerniklas Andresen und ich freue mich, dass Sie mit uns in diesen Tag starten.
• 0:17
  Speaker 0: Hier sind unsere Themen heute.
• 0:18
  Speaker 0: Der Bundeskanzler wird siebzig Jahre alt.
• 0:21
  Speaker 0: CDU-Generalsekretär Linnemann pocht auf die Abschaffung des Heizungsgesetzes.
• 0:26
  Speaker 0: Und die Jecken sind los.
• 0:28
  Speaker 0: Dazu gleich mehr.
• 0:29
  Speaker 0: Vorher noch die Meldungen der Nacht in Kürze.
• 0:34
  Speaker 0: Die Mehrheit des US-Senats hat einen Übergangshaushalt beschlossen und damit den Weg für ein Ende des Shutdowns freigemacht.
• 0:40
  Speaker 0: Für einen Krafttreten fehlt nun noch die Zustimmung durch das Repräsentantenhaus sowie die Unterschrift von Präsident Donald Trump.
• 0:47
  Speaker 0: Millionen Geflüchtete müssen sich laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk auf einen Winter ohne ausreichende Hilfe einstellen.
• 0:54
  Speaker 0: Das UNHCR warnt vor den Folgen gesunkener staatlicher Mittel und ruft private Spender zur Hilfe auf.
• 1:00
  Speaker 0: Und die USA halten an der Lockerung von Sanktionen gegen Syrien fest.
• 1:05
  Speaker 0: Als erstes syrisches Staatsoberhaupt wurde Übergangspräsident Ahmed Al-Shara am Montag von US-Präsident Donald Trump im weißen Haus empfangen.
• 1:20
  Speaker 0: Friedrich Merz feiert heute Geburtstag.
• 1:22
  Speaker 0: Der Bundeskanzler wird siebzig.
• 1:24
  Speaker 0: Für ihn sei der heutige Tag ein ganz normaler Arbeitstag.
• 1:28
  Speaker 0: Eine Feier ist trotzdem geplant.
• 1:30
  Speaker 0: Nach der Fraktionssitzung lädt Jens Spahn zu einem Empfang ein.
• 1:33
  Speaker 0: Rund dreihundert Gäste werden erwartet, darunter Familie, Abgeordnete, Ministerpräsidenten der Union, aber auch SPD-Chef Lars Klingbeil und die grünen Fraktionsspitze.
• 1:43
  Speaker 0: Der Festakt ist nicht öffentlich.
• 1:45
  Speaker 0: März ist damit der erste Kanzler seit Konrad Adenauer, der über siebzig ist.
• 1:50
  Speaker 0: In der EU ist er sogar der älteste Regierungschef.
• 1:54
  Speaker 0: Weltweit gibt es aber einige, die noch älter sind, Xi Jinping, Vladimir Putin oder Donald Trump.
• 2:00
  Speaker 0: Merz selbst sagt, er sei dankbar, fit und gesund zu sein.
• 2:04
  Speaker 0: Er fährt Rad, spielt Golf und trinkt nach eigenen Angaben kaum Alkohol.
• 2:08
  Speaker 0: Die Wochenenden verbringt er, wenn möglich, im Sauerland.
• 2:11
  Speaker 0: Dort will er einfach mal durchatmen, bevor es am Montag wieder in den langen Arbeitstag geht, so der Bundeskanzler.
• 2:21
  Speaker 0: Nicht nur Friedrich Merz dürften lange Arbeitstage bevorstehen, in der großen Koalition wird wieder über das Heizungsgesetz gestritten.
• 2:29
  Speaker 1: Dass sie bei uns teurer sind als in anderen Ländern, das ist eine völlig übersubventionierung, die muss massiv abgebaut werden.
• 2:35
  Speaker 1: und der Druck, der versucht wird, zu erzeugen auf die Menschen jetzt völlig komplett und anders zu heizen als bislang, der muss zumindest deutlich entschleunigt werden.
• 2:43
  Speaker 1: Deswegen gilt der Grundsatz, das Heizgesetz wird abgeschafft.
• 2:50
  Speaker 0: Auch CDU-Generalsekretär Karsten Linnemann fordert, das Gesetz in seiner jetzigen Form ganz abzuschaffen und widerspricht damit Umweltminister Karsten Schneider von der SPD.
• 3:00
  Speaker 0: Linnemann sagte der FAZ, das sogenannte Heizungsgesetz sei zu stark auf Wärmepumpen fixiert.
• 3:07
  Speaker 0: Stattdessen braucht es Offenheit für alle Technologien.
• 3:10
  Speaker 0: Die Überregulierung müsse ein Ende haben, so der CDU-Politiker.
• 3:14
  Speaker 0: Auch im Koalitionsvertrag sei vereinbart, Technologie offen zu bleiben.
