Latest / Daniel's Daily / Das Vakuum
Transcript
- 0:00Sirt, Libyen, am Morgen des 20. Oktober 2011.
- 0:04Ein Konvoi von mehreren Dutzend Fahrzeugen versucht, aus der eingeschlossenen Stadt auszubrechen.
- 0:09NATO-Luftangriffe treffen den Konvoi.
- 0:12Beteiligt sind nach zeitgenössischen Berichten französische Kampfflugzeuge und eine amerikanische Drohne.
- 0:18Das Bündnis erklärte später, nicht gewusst zu haben, wer in den Fahrzeugen saß.
- 0:22Die Überlebenden fliehen zu Fuß.
- 0:24Milizionäre aus Misrata finden wenig später einen Mann, der sich in einem Abwasserrohr versteckt hat.
- 0:30Muammar al-Gaddafi, 42 Jahre lang Herrscher über Libyen.
- 0:34Die Kämpfer nehmen ihn lebend gefangen.
- 0:36Was dann geschieht, existiert als Serie verwackelter Handy-Videos.
- 0:40Ein blutender, desorientierter Mann, umringt von schreienden Männern.
- 0:45Noch am selben Tag ist er tot.
- 0:47Die genauen Umstände wurden nie abschließend geklärt.
- 0:50Human Rights Watch untersuchte den Fall auf eigene Faust und kritisierte später,
- 0:55dass die libyschen Behörden ihre Aufklärungsversprechen nicht einlösten.
- 0:58Noch am selben Abend reagiert die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton vor laufender Kamera auf die Nachricht,
- 1:05in Anlehnung an Cäsar, lachend,
- 1:07We came, we saw, he died.
- 1:10Wir kamen, wir sahen, er starb.
- 1:13Das war heute vor 15 Jahren.
- 1:15Der Westen hatte geholfen, einen Diktator zu stürzen,
- 1:18und für einen Moment sah es aus wie ein Sieg der Freiheit mit Luftunterstützung.
- 1:23Heute hat Libyen zwei konkurrierende Regierungen, kein direkt vom Volk gewähltes Staatsoberhaupt
- 1:28und seit 2014 keine nationale Wahl.
- 1:31Und Europa kennt das Land vor allem noch als Küste von der Boote ablegen.
- 1:36Diese Folge erzählt, wie nach dem gestürzten Regime ein Vakuum an Autorität entstand,
- 1:41was hineingeströmt ist und warum ausgerechnet jetzt, zum Jahrestag,
- 1:46wieder ein Fahrplan für Wahlen auf dem Tisch liegt.
- 1:49Daniels Daily.
- 1:54Ein Thema, eine Viertelstunde, jeden Tag mit Daniel Fürg.
- 1:59Hallo und herzlich willkommen zu Daniels Daily.
- 2:08Heute ist Dienstag, der 20. Oktober.
- 2:10Der Fahrplan für heute, erst der Sturz von 2011 und die Entscheidung im UN-Sicherheitsrat,
- 2:17bei der sich übrigens Deutschland enthielt.
- 2:20Dann die Werkstatt, warum nach dem Diktator keine dauerhaft geeinte Ordnung entstand.
- 2:25Dann die Fernwirkungen, die bis in unsere Migrationsdebatten und bis nach Nordkorea reichen.
- 2:31Und am Ende die Gegenwart, denn in Libyen passiert gerade tatsächlich etwas.
- 2:36Alle Quellen von der UN-Resolution bis zum aktuellen Abkommen, wie immer auf der Episodenseite.
- 2:43Anfang 2011 erfasst der arabische Frühling Libyen.
- 2:46Mitte Februar beginnen Proteste in Benghazi, im Osten des Landes.
- 2:50Das Regime schießt, der Aufstand wird zum Bürgerkrieg.
- 2:54Schon im Februar droht Gaddafi in einer Fernsehansprache, das Land Haus für Haus zu säubern.
- 2:59Als seine Truppen im März auf Benghazi vorrücken, wächst weltweit die Furcht vor einem Massaker.
- 3:05Am 17. März 2011 beschließt der UN-Sicherheitsrat die Resolution 1973.
- 3:12Eine Flugverbotszone und die Ermächtigung zu allen notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung.
- 3:18Eine Besatzung ausdrücklich ausgeschlossen.
- 3:20Zehn Staaten stimmen dafür, fünf enthalten sich.
