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Folge 25: E-Mopeds: Neue Regeln, mehr Sicherheit · Am Ballhausplatz

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  Speaker 1: Wenn etwas aussieht wie ein Moped, dann sollte man es auch behandeln und das bedeutet eben auch dass es eine Zulassung braucht.
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  Speaker 1: Dass es eine Nommandafel braucht.
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  Speaker 1: Das es eine Helmpflicht gibt und dass man in der Form auch eine Versicherung
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  Speaker 0: hat.
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  Speaker 0: Herzlich willkommen am Ballhausplatz, dem Podcast des österreichischen Bundeskanzlers.
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  Speaker 0: Mein Name ist Amra Mullic und gemeinsam blicken wir hinter die Kulissen und sprechen über aktuelle Schlagzeilen.
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  Speaker 0: Mit ersten Oktober gelten in Österreich neue Regeln für E-Moppels.
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  Speaker 0: Sie werden künftig rechtlich als Kraftfahrzeuge behandelt, müssen vom Radweg auf die Fahrbahn und unterliegen u.a.
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  Speaker 0: Führerschein und Helmpflicht.
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  Speaker 0: Dazu begrüße ich heute Verkehrsminister Peter Hanke im Studio.
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  Speaker 0: Herzlich willkommen!
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  Speaker 0: Freu
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  Speaker 1: mich bei euch zu sein
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  Speaker 0: Herr Bundesminister, was war Ausschlag geben dafür die Regeln für E-Moppets in Österreich zu ändern?
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  Speaker 1: Wir müssen ja immer unseren Zuhörerinnen und Zählern erklären wie denn diese E- Moppels ausschauen.
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  Speaker 1: Die sind meistens sehr groß, sehr schwer, sind dunkel Und fahren manchmal nicht die erlaubten KMH sondern sind schneller unterwegs.
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  Speaker 1: Und das bedeutet, dass die sich auf Radwegen bewegen und gefahren werden – und auf Radwägen wissen.
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  Speaker 1: wir sind auch viele unterwegs, die sicher von A nach B kommen möchten.
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  Speaker 1: Das sind Kinder, das sind Familien, da sind ältere Menschen.
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  Speaker 1: all die nützen diese Radwege!
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  Speaker 1: Jetzt kommen in den letzten Jahren insbesondere im urbanen Bereich sehr viel E-Muppets dazu die eben sehr schwer sind, haben Gewicht teilweise von siebzehn Kilo und mehr.
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  Speaker 1: Und machen hier natürlich auch eines diese Radwege unsicher.
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  Speaker 1: Und da war es uns in der Bundesregierung einfach wichtig zu sagen wir stehen zur E-Mobilität.
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  Speaker 1: Die ist ganz, ganz wichtig!
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  Speaker 1: Manikfaltige unterstützen und das haben wir auch unter Beweis gestellt in diesen letzten Monaten, aber es ist uns wichtig dass dennoch mit der E-Mobilität ordentlich umgegangen wird.
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  Speaker 1: Das bedeutet Wir trennen ein Stück weit diese schweren Fahrzeuge nehmen sie herunter vom Radweg und sagen gleichzeitig weil das Thema Verkehrssicherheit immer in Österreich an vorderster Front gestanden ist wenn etwas aussieht wie ein Moped dann sollte man es auch behandeln wie ein Moped und das bedeutet dann eben auch, dass er seine Zulassung braucht.
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  Speaker 1: Dass er seine Nummerndafel braucht, dass es eine Helmpflicht gibt und dass man in der Form auch eine Versicherung hat.
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  Speaker 1: Und da sind alles Faktoren die den Verkehr sicherer machen sollen und ein Stück weit dennoch die Zukunft auch absichern.
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  Speaker 1: wenn wir über Mobilität von morgen sprechen
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  Speaker 0: Herr Bundesminister, Sie sprechen bei den EMOP-Betriegeln von einem gewaltigen Schritt für die Verkehrssicherheit.
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  Speaker 0: Wo erwarten Sie konkret den größten Sicherheitsgewinn?
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  Speaker 1: Auf den Radwegen!
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  Speaker 1: Die Radwege werden wieder sicherer – für alle Radfahrer, für alle E-Bike-Nutzer.
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  Speaker 1: all die haben die Möglichkeit sich jetzt dann wieder mit mehr Platz auf den Radwegen zu bewegen Und ich glaube, das ist uns ja unser Anliegen.