• 3:19
  Speaker 0: Umweltminister Schneider stellte sich am Sonntag erneut hinter das Heizungsgesetz und kündigte kleinere Korrekturen an.
• 3:26
  Speaker 0: Es wird eine Novelle geben, aber im Grundsatz würde es so bleiben, weil wir gebunden sind an nationale europäische Gesetze und weiß klug ist.
• 3:32
  Speaker 0: Geplant sei außerdem eine sozial gestaffelte Förderung von zwölf Milliarden Euro.
• 3:38
  Speaker 0: Die Union hingegen pocht auf eine komplette Abschaffung des Gesetzes bei gleichzeitiger Beibehaltung der Förderprogramme.
• 3:45
  Speaker 0: Auch Wirtschaftsministerin Katharina Reiche sprach sich für Änderungen bei der Förderung aus.
• 3:50
  Speaker 0: Beim Heizungstausch werde künftig mehr Eigenverantwortung gefragt sein, sagte sie in Berlin.
• 3:55
  Speaker 0: Fördermittel sollen gezielter eingesetzt werden, vor allem dort, wo sie wirklich gebraucht werden.
• 4:00
  Speaker 0: Derzeit liegt die staatliche Unterstützung beim Umstieg auf klimafreundliche Heizungen bei bis zu siebzig Prozent.
• 4:10
  Speaker 0: Heute informiert die Deutsche Rentenversicherung Bund über die Entwicklung der Renten.
• 4:15
  Speaker 0: Betroffen sind rund einundzwanzig Millionen Rentnerinnen und Rentner.
• 4:19
  Speaker 0: Nach einem Entwurf für den neuen Renten-Versicherungsbericht könnten die Renten-Zweißen-Zwanzig um etwa drei Komma sieben Prozent steigen.
• 4:28
  Speaker 0: Das Bundeskabinett legt die genaue Höhe aber erst im Frühjahr fest.
• 4:31
  Speaker 0: In diesem Sommer waren die Renten bereits um drei Komma sieben vier Prozent gestiegen.
• 4:36
  Speaker 0: In der Bevölkerung wächst der Wunsch, wohlhabendes Stärke an der Finanzierung zu beteiligen.
• 4:41
  Speaker 0: Laut einer Umfrage des Instituts CIVI sind sixty-fünf Prozent dafür, dass Menschen mit Vermögen ab fünf Millionen Euro mehr beitragen sollen.
• 4:49
  Speaker 0: Der Sozialverband VdK begrüßt das.
• 4:52
  Speaker 0: Präsidentin Verena Bentele sagt, Deutschland müsse weg von Kürzungsdrohungen und ständiger Verunsicherung.
• 4:58
  Speaker 0: Die Stabilisierung des Rentenniveaus bis zu einem Jahrzehnte sei der richtige Weg.
• 5:04
  Speaker 0: Kritik kommt aus der Jungen Union.
• 5:06
  Speaker 2: Ich glaube, insgesamt brauchen wir in Deutschland auch eine Debatte, wie wir die junge Generation vor Überlastung schützen können.
• 5:12
  Speaker 2: Denn der demografische Wandel, die Alterung unserer Gesellschaft, schreitet ziemlich rapide voran.
• 5:18
  Speaker 2: Sehr viele Babyboomer gehen in Rente und da kann man nicht einfach alle Lasten in die Zukunft verschieben.
• 5:23
  Speaker 0: Ihr Vorsitzender Johannes Winkel fordert vom Kanzler Taten.
• 5:27
  Speaker 0: März habe einen neuen Generationenvertrag angekündigt, doch wie ein Rentenpaket von zweihundert Milliarden Euro dazu passe, sei fraglich.
• 5:35
  Speaker 0: Die junge Gruppe in der Unionsfraktion droht, die Verabschiedung im Bundestag zu blockieren.
• 5:43
  Speaker 0: In München steht heute ein Grundsatzurteil zum Einsatz von künstlicher Intelligenz bevor.
• 5:48
  Speaker 0: Das Landgericht befasst sich mit der Frage, ob KI-Systeme urheberrechtlich geschützte Texte zu Trainingszwecken verwenden dürfen.
• 5:56
  Speaker 0: Die GEMA wirft OpenAI vor, Songtexte deutscher Urheber ohne Zustimmung genutzt zu haben.
• 6:02
  Speaker 0: Das sei eine unzulässige Verfielfältigung.
• 6:06
  Speaker 0: Unterstütz wird die Klage von Künstlern wie Reinhard May, Inger Humpe und Rolf Zukowski.
• 6:11
  Speaker 0: OpenAI weist die Vorwürfe zurück.