- 3:24Russland und China, aber auch Deutschland.
- 3:26Seite an Seite mit Brasilien und Indien.
- 3:28Eine Entscheidung der Regierung Merkel-Westerwelle, über die hierzulande jahrelang gestritten wurde.
- 3:33Zwei Tage später beginnen Frankreich, Großbritannien und die USA mit Luftangriffen.
- 3:39Ende März übernimmt die NATO das Kommando.
- 3:42Aus dem Schutzmandat wird in der Praxis etwas Größeres.
- 3:45Sieben Monate lang fliegt das Bündnis nach eigenen Angaben mehr als 26.000 Einsätze,
- 3:51darunter 9.700 für Angriffe vorgesehene Flüge und die Angriffe begleiten den Vormarsch der Rebellen bis zum Ende.
- 3:58Russland und China sprachen von einem missbrauchten Mandat und dieser Streit über die Auslegung belastete später auch die Debatten über Syrien im Sicherheitsrat.
- 4:07Am 20. Oktober fällt Sirt, Gaddafis Heimatstadt, mit ihm.
- 4:12Elf Tage später beendet die NATO offiziell ihren Einsatz.
- 4:16Und hier muss ich präzise sein, denn die bequeme Erzählung lautet, es habe keinerlei Plan für danach gegeben.
- 4:22So einfach war es nicht.
- 4:24Pläne gab es durchaus, schon im September 2011, Wochen vor Gaddafis Tod, hatte der Sicherheitsrat eine UN-Unterstützungsmission für Libyen beschlossen,
- 4:34mit Aufgaben von der öffentlichen Sicherheit über den Verfassungsprozess bis zur Wahlvorbereitung.
- 4:39Nur wurde aus diesen Vorbereitungen keine tragfähige Ordnung.
- 4:43Der militärische Erfolg und die politische Stabilisierung erwiesen sich als zwei sehr verschiedene Aufgaben
- 4:50und für den zweiten fehlten Aufmerksamkeit, Mittel und Geduld.
- 4:54Barack Obama hat das 2016 auf seine Weise bilanziert.
- 4:59Nach dem größten Fehler seiner Präsidentschaft gefragt, antwortete er wörtlich,
- 5:03Probably failing to plan for the day after what I think was the right thing to do in intervening in Libya.
- 5:10Das Versäumnis für den Tag danach zu planen, bei einem Eingreifen, das er weiter für richtig hielt.
- 5:16Warum entstand nach dem Sturz keine dauerhaft geeinte staatliche Ordnung?
- 5:22Das ist die Werkstattfrage dieser Folge und die Antwort beginnt bei dem, was Gaddafi hinterließ.
- 5:27Staatliche Behörden gab es, Verfassungsdokumente auch.
- 5:31Was fehlte, waren unabhängige Institutionen, die seine Herrschaft hätten überdauern und machtwirksam begrenzen können.
- 5:38Parteien waren per Gesetz verboten.
- 5:41Statt eines frei gewählten Parlaments gab es ein System der Volkskongresse.
- 5:45Die Armee hielt er schwach, um Putsche zu verhindern.
- 5:48Ein Diktator lässt sich stürzen.
- 5:51Unabhängige Institutionen, die es nie gab, lassen sich nicht wiederherstellen.
- 5:56In diese Lücke drängten die Milizen des Bürgerkriegs und ein folgenreicher Fehler der Übergangszeit war, sie zu bezahlen statt zu entwaffnen.
- 6:04Zehntausende Kämpfer kamen auf staatliche Gehaltslisten, womit sich Waffengewalt dauerhaft als Geschäftsmodell etablierte.
- 6:12Dabei begann es hoffnungsvoll.
- 6:152012 wählte Libyen einen Nationalkongress, die Beteiligung war hoch.
- 6:20Bei den Parteilisten lag ein eher säkuläres Bündnis vorn.
- 6:23Doch 2014 zerbrach das Experiment.
- 6:26Nach einer zweiten, umstrittenen Wahl, bis heute die letzte nationale, beanspruchten zwei Parlamente die Legitimität.
- 6:34Eines in Tripolis, eines im Osten.
- 6:36Bald auch zwei Regierungen und im Osten stieg ein ehemaliger Gaddafi-General zum starken Mann auf.