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  Speaker 1: Dass wir das sehen wollen, dass hier alle gesund von einem Ort zum anderen kommen zu den Schulen fahren in zu ihren Freizeitaktivitäten und dass wir einfach wissen wie geordnet hier es ablaufen kann – und Moped so wie wir sie kennen seit Jahrzehnten dann gleichzustellen mit eben diesen E-Mopets!
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  Speaker 0: Mit Führerschein, Helmversicherungs- und Kennzeichenpflicht werden E-Mopets künftig weitgehend wie herrkümliche Mopets behandelt.
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  Speaker 0: Warum war dieser Schritt notwendig?
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  Speaker 0: Und werden diese E-mopets das erfüllen können eigentlich diese ganzen Pflichten?
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  Speaker 1: Das ist schwierig und deshalb haben wir auch klar gesagt für diese Pflichte die jetzt neu dazu kommen wollen wir mehr Zeit geben.
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  Speaker 1: Wir haben ja diese Straßenverkehrsnovelle vor einem Jahr propagiert und gesagt bitte Wir müssen hier Vorsorge treffen.
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  Speaker 1: Wir haben viele Schritte für diese Straßenverkehrsnovelle, ich darf erinnern an die Helmpflicht für E-Bikes und Jugendliche oder auch für eScooter für Jugendliche mit ersten Mai diesen Jahres in Kraft treten
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  Speaker 1: lassen.".
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  Speaker 1: Und wir haben ganz klar gesagt, wir wollen jetzt bis ersten Oktober abwarten um eben all jenen die hier unterwegs sind und es sind ja viele Essenszusteller die mit diesen E-Mobbets durch die Städte fahren.
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  Speaker 1: Hier die Möglichkeit haben auch in ein neues System zu kommen.
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  Speaker 1: Und es ist auch schön, dass viele dieser Essensplattformen gemeinsame Sache mit uns machen und sagen ja wir wollen ab ersten Oktober das Anders regeln.
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  Speaker 1: Da haben wir gesagt, wir müssen diesem Thema eben auch Zeit geben, dass Zulassungen ermöglicht werden und dass möglichst viele mitgenommen werden auf diesen Weg möglicherweise auf ein Rad oder E-Bike umzustellen, damit dem Gesetz genüge zu tun.
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  Speaker 0: Das heißt, es wird nicht ab ersten Oktober – also Sie haben schon Zeit, ein Übergangszeit ab ersten October die Zulassung noch zu bekommen oder muss dann schon alles da sein?
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  Speaker 1: Erst November.
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  Speaker 1: Ein Jahrzeit!
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  Speaker 1: Also man muss bitte diese Zeit auch jetzt in diesen Wochen nutzen und natürlich all diese Unterlagen vorweisen und bringen.
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  Speaker 1: Wir kennen aber auch klarerweise unser Rechtssystem.
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  Speaker 1: Bitte das mit Ernsthaftigkeit verfolgen und nicht zu sagen, möglicherweise wird es so toleriert.
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  Speaker 1: Gesetze sind eben auch abzuarbeiten und in der Form meine große Bitte an alle die hier zuhören bitte steigt rechtzeitig um.
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  Speaker 1: Es wird natürlich beraten, es wird natürlich geholfen Und es werden alles Unternehmen um diesen Prozess zu unterstützen aber dennoch eingesetzt.
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  Speaker 1: Das dreht mit erstes Oktober in dem Fall in Kraft.
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  Speaker 0: Wo kann man sich zum Beispiel beraten lassen?
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  Speaker 1: Wir haben die Verkehrsklubs die Beratung anbieten.
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  Speaker 1: Wir haben in den Städten überall Fixpunkte bei den Gemeinden, wo man eine zusätzliche Information bekommen kann.
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  Speaker 1: Also man kann sich bei den einzelnen Plattformen organisieren und hinterfragen wenn es um Essenszustellungen geht wie man hier denn weiter tun kann und welche Möglichkeiten es gibt.
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  Speaker 1: Mir geht's beides!
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  Speaker 1: diesem Thema rein um die Verkehrssicherheit.