• 6:13
  Speaker 0: Das Unternehmen verweist auf Ausnahmen im Urheberrecht etwa das sogenannte Text- und Data-Mining und argumentiert für die Ausgaben des Chatbots seien die Nutzer selbst verantwortlich.
• 6:24
  Speaker 0: Die GEMA sieht in dem Verfahren einen Präzidenzfall für Europa.
• 6:28
  Speaker 0: Das Gericht hat bereits angedeutet, in zentralen Punkten ihre Argumentation zu folgen.
• 6:33
  Speaker 0: Möglich ist ein Urteil noch heute oder eine Verweisung an den Europäischen Gerichtshof.
• 6:41
  Speaker 0: Die G-Sieben Außenminister treffen sich heute in Kanada, um über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beraten.
• 6:48
  Speaker 0: Auch Außenminister Johann Wadefühl ist dabei, ebenso sein ukrainischer Amtskollege.
• 6:53
  Speaker 0: Neben der Ukraine stehen laut auswärtigem Amt auch der Nahe Osten der Sudan und die Lage im Indo-Pazifik auf der Tagesordnung.
• 7:00
  Speaker 0: Russland zeigt unterdessen, keine Anzeichen den Krieg zu beenden.
• 7:04
  Speaker 0: Kreml-Sprecher Dmitry Peskov sagte, der Krieg ende erst, wenn Russland seine Ziele erreicht hat.
• 7:11
  Speaker 0: Die Vorstellung Kiev könne gewinnen sei wahnhaft.
• 7:14
  Speaker 0: Moskau habe an der Front die Oberhand und werde so Peskov nicht nachlassen.
• 7:19
  Speaker 0: Wie hart der Krieg aktuell geführt wird, zeigt ein Bericht des europäischen Austausch und der Konrad-Adenauer-Stiftung.
• 7:26
  Speaker 0: Demnach gelingt es Russland zunehmend, die ukrainische Luftabwehr zu umgehen und kritische Infrastruktur zu treffen.
• 7:33
  Speaker 0: Der Einsatz ballistischer Raketen habe sich mehr als verdoppelt, während die Abfangquote bei nur etwa fünfzehn Prozent liegt.
• 7:40
  Speaker 0: Durchschnittlich greifen laut Bericht jede Nacht rund einhundertsiebzig russische Drohnen Ziele in der Ukraine an.
• 7:46
  Speaker 0: Allein im Oktober wurden mehr als ein tausend nicht abgefangen.
• 7:53
  Speaker 0: Heute um elf Uhr elf startet die fünfte Jahreszeit.
• 7:56
  Speaker 0: in Köln, Düsseldorf und Mainz beginnt der Karneval.
• 8:00
  Speaker 0: Zehntausende werden feiern, singen und buntverkleidet auf den Straßen unterwegs sein.
• 8:05
  Speaker 0: Für Diskussion sorgt diesmal die Frage, was man tragen darf und was nicht.
• 8:10
  Speaker 0: Bundesforschungsministerin Dorothee Baer findet, man solle es mit der politischen Korrektheit nicht übertreiben.
• 8:16
  Speaker 0: Eine Indianer Verkleidung, sagt sie, ginge für sie auch heute noch.
• 8:20
  Speaker 0: Ich glaube, dass die Indigen völker weniger Probleme damit haben als einige Moralapostel in Deutschland, so Dorothea Baer.
• 8:28
  Speaker 0: Tabusein allerdings Kostüme, die Krieg oder die NS-Zeit verherrlichen.
• 8:32
  Speaker 0: In Köln bereitet sich die Polizei derweil auf den großen Andrang vor.
• 8:36
  Speaker 0: Mehr als tausend Einsatzkräfte sollen für Sicherheit sorgen.
• 8:40
  Speaker 0: Hinweise auf eine konkrete Gefährdung gibt es laut Polizei nicht.
• 8:43
  Speaker 0: Und dann noch ein kleiner Exkurs.
• 8:45
  Speaker 0: Woher kommt eigentlich der Begriff Karneval?
• 8:47
  Speaker 0: Laut Erzbistum Köln bedeutet er wörtlich Fleisch lebe wohl.
• 8:51
  Speaker 0: Der Name erinnert daran, dass in der Fastenzeit früher auf Fleisch verzichtet wurde und dass das bunte Feiern eines der letzte große Abschied davon war.
• 9:03
  Speaker 0: Ein letzter großer Abschied steht uns zum Glück nicht, bevor nur ein kleiner.
• 9:07
  Speaker 0: Das war's für heute mit dem FAZ-Früdenker.
• 9:10
  Speaker 0: Wir sind morgen wieder für Sie da und freuen uns, wenn Sie einschalten.
• 9:13
  Speaker 0: Danke für Ihre Aufmerksamkeit, kommen Sie gut in den Tag und dann alle die Feiern ein schönes Karnevalsfest.