- 6:43Khalifa Haftar, dessen Machtapparat große Teile Ost- und Süd-Libyens kontrolliert.
- 6:472019 versuchte er Tripolis militärisch zu nehmen, 14 Monate Krieg um die Hauptstadt, auf seiner Seite russische Söldner, auf der Gegenseite die Türkei.
- 6:58Libyen war längst auch ein Stellvertreterschauplatz.
- 7:00Der Höhepunkt der Hoffnung danach?
- 7:03Für Dezember 2021 waren endlich Präsidentschaftswahlen angesetzt.
- 7:08Sie platzten Tage vor dem Termin am Streit über Wahlregeln, Zuständigkeiten und die Zulässigkeit wichtiger Kandidaturen.
- 7:15Unter den Bewerbern waren Haftar, der amtierende Übergangspremier und ein Sohn Gaddafis.
- 7:21Seitdem regiert in Tripolis eine Übergangsregierung, deren Übergang nie stattfand und im Osten eine Gegenregierung.
- 7:28Und hier kommt das Öl ins Spiel.
- 7:31Libyens Fluch und zugleich das Einzige, was das Land noch zusammenhält.
- 7:35Die größten nachgewiesenen Rohölreserven Afrikas.
- 7:39Im Juni meldete die staatliche Ölgesellschaft für einen Tag knapp anderthalb Millionen Barrel Rohöl und Kondensat.
- 7:46Die Einnahmen finanzieren über die Zentralbank Gehälter und Ausgaben in allen Landesteilen und um ihre Verteilung wird erbittert gestritten.
- 7:54Meine Einordnung? Das Vakuum ist für seine Bewohner profitabel geworden.
- 7:59Viele einflussreiche Akteure leben vom Status quo und hätten durch einen Machtwechsel etwas zu verlieren.
- 8:06Wer ein Ölventil, einen Grenzübergang oder eine bezahlte Miliz kontrolliert, hat es nicht eilig mit Wahlen.
- 8:12Wie konkret das gemeint ist, zeigte der September.
- 8:16Bewaffnete Wachkräfte legten tagelang zwei Pipelines im Westen still, rund eine Million Barrel Produktionsausfall nach UN-Angaben
- 8:24und die UN-Mission erinnerte öffentlich daran, dass Angriffe auf die Ölinfrastruktur Sanktionen nach sich ziehen können.
- 8:32Den Preis für all das zahlt die Bevölkerung, am grausamsten sichtbar im September 2023 in der Küstenstadt Derna.
- 8:40Ein Sturm ließ zwei seit langem vernachlässigte Dämme oberhalb der Stadt brechen, ganze Viertel wurden ins Meer gespült.
- 8:47Tausende Menschen starben, eine Ende 2023 veröffentlichte Übersicht mit UN-Zahlen verzeichnete für die Überschwemmungen im Nordosten mehr als 4.300 gemeldete Tote.
- 8:58Tausende galten zusätzlich als vermisst.
- 9:00Die spätere Analyse von Weltbank, UN und EU fand Wartungsstau und Konstruktionsmängel.
- 9:06Ein Land, dessen rivalisierende Lager, das ist meine Zuspitzung, Dringenderes zu verteilen hatten als Geld für Dämme.
- 9:13Das ist das Vakuum übersetzt in Menschenleben.
- 9:17Dieses Vakuum blieb nicht in Libyen.
- 9:20Drei Fernwirkungen, die bis heute tragen.
- 9:22Die erste betrifft uns direkt.
- 9:24Libyen wurde zu einer zentralen Abfahrtsküste für Boote Richtung Italien.
- 9:29Und Europa antwortete mit einem Arrangement, das man kennen sollte.
- 9:33Die EU begann 2016, die sogenannte libysche Küstenwache auszubilden.
- 9:38Italien schloss 2017 ein Abkommen mit der Regierung in Tripolis.
- 9:42Seither wird abgefangen und zurückgebracht.
- 9:45Zurück in ein Land, in dem eine unabhängige UN-Untersuchungsmission 2023 zu dem Schluss kam,
- 9:51es gebe stichhaltige Gründe zur Annahme, dass an Migranten Verbrechen gegen die Menschlichkeit begannen wurden,
- 9:57in Zusammenhang mit Inhaftierung, durch Folter, durch Versklavung.
- 10:02Das ist ihre Formulierung, nicht meine.