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  Speaker 1: Es soll nicht sein, dass Familien junge Menschen mit Fahrrädern auf den Radwegen große Probleme bekommen und deshalb ist dieses Thema im Fokus zu halten und deshalb bitte auch im Verständnis das Zulassung Nummerntafel-Helmen und all die anderen Dinge hier einfach eine Gleichstellung mit Moppets erfahren.
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  Speaker 1: also es ist nicht mehr aber es ist auch nicht weniger.
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  Speaker 0: Messungen des Kuradoriums für Verkehrssicherheit zufolge waren knapp zwei Drittel der untersuchten E-Mopets schneller als die bislang erlaubten, von zwanzig Kmh.
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  Speaker 0: Wie soll künftig sichergestellt werden dass Geschwindigkeits und technische Vorgaben tatsächlich eingehalten werden auch wenn sie jetzt auf die Straße wechseln?
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  Speaker 1: Es sind natürlich polizeiliche Kontrollen die diese Frage stellen und diese kontrollieren werden Und wir sehen es auch bei den E-Scootern.
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  Speaker 1: Auch hier gibt es eine Fülle an Übertretungen und an Produkten, die in der Form nicht stimmig sind und nicht zugelassen sind.
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  Speaker 1: Da setze ich schon auf die Exekutive, die sicher beraten, aber am Ende auch klar sagen muss was denn geht und was dann nicht mehr geht?
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  Speaker 0: Besonders betroffen sind ja, wie Sie schon erwähnt haben die Essenszustellerinnen und Zusteller.
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  Speaker 0: Ihr Ministerium bietet für diese Gruppe Österreich weit Verkehrssicherheitstraining an.
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  Speaker 0: Warum haben sie sich für freiwillige Trainings entschieden?
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  Speaker 1: Weil ich glaube, dass das etwas ist was die Republik all jenen mitgeben kann.
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  Speaker 1: Die vielleicht mit unseren Verkehrsregeln noch nicht so firm sind, die sich noch nicht zu gut auskennen und die nicht wissen wie es mit den Vorrang regeln ist Wie das auf die Rücksicht auch auf andere Verkehrsteilnehmer eigentlich zur normalen Mobilität im Alltag gehört.
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  Speaker 1: Und da kann man schon entsprechend unterstützen und deshalb hat mein Ministerium hier auch einen namhaften Betrag in die Hand genommen.
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  Speaker 1: Ab ersten Oktober, also mit Beginn dieser Regelung gibt es auch die Möglichkeit hier Unterstützung in meinem Ministerium zu bekommen gemeinsam auch mit all den Plattformen die im Essenzustellungsbereich tätig sind und da kann man zugünstigen Konditionen eben Fahrsicherheitstraining angehen um eben sicher auch selbst sicher durch den Tag zu kommen.
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  Speaker 0: Die EMOP-Betriegelung ist Teil einer größeren Reform, mit der Sie auch die Vorschriften für E-Scooter und E-Bikes verschärft haben.
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  Speaker 0: Braucht Österreich angesichts immer neuer elektrischer Mobilitätsformen grundsätzlich eine neue Systematik für Verkehrsregeln?
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  Speaker 1: Nein!
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  Speaker 1: Das braucht es nicht.
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  Speaker 1: Das ist ja das Schöne!
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  Speaker 1: Wir haben ja in Österreich ein jahrzehntelanges Erprobtesystem, aber richtig ist auch – in den letzten zehn Jahren hat sich die E-Mobilität stark zu Wort gemeldet und das finde ich sehr gut weil wir wollen ja E- Mobilität spüren im Pkw Bereich bei den LKWs tut sich mittlerweile viel.
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  Speaker 1: Und natürlich sind die eScooters auch eine wichtige Möglichkeit eben hier Mobilität neu zu erleben.
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  Speaker 1: Aber manchmal muss man nachschärfen und so eine Nachschärfung, die findet ihr jetzt statt.
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  Speaker 1: aber es ist um Gottes Willen nicht notwendig dass wir jetzt diese Dinge neu erfinden sondern kontinuierlich an den Themen weiterarbeiten sowie wie er sie in den letzten Jahrzehnten getan hat.
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  Speaker 0: Vielen Dank für diese spannenden Einblicke.
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  Speaker 0: das war eine weitere Folge von am Ballhausplatz dem Podcast des österreichischen Bundeskanzlams überall dort nachzuführen wo es Podcasts gibt.
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  Speaker 0: vielen dank
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  Speaker 1: Ich danke dir.