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China tauscht sechs Provinzchefs in zwei Tagen aus #211 · Epoch Im Fokus

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  Speaker 0: Herzlich Willkommen zum Epoch Times Podcast mit dem Thema Meinungen Wang He.
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  Speaker 0: China tauscht sechs Provinzchefs in zwei Tagen aus.
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  Speaker 0: Unter der Illusion der absoluten zentralen Kontrolle durch Xi Jinping verbirgt sich eine strukturelle Verwundbarkeit, die das Regime von Innen heraus aus Zöhlen droht.
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  Speaker 0: Ein Beitrag von Wang He vom XIII.
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  Speaker 0: Oktober im Wettermann am Mikrofon Joachim Wettermann.
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  Speaker 0: In nur zwei Tagen wurden sechs Parteichefs auf Provinsebene ersetzt.
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  Speaker 0: Auf den ersten Blick schienen die Versetzungen, routinemäßige Provinzübergreifende wechseln zu sein.
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  Speaker 0: Eine so konzentrierte Umbildung deutet jedoch auf etwas tieferes hin.
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  Speaker 0: So wurden am Zweiundzwanzigsten September die Parteichefs von Tibet, Gansu und Xinghai ausgewechselt – am darauffolgenden Tag auch die von Anhui, Fujian.
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  Speaker 0: Die Veränderungen lösten eine Kettenreaktion aus.
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  Speaker 0: Hu Changsheng, der bisherige Parteichef von Ganzu wurde nach Tibet versetzt, wodurch der Spitzenposten in Ganzu bekannt wurde.
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  Speaker 0: Wuxia Yun zuvor Parteichef von Jinghai wurde daraufhin über die Provinzgrenzen hinweg versetzt um das Amt in Gan Zu zu übernehmen.
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  Speaker 0: Anschließend rückte Luodong Chuan bis dahin Gouverneur der Provinzt Jinghai dort an die Parteispitze.
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  Speaker 0: Warum Provinzchefs wichtig sind?
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  Speaker 0: Warum haben die zentralen Behörden also genau zu diesem Zeitpunkt so viele Änderungen vorgenommen.
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  Speaker 0: Die Parteichefs der Provinzen sind die mächtigsten Funktionäre in ihren Regionen.
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  Speaker 0: Die Ausübung dieser Ämter ist eine Voraussetzung dafür, um die Qualifikationen und Erfahrungen zu sammeln, die für höhere Ämte erforderlich sind.
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  Speaker 0: Dazu gehört etwa Delegierte des Scheinparlaments des Nationalen Parteitags zu werden oder potenziell für das Zentralkomitee ausgewählt zu werden.
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  Speaker 0: Diese schnelle Abfolge von Ernennungen deut darauf hin, dass die Nachfolgeplanung für den einundzwanzigsten Parteitag nun im Gange ist.
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  Speaker 0: Der Parteitage der etwa alle fünf Jahre stattfindet, ist der Ort an dem die kommunistische Partei Chinas KPCH ihre oberste Führung und ihre wichtigsten Regierungsorgane formal umgestaltet.
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  Speaker 0: Der einundzwanzigste Parteitag soll im Herbst-Zwei-Tausend-Sieben und zwanzig stattfinden.
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  Speaker 0: Neunzehn Wechsel von Provinzpartei-Chefs seit zwei-tausend-dreiundzwantig.
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  Speaker 0: Bei der Untersuchung der Wechsel an der Spitze der Provinzen seit Oktober-Zweiten-Zwanzig habe ich einen bemerkenswerten Trend entdeckt, der bei der Analyse der Machtverhältnisse der KPCH nicht außer Acht gelassen werden sollte.
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  Speaker 0: Die schiere Häufigkeit dieser Wechsel Verbunden mit immer kürzeren Amtszeiten, könnte eine erhebliche strukturelle Schwachstelle im Regierungssystem der KPCH darstellen.
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  Speaker 0: China ist in einunddreißig Verwaltungseinheiten auf Provinsebene gegliedert – darunter Provinzen, autonome Regionen und regierungsunmittelbare Städte.
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  Speaker 0: Seit Oktober-Zweitoch-Zwei-Tonzwanzig gab es einen Neunzehnwechsel.
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  Speaker 0: bei den Provinzpartei-Chefs In Shanghai, Hubei und Anhui gab es jeweils zwei Wechsel.
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  Speaker 0: Gemäß den eigenen Vorschriften der KPCH beträgt die Amtszeit eines Parteichefs auf Provinzebene in der Regel fünf Jahre – und es wird von der lokalen Parteiführung erwartet, dass sie für Stabilität und Kontinuität sorgt.
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  Speaker 0: Mit anderen Worten Lokale Beamte sollten während ihrer gesamten Amtszeit im Amt bleiben, wobei eine Versetzung aus bestimmten Gründen wie beispielsweise aufgrund besonderer Arbeitsanforderungen zulässig ist.
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  Speaker 0: In der Praxis absolvieren jedoch nur sehr wenige Provinzpartei-Chefs tatsächlich eine volle fünfjährige Amtszeiten.
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  Speaker 0: Ein Forschungsprojekt an der Universität Sichuan zum chinesischen Kader-Personalsystem Agap Das Parteisekretäre auf Provinz- und Stattebene zwischen nineteenhundertvierundneunzig und zweitausendzwölf durchschnittlich vier Komma fünf Fünf Jahre, und die Gouverneure bzw.
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  Speaker 0: Bürgermeister durchschnittlich Vier Komma Eins Acht Jahre im Amt waren.
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  Speaker 0: Diese Zahlen lagen noch recht nahe an einer regulären Amtszeit von fünf Jahren.
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  Speaker 0: Nach dem Machtantritt von Xi Jinping änderte sich die Lage erheblich.