- 10:04Europa hat sich, so meine Einordnung, den Türsteher gekauft, den Gaddafi einst selbst zu sein anbot.
- 10:11Und macht sich damit abhängig von Kräften, deren Macht genau aus dem Vakuum stammt.
- 10:15Die zweite Fernwirkung, der Sahel.
- 10:19Nach dem Sturz gelangten Waffen aus den geplünderten Arsenalen und kampferfahrene Rückkehrer aus Libyen in die Region.
- 10:25Sie verstärkten bestehende Konflikte und trugen zur Eskalation in Mali 2012 bei.
- 10:31Die späteren dschihadistischen Aufstände und Militärputsche dort hatten daneben eigene, lokale Ursachen.
- 10:37Aber Libyens Zerfall war der Brandbeschleuniger, den schon ein UN-Bericht von Anfang 2012 beschrieb.
- 10:43Die dritte Fernwirkung ist die leiseste und vielleicht folgenreichste.
- 10:48Die Lektion für jeden Machthaber mit Atomprogramm.
- 10:51Gaddafi hatte Ende 2003 nach Verhandlungen mit den USA und Großbritannien seine Massenvernichtungsprogramme aufgegeben.
- 10:58Das Atomprogramm steckte nach Einschätzung der Atomenergiebehörde noch in einem frühen Stadium und war dafür in die Völkergemeinschaft zurückgeholt worden.
- 11:07Acht Jahre später griff die NATO in den Krieg gegen seinen Regime ein und er starb nach seiner Gefangennahme.
- 11:13Nordkoreas Staatsmedien führten Libyen seither wiederholt als Warnung an, erstmals schon im März 2011, mitten im Krieg.
- 11:21Wer abrüste, könne sich auf westliche Zusagen nicht verlassen.
- 11:24Das hat die Abrüstungsdiplomatie belastet, auch wenn Pyongyang später wieder verhandelte, 2018 sogar auf Gipfelebene.
- 11:32Und als damals ausgerechnet der amerikanische Sicherheitsberater öffentlich vom Libyen-Modell für Nordkorea sprach,
- 11:38galt das selbst in Washington als diplomatischer Sprengsatz.
- 11:42Und heute? Ausgerechnet zum 15. Jahrestag ist die Lage so beweglich wie lange nicht.
- 11:48Seit August 2025 verfolgt die UN-Mission unter der Sondergesandten Hanna Tete einen neuen Fahrplan.
- 11:55Ein landesweiter strukturierter Dialog lief von Dezember bis Juni und sammelte knapp 600 Empfehlungen.
- 12:01Parallel verhandelte seit April in Rom und Tunis ein kleines Format.
- 12:06Je zwei Vertreter der Einheitsregierung in Tripolis, von Haftas Generalkommando, des Repräsentantenhauses und des Beratenden Hohen Staatsrats.
- 12:15Ende August haben diese acht tatsächlich ein Abkommen unterzeichnet im UN-Hauptquartier in Tripolis.
- 12:22Präsidentschafts- und Parlamentswahlen binnen höchstens 24 Monaten unter einer vereinten Exekutive mit neu besetzter Wahlkommission.
- 12:31Die UN-Sondergesandte nannte es einen Bruch der jahrelangen Blockade, selbst Hafter begrüßte es öffentlich.
- 12:39Bevor hier jemand die Korken knallen lässt, die Gegenprobe, und die ist ernüchternd.
- 12:43Das Repräsentantenhaus belegte die Vereinbarung am 14. September, der Hohe Sicherheitsrat lehnte sie am 5. Oktober ab.
- 12:51Beides hat Tete vergangene Woche im Sicherheitsrat bestätigt, zusammen mit dem Hinweis einzelne Staatsratsmitglieder signalisierten Gesprächsbereitschaft.
- 13:00Der Streit zwischen diesen Gremien ist ein zentrales Hindernis, neben den bewaffneten Gruppen und den ausländischen Interessen.
- 13:07Und gescheiterte Fahrpläne hat dieses Land viele gesehen, vom Abkommen von Skirat 2015 über die Berliner Libyen-Konferenz 2020 bis zum geplatzten Wahltermin 2021.
- 13:18Dazu kommt der Kalender.
- 13:21Nach derzeitigen Beschluss läuft das Mandat der UN-Mission am 31. Oktober aus und muss im Sicherheitsrat verlängert werden, während sich auch die USA diplomatisch um eine Einigung bemühen.
