Latest / Hamburg-News – der aktuelle Nachrichten-Überblick um 17 h / Hamburg-News: Mehrere Angriffe auf AfD-Politiker
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- Music. Heute geht es um Attacken auf die Wohnungen von AfD-Politikern. Weitere Themen? Eine neue Umfrage zur Bürgerschaftswahl am 2. März liegt vor. Es gibt Kritik an den Plänen für eine neue Oper in der HafenCity. Und es gibt eine erstaunliche Bilanz zum Zustand der Straßen in Hamburg. Dazu gleich mehr. Zunächst aber wie immer die drei meistgelesenen Themen und Texte auf abendblatt.de. Auf Platz 3. Wohnungsnot ist groß, doch die Parteien haben keine Antwort. Auf Platz 2, Hamburger Hauptbahnhof. Spektakuläre Tunnelidee löst drei Probleme. Und auf Platz 1, Alarm in Hamburg. Noch nie so viele auffällige Kinder wie jetzt. Das waren, das sind die Top 3 auf abendblatt.de. Music. Knapp einen Monat vor der Hamburger Bürgerschaftswahl sieht eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest-DiMAP weiterhin eine Mehrheit vor für Rot-Grün. Die SPD käme wie bei der Umfrage Mitte Januar auf 31 Prozent. Die Grünen verlieren zwei Prozentpunkte und kämen auf 20 Prozent. Damit hätten die beiden natürlich eine satte Mehrheit und könnten weiterregieren, obwohl sie nicht ganz an die Ergebnisse bei der Bürgerschaftswahl 2020 anknüpfen können. Die CDU läge bei 18 Prozent und damit ein Prozent besser als in der Umfrage Mitte Januar und fast doppelt so gut wie vor fünf Jahren. Die AfD käme unverändert auf 9 Prozent. Die Linke verbessert sich um drei Prozentpunkte auf acht Prozent. FDP und BSW würden je einen Punkt verlieren und kämen auf drei Prozent, wären also nicht in der Bürgerschaft. Das ist natürlich eine Nachricht, die ein grüner Verkehrssenator in Hamburg so kurz vor der Bürgerschaftswahl mit Stolz verkündet. Gerade weil die CDU ihn doch immer als Autohasser bezeichnet. Anis Tjaks hat heute Folgendes sagen können. Ich zitiere, mit einem Rekordwert von rund 1000 Kilometern sanierter Fahrstreifen im gesamten Straßennitz Hamburgs konnte zwischen 2020 bis Ende 2024 die im rot-grünen Koalitionsvertrag festgelegte Zielmarke von 500 Kilometern für diese Legislaturperiode verdoppelt werden. Zitat Ende. Das sagte... An jetzt Tjax bei der Vorstellung des aktuellen Straßenzustandsberichtes. Exakt 994,6 Kilometer Straße seien von 2020 bis 2024 saniert worden. Das reicht aber nicht. Der aktuelle Straßenzustandsbericht mache deutlich, so Tjax, dass wir weiterhin eine hohe Sanierungsleistung benötigen, um unsere Infrastruktur zu erhalten. Linksextremisten haben mehrere Attacken auf die Wohnungen und Häuser von Mandatsträgern der AfD verübt. Auf einer entsprechenden Internetplattform bekennen sich die Täter zu einer der Taten, die Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes ermittelt. Daneben ist es die AfD selbst, die die Attacken öffentlich gemacht hat. Von der Partei heißt es, ich zitiere, in den letzten Tagen gab es mehrere linksextremistische Angriffe auf die Privatwohnung eines Bürgerschaftsabgeordneten und mehrerer Bürgerschaftswahlkandidaten. So seien Briefkästen beschmiert und mit Bauschaum befüllt worden, zudem seien Wände bemalt worden. Außerdem hätten die Täter in der Nachbarschaft Flugblätter zur, in Anführungsstrichen, Aufklärung verteilt. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Dirk Nockemann nannte die Attacken, Zitat, einen feigen Angriff auf unsere Demokratie. Er warf dem Rot-Grünen Senat eine, Zitat, Kuschelpolitik mit Linksextremisten vor, die dazu einen gefährlichen Beitrag leisten. Nach der Meldung des Abendblatts, wonach eine Unterzeichnung der Verträge für einen Neubau der Oper in Hamburg in letzter Sekunde gescheitert sind, fühlen sich Kritiker bestätigt. Der Denkmalverein um Geschäftsführerin Christina Sassenscheid, Wissenschaftler und Architekten haben sich in einer gemeinsamen Erklärung für den Verbleib der Oper in der Innenstadt ausgesprochen. Wörtlich heißt es, ich zitiere, Hamburg besitzt mit der Staatsoper eine traditionsreiche Spielstätte, die eine sehr gute Akustik hat und nur saniert werden muss. Es wäre baukulturell, Es wäre weder baukulturell noch finanziell zu verantworten, dieses zentral gelegene Haus einer unklaren Zukunft zu überlassen und stattdessen für viel Geld einen Neubau an den Südrand der Hafencity zu stellen. Zitat Ende. Deshalb solle das denkmalgeschützte Gebäude an seinem historischen Standort auch in Zukunft als Staatsoper genutzt werden. Der Weg durch mehrere Instanzen hat sich für die Verbraucherzentrale Hamburg gelohnt. Nach einer höchstrichterlichen Entscheidung durfte die Commerzbank von ihren Kunden keine Negativzinsen auf Sparguthaben verlangen. Das entschied jetzt der Bundesgerichtshof. Negativzinsen auch bei anderen Banken wie der Hamburger Sparkasse oder der Hamburger Volksbank waren eingeführt worden, als die Europäische Zentralbank einen negativen Einlagenzins für Geldinstitute im Rahmen ihrer Zinssenkungspolitik einführte. Im Schnitt lagen die Negativzinsen, die von den Kunden verlangt wurden, bei 0,5 Prozent. Nach dem Urteil des BGH sind Negativzinsen auf Sparkonten, Sparbücher und Tagesgeldkonten generell unzulässig. Bei Girokontoverträgen kommt es darauf an, ob die Vereinbarung mit dem Kunden transparent war, so die obersten Richter vom BGH. Und ob man jetzt oder wie man jetzt seine vielleicht gezahlten Negativzins zurückbekommt, das lesen Sie auf abendblatt.de. Das war es für heute mit den Hamburg News. Alle Podcasts des Hamburger Abendblatts finden Sie unter www.abendblatt.de. Da gibt es auch eine neue Folge unseres Scholz-Updates. Diesmal ist Luisa Neubauer zu Gast, die Klimaaktivistin, die in Hamburg eine bemerkenswerte Rede bei der Demonstration gegen Rechts vor 65.000 Menschen gehalten hat. Hören Sie mal rein. Wir hören uns morgen wieder mit den Hamburg News um 17 Uhr. Bis dahin. Tschüss.