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  Speaker 0: Laut Daten, die von Li Cheng dem ehemaligen Direktor des John L. Thornton China Center der Brookings Institution zusammengestellt wurden sankt die durchschnittliche Amtszeit der Provinzpartei-Chefs bis zum Jahr zwanzig auf nur noch eins Komma sechs Jahre.
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  Speaker 0: Die Logik hinter dieser Art von rascher Rotation ist leicht nach zu vollziehen.
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  Speaker 0: Chi kann sie als Mittel betrachten um das Entstehen lokaler politischer Kräfte zu verhindern die seine Autorität infrage stellen könnten und somit die politische Loyalität gegenüber Peking zu festigen.
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  Speaker 0: Die KPCH blickt seit Langem, besorgt auf lokale Machtbasen.
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  Speaker 0: Der politische Einfluss der sich um Figuren wie Su Yongkang in Sichuan und Bo Chi-Lai in Chongqing entwickelte verdeutlicht die lokalen Machtstrukturen und die Furcht der Zentralregierung vor solchen Kräften.
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  Speaker 0: Doch diese Strategie hat auch eine andere Seite.
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  Speaker 0: Ein häufiger Personalwechsel kann zwar die zentrale Kontrolle stärken, er kann aber auch zu einer Zersplitterung der Politik führen.
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  Speaker 0: Zudem kann er Beamte dazu verleiten kurzfristigen Gewinnepriorität einzuräumen und anreize Schwächen Probleme anzugehen deren Lösung Jahre dauert – wie beispielsweise die massive Verschuldung der Lokalegierungen.
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  Speaker 0: Und es gibt noch ein weiteres interessantes Paradoxon Die Parteichefs mögen kommen und gehen Doch die lokale Bürokratie bleibt weitgehend unverändert.
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  Speaker 0: Der Austausch des Provinzchefs führt nicht automatisch zur Auflösung der bestehenden Netzwerke von Beamten, Unternehmen und lokalen Interessen, die sich über viele Jahre entwickelt haben.
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  Speaker 0: In diesem Sinne kann ein System das verhindern soll dass lokale politische Netzwerken zumächtig werden manchmal das gegenteilige Ergebnis hervorrufen Am Ende ist der Außenseiter an der Spitze möglicherweise auf genau jene lokale Netzwerke angewiesen, die er eigentlich kontrollieren sollte.
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  Speaker 0: Historischer Präzedenzfall Die Zentralisierungsfalle der Qing-Dynastie im Jahr eleven.
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  Speaker 0: Für jeden, der sich mit der Geschichte des chinesischen Kaiserreichs beschäftigt, erinnert diese rasante Umsetzung an einen erschreckenden Präzenzfall den plötzlichen Zusammenbruch der Qing-Dynastie im Zuge der Revolution von十zehnhundert elf.
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  Speaker 0: Während sich westliche Darstellungen oft auf revolutionäre Parolen konzentrieren, brach das Qingreich in Wirklichkeit aufgrund seines radikalen Strebens nach Zentralisierung in seinen letzten Jahren von Innen heraus zusammen.
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  Speaker 0: Aus Angst vor der Autonomie der Provinzen entzog der kaiserliche Hof den regionalen Behörden aggressiv ihre Macht Doch damit zerstörte Peking das politische Vertrauen der Provinzeliten.
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  Speaker 0: Als Ninzehundertelf der Aufstand ausbrach, sahen sich die kaiserlichen Gouverneure in den Provinzen völlig isoliert.
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  Speaker 0: Da sie ständig versetzt worden waren um lokalen Einfluss zu verhindern hatten sie keine lokalen Wurzeln und konnten weder regionale Truppenbefehligen noch lokale Unterstützung gewinnen.
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  Speaker 0: Um sich zu schützen, gaben diese entwurzelten Beamten ihre Posten einfach auf oder erklärten die Unabhängigkeit ihrer Provinz.
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  Speaker 0: Der Chinghof ging davon aus, dass seine Al-Lassa alles kontrollierten – in Wirklichkeit war die Zentralregierung zu einer brüchigen Hülle ohne echte gesellschaftliche Grundlage geworden!
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  Speaker 0: Heute scheint Chi durch endlose Antikorruptionskampagnen und schnelle Personalwechsel ein unzerstörbares System zentralistischer Kontrolle aufgebaut zu haben.
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  Speaker 0: Doch ein Reich, das ausschließlich durch bürokratischen Terror regiert wird steht auf instabilem Boden.
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  Speaker 0: In dem Peking die Arbeitsplatzsicherheit abgeschafft und die Amtszeiten der Provinzbeamten verkürzt hat, hat es lokale Eigeninitiative zunichte gemacht.
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  Speaker 0: Und genau jene Beamten verprellt, die für das Funktionieren des Landes unverzichtbar sind.
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  Speaker 0: Sollte China mit einem schweren wirtschaftlichen Schock oder einer plötzlichen Führungskrise konfrontiert werden – wer von diesen entwurzelten Beamten wird dann seine Karriere oder sein Leben für Peking riskieren?
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  Speaker 0: Werden Sie als loyale Verteidiger agieren?
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  Speaker 0: Oder werden sie, wie die Ching-Gouverneure im Jahr elevenhundert elf auf den eigenen Vorteil bedacht sein und zusehen, wie der Zentralregierung zusammenbricht?
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  Speaker 0: Sechs Provinzleiter innerhalb von achtundvierzig Stunden zu ersetzen ist kein Zeichen von Stärke.
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  Speaker 0: Es offenbart ein Regime das von tiefer Unsicherheit getrieben Mit seinen beschrieben lokale Aufstände zu verhindern, schafft Xi möglicherweise genau die Bedingungen, die dazu führen werden, dass sein System wie ein Kartenhaus zusammenbricht.