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Der Angriff auf Venezuela und die Rückkehr des offenen Imperialismus

Was sich in Venezuela ereignet hat, ist kein Grenzfall des Völkerrechts, kein juristischer Graubereich und schon gar kein Akt legitimer Selbstverteidigung. Es ist ein klassischer Akt militärischer Aggression – offen, demonstrativ und bewusst außerhalb der internationalen Ordnung. Dass führende Völkerrechtler*innen den US-Angriff als Bruch der UN-Charta und als „Verbrechen der Aggression“ bezeichnen, ist keine politische Meinung, sondern nüchterne Rechtslage. Das Selbstverteidigungsrecht greift nur bei einem bevorstehenden Angriff auf das eigene Land – und einen solchen hat Venezuela…

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