- 13:32Meine Einordnung, klar als solche markiert, dieser Anlauf ist der ernsthafteste seit Jahren und zugleich wäre es naiv, dem jüngsten Fahrplan zu glauben, nur weil er der jüngste ist.
- 13:44Ob Libyen in zwei Jahren wählt, entscheidet sich weniger an Unterschriften als daran, ob diejenigen mitziehen, die vom Vakuum leben.
- 13:52Eine Prognose bekommt ihr von mir nicht, die Chronik dieses Landes bestraft Prognosen.
- 13:57Drei Prüffragen für alles, was ihr zu Libyen lest.
- 14:01Erstens, wer handelt da eigentlich?
- 14:03Libyen ist ein Staat mit konkurrierenden Regierungen und gespaltenen Institutionen.
- 14:08Keine der Seiten herrscht wirksam im ganzen Land.
- 14:11Wenn eine Meldung sagt, Libyen habe etwas beschlossen, fragt, welches Machtzentrum gemeint ist.
- 14:17Die Regierung in Tripolis, die im Osten, eine Miliz mit Briefkopf.
- 14:22Seriöse Berichte benennen das.
- 14:23Zweitens, eine angekündigte Wahl ist keine Wahl.
- 14:27Libyen hat Wahltermine angekündigt, verschoben und begraben.
- 14:31Der Dezember 2021 ist die Mahnung.
- 14:34Glaubt Termin erst, wenn Kandidatenlisten geschlossen sind und Stimmzettel gedruckt werden.
- 14:40Und drittens, die heikelste, misstraut jedem, der euch Libyen als endgültigen Beweis verkauft.
- 14:46Die einen sagen, Libyen beweise, dass Interventionen immer scheitern.
- 14:51Die anderen, es beweise nur, dass halbherzige Interventionen scheitern.
- 14:56Moskau nutzt es als Argument gegen jede Schutzresolution.
- 15:00Libyen ist ein Lehrstück, aber es beantwortet die Frage, eingreifen oder nicht, nicht für alle Zeiten.
- 15:07Es stellt die unbequemere Frage, was man dem Tag danach schuldet.
- 15:11Zum Ende ein Gedanke, der für mich nach dieser Recherche bleibt.
- 15:16Aus der alten Naturphilosophie stammt das Bild, die Natur verabscheue, das Vakuum.
- 15:22Irgendetwas ströme immer hinein.
- 15:24Auf Libyen passt es.
- 15:26In die Lücken staatlicher Autorität drängten Milizen, Söldner, Schlepper und ausländische Mächte.
- 15:32Und die Übergangspläne, die es gab, haben das nicht verhindert.
- 15:36Die Lehre aus 15 Jahren lautet für mich deshalb nicht, dass der Westen 2011 hätte wegsehen sollen.
- 15:42Was ohne das Eingreifen aus Benghazi geworden wäre, kann niemand wissen, in keine Richtung.
- 15:48Sie lautet, der Sturz eines Regimes ist der leichteste Teil.
- 15:52Die Ordnung danach ist die eigentliche Aufgabe.
- 15:55Sie kostet Jahre statt Monate.
- 15:57Und wer am Sturz mitwirkt, trägt an dieser Aufgabe mit, ob er sich dazu bekennt oder nicht.
- 16:03Obama hat einen Satz dazu gesagt.
- 16:05Die Frage ist, ob ihn die Nächsten im Ohr haben, wenn wieder irgendwo die Debatte beginnt, ein Regime müsste nur erst einmal weg.
- 16:12Libyen selbst wird weiter verhandeln, vertagen, vielleicht wählen.
- 16:16Und wenn der neue Fahrplan hält oder platzt, erzähle ich es euch hier.
- 16:20Das war Daniels Daily für heute.
- 16:23Die UN-Resolutionen von 2011, das Obama-Interview, der Bericht, der UN-Untersuchungsmission, das aktuelle Abkommen und alle Zahlen mit Quellen stehen auf der Episodenseite unter daniels-daily.com.
- 16:35Wenn euch die Episode gefallen hat, dann abonniert die Show, teilt es weiter und hinterlasst uns eine gute Bewertung.
- 16:42Bis morgen.
- 16:43Macht's gut.
- 16:44Daniels Daily ist eine Produktion der 48 Forward Studios in München.